(19)
(11) EP 0 418 769 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.03.1991  Patentblatt  1991/13

(21) Anmeldenummer: 90117811.1

(22) Anmeldetag:  15.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 96/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR IT LI

(30) Priorität: 20.09.1989 DE 3931370

(71) Anmelder: Miele & Cie. GmbH & Co.
D-33325 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Rohde, Reinhard
    D-4800 Bielefeld 14 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mehrdimensional verstellbarer Beschlag für Hängeschränke oder -regale


    (57) Bei einem Beschlag (4) für Hängeschränke (1) oder Hängeregale mit Verstellmitteln (13, 14) zur mehrdimensionalen Schrankaus­richtung, wobei der Beschlag in einem durch überstehende Seitenwandteile (2) des Möbels gebildeten Rücksprung der Schrankrückwand (3) verdeckt angeordnet ist, wird der Beschlag am überstehenden Seitenwandteil lagezentriert befestigt. Die Verstellmittel sind so vorgesehen, daß sie von der dem Hängeschrank abgewandten Beschlagseite aus zugänglich sind. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß neben einer einfachen auch maschinell durchzuführenden Beschlag­vormontage auch die Justierbarkeit des Beschlags einfach bei abgenommenem Schrank möglich ist. Die Justierbarkeit des Beschlages von außen her bringt den Vorteil, daß die Schrankrückwand mit keinerlei Zugangsöffnungen für die Verstellsschrauben versehen werden muß, so daß kein optisch störender Eindruck entsteht.




    Beschreibung


    [0001] Der Gegenstand der Erfindung betrifft einen Beschlag für Hängeschränke oder -regale mit Verstellmittel zur mehrdimensionalen Schrankausrichtung, wobei der Beschlag in einem durch überstehende Seitenwandteile des Möbels gebildeten Rücksprung der Schrankrückwand verdeckt ange­ordnet ist.

    [0002] Ein derartiger Beschlag ist aus dem DE-GM 89 03 729 bekannt.

    [0003] Der bekannte Beschlag weist einen an der Wand montierbaren Grundkörper auf, der eine um eine vertikale Achse drehbare Stange als Wandhakenelement trägt, welche auch in Längs­richtung zum Grundkörper verschiebbar ist. Am oberen Ende der Stange ist ein Zapfen mit Abstand von der verti­kalen Stangenachse angeordnet. Die Stange ist in jeder Position am Grundkörper festlegbar, wobei die zur drei­dimensionalen Verstellung bzw. Ausrichtung des Beschlages vorgesehenen Verstellmittel bei abgehängtem Schrank am Beschlag zugänglich sind. Die Verstellung der Stange als Wandhakenelement schafft die Möglichkeit einer genauen Ausrichtung des Hakenelements zur lagerichtigen Positio­nierung des aufzuhängenden Wandschrankes, wobei das Justieren jedoch erst nach der Befestigung des Beschlags an der Wand und nur mittels Richtschnur oder Richtlatte erfolgen kann. Ein derartiges Einstellen eines Hänge­beschlags ist zeitraubend und verlangt ein präzises Bohren der Löcher für den Beschlaggrundkörper an der Raumwand. Darüber hinaus ist rückseitig am Hängeschrank eine spezielle Aufhängeleiste für das Wandhakenelement erforderlich, für welches sowohl an den Schrankseiten­wänden als auch an der Schrankrückwand bzw. am Schrank­deckenboden zusätzliche Befestigungsbohrungen anzubringen sind.

    [0004] Ferner sind sowohl höhen- als auch tiefen- und seitenver­stellbare Beschläge für an Wandhaken oder dergleichen zu montierende Hängeschränke oder -regale bekannt, welche rückseitig am Hängeschrank verdeckt montiert sind. Damit eine nach dem Aufhängen des Schrankes erforderliche Einjustierung des Beschlags bzw. eine Ausrichtung des Wandschrankes erfolgen kann, sind Durchbrüche oder Bohrun­gen in der Schrankrückwand im Bereich der Verstellmittel des Beschlags vorgesehen. Über diese Durchbrüche kann z. B. mit Hilfe eines Schraubenziehers der Beschlag vom Schrankinneren her einjustiert werden. Die Durchbrüche werden mit Blindstopfen in der Farbe der Schrankrückseiten verschlossen.

