Gefäss-Verschlusskappe, insbesondere für Spraydosen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Gefäß-Verschlußkappe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Zweckmäßig ist die Gefäß-Verschlußkappe für Gebinde, die beispielsweise mit Flüssigfarben, wie Lacken gefüllt sind, um ein nicht erwünschtes Öffnen allein von Hand zu verhindern, so ausgebildet, daß zum Öffnen des Gebindes bzw. zum Abnehmen der Verschlußkappe ein Werkzeug erforderlich ist. Vorteilhaft ist die Anordnung dabei so getroffen, daß als Öffnungswerkzeug ein Schraubenzieher geeignet ist, da ein solcher in der Regel am ehesten zur Verfügung steht und auch ein günstiges Aufbringen von Hebelkräften ermöglicht. Beim Ansetzen des Öffnungswerkzeuges in der Hebelöffnung kann jedoch, insbesondere bei Gebinden aus Feinblech, die Gefahr bestehen, daß die Wandung des Gefäßes im Bereich der Hebelöffnung beschädigt oder sogar durchstoßen wird, was besonders bei druck- bzw. aerosolgefüllten Gefäßen sehr gefährlich sein kann.

[0003] Nach der FR-A-2 499 028 ist eine Verschlußkappe mit einer über den gesamten Umfang begrenzten Hebelöffnung zum Einführen des Öffnungswerkzeuges bekannt. Der Boden der Hebelöffnung ist durch eine Abdeckung gebildet, welche zur Kappenöffnung nicht so weit wie die Hebelöffnung reicht. Dadurch kann das Öffnungswerkzeug zwischen dem Ende der Abdeckung und der zugehörigen Begrenzung der Hebelöffnung durchstoßen und dabei das Gefäß beschädigen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gefäß-Verschlußkappe der genannten Art zu schaffen, die auf einfache Weise geöffnet werden kann und ggf. bei kompakter bzw. gewichtssparender Ausbildung einen Schutz der Gefäßwandung im Bereich der Hebelöffnung gegen Beschädigung gewährleistet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Das Werkzeug wird durch die erfindungsgemäße Ausbildung durch eine geeignete Schutzvorrichtung wirksam daran gehindert, das Gefäß selbst berühren zu können, so daß selbst bei Verwendung relativ scharfer Öffnungswerkzeuge keine Gefahr der Beschädigung besteht.

[0006] Es ist zwar denkbar, die Anschlag-Abdeckung durch einen gesonderten Bauteil, beispielsweise ein an dem Gefäß haftend oder geklemmt und daher nach dem Öffnen selbstablösend angebrachtes Sicherungsschild, einen an dem Gefäß verbleibenden Ring oder dgl. zu bilden, jedoch ergibt sich eine besonders vorteilhaft Weiterbildung durch die Merkmale des Patentanspruches 2. Ist die Schutzvorrichtung bzw. die Anschlag-Abdeckung beweglich an dem Kappenkörper oder an einem anderen, dem Gefäß zugehörigen Kunststoffteil angebracht, so läßt sich dieser Kunststoffteil einerseits einfach durch Spritzen herstellen und andererseits die Abdeckschürze oder dgl. beim Anbringen an dem Gefäß in eine von der Herstellage abweichende, an die zugehörige Form des Gefäßes angepaßte Funktionslage überführen. Da die Schutzvorrichtung meist aus federelastischem Werkstoff besteht, ist auch eine federnde und daher spielfreie Anlage am Gefäß und/oder an einer benachbarten Kappenzone möglich.

[0007] Die Anschlag-Abdeckung kann im Querschnitt unmittelbar eine Fortsetzung einer Umfangs- bzw. Mantelzone des Kappenkörpers bilden oder demgegenüber radial nach innen versetzt und beispielsweise an die Innenseite der Stirnwand der Kappe oder an die Innenseite des Kappenmantels angesetzt sein.

