Schreibgerät

Abstract

 Ein Schreibgerät enthält einen in einer Ausnehmung (4) eines Gehäuses (2) versenkbaren Clip sowie eine Steuereinheit, welche einen Druckknopf (12) und eine Schaltkurve (36) aufweist. Es liegt die Aufgabe zugrunde, die Bedienung des Schreibgerätes über ein einziges Bedienungselement zu ermöglichen, wobei der Clip (6) nur bei zurückgefahrener Mine (38) seine Funktion ausüben soll. Es wird vorgeschlagen, daß die Führungskurve (26) und die Schaltkurve (36) an einem gemeinsamen Kurventeil (10) angeordnet sind, mit welchem der Druckknopf (12) verbunden ist. Ferner weist der Clip (6) einen im Innern des Gehäuses (2) endenden Ansatz (20) auf, welcher mit der Führungskurve (26) in Eingriff steht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät gemäß den im Oberbegriff des patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der US-A-31 01 075 ist ein derartiges Schreibgerät mit einem Clip bekannt, welcher einteilig mit einem Druckknopf ausgebildet ist. Im Gehäuse ist dem Druckknopf eine schräg zur Längsachse verlaufende Führungsnut zugeordnet. Bei einer Betätigung führt der Druckknopf und ebenso der einstückig mit diesem ausgebildete Clip nicht nur eine Bewegung in Richtung der Längsachse, sondern zusätzlich eine Querbewegung zur Längsachse durch. Separat vom Druckknopf ist ferner eine Steuer­einheit mit einem oberen ringförmigen Element und einem unteren ringförmigen Kupplungselement vorgesehen. Durch Betätigen des Druckknopfes kann der Clip seitlich aus dem Gehäuse herausge­schoben werden und nach dem Loslassen kann zwischen den Clip und dem Gehäuse beispielsweise der Rand einer Tasche oder dergleichen eingeklemmt werden. Mittels des Druckknopfes erfolgt ausschließlich die Betätigung des Clips. Zum Zurück­schieben der Mine in das Gehäuse wird die Minenspitze gegen eine harte Fläche gedrückt, wobei eine am vorderen Ende des Gehäuses axial verschiebbare Hülse in das Innere des Gehäuses geschoben wird. Hierbei werden Kupplungselemente in eine Ruheposition übergeführt. Um die Mine aus dem Gehäuse herauszu­schieben, wird die Hülse und ebenso die Minenspitze wiederum auf eine harte Fläche gedrückt, wobei Kupplungsteile einer Steuerkurve betätigt werden, so daß die Mine in die Schreib­position übergeführt wird. In der zurückgeschobenen Position liegt die Minenspitze relativ nahe an dem vorderen Ende des Schreibgerätes, wobei eine Vergrößerung des Abstandes nicht ohne weiteres vorgenommen werden kann, da der maximale Bewe­gungshub der Mine durch die Form der Steuerkurve, der Kupp­lungsteile sowie deren axiale Länge vorgegeben ist. Ferner kann auch bei herausgeschobener Mine das Schreibgerät mittels des Clips in oder an einem Kleidungsstück befestigt werden mit der Gefahr, daß durch austretende Schreibflüssigkeit das Kleidungs­stück verschmutzt wird. Der Clip ist unabhängig von der jewei­ligen Minenposition durch Betätigen des Druckknopfes aus dem Gehäuse herausschiebbar.

[0003] Ferner ist aus der DE-C-30 46 093 ein Schreibgerät mit einem Clip bekannt, welcher in einer Aussparung eines Gehäuses versenkbar angeordnet ist. Die Steuereinheit enthält einen Druckknopf und eine Steuer- oder Schaltkurve, um die Mine in der Schreibposition bzw. der in das Gehäuse zurückgezogenen Position zu halten. Am oberen Ende des Clips ist ein Schaltkopf angeordnet, der in die Aussparung des Gehäuses auf der einen Seite eingreift, das Gehäuse durchdringt, auf der dem Clip gegenüberliegenden Seite aus dem Gehäuse herausragt und dort eine vorstehende Schaltfläche aufweist. Das Herausschieben der Mine aus dem Gehäuse erfolgt durch Drücken des am oberen Gehäuseende vorstehenden Druckknopfes, wobei der Clip so ver­senkt wird, daß auf der gegenüberliegenden Seite der Schalt­kopf mit der Schaltfläche aus dem Gehäuse herausragt. In der Schreibposition wird der Druckknopf und damit dih Mine mittels eines am Schaltkopf angeordneten Führungsvorsprunges gehalten, welcher in einer am oberen Ende der Steuer- oder Schaltkurve vorgesehenen Riegelfäche einrastet. Zum Zurückfahren der Mine in das Gehäuse muß ein Benutzer über die Schaltfläche den auf dieser Gehäuseseite vorstehenden Schaltkopf radial nach innen in Richtung zur Längsachse des Gehäuses eindrücken, wobei der genannte Vorsprung von der Riegelfäche freigegeben wird und auf der anderen Seite der Clip aus dem Gehäuse herausbewegt wird. Die Riegelfläche und der Führungsvorsprung sind einer relativ starken Beanspruchung und Abnutzung unterworfen. Die Anordnung der Schaltkurve oberhalb des Endes der Mine zur Betätigung derselben erfordert ein entsprechendes Bauvolumen. Ein Benutzer muß zur Betätigung der Mine an zwei unterschiedlichen Stellen angreifen, und zwar am oberen Ende des Druckknopfes zum Heraus­fahren und an einer seitlichen Schaltfläche des Schaltkopfes zum Zurückfahren der Mine; dies bedeutet eine Erschwernis in der Handhabung. Beim Schreiben kann der seitlich aus dem Gehäuse herausragende Schaltkopf mit der Schaltfläche nach­teilig sein und ein unbeabsichtigtes Zurückfahren der Mine beim Umgreifen oder Ablegen des Schreibgerätes oder gar beim Schrei­ben selbst läßt sich keineswegs vermeiden.

