(19)
(11) EP 0 310 902 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.12.1990  Patentblatt  1990/50

(21) Anmeldenummer: 88115774.7

(22) Anmeldetag:  24.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03F 3/00, E01C 11/22, F17D 5/04

(54)

Fertigbauelement für Abflussrinne und mit diesen Elementen aufgebaute Abflussrinne

Prefabrication element for a gutter, and gutter assembled with such an element

Elément préfabriqué pour caniveau et caniveau constitué de ces éléments


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB LI

(30) Priorität: 05.10.1987 DE 3733606

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.04.1989  Patentblatt  1989/15

(73) Patentinhaber: HAURATON BETONWARENFABRIK GMBH & CO. KG
D-76406 Rastatt (DE)

(72) Erfinder:
  • Reuter, Fabian
    D-7550 Rastatt (DE)
  • Werner, Klaus
    D-7560 Gaggenau (DE)

(74) Vertreter: Moser, Herbert, Dr.-Ing. Patentanwalt 
Ettlinger Strasse 2 c
76137 Karlsruhe
76137 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 239 534
DE-A- 2 912 479
FR-A- 2 334 907
DE-A- 2 710 429
FR-A- 450 366
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Fertigbauelement für eine aus verbundenen Teilstücken zusammensetzbare Abflußrinne, bestehend aus einem eine Rinnenausnehmung bildenden Rinnenkörper, welcher im Bereich der Oberkanten einen Abdeckrost aufnimmt, und in dessen Rinnenausnehmung ein die Oberfläche der Rinnenausnehmung abdeckender Einlageteil aus chemisch resistentem Werkstoff eingesetzt ist. Außerdem wird eine vorteilhafte Ausführungsform einer aus mehreren Fertigbauelementen zusammengesetzten Abflußrinne angegeben.

    [0002] Chemiebeständige Entwässerungsrinnen aus Keramik, Steingut bzw. aus kunstharzbeschichteten Betonformteilen sind bekannt. Es gehört ferner zum Stande der Technik, Rinnenauskleidungen, Auffangtassen, Sammelschächte und dergleichen, die als Betonformteile hergestellt sind, an ihrer Oberfläche mit Kunststoffplattenmaterial aus Polyvinylchlorid-hart, Polyäthylen, Polypropylen oder Polyvinylidenfluorid auszukleiden.

    [0003] Aus dem umfangreichen Stande der Technik, in dem Kunststoffauskleidungen für Abflußrinnen angegeben werden, soll auf die DE-A 2 557 292 Bezug genommen werden.

    [0004] Ein zur Wasserführung bestimmtes Betonbauwerk nach der DE-A 2 710 429 besitzt im Sohlebereich eine Innenauskleidung aus Kunststoffdichtungsbahnen, auf die ein Drainagestreifen aufgelegt ist. Diese Ausbildung dient zur Bildung einer vom Innenraum getrennten Drainage, in der das in das Betonbauwerk eingedrungene Sickerwasser abgeführt wird. Hierdurch kann die Innenauskleidung gegenuber dem Betonbauwerk dicht gemacht werden, so daß ein Eindringen von Schadstoffen aus den Abwässern in das Grundwasser unmöglich ist.

    [0005] Aus der EP-A-0 239 534 ist eine Doppelkanalausbildung eines Rinnenkanalelementes bekannt, bei dem an einen oberen Kanalkörper, welcher den Aufnahmeraum für Rohrleitungen oder dergleichen bildet, ein unterer Kanalkörper angesetzt ist. Bei einem Bruch einer Rohrleitung im oberen Kanalteil tritt das u.U. umweltgefährdende Medium durch Abflußausnehmungen in der Bodenfläche des oberen Kanalkörpers in den unteren Kanalkörper ein und wird dort abgeleitet. Der obere und der untere Kanalkörper können als Gußformteile aus Polyesterbeton aufgebaut sein; die Abdeckung des oberen Kanalteils erfolgt mit einer durch Schraubenbefestigungen gehalterten Abdeckplatte, welche auf in den Längskanten und in Querstegen eingelegte elastische Dichtungselemente aufliegt.

    [0006] Zum Stande der Technik gehört ferner die doppelwandige Ausbildung von Kanalteilstücken, wie sie in der FR-A 450 366 dargestellt ist. Dabei wird das Kanalteilstück jeweils aus doppelwandigen, in Schwalbenschwanzverzahnungen ineinander eingreifenden Segmentteilstücken gebildet. Besondere die Trennfugen abdichtende Einlageteile sind nicht vorhanden.

