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(11) |
EP 0 203 598 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.09.1992 Patentblatt 1992/37 |
(22) |
Anmeldetag: 28.05.1986 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B01F 13/00 |
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Vorrichtung zum Mischen und/oder Zerkleinern
Device for mixing and/or milling
Dispositif de mélange et/ou de broyage
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
31.05.1985 DE 3519613
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.12.1986 Patentblatt 1986/49 |
(73) |
Patentinhaber: Dr. Killer Verfahrenstechnik |
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CH-5102 Rupperswil (CH) |
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Erfinder: |
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- Killer, Walter, Dr.
CH-8006 Zürich (CH)
- Riniker, Hans
CH-5102 Rupperswil (CH)
- Gloor, Alfred
CH-5102 Rupperswil (CH)
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Vertreter: Dipl.-Phys.Dr. Manitz
Dipl.-Ing. Finsterwald
Dipl.-Ing. Grämkow
Dipl.Chem.Dr. Heyn
Dipl.Phys. Rotermund
Morgan, B.Sc.(Phys.) |
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Postfach 22 16 11 80506 München 80506 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 202 308 FR-A- 1 036 497
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DE-C- 287 357 US-A- 3 845 939
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen und/oder Zerkleinern, bestehend
aus einem zylindrischen Behälter zur Aufnahme des zu behandelnden Gutes und zumindest
einem bezüglich der Behälterachse konzentrisch gelagerten, sich im wesentlichen bis
zum Innenwandbereich des Behälters erstreckenden, antreibbaren Umwälzorgan sowie zumindest
einem bezüglich der Behälterachse exzentrisch und drehbar gelagerten, mit dem Umwälzorgan
umlaufenden und auf das umgewälzte Gut einwirkenden Werkzeug, das mit der gleichen
oder einer vom Umwälzorgan verschiedenen Drehzahl und/oder Drehrichtung antreibbar
ist, wobei im Bereich zumindest eines wandseitigen Abschnitts des Umwälzorgans eine
mit diesem umlaufende, sich zumindest im wesentlichen über die axiale Länge des Umwälzorgans
erstreckende und mit saug- und/oder pumpfähigen Medien beaufschlagbare Düsenanordnung
vorgesehen ist.
[0002] Bei der Herstellung einer Vielzahl von Gütern des industriellen und privaten Bedarfs
ist es erforderlich, verschiedenartige Stoffe miteinander zu vermischen. In einer
Reihe von Fällen ist dabei auch noch eine chemische Reaktion im Mischgut herbeizuführen.
Eine einwandfreie Vermischung wird insbesondere dann noch zusätzlich erschwert, wenn
in bekannter Weise über eine Lanzensprühdüse ein flüssiges Medium eingebracht werden
muß. Die Gefahr von Zusammenballungen und Klumpenbildungen ist in diesem Falle besonders
groß.
[0003] Bei einer aus der DE-C-287 357 bekannten Vorrichtung der eingangs genannten Art ist
in einem feststehenden Gehäuse eine Trommel drehbar gelagert, über deren Umfang verteilt
mit dem Antrieb dieser inneren Trommel antreibbare Walzen angeordnet sind. Hierbei
bildet die aus der inneren Trommel und den Walzen bestehende Einheit das Umwälzorgan,
wobei mittels der Walzen gleichzeitig eine Zerreibung und Durchknetung des Mischgutes
erfolgt. Zwischen den Walzen und parallel zu diesen sind dachartige Wasserzuführrinnen
angeordnet. Nachdem bei dieser bekannten Vorrichtung die Walzen gleichzeitig Teil
des Umwälzorgans und Werkzeugs sind, ist es nicht ohne weiteres möglich, den sich
bei unterschiedlicher Zusammensetzung und unterschiedlichem Zustand des zu behandelnden
Guts ergebenden Erfordernissen im Sinne einer möglichst optimalen Behandlung des Guts
in gleicher Weise gerecht zu werden. Ungünstig ist ferner, daß die Einsprühung in
einem Bereich erfolgt, in dem das zu behandelnde Gut infolge des vorhandenen Abstands
der Werkzeuge bzw. betreffenden Teile des Umwälzorgans von der Eindüsstelle relativ
geringen Umwälz- bzw. Bewegungskräften ausgesetzt ist. Zumindest bei bestimmten kritischen
Materialien muß somit unter Umständen mit Zähphasen, Anbackungen und Klumpenbildungen
gerechnet werden.
