Packung für fliessfähige Stoffe und Verfahren zur Herstellung derselben

Abstract

 Beschrieben wird eine Flüssigkeitspackung mit einem Tubus (1), der über eine Längssiegelnaht (2) miteinander verbun­dene Seitenwände (3-6) aufweist und aus mit Kunststoff be­schichtetem Papier besteht. Die Packung ist mit einem am Ende des Tubus (1) angespritzen Deckel aus Kunststoff ver­sehen.
Außerdem wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer der­artigen Packung beschrieben.
Um für eine solche Packung mit günstigen Eigenschaften der Dichtigkeit und leichten Öffnungsfähigkeit bessere Maßge­nauigkeiten im Deckelbereich vorzusehen, ist für die Packung vorgesehen, daß der Tubus (1) an seinem deckelseitigen Ende an mindestens zwei gegenüberliegenden Kanten (11, 11′) mit je einem Wandfeld (8, 9; 8′ 9′) verlängert ist, welches unter einem Winkel zur Seitenwand (3, 5) heraussteht und an dessen der Mitte des Deckels zugewandten Kante (10) der Deckel angespritzt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Packung für fließfähige Stoffe, insbesondere Milch und Säfte, mit einem Tubus, der über eine Längssiegelnaht miteinander verbundene Seitenwände aufweist und aus mit Kunststoff beschichtetem Trägermaterial, wie Pa­pier oder Pappe, besteht, und mit einem am Ende des Tubus an­gespritzten Deckel aus Kunststoff.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Packung, deren Tubus vorzugsweise im Quer­schnitt viereckig ist.

[0003] Packungen und Herstellungsverfahren für solche Packungen mit den vorstehend genannten Merkmalen sind bekannt. Auf Packungs­herstellungsmaschinen werden aus bahnförmigem Material Tuben hergestellt, deren Boden durch Faltung aus dem Endmaterial des Tubus gebildet und deren Deckel am gegenüberliegenden Ende des Tubus angespritzt werden. Für dieses Anspritzen wird der Tubus auf einen Dorn gezogen, welcher sozusagen die Innenform bildet, während von außen vorzugsweise zwei Außenformbacken so im Abstand über der Stirnseite des Dornes und unter einer Spritzeinheit angeordnet werden, daß zwischen Außen- und Innen­formen ein Spritzhohlraum gebildet wird. In diesen wird aus der Spritzeinheit geschmolzener Kunststoff, vorzugsweise ein Thermoplast, eingespritzt, der sich mit dem Kunststoff auf dem Trägermaterial am Tubusende verbindet und einen flüssig­keitsdichten Rand zwischen Tubus und Deckel ergibt.

[0004] Es hat sich nun gezeigt, daß solche Deckel zweckmäßigerweise zugleich auch mit einer Öffnungsvorrichtung versehen werden, weil die Spritztechnik das Anformen von Laschen, Greifringen, Schwächungslinien an Kunststoffdeckeln erlaubt. Öffnungsein­richtungen sind meistens mit Schwächungslinien versehen, die aufreißbare Laschen umgeben und für den Endbenutzer zum Öffnen der Packung Sollbruchlinien vorgeben.

[0005] Der Hersteller von Packungen der eingangs genannten Art wünscht nicht nur die Einhaltung genauer Maße der Deckelwandung und auch Anordnung der Öffnungsvorrichtung im Deckel sondern ins­besondere eine exakte Ausgestaltung der Sollbruch- oder Schwä­chungslinien, deren Dicke im Verhältnis zur Deckelwandungsdik­ke ein möglichst genaues Verhältnis haben soll, ohne daß die Werkzeuge zu aufwendig und kompliziert werden.

[0006] Bei den herkömmlichen Packungen mit rundem oder vieleckigem Querschnitt wurde der Deckel an Flächen angeschweißt, deren geradlinige Erstreckung quer zur Deckelebene liegt. Dieser Aufbau und die entsprechende Herstellung haben zur Folge, daß die Innenform, nämlich der Dorn, und die Außenformen, z.B. zwei Außenformhälften, im Endbereich, wo sie sich einander gegenüberstehen und den Spritzhohlraum bilden, frei schwimmen. Innen- und Außenformen des Werkzeuges werden also nur außen neben dem späteren Produkt von Maschinenteilen exakt in Posi­tion gebracht und dort gehalten. Maschinenteile haben immer Toleranzen, und da außerdem Trägermaterialien wie Papier oder Pappe nie exakt steif und gleich dick ausgebildet sind sondern ebenfalls Toleranzen haben, wird für den Fachmann klar, daß im Betrieb des Spritzens, d.h. beim Einpressen geschmolzenen Kunststoffes,der Spritzhohlraum in geringen Toleranzen verän­derlich ist. Infolge dessen ergeben sich Produktchargen unter­schiedlicher Dicken und damit auch unterschiedlich starker Schwächungsrillen oder Sollbruchlinien.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile eine Packung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die günstigen Eigenschaften der Dichtig­keit, leichten Öffnungsfähigkeit, gegebenenfalls Wiederver­ schließbarkeit, behält und dennoch bessere Maßgenauigkeiten im Deckelbereich, insbesondere an den Schwächungslinien hat; wobei ein Herstellungsverfahren bekannter Art so verbessert werden soll, daß eine genauere Druckeinstellung des Kunststof­fes im Spritzhohlraum zwischen Innen- und Außenformteilen und dennoch eine bessere Maßhaltigkeit des Spritzlings möglich sind.

