(19)
(11) EP 0 422 564 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.04.1991  Patentblatt  1991/16

(21) Anmeldenummer: 90119269.0

(22) Anmeldetag:  08.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 3/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 10.10.1989 DE 3933833

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Zibold, Armin, Dipl.-Ing.
    W-7518 Bretten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen


    (57) Bei einem Gasbrenner, bestehend aus Kochgutauflage, Gasbrenner und einer Gasbrennermulde bei einem Gasherd soll einerseits der Gasbren­ner leichter zu reinigen sein und andererseits eine ebene Fläche ge­schaffen werden, auf der Kochgefäße hin- und hergeschoben werden können.
    Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß der Gasbrenner von einer Platte oder Scheibe (7) abgedeckt ist und daß er mittels eines Hub­mechanismus in seine Betriebsstellung anhebbar sowie rückstellbar ist.
    Dieser nach der Erfindung getroffenen Ausbildung des Gasbrenners wird eine leichtere Reinigung des Gasbrenners ermöglicht sowie eine voll­ständige, ebene Abdeckung des Gasherdes.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen, wobei das Kochfeld durch eine ebene Kochfeldplatte aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material abgedeckt ist, unter der die Gasbrenner angeordnet sind.

    [0002] Bei Haushalt-Gasherden sind die Gasbrenner meist vertieft in einer Kochstellenmulde angeordnet, wobei die meist kronenförmig ausgebildete Kochgutauflage ringförmig um den Gasbrenner angeordnet ist. In der Kochstellenmulde sind vielfach mehrere Gasbrenner angeordnet. Die Kochgutauflagen der verschiedenen Gasbrenner liegen meist in einer Ebene des Haushalt-Gasherdes.

    [0003] Es ist auch bekannt, Kochfelder mit gasbeheizten Brennstellen mit einer durchge­henden Kochfläche aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material auszustatten, so daß eine ebene, durchgehende Arbeitsfläche gebildet wird. Aus heiztechnischen Gründen sind derartige Kochfelder problematisch.

    [0004] Bedingt dadurch, daß Gasbrenner tiefer in der Gasbrennermulde gelegen sind, ist ein Reinigen der Gasbrennermulde erschwert. Es ist auch nicht möglich, beispielsweise wie bei einem Elektrokochherd die Gasbrenner mit einer gemeinsamen Platte abzu­decken.

    [0005] Es ist Aufgabe der Erfindung die Gasbrenner so auszurüsten, daß die Gasbrenner einerseits leicht zu reinigen sind, andererseits aber auch den Gasherd so zu gestal­ten, daß die Gasbrenner bei Nichtbenutzung durch eine Platte abdeckbar sind, auf der die Kochgeschirre hin- und hergeschoben werden können.

    [0006] Dies geschieht gemäß der Erfindung dadurch, daß die ebene Kochfeldplatte oberhalb der Gasbrenner ausgespart ist, daß die Gasbrenner ihrerseits durch in ihrer Ruhe­stellung die Aussparungen der Kochfeldplatte ausfüllenden Abdeckplatten bzw. Ab­deckscheiben abgedeckt sind und daß ein Verstellmechanismus für die Gasbrenner zum bedarfsweisen Anheben der Gasbrenner zusammen mit ihrer Abdeckplatte oder Abdeckscheibe aus der Ruhestellung in eine Arbeitsstellung angeordnet ist. Zu die­sem Zweck besitzt jeder Gasbrenner einen Hubmechanismus, wobei letzterer von ei­ner Handhabe an der Bedienungsleiste des Gasherdes betätigbar ist. Der Gasbrenner ist nur in seiner Betriebsstellung zündbar.

    [0007] Vorteilhaft ist es, wenn die Kochfeldplatte sowie die den Gasbrennern zugeordneten Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben Glaskeramikplatten sind. Beim Anheben des Gas­brenners mit der Kochstellenauflage und Platte ist der Brenner leicht zündbar und auch, sofern erforderlich, leicht zu reinigen. Der Gasbrenner kann dabei mit einer flexiblen Gaszuleitung verbunden sein. Als Hubmechanismus können bekannte Elemen­te dienen, wobei jedoch sich Kurvenscheiben besonders empfehlen. Diese Kurven­scheiben können mannigfach mit bekannten Elementen, wie biegsamen Wellen oder Kardanwellen betätigt werden. Vorteilhaft ist es, wenn unter jedem Gasbrenner des Gasherdes eine eigene Gasbrennermulde angeordnet ist. Beim Anheben des Gasbren­ners in die Betriebsebene greifen die Hubmechanismen unter die Kochstellen-Mul­denscheibe und heben diese mit Brenner und Kochstellenauflage nebst Platte an.

