(19) |
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(11) |
EP 0 291 668 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.04.1991 Patentblatt 1991/16 |
(22) |
Anmeldetag: 28.03.1988 |
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(54) |
Schaltmechanismus eines Leistungs-Trennschalters
Control mechanism for a load break switch
Mécanisme de commande pour un sectionneur-disjoncteur
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
31.03.1987 CH 1231/87
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.11.1988 Patentblatt 1988/47 |
(73) |
Patentinhaber: ELEK GMBH |
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D-41470 Neuss (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Obsommer, Nikolaus
D-5667 Haan (DE)
- Der andere Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet
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(74) |
Vertreter: Lauer, Joachim, Dr. |
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Hug Interlizenz AG
Nordstrasse 31 8035 Zürich 8035 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 765 380 FR-A- 2 319 188
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DE-U- 8 027 369
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die erfindung betrifft einen Schaltmechanismus eines Leistungs-Trennschalters nach
dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und geht von der DE-A-1′765′380 aus.
[0002] Ein weiterer solcher Schaltmechanismus ist z.B. bekannt aus dem Prospekt "Last-Trennschalter
Typ LK" der Firma ELEK GmbH, Düsseldorf. Dort wird der Antriebmechanismus eines kompakten
Last-Trenn-Shalters vorgestellt mit einem langen Shalthebel 16, der frei bewegbar
mit einem kurzen Drehhebel verbunden ist. An diesem Drehhebel ist ein Betätigungsgriff
angekoppelt. Mittels eines sechskantigen länglichen Schaltschlittens 15 und zwei federnd
eingespannten Schaltkulissen 17 wird eine Sprungschaltung erreicht, d.h. sobald beim
Schalten ein bestimmter toter Punkt überschritten wird, kann ein Aus- oder Einschalten
nicht mehr verhindert werden. Es ergeben sich deshalb zwangsläufig zwei stabile Schaltzustände.
[0003] Der Schatschlitten 15 ist fest mit einem Schalstück verbunden, das über einer oberen
Schaltachse 14 auf einen Schalthebel 13 einwirk. Dadurch wird die lineare Bewegung
des Schaltschlittens 15 in eine Drehbewegung des Schalthebels 13 umgesetzt. Das Schaltstück
wird dabei von Führungen im Gehäuse geführt, so dass 3- oder 4-polig geschaltet werden
kann.
[0004] Abgesehen davon, dass der oben beschriebene Schaltmechanismus eine Drehbewegung in
eine lineare Bewegung verwandeln muss, um den Kontakt zu bewirken, ist eine Zwangsauslösung
(Bimetallauslösung) nicht vorgesehen und beim angegebenen Schaltmechanismus auch nicht
möglich.
[0005] Aus der DE-A-1 765 380 ist ein Schaltschloss für elektrische Schaltgeräte, insbesondere
Last- und Leistungstrennschalter, mit einer Schnellschaltvorrichtung zum schnellen
Aus- oder Einschalten bekannt, das mittels eines Kniehebelsystems eine Antriebswelle
kraftschlüssig mit einer Schaltwelle verbindet, dessen Sperre nach dem Spannen einer
Schaltfeder durch eine Auslösevorrichtung gesteuert wird. Das die Antriebswelle 3
mit der Schaltwelle 2 verbindende Schaltschloss ist als ein aus einem Lenker und einer
Lasche bestehendes Kniehebelgelenk ausgebildet. Eine Auslösewelle ist im Gelenkpunkt
des einen Kurbeltriebes von den Antriebskräften unbeeinflussbar angeordnet.
[0006] Die Erfindung stellt sich nun die Aufgabe, einen Schaltmechanismus der oben genannten
Art anzugeben, der zwei stabile Schaltzustände aufweist und gleichzeitig eine Zwangsauslösung
ermöglicht.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch die Merkmale des Patentanspruchs
1.