[0004] Darüber hinaus ist aus der FR-A-22 25 298 ein Schreibgerät bekannt, bei welchem der Clip Bestandteil des Druckknopfes ist. Auch bei diesem Schreibgerät führt der Clip beim Betäti­gen sowohl eine Bewegung in Richtung der Längsachse als auch eine Bewegung quer zur Längsachse durch. Zur Ausbildung einer Führungskurve oder Schaltkurve sind dieser FR-A keine weiteren Angaben zu entnehmen.

[0005] Schließlich betrifft das DE-U-72 44 435 ein Schreibgerät mit einem Clip und mit einem Schreibteil, welcher in eine Arbeits­stellung herausbewegbar und in eine Ruhestellung zurückbewegbar ist. Hierbei ist der Clip im wesentlichen innerhalb der Um­fangsbegrenzung des Gehäuses des Schreibgerätes angeordnet. Das Herausbewegen und das Zurückziehen des Schreibteils wird mittels eines Steuerteiles bewirkt, welcher als bin Druckknopf am hinteren Ende des Gehäuses ausgebildet ist. Der Clip ist ferner über eine federnde Schwenkverbindung mit dem Steuerteil verbunden. Der Cllp und der Steuerteil bestehen aus einem Stück und die federnde Schwenkverbindung ist durch die Formgebung und Elastizität des Werkstoffes realisiert.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das Schreib­gerät der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die Bedienung des Schreibgerätes über ein einziges Bedienungs­element durch eine "Druck-Druck" Betätigung erfolgt. Die Mine soll in das Gehäuse so weit zurückgefahren werden, daß even­tuell eindringende Textilfasern nicht stören und die Minen­spitze nicht berühren können. Bei funktionssicherer Konstruk­tion soll der Clip nur in der zurückgefahrenen Position der Mine benutzt werden. Es soll vermieden werden, daß bei heraus­gefahrener Mine das Schreibgerät von einem Benutzer eingesteckt wird und durch die Minenspitze austretende Schreibflüssigkeit Kleidungsstücke oder dergleichen verschmutzt werden. Es soll bei geringem Fertigungsaufwand gewährleistet werden, daß der Befestigungsclip nur bei zurückgefahrener Mine seine Funktion ausüben kann, hingegen bei herausgefahrener Mine nicht benutzt werden kann. Schließlich soll das Schreibgerät derart ausgebil­det sein, daß es mit rationellen Fertigungsmethoden, vor allem in einer vollautomatischen Fertigung, hergestellt werden kann.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die im Kennzeichen des Patent­anspruchs 1 angegebenen Merkmale vorgeschlagen.

[0008] Das erfindungsgemäße Schreibgerät zeichnet sich durch eine zuverlässige Konstruktion und eine einfache Handhabung aus. Die Betätigung erfolgt ausschließlich über den Druckknopf und mit dessen Betätigung wird der Clip quer zur Längsachse des Schreibgerätes aus dem Gehäuse herausgefahren und wieder versenkt. In der herausgefahrenen Schreibposition der Mine ist der Clip vollständig in das Gehäuse versenkt und auch an der gegenüberliegenden Seite wird die Handhabung nicht durch eine Schaltfläche oder einen Schaltkopf beeinträchtigt. Da in der herausgefahrenen Schreibposition der Clip im Gehäuse versenkt ist, kann beim Ablegen die Mine nicht unbeabsichtigt mittels des Clips zurückgefahren werden. Es ist nur ein einziges Bedienungselement, und zwar der Druckknopf, vorhanden und sowohl die Mine als auch der Clip werden ausschließlich durch die "Druck-Druck" -Bewegung gemeinsam betätigt. Zusätzlich zu der Schaltkurve, mittels welcher in gewohnter Weise die Stel­lung der Mine gesteuert wird, ist eine zweite Führungskurve dem Druckknopf zugeordnet, mittels welcher das Herausfahren bzw. das Versenken des Clips im Gehäuse bewerkstelligt wird. Auf­grund der konstruktiven, räumlichen Trennung der Schaltkurve von der Führungskurve, über welche nur das Versenken sowie das Herausfahren des Clips erfolgt, können die genannten Kurven unabhängig voneinander optimiert werden; der Verschleiß wird minimiert und eine lange Lebensdauer wird gewährleistet. Die Schaltkurve ist seitlich der Mine an einer Verlängerung ange­ordnet, die zweckmäßig als eine schmale Zunge ausgebildet ist. Es versteht sich, daß bei herausgefahrener Mine der Clip im Gehäuse versenkt ist und umgekehrt. Im Vergleich mit bekannten Schreibgeräten wird ein relativ großer Hub der Mine erreicht. In der zurückgefahrenen Position weist die Minenspitze zur Spitze des Schreibgerätes einen großen Abstand auf, und zwar größer als 3 mm, zweckmäßig größer als 4 mm, so daß eine hohe Sicherheit gegen eindringende Textilfasern erreicht wird. Dies ist von besonderer Bedeutung für Minen mit Schreibflüssigkeit, welche durch in das Gehäuse bis zur Minenspitze eindringende Textilfasern aufgesaugt werden könnte.

