(19)
(11) EP 0 414 081 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.04.1991  Patentblatt  1991/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.02.1991  Patentblatt  1991/09

(21) Anmeldenummer: 90115454.2

(22) Anmeldetag:  11.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B67C 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 24.08.1989 DE 3927911

(71) Anmelder: ALFILL GETRÄNKETECHNIK GmbH
D-22113 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Fiwek, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-2055 Wohltorf (DE)
  • Sterba, Josef
    D-2000 Hamburg 74 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zum Füllen und Verschliessen von Dosen


    (57) Es wird das Füllen von Dosen mit einer Flüssigkeit, insbesondere mit einer unter erhöhtem Druck stehenden, kohlensäurehaltigen Flüssigkeit, und das Verschließen der gefüllten Dosen mit einem Deckel beschrieben. Zum Füllen der Dosen ist ein Dosenfüller (1) vorgesehen. Dem Dosenfüller ist eine Deckelzuführung (3) zugeordnet, welche einen Deckelförderer (21) aufweist, der entlang einer gekrümmten Führungsbahn (21b) Deckel (18) in eine Vereinigungszone (23) fördert, die am Ende der Füllstrecke des Dosenfüllers (1) liegt. In dieser Vereinigungszone wird nach dem Abheben des Füllorgans von der gefüllten Dose (8) sofort ein Deckel (18) aufgelegt, während die gefüllte Dose auf den Deckelförderer (21) zum Weitertransport zur Verschließeinrich­tung (2) übernommen wird. Auf dem Förderweg vom Dosenfüller zur Verschließeinrichtung werden die Deckel mit Niederhaltern (26) auf den Dosen (8) festgehalten, so daß ein Aufschäumen und Überschwappen der in den Dosen enthaltenen Flüssigkeit ausge­schlossen ist. In der Verschließeinrichtung (2) werden die Dosen mit den aufgelegten Deckeln (18) in bekannter Weise ver­schlossen.







    Recherchenbericht