[0008] Der erfindungsgemässe Schaltmechanismus hat den grossen Vorteil, dass er eine Vervielfachung
der Einschaltkraft auf das Schaltsystem des Schalters bewirkt und gleichzeitig eine
sehr einfache Zwangsauslösung ermöglicht.
[0009] Der angegebene Schaltmechanismus hat sich besonders bewährt für lineare Schalter,
wie sie aus DE-A-3402371 und DE-A-3402372 der Firma Doduco KG, Pforzheim, bekannt
sind.
[0010] Ein anderer Vorteil des in den Unteransprüchen weiter gekennzeichneten Schaltmechanismus
ist die Kombination von Zwangsauslösung auch bei blockiertem Schaltgriff und der normalen
Schaltung mittels des Schaltgriffes.
[0011] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung. Dort
wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1 einen Teil eines Schaltmechanismus im eingeschalteten Zustand,
Fig. 2 denselben Teil des Schaltmechanismus im ausgeschalteten Zustand,
Fig. 3 einen Schaltschlitten und dessen Verankerung mit dem Schaltmechanismus, und
Fig. 4 denselben Schaltschlitten in einem Schaltergehäuse gemäss dem Schnitt A-A in
Fig. 3.
[0012] In den Figuren werden jeweils für dieselben Elemente die gleichen Bezugsziffern verwendet.
[0013] In den Figuren 1 und 2 ist ein Schaltmechanismus zu sehen, der im wesentlichen aus
einem langen Schaltarm 1, einem kurzen Schaltarm 2 und einem Schaltschloss 3 besteht.
Der lange Schaltarm 1 und der kurze Schaltarm 2 greifen bewegbar ineinander. Am Ende
des langen Schaltarmes 1 befindet sich ein drehbarer Nocken 4, der von einer Ausnehmung
oder viereckigem Loch 5 am Ende des kurzen Schaltarmes 2 umfasst ist. Der kurze Schaltarm
2 ist als Scharnier ausgebildet, und besteht aus zwei sich teilweise überlappenden
Scharnierstücken 2a, 2b, die über eine Scharnierachse 6 drehbar miteinander verbunden
sind. Zwischen den überlappenden Teilen des Scharniers 2 befindet sich eine Druckfeder
7, die das Scharnier 2 auseinanderdrückt. Am anderen Ende des kurzen Schaltarmes 2
ist eine vierkantige Drehachse 8 vorgesehen, auf der ein - hier nicht dargestellter - Schaltgriff
mit einer Druckfeder aufgesteckt ist. Die vierkantige Drehachse 8 ist an einer Ecke
angeschrägt. Der Schaltgriff besitzt eine dementsprechende Ausnehmung, so dass er
nur auf eine Art auf die Drehachse aufgesteckt werden kann. Die Achse des Schaltgriffes
und die zylinderische Durchführung im Gehäuse haben je einen halbrunden Wulst, derart,
dass der Schaltgriff nach dem Ausklinken nur in eine Richtung drehbar ist. Auf der
anderen Seite des kurzen Schaltarmes 2 ist ein Vorsprung 9 vorgesehen, der auf einen
Auflaufkeil 10 aufläuft. Dieser Auflaufkeil 10 ist fest mit dem Schaltergehaüse verbunden.
Das Schaltschloss 3 besteht aus einem drehbaren länglichen Stützhebel 11 und einem
drehbaren winkelförmigen Rollenhebel 12, dessen Winkel der Drehpunkt bildet. Am einen
Ende des Rollenhebels 12 ist ein Stift 13 vorgesehen, der in einer Verriegelungsecke
14 des Stützhebels 11 vom Ende des langen Schaltarmes 1 gefangengehalten wird (Fig.
