Trockenrasierapparat

Abstract

 Bei einem Trockenrasierapparat mit einem am Grundapparat (1) mit mindestens einem federnden Rastelement (2, 3) lösbar gehaltenen, eine Siebscherfolie (4) tragenden Scherkopfrahmen (5) und mit einem Rolladen (6), der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben der Siebscherfolie dient und der bei seiner Verschiebung in Richtung von der Siebscherfolie weg in eine Einschaltlage und anschließend in eine weitere Lage ver­schiebbar ist, in der der Motorstromkreis unterbrochen ist, ist vorgesehen, daß das mit dem Scherkopfrahmen zusammenwir­kende Rastelement mit einem parallel zur Verschiebungsrich­tung des Rolladens verschiebbaren Schieber (17, 18) verbunden ist, der mit einer Feder (22, 23) zusammenwirkt, die bestrebt ist, den Schieber und das Rastelement in die den Scherkopf­rahmen festhaltende Raststellung überzuführen, und der Rolla­den bei seiner Verschiebung von der Einschaltlage in die wei­tere Lage nach der Unterbrechung des Motorstromkreises mit dem Schieber formschlüssig kuppelbar und der Schieber vom Rolladen her mitnehmbar ist, wobei das Rastelement aus der den Scherkopfrahmen festhaltenden Raststellung verstellt und der Scherkopfrahmen freigegeben wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Trockenrasierapparat mit einem am Grundapparat mit mindestens einem federnden Rastele­ment lösbar gehaltenen, eine Siebscherfolie tragenden Scher­kopfrahmen und mit einem Rolladen, der zum wahlweisen Ab­decken oder Freigeben der Siebscherfolie dient und der bei seiner Verschiebung in Richtung von der Siebscherfolie weg in eine durch eine Rast gesicherte Einschaltlage verschiebbar ist, in der die Siebscherfolie zum Rasieren freigegeben und der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierappara­tes geschlossen ist, und der bei seiner weiteren Verschiebung in Richtung von der Siebscherfolie weg von der Einschaltlage in eine weitere Lage verschiebbar ist, in der die Siebscher­folie und der Scherkopfrahmen vom Rolladen freigegeben sind und der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasier­apparates unterbrochen ist. Einen derartigen Trockenrasier­apparat zeigt die EP-OS 0 290 073, und zwar in dem Ausfüh­rungsbeispiel nach den Figuren 7, 8 und 9. Bei diesem be­kannten Trockenrasierapparat ist die weitere Lage für den Rolladen ebenso wie die Einschaltlage durch eine Rast gesi­chert. In dieser weiteren Lage des Rolladens, in welcher der Trockenrasierapparat zufolge des unterbrochenen Motorstrom­kreises nicht betriebsbereit ist, aber sowohl die Siebscher­folie als auch der Scherkopfrahmen vom Rolladen freigegeben sind, kann der Scherkopfrahmen vom Rolladen unbehindert vom Grundapparat abgenommen werden, um beispielsweise eine Reini­gung vorzunehmen oder die Siebscherfolie auszutauschen. Da der Scherkopfrahmen üblicherweise mit mindestens einem fe­dernden Rastelement lösbar am Grundapparat gehalten ist, muß daher in der weiteren Lage des Rolladens der Scherkopfrahmen von dem mit ihm zusammenwirkenden Rastelement gelöst werden, beispielsweise durch Drücken eines das Rastelement verstel­lenden Druckknopfes, was somit einer speziellen Handlung be­darf.

[0002] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, die Handhabung eines Trockenrasierapparates der eingangs angeführten Gattung weiter zu verbessern beziehungsweise zu vereinfachen. Erfin­dungsgemäß ist hiezu vorgesehen, daß das mit dem Scherkopf­ rahmen zusammenwirkende Rastelement mit einem parallel zur Verschiebungsrichtung des Rolladens verschiebbaren Schieber verbunden ist, der mit einer Feder zusammenwirkt, die be­strebt ist, den Schieber und das mit ihm verbundene Rastele­ment in die den Scherkopfrahmen festhaltende Raststellung überzuführen, und daß der Rolladen bei seiner Verschiebung von der Einschaltlage in die weitere Lage nach dem Verlassen der Einschaltlage und nach der Unterbrechung des Motorstrom­kreises mit dem Schieber formschlüssig kuppelbar und der Schieber entgegen der Wirkung der mit ihm zusammenwirkenden Feder vom Rolladen her mitnehmbar ist, wobei das Rastelement aus der den Scherkopfrahmen festhaltenden Raststellung ver­stellt und der Scherkopfrahmen freigegeben wird. Auf diese Weise ist erreicht, daß bei der Verschiebung des Rolladens in die weitere Lage automatisch das Rastelement den Scherkopf­rahmen freigibt, wodurch es keiner speziellen Handlung mehr bedarf, um in dieser weiteren Lage des Rolladens den Scher­kopfrahmen vom Grundapparat einfach von Hand aus abnehmen zu können. Ist der Trockenrasierapparat so aufgebaut, daß das in üblicher Weise federnd gegen die Siebscherfolie gedrückte, antreibbare Untermesser nicht am Scherkopfrahmen, sondern wie vielfach üblich am Grundapparat selbst angeordnet ist, so wird der in einem solchen Fall nur die Siebscherfolie alleine tragende Scherkopfrahmen nach seiner Freigabe durch das Rast­element unter der vom Untermesser her auf die Siebscherfolie einwirkenden Federkraft vom Grundapparat weggedrückt bezie­hungsweise abgehoben, was sein Abnehmen von Hand aus noch be­günstigt. Verläßt der Rolladen die weitere Lage in Richtung zur Siebscherfolie hin, so sorgt die mit dem Schieber zusam­menwirkende Feder dafür, daß der Schieber und der Rolladen zufolge ihrer formschlüssigen Kupplung gemeinsam in Richtung zur Siebscherfolie hin in eine Lage verschoben werden, in der das Rastelement wieder die Raststellung erreicht hat, wobei der Motorstromkreis unterbrochen ist. Dies kann unabhängig davon erfolgen, ob der Scherkopfrahmen zu diesem Zeitpunkt in eine Lage am Grundapparat gebracht worden ist, in der er vom Rastelement festhaltbar ist, oder ob er überhaupt noch vom Grundapparat abgenommen ist. Für den Fall, daß der Scherkopf­rahmen bereits wieder von Hand aus in die für ihn am Grund­ apparat vorgesehenen Lage gebracht ist, fällt das Rastelement unmittelbar in die Rastung am Scherkopfrahmen ein und hält ihn am Grundapparat fest. Andernfalls, wenn der Scherkopfrah­men noch vom Grundapparat abgenommen ist und das Rastelement bereits wieder die Raststellung erreicht hat, kann an­schließend der Scherkopfrahmen zum Anbringen am Grundapparat einfach in das federnd nachgiebige Rastelement eingeschnappt werden, wodurch er am Grundapparat festgehalten wird. Wie er­sichtlich, ergibt sich auf diese Weise insgesamt gesehen eine sehr einfach Bedienung des Trockenrasierapparates.

[0003] Als konstruktiv sehr einfach hat sich erwiesen, wenn der Schieber durch eine Blattfeder gebildet ist. Auf diese Weise wird unmittelbar durch die Ausbildung des Schiebers als Blattfeder die für das Rastelement erforderliche Federung er­halten.