[0009] Weitere wesentliche Merkmale und zweckmäßige Ausgestaltungen ergeben sich aus dem nachfolgend anhand der Zeichnung erläuter­ten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:

Fig. 1 einen axialen Schnitt durch das Schreibgerät bei herausgefahrenem Clip und zurückgefahrener Mine,

Fig. 2 vergrößert einen radialen Schnitt entlang der Schnittlinie II gemäß Fig. 1,

Fig. 3, 4 vergrößert das Kurventeil,

Fig. 5, 6 vergrößert das Führungsteil,

Fig. 7 die Gewindehülse,

Fig. 8, 9 vergrößert den Schlußdeckel.

[0010] Fig. 1 zeigt das als ein Rohr ausgebildete Gehäuse 2, das auch als Oberteil bezeichnet wird und an seinem hinteren Ende eine Ausnehmung 4 für einen Clip 6 aufweist. Im Inneren des Gehäuses 2 sind ein Führungsteil 8 und ein Kurventeil 10 angeordnet, an dessen hinteren Ende, welches hier aus dem Gehäuse 2 heraus­ragt, ein Druckknopf 12 sowie eine diesen umgebende Druck­knopfhülse 14 vorgesehen sind. Der Druckknopf 12 ist zweckmäßig integraler Bestandteil des Kurventeils 10. Mit einem Schluß­deckel 16, durch dessen Öffnung 18 der Druckknopf 12 hindurch­ragt, ist das Gehäuse 2 an seinem hinteren Ende abgeschlossen. Der Clip 6 greift mit einem Ansatz 20 in Richtung senkrecht zur Längsachse 22 in das Gehäuse 2 und ist mit einem Bolzen 24 in einer Führungskurve 26 des Kurventeils 10 geführt. Das Ende 21 des Ansatzes 20 liegt innerhalb des Gehäuses. Mit einer hinte­ren Anschlagfläche 27, einer nach vorn bis etwa in die Mitte des Gehäuses 2 reichenden Verlängerung, liegt das Kurventeil 10 am Führungsteil 8 in der dargestellten hinteren Endposition an. Der Clip 6 weist oberhalb des Ansatzes 20 ein Endteil 28 mit einem Kasten für eine Clipfeder 30 auf. Das Endteil 28 weist innerhalb des Gehäuses 2 seitliche Flanken auf, welche sich an den Innenseiten der Clipausnehmung 4 des Gehäuses 2 abstützen, wenn der Clip herausgefahren ist. So wird sichergestellt, daß im herausgefahrenen Zustand der Cliprücken parallel zur Mantel­linie des Gehäuses 2 verläuft. Der Clip ist über die Feder 30 im Führungsteil 8 abgestützt. In der dargestellten Position ist der Clip 6 aus dem Gehäuse 2 herausgefahren und kann um den Bolzen 24 entgegen der Kraft der Feder 30 geschwenkt werden, um das Schreibgerät beispielsweise am Rand der Tasche eines Kleidungsstückes festzustecken. Der Clip ist im wesentlichen starr ausgebildet und mittels der im Inneren des Endteiles 28 angreifenden Feder 30 wird über das vordere Ende des Clips 6 die geforderte Klemmkraft auf das Kleidungsstück oder derglei­chen ausgeübt. Mit Ausnahme des Gehäuses 2 bilden die vor­stehend genannten Teile den Steuerteil, also die zur Betätigung der Mine und des Clips ausgebildete Mechanikbaugruppe, welche als eine vormontierte Baugruppe ausgebildet ist. Wie nach­folgend noch zu erläutern sein wird, wird bei der Fertigung diese vorgefertigte Baugruppe in das hintere Ende des Gehäuses 2 eingeschoben und verankert.

