Vorrichtung zur Halterung und Wiederfreigabe eines Ablagetabletts, insbesondere eines zahnärztlichen Instrumentenablagetabletts

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Halterung und Wiederfreigabe eines Ablagetabletts (1) an bzw. von einem Träger (2), der eine Stellfläche (4) zur Auflage von zumindest einem Teil des Ablagetabletts (1) aufweist. Benachbart der Stellfläche (4) ist im Träger (2) eine Ausnehmung (3) vorgesehen, in die ein Randteil des Ablagetabletts (1) einführbar ist. Weiterhin ist eine Klemmechanik vorhanden, die einen Gleitstein (7) enthält, der einen Klemmhebel (6) unter Fedekraft mit Vorspannung (F_H) in einer das Einführen und Wiederentnehmen des Ablagetabletts (1) ermöglichenden Freigabestellung hält, diese Freigabestellung selbsttätig bei weiterem Einführen des Ablagetabletts (1) aufhebt und im eingeschobenen Zustand den Klemmhebel (6) veranlaßt, unter Einwirkung der Federkraft das Ablagetablett (1) in einer Klemmstellung zu halten. Es ist ferner ein Auslösehebel (21) vorhanden, der den Klemmhebel (6) wieder in die Freigabestellung zurückführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Halterung und Wiederfreigabe eines Ablagetabletts an bzw. von einem Träger, der eine Stellfläche aufweist zur Auflage von zumindest einem Teil des Ablagetabletts und der benachbart der Stellfläche eine Ausnehmung enthält, in die ein Randteil des Ablagetabletts einführbar ist und der weiterhin eine Klemmmechanik enthält, welche das Ablagetablett durch eine Klemmverbindung im Bereich des Randteils festhält und diese Klemmverbindung bei Betätigung einer Entriegelungseinrichtung wieder löst.

[0002] Bei einer bekannten solchen Vorrichtung (DE-34 13 871), welche im besonderen dazu ausgebildet ist, ein Instrumentenablagetablett zu haltern, welches einen nach unten gezogenen Randendteil aufweist, enthält der Träger ein verschiebbar gehaltertes Tragteil, welches eine horizontale Auflagefläche für das Tablett und benachbart der Auflagefläche eine Vertiefung enthält, in die der Randendteil des Ablagetabletts formschlüssig eingreift. Der Träger ist ferner mit einem in einem der Randhöhe des Ablagetabletts entsprechenden Abstand von der Vertiefung angeordneten Vorsprung versehen, der bei aufgelegtem Ablagetablett die obere Fläche des Randes wenigstens teilweise übergreift.

[0003] Zur Halterung des Ablagetabletts wird dieses mit seinem unteren Randendteil in die Vertiefung des verschiebbar gehalterten Tragteils eingesetzt. Danach werden Ablagetablett und Tragteil in Richtung des Vorsprunges verschoben und anschließend nach unten gedrückt, wodurch ein Zapfen des Tragteils an einem Anschlag einer weiteren Vertiefung im Tragteil zur Anlage kommt. Das Entnehmen geschieht in umgekehrter Reihenfolge, d.h. Tragteil und Ablagetablett müssen zunächst leicht angehoben die Eingriffsverbindung sodann gelöst werden.

[0004] Obgleich sich die bekannte Vorrichtung gut bewährt hat, ist bei der dort vorgesehenen Mechanik nicht auszuschließen, daß sich die Klemmverbindung bei unbeabsichtigtem übermäßigem Druck von unten gegen das Ablagetablett lösen kann.

[0005] Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, demgegenüber eine Verbesserung zu erzielen und eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, bei der sichergestellt ist, daß das Ablagetablett sich nicht ungewollt aus der Halterung lösen kann bzw. versehentlich gelöst werden kann.

[0006] Vorteile der Erfindung sind, daß das Ablagetablett in Einhandbedienung selbsttätig sicher gerastet werden kann, in der Raststellung auch bei versehentlichem Entgegenstoßen sicher verbleibt und daß die gesamte Rastmechanik vergleichsweise einfach in einem Träger eingebaut werden kann, ohne daß auf die Konstruktion des Trägers besonders geachtet zu werden braucht.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Figuren 1 bis 3 zeigen dabei die erfindungsgemäße Vorrichtung im Schnitt, und zwar in drei verschiedenen Phasen, wobei die Figur 1 die Vorrichtung in einer Stellung zeigt, in der das Ablagetablett in den Träger eingesetzt, jedoch noch nicht gerastet ist, und die Figuren 2 und 3 die Vorrichtung einerseits in einer Raststellung und andererseits in einer Entnahmestellung zeigen.

[0008] Bevor die Funktionsweise näher erläutert wird, zunächst eine Beschreibung des konstruktiven Aufbaus der Vorrichtung.

