(19)
(11) EP 0 423 075 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.04.1991  Patentblatt  1991/16

(21) Anmeldenummer: 90810772.5

(22) Anmeldetag:  09.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03C 1/01
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR IT LI NL

(30) Priorität: 12.10.1989 CH 3746/89

(71) Anmelder: Geberit AG
CH-8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Roth, Erich
    W-7798 Pfullendorf (DE)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
CH-8023 Zürich
CH-8023 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Montagevorrichtung an einem Installationsblock für sanitäre Einrichtungen


    (57) Die Montagevorrichtung besitzt einen Bügel (1), der zu seiner Befestigung an einer Gebäudewand (12) zwei Längsschlitze (2) aufweist, in die jeweils eine Exzenterscheibe (13) eingreift. Beim Drehen der Exzenterscheiben (13) jeweils um einen Stift (3) wird der Bügel (1) in der Höhe verstellt. Unabhängig da­von ist ein seitliches Verschieben des Bügels sowie eine Tiefenverstellung des Installationsblockes (6) möglich.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung nach dem Ober­begriff des unabhängigen Patentanspruchs 1. Installations­blöcke werden immer häufiger für die Montage wandhängender Sanitärapparate verwendet. Eine genaue Ausrichtung der Sanitär­apparate setzt hier jedoch eine exakte Positionierung der Installationsbausteine voraus. Die bisher verwendete Montage­vorrichtung weist einen Bügel auf, der zwei horizontal aus­zurichtende Langlöcher und zwei seitlich vorstehende Befestigungs­laschen besitzt. Mit durch die Langlöcher hindurchgehenden Befestigungsschrauben wird der Bügel an der Gebäudewand be­festigt und in oben offene Schlitze der Befestigungslaschen wird der Installationsblock eingehängt. Mit Aufnahmen am Installationsblock können Einstellungen des Installations­bausteins in der Höhe und der Tiefe vorgenommen werden. Diese Aufnahmen sind vergleichsweise teuer und diese Verstellungen müssen gleichzeitig und umständlich gemacht werden. Nachträgliche Korrekturen sind nur mit grossem Aufwand möglich.

    [0002] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Montage­vorrichtung der genannten Gattung zu schaffen, die eine ein­fache Montage erlaubt und die keine teuren Aufnahmen am In­stallationsblock erfordert. Die Aufgabe wird durch die Er­findung gemäss Anspruch 1 gelöst.

    [0003] Bei der erfindungsgemässen Montagevorrichtung kann die horizontale Ausrichtung des Bügels durch Drehen der Exzenterscheiben ver­stellt werden. Unabhängig davon ist eine seitliche Verschiebung des Bügels möglich.

    [0004] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Schlitze in den Befestigungslaschen nach vorne offen. Dadurch kann der Installationsblock auf seitlichen Bolzen gerade auf den Bügel aufgefahren werden. Im Schlitz kann der Installationsblock vertikal zur Wand verstellt werden. Durch ein Drehen der Bolzen in den Installationsblock wird dieser am Bügel fixiert.

    [0005] Eine einfache Betätigung des Exzenters ist gegeben, wenn dieser einen Bund mit einer Oeffnung aufweist, in die bei­spielsweise ein Schraubenzieher einsetzbar ist.

    [0006] Sind die Langlöcher jeweils in einem bezüglich der Befestigungs­laschen seitlichen Ueberstand untergebracht, so ist eine Höhenverstellung und eine Seitenverstellung auch nachträglich in einfacher Weise möglich. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nach­folgenden Beschreibung.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an­hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines mit der er­findungsgemässen Montagevorrichtung an einer Wand be­festigten Installationsblocks,

    Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Bügels,

    Fig. 3 eine Ansicht der Exzenterscheibe, und

    Fig. 4 eine weitere Ansicht der Exzenterscheibe mit einge­setztem Stift.



    [0008] Der in Fig. 1 gezeigte Installationsblock 6 enthält einge­schäumt in Schaumbeton die für Sanitäreinrichtungen notwendigen Rohre und Armaturen sowie Einbauteile. Am Installationsblock 6 wird in bekannter Weise eine Sanitäreinrichtung beispiels­weise ein Waschtisch oder eine WC-Schüssel befestigt. In der Regel werden mehrere solche Installationsblöcke 6 nebenein­ander montiert und mit Platten verkleidet.