[0008] Ist die Anschlag-Abdeckung nicht, wie auch denkbar, mit der offenen Stirnfläche des Kappenkörpers bündig oder gegenüber dieser zurückversetzt, sondern vorstehend vorgesehen, so kommt sie beim Aufsetzen der Gefäß-Verschlußkappe auf das Gefäß mit diesem zuerst in Eingriff, so daß sie sich im weiteren Verlauf des Aufsetzens leicht in ihre vorbestimmte Lage ausrichten kann. Beim Abnehmen der Verschlußkappe federt die Schutzvorrichtung wieder zurück in ihre Ausgangslage, wobei die Federkraft des beispielsweise nach Art eines Federarmes wirkenden Abdeckgliedes mitwirken kann, daß die Verschlußkappe nach einem ersten geringen Lösen ihres gesperrten Eingriffes von selbst vollends von dem Gefäß abgedrückt bzw. abgesprengt wird.

[0009] Die Steifigkeit bzw. die Federsteifigkeit der Schutzvorrichtung kann um so höher gewählt werden, je höher die Steifigkeit derjenigen Bereiche der Verschlußkappe ist, in welche die Schutzvorrichtung die auf sie einwirkende Kräfte weiterleitet. Daher kann im Bereich der Schutzvorrichtung an, insbesondere in der Kappe eine Versteifung vorgesehen sein, die zur Erzielung möglichst gleichmäßiger Wandungsdicken zweckmäßig rippenförmig und vorteilhaft so angeordnet ist, daß die auf sie über die Schutzvorrichtung einwirkenden Kräfte im wesentlichen als Zug-oder Biegekräfte auftreten.

[0010] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

einen Ausschnitt eines mit einer erfindungsgemäßen Gefäß-Verschlußkappe versehenen Gefäßes im Axialschnitt,

Fig. 2

die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 1, jedoch in abgenommenem Zustand,

Fig. 3

die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 2 in Ansicht von unten,

Fig. 4

die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 3 in Ansicht von links,

Fig. 5

die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 2 in Draufsicht,

Fig. 5 bis 10

ein weiteres Ausführungsbeispiel in Darstellungen gemäß den Fig. 1 bis 5.

[0011] Gemäß Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Gefäß-Verschlußkappe 1 zum Aufsetzen auf ein strichpunktiert angedeutetes, als Spraydose ausgebildetes Gefäß 2 vorgesehen. Das Gefäß 2 weist einen beispielsweise zylindrischen Gefäßmantel 3, eine dessen oberes Ende verschließende Gefäß-Stirnwand 4 mit einer zentralen, ringförmigen Ventilplatine 5 und ein nicht näher dargestelltes, in letztere eingesetztes Austragventil mit einem nach oben vorstehenden, als Druckknopf ausgebildeten Betätigungskopf auf, in welchem auch eine Austrag-Sprühdüse vorgesehen ist. Die, im Querschnitt mehrfach wellenförmig profilierte und daher an der Außenseite Ringwulste und dazwischen Einschnürungen bzw. Ringnuten bildende Stirnwand 4 ist am oberen Rand des Gefäßmantels 3 mit einem Bördelrand dicht befestigt. Unmittelbar im Anschluß an die Bördelwand bildet die Stirnwand 4 eine an der Innenseite des Gefäßmantels 3 liegende, im Querschnitt annähernd U-förmig begrenzte Stirn-Ringnut, die auch als Auffangrinne für aus dem Gefäß 2 austretende Flüssigkeitsreste bestimmt sein kann. Radial nach innen schließt an die Ringnut 6 bzw. an deren radial innere Seitenwand dadurch eine im Querschnitt mit relativ kleinem Krümmungsradius gekrümmte Ringwulst 7 an, daß die radial innere und niedrigere Seitenwand der Ringnut 6 unterhalb der Stirnseite des Bördelrandes in einen im Querschnitt an der Außenseite konvex radial nach innen gekrümmten, annähernd viertelkreisförmigen Abschnitt übergeht. Dieser, die Ringwulst 7 bildende Abschnitt geht an seinem radial inneren Ende in einen an dieses annähernd rechtwinklig anschließenden und daher an der Aßenseite eine Einschnürung bildenden Abschnitt über, der ebenfalls im Querschnitt an der Außenseite konvex und annähernd viertelkreisförmig gekrümmt ist und im Randbereich der Ventilplatine 5 in einen nach außen gerichteten, annähernd zylindrischen Ringbund übergeht. An diesem Ringbund ist die Ventilplatine 5 mit einem im Querschnitt annähernd kreis- bzw. nach außen vorstehend wulstförmigen Bördelrand 8 druckdicht und unter Bildung einer radial nach außen offenen Umfangs-Ringnut befestigt. Die Ventilplatine 5 ist in ihrem Zentrum zu einer in der Mittelachse des Gefäßes 2 nach außen vorstehenden, muffenförmigen Ventilhalterung 9 geformt, zwischen deren Außenumfang und dem Bördelrand 8 sie eine weitere, verhältnismäßig breite Stirn-Ringnut bildet. In die Ventilhalterung 9 ist das nicht näher dargestellte, handbetätigbare Austragventil druckdicht eingesetzt.