[0004] In diesem Zusammenhang hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn die Blattfeder an ihrem dem Scherkopfrahmen zugewandten Ende eine hakenförmige Abwinkelung aufweist, die das Rastelement bildet. Hiedurch wird der konstruktive Aufbau noch weiter vereinfacht, da der Schieber und das federnde Rastelement einen einstückigen Teil bilden.

[0005] Wie beim eingangs angeführten bekannten Trockenrasierappa­rat kann beispielsweise die weitere Lage des Rolladens ebenso wie seine Einschaltlage durch eine Rast gesichert sein. Hie­durch ist sichergestellt, daß bei vom Grundapparat abgenomme­nem Scherkopfrahmen der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates nicht ungewollt geschlossen werden kann. Im Hinblick auf eine weitere Verbesserung der Bedien­barkeit des Trockenrasierapparates hat sich aber als vorteil­haft erwiesen, wenn die weitere Lage des Rolladens ungesi­chert ist, wobei der Rolladen aus der weiteren Lage zusammen mit dem Schieber unter der Wirkung der mit dem Schieber zu­sammenwirkenden Feder in Richtung zur Siebscherfolie hin bis zum Erreichen der Raststellung des mit dem Schieber verbunde­nen Rastelementes verschiebbar ist, und bei einer weiteren Verschiebung des Rolladens zur Siebscherfolie hin mit einer Schaltweiche der Motorstromkreis für den Antrieb des Trocken­rasierapparates unterbrochen bleibt, bis der Rolladen nach einer Verschiebung über die Einschaltlage hinaus erneut in Richtung von der Siebscherfolie weg in die Einschaltlage ver­schoben wird. Bei dieser Ausführungsform wird somit der Rolladen in die weitere Lage gebracht und in dieser von Hand aus gehalten, in der dann der Scherkopfrahmen wieder einfach vom Grundapparat abgenommen werden kann, da er nicht mehr vom Rastelement festgehalten wird, wonach der Rolladen nur mehr losgelassen werden muß, um zusammen mit dem Schieber und dem Rastelement in eine Lage zurückzukehren, in der das Rastele­ment sich wieder in der Raststellung befindet. Sobald das Rastelement die Raststellung erreicht hat, besteht wieder die Möglichkeit den Scherkopfrahmen am Grundapparat anzubringen, indem er in das federnd nachgiebige Rastelement eingeschnappt ind damit am Grundapparat festgehalten wird. Um auch im vor­liegenden Fall bei vom Grundapparat abgenommenem Scherkopf­rahmen einem ungewollten einschalten des Motorstromkreises für den Antrieb des Trockenrasierapparates vorzubeugen, ist weiters vorgesehen, daß mittels der Schaltweiche der Motor­stromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates solange unterbrochen bleibt, bis der Rolladen nach einer weiteren Verschiebung in Richtung zur Siebscherfolie hin und dabei über die Einschaltlage hinaus erneut in Richtung von der Siebscherfolie weg in die Einschaltlage verschoben wird. Es hat sich gezeigt, daß eine solche Bedienung des Trockenra­sierapparates einfach und bequem durchzuführen ist, wobei si­chergestellt ist, daß bei vom Grundapparat abgenommenem Scherkopfrahmen der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unterbrochen bleibt, bis der Rolladen bewußt in Richtung von der Siebscherfolie weg in die Ein­schaltlage verschoben wird.

[0006] In diesem Zusammenhang hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn zwischen der durch eine Rast gesicherten Ein­schaltlage und der ungesicherten weiteren Lage des Rolladens eine durch eine weitere Rast gesicherte zusätzliche Lage für den Rolladen vorgesehen ist, in welcher die Siebscherfolie und der Scherkopfrahmen vom Rolladen freigegeben sind und der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unterbrochen ist, und die weitere Rast einerseits, gesehen in der Verschiebungsrichtung des Rolladens von der Siebscherfo­lie weg, durch den unter der Wirkung der Feder stehenden Schieber bei sich in der Raststellung befindendem Rastelement und andererseits, gesehen in der Verschiebungsrichtung des Rolladens zur Siebscherfolie hin, durch mindestens einen feststehenden Anschlag gebildet ist. Durch das Vorsehen einer solchen durch eine weitere, speziell ausgebildete Rast gesi­cherten zusätzlichen Lage für den Rolladen wird eine defi­nierte Lage für den Rolladen erhalten, in welcher der Motor­stromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unter­brochen ist und bei sich in der Raststellung befindendem Rastelement der Rolladen unmittelbar vor dem wirksamen form­schlüssigen Kuppeln mit dem Schieber beziehungsweise unmit­telbar nach dem wirksamen Entkuppeln des Rolladens von dem Schieber steht, dies je nachdem in welcher Verschiebungsrich­tung der Rolladen in diese zusätzliche Läge gelangt, nämlich entweder von der Einschaltlage her oder der weiteren Lage her. Hiedurch ist einerseits ein sicherer Ausgangspunkt dafür geschaffen, um im Zuge eines weiteren Vorgangs den Scher­kopfrahmen vom Grundapparat abnehmen zu können, was durch Verschieben des Rolladens in die weitere Lage ermöglicht wird, und kehrt andererseits der Rolladen und der Schieber nach dem Verlassen der wieteren Lage wieder in eine definier­te, dem vorgenannten Ausgangspunkt entsprechende Lage zurück, in der sich das Rastelement in der Raststellung befindet, so daß der Scherkopfrahmen wieder am Grundapparat in einwand­freier Weise angebracht werden kann.

[0007] Weiters hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn zwischen dem Scherkopfrahmen seitlich außen liegend und dem Grundappa­rat mindestens eine die Richtung der Abnahmebewegung des Scherkopfrahmens vom Grundapparat festlegende Geradführung vorgesehen ist. Auf diese Weise gestaltet sich sowohl das Ab­nehmen des Scherkopfrahmens vom Grundapparat als auch das Aufsetzen des Scherkopfrahmens auf den Grundapparat besonders einwandfrei und sicher.

[0008] Ebenfalls als vorteilhaft hat sich bei einem Trockenra­sierapparat, bei dem die Siebscherfolie mit einem Untermesser zusammenwirkt, das am Grundapparat angeordnet ist und federnd gegen die Siebscherfolie gedrückt wird, erwiesen, wenn zwi­schen dem Scherkopfrahmen und dem Grundapparat elastisch nachgiebige, in der Richtung der Abnahmebewegung des Scher­ kopfrahmens vom Grundapparat miteinander zusammenwirkende Stopanschläge vorgesehen sind, welche die nach Freigabe des Scherkopfrahmens durch das Rastelement unter der Wirkung des federbelasteten Untermessers erfolgende Abhebbewegung des Scherkopfrahmens vom Grundapparat begrenzen. Auf diese Weise wird bei vom Rastelement freigegebenem Scherkopfrahmen einem ungewollten Herunterfallen des Scherkopfrahmens vom Grund­apparat, das unter der vom Untermesser her auf die Siebscher­folie einwirkenden Federkraft erfolgen könnte, vorgebeugt. Durch die elastisch nachgiebige Ausbildung der Stopanschläge kann dann der Scherkopfrahmen ohne besondere Mühe von Hand aus unter Überwindung der Stopanschläge einfach und sicher vom Grundapparat abgenommen werden.