[0004] Aus der DE-A-32 02 308 ist eine Zerkleinerungs- und Mischvorrichtung ohne Düsenanordnung
bekannt, die im übrigen einen vergleichbaren Aufbau wie die Vorrichtung der eingangs
genannten Art besitzt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art auf möglichst einfache Weise so auszubilden, daß insbesondere auch bei erforderlicher
Durchführung von Einsprühvorgängen unabhängig von der Zusammensetzung und dem jeweiligen
Zustand des zu behandelnden Guts bei kurzer Durchsatz- bzw. Verarbeitungszeit insbesondere
unter Vermeidung von Klumpenbildungen, Anback- und Zähphasen stets eine optimale Behandlung
des Guts und ein äußerst gleichmäßiges Verfahrensprodukt erhalten wird.
[0006] Die Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Düsenanordnung im Bereich
eines wandseitigen Rührflügels des Umwälzorgans vorgesehen ist, und daß diesem Rührflügel
benachbart und im Arbeitsbereich der Düsenanordnung das Werkzeug angeordnet ist.
[0007] Aufgrund der Anordnung des getrennt vom Umwälzorgan bzw. Rührflügel vorgesehenen,
und damit unabhängig davon beeinflußbaren Werkzeugs im Arbeitsbereich der Düsen ergibt
sich ein Zusammenwirken von Umwälzorgan, unabhängig davon antreibbarem Werkzeug sowie
zum Besprühen des zu behandelnden Guts dienender Düsenanordnung, bei dem unabhängig
von der Zusammensetzung und dem jeweiligen Zustand des zu behandelnden Guts stets
die bestmöglichen Arbeitsbedingungen eingehalten werden können. Dabei ergibt die Anordnung
und Ausgestaltung der Eindüsanordnung eine überraschend gleichmäßige Verteilung des
jeweils eingesprühten, vorzugsweise gasförmigen Mediums im Produkt, wobei sich in
besonders vorteilhafter Weise die getrennt beeinflußbaren Vorgänge des Rührens, Zerkleinerns
und Eindüsens wechselseitig derart unterstützen, daß ein unerwartet günstiges Ergebnis
erzielt wird.
[0008] Vorteilhafterweise besteht die Düsenanordnung aus einem parallel zum wandseitigen
Element des Umwälzorgans verlaufenden, mit Wandöffnungen oder Sprühdüsen versehenen
Rohr.
[0009] Das Düsenrohr kann mit dem wandseitigen Rührflügel des Umwälzorgans zu einer Einheit
zusammengefaßt sein.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ist das im Arbeitsbereich der Düsenanordnung
liegende Werkzeug als Zerhacker ausgebildet. Dabei ergibt sich ein zusätzlicher Mischeffekt
und gleichzeitig eine Verbesserung der Zerhackerwirkung. Trotz der an sich durch die
Eindüsung erschwerten Betriebsbedingungen ist es bei dieser Ausgestaltung möglich,
eine Minimierung der Durchsatzzeiten bei hoher Qualität des Verfahrensproduktes sicherzustellen.
[0011] Das Düsenrohr ist vorzugsweise verdrehbar angebracht, so daß der Absprühwinkel des
jeweiligen Mediums, das aus Flüssigkeit oder Dampf bestehen kann, an die jeweiligen
Gegebenheiten im Sinne einer Verfahrensoptimierung angepaßt werden kann.
[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung
erläutert; die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine schematische Schnittdarstellung
einer Vorrichtung zum Mischen und/oder Zerkleinern.
[0014] Nach der Zeichnung ist in einem zylindrischen Behälter 1 ein Umwälzorgan 5 angeordnet,
das mit einer konzentrisch zur Behälterachse 20 mittels Lagern 2 im Behälter drehbar
gelagerten Tragwelle 3 drehfest verbunden ist. Das Umwälzorgan 5 ist als rahmenförmige
Anordnung ausgebildet, die sich im wesentlichen bis zum Innenwandbereich des Behälters
1 erstreckt. Das rahmenförmige Umwälzorgan 5 umfaßt zumindest einen sich parallel
zur Behälterachse 20 erstreckenden, bevorzugt als Rührflügel ausgebildeten Teil 21
sowie zwei seitliche, sich in radialer Richtung erstreckende Tragteile 22.
[0015] Als Werkzeug ist ein auf das zu behandelnde Gut einwirkender Zerhacker 6 mit mehreren
Einzelelementen 18 vorgesehen, der mittels Lagern 7 radial innerhalb des Rührflügels
21 des Umwälzorgans 5 drehbar an den beiden seitlichen Tragteilen 22 gelagert ist.
[0016] Neben einem ersten Antrieb 4 für das Umwälzorgan 5 ist ein von diesem ersten Antrieb
unabhängiger zweiter Antrieb 12 für den Zerhacker 6 vorgesehen. Die abtreibende Welle
11 des zweiten Antriebs 12 ist in der Tragwelle 3 für das Umwälzorgan 5 mittels Lagern
14 drehbar gelagert und über ein schematisch und als Beispiel dargestelltes Getriebe
8, 9, 10 mit dem Zerhacker 6 verbunden.