[0011] Das Führungsteil 8 erstreckt sich vom hinteren Ende des Ge­häuses 2 bis etwa in die Mitte desselben und weist dort ein Ringteil 32 auf, welches innen eine kleine Nut 34 aufweist. In dieser Hut 34 ist eine Kugel 35 zu erkennen, welche mit einer Schaltkurve 36 an der Außenfläche des Kurventeiles 10 in Eingriff ist. Die Schaltkurve 36 ist an einer als Zunge 37 ausgebildeten Verlängerung des Kurventeiles 10 angeordnet. Diese Zunge 37 ist, wie nachfolgend im einzelnen noch zu erläutern ist, im Führungsteil radial abgefangen, wodurch eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet wird. Diese Schaltkurve 36 ist als eine Herzkurve ausgebildet, um die Mine 38 beim Betätigen des Druckknopfes 12 aus dem Schreibgerät herauszufah­ren oder in dieses unter Mitwirkung einer Minen- oder Rückhol­feder 39 zurückzuführen. Die Achse der Mine 38 ist zur Längs­achse 22 des Gehäuses 2 in einem Winkel geneigt angeordnet, wobei die genannten Achsen sich in der Spitze des Schreib­gerätes schneiden. Die Neigung der Mine 38 erfolgt zweckmäßig in der gleichen Axialebene, in welcher auch der Clip 6 und die Zunge 37 mit der Steuerkurve 36 angeordnet sind, jedoch auf der anderen Seite bezüglich der Längsachse 22. Aufgrund dieser Schräglage kann trotz der seitlich der Mine 38 angeordneten Zunge 37 mit der Schaltkurve 36 usw. der Durchmesser des Gehäuses 2 klein ausgebildet werden.

[0012] Das Kurventeil 10 enthält ferner eine Führungsbahn 40 für das vordere Ende 42 des Clips 6. Mittels der feder 30 wird das als Klemmkörper ausgebildete und eine gebogene Kontur aufweisende vordere Ende 42 an die Führungsbahn 40 des Kurventeiles 10 gedrückt. Die Führungskurve 26 und die Führungsbahn 40 sind zusammen mit dem vorderen Ende 42 derart aufeinander abge­stimmt, daß beim Betätigen des Druckknopfes 12 der Clip 6 eine im wesentlichen parallele Bewegung bezüglich der Längsachse 22 durchführt. Wird das Kurventeil 10 aus der hier dargestellten hinteren Endstellung nach vorn bewegt, so wird der Clip 6 mittels des Bolzens 24 entlang der Führungskurve 26 parallel zur Längsachse 22 verschoben. Die parallele Ausrichtung des Clips 6 wird mittels der Feder 30 im Zusammenwirken mit der Führungsbahn 40 gewährleistet. Ist das Kurventeil 10 aus der hier gezeigten Position nach vorn bewegt, so liegt der Bolzen 24 im hinteren Kurvenast 44 der Führungskurve 26, und der Clip ist gänzlich in das Gehäuse 2 versenkt, wobei die vordere Spitze der Mine in die Schreibposition gefahren ist und auf­grund der Schaltkurve 36 bis zur weiteren Betätigung des Druckknopfes 12 dort gehalten wird. In der genannten Position ist die Feder 30 zusammengedrückt und das Endteil 28 des Clips ist in der Öffnung 46 des Führungsteils 8 versenkt. Das Endteil 28 liegt nunmehr mit seiner Innenkante 48 im wesentlichen am Boden 50 der Öffnung 46 an, wodurch ein Anschlag für den Clip gebildet wird. Aufgrund dieses Anschlages wird ein Schwenken des Clips und damit das Feststecken des Schreibgeräts an einem Kleidungsstück oder dergleichen zuverlässig unterbunden. Das Führungsteil 8 enthält eine nach vorn gerichtete Stirnfläche 47, an welcher nach erneuter Betätigung des Druckknopfes 12 zur Begrenzung der nach hinten gerichteten Bewegung das Kurventeil 10 mit der Anschlagfläche 27 anliegt.

[0013] Im vorderen Ende des Gehäuses 2 ist eine Gewindehülse 52 mit einem Innengewinde 54 angeordnet, in welches das Vorderteil 56 mit einem Außengewinde einschraubbar ist. Das Vorderteil 56 enthält einen ringförmigen Bund 58, der eine begrenzung der Einschraubtiefe in das Gehäuse 2 bildet. Das Gehäuse 2 weist an seinem vorderen Ende, also dem Griffbereich, Perforationen 60 auf. Das Gehäuse 2 enthält innen eine Hülse 62, welche die Gewindehülse 52 am hinteren Ende umgibt. Die Hülse 62 ist mit dem Gehäuse 2 fest verbunden, und zwar insbesondere durch Kleben oder Schweißen. Im Rahmen der Erfindung kann diese Hülse 62 auch integraler Bestandteil des Gehäuses 2 sein, falls dieses beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist, wobei dann die Hülse zweckmäßigerweise einteilig mit dem Gehäuse 2 ausge­bildet ist. Die Hülse 62 enthält mindestens eine nach hinten offene Längsnut 64, die zur Festlegung und Ausrichtung der Gewindehülse 52 bezüglich des Gehäuses 2 dient. Die Hülse 62 liegt vor dem vorderen Ende des Führungsteils 8, welches mit noch zu erläuternden Verbindungselementen mit der Gewindehülse 52 in Eingriff steht. Über diese Verbindungselemente ist das Führungsteil 8 bezüglich der Gewindehülse 52 auch in Umfangs­richtung festgelegt, so daß ferner der Clip 6 bezüglich der Ausnehmung 4 definiert ausgerichtet ist. Die Längsnut 64 weist eine definierte Ausrichtung bezüglich der Ausnehmung 4 auf und über die Gewindehülse 52 sowie die Verbindungselemente wird die Mechanikbaugruppe gegen ein unzulässiges Drehen, beispiels­weise beim Ein- oder Ausschrauben des Vorderteils beim Minen­wechsel, im Gehäuse 2 gesichert.

