Pneumatische Türbetätigungsanlage für Fahrzeuge

Abstract

 Es wird eine solche pneumatische Türbetätigungsanlage für Fahrzeuge vorgeschlagen, beider das Türventil (3) über zwei Ansteuerungspfade (Leitungen 19 und 20) über ein Wechselventil (16) ansteuerbar ist. Auf diese Weise wird bei Betätigung des Nothahns (22) eine Servokraft-Unterstützung zum Öffnen der Tür bereitgestellt.
Die Türbetätigungsanlage ist besonders für schwere Türen von Bussen bestimmt.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht aus von einer pneumatischen Türbetätigungsanlage nach der Gattung des Hauptanspruchs.

[0002] Eine solche Türbetätigungsanlage ist bekannt (DE-OS 31 05 867).

[0003] Solche Türbetätigungsanlagen werden vor allem zum selbsttätigen Schließen und Öffnen der Türen in öffentlichen Verkehrsmitteln eingesetzt, wobei der Schließvorgang vom Fahrstand durch den Fahrzeuglenker (Fahrertaste) und die Öffnungsbewegung ebenfalls vom Fahrzeuglenker oder über nahe den Türen angeordnete Druckknöpfe oder Tasten (Nothähne) von den Fahrgästen eingeleitet werden. Zugleich wird der Schließdruck der geschlossenen Türen zu deren Verriegelung während der Fahrt aufgebracht. Zur Notbetätigung der Türen werden mittels des Nothahns beide Seiten des Türbetätigungszylinders drucklos gemacht, um die Tür gegenkraftlos bewegen zu können.

[0004] Aus Sicherheitsgründen ist es bei Omnibustüren, insbesondere bei schweren Omnibustüren aber erforderlich, daß bei Betätigung des Nothahns eine Kraftunterstützung, vorzugsweise zum Öffnen der Türen vorgesehen ist.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. Damit ist dann erreicht, daß bei Betätigung eines Nothahns das vorher in Schließstellung stehende Türventil mit Steuerdruckmittel so umgeschaltet wird, daß die Öffnungskammer des Türzylinders mit Druck beaufschlagt wird. Dann geht auch eine schwere Tür, allerdings mit Servokraft-Unterstützung, in ihre Offenstellung.

Zeichnung

[0006] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine Türbetätigungsanlage mit einem Wechselventil und Figur 2 eine Türbetätigungsanlage ohne Wechselventil.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0007] Eine Türbetätigungsanlage ist an eine im wesentlichen aus Kompressor und Vorratsbehälter bestehende Druckmittel-Beschaffungseinrichtung 1 angeschlossen, die über ein Rückschlagventil 2 die Anlage mit Druckluft versorgt.

[0008] In einer vom Rückschlagventil 2 zu einem Türventil 3 führenden Versorgungsleitung 4 sind ein äußerer Nothahn 5, ein Absperrhahn 6 und ein Drossel-Rückschlagventil 7 angeordnet. Der Nothahn 5 ist ein von Hand betätigbares Zweistellungsventil, und der Absperrhahn 6 hat drei Stellungen und ist ebenfalls handbetätigt.

[0009] Am Absperrhahn 6 ist ein Riegel 8 vorgesehen, mit dem der Absperrhahn 6 in seiner mittleren Absperr-Stellung verriegelbar ist. Der Riegel 8 ist mit einem Riegelzylinder 9 zum pneumatischen Lösen des Riegels 8 versehen.

[0010] Das Türventil 3 ist ebenfalls als Zweistellungsventil ausgebildet, in seiner einen Stellung sind eine Schließkammer 10 eines Türzylinders 11 an die Versorgungsleitung 4 und eine Öffnungskammer 12 an eine Außenluftstelle 13 angeschlossen. In der anderen Stellung des Türventils 3 ist es umgekehrt.

