Scharnier für eine Tür eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine Türe eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens mit zwei Schanierlaschen, von denen die eine an der Karosserie und die andere an der Tür befestigt ist und die jeweils eine Lagerhülse (19,26) mit einer Bohrung (20,27) zur Aufnahme je eines Bolzens (21,28) aufweisen, wobei die beiden Bolzen (21,28) an den einander abgekehrten Enden an der entsprechenden Lagerhülse (19,26) mittels einer Schraubverbindung (22,23,29,30) festlegbar sind. An den zum jeweils anderen Bolzen weisenden Ende besitzt der eine Bolzen (21) eine Kugelgelenkpfanne (25) und der andere Bolzen (28), eine Kugel (33) zur Bildung eines die beiden Bolzen (21,28) miteinander verbindenden Kugelgelenkes.
Das Türscharnier kann sich je nach den auftretenden Toleranzen selbst einstellen und spannungsfrei gehalten werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-, insbesondere Pkw-Tür, mit Türscharnieren und Lageranordnungen unter Verwendung von Kugelgelenken, wobei die Türscharniere im wesentlichen aus zwei Scharnierlaschen bestehen, dessen einer Schenkel an einem Pfosten der Karosserie und der andere Schenkel der anderen Scharnierlasche an der Tür befestigt ist und beide Scharnierlaschen durch einen Gelenkbolzen miteinander verbunden sind, mit dem die Kugel des betreffenden Kugelgelenkes einstückig verbunden ist.

[0002] Bekannt ist es, Scharniere von Pkw an die betreffenden Säulen - z. B. A- oder B-Säule - anzuschweißen. Das Anschweißen erfolgt durch Schweißroboter z. B. auch dann, wenn die betreffende Scharnierlasche sich in einem gewissen Spaltabstand von dem zugeordneten Türpfosten befindet. Durch die unvermeintlichen Toleranzen und durch Verzug beim Schweißen muß die Tür später erst "gängig" gemacht werden. Dies geschieht z. B. dadurch, daß die Tür durch den Arbeiter regelrecht hingebogen wird, indem sich dieser an die Tür hängt oder dagegen klopft, bis sich die Tür schließen läßt.

[0003] Eine weitere Verfahrensweise besteht darin, die Türlaschen durch Schrauben mit den Türpfosten und der Tür selbst zu verbinden. Fertigungsungenauigkeiten, Fluchtfehler und Spannungen in den Scharnierachsen bei Steckscharnieren werden z. B. durch Abstimmplatten bzw. Zwischen-Unterlagen für die Korrektur der Scharnierachsen ausgeglichen. Dies geschieht aber immer nur in mehr oder weniger unvollkommener Weise, so daß auch hierbei ein gewisses Nachbiegen und Ausrichten der fertig montierten Türen erforderlich ist, bis sich diese ohne Schleifgeräusche und ohne anzuschlagen schließen und öffnen lassen.

[0004] Durch die angeschraubten oder angeschweißten Türen erfolgt dann die Montage sämtlicher Innenteile, also z. B. der Polster, Radio, Armaturenbrett, Elektrik und Elektronik, Lautsprecher, Fußmatten, aber auch die Verkleidungen der Türen und der Türmechanik einschließlich des Hubmechanismusses für die Fenster(Fensterheber). Besonders der Einbau von Zusatzeinrichtungen an Türen macht es immer wieder erforderlich, diese nachzurichten, da die nachträglich eingebauten Innenteile durch ihre Gewichtskomponenten zu einem Verzug der Türen beitragen, was umständliche nachträgliche Anpaßarbeiten an den Türen zur Folge hat.

[0005] In allen Fällen stehen die Gelenkachsen oftmals unter sehr hohen Spannungen, so daß bei einem späteren notwendigen Aufbau, z. B. nach Unfällen, es oftmals nicht mehr möglich ist, die alte Lageranordnung der Türscharniere weiterzuverwenden.