[0008] Hinsichtlich des Produktes, d.h. der Packung für fließfähige Stoffe, wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Tubus an seinem deckelseitigen Ende an wenigstens zwei einander mindestens teilweise gegenüberliegenden Kanten mit je einem Wandfeld verlängert ist, welches unter einem Winkel zur Seitenwand heraussteht und an dessen der Mitte des Deckels zugewandten Kante der Deckel angespritzt ist. Im Gegensatz zu der vorstehend beschriebenen Packung, bei welcher die geradli­nige Erstreckung der Fläche senkrecht zur Deckelebene liegt, sind erfindungsgemäß Wandfelder als Verlängerung der Tubuskan­te vorgesehen. Diese Wandfelder liegen nicht in Ebenen senk­recht zur Deckelebene sondern sind unter einem Winkel angeord­net, der vorzugsweise 90° ist. Diese Wandfelder erlauben die Abstützung der Innenform gegenüber der Außenform bzw. umgekehrt. Mit anderen Worten müssen Innen- und Außenformteile des Spritz­werkzeuges bei der Herstellung der neuen Packung gemäß der Erfindung nicht mehr über Maschinenteile allein auf einem Weg außerhalb des Produktes abgestützt werden,sondern können sich gegenseitig über die dazwischen angeordneten Wandfelder ab­stützen. Innen- und Außenform sind also nicht mehr schwimmend gegeneinander angeordnet, da das Trägermaterial, insbesondere Papier, kaum kompressibel ist oder wenigstens beim Zusammen­drücken wesentlich geringere Abstandstoleranzen bedingt als dies bislang bei bekannten Werkzeugen mittels Schultern, Bol­zen usw. möglich war. Dadurch können auch über längere Be­triebszeiten der Herstellungsmaschine Packungen mit Deckeln engerer Toleranzen hergestellt werden. Der ganze Spritzgieß­vorgang gelingt bei der Herstellung des erfindungsgemäß be­schriebenen Produktes mit größerer Genauigkeit, denn auch die Druckeinstellung des einen Formteils und Einstellung des Gegen­ druckes durch das andere Formteil mit dem dazwischenliegenden Trägermaterial ergibt sozusagen einen Kontakt der Formteile miteinander und damit exakte Dickeneinstellungen von Wandungen und Schwächungslinien.

[0009] Besonders vorteilhaft ist es nun erfindungsgemäß, wenn ferner der Tubus der Packung im Querschnitt viereckig ist und vier ebene Seitenwände hat und wenn an der jeweils deckelseitigen Endkante zweier gegenüberliegender Seitenwände jeweils ein Wandfeld in Form einer schmalen Lasche über eine Faltlinie mit der jeweiligen Seitenwand verbunden ist. Als Verbindungs­material zwischen Außenform und Innenform genügt eine schmale Lasche aus Papier, so daß an der grundsätzlichen Ausgestaltung der Packung, deren Tubus deckelseitig mit einem Deckel ohne Trägermaterial hergestellt ist, nichts geändert zu werden braucht, weshalb die Vorteile der bisherigen Packungstypen erhalten bleiben. Zwar kann man der Packung auch eine runde Querschnittsform geben, so daß der im wesentlichen ebene Dek­kel rund ist und Scheibenform hat, wobei die in Rede stehen­den Wandfelder als Zwischenlager trapezförmig, dreieckförmig, rechteckig, oval, rund oder in anderer Ausgestaltung an der Tubuskante angeformt sein können und die gewünschten Formteile bringen, ein Tubus mit viereckigem Querschnitt hat sich aber für diese Ausgestaltung und für besonders einfache Werkzeuge als extrem günstig erwiesen.

[0010] Während es zwar grundsätzlich möglich wäre, an nur einer von vier Seiten ein solches Wandfeld abgewinkelt zur Tubuswandung anzuordnen und im Sinne der Erfindung zu verwenden, erkennt der Fachmann doch sogleich, daß die Anordnung zweier Wand­felder etwa in einander gegenüberliegendem Bereich die Symme­trie des ganzen Werkzeuges verbessert. Innen- und Außenform­teile können sich symmetrisch gegeneinander abstützen, und Klemmungs- oder Keileffekte werden ausgeschaltet.

[0011] Deshalb ist es nun bei weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorteilhaft, wenn an jeder deckelseitigen Endkante der vier ebenen Seitenwände ein Wandfeld in Form einer schmalen Lasche über eine Faltlinie mit der jeweiligen Seitenwand verbunden ist. Dann wird Innenformteil gegenüber Außenformteil längs des gesamten Umfanges des Tubusendes abgestützt. Man kann so­gar die Werkzeuge noch einfacher ausgestalten, weil das Ein­spritzen von Kunststoff nach dem Füllen des Spritzhohlraumes nur noch Leckagen an den vier Ecken bedingt, also sozusagen nur noch an vier Punkten, die im übrigen symmetrisch angeord­net sind.