1). Der lange Schaltarm 1 ist dabei von nicht dargestellten Druckfedern nach unten
vorgespannt. Das Ende des langen Schaltarmes 1 ist sptiz ausgebildet mit einer abgerundeten
oberen Kante und einer flaschen unteren Kante. Ein Anschlag 15 begrenzt die Drehung
des Rollenhebel 12 im Gegenuhrzeigersinn (Fig. 2). Am Drehpunkt des Rollenhebels 12
befindet sich ein Haken 16, an dem eine Zugfeder 17 zum Stützhebels 11 angebracht
ist. Zwischen dem kurzen Hebelarm 2 und dem Stützhebels 11 befindet sich ein Bügel
18, der ein manuelles Ausschalten ermöglicht. Der Bügel (18) ist im Stützhebel (11)
in einer länglichen Kulisse (11a) geführt. Ein Auslösebügel 19, der mit einem nicht
dargestellten Auslosemechanismus gekoppelt ist, ist ebenfalls am Stützhebel 11 eingehängt.
[0014] In Fig. 3 ist ein Schaltschlitten 20 in Obenansicht angegeben. Der Schaltschlitten
20 hat in der Mitte einen drehbaren Nocken 21, der von einer Ausnehmung, einem länglichen
viereckigen Loch 22 in der Mitte des Schaltarmes 1 ständig umgeben ist. Im Schaltergehäuse
befinden sich Führungsschlitze 23 - hier nur schematisch dargestellt -, die eine lineare
Bewegung des Schaltschlittens 20 bewirken. Der lange Schaltarm 1 ist an seinem anderen
Ende um eine Drehachse 24 drehbar gelagert. Im Schaltschlitten 20 ist an der entsprechenden
Stelle ein Längsschlitz 25 vorgesehen, so dass der Schaltschlitten 20 von der Drehachse
24 nicht in seiner Bewegung gehindert wird. Zwei doppelte - strichliert dargestellte - Führungsrippen
26 sind jeweils am Ende der Mittellinie des Schaltschlittens 20 vorgesehen.
[0015] In Fig. 4 ist ein Querschnitt durch den Schaltschlitten 20 und das Schaltergehäuse
27 gemäss der Linie A-A in Fig. 3 gezeigt. Das Schaltergehäuse 27 ist in vier Schaltkammern
28 unterteilt, die je ein elektrisches Schaltelement 29 enthalten. Ein solches elektrisches
Schaltelement 29 ist ausführlich beschrieben in DE-A-3402372. Die nun hier in Klammern
angegeben Bezugsziffern und Figuren beziehen sich auf die dortige Beschreibung. Es
sind der eingeschaltete Zustand (Fig. 1), das Zwischenstadium des Lichtbogen-Löschens
(Fig. 2) und der ausgeschaltete Zustand (Fig. 3) dargestellt. Die starre Achse mit
den beiden zylinderischen Elektroden (1 und 2) ist fixiert, und die Hülse (10) verschiebt
sich beim Ein- oder Ausschalten. Vier Schaltstege (5, nur zwei sind dargestellt) umringen
die starre Achse und werden von der Hülse (10) mitgenommen. Für diese Anwendung hier
sind die Hülsen (10) umgekehrt über die starre Achse mit den Elektroden (1 und 2)
gestülpt. Zwischen dem konischen Ende mit Absatz der Hülse (10) und der Wand der Schaltkammer
28 ist nun eine - hier nicht gezeichnete - Druckfeder angeordnet. Wenn keine Kraft
auf die Hülse (10) ausgeübt wird, ist somit das elektrische Schaltelement 29 ausgeschaltet.
Am Schaltschlitten 20 sind Schaltstege 30 angeordnet, die örtlich übereinstimmen mit
den Führungsschlitzen 23 im Schaltergehäuse. Die Schaltstege 30 sind etwa gleich lang
wie der Durchmesser eines elektrischen Schaltelementes 29. Der Schaltschlitten 20
nimmt somit die Hülsen (10) beim Einschalten mit. Die Druckfedern an den elektrischen
Schaltelementen 29 bewirken nun die vorstehend genannte Vorspannung auf den langen
Schaltarm 1. Eine Führungsschiene 31 ist oben unter der Gehäusewand über die ganze
Breite des Schaltergehäuses 27 angebracht. Diese Führungsschiene 31 wird von den beiden
doppelten Führungsrippen 26 umfasst, so dass ein Verkanten des Schaltschlittens 20
verhindert wird.