[0009] Bei einem Trockenrasierapparat, bei dem sowohl eine wie im Vorstehenden angeführte Geradführung vorgesehen ist als auch die vorstehend angeführten Stopanschläge zur Anwendung kommen, hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn die Stopanschläge im Bereich der Geradführung vorgesehen sind. Auf diese Weise wird eine besonders einfache und raumsparende konstruktive Ausführung erhalten.

[0010] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen, in welchen zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher erläutert. Fig.1 zeigt teilweise im Schnitt einen Trockenra­sierapparat, bei dem der Scherkopfrahmen mit zwei Rastelemen­ten am Grundapparat festgehalten ist und der mit einem Rolla­den zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben der Siebscherfolie versehen ist, wobei der Rolladen in einer Lage gezeigt ist, in der die Siebscherfolie zum Rasieren freigegeben ist. Fig.2 zeigt den Trockenrasierapparat nach Fig.1 in einer Seitenan­sicht nach der Linie II-II in Fig.1 teilweise im Schnitt. Fig.3 zeigt in der Darstellungsweise von Fig.1 einen Aus­schnitt des Trockenrasierapparates von Fig.1, wobei der Rolladen in einer weiteren Lage gezeigt ist, in der die Sieb­scherfolie und der Scherkopfrahmen vom Rolladen freigegeben sind und der Scherkopfrahmen von den aus der Raststellung verstellten Rastelementen freigegeben ist. Die Figuren 4 bis 11 zeigen in der Darstellungsweise von Fig.2, teilweise sche­matisiert und hinsichtlich einzelner Teile abgewandelt, den Trockenrasierapparat nach Fig.1 bei sich in verschiedenen La­gen befindendem Rolladen, wobei Fig.4 die Lage des Rolladens zeigt, in der er die Siebscherfolie abdeckt, Fig.5 die Lage zeigt, in der der Rolladen bei seiner Verschiebung von der Siebscherfolie weg in einen Schaltschieber einzurasten be­ginnt, Fig.6 die Lage zeigt, in der der Rolladen in den Schaltschieber vollständig eingerastet ist, Fig.7 die durch eine Rast gesicherte Einschaltlage des Rolladens zeigt, in der die Siebscherfolie zum Rasieren freigegeben und der Mo­torstromkreis für den Trockenrasierapparat geschlossen ist, Fig.8 eine durch eine weitere Rast gesicherte zusätzliche La­ge des Rolladens zeigt, in der er unmittelbar vor der wirksa­men formschlüssigen Kupplung mit den die Rastelemente tragen­den Schiebern steht, Fig.9 die ungesicherte weitere Lage des Rolladens zeigt, in der die Rastelemente aus ihrer Raststel­lung verstellt sind und der vom Rolladen freigestellte Scher­kopfrahmen von ihnen freigegeben ist, Fig.10 wieder die zu­sätzliche Lage des Rolladens zeigt, nachdem er die weitere Lage in Richtung zur Siebscherfolie hin verlassen hat, und Fig.11 die Lage zeigt, in der sich der Rolladen nach einem Verlassen der in Fig.10 gezeigten weiteren Lage wieder in der Einschaltlage befindet, wobei aber der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unterbrochen ist. Die Figuren 12 bis 19 zeigen in der Darstellungsweise der Figuren 4 bis 11 eine Abwandlung des Ausführungsbeispieles nach den Figuren 4 bis 11 wieder bei sich in verschiedenen Lagen be­findendem Rolladen.

[0011] In den Figuren 1 und 2 ist mit 1 der Grundapparat eines Trockenrasierapparates bezeichnet, an dem mit zwei federnden Rastelementen 2 und 3 ein eine Siebscherfolie 4 tragender Scherkopfrahmen 5 lösbar gehalten ist. Weiters ist der Trockenrasierapparat mit einem Rolladen 6 versehen, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben der Siebscherfolie 4 dient, wozu er mit an ihm vorgesehenen seitlichen Ansätzen 7 beziehungsweise 8 in hier nicht näher dargestellten, am Grundapparat 1 vorgesehenen Nuten verschiebbar geführt ist. Die den Scherkopfrahmen 5 am Grundapparat 1 festhaltenden fe­dernden Rastelemente 2 und 3 sind im vorliegenden Fall durch das abgewinkelte Ende 9 beziehungsweise 10 je einer Blattfe­ der 11 beziehungsweise 12 gebildet. Zum Festhalten des Scher­kopfrahmens 5 am Grundapparat 1 greifen diese abgewinkelten Enden 9 und 10 je in eine in den Seitenwangen 13 beziehungs­weise 14 des Scherkopfrahmens 5 vorgesehene Ausnehmung 15 be­ziehungsweise 16 ein. Die Blattfedern 11 und 12 sind ihrer­seits als Schieber 17 beziehungsweise 18 ausgebildet, die pa­rallel zur Verschiebungsrichtung des Rolladens verschiebbar sind, was dadurch erreicht wird, daß am Grundapparat 1 Füh­rungsleisten 19 beziehungsweise 20 vorgesehen sind, die in in den Blattfedern 11 und 12 vorgesehene Langlöcher eingreifen, wie dies insbesondere Fig.2 zu entnehmen ist, in der das in der Blattfeder 11 vorgesehene Langloch mit 21 bezeichnet ist. Die Schieber 17 und 18 wirken je mit einer Feder 22 be­ziehungsweise 23 zusammen, die bestrebt ist, die Schieber und damit die mit ihnen verbundenen Rastelemente 2 beziehungswei­se 3 in die den Scherkopfrahmen 5 festhaltende Raststellung überzuführen, was dadurch erreicht wird, daß die als Druckfe­dern ausgebildeten Federn 22 und 23 sich mit einem Ende an am Grundapparat 1 vorgesehenen Ansätzen 24 beziehungsweise 25 und mit ihren anderen Enden an an den Blattfedern 11 und 12 vorgesehenen abgewinkelten Ansätzen 26 beziehungsweise 27 ab­stützen. Die Raststellung der Rastelemente 2 und 3 wird dabei dadurch festgelegt, daß ein Ende der in den Blattfedern 11 und 12 vorgesehenen Langlöcher an einem Ende 29 beziehungs­weise 29 der Führungsleisten 19 und 20 zur Anlage kommt, wo­durch die Verschiebbarkeit der Schieber 17 und 18 zum Scher­kopfrahmen 5 hin begrenzt wird. An den vom Scherkopfrahmen 5 abgewandten Enden der Blattfedern 11 und 12 sind weiters ab­gewinkelte Ansätze 30 beziehungsweise 31 vorgesehen, die im Bereich des Verschiebungsweges von am Rolladen 6 seitlich vorgesehenen Ansätzen 32 beziehungsweise 33 liegen, wodurch der Rolladen 6 im Zuge seiner Verschiebung von der Siebscher­folie 4 weg in einer bestimmten Lage mit den Schiebern 17 und 18 formschlüssig kuppelbar ist, dadurch, daß die Ansätze 32 und 33 an den Ansätzen 30 und 31 zur Anlage kommen. Bei einer anschließenden weiteren Verschiebung des Rolladens 6 von der Siebscherfolie 4 weg werden dann die Schieber 17 und 18 ent­gegen der Wirkung der mit ihnen zusammenwirkenden Federn 22 und 23 vom Rolladen her mitgenommen, wodurch auch die mit den Schiebern verbundenen Rastelemente 2 und 3 aus ihren Rast­stellungen verstellt werden, was zur Folge hat, daß die abge­winkelten Enden 9 und 10 der Blattfedern 11 und 12 federnd aus den in den Seitenwangen 13 und 14 des Scherkopfrahmens 5 vorgesehenen Ausnehmungen 15 und 16 herausgezogen werden und damit der Scherkopfrahmen 5 von den Rastelementen 2 und 3 freigegeben wird, wie dies in Fig.3 gezeigt ist.