Das Getriebe ist in einem Hohlraum 13 des rechten seitlichen Tragteils 22 des Umwälzorgans
5 untergebracht. Der Hohlraum 13 ist dabei derart abgedichtet, daß einerseits ein
Eindringen des zu behandelnden Gutes in den Hohlraum 13 und andererseits ein Austreten
von Schmierstoffen aus dem Hohlraum verhindert wird.
[0017] Schematisch ist in der Zeichnung ein mit dem Rührflügel 21 verbundenes, bzw. in den
Rührerflügel integriertes Rohr 19 dargestellt, in dessen Wandung eine Vielzahl von
Düsenöffnungen oder Wandöffnungen 17 ausgebildet ist. Dieses Düsenrohr 19 wird über
eine im Umwälzorgan 5 verlaufende Zuführung 16 wie beispielsweise Bohrungen und/oder
Leitungen mit flüssigem oder dampfförmigem Medium gespeist.
[0018] Das Düsenrohr 19 kann im Bereich der Ober- oder Rückseite des Rührflügels 21 angebracht
sein und ist vorzugsweise frei drehbar, so daß der Abstrahlwinkel der zu versprühenden
Flüssigkeit oder des einzuführenden Dampfes entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten
variiert werden kann.
[0019] Bevorzugt ist das Düsenrohr 19, das sich über die gesamte axiale Länge des Rührflügels
21 erstreckt, derart positioniert, daß das über die Wandöffnungen 17 austretende Medium
unmittelbar in den Einflußbereich des dem Flügel benachbarten Zerhackers 6 gelangt,
wodurch sich einerseits ein zusätzlicher Mischeffekt und andererseits als Folge davon
ein gleichmäßigeres Granulat erzielen läßt.
[0020] Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergibt sich auch ein wirtschaftlicheres
Verfahren, wenn ein Lösungsmittel durch ein anderes ersetzt werden soll.
[0021] Es wird somit durch eine konstruktiv einfache Maßnahme eine entscheidende und unerwartete
Steigerung der Leistungsfähigkeit der Vorrichtung erreicht.
1. Vorrichtung zum Mischen und/oder Zerkleinern, bestehend aus einem zylindrischen Behälter
zur Aufnahme des zu behandelnden Gutes und zumindest einem bezüglich der Behälterachse
konzentrisch gelagerten, sich im wesentlichen bis zum Innenwandbereich des Behälters
erstreckenden, antreibbaren Umwälzorgan sowie zumindest einem bezüglich der Behälterachse
exzentrisch und drehbar gelagerten, mit dem Umwälzorgan umlaufenden und auf das umgewälzte
Gut einwirkenden Werkzeug, das mit der gleichen oder einer vom Umwälzorgan verschiedenen
Drehzahl und/oder Drehrichtung antreibbar ist, wobei im Bereich zumindest eines wandseitigen
Abschnitts des Umwälzorgans eine mit diesem umlaufende, sich zumindest im wesentlichen
über die axiale Länge des Umwälzorgans erstreckende und mit saug- und/oder pumpfähigen
Medien beaufschlagbare Düsenanordnung vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Düsenanordnung (17, 19) im Bereich eines wandseitigen Rührflügels (21) des
Umwälzorgans (5) vorgesehen ist, und daß diesem Rührflügel (21) benachbart und im
Arbeitsbereich der Düsenanordnung (17, 19) das Werkzeug (6) angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Düsenanordnung (17, 19) aus einem parallel zum wandseitigen Rührflügel (21)
des Umwälzorgans (5) verlaufenden, mit Wandöffnungen (17) versehenen Rohr (19) besteht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rohr (19) mit einer Mehrzahl von Sprühdüsen ausgestattet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Düsenrohr (19) mit dem wandseitigen Rührflügel (21) des Umwälzorgans (5) zu
einer Einheit zusammengefaßt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Düsenrohr (19) in den wandseitigen Rührflügel (21) integriert ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das im Arbeitsbereich der Düsenanordnung (17, 19) liegende Werkzeug (6) als Zerhacker
ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Düsenrohr (19) verdrehbar gelagert ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Düsenrohr (19) über Bohrungen und/oder Leitungen (16) in der Behälterachse
(20) und im Umwälzorgan (5) gespeist ist.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß als einzudüsende Medien pumpbare, insbesondere flüssige oder dampfförmige Medien
verwendet sind.