    [0005] Die vorgenannte Möglichkeit zum Einjustieren von Hänge­schränken z. B. einer Küchenoberschrankzeile hat den Nachteil, daß für den Zugang zu jeder Stellschraube in der Schrankrückwand jeweils eine Öffnung angebracht werden muß. Derartige Zugangsöffnungen für den Schrauben­zieher oder dergleichen erfordern einen kostenaufwendigen, zusätzlichen Arbeitsvorgang. Außerdem ist es im Hinblick auf die Modellvielfalt der Wandschränke oder Regale der einzelnen Möbelhersteller, insbesondere hinsichtlich der Farbgebungen und Oberflächenstrukturen der Möbel, nahezu unmöglich, für alle denkbaren und möglichen Farb­kombinationen jeweils die entsprechenden Abdeckkappen bzw. Blindstopfen bereitzuhalten oder anzufertigen und entsprechend sortiert zu lagern. Insbesondere bei Regalen und offenen Hängeschränken oder Wandschränken mit Glas­türen treten farblich von der Schrankrückwand abweichende Abdeckkappen störend in Erscheinung und lassen optisch ein minderwertiges Möbel erscheinen.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen dreidi­mensional ausrichtbaren Beschlag für Hängeschränke oder -regale zu schaffen, der am montierten Schrank nicht sichtbar ist und einfach und schnell auch maschinell vormontierbar ist und dessen Justierbarkeit auch ohne Zugangsöffnungen in der Schrankrückwand möglich ist.

    [0007] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1.

    [0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

    [0009] Durch die Anordnung von Zentrier- und Haltezapfen am Beschlag und deren Zuordnung zu parallel zur Schrankrück­wand verlaufenden Aufnahmebohrungen im überstehenden Seitenwandteil ist eine einfache und auch maschinell durchführbare Beschlagmontage möglich, wobei der Beschlag annähernd rückwandbündig bzw. raumwandbündig unsichtbar im Rücksprung der Schrankrückwand angeordnet werden kann. Die Anordnung der Verstellmittel des Beschlags auf der der Raumwand zugekehrten Beschlagseite erfordert keine optisch störenden, aufwendigen Bohrungen oder Zugangsöffnungen in der Schrankrückwand, so daß auch die farbigen Abdeckstopfen entfallen können.

    [0010] Durch die Anordnung der Verstellmittel an der Beschlag­rückseite läßt sich der Hängeschrank nahezu bis an die Raumdecke angrenzend montieren.

    [0011] Die nachstehende Beschreibung dient der Erläuterung des Gegenstandes gemäß der Erfindung, von dem ein Aus­führungsbeispiel in den Zeichnungen dargestellt ist.

    [0012] Es zeigen:

    Figur 1 die Rückseite eines Hängeschrankes im Bereich einer oberen Ecke mit einem mehrdimensional einstellbaren Beschlag,

    Figur 2 den Beschlag in der Seitenansicht,

    Figur 3 den Beschlag in der Rückansicht.



    [0013] In Figur 1 ist eine obere Ecke der Rückseite eines Hänge­schrankes (1) dargestellt, welcher durch ein überstehendes Seitenwandteil (2) in Verbindung mit der zurückgesetzten Schrankrückwand (3) einen Rücksprung bildet, in dem ein Beschlag (4) lagezentriert befestigt ist. Für die raum­wandseitige Anbringung und Ausrichtung des Hängeschran­kes (1), der auch Hängeregal sein kann, genügen in der Regel zwei Beschläge (4), denen jeweils ein eingedübelter Wandhaken (gestrichelt dargestellt) oder dergleichen als Aufhängeelement an der Raumwand zugeordnet ist. Der besseren Übersicht halber ist nur der schrankrück­seitig linke Beschlag (4) dargestellt.

    [0014] Der lagezentriert nur am überstehenden Seitenwandteil (2) befestigte Beschlag (4) besteht aus einem für die Ver­bindung mit dem Hängeschrank (1) vorgesehenen Befesti­gungsteil (5) und aus einem aus dem annähernd kastenförmig ausgebildeten Befestigungsteil (5) herausschwenkbaren und längenveränderbaren Verstellteil (6). Das Befesti­gungsteil (5) trägt z. B. drei Zentrier- und Haltezap­fen (7) an einer planen Seitenfläche des Beschlags (4). Den Zentrier- und Haltezapfen (7) sind im überstehenden Seitenwandteil (2) jeweils parallel zur Schrankrückwand (3) verlaufende Aufnahmebohrungen (8) in Form von Sack­lochbohrungen zugeordnet, in welche von der rückseitigen Stirnwand (9) des Seitenwandteils (2) ausgehende Schrau­benbohrungen (10) einmünden. Die Schraubenbohrungen (10) fluchten mit in den Zentrier- und Haltezapfen (7) ange­ordneten Durchgangsbohrungen (11) für die nicht darge­stellten Befestigungsschrauben des Beschlags (4).

