[0001] Die Erfindung betrifft einen Krankenhaus-Nachttisch mit einer Oberplatte.
[0002] Heutzutage besteht die Forderung, daß Krankenhaus-Nachttische in der Regel zusammen
mit dem zugeordneten Krankenbett durch Spritzwasser desinfiziert werden. Dabei besteht
das Problem darin, auch unzugängliche Räume und Ekken, insbesondere Schubladen und
Schubladenfächer, aber auch das Innere im Nachttischcorpus zu erreichen. Besonders
unter der waagerechten Oberplatte, die den Nachttischcorpus nach oben abschließt,
und unter der in der Regel eine seitlich herausziehbare Schublade angeordnet ist,
läßt sich nur schwer eine zuverlässige Reinigung und Desinfektion erzielen.
[0003] Vorbekannt ist es auch, der die Bettischplatte und die Hubhilfe aufweisenden Seitenwand
des Nachttischcorpus eine Lochplatte zuzuordnen, um von hieraus beim Desinfizieren
auch das Einsprühen von Desinfektionsflüssigkeit zu ermöglichen. Abgesehen davon,
daß eine solche Lochplatte das ungewollte Hineinschauen in das Innere des Schrankfaches
beim Gebrauch ermöglicht, so daß ein solcher Nachttisch nicht gerade formschön aussieht,
ist auch das Eindringen der Desinfektionsflüssigkeit von dieser Seite aus nur unvollkommen
gewährleistet.
[0004] Bei sämtlichen bisher zum Stande der Technik zählenden Bauarten besteht darüber hinaus
der Nachteil, daß zwar bei geöffneter Tür, d.h. von der Stirnseite Desinfektionsflüssigkeit
in das Innere des Schrankfaches hineingelangen kann, aber auch bei der Anordnung
einer seitlichen Lochplatte nicht gewährleistet ist, daß Ecken und Kanten im Innern
des Schrankfaches zuverlässig gesäübert und desinfiziert werden. Besonders läßt sich
hierbei der kritische Raum unterhalb der Oberplatte des Nachttisches mit Desinfektionsflüssigkeit
(Spritzwasser) nicht erreichen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Krankenhaus-Nachttisch der vorausgesetzten
Gattung zu gewährleisten, daß auch der Raum unmittelbar unterhalb der Oberplatte,
insbesondere der durch eine Schublade unterhalb der Unterplatte eingenommene Bereich,
zuverlässig mit Reinigungs- und Desinfektionsflüssigkeit (Spritzwasser) gesäübert
und desinfiziert werden kann.
[0006] Ausgehend von einem Krankenhaus-Nachttisch der vorausgesetzten Gattung wird diese
Aufgabe duroh die in
Patentanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.
[0007] Dadurch, daß bei der Erfindung die Oberplatte z.B. horizontal oder vertikal wegschwenkbar
ist, läßt sich z.B. der Krankenhaus-Nachttisch gemeinsam mit dem Krankenbett in die
Desinfektionszentrale transportieren, wobei nicht nur die dafür in Betracht kommenden
Öffnungen und Türen geöffnet werden, sondern auch die Oberplatte weggeschwenkt wird,
so daß auch der Bereich unterhalb der Oberplatte - z.B. nach dem Herausziehen der
Schublade - von oben und/oder seitlich vom Spritzwasser erreicht und gereinigt sowie
desinfiziert werden kann.
[0008] Bei Ausgestaltung gemäß
Patentanspruch 2 ist die Oberplatte sowohl in der Gebrauchslage als auch in ihrer geöffneten Position
arretierbar.
[0009] Gemäß
Patentanspruch 3 wird die Oberplatte in einem gegen- über ihrer Gebrauchslage spitzen Winkel offengeschwenkt
und in dieser Lage während des Transports durch die Desinfektionsanlage gehalten.
[0010] Bei Ausgestaltung gemäß der
Patentansprüche 4 bis
10 ergeben sich besonders einfache, robuste Konstruktionen.
[0011] In
Patentanspruch 11 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben.
[0012] Patentanspruch 12 beschreibt eine Alternativform.
[0013] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an einem Ausführungsbeispiel
veranschaulicht. Es zeigen:
Fig. 1 ein Krankenhaus-Nachttisch in schematischer Stirnansicht, und zwar mit in horizontaler,
arretierter Gebrauchslage der Oberplatte des Krankenhaus-Nachttisches;
Fig. 2 eine Seitenansicht zu Fig. 1;
Fig. 3 eine Einzelheit aus Fig. 2, in größerem Maßstab, teils im Schnitt, wobei die
Oberplatte in strichpunktierten Linien in ihrer geöffneten Position und mit durchgezogenen
Linien in ihrer arretierten horizontalen Gebrauchslage veranschaulicht ist;
Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie A - B der Fig. 3, in größerem Maßstab, teils abgebrochen
dargestellt, bei einer Alternativform, und
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie C - D der Fig. 3, in größerem Maßstab, teils abgebrochen
dargestellt;
Fig. 6 einen Ausschnitt zu einer mit einem Exzenter arbeitenden Alternativform.
