(19)
(11) EP 0 385 093 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(21) Anmeldenummer: 90101318.5

(22) Anmeldetag:  23.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05B 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 22.02.1989 DE 3905452

(71) Anmelder: AGROTOP GmbH
D-93083 Obertraubling (DE)

(72) Erfinder:
  • Graef, Steffen
    D-8400 Regensburg (DE)

(74) Vertreter: Tetzner, Volkmar, Dr.-Ing. Dr. jur. 
Van-Gogh-Strasse 3
81479 München
81479 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Flachstrahldüse


    (57) Die Erfindung betrifft eine Flachstrahldüse, enthaltend einen Düsenträger (2), ein Düsenmundstück (1) und eine Vordüse (3), wobei die Vordüse (3) lösbar mit dem Düsenmundstück (1) verbunden ist. Auf diese Weise wird einerseits eine gute Zentrierung der Vordüse (3) gewährleistet und andererseits die Handhabung, insbesondere die Reinigung, wesentlich erleichtert.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Flachstrahldüse ent­sprechend dem Oberbegriff des Ansprüches 1.

    [0002] Um bei Flachstrahldüsen das Strömungsprofil zu vergleichmäßigen, ist es bekannt, dem mit einer länglichen Düsenöffnung versehenen Düsenmundstück eine Vordüse vorzuschalten, die eine zentrale, kreisförmige Düsenöffnung aufweist.

    [0003] Bei einer bekannten Ausführung ist diese Vordüse lose zwischen das Düsenmundstück und den Düsen­träger eingelegt und wird in ihrer Lage durch die das Düsenmundstück mit dem Gehäuseträger verbin­dende Überwurfmutter gehalten. Nachteilig ist bei dieser bekannten Ausführung die mangelhafte Zen­trierung der Vordüse, was zur Folge hat, daß die Düsenöffnungen der Vordüse und des Düsenmundstücks nicht exakt miteinander fluchten.

    [0004] Bei einer weiteren bekannten Ausführung ist die Vordüse in das Düsenmundstück eingepreßt. Diese feste Verbindung gewährleistet zwar eine einwand­freie Zentrierung, schließt jedoch die Möglichkeit einer einfachen Reinigung des Düsenmundstücks aus.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung der geschilderten Mängel der be­kannten Ausführungen eine Flachstrahldüse entspre­chend dem Oberbegriff des Ansrpuches 1 so auszu­bilden, daß - unter gleichzeitiger Gewährleistung einer guten Zentrierung der Vordüse - eine ver­besserte Handhabung der Flachstrahldüse, insbeson­ dere eine gute Austauschbarkeit und Reinigung aller Teile, gewährleistet ist.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das kennzeichnende Merkmal des Ansprüches 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0007] Erfindungsgemäß ist die Vordüse lösbar mit dem Düsenmundstück verbunden. Durch Abnehmen der Vor­düse ist auf diese Weise eine bequeme Reinigung des Düsenmundstücks oder ein Austausch von Düsen­mundstück bzw. Vordüse möglich.

    [0008] Durch die Verbindung von Vordüse und Düsenmund­stück ist andererseits nicht nur eine einwand­freie Zentrierung der Vordüse gewährleistet, son­dern es ist dadurch auch der Zusammenhalt dieser Teile sichergestellt, wenn beispielsweise eine Reinigung des Düsenträgers oder eines vielfach mit dem Düsenträger verbundenen Düsenfilters vor­genommen werden soll. Die Verbindung zwischen dem Düsenmundstück und der Vordüse gewährleistet hier­bei, daß beim Zerlegen der Düse, beim Düsenwechsel und beim Reinigungsvorgang keine Fremdteilchen in das Düsenmundstück gelangen.

    [0009] Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung veranschaulicht. Es zeigen

    Fig. 1 einen Schnitt durch eine mit einem Düsenfilter versehene Flachstrahl­düse,

    Fig. 2 einen Teilschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel,

    Fig. 3 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform.



    [0010] Die in Fig. 1 schematisch veranschaulichte Flach­strahldüse enthält im wesentlichen ein Düsenmund­stück 1, einen Düsenträger 2 und eine Vordüse 3.

    [0011] Das Düsenmundstück 1 ist an der Austrittsseite mit einer schlitzförmigen Düsenöffnung 4 versehen, in die eine zentrale Düsenbohrung 5 einmündet, die von einer Vorkammer 6 ausgeht.

    [0012] Der Düsenträger 2 ist mit einer zentralen Bohrung 7 versehen, in die eine radiale Bohrung 8 ein­mündet. Am Umfang des Düsenträgers 2 sind Rippen 9 vorgesehen, zwischen denen in axialer Richtung verlaufende Kanäle gebildet werden. Der Düsenträ­ger 2 bildet einen Gehäusekörper und ist von einem Siebzylinder 10 umgeben.

    [0013] Die zwischen dem Düsenmundstück 1 und dem Düsen­träger 2 angeordnete Vordüse 3 ist tassenförmig ausgebildet, wobei der mit einer zentralen kreis­förmigen Düsenöffnung 11 versehene Boden 12 der tassenförmigen Vordüse 3 dem Düsenmundstück 1 ab­gewandt ist.

    [0014] Die Vordüse 3 ist an ihrem Umfang mit einem Flansch 13 versehen und weist angrenzend an diesen Flansch 13 zwei hinterschnittene Flächen 14, 15 auf.

    [0015] In den vom Flansch 13 und den hinterschnittenen Flächen 14, 15 gebildeten, im Querschnitt keil­förmigen Ringräumen sind zwei O-Ringe 16, 17 angeordnet, die einerseits an den hinterschnitte­nen Flächen 14, 15 der Vordüse 3 und andererseits an den gegenüberliegenden Innenflächen 18 bzw. 19 des Düsenmundstücks 1 bzw. des Düsenträgers 2 an­liegen.