[0016] Die Funktionsweise des obigen Schaltmechanismus ist nun wie folgt:
[0017] Im eingeschalteten Zustand (Fig. 1) wird der Stift 13 vom Ende des langen Schaltarmes
1 in die Verriegelungsecke 14 des Stützhebels 11 eingeklemmt. Auf den langen Schaltarm
1 wirkt über den Schaltschlitten 20 die Kraft der gennanten Druckfedern, die sich
ihrerseite auf den Hülsen (10) der elektrischen Schaltelemente 27 abstützen. Diese
Druckfedern sind stark, um ein schnelles Ausschalten zu bewirken. Ihre Kraft wiegt
längstens auf gegen die Kraft der schwachen Zugfeder 17. Der kurze Schaltarm 2 ist
durch den Vorsprung 9 und den Auflaufkeil 10 abgehoben, so dass die beiden Schaltarme
1 und 2 nicht mehr ineinandergreifen. Dadurch kann nun der lange Schaltarm 1 unter
den kurzen Schaltarm 2 durchgehen. Dies bedeutet, dass eine Zwangsaugslösung über
den Auslösebügel 19 auch bei blockiertem Schaltgriff - und blockiertem kurze Schaltarm
2 - stattfinden kann. Bei der Auslösung drückt das spitze Ende des langen Schaltarmes
1 den Stift 13 nach links weg, so dass der lange Schaltarm 1 nach unten springen kann.
Der drehbare Nocken 4 ist oben und der kurze Schaltarm 2 ist an entsprechender Stelle
unten angeschrägt, so dass die beiden Schaltarme 1 und 2 wieder ineinandergreifen.
Der Bügel 18 wirkt auf die gleiche Art auf den Stützhebel 11, so dass auch normal
mit dem Schaltgriff ausgeschaltet werden kann.
1. Schaltmechanismus eines Leistungs-Trennschalters mit einem drehbaren Schaltgriff
sowie einem ersten (1) und einem zweiten (2) Schaltarm, die je an einem ihrer Enden
in derselben Ebene drehbar gelagert sind und mit ihren jeweils anderen Enden wenigstens
in der Ausschaltstellung bewegbar ineinandergreifen, wobei die Achse (8) des Schaltgriffes
gleichzeitig die Drehaches des zweiten Schaltarmes (2) bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass der ersten Schaltarm (1) gegen die Wirkung einer Federkraft durch Drehen des
Schaltgriffes und dalit auch des zweiten Schaltarmes (2) wegen seines Eingriffts mit
letzterem von einer Ausschalt- in eine Einschaltstellung bewegbar und in dieser in
einem Schaltschloss (3) mit beweglichen Verklinkunsmitteln (11-14) verklinkbar und
ausser Eingrifft mit dem zweiten Schaltarm (2) ist dass der zweite Schaltarm (2) sowie
eine Zwangsauslösevorrichtung mit den Verklinkungsmitteln (11-14) im Schaltschloss
gekoppelt sind, so dass die Verklinkung des ersten Schaltarmes (1) im Schaltschloss
(3) sowohl durch Einwirkung des zweiten Schaltarmes (2) bei Betätigen des Schaltgriffes
als auch durch Einwirkung der Zwangsauslösevorrichtung auf die beweglichen Verklinkungsmittel
(11-14) im Schaltschloss (3) lösbar ist.
2. Schaltmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Verriegelungsmittel
(11-14) im Schaltschloss (3) ein Stütz- (11) und ein Rollenhebel (12) vorgesehen sind
und dass der erste Schaltarm (1) in der Einschaltstellung im Schaltschloss (3) einrastet,
indem er einen am Rollenhebel (12) vorgesehen Stift (13) in einer der Verriegelungsecke
(14) des Stützhebels (11) gefangen hält.
3. Schaltmechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Verriegelungsmittel
im Schaltschloss (3) unter anderem ein Stützhebel (11) vorgesehen, der zweite Schaltarm
(2) mit diesem über einen ersten Bügel (18) verdunden und die Verklindung des ersten
Schaltarmes (1) in der Einschaltstellung durch eine Verdrehung des Stützhebels (11)
lösbar ist.
4. Schaltmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
als Verriegelungsmittel im Schaltschloss (3) unter anderem ein Stützhebels (11) vorgesehen,
die Zwangsauslösevorrichtung über einen zweiten Bügel (19) mit diesem gekoppelt und
die Verklinkung des ersten Schaltarmes (1) in der Einschaltstellung durch eine Verdrehung
des Stützhebels (11) lösbar ist.
5. Schaltmechanismus nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der
erste Bügel (18) im Stützhebel (11) in einer länglichen Kulisse (11a) geführt ist,
so dass die Verklinkung des ersten Schaltarmes (1) in der Einschalstellung auch bei
feststehendem Schaltgrifft bzw. zweitem Schaltarmes allein durch eine durch die Zwangsauslösevorrichtung
bewirkte Verdrehung des Stützhebels (11) möglich ist.
6. Schaltmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
der zweite Schaltarm (2) als federndes Scharnier (2a, 2b) ausgebildet und dass am
Schaltengehäuse (27) ein Auflaufkeil (10) vorgesehen ist, auf welchen das mit dem
ersten Schaltarm (1) ausserhalb der Einschaltstellung in Eingrift kommende Scharnierteil
(2a) bei der Bewegung in die Einschaltstellung aufläuft und dadurch ausser Eingriff
mit dem ersten Schaltarm (1) kommt.
7. Schaltmechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das gennante Scharnierteils
(2a) des zweiten Schaltarmes (2) mit einer Ausnehmung (5) und der erste Schaltarm
(1) mit einem vorzugsweise drehbaren Nocken (4) versehen ist und dass der gegenseitige
Eingriff der gennanten Elemente ausserhalb der Einschaltstellung durch Eingriff des
gennanten Nockens (4) in die gennante Ausnehmung (5) erfolgt.
8. Schaltmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Schaltarm (1) lang und der zweite Schaltarm (2) kurz ist, wobei der lange
Schaltarm (1) direkt mit elektrischen Schaltelementen (29) in Eingriff steht.
9. Schaltmechanismus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen
Schaltelemente (29) mittels eines Schaltschlittens (20) einschaltbar sind, der mit
einem drehbaren Nocken (21) versehen ist, und dass der lange Schaltarm (1) eine Ausnehmung
(22) an entsprechender Stelle vorweist, derart, dass der Nocken (21) ständig von der
Ausnehmung (22) umfasst ist.
10. Schaltmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaltgriff aus der Drehachse (8) des zweiten Schaltarmes (2) ausklinkbar
ist und an seinem Ende eine vierkantige Ausnehmung besitzt, wovon eine Ecke angeschrägt
ist, und dass die Drehachse (8) des zweiten Schaltarmes (2) vierkantig und dementsprechend
angeschrägt ist.
1. Switching mechanism of a power isolating switch with a rotary control handle, as
well as a first (1) and a second (2) switching arms, one of the ends of each of said
arms being mounted in rotary manner in the same plane, whilst the in each case other
ends movably interengage at least in the disconnection position, the spindle (8) of
the control handle simultaneously forming the fulcrum pin of the second switching
arm (2), characterized in that the first switching arm (1) can be moved from a disengaged
into an engaged position counter to the action of a spring tension by rotating the
control handle and therefore also the second switching arm (2) due to its engagement
with the latter and in the same can be latch locked in a latch (3) with movable locking
means (11 to 14) and is disengaged from the second switching arm (2) and that the
second switching arm (2) and a forced release mechanism are coupled to the locking
means (11 to 14) in the latch, so that the latch locking of the first switching arm
(1) in the latch (3) can be released both through the action of the second switching
arm (2) on operating the control handle and by the action of the forced release means
on the movable locking means (11 to 14) in the latch (3).