[0014] Mit dem Bezugszeichen 1 ist ein Corpus eines Krankenhaus-Nachttisches bezeichnet,
der im unteren Bereich ein Schrankfach 2 aufweist, das beidseitig oder einseitig durch
je eine Tür verschlossen ist. Von diesen Türen ist in Fig. 2 lediglich die Tür 3 ersichtlich.
Die Türen 3 können beim Desinfektionsvorgang geöffnet werden, so daß die Sprühflüssigkeit
von beiden Seiten in den Raum des Schrankfaches 2 eintreten kann. In dem Schrankfach
2 können nicht dargestellte Einlegeböden zur Aufnahme von Wäsche oder dgl. vorhanden
sein.
[0015] Mit dem Bezugszeichen 4 ist ein Handgriff bezeichnet, durch den sich die Tür 3 offen-
und zuschwenken läßt.
[0016] Über dem Schrankfach 2 befindet sich ein weiteres Fach 5, das durchgehend geöffnet
sein kann. Darüber ist eine Schublade 6 angeordnet, die z.B. nach beiden Seiten herausziehbar
ist. Am Nachttischcorpus 1 ist über eine Schwenkachse 7 eine Oberplatte 8 in vertikaler
Ebene E - F um ein begrenztes Winkelmaß - vorliegend etwa um 45° - auf- und niederschwenkbar.
Das Aufwärtsschwenken wird durch eine Doppel-Drehfeder 9 unterstützt, deren einer
Schenkel 9a (Fig. 3) an der Unterseite 10 anliegt, während der andere Schenkel 9b
sich gegen ein corpusfestes Widerlager 11 abstützt. Die Doppel-Drehfeder 9 ist mit
einem Auge 12 auf einer Stange 13 gelagert, die ebenfalls corpusfest angeordnet ist
und deren Längsachse parallel zur Schwenkachse 7 verläuft.
[0017] An dem der Schwenkachse 7 abgekehrten Ende ist bei der dargestellten Ausführungsform
an der Unterseite 10 der Oberplatte 8 ein als Rastplatte ausgebildetes Verriegelungsteil
14 angeordnet, das aus Kunststoff besteht. In Offenstellung hält die Doppel-Drehfeder
9 die Oberplatte 8 (Fig. 1 und 3) etwa unter 45° zur waagerechten Gebrauchslage (durchgezogene
Linien in Fig. 3 der Oberplatte), während in Verriegelungsstellung (Fig. 3) das Verriegelungsteil
14 mit einer Rastnase 15 unter eine Rastleiste 16 am Nachttischcorpus 1 greift, die
parallel zur Schwenkachse 7 verläuft, die unterhalb der Unterseite 10 der Bettischplatte
8 in deren horizontaler Gebrauchslage angeordnet ist. Wie man besonders deutlich
aus Fig. 3 erkennt, ist das Verriegelungsteil 14 an seinem der Tischplatte 8 zugekehrten
freien Endabschnitt mit einem Federteil 17 verbunden, das mit einem rechtwinkelig
abgekröpften Teil mit dem Nachttisch verbunden ist, derart, daß in Verriegelungsstellung
(Fig. 3) die Rastnase 15 unterhalb der Rastleiste 16 greift.
[0018] Durch Aufbringen einer Kraft P₁ wird über das Verriegelungsteil 14 das Federteil
17 verformt, derart, daß die Rastnase 15 von der Rastleiste 16 freikommt, woraufhin
die Doppel-Drehfeder 9 die Oberplatte 8 nach oben in ihre unter etwa 45° gerichtete
Stellung schwenkt. In dieser Lage kann auch von oben in die Schublade, aber auch in
den darunter befindlichen Raum Spritzwasser (Desinfektionsflüssigkeit) ungehindert
eintreten, besonders dann, wenn vorher noch die Schublade entfernt und beispielsweise
auf das Krankenbett gelegt wird. Besonders im letzten Falle ist ein freier Zutritt
zu allen Innenräumen des Nachttisches gegeben, da dann nicht nur von der Seite her
durch die geöffneten Schrankfächer, sondern nunmehr auch von oben und seitlich her
Spritzwasser (Desinfektionsflüssigkeit) in das Innere des Nachttisches eintreten
und diesen intensiv desinfizieren und reinigen kann.