    [0008] Es ist zweckmäßig, unter der Gasbrennermulde für jeden Gasbrenner mehrere Kur­venscheiben anzuordnen und diese Kurvenscheiben gegensinnig zu betreiben. Damit wird vermieden, daß durch die Kurvenscheiben die für jeden Brenner vorgesehene Gasbrennermulde seitlich verschoben wird. Trotzdem ist es erforderlich, für jeden Gasbrenner und Gasbrennermulde senkrechte Führungen vorzusehen sowie die Kur­venscheiben derart auszubilden, daß sie nur entweder in die Betriebsebene des Gas­brenners oder in seine Ruhestellung schwenkbar sind. Es empfiehlt sich daher, die Drehachsen der Kurvenscheiben mit Zahnsegmenten zu versehen, die ineinander rei­fen derart, daß beim Stellen einer Kurvenscheibe die andere Kurvenscheibe mitbe­tätigt wird, jedoch in einem entgegengesetzten Drehsinne schwenkt.

    [0009] Ein nach der Erfindung gestalteter Gasbrenner für einen Gasherd ist in den Zeich­nungen dargestellt, wobei jedoch darauf aufmerksam gemacht wird, daß manche Elemente durch andere bekannte Organe ersetzt werden können. Es bedeuten:

    Fig. 1 einen lotrechten Schnitt durch einen Gasbrenner

    Fig. 2 eine Draufsicht auf den Gasbrenner gemäß Fig. 1 gemäß der Schnitt­linie II-II,

    Fig. 3 eine andere Anordnung des Hubmechanismus,

    Fig. 4 eine Betätigungshandhabe zur Betätigung des Gasbrenners und

    Fig. 5 die Gaszuleitung zu einem Gasbrenner



    [0010] In einem Koch-Gasherd (nicht dargestellt) befindet sich in einer Kochmulde 1 ein Gasbrenner 2; er ist an einer Gasbrennermulde 3 befestigt. Diese Gasbrennermulde trägt auch die Kochstellenauflage 4. Die Stirnfläche oder auch Kochfläche des Gas­herdes ist durch eine Kochfeldplatte 5 abgedeckt; sie besitzt Ausschnitte 6, die von einer Kochstellen-Auflageplatte 7 in die Ausschnitte 5 schließbar sind. Wird der Gasbrenner 2 in Betrieb genommen, so wird die Gasbrennermulde 3 mit dem Gas­brenner 2 und der Kochstellenauflage 4 mitsamt der Kochstellenabdeckplatte 7 in die strichpunktierte Stellung angehoben. Der Gasbrenner 2 kann jetzt gezündet wer­den. Die mit Ausschnitten versehene Kochfeldplatte 5 bleibt somit unterhalb und außerhalb des Brennbereiches des Gasbrenners und kann sich kaum erwärmen. Damit die Kochstellenabdeckplatte 7 einen sicheren Halt aufweist, ist sie mit einem ein­seitigen Ringwulst 8 umgeben. Zum Anheben des Gasbrenners können Hubmechanis­men der verschiedensten Art dienen. Empfehlenswert ist es beispielsweise, Kurven­scheiben 9 und 9′ zu verwenden. Letztere Kurvenscheiben werden, wie angedeutet, im entgegengesetzten Drehsinn bewegt, derart, daß die Gasbrennermulde 3 in Pfeil­richtung 10 vertikal angehoben und gesenkt werden kann. Letztere Kurvenscheiben sind in Lagerstützen 11 drehbar gelagert und werden von den Stützen gehalten; sie werden von Stellwellen 12 bewegt; sie stehen über Kardangelenke mit Handhaben in Verbindung. Die Gasbrennermulde 3 ist durch seitliche Führungen 13 gesichert, der- art, daß eine vertikale Bewegung möglich, hingegen eine horizontale Bewegung aus­geschlossen ist. Eine Gasbrennerdüse 14 liefert Gas und Luft zum Gasbrenner 2. Letztere Gasbrennerdüse steht in Verbindung mit dem Gaszuleitungsrohr 15. Die Zu­leitung von Gas und Luft zum Gasbrenner 2 kann nur erfolgen, wenn der Gasbrenner in seiner Betriebsstellung angehoben ist. Die Stellwellen 12 tragen hier Zahnsegmen­te 16, derart, daß bei einer Drehung der Stellwellen die Kurvenscheibe 9 und 9, in entgegengesetzter Drehrichtung schwenken und die Gasbrennermulde 3 mit Gasbren­ner-Kochstellenauflage und Platte 7 anheben. Kardangelenke 17 sind mit den Steil­wellen bzw. Stellgestängen verbunden.

    [0011] Es versteht sich, daß der hier aus Kurvenscheiben 9 und 9, dargestellte Hubme­chanismus auch in anderer Weise ausgebildet sein kann. So können beispielsweise an­stelle der Kurvenscheiben kreisförmige Exzenterscheiben bzw. Segmente treten, auch besteht die Möglichkeit, den Hubmechanismus in Form von Gestängen auszubilden.