[0009] Ein in der Zeichnung nur ausschnittsweise dargestelltes Instrumentenablagetablett 1 soll an einem Träger 2 lösbar gerastet werden. Hierzu ist der Träger 2 mit einer Ausnehmung 3 versehen, die in der Bauhöhe etwa der Bauhöhe des Instrumentenablagetabletts 1 entspricht. Die Ausnehmung 3 bildet bodenseitig eine nach außen etwas vorgezogene Stellfläche 4, auf der das Ablagetablett in der Einschubphase zumindest über einen Teil seiner Fläche abstellbar ist. Die Stellfläche 4 ist so bemessen, daß sie zusammen mit der deckseitigen Fläche der Ausnehmung das Ablagetablett bereits zu Beginn der Einschubphase ausreichend hält. Etwa mittig der Ausnehmung 3 ist im Träger 2 ein Betätigungsstift 5 horizontal verschiebbar gelagert. Der Betätigungsstift steht in Wirkverbindung mit einem im Träger 2 schwenkbar gelagerten Klemmhebel 6, der wiederum mit einem Gleitstein 7 zusammenwirkt. Der Gleitstein 7 ist in einer im Träger 2 montierten Bodenplatte 8 längsverschiebbar geführt, wozu seitlich entsprechende Führungsleisten 9 vorgesehen sind. Der mittels einer horizontalen Achslagerung 10 kippbar gelagerte Klemmhebel 6 enthält zwei abgewinkelte Schenkel, von denen der eine eine mit der einen Stirnseite des Betätigungsstiftes 5 zusammenwirkende Betätigungsfläche 11 und der andere einen Rasthaken 12 aufweist. Letzterer greift in der gezeichneten Einschubstellung durch eine Ausnehmung 13 des Trägers 2 hindurch.

[0010] Der Gleitstein 7, der, wie später noch näher erläutert wird, als Rest- und Kraftübertragungsglied dient, weist eine Nut 14 auf (Fig. 2), die durch eine Anschlagkante 15 (Fig. 3) begrenzt ist, welche in der in Figur 1 gezeigten Einschubstellung unter Wirkung der Kraft einer Feder 16 am Rasthaken 12 anliegt. Die Nut 14 geht an der Anschlagkante 15 über in einen keilförmigen Ansatz mit einer schrägen Fläche 17. An der gegenüberliegenden Seite weist der Gleitstein eine weitere schräge Fläche 18 auf, deren Funktion ebenfalls später noch näher erläutert wird.

[0011] Die Feder 16 ist als Schenkelfeder ausgebildet, wobei der eine Schenkel an einem Zapfen 19 des Gleitsteins 7 und der andere an einem ortsfesten, dem Träger 2 zugeordneten Zapfen 20 eingehängt ist. Die Zapfen 19 und 20 bilden in der dargestellten Einschubstellung gegenüber der Vertikalen einen Winkel (α) von etwa 10°. Infolge dieser Anordnung ergibt sich bei einer bestimmten Federkraft (F_S) in der in Figur 1 gezeigten Kraftrichtung eine relativ kleine Kraftkomponente (F_H) in horizontaler Ebene, dagegen eine relativ große Kraftkomponente (F_v) in vertikaler Richtung. Mit der relativ kleinen Kraft F_H, die die Feder auf den Gleitstein 7 in horizontaler Richtung ausübt, wird der Rasthaken 12 in der gezeichneten Einschubstellung mit relativ geringer Reibkraft gehalten. Der Rastmechanismus ist in dieser Stellung für eine das Einführen und Wiederentnehmen des Ablagetabletts ermöglichenden Freigabestellung vorbereitend gespannt.

[0012] Am Träger 2 ist ferner ein Auslösehebel 21 schwenkbar gelagert. Der Auslösehebel 21 ist über eine Mitnehmerstange 22 mit dem Gleitstein 7 verbunden, indem das eine Ende der Mitnehmerstange 22 mittels Zapfen 23 in einer Nut des Auslösehebels 21 eingehängt ist, während das andere Ende mittels Zapfen 24 längs des Gleitsteines 7 bis zu einem Anschlag 25 beweglich geführt ist.

Zur Funktionsweise:

[0013] Beim Einschieben des Ablagetabletts 1 in die Ausnehmung 3 des Trägers 2 kommt die eine Stirnseite des Tabletts an der einen Stirnseite des Betätigungsstiftes 5 zur Anlage. Der Betätigungsstift 5 bewirkt bei weiterem Einschieben des Ablagetabletts eine Kippung des Klemmhebels um die Achslagerung 10. Dabei wird die Haltekraft des Klemmhebels, die durch Anliegen der Kante am Rasthaken 12 erzeugt wird, aufgehoben. Der Rasthaken kommt sodann mit einer Fläche 26 auf der Keilfläche 17 zu liegen. Wegen der relativ geringen horizontalen Haltekraft F_H, mit der der Gleitstein 7 gegen den Klemmhebel 12 drückt, ist das Entriegeln des Klemmhebels 6 mit geringem Kraftaufwand möglich.