[0012] Die Verschlußkappe 1 weist eine etwa am Scheitel der Ringwulst 7 tangential bzw. punktförmig etwa in der Mitte ihrer Breite anliegende, im Querschnitt unter etwa 45° zur Mittelachse der Verschlußkappe 1 geneigte Anschlag-Abdeckung 10 auf, die radial zur Verschlußkappe 1 hinter einer von dieser und von der Stirnfläche des dem Gefäßmantel 3 zugeordneten Bördelrandes der Stirnwand 4 begrenzten Hebelöffnung 11 liegt, welche ringsegmentförmig und in Umfangsrichtung schlitzartig ausgebildet ist.

[0013] Die Verschlußkappe 1 weist einen im wesentlichen zylindrischen Kappenmantel 12 auf, der an seiner offenen Seite einen einteilig mit ihm ausgebildeten Kappenrand etwa gleicher Weite bildet, der für den Eingriff in die Ringnut 6 bestimmt und daher an deren Durchmesser angepaßt ist. Der Kappenmantel 12 ist einteilig mit einem rechtwinklig zur Kappenachse liegenden, im wesentlichen ebenen Kappenboden 14 ausgebildet, welcher in radialem Abstand innerhalb des Kappenmantels 12 ein annähernd hülsenförmiges, konzentrisch zum Kappenmantel 12 liegendes Sicherungsglied 15 aufweist, das einteilig von der Innenseite des Kappenbodens 14 ausgeht, einen gegenüber dem Außendurchmesser des Bördelrandes 8 annähernd gleichen Innendurchmesser aufweist und gegenüber der offenen Seite des Kappenmantels 12 bzw. gegenüber dem Kappenrand 13 so zurückversetzt ist, daß bei Eingriff des Kappenrandes 13 in die Ringnut 6 das Ende des Sicherungsgliedes 15 gerade nicht an der Stirnwand 4 anstößt. Zur Bildung hülsensegmentförmiger, insbesondere gleichmäßig um die Kappenachse verteilter Einzelglieder gleicher Größe ist das Sicherungsglied 15 mit bis zum Kappenboden 14 und zu seinem freien Ende reichenden Axialschlitzen 17 versehen, so daß das Sicherungsglied 15 nach Art einer federnden Spannzange ausgebildet ist, wobei beispielsweise drei oder mehr Axialschlitze bzw. Einzelglieder vorgesehen sein können. An den freien Enden weisen die Einzelglieder 18 radial nach innen vorstehende, im Querschnitt beispielsweise teilkreis- bzw. halbkreisförmige, wulstförmige Rastglieder 19 auf, die jeweils über den Umfang jedes Einzelgliedes 18 reichen und federnd in die von dem Bördelrand 8 und der Stirnwand 4 begrenzte Ringnut einschnappen können, so daß die Verschlußkappe 1 verhältnismäßig starr, nämlich beispielsweise so starr gegenüber dem Gefäß 2 gesichert ist, daß sie allein von Hand nicht oder nur sehr schwierig entrastet werden kann. Der Bördelrand 8 bildet dort, wo die Einzelglieder 18 eingreifen, somit Gegenglieder 16 für das Sicherungsglied 15.