[0006] Aus der DE-PS 35 39 276 ist ein Türscharnier für eine Kraftfahrzeugtür vorbekannt, wobei die Scharnierachse für die Tür durch ein oberes und ein unteres Türgelenk als Kugelgelenk gebildet ist, derart, daß jedes Türgelenk aus einer karosserieseitig befestigten Konsole besteht, die eine etwa senkrecht stehende Hülse mit einem bestimmten Hülseninnendurchmesser trägt. Jedes Türgelenk besteht aus einer türseitig befestigten Konsole, die eine Kugelschale trägt, wobei der Kugelzapfen aus einer Kugel und einem daran befestigten Gewindebolzen gebildet ist und der Gewindebolzen im Durchmesser kleiner als der Hülseninnendurchmesser ist. Die türseitige Konsole trägt den Kugelzapfen, wobei zwischen dem Hülseninnendurchmesser und dem Gewindebolzen ein Freigang gebildet ist, so daß der Gewindebolzen nach dem Einführen in die Hülse innerhalb dieser bei gleicher Achsrichtung wie die Hülse in einer Horizontalebene verschiebbar ist. Der Gewindebolzen weist mit seinem Gewindeteil eine Überlänge gegenüber der Hülsenlänge auf, so daß der Gewindebolzen innerhalb des Hülsenbereichs nach oben und unten verschiebbar ist. Die Hülse wird von beiden Stirnseiten her von zwei auf den Gewindebolzen aufgeschraubten Muttern umfaßt, deren Auflageflächendurchmesser mindestens dem Hülsenaußendurchmesser plus dem Freigangabstand zwischen Gewindebolzen und Hülseninnenfläche entsprechen, wobei mit den Muttern die horizontale und vertikale Lage des Gewindebolzens innerhalb der Hülse festlegbar ist. Die Auflagefläche zwischen Hülse und Muttern ist durch über den Gewindebolzen gesteckte Scheiben gebildet. Die Kugelschale ist nach unten zum Durchtritt des Gewindebolzens offen und weist auch an der gegenüberliegenden Seite eine Öffnung auf, wobei die Kugel im Bereich dieser Öffnung eine profilierte Vertiefung zum Einsetzen eines Haltewerkzeugs, bevorzugt eines Inbusschlüssels, aufweist, womit die Kugel während des Einstellvorganges und dem Festziehen der Muttern am Drehen gehindert wird. Die Kugelschale ist durch zwei übereinanderliegende und verbundene Bleche gebildet, die in entgegengesetzten Richtungen in halbkugeliger Form ausgeformt sind. Die Kugel und der Gewindebolzen sind voneinander lösbar befestigt. Die Kugel ist durchbohrt, wobei die in der Kugelschale gehaltene Kugel mit dieser Bohrung auf ein oberes, ebenfalls mit einem Gewinde versehenes Stück eines Gewindebolzens aufsteckbar ist und mit einer Mutter befestigbar ist.

[0007] Wenn die Kugelschalen ausschlagen, so ist diese Konstruktion nicht mehr nachjustierbar. Auch ist eine Vormontage von auslagerbaren Türen nicht möglich, da das ganze Scharnier abgeschraubt werden müßte. Auch eine Justage ist nicht möglich, da zwischen einer Hülse und dem Schraubbolzen des Gelenkes ein gewisser Freiraum vorgegeben ist. Mit dieser Toleranz muß der Hersteller auskommen. Liegt der Bolzen des Türgelenkscharnieres z. B. einseitig an, ist eine Nachjustage nicht mehr möglich.

[0008] Aus der DE-GM-Schrift 76 34 814 ist ein Gelenklager mit Kugelstück und Außenkörper vorbekannt, bei dem die Gleitfläche zumindest des Außenkörpers aus einer PTFE-Schicht gebildet ist. Die die Gleitfläche bildende PTFE-Schicht wird auf die Lagerfläche des Kugelstückes und/oder des Außenkörpers aufgebrannt und dadurch mit dieser flächig verbunden. Der Außenkörper soll Einführungsnuten für das Kugelstück aufweisen.