1. Mixing and/or comminution apparatus comprising a cylindrical container for receiving
the material to be treated; at least one drivable stirrer member which is concentrically
journalled relative to the container axis and which extends substantially up to the
inner wall region of the container; and also at least one tool which is eccentrically
and rotatably journalled relative to the container axis, which rotates with the stirrer
member and which acts on the stirred material, with the tool being drivable with a
speed of rotation and/or direction of rotation which are the same as or different
from the speed of rotation and/or direction or rotation of the stirrer member, with
a nozzle arrangement (17, 19) to which suckable or pumpable media can be supplied
being provided in the region of at least one wall-side portion of the stirrer member,
said nozzle rotating arrangement rotating with the stirrer member and extending at
least substantially over the axial length of the stirrer member,
characterized in that
the nozzle arrangement (17, 19) is provided in the region of a wall-side stirrer vane
(21) of the stirrer member (5); and in that the tool (6) is arranged adjacent to the
stirrer vane (21) and in the working region of the nozzle arrangement (17, 19).
2. Apparatus in accordance with claim 1,
characterized in that
the nozzle arrangement (17, 19) comprises a tube (19) with wall openings (17) which
extends parallel to the wall-side stirrer vane (21) of the stirrer member (5).
3. Apparatus in accordance with claim 2,
characterized in that
the tube (19) is equipped with a plurality of spray nozzles.
4. Apparatus in accordance with claim 2 or 3,
characterized in that
the nozzle tube (19) is combined with the wall-side stirrer vane (21) of the stirrer
member (5) into a unit.
5. Apparatus in accordance with claim 4,
characterized in that
the nozzle tube (19) is integrated into the stirrer vane (21).
6. Apparatus in accordance with one of the preceding claims,
characterized in that
the tool (6) which is located in the working region of the nozzle arrangement (17,
19) is constructed as a chopper.
7. Apparatus in accordance with one of the preceding claims,
characterized in that
the nozzle tube (19) is pivotably mounted.
8. Apparatus in accordance with one of the preceding claims,
characterized in that
the nozzle tube (19) is fed via bores and/or lines (16) in the container axle (20)
and in the stirrer member (5).
9. Apparatus in accordance with one of the preceding claims,
characterized in that
pumpable, in particular liquid or vapor-like media are used as the media which are
to be introduced through the nozzles.
1. Appareil de mélange et/ou de broyage comprenant un conteneur cylindrique destiné à
recevoir le matériau à traiter, au moins un organe agitateur entraîné qui est monté
tournant concentriquement à l'axe du conteneur et s'étend sensiblement jusque dans
la région de la paroi intérieure du conteneur, et au moins un outil monté tournant
et de façon excentrée par rapport à l'axe du conteneur, ledit outil tournant avec
l'organe agitateur et agit sur le matériau agité, ledit outil pouvant être entraîné
à une vitesse et/ou une direction de rotation qui sont les mêmes que, ou sont différentes
de, la vitesse et la direction de rotation de l'organe agitateur, et un agencement
de buses (17, 19), susceptibles d'être alimentées par un média qui peut être aspiré
ou pompé, étant prévu dans la région d'au moins un tronçon côté paroi de l'organe
agitateur, ledit agencement de buses tournant avec l'organe agitateur et s'étendant
au moins sensiblement sur la longueur axiale de l'organe agitateur, caractérisé en
ce que l'agencement de buses (17, 19) est prévu dans la région d'une aube agitatrice
(21) côté paroi de l'organe agitateur (5), et en ce que l'outil (6) est agencé au
voisinage de l'aube agitatrice (21) et dans la région d'action de l'agencement de
buses (17, 19).
2. Appareil de mélange et/ou de broyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que
l'agencement de buses (17, 19) comprend un tube (19) pourvu d'ouvertures (17) dans
ses parois, qui s'étend parallèlement à l'aube agitatrice (21) côté paroi de l'organe
agitateur (5).
3. Appareil de mélange et/ou de broyage selon la revendication 2, caractérisé en ce que
le tube (19) est équipé d'une pluralité de buses de pulvérisation.
4. Appareil de mélange et/ou de broyage selon l'une ou l'autre des revendications 2 et
3, caractérisé en ce que le tube à buses (19) est combiné avec l'aube agitatrice (21)
de l'organe agitateur (5) en une unité.
5. Appareil de mélange et/ou de broyage selon la revendication 4, caractérisé en ce que
le tube à buses (19) est intégré dans l'aube agitatrice (21).
6. Appareil de mélange et/ou de broyage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'outil (6) qui est situé dans la zone d'action de l'agencement
de buses (17, 19) est réalisé sous la forme d'un hacheur.
7. Appareil de mélange et/ou de broyage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le tube à buses (19) est monté pivotant.
8. Appareil de mélange et/ou de broyage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le tube à buses (19) est alimenté via des trous et/ou des conduits
(16) dans l'axe du conteneur (20) et dans l'arbre de l'organe agitateur (5).
9. Appareil de mélange et/ou de broyage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'on utilise comme média à introduire à travers les buses un
média qui peut être pompé, en particulier un média liquide ou sous forme de vapeur.