[0014] Die Hebelöffnung 11, die bezogen auf die Kappenachse einen Bogenwinkel von zweckmäßig weniger als 30° und mehr als 10°, insbesondere etwa 15° einnimmt, ist seitlich von zur Kappenachse etwa parallelen Endkanten 20 des mit einer entsprechenden Durchbrechung versehenen Kappenrandes 13 begrenzt, der somit im Gegensatz zum Kappenmantel 12 nicht vollständig geschlossen ringförmig ist. Die Hebelöffnung 11 reicht im Kappenmantel 12 bzw. im Kappenrand 13 bis zu der zur Kappenachse rechtwinkligen, nur im Bereich der Hebelöffnung 11 durchbrochenen ringförmigen Randkante 21, so daß sie also in Ansicht gemäß Fig. 4 U-förmig begrenzt ist. Im wesentlichen symmetrisch zu der durch die Mitte der Hebelöffnung 11 gehenden Axialebene der Verschlußkappe 1 bildet deren Kappenmantel 12 durch entsprechende Profilierung eine in seiner Längsrichtung an die Hebelöffnung 11 anschließende und bis zum Kappenboden 14 durchgehende axialnutartige Vertiefung 22, die zweckmäßig im wesentlichen gleiche Breite wie die Hebelöffnung 11 hat und deren insbesondere annähernd ebene Bodenwand 23 in Fortsetzung der Anschlag-Abdeckung 10 bzw. in der Ebene der gemäß Fig. 2 in entlasteter Ruhelage stehenden Abdeckung 10 liegt. An ihrer der Randkante 21 gegenüberliegenden Seite ist die Hebelöffnung 11 von einer vorzugsweise plattenförmigen und zur Kappenachse rechtwinkligen, ebenen Querwand 24 begrenzt, welche einteilig in die Bodenwand 23 und die Seitenwände der Vertiefung 22 übergeht, von der Bodenwand 23 radial nach außen absteht und über die Außenseite des Kappenrandes 13 geringfügig vorsteht, wobei diese Querwand 24 eine Endwand am zugehörigen Ende der Vertiefung 22 bildet. Diese Querwand 24 begrenzt bei aufgesetzter Verschlußkappe 1 mit dem dem Gefäßmantel 3 zugehörigen Bördelrand der Stirnwand 4 die Einführöffnung zum Einführen des Werkzeuges in die Hebelöffnung 11. Die Querwand 24 bildet mit seitlichen, etwa rechtwinklig zu ihr liegenden Rippen 25 ein U-förmiges Versteifungsglied, dessen die U-Schenkel bildende Rippen 25 auf einem Teil der Höhe des Kappenmantels 12 zum Kappenboden 14 gerichtet sind, wobei die einander zugekehrten Innenseiten der Rippen 25 in den Ebenen der Seitenwände der Vertiefung 22 liegen. Ein im Anschluß an die Randkante 21 anschließender, über den Außenumfang des Kappenrandes 13 geringfügig vorstehender, im Querschnitt beispielsweise rechteckiger Randwulst 26, der bis zu den Endkanten 20 reicht, geht im Bereich der Endkanten 20 ebenfalls in etwa rechtwinklig zu ihm bzw. etwa achsparallel zur Verschlußkappe 1 liegende Rippenansätze 27 über, welche zweckmäßig in den Ebenen der Rippen 25 liegen und, gegenüber der radial äußeren Endkante der Querwand 24 zurückversetzt einteilig in deren die Hebelöffnung 11 begrenzende Seite übergehen. Dadurch ist die Querwand 24 bei kompakter Ausbildung so stark versteift, daß auch sehr hohe, beim Abspringen der Verschlußkappe 1 auf sie einwirkende Hebelkräfte kaum zu einer Verformung führen können, obwohl die Querwand 24 etwa gleiche Wandstärke wie die übrigen Bereiche der Verschlußkappe 1 aufweist.