[0009] Nachteilig bei dieser Konstruktion ist, daß die Kugel nur eine Linienberührung mit einer zylindrischen Lagermuffe aufweist. Deshalb können hier wegen hoher Flächenpressung keine nennenswerten Kräfte aufgenommen werden, ohne daß es zu Beschädigungen durch hohen Verschleiß kommt.

[0010] Die DE-GM-Schrift 17 34 991 betrifft ein Kugelscharnier für Kraftfahrzeugtüren, wobei der Kugelzapfen in einem Lager aus selbstschmierendem Werkstoff, wie Kunststoff oder gesintertem, schmierstoffgetränktem Material, angeordnet ist und die untere Schale des geteilt ausgeführten, selbstschmierenden Lagers, in dem der z. B. an der Karosserie fest angeschlagene Kugelzapfen gelagert ist, elastisch ausgebildet ist und eine Preßwulst aufweist, wobei die untere Lagerschale durch den Lagerverschluß, z. B. einen Sicherungsring, unter Vorspannung gehalten ist.

[0011] Die durch Toleranzen und Einbaufehler entstehenden Kräfte sollten bei dieser Konstruktion durch ein federelastisches Element aus Kunststoff oder dergleichen aufgenommen werden, das entsprechend verschleißt und deformiert wird.

[0012] Aus der FR-PS 25 16 582 ist eine Kugelgelenkscharnieranordnung vorbekannt, wobei ein kastenförmiger Körper durch Schweißen oder dergleichen fest mit einem orthogonal zu diesem abstehenden Schraubstift verbunden ist. Ein anderer, achsmittig dazu versetzender, an seinem Ende kugelförmig ausgestalteter Stift greift in das hohlkastenförmige Element ein und ist durch eine orthogonal zur Längsachse des die Kugel tragenden Stiftes verschraubbare Madenschraube gehaltert. Diese Konstruktion ist für Kfz-, insbesondere Pkw-Türen nicht brauchbar. Die Einstellung des Spiels und die Vormontage von Türen dieser Konstruktion bei Kfz-, insbesondere Pkw-Türen, nicht möglich.

[0013] Aus der DE-GM-Schrift 17 54 069 ist ein Kugelgelenk mit Kabeldurchführung, insbesondere für Leuchten, vorbekannt, wobei Kugel und Kugelschale sich mit einer Kulisse oder Nut und einem Kulissenstein oder Zapfen ineinander führen, derart, daß Kugel und Kugelschale nicht gegeneinander verdreht werden können.

[0014] Diese Konstruktion ist im Sinne der Erfindung für Pkw- oder Kfz-Türen nicht geeignet, da der Scharnierausgleich über Federn erfolgen soll und eine Drehung des Kugelgelenkes gerade verhindert wird.

[0015] Die DE-AS 17 08 259 betrifft ein Türscharnier, insbesondere für Kraftfahrzeugtüren, bestehend aus einer Scharnierhälfte mit einem oberen und einem unteren, je eine Bohrung aufweisenden Vorsprung, die gabelartig einen eine Bohrung aufweisenden Vorsprung der anderen Scharnierhälfte umfassen, wobei dessen Drehachse gebildet wird durch eine in der Bohrung des unteren Vorsprunges der ersten Scharnierhälfte eingesetzte Kugel, auf der sich der mit Spiel zwischen den beiden Vorsprüngen der ersten Scharnierhälfte eingesetzte Vorsprung der zweiten Scharnierhälfte mit einem entsprechend geformten Auflager abstützt, sowie durch ein den oberen Vorsprung der ersten Scharnierhälfte mit dem Vorsprung der zweiten Scharnierhälfte verbindendes Kupplungsstück. Das Kupplungsstück soll aus einem elastisch zusammendrückbarem Sperrstück bestehen, das in den Zwischenraum zwischen dem oberen Vorsprung der ersten Scharnierhälfte und dem Vorsprung der zweiten Scharnierhälfte einsetzbar und mit den Bohrungen in den Vorsprüngen kuppelbar ist. Für Kfz- und Pkw-Türen ist diese Konstruktion wegen hoher Fertigungskosten nicht einsetzbar. Eine Vormontage von Türen ist nicht gegeben.