    [0007] Die Merkmale der vorbekannten Ausführungsformen sind zur Lösung für die speziellen Probleme bei chemiebeständigen Abfluß- bzw. Entwässerungsrinnen der eingangs beschriebenen Art nicht übertragbar. Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildet daher eine vorbekannte Abfluß- bzw. Entwässerungsrinne, deren innere Oberfläche mit einem Kunststoffbelag ausgekleidet ist. Bei dieser Entwässerungsrinne besteht die Gefahr, daß die Innenauskleidung Schadstellen aufweist, durch die ein umweltgefährdendes Medium unkontrolliert in den Umgebungsraum austritt. Ein Fertigbauelement für eine aus verbundenen Teilstücken zusammensetzbare Abfluß- bzw. Entwässerungsrinne soll daher so ausgebildet werden, daß eine einwandfreie sichere Abdichtung gegen das unkontrollierte Austreten chemischer Stoffe erreicht wird, ohne daß dabei die geforderte hohe Belastbarkeit, die beispielsweise im Industriebereich das Überfahren mit Gabelstaplern oder sonstigen Fahrzeugen verlangt, beeinträchtigt wird. Außerdem soll bereits von der Grundkonzeption des Fertigbauelementes her die Möglichkeit bestehen, die Sicherheit der Abdichtung bei Bedarf meßtechnisch zu überwachen.

    [0008] Zur Lösung dieser Aufgabenstellung ist vorgesehen, daß der Einlageteil über den Bereich der Rinnenausnehmung doppelwandig mit freiem Innenraum als im Rinnenkörper verankerte Baueinheit ausgebildet ist, und daß die stirnseitigen Stoßfugen des Einlageteils zur dichten Verbindung des Fertigbauelementes mit gleichartigen Fertigbauelementen gestaltet sind. Mit derartigen Fertigbauelementen kann eine Ablaufrinne nach den gegebenen Abmessungen zusammengesetzt werden.

    [0009] Eine zweckmäßige Weiterbildung kann vorsehen, daß die den Einlageteil bildende Baueinheit einstückig ausgebildet ist.

    [0010] Der Rinnenkörper besteht dabei aus Beton, Faserbeton, Kunstharzbeton oder dergleichen, während der Einlageteil und gegebenenfalls die mit diesem verbundenen Kantenschutzwinkel aus chemisch resistentem Kunststoff, insbesondere aus Polyvinylchlorid, Polyäthylen, Polypropylen, Polyvinylidenfluorid oder aus sonstigem chemiebeständigem Material bestehen. Vorteilhaft ist auch der Abdeckrost aus chemisch resistentem Material der oben genannten Art hergestellt. Der Einlageteil kann verschiedene Querschnittsformen aufweisen, zweckmäßig erscheint eine offene U-Form oder ein offener eckiger Querschnitt mit zur Rinnensohle abgeschrägten Seitenwandflächen.

    [0011] Bei der Kunststoffausführung erscheint es vorteilhaft, die Verbindung an den Stoßfugen der Einlageteile bzw. an den Kantenschutzwinkeln gegenüber dem Einlageteil als chemiebeständige Extruderschweißnaht auszubilden. Dadurch wird eine sichere Abdichtung erzielt. Eine andere gegebenenfalls zweckmäßige Ausbildung kann vorsehen, daß die stirnseitigen Stoßfugen durch elastische Abdichtelemente, beispielsweise gummielastische Dichtleisten, abgedichtet sind.

    [0012] Die stirnseitigen Stoßfugen können ferner zweckmäßig so ausgebildet sein, daß beim Zusammensetzen der Fertigbauelemente durch die Einlageteile ein mehrere Fertigbauelemente umfassender, gemeinsamer Innenraum entsteht. Dieser Innenraum kann dann vorteilhaft mit einem Leckmeldesensor verbunden werden und gegebenenfalls auch diesen Leckmeldesensor aufnehmen.

    [0013] Dadurch wird die Sicherheit gegen das Austreten von chemischen Stoffen aus der Ablaufrinne weiter erhöht. Über derartige Sensoren kann in bekannter Weise, z.B. nach den bei doppelwandigen Heizölbehältern vorbekannten Ausführungsformen von Leckmeldem, eine Alarmanzeige ausgelöst werden, wenn in dem Einlageteil Undichtigkeiten auftreten. Es eignen sich verschiedene Leckmeldesensoren, die gegebenenfalls über entsprechende Verbindungsleitungen mit einer Alarmzentrale verbunden werden können. Durch die doppelwandige Ausführung ist außerdem gewährleistet, daß aggressive Chemieabwässer im Rinnenkanal selbst zurückgehalten werden und nicht unkontrolliert in den Umgebungsraum austreten können.

    [0014] Der Innenraum kann gegebenenfalls zweckmäßig mit einem Kontrollmedium, beispielsweise Druckgas, gefüllt sein, dessen Zustand durch den Leckmelder überwacht wird. Dadurch kann beispielsweise bei Druckabfall Leckanzeige ausgelöst werden.