    [0016] Über den O-Ring 16 ist die Vordüse 3 lösbar mit dem Düsenmundstück 1 verbunden. Es besteht weiter­hin über den O-Ring 17 eine lösbare Verbindung zwischen der Vordüse 3 und dem Gehäusekörper 2.

    [0017] Der Preßsitz der aus elastisch verformbarem Mate­rial bestehenden O-Ringe 16 und 17 zwischen der Vordüse 3 und dem Düsenmundstück 1 bzw. dem Düsen­träger 2 ist zweckmäßig so dimensioniert, daß dann, wenn man das Düsenmundstück 1 und den Düsen­träger 2 auseinanderzieht, sich zunächst die Ver­bindung zwischen der Vordüse 3 und dem Düsen­träger 2 löst, wobei der O-Ring 17 vorteilhaft an der Vordüse 3 hängenbleibt. Die Verbindung zwi­schen der Vordüse 3 und dem Düsenmundstück 1 bleibt zunächst erhalten, so daß der Düsenträger 2 und der Siebzylinder 10 des Düsenfilters ge­reinigt werden können, ohne daß die Gefahr be­steht, daß versehentlich Schmutz in das Innere des Düsenmundstücks 1 gelangt.

    [0018] Will man dann die Vordüse 3 vom Düsenmundstück 1 lösen (um beispielsweise eines dieser beiden Teile auszuwechseln oder um das Innere des Düsenmund­stücks 1 zu reinigen), so wird durch einen genü­gend starken axialen Zug die Verbindung über den O-Ring 16 aufgehoben, wobei dieser O-Ring 16 beim Auseinanderziehen von Düsenmundstück 1 und Vor­düse 3 zweckmäßig an der Vordüse verbleibt.

    [0019] Bei der in Fig. 2 veranschaulichten Abwandlung der Erfindung sind gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 versehen. Die Vordüse 3 und das Düsenmundstück 1 sind hierbei mit hin­terschnittenen Flächen 14 bzw. 20 versehen, die in lösbarem Schnappeingriff miteinander stehen.

    [0020] In entsprechender Weise ist am Düsenträger 2 eine hinterschnittene Fläche 21 vorgesehen, die in lös­barem Schnappeingriff mit der hinterschnittenen Fläche 15 der Vordüse 3 steht.

    [0021] Auch in diesem Falles wird durch geeignete Dimen­sionierung der beiden Schnappverbindungen sicher­gestellt, daß dann, wenn das Düsenmundstück 1 und der Düsenträger 2 in axialer Richtung auseinander­gezogen werden, sich zunächst die Schnappverbin­dung zwischen dem Düsenträger 2 und der Vordüse 3 löst, so daß die Vordüse 3 am Düsenmundstück 1 verbleibt.

    [0022] Fig. 3 veranschaulicht schließlich eine Ausfüh­rung, bei der die Verbindung zwischen dem Düsen­mundstück 1 und dem Düsenträger 2′ mittels einer Überwurfmutter 22, und zwar vorzugsweise mittels eines Bajonettverschlusses, erfolgt.

    [0023] Die Vordüse 3 steht bei diesem Ausführungsbei­spiel in der anhand von Fig. 1 bereits erläuterten Weise über einen O-Ring 16 in lösbarer Verbindung mit dem Düsenmundstück 1.

    [0024] In dem Düsenträger 2′ kann beispielsweise - was im einzelnen nicht veranschaulicht ist - ein Kugelventil untergebracht werden.


    Ansprüche

    1. Flachstrahldüse, enthaltend

    a) einen Düsenträger (2),

    b) ein mit dem Düsenträger (2) verbindbares Düsenmundstück (1) mit einer schlitzförmigen Düsenöffnung (4),

    c) sowie eine zwischen dem Düsenträger (2) und dem Düsenmundstück (1) vorgesehene Vordüse (3) mit einer zentralen, kreis­förmigen Düsenöffnung (1)),
    dadurch gekennzeichnet, daß

    d) die Vordüse (3) lösbar mit dem Düsenmund­stück (1) verbunden ist.


     
    2. Flachstrahldüse nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß zur lösbaren Verbindung der Vordüse (3) mit dem Düsenmundstück (1) ein O-Ring (16) aus elastisch verformbarem Ma­terial vorgesehen ist, der mit seiner Innen­seite am Umfang der Vordüse und mit seiner Außenseite an der Innenwand einer Bohrung des Düsenmundstücks (1) anliegt.
     
    3. Flachstrahldüse nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Vordüse (3) und das Dü­senmundstück (1) mit in lösbaren Schnappein­griff kommenden Hinterschneidungen versehen sind.
     
    4. Flachstrahldüse nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Düsenträger (2) den Ge­häusekörper eines Düsenfilters bildet und an seinem Umfang einen Siebzylinder (10) trägt.
     
    5. Flachstrahldüse nach Anspruch 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Vordüse (3) auch mit dem Gehäusekörper (2), vorzugsweise über einen O-­Ring (17), lösbar verbunden ist.
     
    6. Flachstrahldüse nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Düsenträger (2) ein Ku­gelventil enthält.
     
    7. Flachstrahldüse nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Vordüse (3) tassenförmig ausgebildet ist, wobei der mit der Düsenöffnung (11) versehene Boden (12) der Tasse auf der dem Düsenmundstück (1) abgewandten Seite angeordnet ist.
     
    8. Flachstrahldüse nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Düsenmundstück (1) und der Düsenträger (2′) durch eine Überwurfmutter (22), vorzugsweise mittels eines Bajonettver­schlusses, miteinander verbunden sind.
     




    Zeichnung