[0016] Die DE-OS 20 39 307 betrifft ein Scharnier für Kfz-Türen, bei dem das feststehende Scharnierteil mit dem beweglichen Scharnierteil über einen Kugelzapfen verbunden ist. Mindestens eines der Scharnierteile weist ein von einem einzigen Befestigungsmittel durchsetztes Schwenkteil auf, das über eine kugelförmige Fläche mit der Fahrzeugtür oder dem Fahrzeugaufbau in Verbindung steht, wobei das Scharnier bei gelöstem Befestigungsmittel allseitig einstellbar ist. Es ist keine Justiermöglichkeit vorhanden. Eine Positionierung bei De- und Wiedermontage ist nicht gegeben, insbesondere ist eine Vormontage auslagerbarer Türen nicht möglich.

[0017] Aus der DE-OS 35 39 575 ist ein Türscharnier für eine Kraftfahrzeugtür mit zwei gegeneinander beweglichen Scharnierteilen vorbekannt, wobei zumindest ein Scharnierteil eine in Gebrauchszustand etwa horizontal verlaufende Einstecköffnung mit einem Befestigungsmittel aufweist, so daß eine Tür von der Seite her ohne Anheben montierbar ist. Das Scharnier soll ein Kugelgelenk darstellen, das an einer türseitig fest verbundenen Konsole befestigt ist, mit etwa vertikal, beidseitigen Kugelzapfen als Gewindebolzen, wobei die Einstecköffnung durch Schlitze in zwei im senkrechten Abstand angebrachte Bleche gebildet wird, in die die Gewindebolzen einführbar und mit Muttern zu befestigen sind.

[0018] Diese Konstruktion erscheint kostenintensiv, da ein durchgehender Bolzen mit einer mittleren Kugel versehen werden soll. Die Kugel wird von zwei Halbschalen umgriffen. Das zweite Scharnier läßt sich nicht ohne weiteres in Flucht einstellen und auch die Tür nicht vormontieren.

[0019] Aus der DE-PS 31 37 112 ist ein aushängbares Türscharnier für Kfz-Türen vorbekannt, bestehend aus einer ersten an einem Türanordnungsteil, Tür oder Türholm, befestigbaren, ein Scharnierauge aufweisenden und an der zweiten am anderen Türanordnungsteil befestigbaren, gleichfalls ein Scharnierauge aufweisenden Scharnierhälfte sowie einem in die Scharnieraugen beider Scharnierhälften eingreifenden und mit einem der Scharnieraugen drehsicher verbindbaren Scharnierstift, über einen Teil seiner Länge hin im Scharnierauge der einen Scharnierhälfte mit Laufsitz frei drehbar und in axialer Richtung gesichert gelagert ist. Dabei soll der Scharnierstiftteil, der in das aufsteckbare Scharnierauge eingreift, aus einem zylindrischen Abschnitt und einem mit einer Profilierung versehenen Abschnitt bestehen, wobei wenigstens diese Profilierung schräg zur Scharnierachse gerichtete Ausrichtflächen für das Gegenprofil des Scharnierauges aufweist.

[0020] Bei dieser Konstruktion ist kein Ausgleich von Fluchtfehlern möglich, da die eine Lasche an der Karosserie angeschlossen ist.

[0021] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tür gemäß der vorausgesetzten Art derart auszubilden, daß die komplette Montage der Türen separat von der Karosserie erfolgen kann und die Türen nach dem Einrichten des Innenraumes der Karosserie dieser zuführbar und an der Karosserie zu befestigen sind, bei leichter Justagemöglichkeit der Türscharniere.

[0022] Die Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

[0023] Dadurch, daß bei der Erfindung die Lageranordnung als Raumgelenk ausgebildet ist, ergibt sich zunächst eine einfache Montage und Demontage, was auch für ausgelagerte Türen gilt. Auf diese Weise lassen sich z. B. entgegen der bisherigen Montagephilosophie, wonach alle Innenteile durch die bereits angeschweißten oder angeschraubten Türen in das Innere hineinmontiert werden müssen, die Türen später montieren, indem die fertig lackierten und fertig mit Glas und Hebemechanismus und dergleichen montierten Türen erst nachdem die Karosserie ausgestaltet ist, an diese befestigen. Dadurch lassen sich auch Arbeiten an der Karosserie ungehinderter durchführen als es nach der bisherigen Montagephilosophie möglich war.