[0012] Selbstverständlich ist es nicht zwingend notwendig, daß die Schieber 17 und 18 durch Blattfedern gebildet sind, son­dern sie könnten auch aus starren Teilen bestehen, auf wel­chen dann die Rastelemente 2 und 3 federnd angeordnet sind. Durch die beim vorliegenden Ausführungsbeispiel gewählte Kon­struktion wird aber der Vorteil erhalten, daß die Schieber und die Rastelemente als einstückige Teile ausgebildet sind, wobei für die federnde Ausbildung der Rastelemente keine se­paraten Maßnahmen getroffen werden müssen.

[0013] Nach einer Freigabe des Scherkopfrahmens 5 von den Rast­elementen 2 und 3 kann dann der Scherkopfrahmen einfach von Hand aus vom Grundapparat 1 abgenommen werden. Um ein solches Abnehmen des Scherkopfrahmens 5 vom Grundapparat 1 bezie­hungsweise sein Aufsetzen auf den Grundapparat 1 besonders sicher zu gestalten, sind zwischen dem Scherkopfrahmen 5 seitlich außen liegend und dem Grundapparat 1 zwei die Rich­tung der Abnahmebewegung des Scherkopfrahmens 5 vom Grund­apparat 1 festlegende Geradführungen 34 beziehungsweise 35 vorgesehen. Im vorliegenden Fall sind diese Geradführungen durch je eine an den Seitenwangen 13 und 14 des Scherkopfrah­mens vorgesehene Führungsnut 36 beziehungsweise 37 gebildet, in welche je eine am Grundapparat 1 vorgesehene Rippe 38 be­ziehungsweise 39 eingreift. Selbstverständlich gibt es für derartige Geradführungen im Rahmen des hiefür bekannten Stan­des der Technik auch noch andere konstruktive Lösungen.

[0014] Üblicherweise wirkt die Siebscherfolie 4 mit einem hier nicht näher dargestellten Untermesser zusammen, das federnd gegen die Siebscherfolie gedrückt wird. Wie vielfach üblich, wird ein solches Untermesser am Grundapparat 1 angeordnet. In einem solchen Fall wird der Scherkopfrahmen 5, nachdem er von den Rastelementen 2 und 3 freigegeben wurde, von dem federnd gegen die Siebscherfolie gedrückten Untermesser vom Grund­ apparat 1 weggedrückt beziehungsweise abgehoben. Um dabei ein ungewolltes Herunterfallen des Scherkopfrahmens 5 vom Grund­apparat 1 zu verhindern, sind zwischen dem Scherkopfrahmen und dem Grundapparat elastisch nachgiebige, in der Richtung der Abnahmebewegung des Scherkopfrahmens vom Grundapparat miteinander zusammenwirkende Stopanschläge 40 beziehungsweise 41 und 42 beziehungsweise 43 vorgesehen, welche die nach Freigabe des Scherkopfrahmens 5 von den Rastelementen 2 und 3 unter der Wirkung des federbelasteten Untermessers erfolgende Abhebbewegung des Scherkopfrahmens vom Grundapparat durch ihr Anliegen aneinander begrenzen, wie dies in Fig.3 gezeigt ist. Im vorliegenden Fall sind diese Stopanschläge 40, 41 und 42, 43 im Bereich der Geradführungen 34 beziehungsweise 35 vorgesehen, dadurch, daß einerseits an den Rippen 38 und 39 elastisch nachgiebige noppenförmige Ansätze und andererseits am Boden der Führungsnuten 36 und 37 ebenfalls elastisch nachgiebige noppenförmige Ansätze vorgesehen sind, wodurch eine besonders einfache Konstruktion erhalten wird. Von Hand aus kann dann der Scherkopfrahmen einfach unter Überwindung der elastisch nachgiebig ausgebildeten Stopanschläge vom Grundapparat abgenommen werden. Selbstverständlich gibt es für die Ausbildung solcher Stopanschläge auch noch andere konstruktive Möglichkeiten.

[0015] Anhand der Figuren 4 bis 11 wird der weitere Aufbau und die Funktionsweise eines wie bisher anhand der Figuren 1 und 2 beschriebenen Trockenrasierapparates weiter erläutert, wo­bei in diesen Figuren einzelne der bereits erwähnten Teile vereinfacht beziehungsweise schematisiert dargestellt sind. Insbesondere soll anhand der Figuren 4 bis 11 ein Ausfüh­rungsbeispiel für eine bevorzugte Wahl der einzelnen bestimm­ten Lagen des Rolladens und die in denselben vom Rolladen her bewirkten Funktionen sowie die Schalterbetätigung zum Schließen beziehungsweise Unterbrechen des Motorstromkreises für den Antrieb des Trockenrasierapparates erläutert werden. Das Schließen beziehungsweise Unterbrechen des Motorstrom­kreises erfolgt mittels eines Schalters 44, der zwei federnde Kontaktlamellen aufweist und von einem parallel zur Verschie­bungsrichtung des Rolladens 6 am Grundapparat 1 verschiebbar angeordneten Schaltschieber 45 her betätigt wird, wozu der Schaltschieber 45 einen elastisch nachgiebigen Arm 46 auf­weist, der an seinem freien ende mit einer quer abstehenden, in ihrer Querschnittsform rautenförmig ausgebildeten Schalt­nocke 47 versehen ist, von der her die beiden Kontaktlamellen des Schalters 44 aneinander angelegt werden können, was im Zuge einer Verstellung der Schaltnoche 47 bei ihrem Zusammen­wirken mit einer am Grundapparat 1 feststehend angeordneten Schaltweiche 48 erfolgt, die ebenfalls in ihrer Querschnitts­form rautenförmig ausgebildet ist und im Verschiebungsweg der Schaltnoche 47 liegt. Durch die rautenförmige Ausbildung der Schaltweiche 48 kommen im Zusammenwirken mit der ebenfalls rautenförmig ausgebildeten Schaltnoche 47 Auflaufflächen zur Wirkung, die in den beiden Bewegungsrichtungen der Schalt­noche einander entgegengesetzte Auslenkungen derselben bewir­ken, wie dies noch im Nachfolgenden erläutert wird.