    [0015] In dem annähernd flächenbündig im Schrankrücksprung liegenden Befestigungsteil (5) des Beschlages (4) ist der dreidimensional einstellbare Verstellteil (6) form­schlüssig eingesetzt, welcher aus einem aus dem Be­schlag (4) stufenlos einstellbar herausschwenkbaren Lenker (6a) sowie aus einem auf dem Lenker gleitbaren Schieber (6b) besteht, der ebenfalls stufenlos einstellbar ist. Das aus dem Beschlag (4) herausgeführte Ende des Schiebers (6b) läuft in eine wandparallele Führungsbahn als auswählbare Hakenaufnahme bzw. Einhängung (6c) für den Wandhaken aus. Im eingeschwenkten Zustand verläuft die Lenkerachse parallel zur Längsachse des Beschlags (4), wobei der Schieber (6b) mit der Hakenaufnahme (6c) das Befestigungsteil (5) überragt. Sowohl dem Lenker (6a) als auch dem Schieber (6b) sind auf der der Raumwand zugeordneten Beschlagseite (12) (Figur 2) jeweils Ver­stellmittel (13, 14) mit Kreuzschlitzen oder dergleichen zwecks Verstellung mit einem Kreuzschraubenzieher zuge­ordnet. Das Verstellen erfolgt bei abgenommenem Wand­schrank, wobei das Verstellmittel (13) den Lenker (6a) zur Tiefenverstellung des Hängeschranks (1) verschwenkt. Demgegenüber bewirkt das Verstellmittel (14) eine Ein­stellung des Schiebers (6b) auf dem Lenker (6a) in Längs­richtung (Höhenverstellung). Eine Seitenausrichtung des Hängeschrankes (1) erfolgt durch ein Versetzen oder Verschieben des montierten Hängeschranks (1) auf dem Wandhaken, wobei die Weglänge der Führungsbahn der Hakenaufnahme (6c) den maximal möglichen seitlichen Schrankversatz (Seitenverstellung) bestimmt.

    [0016] Der schwenkbare Lenker (6a) ist nach Art einer Wippe im Befestigungsteil (5) auf einer Schwenkachse (15) gelagert, wobei das Verstellmittel (13) quer zur Längs­achse des Beschlages in dem einen Hebelarm des Lenkers (6a) eingeschraubt und als Stiftschraube mit Kreuzschlitz ausgebildet ist. Diese Stiftschraube stützt sich gegen das Befestigungsteil (5) ab. Die Längsbewegung des Schie­bers (6b) hingegen wird vorzugsweise durch ein an sich bekanntes Winkelgetriebe realisiert, welches eine im Schieber (6b) in Längsrichtung eingeschraubte Stell­spindel (16) mit einem im Lenker (6a) lagezentriert angeordneten Schneckenrad oder dergleichen als Antrieb (Verstellmittel 14) umfaßt. Da beide Verstellmittel (13,14) in einer Ebene des Beschlages (4) und quer zur Längs­richtung desselben bedienbar angeordnet sind, so könnte der Beschlag (4) mit geringem konstruktivem Aufwand - gegebenenfalls nur durch Verlängerung der Schraubenachsen der Verstellmittel bis zur gegenüberliegenden Beschlag­seite (12′) - doppelseitig einstellbar ausgebildet werden, so daß auch ein Einjustieren von der gegenüberliegenden (schrankseitigen) Beschlagseite (12′) aus über entspre­chende Verstellmittel (13′, 14′) möglich ist. Dabei werden gleiche Getriebemittel im Beschlag (4) bewegt. Es besteht somit die Möglichkeit, einen Beschlag für unterschiedliche Verstellbedingungen auszubilden.

    [0017] Wenn der Kunde also keinen Nachteil in der Anbringung von Zusatzbohrungen in der Schrankrückwand sieht, so kann eine Justiermöglichkeit auch vom Schrankinneren vorgenommen werden. Dabei sind für einen derart ausgebil­deten Beschlag gleiche Befestigungsmöglichkeiten an den überstehenden Schrankseitenwänden gegeben, so daß für die Montage dieses doppelseitig verstellbaren Be­schlagtypen dieselbe Vorrichtung wie bei dem nur raumwandseitig verstellbaren Beschlagtyp in der Ferti­gungsstraße benutzt werden kann.