[0024] Auch nach etwaigen Reparaturen oder Wartungsarbeiten lassen sich Türen relativ einfach wieder montieren und demontieren, da die Raumgelenke sozusagen automatisch für eine Einstellung auf Mitte Scharnierachse beitragen. Bei Anwendung der Erfindung gibt es somit keinerlei Probleme mehr, die Gelenkachsen der in verschiedenen Höhenbereichen liegenden Lageranordnungen in Flucht, d. h. genau auf eine Scharnierachse, zu bringen. Vielmehr stellen bei Anwendung der Erfindung die an der Tür auftretenden Kräfte die Lager an dem oberen und unteren Scharniergelenk sozusagen automatisch auf Mitte Scharnierachse ein.

[0025] Bei Anwendung der Erfindung kommt es auch zum Ausschalten von Fluchtfehlern bei geschraubten Scharnieren in Bezug auf die Scharnierachse.

[0026] Alles dies führt zu einem starken Minimieren von etwaigen Nacharbeiten, die durch Fluchtfehler und Spannungen in der Scharnierachse bei Steckscharnieren sonst vorhanden sind.

[0027] Auch Abstimmplatten bzw. Zwischen-Unterlagen für die Korrektur der Scharnierachsen sind bei Anwendung der Erfindung entbehrlich.

[0028] Bei Verwendung von Kunststoff tritt ein Anti-Dröhn-Effekt auf, der wesentlich zur Lärmminderung bzw. Geräuschdämpfung beiträgt.

[0029] Die immer auftretenden Bautoleranzen, die maßgeblich auf den Fluchtfehler der Scharnierachsen einwirken, werden durch die erfindungsgemäße Scharnierkonzeption völlig ausgeschlossen.

[0030] Dadurch, daß Türe und Karossen separat gefertigt und problemlos aneinandergefügt werden können, lassen sich getrennte Fertigungslinien zum Fertigmontieren der Türen und der Karosserien aufbauen, was eine höhere Taktfolge, mindestens aber eine bessere Qualität, erwarten läßt.

[0031] Bei der Erfindung ist die Lageranordnung mit einem Kugelgelenk versehen. Eine derartige Ausgestaltung an einer Kraftfahrzeug-, insbesondere an einer Pkw-Tür ermöglicht in optimaler Weise die Einstellung der in unterschiedlichen Höhenlagen angeordneten Lager auf Mitte Scharnierachse, so daß alle Lager praktisch spannungsfrei sind, was nach allen bisher bekannt gewordenen Lageranordnungen praktisch unmöglich war.

[0032] Grundsätzlich können selbstschmierende Werkstoffe, insbesondere PTFE, in Form von Spänen, Schnitzeln oder Teilchen in die entsprechende Oberfläche eingebracht sein. Z. B. könnte das PTFE von einem Rohr mittels eines Meißels abgetrennt werden. Die so hergestellten Späne oder Schnitzel können in einem Gefäß, sich gegenseitig verhakend und abstützend, gebracht werden, in das dann ein aushärtender Kunststoff eingebracht wird, der nach seiner Aushärtung die Späne enthält. Dadurch tritt bei einer Oberflächenbearbeitung und/oder bei der späteren Beanspruchung der Kugel immer neues PTFE oberflächennah aus, so daß das Kugelgelenk über die gesamte Lebensdauer selbstschmierend bleibt.

[0033] Grundsätzlich bieten sich aber für die Gelenkanordnung alle möglichen, zweckmäßigen Materialpaarungen an, z. B. gehärtete Kugel/gehärtete Kugelschale, oder aber Kunstkugel/Stahlschale, oder Kunststoffkugel/Stahlschale, oder beschichtete Stahlkugel/Stahlkugelschale, oder an einem Bolzen angestiftete Stahlkugel, Guß/Bronzepaarungen.