[0014] Fig. 2 zeigt einen Schnitt entlang Schnittlinie II gemäß Fig. 1. Wie ersichtlich, greift die Kugel 35 sowohl in die Ringnut 34 des Ringteils 32 als auch in die insbesondere als Herzkurve ausgebildete Schaltkurve 36 an der Zunge 37 des Kurventeils. Die Zunge 37 ist radial nach innen auf einer Stützfläche 66 des Führungsteils 2 abgestützt. Das Kurventeil ist mit der Zunge 37 senkrecht zur Zeichenebene bewegbar, wobei eine sichere Abfan­gung und Führung der Zunge 37 mittels den Stützflächen 66 gewährleistet wird. Die Mine 38 ist geneigt zur Längsachse des Gehäuses 2 angeordnet und liegt, wie ersichtiich exzentrisch in dem Gehäuse 2. Die Zunge 37 mit der Schaltkurve 36 ist seitlich neben der Mine 38 angeordnet, so daß in zweckmäßiger Weise der im Gehäuse 2 vorhandene Raum insoweit genutzt wird und hierfür keine zusätzliche Baulänge oder ein vergrößerter Radius des Schreibgerätes erforderlich sind.

[0015] Fig. 3 und 4 zeigen vergrößert das Kurventeil 10, wobei in Fig. 4 eine um 90° bezüglich der Längsachse 22 gedrehte Posi­tion dargestellt ist. In der Führungskurve 26 ist der Bolzen 24 erkennbar, der das Ende 21 vom Clipansatz 20 durchdringt. Der Clip greift mit seinem Ansatz 20 in eine Ausnehmung 70 des Kurventeils 10. Diese Ausnehmung 70 befindet sich zwischen zwei Seitenteilen 71 des Kurventeils 10. Die beiden Seitenteile 71 bilden eine gute Führung des im Querschnitt rechteckförmigen Ansatzes 20 in der Ausnehmung 70. Der Bolzen 24 ragt aus dem Kurventeil 10 seitlich mit seinen Enden heraus, welche im Führungsteil axial festgelegt sind. In Fig. 4 ist die am vorderen Ende der Zunge 37 vorhandene Schaltkurve 36 gut zu erkennen. Die etwa in der Mitte der Zunge 37 angeordnete Führungsbahn 40 für das vordere Ende des Clips geht nach hinten in eine Ausnehmung 72 über, in welche das vordere Ende des Clips in dessen versenkter Position eingreift. Die als Herz­kurve ausgebildete Schaltkurve 36 enthält als Verlängerung ihres vorderen Endes eine Nut 96, welche für die Montage der Kugel vorgesehen ist. Von besonderer Bedeutung ist ferner eine Verbindungsnut 98, welche eine geringere Tiefe als die Kurven­äste der Schaltkurve 36 aufweist. Diese Verbindungsnut 98 dient als Überlastschutz und ermöglicht es der Kugel bei einer Stoßbelastung von dem hinteren Kurvenast zum vorderen Kurvenast der Schaltkurve 36 zu gelangen; das Führungsteil 8 und/oder das Kurventeil 10 bestehen aus einem Werkstoff mit hinreichender elastischer Verformbarkeit. Ist die Mine in der Schreibposi­tion, so befindet sich die Kugel im hinteren Kurvenast zwischen den beiden achsparallelen Teilen der Herzkurve, wo gemäß Fig. 4 die Linie zum Bezugszeichen 36 etwa endet. Fällt nun das Schreibgerät mit der Minenspitze beispielsweise auf den Boden, so wirkt über das Minenende auf das Kurventeil 10 eine nach hinten gerichtete Kraft, aufgrund welcher die Kugel in die Verbindungsnut 98 gedrückt wird und in den vorderen Teil der Schaltkurve 36 gelangt. Erfindungsgemäß wird die im Vergleich mit der Schaltkurve verringerte Nuttiefe der Verbindungsnut 98 für die maximal zugelassene Stoßbelastung vorgegeben.