    [0012] In Fig. 3 ist schematisch dargestellt, daß anstelle der Kardangestänge 12 auch eine biegsame Welle 12′ treten kann, welche durch die Exzenterscheibe 9 gedreht wird, derart, daß die Gasbrennermulde 3 mit dem Brenner 2 gehoben und gesenkt werden kann. In den Endstellungen der Kurvenscheibe 9 befinden sich Rasten 10 bzw. Rast­mulden 18′, welche sicherstellen sollen, daß in diesen Endstellungen nur eine Ruhe­stellung des Gasbrenners gewährleistet ist.

    [0013] An der Armaturenleiste 19 ist, wie Fig. 4 zeigt, die Handhabe 20 zum Verstellen des Hubmechanismus angebracht. Die Handhabe 20 ist ringförmig gebildet, wobei auf den Ringstutzen 20′ ein Zahnring 21 aufgesetzt ist, welcher im Eingriff mit einem Zahnritzel 22 steht. Es dient zum Antrieb der Stellwelle 12 bzw. 12′ des Hub­machanismus. Durch den Zahnring 20 ist ein Druckknopf 23 geführt, der jedoch von einer Nase 24 des Ringstutzens 20′ des Zahnringes 21 gesperrt ist. Solange nämlich ist die Handhabe 20 gedreht, daß die Nase 24 vor eine im Druckknopf 23 eingelas­sene Nut 25 gestellt ist, wobei nunmehr der Druckknopf 23 betätigt werden kann, so daß der Druckknopfstößel 26 das Gasventil 27 für den Gasbrenner öffnet. Ist die Nase 24 der Handhabe 20 vor die Nut 25 gestellt, so befindet sich der Gasbrenner in der angehobenen Betriebslage. Die Gaszufuhr zum Gasbrenner 2 kann nunmehr mittels des Drehknopfes 30 geregelt werden. Beim nochmaligen Drücken, des Druck­knopfes 23 springt dieser in die dargestellte Ausgangslage zurück Dabei wird die Gaszufuhr zum Gasbrenner unterbunden; auch der Drehknopf 30 ist jetzt außer Be­trieb.

    [0014] Eine andere Ausbildungform der Gaszuführung ist in Fig. 5 dargestellt. Hier wird die Gasbrennermulde 3 mit dem nicht weiter dargestellten Gasbrenner 2 mit dem Gas­zuführungsstutzen 28 vom nicht weiter dargestellten Hubmechanismus angehoben, wo­bei hier die Gaszuführung über eine flexible Gaszuleitung 29 erfolgt; sie kann in der Art eines Schlauchstutzens gebildet sein.


    Ansprüche

    1. Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen, wobei das Kochfeld durch eine ebene Kochfeldplatte aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material abgedeckt ist, unter der die Gasbrenner angeordnet sind, dadurch gekennzeich­et, daß die ebene Kochfeldplatte (5) oberhalb der Gasbrenner (2) ausge­spart ist, daß die Gasbrenner (2) ihrerseits durch in ihrer Ruhestellung die Aussparungen (6) der Kochfeldplatte (5) ausfüllenden Abdeckplatten bzw. Ab­deckscheiben (7) abgedeckt sind und daß ein Verstellmechanismus für die Gasbrenner (2) zum bedarfsweisen Anheben der Gasbrenner (2) zusammen mit ihrer Abdeckplatte oder Abdeckscheibe (7) aus der Ruhestellung in eine Ar­beitsstellung angeordtnet ist.
     
    2. Kochfeld nach Anspruch, 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kochfeldplatte (5) und die den Gasbrennern (2) zugeordneten Abdeckplatten bzw. Abdeck­scheiben (7) aus gleichem Material sind.
     
    3. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasbrenner (2) nur in der angehobenen Arbeitsstellung, nämlich der Betriebsstellung zündbar ist.
     
    4. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte oder Scheibe (7) eine Glaskeramikplatte ist.
     
    5. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gaszuführungs­stutzen (28) des Gasbrenner (2) mit einer flexiblen Gaszuleitung (29) verbun­den ist.
     
    6. Kochfeld nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hub­mechanismus aus Kurvenscheiben (9) gebildet ist.
     
    7. Kochfeld nach Ansprüchen 1, 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ver­bindung zwischen der Handhabe (20) und dem Hubmechanismus durch Kardan­gestänge (12) oder einer biegsamen Welle (12′) erfolgt.
     
    8. Kochfeld nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß unter jedem Gasbrenner (2) mehrere Kurvenscheiben (9, 9′) angeordnet sind.
     
    9. Kochfeld nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheiben (9) über Stellwellen (12) gedreht werden, wobei auf den Drehachsen ineinandergreifende Zahnsegmente (16) be­festigt sind, derart, daß die Kurvenscheiben in unterschiedlicher Drehrichtung bewegt werden.
     
    10. Kochfeld nach Ansprüchen 1, 2 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stell­wellengelenke (17) mit der Handhabe (20) verbunden sind.
     




    Zeichnung