[0014] Mit weiterem Einschieben des Ablagetabletts in die Ausnehmung 3 wird der Rasthaken entlang der Keilfläche 17 zwangsgeführt, wodurch der Klemmhebel 6 so weit gekippt wird, bis schließlich das freie Ende des Rasthakens 12 gegen eine Fläche 27 einer entsprechend geformten Griffmulde des Ablagetabletts gedrückt wird. Bei diesem Vorgang ändert dabei die Feder 16 ihre Kraftrichtung, wodurch sie mit einer zunehmend größer werdenden Kraftkomponente in waagerechter Richtung wirkt und dabei den Klemmhebel mit zunehmend größer werdender Kraft gegen die Fläche 27 des Ablagetabletts drückt. In der Raststellung ist das Ablagetablett in der Ausnehmung 3 durch Klemmwirkung fest fixiert (Fig. 2). Der Rasthaken 12 liegt mit maximaler Klemmkraft am Ablagetablett an. Infolge der Längsbewegung, die der Gleitstein 7 in bezug auf die Bodenplatte 8 ausgeführt hat, kommt der Anschlag 25 in die in Figur 2 gezeigte Position, in der er sich unmittelbar vor dem Zapfen 24 des einen Endes der Mitnehmerstange 22 befindet.

[0015] Zur Entnahme des Ablagetabletts wird der Auslösehebel 21 nach unten geschwenkt (Fig. 3). Dabei wird über die Mitnehmerstange 22 der Gleitstein 7 entgegen der Kraft der Feder 16 in Entnahmerichtung, also in der Darstellung nach links, bewegt. Bei diesem Vorgang kommt schließlich die Fläche 18 des Gleitsteins 7 am rechten Schenkel des Klemmhebels 6 zur Anlage und schwenkt diesen zurück in die Ausgangsposition.

[0016] Nach Zurückklappen des Auslösehebels 21 in die waagerechte Ausgangsstellung, welches vorteilhafterweise selbsttätig mittels einer gesonderten, hier nicht dargestellten Rückstellfeder erfolgen kann, wird der Gleitstein 7 wieder so weit nach rechts gezogen, bis er mit der Kante 15 am Rasthaken 11 mit Vorspannung anliegt. Die Rastmechanik ist sodann wieder vorbereitend gespannt.

[0017] Die Anordnung des Schwenkhebels 21 bietet den Vorteil, das Ablagetablett mit einer Hand derart zu entriegeln, daß weder das Ablagetablett noch der Träger festgehalten zu werden braucht. Es ist somit eine einhändige Entriegelung der Klemmverbindung ohne Positionsverschiebung des Trägers möglich, was sich als besonders vorteilhaft bei beweglichen Tragarmsystemen erweist.

[0018] Die gesamte Klemmechanik ist vorteilhafterweise als Baugruppe auf der Bodenplatte 8 befestigt, die ihrerseits wieder leicht lösbar am Träger gehaltert ist. Nachdem die Mitnehmerstange 22 am Auslösehebel 21 nur eingehängt ist, kann die gesamte Mechanik bei Bedarf leicht vom Träger gelöst werden.