    [0018] Die Figur 3 zeigt einen entsprechend ausgebildeten Be­schlag (4) für einen Hängeschrank (1), welcher von zwei Seiten aus einstellbar ist.


    Ansprüche

    1. Beschlag für Hängeschränke oder -regale mit Verstell­mittel zur mehrdimensionalen Schrankausrichtung, wobei der Beschlag in einem durch überstehende Seitenwandteile des Möbels gebildeten Rücksprung der Schrankrückwand verdeckt angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Beschlag (4) am überstehenden Seitenwandteil (2) lagezentriert befestigt ist und daß die Verstellmittel (13, 14;) auf der dem Hängeschrank (1) abgewandten Be­schlagseite (12) angeordnet sind.
     
    2. Beschlag nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Beschlag (4) aus einem für die Verbindung mit dem Hängeschrank (1) vorgesehenen Befestigungsteil (5) mit Zentrier- und Haltezapfen (7) sowie aus einem am Befestigungsteil (5) über die Verstellmittel (13, 14) verschwenkbar und längenveränderbar angeordneten Verstell­teil (6) mit einer auswählbaren Hakenaufnahme (6c) für einen Wandhaken oder dergleichen besteht.
     
    3. Beschlag nach Anspruch 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Zentrier- und Haltezapfen (7) an einer planen Seitenfläche des Befestigungsteils (5) parallel zur Schrankrückwand (3) verlaufend angeordnet sind und daß den Zentrier- und Haltezapfen (7) im Seitenwandteil (2) entsprechend verlaufende Aufnahmebohrungen, in die senk­rechte Schraubenbohrungen (10) einmünden, zugeordnet sind, wobei die Schraubenbohrungen (10) mit Durchgangs­bohrungen (11) der Zentrier- und Haltezapfen (7) fluchten.
     
    4. Beschlag nach den Ansprüchen 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Befestigungsteil (5) annähernd kastenförmig ausgebildet ist und den Verstellteil (6) aufnimmt, wobei der Verstellteil (6) aus einem aus dem Beschlag (4) herausschwenkbaren Lenker (6a) sowie aus einem auf diesem Lenker längsverschiebbar geführten Schieber (6b) mit aus dem Beschlag (4) herausgeführtem Ende als Hakenauf­nahme (6c) besteht, und daß sowohl die Schwenkbewegung des Lenkers (6a) als auch die Bewegung des Schiebers (6b) stufenlos durch die jeweils zugeordneten Verstellmit­tel (13, 14) erfolgt.
     
    5. Beschlag nach den Ansprüchen 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Hakenaufnahme (6c) als eine jeweils verschiedene Auflagepunkte für den Wandhaken realisierende wandpa­rallele Führungsbahn ausgebildet ist.
     
    6. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der schwenkbare Lenker (6a) nach Art einer Wippe im Befestigungsteil (5) auf einer Schwenkachse (15) gelagert ist, wobei das zugeordnete Verstellmittel (13) in Form einer Stiftschraube oder dergleichen quer zur Längsachse des Beschlags (4) im Lenker (6a) verstellbar angeordnet ist und sich gegen das Beschlagteil (5) ab­stützt.
     
    7. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Längsverstellung des Schiebers (6b) vorzugsweise über ein Winkelgetriebe erfolgt, welches eine im Schie­ ber (6b) eingeschraubte Stellspindel (16) mit einem im Lenker (6a) lagezentriert zugeordneten Schneckenrad oder dergleichen als Verstellmittel (14) umfaßt.
     
    8. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Verstellmittel (13, 14) quer zur Längsrichtung des Beschlages (4) auf der raumwandseitigen Beschlagseite (12) mit einem Kreuzschraubenzieher oder ähnlichem Werk­zeug bedienbar angeordnet sind.
     
    9. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß weitere funktionsgleiche Verstellmittel (13′, 14′) auf der dem Schrank zugewandten Beschlagseite (12′) des Beschlages (4) für eine Betätigung vom Schrankinneren her vorgesehen sind.
     
    10. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß einem Wandschrank wenigstens zwei Beschläge (4) zugeordnet sind, wobei die Beschläge flächenbündig ver­deckt im Rücksprung der Schrankrückwand (3) angeordnet sind.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht