(19)
(11) EP 0 364 936 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.12.1990  Patentblatt  1990/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.04.1990  Patentblatt  1990/17

(21) Anmeldenummer: 89119217.1

(22) Anmeldetag:  17.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 65/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 20.10.1988 DE 3835760

(71) Anmelder: BOMORO Bocklenberg & Motte GmbH & Co. KG
D-42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaiser, Hans-Günter
    D-5600 Wuppertal 2 (DE)

(74) Vertreter: von Rohr, Hans Wilhelm, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Weidener, Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kraftfahrzeug-Türschloss


    (57) Ein Kraftfahrzeug-Türschloß mit einem Gehäuse, Schließelementen wie Schloß­falle und Sperrklinke und einer Schließmechanik, u. a. mit einem Innenauslöse­hebel, einem Außenauslösehebel, einem Innensicherungshebel und einem Kraftan­griffselement, auf das der Innensicherungshebel wirkt, ist besonders einfach für die geschützte Aufnahme von vielen mechanischen und elektrisch/elektroni­schen Teilen vorbereitet, indem das Gehäuse aus einem einstückig aus Kunststoff geformten Mittelteil und einer vorderen und hinteren Abdeckplatte besteht, das Mittelteil eine mittige, mit nur den notwendigen Durchbrechungen (5, 6) versehe­ne Tragwand (7) und auf zumindest der einen Seite von der Tragwand (7) abragen­de, einen bis auf notwendige Öffnungen umlaufenden Rand (8) sowie verschiedene Aufnahmen (9) bildende Stege (10) aufweist, die Abdeckplatte auf den Rand (8) und soweit wie erforderlich auch auf die Stege (10) abdichtend aufsetzbar ist und auf der einen Seite der Tragwand (7) in den dort von Rand (8) und Stegen (10) gebildeten Aufnahmen (9) im wesentlichen die Teile der Schließmechanik und auf der anderen Seite der Tragwand (7) im wesentlichen die Schließelemente an­geordnet sind.







    Recherchenbericht