    [0015] Die Erfindung soll nachfolgend unter Bezug auf die Zeichnung näher erläutert werden.

    [0016] In der Querschnittsdarstellung einer Ablaufrinne, welche einen aus Beton, Faserbeton, Kunstharzbeton oder dergleichen geformten Rinnenkörper 1 aufweist, ist in dessen Rinnenausnehmung 2 ein doppelwandiger Einlageteil 3 eingelegt. Dieser Einlageteil 3 besteht aus chemisch resistentem Kunststoff der oben angegebenen Art und ist über Verankerungselemente 4 bereits beim Herstellungsvorgang des Rinnenkörpers 1 in diesem fest verankert.

    [0017] Der Einlageteil 3 ist an seinen oberen Rändern mit aus gleichem oder gleichartigem chemie-resistentem Kunststoff bestehenden Kantenschutzwinkeln durch chemiebeständige in Längsrichtung verlaufende Schweißnähte, vorzugsweise durch Extruderschweißnähte 7,8 dicht verbunden. Die Kantenschutzwinkel 5,6 sind ebenfalls mit angeformten Verankerungselementen 9,10 im oberen Bereich der Seitenwandteile am Rinnenkörper 1 fixiert. Diese Verankerungselemente 9,10 können gegebenenfalls fehlen, wenn durch die Extruderschweißnähte 7,8, welche den doppelwandigen Einlageteil 3 mit den Kantenschutzwinkeln 5,6 verbinden, eine hinreichende Fixierung erreicht werden kann.

    [0018] Zwischen den Kantenschutzwinkeln 5,6 ist ein ebenfalls aus chemie-resistentem Kunststoff bestehender Abdeckrost 11 in schwerer Kunststoffausführung aufgelegt.

    [0019] Zwischen einem äußeren Schalenteil 12 und einem inneren Schalenteil 13 des Einlageteils 3 wird ein freier Innenraum 14 gebildet, der als Überwachungsraum benutzt werden kann. Hierzu ist im freien Innenraum 14 ein Leckmeldesensor 15 angeordnet und über eine Verbindungsleitung 16 mit einem anzeigenden und/oder registrierenden Leckmelder 17 verbunden. Der Leckmeldersensor 15 kann dabei in verschiedener Weise, beispielsweise als auf Änderungen des elektrischen Widerstandes ansprechender Feuchtigkeitssensor ausgebildet sein.

    [0020] Die in der Zeichnung nicht erkennbaren stirnseitigen Stoßfugen sind in bekannter Weise so ausgebildet, daß entweder eine Schweißverbindung zwischen den Einlageteilen der aneinandergesetzten Fertigbauelemente oder eine Abdichtfuge auftritt, in welche jeweils stirnseitig angepaßte Teile des Einlageteils unter Zwischenlage elastischer Abdichtelemente eingesetzt werden können. Auf diese Weise wird eine über mehrere Fertigbauelemente dichte Abflußrinne mit gemeinsamem freien Innenraum erzielt, der, wie bereits beschrieben, als Überwachungsraum benutzt werden kann.

    [0021] Der Einlageteil 3 bildet mit seinem äußeren Schalenteil 12 und seinem inneren Schalenteil 13 eine einstückige Kunststoff-Baueinheit, die beispielsweise in einem Spritzgußverfahren hergestellt wird.


    Ansprüche

    1. Fertigbauelement für eine aus verbundenen Teilstücken zusammensetzbare Abflußrinne, bestehend aus einem eine Rinnenausnehmung bildenden Rinnenkörper (1), welcher im Bereich seiner Oberkanten einen Abdeckrost (11) aufnimmt und in dessen Rinnenausnehmung ein die Oberfläche der Rinnenausnehmung abdeckender Einlageteil (3) aus chemisch-resistentem Werkstoff eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlageteil (3) über den Bereich der Rinnenausnehmung (2) doppelwandig mit freiem Innenraum (14) als im Rinnenkörper (1) verankerte Baueinheit ausgebildet ist, und daß die stirnseitigen Stoßfugen des Einlageteils (3) zur dichten Verbindung des Fertigbauelementes mit gleichartigen Fertigbauelementen gestaltet sind.
     
    2. Fertigbauelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitigen Stoßfugen zur Bildung einer Extruderschweißverbindung ausgebildet sind.
     
    3. Fertigbauelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitigen Stoßfugen zur Aufnahme elastischer Abdichtelemente ausgebildet sind.
     
    4. Fertigbauelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Einlageteil (3) bildende Baueinheit einstückig ausgebildet ist.
     
    5. Fertigbauelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitigen Stoßfugen des Einlageteils (3) zur Bildung eines mehrere Fertigbauelemente umfassenden, gemeinsamen Innenraumes (14) ausgebildet sind.
     
    6. Fertigbauelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlageteil (3) mit den Kantenschutzwinkeln (5, 6) zur Halterung des Abdeckrostes (11) aus chemisch resistentem Werkstoff in einer Schweißnaht (7, 8) verbunden ist.
     
    7. Fertigbauelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlageteil (3) mit den Kantenschutzwinkeln (5, 6) zur Halterung des Abdeckrostes (11) einstückig gestaltet ist.
     
    8. Fertigbauelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (14) des doppelwandigen Einlageteils (3) mit einem Leckmeldesensor (15) verbunden ist.
     
    9. Fertigbauelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Leckmeldesensor (15) im Innenraum (14) des doppelwandigen Einlageteils (3) angeordnet ist.
     


    Revendications

    1. Elément préfabriqué pour un caniveau pouvant être assemblé en reliant des éléments partiels, constitué par un corps de caniveau (1) formant un évidement de caniveau, lequel corps reçoit dans la zone de ses arêtes supérieures une grille de fermeture (11), un garnissage (3) en matériau chimiquement résistant recouvrant la surface de l'évidement de caniveau, caractérisé en ce que le garnissage (3) est réalisé en tant qu'unité modulaire ancrée dans le corps de caniveau (1), comportant une double paroi avec un volume intérieur libre (14), sur la zone de l'évidement de caniveau (2), et en ce que les joints, côté frontal, du garnissage (3) sont conçus pour assurer une liaison étanche de l'élément préfabriqué avec des éléments préfabriqués de même type.
     
    2. Elément préfabriqué selon la revendication 1, caractérisé en ce que les joints côté frontal sont réalisés pour former une liaison par cordon de soudure extrudé.
     
    3. Elément préfabriqué selon la revendication 1, caractérisé en ce que les joints côté frontal sont réalisés pour recevoir des éléments d'étanchéité élastiques.
     
    4. Elément préfabriqué selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité modulaire constituant le garnissage (3) est réalisée d'une seule pièce.
     
    5. Elément préfabriqué selon la revendication 1, caractérisé en ce que les joints du garnissage (3) côté frontal sont réalisés pour former un volume intérieur commun (14) comportant plusieurs éléments préfabriqués.
     
    6. Elément préfabriqué selon la revendication 1, caractérisé en ce que le garnissage (3) est relié dans un cordon de soudure (7, 8) aux cornières de protection d'arêtes (5, 6) pour tenir la grille de fermeture (11) en matériau chimiquement résistant.
     
    7. Elément préfabriqué selon la revendication 6, caractérisé en ce que le garnissage (3) est réalisé d'une seule pièce avec les cornières de protection d'arêtes (5, 6) pour tenir la grille de fermeture (11).
     
    8. Elément préfabriqué selon la revendication 1, caractérisé en ce que le volume intérieur (14) du garnissage (3) à double paroi est relié à un détecteur avertisseur de fuites (15).
     
    9. Elément préfabriqué selon la revendication 8, caractérisé en ce que le détecteur avertisseur de fuites (15) est disposé dans le volume intérieur (14) du garnissage à double paroi (3).
     


    Claims

    1. Prefabricated element for a drain capable of assembly by joining component parts, comprising a conduit element (1), which forms a conduit recess and accommodates a cover grate (11) in the region of its upper edges and in whose conduit recess there is inserted an insert piece (3) made from a chemical-resistant material which covers the surface of the conduit recess, characterised in that the insert piece (3) over the region of the conduit recess (2) is double-walled with a clear interior (14) in the form of a structural unit anchored in the conduit element (1) , and that the front butt joints of the insert piece (3) are designed so as to join the prefabricated element tightly to similar prefabricated elements.
     
    2. Prefabricated element according to claim 1, characterised in that the front butt joints are designed so as to form an extruder weld joint.
     
    3. Prefabricated element according to claim 1, characterised in that the front butt joints are designed so as to accommodate resilient sealing elements.
     
    4. Prefabricated element according to claim 1, characterised in that the structural unit forming the insert piece (3) is a single piece.
     
    5. Prefabricated element according to claim 1, characterised in that the front butt joints of the insert piece (3) are designed so as to form a common interior (14) embracing a plurality of prefabricated elements.
     
    6. Prefabricated element according to claim 1, characterised in that the insert piece (3) is joined in a weld seam (7, 8) to the edge protection angles (5, 6) for holding the cover grate (11) made of a chemical-resistant material.
     
    7. Prefabricated element according to claim 6, characterised in that the insert piece (3) with the edge protection angles (5, 6) for holding the cover grate (11) is made in a single piece.
     
    8. Prefabricated element according to claim 1, characterised in that the interior (14) of the double-walled insert piece (3) is connected to a leak signalling sensor (15).
     
    9. Prefabricated element according to claim 8, characterised in that the leak signalling sensor (15) is disposed in the interior (14) of the double-walled insert piece (3).
     




    Zeichnung