[0016] Der Schaltschieber 45 ist weiters mit einem Langloch 49 versehen, das seitlich von zwei elastisch nachgiebigen Stegen 50 und 51 des Schaltschiebers 45 begrenzt wird, an welchen zwei seitliche, einander gegenüberliegende Vorsprünge 52 und 53 vorgesehen sind, die eine Verengung im Langloch 49 bil­den. In dieses Langloch 49 greift eine am Grundapparat 1 feststehend angeordnete Leiste 54 ein, die einerseits zur Führung des Schaltschiebers 45 dient und andererseits Rastla­gen für den Schaltschieber 45 festlegt, dadurch, daß sie an vorgegebenen Stellen ihrer Längserstreckung seitliche, einan­der paarweise gegenüberliegende Kerben 55, 56 und 57, 58 so­wie längliche Vertiefungen 59, 60 aufweist, die zum Zusammen­wirken mit den Vorsprüngen 52 und 53 am Schaltschieber 45 be­stimmt sind. Wie aus Fig.4 ersichtlich ist, wird durch die Kerben 55 und 56, in die im Falle der Fig.4 die Vorsprünge 52 und 53 eingreifen, eine Lage für den Schaltschieber 45 fest­gelegt, in der durch den Schalter 44 der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unterbrochen ist, da sich die Schaltnocke 47 in dieser Lage des Schaltschiebers außer Eingriff mit den Kontaktlamellen des Schalters 44 be­findet, wobei sie in der Verschiebungsrichtung des Rolladens 6 von der Siebscherfolie weg gesehen vor der Schaltweiche 48 liegt. Der Schaltschieber 45 weist außerdem einen weiteren Arm 61 auf, dessen freies Ende quer zur Verschiebungsrichtung des Rolladens 6 elastisch nachgiebig ausgebildet ist und eine Vertiefung 62 aufweist, die zur Aufnahme eines am Rolladen 6 vorgesehenen Kupplungsstückes 63 bestimmt ist, um den Rolla­den 6 formschlüssig mit dem Schaltschieber 45 kuppeln zu können, so daß der Schaltschieber 45 nach erfolgter Kupplung vom Rolladen 6 her mitnehmbar ist. Fig.4 zeigt den Rolladen 6 in einer Lage am Trockenrasierapparat, in der er die Sieb­scherfolie und den Scherkopfrahmen 5 vollständig abdeckt, wo­bei der Scherkopfrahmen 5 von den sich in ihrer Raststellung befindenden Rastelementen 2 und 3 am Grundapparat 1 festge­halten wird. In dieser Lage des Rolladens 6 befinden sich die an ihm vorgesehenen Ansätze 32 und 33, die hier als stiftför­mige Ansätze angenommen sind, außer Eingriff mit den an den die Rastelemente 2 und 3 tragenden Schiebern 17 und 18 vorge­sehenen Ansätzen 30 und 31, so daß keine formschlüssige Kupp­lung zwischen dem Rolladen 6 und den Schiebern 17 und 18 vor­liegt. Aus der Darstellungsweise der Fig.4 ergibt sich dabei, daß nur das vorne liegende Rastelement 2 und der desselbe tragende vorne liegende Schieber 17 zu sehen ist, wobei für die betreffenden anderen Teile das gleiche gilt.

[0017] Wird nun der Rolladen 6 von der in Fig.4 gezeigten Lage in Richtung von der Siebscherfolie weg verschoben, bis er die in Fig.5 gezeigte Lage erreicht hat, so beginnt das an ihm vor­gesehene Kupplungsstück 63 in das freie Ende des Armes 61 des Schaltschiebers 45 einzurasten, dadurch, daß dieses freie En­de quer zur Verschiebungsrichtung des Rolladens ausgelenkt wird. Bei einer weiteren Verschiebung des Rolladens 6 von der Siebscherfolie weg rastet das am Rolladen vorgesehene Kupp­lungsstück 63 in die Vertiefung 62 am Arm 61 des Schaltschie­bers 45 vollständig ein, wie dies Fig.6 zeigt. Auf diese Wei­se ist der Rolladen 6 nunmehr formschlüssig mit dem Schalt­schieber 45 gekuppelt, wodurch bei einer weiteren Verschie­bung des Rolladens von der Siebscherfolie weg der Schalt­schieber 45 nunmehr vom Rolladen 6 her mitgenommen wird. In den in den Figuren 4, 5 und 6 gezeigten Lagen des Rolladens 6 befindet sich der Schaltschieber 45 somit immer in der glei­chen Lage, die durch das Zusammenwirken der an ihm vorgesehe­nen Vorsprünge 52 und 53 mit den an der Leiste 54 vorgesehe­nen Kerben 55 und 56 gesichert ist. Ebenso wird der Scher­ kopfrahmen 5 nach wie vor don den Rastelementen 2 und 3 am Grundapparat 1 festgehalten. Weiters sind die am Rolladen vorgesehenen Ansätze 32 und 33 noch nicht mit den Ansätzen 30 und 31 an den Schiebern 17 und 18 formschlüssig gekuppelt. In der in Fig.6 gezeigten Lage des Rolladens 6 sind hier bei­spielsweise die Siebscherfolie und der Scherkopfrahmen 5 be­reits vom Rolladen 6 freigegeben, was aber noch nicht zwin­gend notwendig wäre und je für sich auch noch im Zuge des Er­reichens nachfolgender Lagen des Rolladens erfolgen könnte. Wird der Rolladen 6 von der in Fig.6 gezeigten Lage wieder in Richtung zur Siebscherfolie hin verschoben, so erfolgt in analoger Weise ein Entkuppeln des Rolladens 6 vom Schalt­schieber 45, dadurch, daß bei von den in die an der Leiste 54 vorgesehenen Kerben 55 und 56 eingerasteten Vorsprüngen 52 und 53 oder einem hier nicht näher dargestellten weiteren An­schlag festgehaltenem Schaltschieber 45 dessen Arm 61 vom am Rolladen vorgesehenen Kupplungsstück 63 her verschwenkt wird, wobei dieses aus der am Arm 61 vorgesehenen Vertiefung 62 herausgleitet und sich so vom Schaltschieber 45 löst.

[0018] Wird der Rolladen 6 von der in Fig.6 gezeigten Lage weiter in Richtung von der Siebscherfolie weg verschoben, so er­reicht er als nächstes die in Fig.7 gezeigte Lage, nämlich die durch eine Rast gesicherte Einschaltlage. Bei dieser Ver­schiebung hat der Rolladen 6 nunmehr den Schaltschieber 45 mitgenommen, wobei dann die an ihm vorgesehenen Vorsprünge 52 und 53 in die an der Leiste 54 vorgesehenen Kerben 57 und 58 eingerastet sind, wodurch die Einschaltlage des Rolladens 6 über den Schaltschieber 45 gesichert ist. Im Zuge dieser Ver­schiebung des Schaltschiebers 45 hat die Schaltweiche 48 die am Arm 46 des Schaltschiebers 45 vorgesehene Schaltnocke 47 zufolge des Zusammenwirkens ihrer betreffenden Auflaufflächen unter Verschwenkung des Armes 46 zu den Kontaktlamellen des Schalters 44 hin verstellt und diese zum Anliegen aneinander gebracht, wodurch der Schalter 44 und damit der Motorstrom­kreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates geschlossen wurde. In dieser Einschaltlage des Rolladens 6, in der die Siebscherfolie und im vorliegenden Fall auch bereits der Scherkopfrahmen 5 von ihm freigegeben sind, erfolgt somit der Antrieb des Trockenrasierapparates und ist dieser zum Rasie­ ren bereit. Wie aus Fig.7 ersichtlich ist, sind dabei die am Rolladen 6 vorgesehenen Ansätze 32 und 33 immer noch nicht formschlüssig mit den an den Schiebern 17 und 18 vorgesehenen Ansätzen 30 und 31 gekuppelt. Somit befinden sich die mit den Schiebern 17 und 18 verbundenen Rastelemente 2 und 3 nach wie vor in ihrer Raststellung, in der sie den Scherkopfrahmen 5 am Grundapparat 1 festhalten.