[0012] Hinsichtlich dieses Problems ist es besonders günstig, wenn erfindungsgemäß ferner der Diagonalspalt in der Ebene des Dek­kels mit Kunststoff gefüllt ist, welcher die benachbarten Pa­pierkanten umgreift und sich wenigstens teilweise in alle drei Raumrichtungen über die Grenzen des Diagonalspaltes hinaus erstreckt. Im Falle der betrachteten Ausführungsform mit einem Tubus aus vier ebenen Seitenwänden und an den deckelseitigen Enden angeformten Wandfeldern entsteht zwischen jeweils benach­barten Wandfeldern ein kurzer Diagonalspalt, dessen Länge in etwa der Höhe des jeweiligen Wandfeldes entspricht. Dabei ist die Höhe in die Richtung senkrecht zur Tubuskante gesehen. Dieser Diagonalspalt erstreckt sich bis in die Ecke an der Tubusendkante und soll nach der Lehre der Erfindung mit Kunst­stoff ganz ausgefüllt sein. Das Werkzeug wird so ausgestaltet, daß dieser längliche Kunststoffwulst nicht nur den Diagonal­spalt füllt sondern auch die benachbarten Papierkanten um­greift. Dadurch ergibt sich eine feste Verbindung zwischen benachbarten Wandfeldern und dem Deckel, und gleichzeitig wer­den die Dichtigkeitseigenschaften gerade in den kritischen Eckpunkten einer im Querschnitt viereckigen Packung verbessert. Eine weitere Verfestigung in den Eckpunkten ergibt sich dann durch die Erstreckung dieses länglichen Kunststoffwulstes in alle drei Raumrichtungen über die Grenzen des Diagonalspaltes hinaus. Der Fachmann weiß, daß an den Papierkanten auftretende Leckagen von flüssigem Kunststoff beim Spritzgießen schwer zu steuern sind.Die Abmessungen in den Ecken sind derart ge­ring, daß man ohne übermäßigen Maschinenaufwand Toleranzen zur Steuerung dieser Leckagen kaum klein genug einrichten kann. Erlaubt man daher das Fließen des Kunststoffes in den Diagonal­ spalt und über dessen Grenzen hinaus, dann braucht man Tole­ranzen nicht übermäßig zu beachten und erhält gleichwohl eine feste und dichte Verbindung zwischen Deckel und Tubus, insbe­sondere in den Eckbereichen. Die Verwendung einfacherer Werk­zeuge ist die vom Fachmann geschätzte Folge.

[0013] Hinsichtlich des eingangs erläuterten Verfahrens zur Herstel­lung einer Packung für fließfähige Stoffe wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine mit Kunststoff be­schichtete Trägermaterialbahn längs etwa in der Mitte stufig durchgeschnitten und zur Bildung zweier, den jeweiligen Tubus der Packung bildenden Bahnen geformt wird, die sich hierdurch ergebende stufige Kante jeder Bahn als deckelseitige Kante des Tubus vorgesehen wird, dessen Zuschnitt durch Trennen der Bahn quer zu ihrer Laufrichtung von der Bahn separiert und zur Tubusbildung mit einer Längssiegelnaht versehen wird, daß zwei am deckelseitigen Ende des Tubus in Verlängerung gegen­überliegender Seitenwände vorstehende Wandfelder in die Flä­che des Deckels umgefaltet werden und der Deckel an die freie Kante des Wandfeldes und die benachbarte stufige Endkante an­gespritzt wird. Durch dieses Herstellungsverfahren können ein­fache Kunststoffbahnen mit wenig Materialabfall verwendet und Tubuszuschnitte hergestellt werden, die an den gewünschten, wenigstens teilweise gegenüberliegenden Seiten mit den Wand­feldern versehen sind, durch welche die Innen- und Außenformen sich beim Spritzgießen abstützen sollen. Diese Wandfelder lie­gen also zunächst noch in der Ebene des Zuschnittes und werden dann vor, während oder nach dem Umfalten der einzelnen Seiten­wände des Tubus aus den Ebenen der Seitenwände herausgefaltet bzw. umgelegt. Der so für das Spritzgießen fertiggestellte Tubus kann vor, während oder nach dem Umfalten der Wandfelder bezüglich der Tubusseitenwände auf den Dorn gezogen und unter die Spritzeinheit gefördert werden. Hier erfolgt dann das An­sprizten des Deckels aus Kunststoff ohne Trägermaterial. Be­trachtet man einen im Querschnitt viereckigen Tubus der vor­stehend genannten Merkmale, dann erfolgt das Anspritzen des Deckels einerseits an zwei einander im wesentlichen gegenüber­liegende Wandfelder und andererseits an die dazwischenliegenden Tubusendkanten.