2. Switching mechanism according to claim 1, characterized in that the locking means
(11 to 14) in the latch (3) are constituted by a supporting lever (11) and a roller
lever (12) and that the first switching arm (1) engages in the connected position
in the latch (3), in that it keeps trapped in the locking corner (14) of the supporting
lever (11) a pin (13) provided on the roller lever (12).
3. Switching mechanism according to claims 1 or 2, characterized in that as the locking
means in the latch (3) is inter alia provided a supporting lever (11), the second
switching arm (2) is connected thereto via a first member (18) and the locking of
the first switching arm (1) in the connected position is releasable by rotating the
supporting lever (11),
4. Switching mechanism according to one of the claims 1 to 3, characterized in that
as the locking means in the latch (3) is inter alia provided a supporting lever (11),
the forced release means is coupled thereto via a second member (19) and the locking
of the first switching arm (1) in the connected position can be released by rotating
the supporting lever (11).
5. Switching mechanism acording to claims 3 and 4, characterized in that the first
member (18) in the supporting lever (11) is guided in an elongated link (11a), so
that the locking of the first switching arm (1) in the connected position is also
possible with a fixed control handle or second switching arm (2) solely through a
rotation of the supporting lever (11) brought about by the forced release means.
6. Switching mechanism acording to one of the claims 1 to 5, characterized in that
the second switching arm (2) is constructed as a resilient hinge (2a, 2b) and that
on the switch case (27) is provided a feed wedge (10) onto which, during the movement
into the connected position, runs the hinge portion (2a) engaging with the first switching
arm (1) outside the connected position and consequently is disengaged from the first
switching arm (1),
7. Switching mechanism according to claim 6, characterized in that the hinge portion
(2a) of the second switching arm (2) is provided with a recess (5) and the first switching
arm (1) is provided with a preferably rotary cam (4) and that the reciprocal engagement
of said elements takes place outside the connected position by the engagement of said
cam (4) in said recess (5).
8. Switching mechanism according to one of the claims 1 to 7, characterized in that
the first switching arm (1) is long and the second switching arm (2) short, the long
switching arm (1) being in direct engagement with electrical switching elements (29).
9. Switching mechanism according to claim 8, caracterized in that the electrical switching
elements (29) can be connected in by means of a control slide (20) provided with a
rotary cam (21) and that the long switching arm (1) has a recess (22) at a corresponding
point, so that the cam (21) is constantly embraced by the recess (22).
10. Switching mechanism according to one of the preceding claims, characterized in
that the control handle can be disengaged from the fulcrum pin (8) of the second switching
arm (2) and has at its end a square recess, whereof one corner is chamfered, and that
the fulcrum pin (8) of the second switching arm (2) is square and correspondingly
chamfered.
1. Mécanisme de commutation d'un sectionneur à coupure en charge, avec une poignée
de commutation rotative ainsi qu'avec un premier (1) et un deuxième (2) bras de commutation,
qui sont tous deux montés rotatifs dans le même plan à une de leurs extrémités et
gui, par l'autre de leurs extrémités, s'engagent l'un dans l'autre avec possibilité
de déplacement au moins à la position de désenclenchement, l'axe (8) de la poignée
de commutation constituant simultanément l'axe de rotation du deuxième bras de commutation
(2), caractérisé en ce que le premier bras de commutation (1), à l'encontre de l'action
d'une force de ressort et par rotation de la poignée de commutation, et donc également
du deuxième bras de commutation (2) du fait de son engagement avec cette dernière,
peut être déplacé d'une position de désenclenchement à une position d'enclenchement,
et peut être encliqueté à cette position dans un verrou de maintien (3) par des moyens
d'encliquetage mobiles (11 à 14), et est désengagé d'avec le deuxième bras de commutation
(2), et en ce que le deuxième bras de commutation (2), ainsi qu'un dispositif de libération
forcée, sont accouplés aux moyens d'encliquetage (11 à 14) dans le verrou de maintien,
de sorte que l'encliquetage du premier bras de commutation (1) dans le verrou de maintien
(3) peut être libéré tant par l'action du deuxième bras de commutation (2) lors de
l'actionnement de la poignée de commutation, que par l'action du dispositif de libération
forcée sur les moyens d'encliquetage mobiles (11 à 14) dans le verrou de maintien
(3).