[0019] Abschließend sei darauf hingewiesen, daß anstelle der beschriebenen Schenkelfeder auch andere geeignete Kraftquellen vorgesehen werden können. Ebenso ist es nicht zwingend notwendig, daß die vorgesehene Kraftquelle ihre Kraftrichtung in der Einschubphase ändert. Die vorgesehene Lösung hat jedoch den Vorteil, daß die Kante 15 und die mit ihr zusammenwirkende Fläche am Klemmhebel 6 durch die relativ kleine Krafteinwirkung einem relativ geringen Verschleiß unterworfen sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Halterung und Wiederfreigabe eines Ablagetabletts (1) an bzw. von einem Träger (2), der eine Stellfläche (4) aufweist zur Auflage von zumindest einem Teil des Ablagetabletts, der benachbart der Stellfläche eine Ausnehmung (3) enthält, in die ein Randteil des Ablagetabletts einführbar ist und der weiterhin eine Klemmmechanik aufweist, die ein Mittel (7) enthält, welches ein Klemmittel (6) unter Einwirkung einer Kraftguelle (16) mit Vorspannung (F_H) in einer das Einführen und Wiederentnehmen des Ablagetabletts ermöglichenden Freigabestellung hält, diese Freigabestellung selbsttätig bei weiterem Einführen des Ablagetabletts aufhebt und welches im eingeschobenen Zustand das Klemmittel (6) veranlaßt, unter Einwirkung der Kraftquelle (16) das Ablagetablett in einer Klemmstellung zu halten, und der ferner ein Auslösemittel (21) aufweist, welches das Klemmittel (6) wieder in die Freigabestellung zurückführt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Klemmechanik ein schwenkbeweglich gehaltertes Klemmittel (6) aufweist, welches aus der Freigabestellung in die Klemmstellung bewegbar ist und in letzterer Stellung an der Unterseite des Randteils des Ablagetabletts (1) dieses gegen eine Wandung der Ausnehmung (3) drückend klemmend festhält, bei der die Klemmechanik ferner ein innerhalb der Ausnehmung (3) im Träger (2) angeordnetes und in und entgegengesetzt der Entnahmerichtung bewegliches Betätigungsmittel (5) enthält, welches vom Ablagetablett bei dessen Einführen in die Ausnehmung (3) betätigt wird und das Klemmmittel (6) im Sinne der Klemmung des Ablagetabletts um eine Achslagerung (10) schwenkt, bei der ferner ein in und entgegengesetzt der Entnahmerichtung bewegbar angeordnetes und mit dem Klemmittel (6) zusammenwirkendes Rast- und Kraftübertragungsmittel (7) vorhanden ist, welches das Klemmittel (6) in der Freigabestellung festhält und in der Klemmstellung Hilfe der Kraftquelle (16) gegen das Ablagetablett (1) drückt, und bei der weiterhin ein aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verstellbares Auslösemittel (21) vorhanden ist, welches bei Verstellung das Rast- und Kraftübertragungsmittel (7) in Entnahmerichtung bewegt, wobei dabei das Klemmittel (6) aus der Klemmstellung in die Freigabestellung zurückgeführt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der das Zurückführen des Klemmittels (6) in die Freigabestellung selbsttätig durch eine Zwangsführung zwischen Rast- und Kraftübertragungsmittel (7) einerseits und Klemmittel (6) andererseits unter Einwirkung der Kraftquelle (16) erfolgt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Rast- und Kraftübertragungsmittel ein im Träger (2) längsverschiebbar geführter Gleitstein (7) ist, der eine Nut (14) aufweist, in die ein Rasthaken (12) des Klemmittels (6) eingreifen kann, und der im Anschluß an die Rastnut einen keilförmigen Ansatz mit einer schrägen Fläche (17) aufweist, auf den der Rasthaken mit einer Fläche (25) aufliegt, wobei die Kraftquelle (16) so ausgebildet und angeordnet ist, daß bei einer Bewegung des Gleitsteins in die Klemmstellung auf das Klemmittel (6) eine zunehmend größere Kraft ausgeübt wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der als Klemmittel ein im Träger (2) um eine Achslagerung (10) schwenkbar gelagerter Klemmhebel (6) vorgesehen ist, der zwei abgewinkelte Schenkel aufweist, von denen der eine mit dem Betätigungsmittel (5) zusammenwirkt und der andere den in die Nut (14) des Gleitsteines (7) eingreifenden Rasthaken (12) enthält.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, bei der als Betätigungsmittel ein im Träger (2) gelagerter Stift (5) vorgesehen ist, der mit seinem einen Ende mit einer Betätigungsfläche (11) des Klemmhebels (6) und mit seinem anderen Ende mit dem in die Ausnehmung (3) einführbaren Randteil des Ablagetabletts (1) zusammenwirkt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei dem als Auslösemittel zum Verstellen der Rastmittel ein von Hand betätigbarer Schwenkhebel (21) vorgesehen ist, der mittels eines Mitnehmers (22) mit dem Rast- und Kraftübertragungsmittel (7) derart verbunden ist, daß bei Betätigung des Schwenkhebels der Klemmhebel (6) in die Freigabestellung und das Betätigungsmittel (5) in Entnahmerichtung verstellt werden.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der eine in der Kraftrichtung veränderbare Kraftquelle (16) vorhanden ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Kraftquelle (16) eine entgegengesetzt der Entnahmerichtung gerichtete Kraftkomponente (F_H) erzeugt, die in der Freigabestellung kleiner ist als in der Klemmstellung.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der als Kraftquelle eine entgegen der Entnahmerichtung wirkende Schenkelfeder (16) vorgesehen ist, deren Enden sich einerseits am Träger (2) und andererseits an dem Rast- und Übertragungsmittel (7) abstützen.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der die Klemmechanik (6, 7, 16) als Baugruppe auf einer Bodenplatte (8) montiert ist, die ihrerseits im Träger (2) lösbar gehaltert ist.

Zeichnung