[0014] Betrachtet man eine andere Ausführungsform der Erfindung, dann sollte man zur Lösung der Aufgabe hinsichtlich des Verfahrens vorsehen, daß eine mit Kunststoff beschichtete Trägermaterial­bahn längs etwa in der Mitte stufig durchgeschnitten und zur Bildung zweier, den jeweiligen Tubus der Packung bildenden Bahnen geformt wird, der Schnitt die bodenseitige Kante des einen Tubus bzw. seiner Bodenfaltteile sowie die deckelseitige Kante des benachbarten Tubus bildet, die Zuschnitte des jewei­ligen Tubus durch Trennen der Bahn quer zu ihrer Laufrichtung separiert werden, der jeweilige Zuschnitt zur Tubusbildung mit einer Längssiegelnaht versehen wird, daß vier, am deckel­seitigen Ende des Tubus in Verlängerung gegenüber der Seiten­wände vorstehende Wandfelder in die Fläche des Deckels umge­faltet werden und der Deckel an die freie Kante des Wandfeldes und die benachbarte stufige Endkante des Tubus angespritzt wird. Letzteres ist im Falle einer viereckigen Packung mit vier Wandfeldern nur im Bereich des oben beschriebenen Diago­nalspaltes zwischen zwei Wandfeldern der Fall. Das Anspritzen erfolgt also bei dieser Ausführungsform sozusagen punkt­weise an der Endkante des Tubus. Im wesentlichen erfolgt das Anspritzen des Kunststoffes zur Bildung des Deckels der Pak­kung längs der freien, im wesentlichen nach innen aufeinander­zuragenden Kanten der Wandfelder.

[0015] Obwohl verschiedene Ausführungsformen von Packungen vorge­schlagen wurden, die zum Abstützen der Spritzformen gegenein­ander vorgesehen sind, läßt sich der jeweilige Tubus aus einer Bahn einer doppelten Reihe von Zuschnitten herstellen, ohne daß ein zu großer Abfall in Kauf genommen werden müßte.

[0016] Vielmehr ist es vorteilhaft, wenn der Fachmann bei Beachtung der Lehre der Erfindung darauf achtet, daß erfindungsgemäß durch den stufigen Längsschnitt durch die Bahn parallelogramm artige Abfallstücke abwechselnder Neigung gebildet werden. Wenn die zuerst beschriebene Ausführungsform mit nur zwei im wesentlichen einander gegenüberliegenden Wandfeldern gewählt wird, kann man die beiden Reihen hintereinander angeordneter Zuschnitte so in der Bahn nebeneinander anordnen, daß die je­weilige Deckelseite der einen Zuschnittsreihe direkt gegenüber der deckelseitigen Endkante der anderen Zuschnittsreihe ange­ordnet ist. Die den Boden durch Faltung bildenden Tubusteile sind also dann jeweils außen von der gemeinsamen Mittellinie der Zuschnittsbahn abgewendet angeordnet, und die erwähnten parallelogrammartigen Abfallstücke ergeben sich im Bereich der gemeinsamen Schnittkante.

[0017] Wählt man die andere Ausführungsform mit den vier Wandfeldern, so daß praktisch nur noch die Diagonalspalte einen punktförmi­gen Zugang zur Tubusendkante bilden, dann sollte der Fachmann bei der Beachtung der erfindungsgemäßen Lehre darauf achten, daß durch den stufigen Längsschnitt durch die Bahn dreieck- und trapezförmige Abfallstücke gebildet werden. Auch diese bilden sich im Bereich der gemeinsamen Schnittkante. Bei die­ser Ausführungsform, wenn also vier Wandteile die Tubusendkan­te verlängern, trifft sich an der gemeinsamen, etwa in der Mitte der Bahn liegenden Schnittkante der Zuschnittsreihen die deckelseitige Kante der einen Reihe mit der bodenseitigen Kante det anderen Reihe. Zwischen diesen ergeben sich dann also die erwähnten dreieckförmigen und trapezförmigen Abfall­stücke, wobei mehr dreieckförmige als trapezförmige Abfall­stücke anfallen, vorzugsweise in einem Verhältnis von 4:1.

[0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschrei­bung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den anliegenden Zeigen. Es zeigen:

Figur 1 perspektivisch den oberen Teil eines im Querschnitt viereckigen Tubus mit zwei einander gegenüberliegen­den Wandfeldern in Form schmaler Laschen,

Figur 2 eine schematische und unten abgebrochene Querschnitts­ansicht durch den Tubus der Figur 1 entlang der Linie II-II der Figur 1,

Figur 3 eine doppelreihige Zuschnittsbahn zur Herstellung eines Tubus nach Figur 1 oder 2,

Figur 4 Abfallstücke bei der Herstellung der Zuschnitte für einen Tubus nach Figur 1 aus Bahnen gemäß Figur 3,

Figur 5 eine andere Ausführungsform eines Packungstubus in ähnlicher Darstellung wie Figur 1, jedoch hier mit vier einander gegenüberliegenden Wandfeldern an einem im Querschnitt viereckigen Tubus,