2. Mécanisme de commutation selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un levier
de soutien (11) et un levier à galet (12) sont prévus comme moyens de verrouillage
(11 à 14) dans le verrou de maintien (3), et en ce que le premier bras de commutation
(1), dans la position d'enclenchement, s'enclenche dans le verrou de maintien (3)
par le fait qu'il maintient une tige (13), prévue sur le levier à galet (12), dans
une des moulures de verrouillage (14) du levier de soutien (11).
3. Mécanisme de commutation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un
levier de soutien (11) est prévu, entre autres, comme moyen de verrouillage dans le
verrou de maintien (3), le deuxième bras de commutation (2) étant relié à ce levier
par l'intermédiaire d'un premier étrier (18), et l'encliquetage du premier bras de
commutation (1) dans la position d'enclenchement pouvant être libéré par une rotation
du levier de soutien (11).
4. Mécanisme de commutation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce
qu'un levier de soutien (11) est prévu, entre autres, comme moyen de verrouillage
dans le verrou de maintien (3), le mécanisme de libération forcée étant accouplé à
ce levier par l'intermédiaire d'un deuxième étrier (19), et l'encliquetage du premier
bras de commutation (1) dans la position d'enclenchement pouvant être libéré par une
rotation du levier de soutien (11).
5. Mecanisme de commutation selon les revendications 3 et 4, caractérisé en ce que
le premier étrier (18) est guidé dans le levier de soutien (11) dans une coulisse
oblongue (11a), de sorte que l'encliquetage du premier bras de commutation (1) dans
la position d'enclenchement est possible même si la poignée de commutation ou encore
le deuxième bras de commutation (2) reste immobile, simplement par une rotation du
levier de soutien (11) produite par le mécanisme de libération forcée.
6. Mécanisme de commutation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce
que le deuxième bras de commutation (2) est réalisé sous la forme d'une charnière
élastique (2a, 2b), et en ce que la partie de charnière (2a) qui s'engage avec le
premier bras de commmutation (1) en dehors de la position d'enclenchement monte, lors
du déplacement en position d'enclenchement, sur un coin en rampe (18) prévu sur le
boîtier de commutateur (27), et se désengage ainsi du premier bras de commutation
(1).
7. Mécanisme de commutation selon la revendication 6, caractérisé en ce que la partie
de charnière précitée (2a) du deuxième bras de commutation (2) est munie d'un évidement
(5), et le premier bras de commutation (1) est muni d'un ergot de préférence rotatif
(4), et en ce que l'engagement mutuel de ces éléments, en dehors de la position d'enclenchement,
s'effectue par engagement de l'ergot (4) dans l'évidement (5).
8. Mécanisme de commutation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce
que le premier bras de commutation (1) est long et le deuxième bras de commutation
(2) court, le bras de commutation long (1) étant directement en engagement avec des
éléments de commutation électriques (29).
9. Mécanisme de commutation selon la revendication 8, caractérisé en ce que les éléments
de commutation électriques (29) peuvent être enclenchés à l'aide d'un curseur de commutation
(20) qui est muni d'un ergot rotatif (21), et en ce que le bras de commutation long
(1) présente un évidement à l'endroit correspondant, de sorte que l'ergot (21) est
entouré en permanence par l'évidement (22).
10. Mécanisme de commutation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que la poignée de commutation peut être désencliquetée de l'axe de rotation
(8) du deuxième bras de commutation (2) et possède à son extrémité un évidement carré
dont un coin est chanfreiné, et en ce que l'axe de rotation (8) du deuxième bras de
commutation (2) est carré et chanfreiné d'une manière correspondante.