[0015] Die Anschlag-Abdeckung 10 steht in Ansicht auf die Hebelöffnung 11 beiderseits seitlich über deren Seitenbegrenzungen bzw. über die Endkanten an die Innenseite des Kappenrandes 13 vor, gegenüber welchem sie jedoch berührungsfrei im Abstand liegt. Die mit der Querwand 24 ein Winkelprofil und mit der Bodenwand 23 sowie der Querwand 24 ein T-Profil bildende Anschlag-Abdeckung 10 weist im Übergangsbereich in die Querwand 24 bzw. die Bodenwand 23 ein federndes Biegegelenk 28 auf, das zweckmäßig ohne jegliche Querschnittsschwächung allein durch die elastischen Eigenschaften des verwendeten Werkstoffes gebildet und einteilig mit der Anschlag-Abdeckung 10 bzw. der übrigen Verschlußkappe 1 ausgebildet ist. Die zur Kappenachse hin liegende Innenseite der plättchenförmigen Anschlagabdekkung 10 bildet eine Laufkufe, mit welcher die zunächst gemäß Fig. 2 axial über die durch die Randkante 21 begrenzte Kappenöffnung vorstehende Abdeckung 10 beim Aufsetzen der Verschlußkappe 1 auf das Gefäß 2 gegen die zum nicht dargestellten Gefäßboden abgestuft trichterförmig erweiterte Stirnwand 4 aufläuft, bevor die Verschlußkappe 1 ihre Verschlußlage erreicht hat. Beim weiteren Annähern an die Verschlußlage wird die Abdeckung 10 durch Gleiten der punktförmig anliegenden Laufkufe 29 an der Stirnwand 4 radial nach außen zunehmend abgelenkt, bis sie in der Verschlußlage der Verschlußkappe 1 etwa in der Mitte ihrer Länge oder näher beim Biegegelenk 28 an der Ringwulst 7 anliegt und mit ihrem freien Ende in die Ringnut 6 eingreift. Ist die Anordnung dabei so vorgesehen, daß die Anschlag-Abdeckung 10 in Verschlußlage zwischen die Seitenbegrenzungen der Hebelöffnung eingreift, so ist die Abdeckung 10 entweder über ihre gesamte Höhe oder wenigstens an ihrem zugehörigen Endabschnitt höchstens so breit wie die Hebelöffnung 11. Die Breite kann dabei so gewählt werden, daß sich der Endabschnitt der Abdeckung 10 mit einer gewissen Reibhemmung zwischen den Seitenbegrenzungen der Hebelöffnung 11 verklemmt, so daß die Abdeckung 10 in ihrer Verschlußlage unmittelbar gegenüber der übrigen Verschlußkappe 1 gesichert ist; durch entsprechende Ausbildung, beispielsweise durch spitzwinklige Verbreiterung des Endabschnittes in Richtung zum Biegegelenk 28 kann dabei erreicht werden, daß die Abdeckung 10 bereits zu Beginn des Lösevorganges der Verschlußkappe 1 aus ihrer Rastung bzw. Klemmung freikommt und unter der auf sie einwirkenden Federkraft gegen die Stirnwand 4 drückt. In der Verschlußlage gemäß Fig. 1 bildet die Anschlag-Abdeckung 10 mit der Querwand 24 eine im Axialschnitt V-förmige Tasche für das Öffnungswerkzeug, deren von der Anschlag-Abdeckung 10 gebildete, im Gegensatz zur gegenüberliegenden Seitenwand geneigte Seitenwand eine zur spitzwinkligen, einspringenden Bodenecke der Tasche führende Leitfläche für das Öffnungswerkzeug bildet, so daß dieses beim Einführen zur Bodenecke abgewiesen wird und ein vollständiges Eindringen des Öffnungswerkzeuges in die Tasche sichergestellt ist. Da im Bereich der Bodenecke der Werkstoff der Anschlag-Abdeckung 10 durch deren Ablenkung verdichtet ist, ist dieser Bereich selbst dann besonders widerstandsfähig gegen Durchstoßen mit dem Öffnungswerkzeug, wenn die Wandungsstärke relativ gering ist.