Figur 6 eine weitere andere Ausführungsform der deckelseiti­gen Tubusendkante mit vier einander im wesentlichen gegenüberliegend angeordneten Wandfeldern, wobei jedoch an der dem Betrachter zugewandten Ecke eine Ausnehmung angebracht ist, in welcher mit einem nicht dargestellten Werkzeug entsprechende Ausgießeinrich­tungen angespritzt werden können,

Figur 7 eine Zuschnittsbahn zur Herstellung eines Tubus gemäß Figur 5,

Figur 8 die bei der Herstellung des Tubus gemäß Figur 5 aus der Bahn nach Figur 7 anfallenden Abfallstücke,

Figur 9 eine Draufsicht auf den Tubus der Figur 5 mit den vier einander gegenüberliegenden Wandfeldern,

Figur 10 eine abgebrochene und vergrößerte Einzelansicht auf eine Ecke am deckelseitigen Tubusende, wo zwei be­nachbarte Wandfelder einen Diagonalspalt bilden,

Figur 11 eine Querschnittsansicht durch den Diagonalspalt der Figur 10 entlang der Linie XI-XI der Figur 10, und zwar als Vertikalschnitt, wenn man die Packungs­tuben gemäß den Figuren 1, 2, 5 und 6 aufrecht ste­hend annimmt, so daß ihre Seitenwände in vertikalen Ebenen liegen,

Figur 12 abgebrochen schematisch eine vertikale Querschnitts­ansicht der mit Kunststoff umspritzten Tubusendkante mit Wandfeld im Diagonalspalt, und

Figur 13 einen Deckel.

[0019] Die fertige Packung für fließfähige Stoffe ist in keiner der Zeichnungen gezeigt, weil ähnliche Packungen, wenngleich ohne die nachfolgend erläuterten Wandfelder, bekannt sind. Zur kla­reren Darstellung der Erfindung wird hier auf einen Tubus 1 einer Flüssigkeitspackung Bezug genommen, der im Querschnitt quadratisch ist. Nach Umfalten längs seiner vier vertikalen Faltlinien sind die sich ergebenden ebenen Seitenwände 3, 4, 5 und 6 längs einer Längssiegelnaht 2 miteinander durch Heiß­sieglen verbunden. Es ergibt sich dadurch der in den Figuren 1, 5 und 6 perspektivisch mit seinem oberen, deckelseitigen Ende gezeigte quaderförmige Tubus 1.

[0020] Der Tubus ist mit dem Deckel 7 verschlossen, wie in Figur 13 gezeigt. Die allgemein mit 17 bezeichnete Deckelwandung be­steht aus einer an einem Scharnier 18 angebrachten Öffnungs­lasche 19, die über eine endlose Schwächungslinie 20 mit der Deckelwandung 17 verbunden ist. Die äußere Oberfläche des Dek­kels 7 liegt in einer ersten äußeren Ebene 21, während die Fläche, in welcher die Schwächungslinie 20 liegt, eine innere zweite Ebene 22 vorgibt. Die Ausgießeinrichtung weist eine Griff­lasche 23 auf, die senkrecht zu der Ebene 21 oder der darun­terliegenden zweiten Ebene 22 angeordnet ist. Die Grifflasche 23 ist aus Zug- und Verbindungsösen 24, einer Füllhaut 25 und einer Greiföffnung 26 gebildet.

[0021] Der Fuß der Grifflasche 23 ist an der ebenen Wandung 27 der Öffnungslasche 19 angeformt, wobei nach außen zur Bildung einer Verschlußstütze ein Rand 28 vorsteht.

[0022] Die Öffnungslasche 19 ist länglich, wenn man in Figur 13 von oben nach unten blicken würde. Von der ebenen Wandung 27 der Öffnungslasche 19 steht nach unten ein Kragen 29 heraus, der nach außen und oben schräg auseinanderläuft, wie bei 31 ge­zeigt ist. Ein äußerer unterer Teil 30 bildet dabei das schma­lere Ende, und Versteifungsrippen 32 erlauben eine dünne Aus­gestaltung sowohl der oberen Wandung 27 als auch der unteren Wandung 33. Mit 34 ist schließlich vorn in Verlängerung der unteren Wandung 33 die Gießkante der Ausgießöffnung bezeichnet.

[0023] Das Besondere an dem abgebrochen mit seinem oberen Teil darge­stellten Tubus 1 gemäß den Figuren 1, 2, 5 und 6 sind gegen­überliegende Wandfelder 8, 9 (Figuren 1 bis 3) bzw. zusätzlich auch die weiteren gegenüberliegenden Wandfelder 8′, 9′ (Figu­ren 5 bis 7 und 9).

[0024] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 sind nur an den gegenüberliegenden Seitenwänden 3 und 5 Wandfelder 9 und 8 längs Faltkanten 11′ und 11 angesetzt gezeigt, während der Tubus 1 mit seinen Seitenwänden 4 und 6 deckelseitig Kanten 16 hat. An den der Mitte des Deckels 7 zugewandten Kanten 10 der beiden einander gegenüberliegenden Wandfelder 8 und 9 um­greift der aus der oberen Deckelwand 27 nach unten herausste­hende Teil das Wandfeld 8, wie in Figur 13 am abgebrochenen linken Ende gezeigt ist. Ähnlich kann die Konstruktion am ge­genüberliegenden Ende ausgebildet sein. Legt man die Ausgieß­öffnung 17 allerdings in eine Ecke der Packung, wie z.B. in Figur 6 dem Betrachter zugewandt als Ausnehmung dargestellt ist, dann ist unter der Gießkante 34 eine andere Anbringung an der Seitenwand 3 und 4 in ansich bekannter Weise vorgesehen.