    [0009] Der Installationsblock 6 ist mit einem Bügel 1 an der Gebäude­wand 12 fixiert. Die erforderliche Tragfähigkeit des In­stallationsblockes wird durch nachträgliches Untermauern und seitliches Einmauern erbracht. Wie die Fig. 2 zeigt, weist der aus einem Blechstreifen hergestellte Montagebügel 1 zwei Befestigungslaschen 4, deren Abstand voneinander der Breite des Installationsblockes 6 entspricht. Diese Befestigungs­laschen 4 besitzen jeweils einen vorne offenen Schlitz 5, in die beim Montieren des Installationsblockes 6 seitlich vom Installationsblock 6 abstehende Bolzen 7 eingeschoben werden. Die Laschen 4 sind aus Ausstanzungen 14 herausge­bogen.

    [0010] Zur Befestigung des Bügels 1 an der Gebäudewand 12 besitzt diese zwei Langlöcher 2, in die jeweils eine Exzenterscheibe 13 eingesetzt ist. Diese besitzt einen Bund 13, der mit einer Schraube 3, die durch eine Bohrung 15 hindurch in die Wand 12 eingeschraubt ist, den Bügel 1 an die Wandung 12 klemmt und diesen gegen eine seitliche Verschiebung fixiert.

    [0011] Eine hinter dem Bund 13 angeordnete Kurve 11 greift in das Langloch 2 ein und hat wie in Fig. 3 gezeigt die Form eines Vielecks. Der Bügel 1 liegt mit der oberen Kante des Lang­loches 2 auf dieser Kurve 11 auf und wird bei einer Verdrehung der Exzenterscheibe 13 infolge der Exzentrizität der Kurve 11 bezüglich der Bohrung 15 nach oben oder nach unten ver­schoben. Zum Drehen der Exzenterscheibe 13 wird der Stift 3 etwas gelockert. Ist die exakte Ausrichtung des Bügels 1 ein­gestellt, so wird die Exzenterscheibe 13 mit dem Stift 3 fixiert, worauf der Bügel 1 seitlich und in der Höhe fixiert ist. Gedreht wird die Exzenterscheibe 13 mit einem Schrauben­zieher, der in einem Schlitz 9 eingesetzt ist.

    [0012] Der Installationsbaustein 6 ist mit Bolzen 7, die jeweils in einen Schlitz 5 von vorne eingeschoben sind fixiert. Bei noch nicht vollständig in den Installationsblock 6 einge­triebenen Bolzen 7 kann der Installationsblock 6 zur Tiefen­einstellung in den Schlitzen 5 verschoben werden. Ist die gewünschte Tiefe eingestellt, so werden die Haltelaschen 4 mit dem Bolzen 7 an den Installationsblock 6 geklemmt.

    [0013] Da die Exzenterscheiben 13 auch nach der Befestigung des Installationsblocks 6 am Bügel 1 noch gut zugänglich sind, kann auch nachträglich ohne Entfernen des Blocks 6 der Bügel seitlich und in der Höhe verstellt werden. Unabhängig davon ist wie ersichtlich auch eine Tiefenverstellung des Installations­blockes 6 möglich.


    Ansprüche

    1. Montagevorrichtung an einem Installationsblock (6) für sanitäre Einrichtungen, mit einem in etwa horizontaler Ausrichtung an einer Gebäudewand (12) zu befestigenden Bügel (1), welcher Bügel zwei im Abstand zueinander angeordnete und in Längsrichtung des Bügels verlaufende Langlöcher (2) aufweist, mit durch die Langlöcher (2) hindurchgehenden Stiften (3) zur Befestigung des Bügels (1) an der Wand (12) und mit zwei am Bügel (1) angebrachte und vorstehende Befestigungs­laschen (4) mit je wenigstens einem Schlitz (5), in denen der Installationsblock (6) zu befestigen ist, dadurch gekenn­zeichnet, dass in wenigstens ein Langloch (2) eine Exzenter­scheibe (13) eingesetzt ist, die mit einem durch das Lang­loch (2) hindurchgehenden Stift (3) an der Gebäudewand (2) fixierbar ist, derart, dass beim Drehen der Exzenterscheibe (13) um den Stift (3) der Bügel (1) quer zu seiner Längs­richtung verstellt wird.
     
    2. Montagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Schlitze (5) in den Befestigungs­laschen (4) nach vorne offen sind.
     
    3. Montagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, dass die Exzenterscheibe (7) einen Bund (8) aufweist, in dem eine Oeffnung (9) angeordnet ist, in welche beispielsweise ein Schraubenzieher zum Drehen der Exzenterscheibe (7) einsetzbar ist.
     
    4. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Langlöcher (2) je in einem bezüglich der Befestigungslaschen (4) seitlich vor­stehenden Ueberstand (10) untergebracht sind.
     
    5. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterscheibe (7) eine Kurvenfläche (11) in der Form eines Vielecks aufweist.
     
    6. Montagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslaschen (4) aus dem Bügel (1) ausgestanzt und umgebogen sind.
     




    Zeichnung