[0016] Fig. 5 und 6 zeigen das Führungsteil 8, wobei in Fig. 6 dieses in einer um 90° bezüglich der Längsachse 22 gedrehten Stellung gezeigt ist. Es sind zwei seitliche schmale Stege 74 zu erken­nen, an deren vorderen Ende das Ringteil 32 mit der in einer Radialebene liegenden Nut 34 angeordnet ist. Hinten weist das Führungsteil in einer Radialebene zwei seitliche Schlitze 76 für die Enden des mit der Führungskurve des Kurventeils zusam­menwirkenden Bolzens auf. Über diese Schlitze 76 ist damit der Bolzen in Richtung der Längsachse 22 festgelegt, doch ist in der Radialebene die Querbewegung beim Betätigen des Druckknop­fes ohne weiteres möglich. Das Führungsteil 8 weist oben zwei seitliche Haltenocken 77 auf, welche nach der Montage des Schlußdeckels in zwei seitliche Nuten desselben eingreifen, wie es nachfolgend noch zu erläutern ist. In der Öffnung 46 ist eine Nocke 78 zur Festlegung der Clipfeder angeordnet. Im Boden 50 der Öffnung 46 ist eine Durchbrechung 80 vorhanden, durch welche der radiale Ansatz des Clips durchgeführt wird. Am vorderen Ende des Ringteils 32 ist ein T-artiges Verbindungs­element 82 angeordnet, das zur Verbindung mit der Gewindehülse dient. Die Gewindehülse weist eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung auf, in welche bei der Montage das Verbindungsele­ment 82 eingeführt wird. Somit ist zwischen dem Führungsteil 8 und der Gewindehülse 52 eine mit axialen Zugkräften belastbare Verbindung geschaffen, welche ferner auch einer gegenseitigen Verdrehung entgegenwirkt.

[0017] Fig. 7 zeigt vergrößert die Gewindehülse 52 mit der am hinteren Ende vorgesehenen T-förmigen Ausnehmung 84, mit welcher das Verbindungselement des Führungsteils zusammenwirkt. Die Gewin­dehülse 52 enthält zwei einander diametral gegenüberliegende, radial vorstehende Nocken 86, die jeweils in eine der oben bereits erwähnten Längsnuten 64 der Hülse 62 zur radialen Festlegung bezüglich des Gehäuses eingreifen. Ferner enthält die Gewindehülse 52 einen Rastnocken 88, welcher mit der hier strichpunktiert angedeuteten Hülse 62 zusammenwirkt. Der Rastnocken 88 hintergreift den vorderen Rand der mit dem Gehäuse 2 fest verbundenen Hülse 62. Wird beispielsweise zum Wechseln der Mine das Vorderteil aus dem Innengewinde 54 der Gewindehülse 52 herausgeschraubt, so wird ein unbeabsichtigtes Herausschieben der über die Rastnase 84 mit der Gewindehülse 52 in Eingriff stehenden Mechanikbaugruppe zuverlässig verhindert. Andererseits kann mit geeignetem Werkzeug der Rastnocken 88 von der Hülse 62 gelöst werden, damit beispielsweise im Reparatur­falle die Mechanikbaugruppe nach hinten aus dem Gehäuse heraus­gezogen werden kann. Auch die Gewindehülse 52 kann, beispiels­weise zu Reinigungs- oder Reparaturzwecken, zusammen mit der Mechanikbaugruppe nach hinten aus dem Gehäuse herausgezogen werden.

[0018] Fig. 8 und 9 zeigen den Schlußdeckel 16 mit der Öffnung 18 für den Druckknopf. Entsprechend der geneigt zur Längsachse 22 im Gehäuse angeordneten Mine ist die Öffnung 18 zur Längsachse 22 exzentrisch versetzt. Der Schlußdeckel 16 enthält zwei nach vorn ausgerichtete Lappen 90, welche jeweils mit einer Nut 92 versehen sind. Zur Montage wird der Schlußdeckel 16 bei ge­drücktem Druckknopf auf das Führungsteil von der Seite her in radialer Richtung aufgeschoben. Hierbei gelangen die seitlichen Haltenocken des Gewindeteils in die Nuten 92, so daß eine axiale Fixierung des Schlußdeckels auf dem Führungsteil er­folgt. Auf diese Weise ist das Führungsteil und somit die gesamte Mechanikbaugruppe in den Schlußdeckel 16 eingehängt. Der Druckknopf wird dann zurückgeschoben und gleitet damit durch die Öffnung 18 des Schlußdeckels 16. Nachfolgend wird die Druckknopfhülse eingerastet. Der Schlußdeckel 16 weist an seiner Unterseite eine umlaufende Hinterschneidung 94 auf, in welche eine am hinteren Ende des Gehäuses vorhandene Fase des Gehäuses nach der Montage eingreift. Wie durch die strich­punktierte Linie 95 angedeutet, ist die Innenfläche der Hinter­schneidung 94 zur Längsachse 22 geneigt bzw. konisch ausgebil­det, wobei die Konusspitze außerhalb des Schreibgerätes liegt. Hierdurch wird das hintere Ende des Gehäuses in der Hinter­schneidung zuverlässig gehalten und auch bei Zugbelastung wird ein Aufweiten, insbesondere im Bereich der Ausnehmung, des Gehäuses vermieden.