[0019] Wird der Rolladen 6 von der Einschaltlage weiter in Rich­tung von der Siebscherfolie weg vorschoben, so erreicht er beim vorliegenden Ausführungsbeispiel als nächstes eine in Fig.8 gezeigte zusätzliche Lage, die durch eine weitere Rast gesichert ist, in der nunmehr aber der Motorstromkreis wieder unterbrochen ist, was dadurch geschieht, daß die Schaltnocke 47 im Zuge der Verschiebung des Schaltschiebers 45 von der Schaltweiche 48 heruntergleitet, wodurch die Kontaktlamellen des Schalters 44 freigegeben werden und damit der Schalter 44 geöffnet wird. Beim Erreichen dieser zusätzlichen Lage des Rolladens 6 sind nunmehr aber die an ihm vorgesehenen Ansätze 32 und 33 so weit an die an den Schiebern 17 und 18 vorgese­henen Ansätze 30 und 31 herangekommen, daß sie mit nur gerin­gem Spiel beziehungsweise Abstand unmittelbar vor den An­sätzen 30 und 31 liegen, so daß die formschlüssige Kupplung des Rolladens 6 mit den Schiebern 17 und 18 bereits vorberei­tet beziehungsweise im wesentlichen bereits erfolgt ist. Wei­ters haben in dieser zusätzlichen Lage des Rolladens 6 nun­mehr die am Schaltschieber 45 vorgesehenen Vorsprünge 52 und 53 die an der Leiste 54 vorgesehenen länglichen Vertiefungen 59 und 60 erreicht, wobei sie unmittelbar neben den Anschläge 64 und 65 bildenden, der Siebscherfolie zugewandten, seitli­chen Begrenzungswänden der länglichen Vertiefungen 59 und 60 zu liegen kommen, also an den der Siebscherfolie zugewandten Enden der länglichen Vertiefungen 59 und 60 liegen, wie dies Fig.8 zu entnehmen ist. Durch diese Maßnahmen ist für die zu­sätzliche Lage des Rolladens eine diese sichernde weitere Rast gebildet, die sozusagen zweiteilig ausgeführt ist, näm­lich für jede der beiden Verschiebungsrichtungen des Rolla­dens durch eine Rasthälfte. In der Verschiebungsrichtung des Rolladens von der Siebscherfolie weg wird die Rastung durch die unter der Wirkung der Federn 22 und 23 stehenden Schieber 17 und 18 gebildet, dadurch, daß deren Ansätze 30 und 31 un­mittelbar vor den am Rolladen vorgesehenen Ansätzen 32 und 33 liegen. In der Verschiebungsrichtung des Rolladens zur Sieb­scherfolie hin wird hingegen die Rastung durch die unmittel­bar vor den am Schaltschieber 45 vorgesehenen Vorsprüngen 52 und 53 liegenden, Anschläge 64 und 65 bildenden Begrenzungs­wände der länglichen Vertiefungen 59 und 60 gebildet. Somit ist die zusätzliche Lage des Rolladens für beide Verschie­bungsrichtungen desselben gesichert, da in beiden Verschie­bungsrichtungen ein Widerstand überwunden werden muß, nämlich einerseits die Federn 22 und 23 und andererseits die Anschlä­ge 64 und 65, um den Rolladen aus der zusätzlichen Lage zu verschieben. Auch in dieser zusätzlichen Lage des Rolladens 6 wird der Scherkopfrahmen 5 von den Rastelementen 2 und 3 am Grundapparat 1 festgehalten, da die Schieber 17 und 18 noch nicht verstellt wurden.

[0020] Wird der Rolladen 6 von dieser zusätzlichen Lage weiter von der Siebscherfolie weg verschoben, so gelangt er in die in Fig.9 gezeigte weitere Lage, die durch keine Rast gesi­chert ist, da sich die am Schaltschieber 45 vorgesehenen Vor­sprünge 52 und 53 nunmehr im Bereich der an der Leiste 54 vorgesehenen länglichen Vertiefungen 59 und 60 frei bewegen, so daß der Rolladen in dieser weiteren Lage von Hand aus ge­halten werden muß. Im Zuge dieser weiteren Verschiebung des Rolladens 6 erfolgt nunmehr die vollständige formschlüssige Kupplung der am Rolladen vorgesehenen Ansätze 32 und 33 mit den an den Schiebern 17 und 18 vorgesehenen Ansätzen 30 und 31 und damit eine Mitnahme der Schieber 17 und 18 in Richtung von der Siebscherfolie weg, was eine Verstellung der Rastele­mente 2 und 3 aus ihrer Raststellung zur Folge hat, wodurch nunmehr der bereits vom Rolladen freigestellte Scherkopfrah­men 5 von den Rastelementen 2 und 3 in der anhand der Fig.3 beschriebenen Art und Weise freigegeben wird und damit von Hand aus vom Grundapparat 1 abgenommen werden kann, wie dies in Fig.9 angedeutet ist.

[0021] Wird der Rolladen 6 in dieser weiteren Lage, in der er von Hand aus gehalten wird, losgelassen, so kehrt er unmittelbar wieder in die zusätzliche Lage zurück, wie dies in der dies­bezüglich mit Fig.8 übereinstimmenden Fig.10 gezeigt ist. Dies geschieht unter der Wirkung der Federn 22 und 23, die bestrebt sind, die Rastelemente 2 und 3 wieder in ihre Rast­stellung überzuführen, was durch eine Verschiebung der Schie­ber 17 und 18 in Richtung zur Siebscherfolie hin erfolgt, bis die Rastelemente 2 und 3 tatsächlich ihre Raststellung er­reicht haben. Hiebei wird der Rolladen 6 von den an den Schiebern 17 und 18 vorgesehenen Ansätzen 30 und 31 über die an ihm vorgesehenen Ansätze 32 und 33 zufolge der formschlüs­sigen Kupplung zwischen diesen Ansätzen mitgenommen, wobei er seinerseits den mit ihm gekuppelten Schaltschieber 45 mit­nimmt. In dieser zusätzlichen Lage des Rolladens 6, in der wieder die anhand der Fig.8 beschriebene weitere Rast wirksam ist, kann dann der Scherkopfrahmen 5 wieder auf den Grund­apparat 1 aufgesetzt werden, dadurch, daß er einfach zum Ein­rasten in die Rastelemente 2 und 3 gebracht wird.

[0022] Wird der Rolladen 6 durch Verschiebung von Hand aus in Richtung zur Siebscherfolie hin von der zusätzlichen Lage wieder in die Einschaltlage gebracht, wie dies in Fig.11 ge­zeigt ist, so wird nunmehr die am Arm 46 des Schaltschiebers 45 angeordnete Schaltnocke 47 von der Schaltweiche 48 zufolge der nunmehr entgegengesetzt orientierten miteinander zusam­menwirkenden Auflaufflächen in Richtung von den Kontaktlamel­len des Schalters 44 weg verstellt, wodurch der Schalter 44 geöffnet und damit der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unterbrochen bleibt. Diese Unterbre­chung des Motorstromkreises bleibt solange aufrechterhalten, bis der Rolladen nach einer in Richtung zur Siebscherfolie hin erfolgenden Verschiebung über die Einschaltlage hinaus, beispielsweise in die in Fig.6 gezeigte Lage, erneut in Rich­tung von der Siebscherfolie weg in die Einschaltlage verscho­ben wird, da erst dann wieder die Schaltnocke 47 in einer solchen Lage vor der Schaltweiche 48 zu liegen kommt, daß diese in der Lage ist, die Schaltnocke 47 wieder in Richtung zu den Kontaktlamellen des Schalters 44 hin zu verstellen, also in eine Lage gelangt, wie sie in Fig.6 gezeigt ist. Durch das Vorsehen einer solchen Maßnahme ist sichergestellt, daß bei vom Grundapparat abgenommenem Scherkopfrahmen nicht ungewollt der Antrieb für den Trockenrasierapparat einge­schaltet werden kann. Da sich in der in Fig.11 gezeigten Lage des Rolladens die Rastelemente 2 und 3 ebenfalls in ihrer Raststellung befinden, könnte der Scherkopfrahmen 5 auch erst in dieser Lage auf den Grundapparat 1 wieder aufgesetzt wer­den, falls beispielsweise in der in Fig.10 gezeigten Lage da­rauf vergessen wurde, was auch für die nächste, der Fig.11 nachfolgenden, wieder der Fig.6 entsprechenden Lage gilt.