[0011] Zur Betätigung des Türventils 3 ist an diesem ein Steuerzylinder 14 angebracht, zu dem eine Steuerleitung 15 geführt ist. In letztere ist ein Wechselventil 16 eingesetzt, das außer dem Ausgang zwei Anschlüsse 17 und 18 hat. An den einen (17) ist eine Schließdruckleitung 19 angeschlossen so daß der Steuerzylinder 14 einmal mit dem Schließdruck des Türzylinders 11 betätigbar ist (Notbetätigung). Zu dem anderen Anschluß 18 führt ein Leitungszweig 20, der Verbindung mit der Versorgungsleitung 4 und zwar mit dem anlagenseitigem Ausgang des Rückschlagventils 2 hat. In diesen Leitungszweig 20 ist ein -elektromagnetisch betätigbares 3/2-Wege-Ventil 21 eingesetzt, dessen Stromkreis über eine Fahrertaste 23 schließbar ist. Mit dem Ventil 21 ist das Türventil 3 über das Wechselventil 16 normal betätigbar.

[0012] Schließlich ist noch zu bemerken, daß in die Schließdruckleitung 19 noch ein zweiter Nothahn 22 eingefügt ist, mit dem die Schließdruckleitung 19 wechselventilseitig entlüftbar ist.

Wirkungsweise

[0013] Wenn das Türventil 3, wie gezeichnet, in Schließstellung steht, und die Tür notbetätigt geöffnet werden soll, wird der Nothahn 22 aktiviert. Der Steuerzylinder 14 des Türventils 3 erhält über das dann umschaltende Wechselventil 16 Druck, so daß nun die Öffnungskammer 12 mit Druck aus der Versorgungsleitung 4 beaufschlagt wird. Dabei wird die Schließkammer 10 über das Türventil 3 drucklos, deshalb erfolgt auch bei Rückstellung des Nothahns 22 kein Schalten des Türventils 3, weil der Steuerzylinder 14 ohne Druck ist.

[0014] Damit ist erreicht, daß die Tür bei Nothahnbetätigung unter Servokraft sicher in die Offenstellung fährt, unabhängig davon, wie schwer die Tür ist oder gegen welchen Widerstand sie zu bewegen ist.

[0015] Der Absperrhahn 6 dient dazu, die Anlage beim inspektionsbegründeten Aufsuchen einer Werkstatt drucklos zu machen. Um bei einer Rückstellung ein ungewolltes Türbewegen zu vermeiden, ist der Absperrhahn 6 mit einem pneumatisch über den Riegelzylinder 9 zurückstellbaren Riegel 8 versehen.

[0016] Im Normalbetrieb wird die Anlage über das 3/2-Wege-Vorsteuerventil 21 betätigt, welches das Türventil 3 über das Wechselventil 16 pneumatisch umschaltet, wenn der Nothahn 22 in seiner gezeichneten Stellung steht. Dieses 3/2-Wege-Vorsteuerventil 21 setzt auch den Riegelzylinder 9 unter Druck, damit der Absperrhahn 6 in seine Ausgangslage gelangt. Durch die Verwendung des Wechselventils 16 wird erreicht, daß das pneumatisch betätigbare Türventil 3 im Normalfall über das 3/2-Wege-Vorsteuerventil 21 und im Nothilfsbetätigungsbetrieb vom Ventil 22, dem Nothahn betätigbar ist.

[0017] Es ist auch möglich, den Riegel 8 des Absperrhahns 6 und das Türventil 3 elektromagnetisch zu betätigen, wobei dann an einem Betätigungs-Elektromagneten des Türventils 14 eine pneumatische Ansteuerung vorgesehen sein müßte. Auch können die beiden Nothähne 5 und 22 mit Riegel versehen sein, die bei pneumatischer Ausführung vorteilhafterweise an das 3/2-Wege-Vorsteuerventil 21 anzuschließen wären.

[0018] Es ist noch zu bemerken, daß, wenn der Nothahn 22 aus Versehen nicht zurückgestellt wird, eigentlich mit einer Schließbewegung der Tür gerechnet werden müßte, wenn der Fahrer die Fahrtaste 23 betätigt. Da aber gemäß der Erfindung dabei auch das Türventil 3 umgeschaltet wird, bewegt sich die Tür in Öffnungsrichtung. Wenn eine solche Öffnungsbewegung unerwünscht ist, kann der am Nothahn 22 angebrachte Schalter zur Unterbrechung des Betätigungs-Stromkreises verwendet werden.