[0019] Wird ein Anschlag 18 gelöst, so läßt sich die Oberplatte 8 auch um mehr als 45°,
z.B. um mindestens 90° oder weiter nach oben offenschwenken.
[0020] Zum Schließen der Oberplatte wird mit der Kraft P₂ auf diese eingewirkt, woraufhin
die Oberplatte 8 unter Überwindung der Rückstellkraft der Doppel-Drehfeder 9 nach
unten geschwenkt wird bis das Verriegelungsteil 14 mit der Rastnase 18 einrastet.
[0021] Bei den aus den Fig. 4 und 6 ersichtlichen Ausführungsformen wird das Verriegelungsteil
14 durch einen Exzenter 19 von außen mit einem Schlüssel betätigt.
[0022] Die in der Zusammenfassung, in der Beschreibung und in den Patentansprüchen beschriebenen
sowie aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als in beliebigen
Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.
Bezugszeichenliste
[0023]
1 Corpus
2 Schrankfach
3 Tür
4 Handgriff
5 Fach
6 Schublade
7 Schwenkachse
8 Oberplatte
9 Doppel-Drehfeder
9a Schenkel
9b Schenkel
10 Unterseite
11 Widerlager
12 Auge
13 Stange
14 Verriegelungsteil, Rastplatte
15 Rastnase
16 Rastleiste
17 Federteil
18 Anschlag
19 Exzenter
E Schwenkrichtung
F Schwenkrichtung
P₁ Kraftvektor
P₂ Kraftvektor
1. Krankenhaus-Nachttisch mit einer Oberplatte, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (B) aus einer waagerechten Gebrauchslage zum Zugänglichmachen
des darunter befindlichen Raumes wegbewegbar ist.
2. Krankenhaus-Nachttisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) in der Gebrauchslage und/oder in der wegbewegten Lage arretierbar
ist.
3. Krankenhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) gegenüber der Gebrauchslage in vertikaler Ebene wegschwenkbar
und in dieser Lage auch arretierbar ist.
4. Krankhaus-Nachttisch naoh Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) auf einem Kreisbogen verstellbar angeordnet ist.
5. Krankhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) parallel zum Nachttischcorpus (1) höhenverstellbar und in
der jeweils gewünschten Lage auch arretierbar ist.
6. Krankhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) gegenüber dem Nachttischcorpus (1) horizontal verstellbar
angeordnet ist.
7. Krankhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) um eine in einem Eckbereich angeordnete, diagonal verlaufende
Schwenkachse wegschwenkbar und in der gewünschten Neigungsstellung arretierbar ist.
8. Krankhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) durch ein Verstellgestänge, beispielsweise durch an gegenüberliegenden
Seiten angeordnete Nürnberger Scheren oder sonstige Parallelführungen höhenverstellbar
und der gewünschten Höhenlage auch arretierbar angeordnet sind.
9. Krankhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (8) unter einem spitzen Winkel von z.B. 45° gegenüber der Gebrauchslage
in vertikaler Ebene wegschwenkbar und in dieser Lage auch arretierbar ist.
10. Krankenhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer eine Schwenkachse (7) bildenden Achse ein Verriegelungsteil (14) angeordnet
ist und daß im Bereich der Schwenkachse (7) ein lösbarer Anschlag (18) vorgesehen
ist, der nach dessen Auslösung ein Schwenken der Oberplatte (8) in vertikaler Ebene
von 90° oder mehr ermöglicht.
11. Krankenhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß am Nachttischcorpus eine Doppel-Drehfeder (9) vorgesehen ist, deren einer Schenkel
an der Unterseite (10) der Oberplatte (8) und deren anderer Schenkel an einem corpusfesten
Widerlager (11) anliegt, während die Doppel-Drehfeder (9) mit einem Auge (12) auf
einer Stange (13) gelagert ist, die am Nachttischcorpus angeordnet ist, derart, daß
ihre Längsachse parallel zur Schwenkachse (7) für die Oberplatte (8) verläuft und
daß das Verriegelungsteil (14) ein plattenförmiges Element ist, das entweder auf
einem Längenabschnitt selbst federelastisch ausgebildet ist, oder aber über ein Federteil
(17) mit der Unterseite der Oberplatte (8) verbunden ist, wobei das Verriegelungsteil
(14) eine Rastnase (15) aufweist, die unter eine corpusfeste Rastleiste (16) in Verriegelungsstellung
einrastet.
12. Krankhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriege- lungsteil (14) durch einen Exzenter-Drehknopf (19) außerhalb des
Nachttischcorpuses (1) in Entriegelungstellung beweglich angeordnet ist.