[0023] Erwähnt sei, daß es für die Ausbildung einer solchen Schaltweiche im dafür bekannten Stand der Technik verschiede­ne Möglichkeiten gibt. So könnte eine solche Schaltweiche beispielsweise auch aus einem den Schalter betätigenden Schaltarm bestehen, der in einer Bewegungsrichtung starr und in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung federnd nachgiebig ausgebildet ist. Ebenso stehen natürlich auch für die Ausbil­dung der die verschiedenen Lagen des Rolladens sichernden Rasten verschiedene zum Stand der Technik zählende konstruk­tive Ausführungsformen zur Verfügung. Wie ersichtlich ist der Rolladen 6 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel dadurch in seiner Einschaltlage und seiner zusätzlichen Lage durch Rasten gesichert, daß diese mit dem Schaltschieber 45 zusam­menwirken, der in den betreffenden Lagen mit dem Rolladen ge­kuppelt ist, wodurch für beide Teile, also auch für den Rolladen, eine Lagensicherung erreicht wird. Selbstverständ­lich wäre es aber auch möglich, daß die Rasten unmittelbar mit dem Rolladen zusammenwirken.

[0024] Beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 12 bis 19 zeigt Fig.12 wieder die Lage des Rolladens 6, in der er die Sieb­scherfolie vollständig abdeckt. Bei Verschiebung des Rolla­dens 6 in Richtung von der Siebscherfolie weg erreicht dieser wieder eine Lage, in welcher das am Rolladen vorgesehene Kupplungsstück 63 in das freie Ende des Armes 61 des Schalt­schiebers 45 einzurasten beginnt, wie dies in Fig.13 gezeigt ist. Bei einer weiteren Verschiebung des Rolladens von der Siebscherfolie weg rastet das am Rolladen vorgesehene Kupp­lungsstück 63 in die Vertiefung 62 am Arm 61 des Schaltschie­bers 45 ein, wodurch der Rolladen mit dem Schaltschieber ge­kuppelt ist, wie dies Fig.14 zeigt. In diesem drei Lagen des Rolladens, die in den Figuren 12, 13 und 14 gezeigt sind, ist wieder der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasier­apparates durch den Schalter 44 unterbrochen, da die am Arm 46 des Schaltschiebers 45 angeordnete, hier dreieckförmig ausgebildete Schaltnocke 66 von den Kontaktlamellen des Schalters 44 freigestellt ist. Weiters ist in diesen drei La­gen des Rolladens der Scherkopfrahmen 5 mit den sich in ihrer Raststellung befindenden Rastelementen 2 und 3 am Grundappa­rat 1 festgehalten.

[0025] Bei weiterer Verschiebung des Rolladens 6 in Richtung von der Siebscherfolie weg erreicht dieser wieder die Einschalt­lage, die in Fig.15 gezeigt ist. Diese Einschaltlage des Rolladens ist wieder durch eine Rast gesichert, dadurch, daß die am Schaltschieber 45 im Bereich des in ihm vorgesehenen Langloches 49 angeordneten Vorsprünge 52 und 53 in die in der Leiste 54 vorgesehenen Kerben 57 und 58 eingerastet sind. Weiters ist in dieser Einschaltlage wieder der Motor­stromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates ge­schlossen, dadurch, daß die Schaltnocke 66 von einem am Grundapparat im Verstellweg der Schaltnocke 66 angeordneten, dreieckförmig ausgebildeten Umlenkelement 67 zu den Kontakt­lamellen des Schalters 44 hin verstellt wurde, wodurch sie diese miteinander in Kontakt gebracht hat. In dieser Ein­schaltlage des Rolladens 6, in der die Siebscherfolie von ihm freigegeben ist, ist der Trockenrasierapparat somit zum Ra­sieren betriebsbereit. Wie aus Fig.15 ersichtlich ist, ist in dieser Einschaltlage des Rolladens derselbe noch nicht mit den die Rastelemente 2 und 3 tragenden Schiebern 17 und 18 formschlüssig gekuppelt, da die am Rolladen vorgesehenen An­sätze 32 und 33 noch von den an den Schiebern 17 und 18 vor­gesehenen Ansätzen 30 und 31 distanziert liegen.

[0026] Bei weiterer Verschiebung des Rolladens 6 in Richtung von der Siebscherfolie weg verläßt der Rolladen die Einschaltla­ge, wobei vorerst die Schaltnocke 66 vom Umlenkelement 67 he­runtergleitet, wodurch die Kontaktlamellen des Schalters 44 freigegeben werden und somit der Schalter 44 geöffnet und da­mit der Motorstromkreis unterbrochen wird, wonach dann der Rolladen eine Lage erreicht, in der er mit den Schiebern 17 und 18 formschlüssig gekuppelt ist, dadurch, daß die am Rolladen vorgesehenen Ansätze 32 und 33 an den an den Schie­bern 17 und 18 vorgesehenen Ansätzen 30 und 31 zur Anlage kommen, wie dies in Fig.16 gezeigt ist. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4 bis 11 keine ausgeprägte, durch eine in beiden Verschiebungsrichtungen des Rolladens wirksame Rast gesicherte zusätzliche Lage für den Rolladen vorgesehen, son­dern es ist im Zuge der Verschiebung des Rolladens aus der Einschaltlage in Richtung von der Siebscherfolie weg für den Benützer des Trockenrasierapparates nur der Moment der form­schlüssigen Kupplung des Rolladens mit den Schiebern 17 und 18 dadurch fühlbar, daß ab diesem Zeitpunkt eine erhöhte Kraft für die Verschiebung des Rolladens aufzuwenden ist, verursacht durch die auf die Schieber 17 und 18 einwirkenden Federn 22 und 23. Die am Schaltschieber 45 vorgesehenen Vor­sprünge 52 und 53 gelangen hier unmittelbar nach dem Verlas­sen der an der Leiste 54 vorgesehenen Kerben 57 und 58 in die hier länger ausgebildeten, näher zu den Kerben 57 und 58 hin reichenden länglichen Vertiefungen 59 und 60, in welchen sie frei bewegbar sind. Wird der Rolladen 6 über die in Fig.16 gezeigte Lage hinaus weiter in Richtung von der Siebscherfo­lie weg verschoben, so nimmt er zufolge der formschlüssigen Kupplung mit den Schiebern 17 und 18 diese mit, wodurch die Rastelemente 2 und 3 aus ihrer Raststellung heraus verschoben werden und diese damit den bereits vom Rolladen 6 freige­stellten Scherkopfrahmen 5 freigeben, wie dies Fig.17 zeigt. In der damit erreichten weiteren Lage des Rolladens, in der er wieder von Hand aus gehalten wird, kann dann der Scher­kopfrahmen 5 von Hand aus vom Grundapparat 1 abgenommen werden.