[0019] In der Figur 2 ist eine ähnliche Türbetätigungsanlage wie in der Figur 1 dargestellt, entsprechende Teile tragen deshalb die gleichen Bezugszahlen.

[0020] Bei der Ausführung nach der Figur 2 ist das Wechselventil 16 nach der Figur 1 weggefallen. Die Schließdruckleitung 19 und der verbliebene Leitungszweig 20 der Steuerleitung sind unmittelbar mit dem 3/2-Wege-Vorsteuerventil 21 verbunden, wobei die Schließdruckleitung 19 an dessen Entlüftungsstelle angeschlossen ist.

Wirkungsweise

[0021] Die druckmittelbewirkte Umschaltung des Türventils 14 erfolgt über den Steuerleitungszweig 20. Die Entlüftung des Steuerleitungszweiges 20 wird über das 3/2-Wege-Vorsteuerventil 21 und über die an dessen Entlüftungsanschluß angeschlossene Schließdruckleitung 19, sowie den Entlüftungsanschluß des Nothahns 22 durchgeführt.

[0022] Bei Notbetrieb wird der Nothahn 22 betätigt, und es wird dann das Türventil 3 mit einem Druck umgeschaltet, der von der Schließseite 10 des Türzylinders 11, über den Nothahn 22 und die Schließdruckleitung 19 sowie über das 3/2-Wege-Vorsteuerventil 21 und den Steuerleitungszweig 20 herangeführt ist.

Ansprüche

1. Pneumatische Türbetätigungsanlage für Fahrzeuge, mit einer Druckmittel-Beschaffungseinrichtung, einem Türventil, mit dem die Drücke in einem Türbetätigungszylinder überwachbar sind, sowie mit einem vor dem Türventil angeordneten Absperrhahn, dadurch gekennzeichnet, daß das Türventil (3) über eine Steuerleitung (15) von Steuerdruck druckmittelbetätigbar ist.

2. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuerdruck der Schließdruck des Türbetätigungszylinders (11) verwendet ist.

3. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 1 oder 2 mit einem Nothahn, dadurch gekennzeichnet, daß in einer von der Schließseite des Türbetätigungszylinders (11) herangeführten Leitung (19) ein mit einer Entlüftungstelle versehener Nothahn (22) vorgesehen ist, mit dem nach dessen Umschaltung das Türventil (3) notbetätigbar ist.

4. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuerleitung (15) ein Vorsteuerventil (21) angeordnet ist, mit dem ein Druck der Druckmittel-Beschaffungseinrichtung überwachbar ist.

5. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuerleitung (15) ein Wechselventil (16) vorgesehen ist, dessen einer Anschluß (17) mit dem Schließdruck des Türbetätigungszylinders (11) und dessen anderer Anschluß (16) mit dem von dem Vorsteuerventil (21) überwachten Druck beschickbar ist.

6. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Nothahn (5) zwischen dem Absperrhahn (6) und der Druckmittel-Beschaffungseinrichtung (1) vorgesehen ist.

7. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektromagnetisch umschaltbares Vorsteuerventil (21) vorgesehen ist, mit dem die Steuerleitung (20) des Türventils (3) und ein Riegelzylinder (9) des Absperrhahns (6) gleichzeitig an die Druckmittel-Beschaffungseinrichtung (1) anschließbar sind.

8. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil (21) als 3/2-Wege-Ventil ausgebildet ist.

9. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil (21) und das Wechselventil (16) mit dem Türventil (3) zu einer Einbau-Einheit kombiniert sind.

10. Türbetätigungsanlage nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet daß mindestens ein Nothahn (5 bzw. 22) mit einem Riegel versehen ist, der elektromagnetisch oder mittels Druckmittel betätigbar ist.

11. Türbetätigungsanlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß bei Druckmittelbetätigung der bzw. die Riegelzylinder mit dem Riegelzylinder (9) des Absperhahns (6) fluidisch verbunden sind.

Zeichnung