(19)
(11) EP 0 433 214 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.07.1992  Patentblatt  1992/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.06.1991  Patentblatt  1991/25

(21) Anmeldenummer: 90710035.8

(22) Anmeldetag:  12.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F23N 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 12.12.1989 AT 2807/89

(71) Anmelder: Joh. Vaillant GmbH u. Co.
D-42810 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Eiben, Frank
    W-4630 Bochum 1 (DE)
  • Friedrichs, Detlef
    W-5609 Hückeswagen (DE)
  • Marrek, Lothar
    W-5632 Wermelskirchen (DE)

(74) Vertreter: Heim, Johann-Ludwig, Dipl.-Ing. 
c/o Joh. Vaillant GmbH u. Co Postfach 10 10 20
D-42810 Remscheid
D-42810 Remscheid (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gasdruckregler


    (57) Gasdruckregler für eine gasbeheizte Wärmequelle, mit einer Einlaßkammer, die über einen von einen Ventilkörper beherrschten Ventilsitz mit einer Auslaßkammer in Verbindung steht, wobei der Ventilkörper von einer Feder und einer Membrane beaufschlagt ist, deren eine Seite die Auslaßkammer und deren andere Seite eine mit der Einlaßkammer in Verbindung stehende Steuerkammer begrenzt, mit einem in der Verbindung von der Steuerkammer zur Einlaßkammer angeordneten Schaltventil, und mit einem weiteren Ventil, das einen von einer Feder beaufschlagte Hilfsmembrane gesteuerten Ventilkörper aufweist und die Steuerkammer nach Maßgabe eines eingestellten Sollwertes für eine Leistung der Wärmequelle über eine Steuerleitung mit der Auslaßkammer verbindet. Um einen einfachen Aufbau eines solchen Reglers zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Hilfsmembrane (15) von einer weiteren Steuermembrane (22) beeinflußt ist, die einerseits von einer Druckflüssigkeitsquelle (28, 44) mit einem steuerbaren Druck beaufschlagt ist.







    Recherchenbericht