[0034] Anstelle der Kugelschale könnte auch ein Hohlkegel zur Anwendung kommen, wenngleich in Verbindung mit einer Kugel es in diesem Falle zu punkt- oder linienförmigen Berührungen an dem Kegel kommen könnte, was einen erhöhten Verschleiß zur Folge hat.

[0035] Die Befestigung der Scharnierbolzen kann bei allen Werkstoffpaaren und bei allen Konstruktionen im Bedarfsfalle durch Preßsitz, oder durch Kleben und vorspannbare Tellerfedern, Seegerringe usw., erfolgen.

[0036] Die Abdichtung durch Einsatzringe kann bei allen Konstruktionen, z. B. durch Gummi, Kunststoff oder andere Materialien, hergestellt werden.

[0037] Eine Befestigung der Überwurfmutter könnte auch durch Spannringe, Federstahl usw. erfolgen.

[0038] Die Patentansprüche 2 und 3 beschreiben vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.

[0039] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1

eine Türscharniergelenkanordnung bei einem Pkw, teils in der Ansicht, teils im Schnitt;

Fig. 2

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles "R" in Fig. 1 und

Fig. 3

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles "S" in Fig. 1.

[0040] Mit dem Bezugszeichen 1 ist z. B. ein A- oder B-Pfosten einer Kfz-Karosserie bezeichnet, an dem außen ein Schenkel 2 einer Scharnierlasche 3 satt aufliegt und durch zwei Sechskantschrauben 4 angeschraubt ist, die jeweils in eine Vierkantmutter 5 eingeschraubt sind und die jeweils in einer Abdeckung 6 im Inneren 7 des Pfostens 1 angeordnet sind. Die Muttern 5 können ebenso wie die Sechskantschrauben 4 um ein begrenztes Maß in Richtung D bzw. E (Fig. 2) des Doppelpfeiles verschieblich angeordnet sein. Zu diesem Zweck kann die Bohrung, durch die die jeweilige Sechskantschraube 4 hindurchgreift als Langloch ausgebildet sein (nicht dargestellt). Diese Anordnung kann im Bedarfsfalle aber auch entfallen. Auf diese Weise ist die Mittellinie 8 in Richtung D bzw. E um ein begrenztes Maß verstellbar angeordnet.

[0041] Eine Tür ist mit dem Bezugszeichen 9 bezeichnet. An einer Innenfläche 10 liegt ein Schenkel 11 einer Scharnierlasche 12 flächig auf. Der Schenkel 11 wird von zwei Sechskantschrauben 13 durchgriffen, deren Gewindebolzen 14 in jeweils eine Vierkantmutter 15 eingeschraubt ist, die in einer Abdeckung 16 im Inneren der Tür 9 angeordnet ist. Der Gewindebolzen 14 ist in Richtung G bzw. H um ein begrenztes Maß verschiebbar angeordnet. Zu diesem Zweck können die Löcher, durch die der Gewindebolzen 14 hindurchgreift, als Langlöcher ausgebildet sein (nicht dargestellt). Auf diese Weise läßt sich die Mittellinie 17 um ein begrenztes Maß in Richtung G bwz. H verstellen.

[0042] Bei 18 ist die Vorderfläche der Tür 9 dargestellt.

[0043] Im übrigen ist aus Fig. 1 zu erkennen, daß mit vertikalem Abstand übereinander zwei Türscharniere mit ihren Lageranordnungen übereinander angeordnet sind, die bei der dargestellten Ausführung identisch ausgestaltet sind, so daß es nachfolgend genügt, lediglich eine dieser Türscharniergelenkanordnungen zu beschreiben. Für das jeweils andere Türscharnier wurden für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen verwendet.