[0025] Die Seitenwände 3 bis 6 des Tubus 1 sind also deckelseitig verlängert und mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Wand­teilen 8 und 9 (Figuren 1 bis 3) verlängert, die unter einem Winkel α von vorzugsweise etwa 90° zur benachbarten Seiten­wandung 5, 3 längs der Linien 11, 11′ umgefaltet herausstehen. Bei der anderen Ausführungsform nach den Figuren 5 bis 7 und 9 ist der Tubus 1 an allen vier Seitenwänden 3 bis 6 mit Wand­feldern 8, 8′, 9, 9′ versehen und um die entsprechenden Falt­linien 11, 16′ bzw. 11′, 16˝ umgefaltet. Die Wandfelder 8, 8′, 9, 9′ haben die Form schmaler Laschen, weil dadurch insbeson­dere bei der Herstellung des Zuschnittes Material gespart werden kann. Das gleiche gilt auch bei im Querschnitt runden Packungen, bei welchen, wie hier nicht dargestellt, kleine dreieckförmige Laschen die Funktion der Wandfelder übernehmen.

[0026] In den Figuren 3 und 7 ist abgebrochen eine mit Kunststoff be­schichtete Trägermaterialbahn 12 gezeigt, die aus zwei Bahnen 13 und 14 besteht und beispielsweise in Richtung 15 durch die Bearbeitungsmaschine geführt wird. Etwa in der Mitte 35 werden die beiden Bahnen 13, 14 durch einen stufigen Schnitt so voneinander getrennt, daß nur die in den Figuren 3, 4, 7 und 8 gezeigten schraffierten Bereiche als Abfall entstehen.

[0027] Betrachtet man für die Ausführungsform eines Tubus gemäß Figu­ren 1 und 2 die Zuschnittsherstellung nach den Figuren 3 und 4, so beginnt der stufige Mittelschnitt z.B. an der Stelle 36, läuft nach oben zum Punkt 37, von dort rechts parallel der Förderrichtung 15 am äußeren Ende bzw. der dem Deckel zuge­wandten Kante 10 des Wandfeldes 8 und dann herunter an der linken Kante des nach links geneigten Parallelogramms bis zum Punkt 38, von dort längs einer Linie 10˝ nach rechts bis zum Punkt 39 und gleichzeitig auch bis zum Punkt 40, weil hier­durch das nach rechts geneigte Parallelogramm als Abfall ent­steht, um schließlich das nächste Wandfeld 9 der Seitenwand 3 zu umlaufen; und nach rechts in Richtung des Pfeiles 15 in entsprechender Weise. Dadurch wird bei der Bahn 12 gemäß Figur 3 ein Zuschnitt I nach dem anderen mit den Wandfeldern 8 und 9 gebildet, während gleichzeitig durch die Schnitt auf der gegenüberliegenden Bahn 14 entsprechende Wandfelder geschnit­ten bzw. gestanzt werden. Der einzelne Zuschnitt I wird durch Trennen der Bahnen 13, 14 quer zu ihrer Laufrichtung 15 an der Stelle 41 vom nächsten Zuschnitt separiert. Mit einem Schnitt durch beide Bahnen 13 und 14 werden also jeweils zwei Zuschnitte gebildet. Die bodenseitige Ausgestaltung und Anord­nung der Faltlinien wird hier nicht beschrieben.

[0028] In Figur 4 sieht man unter a) die größeren parallelogrammarti­gen Abfallstücke im Bereich der späteren Siegelnaht 2, unter b) die nach links geneigten parallelogrammartigen Abfallstücke und unter c) die nach rechts geneigten parallelogrammartigen Abfallstücke, die im Verhältnis zur Gesamtbahn einen vernach­lässigbaren Bruchteil des Materials ergeben und daher eine wirtschaftliche Herstellung bedingen.

[0029] Sehr ähnlich aber noch einfacher verläuft der Stufenschnitt gemäß der Mitte 35 bei den beiden Bahnen 13 und 14 der Figur 7. Man erkennt, daß der Trennschnitt aus einer geraden Linie auf der Höhe der Mitte 35 und angesetzten Stanzfeldern besteht, die schraffiert sind und die Form von Dreiecken bzw. Trapezen haben mit dem jeweiligen schmaleren bzw. spitzen Ende nach unten. Mit anderen Worten liegt bei der Bahn 13 die Höhe der Wandfelder 8, 9, 9′, 8 ebenso oben wie bei der nach oben nächstfolgenden Bahn 14, wodurch sich der beschriebene gerade Schnittverlauf längs der Mitte 35 ergibt. Die trapezartigen Abfallstücke gemäß Figur 8b werden im Bereich der späteren Längssiegelnaht 2 ausgestanzt, und überall dort, wo beim Tubus später die Längsfaltlinien zwischen den Seitenwänden 3 bis 6 verlaufen, liegen die Spitzen der dreieckförmigen Abfallstücke gemäß Figur 8a.