[0019] Die Montage des Schreibgerätes kann in einfacher Weise durchge­führt werden. Die vorgefertigte Mechanikbaugruppe, welche den Clip 6, den Führungsteil 8, den Kurventeil 10, den Bolzen 24 sowie den Schlußdeckel 16 enthält, wird zusammen mit der Gewindehülse 52 von hinten in das rohrförmige Gehäuse 2 einge­schoben. Zuvor wurde die Gewindehülse 52 mit der Mechanik­baugruppe verbunden, indem das Verbindungselement 82 in die entsprechend T-förmig ausgebildete Ausnehmung 84 der Gewinde­hülse 52 eingesetzt wurde. Der Rastnocken 88 der Gewindehülse 52 kann beim Einschieben in das Gehäuse 2 radial nach innen ausweichen. Die Einschubbewegung ist beendet, wenn die Nocken 86 der Gewindehülse 52 in die Längsnut 64 der Hülse 62 einge­führt sind. Nach dem Einsetzen der Mine 38 und dem Einschrauben des Vorderteils 56, in welches die Minenfeder 39 eingebaut ist, kann die Gewindehülse 52 noch eine axiale Bewegung nach vorn durchführen, wobei auch die Mechanikbaugruppe nach vorn gezogen wird, und zwar solange, bis der Schlußdeckel 16 satt auf dem oberen Ende des Gehäuses 2 anliegt. Der Schlußdeckel 16 mit der an der Unterseite umlaufenden Hinterschneidung 94 übergreift die ebenfalls umlaufende Fase des Gehäuses 2, so daß ein Auseinanderklaffen der Ausnehmung vermieden wird. Nach dem Prinzip eines Spannankers ist das Gehäuse 2 zwischen dem Schlußdeckel 16 und dem Vorderteil 56 eingespannt. Der Schluß­deckel 16 liegt mit der Hinterschneidung 94 auf dem hinteren Ende des Gehäuses auf, während das Vorderteil 56 mit dem Bund 58 am vorderen Gehäuseende anliegt, wobei innerhalb des Ge­häuses nach dem Einschrauben des Vorderteils 56 in die Gewinde­hülse 52 die axialen Zugkräfte über die Ausnehmung 84 auf das Verbindungselement 82 des Führungsteils übertragen werden. Dieser Kraftfluß geht weiter über die Haltenocken 77 und die Nuten 92 auf den Schlußdeckel 16.

Bezugszeichenliste

[0020] 

2 Gehäuse

4 Ausnehmung in 2

6 Clip

8 Führungsteil

10 Kurventeil

12 Druckknopf

14 Druckknopfhülse

16 Schlußdeckel

18 Öffnung

20 Ansatz

21 Ende von 20

22 Längsachse

24 Bolzen

26 Führungskurve von 10

27 Anschlagfläche

28 Endteil von 6

30 Feder

32 Ringteil von 8

34 Nut

35 Kugel

36 Schaltkurve

37 Zunge von 10

38 Mine

39 Minenfeder

40 Führungsbahn von 10

42 vorderes Ende (Klemmkörper) von 6

44 Kurvenast

46 Öffnung

47 Stirnfläche von 8

48 Innenkante

50 Boden von 46

52 Gewindehülse

54 Innengewinde

56 Vorderteil

58 Bund

60 Perforation

62 Hülse

64 Längsnut

66 Stützfläche

70 Ausnehmung in 10

71 Seitenteil

72 Aussparung in 37

74 Steg

76 Schlitz

77 Haltenocken von 8

78 Nocken

80 Durchbrechung

82 Verbindungselement von 8

84 Ausnehmung von 52

86 Nocken

88 Rastnocken

90 Lappen von 16

92 Nut in 90

94 Hinterschneidung

95 Linie

96 Verlängerungsnut von 36

98 Verbindungsnut von 36

Ansprüche

1. Schreibgerät mit einem in einer Ausnehmung eines Gehäuses (2) versenkbar angeordneten Clip (6), mit einem Druckknopf (12) und mit einer eine Schaltkurve (36) enthaltenden Steuer­einheit, um eine Mine (38) in dem Gehäuse (2) vor- bzw. zurück­zuschieben, und mit einer Führungskurve (26) für den Clip (6), welcher mittels des Druckknopfes (12) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskurve (26) und die Schaltkurve (36) an einem gemeinsamen Kurventeil (10) angeord­net sind,
daß der Druckknopf (12) mit dem Kurventeil (10) verbunden ist und daß der Clip (6) einen im Inneren des Gehäuses (2) endenden Ansatz (20) aufweist, welcher mit der Führungskurve (26) in Eingriff steht.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am inneren Ende des Ansatzes (20) ein Bolzen (24) angeordnet ist, welcher mit der Führungskurve (26) in Eingriff steht.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Führungskurve (26) des Kurventeils (10) zwischen dem Minenende und dem Druckknopf (12) angeordnet ist und/oder daß die bevorzugt als Herzkurve ausgebildete Schaltkurve (36) in einem Bereich seitlich der Mine (38) angeordnet ist.

4. Schreibgerät, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkurve (36) in einer seitlich der Miene (38) angeordneten Zunge (37) des Kurven­teils (10) vorgesehen ist.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurventeil (10), bevorzugt an der genannten Zunge (37) eine Führungsbahn (40) aufweist, an welcher der Clip (6) mit seinem vorderen Ende (42) anliegt, wobei die Führungsbahn (40) und die Führungskurve (26) derart aufeinander abgestimmt sind, daß beim Betätigen der Steuer­mechanik der Clip (6) eine im wesentlichen parallele Bewegung bezüglich der Längsachse (22) durchführt.

6. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an die Führungsbahn (40) nach hinten anschließend eine Ausnehmung (72) in der Verlängerung bzw. Zunge (37) vorgesehen ist, in welche das vordere Ende (42) des Clips (6) in dessen versenkter Position eingreift.

7. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an die Schaltkurve (36) nach vorn als Ver­längerung eine Nut (96) für die Montage der Kugel (35) anschließt.

8. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die als Herzkurve ausgebildete Schaltkurve (36) zwischen ihrem hinteren und vorderen Teil eine Verbin­dungsnut (98) mit verringerter Nuttiefe aufweist, welche bei Stoßbelastung ein Überspringen der Kugel (35) ermöglicht, wobei das Kurventeil (10) und/oder das Ringteil (32) aus einem federelastisch nachgiebigen Werkstoff, insbesondere einem Kunststoff, bestehen.

9. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Clip (6) innerhalb des Gehäuses (2) zur Längsachse (22) im wesentliche parallele Flanken aufweist, wobei die im Bereich der Flanken gemessenen Breite größer ist als die Breite der Ausnehmung (4) des Gehäuses (2).

10. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schlußdeckel (16), ein Führungsteil (8), eine Gewindehülse (52) und ein Vorderteil (56) innerhalb des Gehäuses (2) nach dem Spannankerprinzip verbunden sind, wobei der Schlußdeckel (16) am hinteren Ende des Gehäuses (2) und das Vorderteil (56) am vorderen Ende des Gehäuses (2) mit einem Bund (58) axial festgelegt sind.

11. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlußdeckel (16) eine Hinterschnei­dung (94) aufweist, in welche das hintere Ende des Gehäuses (2) eingreift, wobei das genannte Ende mit einer Fase an einer konischen Fläche der Hinterschneidung (94) derart anliegt, daß auf das hintere Ende des Gehäuses (2) eine radial nach innen zur Längsachse (22) gerichtete Kraftkomponente einwirkt.

12. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlußdeckel (16), insbesondere in einem seitlichen Lappen (90) eine Nut (92) aufweist, in welcher ein seitlicher Haltenocken (77) des Führungsteils (8) angeord­net ist, wobei bevorzugt zwei derartige Lappen (90) und Halte­nocken (77) symmetrisch bezüglich der Längsachse (22) vorge­sehen sind.

13. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurventeil (10) eine hintere Anschlag­fläche (27) aufweist, welche zur Begrenzung einer nach hinten gerichteten Bewegung des Kurventeils (10) an einer Stirnfläche (47) des Führungsteils (8) anliegt.

14. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Clip (6) mit seinem Ansatz (20) in eine Ausnehmung (70) zwischen zwei Seitenteilen (71) des Kurventeils (10) eingreift und daß bevorzugt beide Seitenteile (71) jeweils die Führungskurve (26) aufweisen, in welchen die Enden des Bolzens (24) geführt sind.

15. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Clip (6) ein Endteil (28) aufweist, in welchem eine Feder (30) angeordnet ist, welche zweckmäßig in einer Öffnung (46) am hinteren Ende des Führungsteiles (8) angeordnet ist.

16. Schreibgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß in der versenkten Position das Endteil (28) des Clips (6) an einer Bodenfläche (50) der Öffnung (46) zumindest näherungs­weise anliegt.

17. Schreibgerät, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (8) ein Ringteil (32) aufweist, welches die Mine (8) umgibt und in dessen Innenfläche eine sich über einen vorgegebenen Umfangs­winkel erstreckende Nut (34) angeordnet ist, in welcher eine mit der Schaltkurve (36) zusammenwirkende Kugel (35) geführt ist.

18. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringteil (32) vom hinteren Ende des Gehäuses (2) beabstandet, zweckmäßig etwa in der Mitte des Gehäuses (2), angeordnet ist, wobei bevorzugt schmale Verbin­dungsstege (74) vorhanden sind.

19. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (8) und insbesondere das Ringteil (32) eine Stützfläche (66) für die Zunge (37) des Kurventeils (10) aufweist.

20. Schreibgerät, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß im vorderen Ende des Gehäuses (2) eine Gewindehülse (52) angeordnet ist, in welche ein Vorderteil (56) einschraubbar ist.

21. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dßß die Gewindehülse (52) mit dem Führungsteil (8) verbunden ist, wobei bevorzugt ein Verbindungselement (82) in eine Ausnehmung (84), ähnlich einer Schwalbenschwanzverbin­dung, eingreift.

22. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorderteil (56) einen Bund (58) auf­weist, der an der vorderen Stirnkante des Gehäuses (2) anliegt.

23. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) innen eine mit diesem fest verbundene Hülse (62) mit wenigstens einer Führungsnut (64) aufweist, wobei diese Führungsnut (64) zur Positionierung der Gewindehülse (52) und/oder des Führungsteils (8) einschließlich des Clips (6) bezüglich der Ausnehmung (4) des Gehäuses (2) vorgesehen ist.

Zeichnung