[0044] Wie aus der Zeichnung hervorgeht, weist die Scharnierlasche 3 eine Lagerhülse 19 auf, die eine sie durchdringende zylindrische Bohrung 20 aufweist und von einem Bolzen 21 durchgriffen ist, der an seinem unteren Endabschnitt mit Gewinde 22 versehen ist. Der Bolzen 21 tritt nach unten aus der Lagerhülse 19 um einen gewissen Längenabschnitt hervor. Auf diesem aus der Hülse 19 hervorragenden Gewindeabschnitt ist eine Sechskantmutter 23 aufgeschraubt, die sich gegen die untere Stirnseite 24 der Lagerhülse 19 anlegt.

[0045] An seinem dem Gewinde 22 entgegensetztem, aus der Lagerhülse 19 nach oben hervorragenden Längenabschnitt ist der Bolzen 21 mit einer materialstückig angeformten Kugelgelenkpfanne 25 versehen.

[0046] Die Scharnierlasche 12 weist ebenfalls eine zylindrische Lagerhülse 26 auf, die koaxial von einer zylindrischen Bohrung 27 durchsetzt ist. Durch die Bohrung 27 greift ebenfalls ein zylindrischer Bolzen 28 hindurch, der an seinem oberen Endabschnitt mit Gewinde 29 versehen ist, auf das eine Sechskantmutter 30 gegen die obere Stirnseite 31 der Lagerhülse 26 geschraubt ist.

[0047] Mit dem unteren Ende des zylindrischen Bolzens 28 ist ein vergrößerter Kopf 32 materialmäßig einstückig angeformt, mit dem ebenfalls materialmäßig einstückig eine Kugel 33 angeformt ist. Die Kugel 33 und die Kugelgelenkpfanne 25 bilden zusammen ein passendes Kugelgelenk.

[0048] Die Kugel 33 ist von einer Überwurfmutter 34 umschlossen, die auf Gewinde 35 der Kugelgelenkpfanne 25 aufgeschraubt ist.

[0049] Die Überwurfmutter 34 besitzt an ihrem oberen, dem vergrößerten Kopf 32 zugekehrten Endabschnitt eine kegelförmige Erweiterung 36, in der eine Gummidichtung 37 zum Schutz des Kugelgelenkes angeordnet ist und bündig mit der oberen, äußeren Stirnfläche der Überwurfmutter 34 abschließt. Nach dem Einstellen der Gelenkanordnung wird das Gewinde 35 durch ein geeignetes Mittel, z. B. durch "Loctite" oder in anderer Weise, gesichert.

[0050] Die Mittellinien der beiden Bolzen 21 und 28 sind koaxial zueinander angeordnet. Außerdem liegt der Mittelpunkt des Kugelgelenkes auf dieser gemeinsamen Mittellinie, die mit der Mitte Scharnierachse 38 (Fig. 1) zusammenfällt.

[0051] Da das untere Türscharnier genauso wie das obere ausgebildet ist, vermögen sich die beiden Kugelgelenke stets zur Mitte Scharnierachse 38 einzustellen.

[0052] Bei der dargestellten Ausführungform ist es z. B. dem jeweils oberen Bolzen 28 möglich, sich nach beiden Seiten der Mitte Scharnierachsen 38 um einen Winkel α von jeweils 8 Grad zu verstellen.

[0053] Der Durchmesser der Kugel kann z. B. 15 mm betragen.

[0054] In allen Fällen bleiben die Türscharniere spannungsfrei, da sich die beiden Kugelgelenke stets nach den auftretenden Kräften auf die Mitte Scharnierachse 38 automatisch einstellen, so daß umfangreiche Anpaß- oder Einstellarbeiten, auch ein Verbiegen der Türgelenkanordnung, vollkommen entbehrlich ist.

[0055] Die Erfindung ist nicht auf die Anzahl der in der Zeichnung ersichtlichen Türscharniere beschränkt. Vielmehr kann z. B. auch die Anzahl der Türscharniere größer als zwei sein.