[0027] Sobald der in der weiteren Lage gehaltene Rolladen 6 los­gelassen wird, kehrt er automatisch in die in Fig.18 gezeig­te, mit der in Fig.16 gezeigten Lage übereinstimmende Lage zurück, in der er dann verbleibt. Dies geschieht wieder unter der Wirkung der Federn 22 und 23, welche die Schieber 17 und 18 in Richtung zur Siebscherfolie hin verstellen, wodurch die mit ihnen verbundenen Rastelemente 2 und 3 wieder in ihre Raststellung übergeführt werden, wobei der Rolladen zufolge der vorliegenden formschlüssigen Kupplung mit den Schiebern 17 und 18 so lange mitgenommen wird, bis diese ihre Endlage und damit die Rastelemente 2 und 3 ihre Raststellung erreicht haben. In dieser Lage des Rolladens kann dann der vom Grund­ apparat 1 abgenommene Scherkopfrahmen 5 wieder auf den Grund­apparat 1 aufgesetzt werden, wobei er in die sich in ihrer Raststellung befindenden Rastelemente 2 und 3 einrastet und durch diese am Grundapparat 1 festgehalten wird. Wird daran anschließend der Rolladen wieder in die Einschaltlage ge­bracht, was durch Verschieben des Rolladens von Hand aus in Richtung zur Siebscherfolie hin geschieht, so wird beim vor­liegenden Ausführungsbeispiel der Motorstromkreis unmittelbar wieder geschlossen, da hiebei die Schaltnocke 66 vom Umlenk­element 67 wieder zu den Kontaktlamellen des Schalters 44 hin verstellt wird, so daß der Trockenrasierapparat wieder zum Rasieren bereit ist, wie dies die mit Fig.15 übereinstimmende Fig.19 zeigt.

[0028] Wie aus dem Vorstehenden ersichtlich ist, besteht eine Reihe von Abwandlungsmöglichkeiten der beschriebenen Ausfüh­rungsbeispiele, ohne daß dabei der Rahmen der Erfindung ver­lassen wird. Dies gilt insbesondere für die Art und Weise der vorzusehenden Rasten für verschiedene Lagen des Rolladens, der Ausbildung der Schieber und der mit ihnen verbundenen Rastelemente zum Festhalten des Scherkopfrahmens am Grund­apparat sowie die Art und Weise der formschlüssigen Kupplung des Rolladens mit den die Rastelemente tragenden Schiebern.

Ansprüche

1. Trockenrasierapparat mit einem am Grundapparat mit min­destens einem federnden Rastelement lösbar gehaltenen, eine Siebscherfolle tragenden Scherkopfrahmen und mit einem Rolla­den, der zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben der Sieb­scherfolie dient und der bei seiner Verschiebung in Richtung von der Siebscherfolie weg in eine durch eine Rast gesicherte Einschaltlage verschiebbar ist, in der die Siebscherfolie zum Rasieren freigegeben und der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates geschlossen ist, und der bei sei­ner weiteren Verschiebung in Richtung von der Siebscherfolie weg von der Einschaltlage in eine weitere Lage verschiebbar ist, in der die Siebscherfolie und der Scherkopfrahmen vom Rolladen freigegeben sind und der Motorstromkreis für den An­trieb des Trockenrasierapparates unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Scherkopfrahmen zusammenwir­kende Rastelement mit einem parallel zur Verschiebungsrich­tung des Rolladens verschiebbaren Schieber verbunden ist, der mit einer Feder zusammenwirkt, die bestrebt ist, den Schieber und das mit ihm verbundene Rastelement in die den Scherkopf­rahmen festhaltende Raststellung überzuführen, und daß der Rolladen bei seiner Verschiebung von der Einschaltlage in die weitere Lage nach dem Verlassen der Einschaltlage und nach der Unterbrechung des Motorstromkreises mit dem Schieber formschlüssig kuppelbar und der Schieber entgegen der Wirkung der mit ihm zusammenwirkenden Feder vom Rolladen her mitnehm­bar ist, wobei das Rastelement aus der den Scherkopfrahmen festhaltenden Raststellung verstellt und der Scherkopfrahmen freigegeben wird.

2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Schieber durch eine Blattfeder gebildet ist.

3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Blattfeder an ihrem dem Scherkopfrahmen zu­gewandten Ende eine hakenförmige Abwinkelung aufweist, die das Rastelement bildet.

4. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Lage des Rolladens ungesichert ist, wobei der Rolladen aus der weite­ren Lage zusammen mit dem Schieber unter der Wirkung der mit dem Schieber zusammenwirkenden Feder in Richtung zur Sieb­scherfolie hin bis zum Erreichen der Raststellung des mit dem Schieber verbundenen Rastelementes verschiebbar ist, und daß bei einer weiteren Verschiebung des Rolladens zur Siebscher­folie hin mit einer Schaltweiche der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unterbrochen bleibt, bis der Rolladen nach einer Verschiebung über die Einschaltlage hinaus erneut in Richtung von der Siebscherfolie weg in die Einschaltlage verschoben wird.

5. Trockenrasierapparat nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß zwischen der durch eine Rast gesicherten Ein­schaltlage und der ungesicherten weiteren Lage des Rolladens eine durch eine weitere Rast gesicherte zusätzliche Lage für den Rolladen vorgesehen ist, in welcher die Siebscherfolie und der Scherkopfrahmen vom Rolladen freigegeben sind und der Motorstromkreis für den Antrieb des Trockenrasierapparates unterbrochen ist, und daß die weitere Rast einerseits, gese­hen in der Verschiebungsrichtung des Rolladens von der Sieb­scherfolie weg, durch den unter der Wirkung der Feder stehen­den Schieber bei sich in der Raststellung befindendem Rast­element und andererseits, gesehen in der Verschiebungsrich­tung des Rolladens zur Siebscherfolie hin, durch mindestens einen feststehenden Anschlag gebildet ist.

6. Trockenrasierapparat nach einem der vorheragehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Scherkopf­rahmen seitlich außen liegend und dem Grundapparat mindestens eine die Richtung der Abnahmebewegung des Scherkopfrahmens vom Grundapparat festlegende Geradführung vorgesehen ist.

7. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden An­sprüche, bei dem die Siebscherfolie mit einem Untermesser zu­sammenwirkt, das am Grundapparat angeordnet ist und federnd gegen die Siebscherfolie gedrückt wird, dadurch gekennzeich­net, daß zwischen dem Scherkopfrahmen und dem Grundapparat elastisch nachgiebige, in der Richtung der Abnahmebewegung des Scherkopfrahmens vom Grundapparat miteinander zusammen­wirkende Stopanschläge vorgesehen sind, welche die nach Frei­gabe des Scherkopfrahmens durch das Rastelement unter der Wirkung des federbelasteten Untermessers erfolgende Abhebbe­wegung des Scherkopfrahmens vom Grundapparat begrenzen.

8. Trockenrasierapparat nach den Ansprüchen 6 und 7, da­durch gekennzeichnet, daß die Stopanschläge im Bereich der Geradführung vorgesehen sind.

Zeichnung