(19)
(11) EP 0 384 157 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.04.1991  Patentblatt  1991/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(21) Anmeldenummer: 90101628.7

(22) Anmeldetag:  27.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F15B 13/042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 18.02.1989 DE 3905015

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Walter, Heinz, Ing. (grad.)
    D-7255 Rutesheim (DE)
  • Herold, Dirk-Walter, Dipl.Ing. (FH)
    D-7145 Markgröningen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Hydraulisch vorsteuerbares 2-Wege-Einbauventil in Sitzventilbauweise


    (57) Es wird ein hydraulisch vorsteuerbares 2-Wege-Einbauventil (10) in Sitzventilbauweise für Sicherheitsschaltungen vorgeschlagen, bei dem in der einer Ventilpatrone (11) zugeordneten Stelleinrichtung (13) eine Öffnen-Druckfläche (38) und eine Schließen-Druckfläche (45) so angeordnet sind, daß zwischen deren zugeordneten Druckräumen (39, 44) ein zum Tank entlasteter Raum (36) geschaltet ist. Neben einfa­cher Bauweise wird eine größere Funktionsicherheit erreicht, da kei­ne gegenseitige Beeinflussung dieser Druckräume (39, 44) durch Leck­öl möglich ist. Ferner läßt sich bei besonderer Ausbildung der Stelleinrichtung (13) eine Trennwand und einer der Druckräume ein­sparen.







    Recherchenbericht