[0030] Erstellt man aus einer Bahn 12 gemäß Figur 7 durch die Längs- und Querschnitte einen Zuschnitt und faltet und schließt man diesen längs der Längssiegelnaht 2, so ergibt sich die Ausfüh­rungsform der Figur 5, wobei die nach Figur 6 nur eine zusätz­liche Besonderheit, nämlich die Ausnehmung an der dem Betrach­ter vorn zugewandten Ecke für eine Ausgießöffnung darstellt.

[0031] Während die Anspritzung des Deckels 7 an den Tubus 1 oben bei der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 einerseits an der frei­en Kante 10 des Wandfeldes 8, 9 und der benachbarten stufig dazu abgesetzten deckelseitigen Endkante 16 erfolgt, geschieht dies bei der anderen Ausführungsform nach Figur 5 längs der freien Kanten 10 der vier Wandfelder 8, 8′, 9, 9′ und längs des Diagonalspaltes 42.

[0032] Dieser Spalt 42 wird durch die benachbarten Papierkanten ge­bildet, von denen in den Figuren 6 und 9 nur beispielsweise die Kanten 43 und 44 der benachbarten Wandfelder 9, 9′ gezeigt sind. In der Darstellung der Figur 10 fallen diese beiden Pa­pierkanten 43, 44 in der gestrichelten Linie des Diagonalspal­tes 42 (im Idealfall) zusammen. In Figur 7 ist eine Papierkan­te 43 zwischen den beiden Punkten 36 und 37 neben dem dreieck­förmigen Abfallstück (Figur 8a) veranschaulicht.

[0033] Beim Anspritzen des Deckels 7 an die freien Endkanten 10 der vier laschenförmigen Wandfelder 8, 8′, 9, 9′ fließt der noch flüssige Kunststoff in den in Figur 11 gezeigten Raum zwischen dem Innenspritzformteil 45 und dem Außenspritzformteil 46, dessen Querschnittsansicht hier vor dem Spritzen gerade längs der Linie XI-XI in Figur 10 genommen ist. Der sich ergebende Spritzformraum ist übertrieben dargestellt, um bei der Darstel­lung des Ergebnisses im Querschnitt gemäß Figur 12 zu zeigen, wie der Kunststoff 47 in den Diagonalspalt 42 hereingedrückt wird und sowohl innerhalb als auch außerhalb über einen gewis­sen Bereich hinausläuft und dort erstarrt. Hierbei erfolgt eine abdichtende und die Packung verfestigende Verbindung auch zwischen den benachbarten Papierkanten 43 und 44 im Diagonal­spalt 42. In der Draufsicht zeigt Figur 10 oben den Deckel 7, dessen Kunststoff bis an die Linie 48, 49, 50 und dann weiter nach unten links 51 verläuft, wobei im Diagonalspalt 42 der gesamte Bereich überdeckt ist, wie man auch aus Figur 12 rechts oben erkennt,und im übrigen die Wandfelder 9 bzw. 8′ etwa zur Hälfte abgedeckt sind, denn die gestrichelten Linien 10 stellen die Papierkante oder genauer gesagt die der Mitte des Deckels 7 zugewandte Kante 10 des jeweiligen Wandfeldes 8, 8′, 9, 9′ dar.

[0034] Insbesondere aus der Darstellung der Figuren 10 bis 12 erkennt man, wie beim Anspritzen des Deckels bei der Tubusausführungs­form mit den vier laschenartigen Wandfeldern 8, 8′, 9, 9′ der Kunststoff 47 nicht nur in den Diagonalspalt 42 hineinfließt und dabei die benachbarten Papierkanten 43 und 44 der angren­zenden laschenartigen Wandfelder 9, 9′ ungreift, sondern sich auch in alle anderen drei Raumrichtungen hinaus erstreckt, so daß er in der Draufsicht der Figur 10 die Grenzen des Dia­gonalspaltes 42 so weit überschreitet, daß er erst an den Li­nien 48, 49, 50, 51 zu fließen aufhört, d.h. längs dieser Grenz­linien erstarrt.

Ansprüche

1. Packung für fließfähige Stoffe, insbesondere Milch und Säf­te, mit einem Tubus (1), der über eine Längssiegelnaht (2) miteinander verbundene Seitenwände (3-6) aufweist und aus mit Kunststoff beschichtetem Trägermaterial, wie Papier oder Pappe, besteht, und mit einem am Ende des Tubus (1) angespritzten Deckel (7) aus Kunststoff, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Tubus (1) an seinem deckelseitigen Ende an wenigstens zwei einander mindestens teilweise gegenüber­liegenden Kanten (11, 11′) mit je einem Wandfeld (8, 9; 8′, 9′) verlängert ist, welches unter einem Winkel (α) zur Seitenwand (3, 5) heraussteht und an dessen der Mitte des Deckels (7) zugewandten Kante (10) der Deckel (7) ange­spritzt ist.

2. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tubus (1) der Packung im Querschnitt viereckig ist und vier ebene Seitenwände (3-6) hat und daß an der jeweils deckel­seitigen Endkante (11, 11′) zweier gegenüberliegender Sei­tenwände (3, 5; 4, 6) jeweils ein Wandfeld (8, 9; 8′, 9′) in Form einer schmalen Lasche über eine Faltlinie (11, 11′; 16′, 16˝) mit der jeweiligen Seitenwand (5, 3; 6, 4) ver­bunden ist.

3. Packung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder deckelseitigen Endkante (11, 11′, 16′, 16˝) der vier Seitenwände (3-6) ein Wandfeld (8, 8′, 9, 9′) in Form einer schmalen Lasche über eine Faltlinie (11, 11′, 16′, 16˝) mit der jeweiligen Seitenwand (5, 3, 6, 4) verbunden ist.

4. Packung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Diagonalspalt (42) in der Ebene des Deckels (7) mit Kunst­stoff (47) gefüllt ist, welcher die benachbarten Papierkan­ten (43, 44) umgreift und sich wenigstens teilweise in alle drei Raumrichtungen über die Grenzen (z.B. 43, 44) des Dia­gonalspaltes (42) hinaus erstreckt.

5. Verfahren zur Herstellung einer Packung für fließfähige Stoffe, insbesondere Milch und Säfte, mit einem im Quer­schnitt viereckigen Tubus (1), der über eine Längssiegel­naht (2) miteinander verbundene, ebene Seitenwände (3-6) aufweist und aus mit Kunststoff beschichtetem Trägermaterial, wie Papier oder Pappe, besteht, und mit einem am Ende des Tubus (1) angespritzten Deckel (7) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit Kunststoff beschichtete Trä­germaterialbahn (12) längs etwa in der Mitte (35) stufig durchgeschnitten und zur Bildung zweier, den jeweiligen Tubus (1) der Packung bildenden Bahnen (13, 14) geformt wird, die sich hierdurch ergebende stufige Kante (10) jeder Bahn (13, 14) als deckelseitige Kante (10, 16) des Tubus (1) vorgesehen wird, dessen Zuschnitt (I) durch Trennen (bei 41) der Bahn (13, 14) quer zu ihrer Laufrichtung (15) von der Bahn (13, 14) separiert und zur Tubusbildung mit einer Längssiegelnaht versehen wird, daß zwei am deckelsei­tigen Ende des Tubus (1) in Verlängerung gegenüberliegender Seitenwände (3, 5) vorstehende Wandfelder (8, 9) in die Fläche des Deckels (7) umgefaltet werden und der Deckel (7) an die freie Kante (10) des Wandfeldes (8, 9) und die benachbarte stufige Endkante (10) angespritzt wird.

6. Verfahren zur Herstellung einer Packung für fließfähige Stoffe, insbesondere Milch und Säfte, mit einem im Quer­schnitt viereckigen Tubus (1), der über eine Längssiegel­naht (2) miteinander verbundene, ebene Seitenwände (3-6) aufweist und aus mit Kunststoff beschichtetem Trägermate­rial, wie Papier oder Pappe, besteht, und mit einem am Ende des Tubus (1) angespritzten Deckel (7) aus Kunststoff, da­durch gekennzeichnet, daß eine mit Kunststoff beschichtete Trägermaterialbahn (12) längs etwa in der Mitte (35) stufig durchgeschnitten und zur Bildung zweier, den jeweiligen Tubus (1) der Packung bildenden Bahnen (13, 14) geformt wird, der Schnitt (längs 35) die bodenseitige Kante des einen Tubus (Bahn 14) bzw. seiner Bodenfaltteile sowie die deckelseitige Kante (10) des benachbarten Tubus (aus Bahn 13) bildet, die Zuschnitte (I) des jeweiligen Tubus (1) durch Trennen (41) der Bahn (13, 14) quer zu ihrer Lauf­richtung (15) separiert werden, der jeweilige Zuschnitt (I) zur Tubusbildung mit einer Längssiegelnaht versehen wird, daß vier, am deckelseitigen Ende des Tubus (1) in Verlängerung gegenüberliegender Seitenwände (3-6) vorste­hende Wandfelder (8, 8′, 9, 9′) in die Fläche des Deckels (7) umgefaltet werden und der Deckel (7) an die freie Kan­te (10) des Wandfeldes (8, 9, 8′, 9′) und die benachbarte stufige Endkante (42, 43, 44 bis zur Berührung mit 16, 16′, 16˝) angespritzt wird.

7. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch den stufigen Längsschnitt (längs der Mitte 35) durch die Bahn (12) parallelogrammartige Abfallstücke (Figur 4) abwechselnder Neigung gebildet werden.

8. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß durch den stufigen Längsschnitt (längs der Mitte 35) durch die Bahn (12) dreieck- (in Figur 8a) und trapezförmige Abfallstücke (in Figur 8b) gebildet werden.

Zeichnung