[0056] Die in der Zusammenfassung, in den Patentansprüchen und der Beschreibung beschriebenen sowie aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Literaturverzeichnis

[0057] DE-AS 17 08 259
DE-OS 20 39 307
DE-OS 35 39 575
DE-PS 35 39 276
DE-PS 31 37 112
DE-GM 76 34 814
DE-GM 17 34 991
DE-GM 17 54 069
FR-PS 25 16 582

Bezugszeichenliste

[0058] 

1

Pfosten A, B

2

Schenkel

3

Scharnierlasche

4

Sechskantschraube

5

Vierkantmutter

6

Abdeckung

7

Inneres

8

Mittellinie

9

Tür

10

Innenfläche

11

Schenkel

12

Scharnierlasche

13

Sechskantschraube

14

Gewindebolzen

15

Vierkantmutter

16

Abdeckung

17

Mittellinie

18

Vorderfläche der Tür 9

19

Lagerhülse

20

Bohrung, zylindrische

21

Bolzen

22

Gewinde

23

Sechskantmutter

24

Stirnseite, untere

25

Kugelgelenkpfanne

26

Lagerhülse, zylindrische

27

Bohrung, zylindrische

28

Bolzen, zylindrischer

29

Gewinde

30

Sechskantmutter

31

Stirnseite, obere

32

Kopf, vergrößerter

33

Kugel

34

Überwurfmutter

35

Gewinde

36

Erweiterung, kegelförmige

37

Gummidichtung

38

Mitte Scharnierachse

A

Pfosten

B

Pfosten

C

Pfosten

D

Verschieberichtung

E

Verschieberichtung

G

Verschieberichtung

H

Verschieberichtung

α

Winkel

Ansprüche

1. Kraftfahrzeug-, insbesondere Pkw-Tür, mit Türscharnieren und Lageranordnungen unter Verwendung von Kugelgelenken, wobei die Türscharniere im wesentlichen aus zwei Scharnierlaschen bestehen, dessen einer Schenkel an einem Pfosten der Karosserie und der andere Schenkel der anderen Scharnierlasche an der Tür befestigt ist und beide Scharnierlaschen durch einen Gelenkbolzen miteinander verbunden sind, mit dem die Kugel des betreffenden Kugelgelenkes einstückig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß

a) die eine - untere - Lasche (3) des Türscharniers eine zylindrische Lagerhülse (19) aufweist;

b) die Lagerhülse koaxial von einem zylindrischen Bolzen (21) durchgriffen ist, der an seinem unteren Ende mit Gewinde (22) versehen ist und hier eine Mutter trägt, mit der der Bolzen (21) gegen die untere Stirnseite (24) der Lagerhülse (19) gesichert ist;

c) der Bolzen (21) an seinem oberen Ende eine Kugelgelenkpfanne (25) aufweist, die an ihrer äußeren Peripherie mit Gewinde (35) versehen ist;

d) die andere Scharnierlasche (12) ebenfalls eine zylindrische Lagerhülse (26) aufweist, die koaxial von einem Bolzen (28) durchgriffen wird, der an seinem oberen Ende mit Gewinde (29) versehen ist, auf dem eine Mutter (30) aufgeschraubt ist, mit der der Bolzen (28) gegen die obere Stirnseite (31) der Lagerhülse (26) arretierbar ist;

e) der Bolzen (28) an seinem unteren Endabschnitt einstückig eine Kugel (33) aufweist, die in der Kugelgelenkpfanne (25) angeordnet ist;

f) die Kugel (33) von einer Überwurfmutter (34) in der Kugelgelenkpfanne (25) gehaltert ist;

g) das darunter oder das darüber liegende Türscharnier so ausgebildet und angeordnet ist, daß sich seine Gelenkteile jeweils auf Mitte Scharnierachse (38) selbsttätig einstellen;

h) die komplette Montage der Türen (9) separat von der Karosserie erfolgt;

i) die Türen (9) nach dem Einrichten des Innenraumes der Karosserie dieser zuführbar und an der Karosserie zu befestigen sind.

2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwurfmutter (34) an ihrem jeweils oberen Ende eine kegelförmige Erweiterung aufweist, in der eine Gummidichtung (37) angeordnet ist, die das Kugelgelenk nach außen schmutzdicht abdichtet.

3. Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (2, 11) der Türscharniere an dem Pfosten (1) bzw. an der Tür (9) angeschraubt oder angeschweißt sind.

Zeichnung