[0016] Zur weiteren Festigung der Lagestarrheit des die Hebelöffnung 11 bildenden Bereiches der Verschlußkappe 1, insbesondere gegen radial nach außen gerichtete Bewegungen unter den beim Aufhebeln einwirkenden Kräften ist eine zusätzliche Versteifung 30 vorgesehen, die vollständig innerhalb der Verschlußkappe 1 bzw. zwischen dem Kappenmantel 12 und dem Sicherungsglied 15 vorgesehen ist. Diese, unmittelbar an die Bodenwand 23 der Vertiefung 22, an die Innenseite des Kappenbodens 14 und an den Außenumfang des zugehörigen Einzelgliedes 18 des Sicherungsgliedes 15 anschließende Versteifung 30 ist im wesentlichen durch eine einzige, einteilig mit der Verschlußkappe 1 ausgebildete Rippe 31 gebildet, die in einer die Mittelebene der Anschlag-Abdeckung 10 bildenden Axialebene der Verschlußkappe 1 sowie etwa in einer entsprechenden Symmetrieebene des ihr zugehörigen Einzelgliedes 18 liegt, so daß auch dieses zur Erhöhung der Greifspannung des Sicherungsgliedes 15 versteift ist. Die Versteifung 30 reicht nicht bis in den Bereich der Anschlag-Abdeckung 10, sondern nur annähernd unmittelbar bis an das Biegegelenk 28 bzw. bis an den Anschlußbereich der Querwand 24, von wo sie in Richtung zum Kappenboden 14 spitzwinklig in der Höhe durch entsprechend geneigte Ausbildung ihrer freien Längskante zunimmt. Diese Längskante geht vor Erreichen der Innenseite des Kappenbodens 14 über einen teilkreisförmig gekrümmten Abschnitt in den Außenumfang des Sicherungsgliedes 15 über, das somit auf einem an den Kappenboden 14 anschließenden, nur einen Bruchteil seiner Gesamtlänge einnehmenden Teilbereich unmittelbar gegenüber der Innenseite des Kappenmantels 12 bzw. der Bodenwand 23 und gegenüber der Innenseite des Kappenbodens 14 abgestützt ist.

[0017] In den Fig. 6 bis 10 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 bis 5, jedoch mit den Index "a" verwendet. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 6 bis 10 ist die Anschlag-Abdeckung 10a durch das Ende einer im Verhältnis zum Kappenmantel 12a annähernd gleich langen Lasche 32 gebildet, die ebenso wie die Anschlag-Abdeckung 10a um die Kappenachse gekrümmt oder eben ausgebildet sein kann. Die Lasche 32 liegt im Querschnitt parallel zum Kappenmantel 12a bzw. zur Bodenwand 23a der Vertiefung 22a und näher bei dieser Bodenwand 23a als zum Außenumfang des Sicherungsgliedes 15a. Das von der Abdeckung 10a abgekehrte Ende der Lasche 32 geht einteilig in die Innenseite des Kappenbodens 14a über. Die Versteifung 30a ist durch zwei, vorzugsweise in einer Ebene liegende Rippen 31a gebildet, von denen eine die Lasche 32 mit dem Außenumfang des Sicherungsgliedes 15a und die andere mit dem Innenumfang des Kappenmantels 12a bzw. der Bodenwand 23a verbindet. Die Versteifung 30a reicht von der Bodenwand 14a über mehr als die Hälfte der Länge des Sicherungsgliedes 15a in Richtung zum zugehörigen Rastglied 19a, so daß dieses nahezu unbeweglich lagestarr gesichert ist und nur die übrigen Einzelglieder federnd aufspreizen können. Die Anordnung der Lasche 32 bzw. der Anschlag-Abdeckung 10a kann so getroffen sein, daß sie linien- oder punktförmig auch an der Außenseite des an die Ringwulst 7a anschließenden Ringwulstes der Stirnwand 4a anliegt und dabei die zwischen diesen liegende Einschnürung berührungsfrei überbrückt. Wie der Axialschnitt gemäß Fig. 6 zeigt, kann die Anschlag-Abdeckung 10a in Verschlüßlage auch mit einer gewissen Pressung an der Eckkante zwischen der Querwand 24a und der Innenseite des Kappenmantels 12a bzw. der Bodenwand 23a so anliegen, daß die Anlagestelle zwischen den Abstützstellen an den Ringwulsten im Bereich der zwischen diesen liegenden Einschnürung vorgesehen ist und sich dadurch eine besonders sichere Verspannung ergibt. Die Länge, um welche die entlastete Anschlag-Abdeckung 10a über die Kappenöffnung vorsteht, ist zweckmäßig so gewählt, daß das freie Ende der Anschlag-Abdeckung in Verschlußlage etwa bündig mit der Randkante 21 bzw. 21a abschließt.

Ansprüche

1. Gefäß-Verschlußkappe (1) aus Kunststoff o.dgl., insbesondere für Spraydosen, mit einem Kappenkörper zur gesicherten Anordnung an dem Gefäß (2) und mit einer Einrichtung zur Überführung des Kappenkörpers in eine Öffnungslage mit einem Öffnungswerkzeug oder dgl., wobei der Kappenkörper einen Kappenmantel (12) mit Kappenrand (13) und eine durch seitliche Begrenzungen (20) definierte Hebelöffnung (11) für den Eingriff des Öffnungswerkzeuges sowie eine einen Boden der Hebelöffnung (11) bildende das Gefäß gegen das Öffnungswerkzeug abschirmende Anschag- Abdeckung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10) in Richtung des Kappenrandes (13) über die Hebelöffnung (11) vorsteht.

2. Verschlußkappe, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10) bzw. der Taschenboden gegenüber seitlich anschließenden Umfangsabschnitten des Kappenmantels (12) und/oder des Kappenrandes (13) radial zur Kappenachse, insbesondere nach innen, versetzt ist und vorzugsweise unmittelbar eine im wesentlichen ebene Fortsetzung des Kappenmantels (12) bildet.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10) wenigstens teilweise breiter als die Hebelöffnung (11) und insbesondere plattenförmig ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (10) in Ansicht auf die Hebelöffnung (11) vorzugsweise beiderseits über die seitlich einander gegenüberliegenden Begrenzungen (20) hinaus reicht.

4. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10) mit der offenen Stirnfläche des Kappenkörpers im wesentlichen bündig abschließt oder gegenüber dieser vorsteht und insbesondere zwischen die Seitenbegrenzungen (20) der Hebelöffnung (11) eingreift, wobei der haubenförmige Kappenkörper vorzugsweise im wesentlichen innen liegende Sicherungsglieder (15) zum im wesentlichen gesperrten Eingriff in, dem Gefäß (2) zugeordnete, Gegenglieder (16) aufweist.

5. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelöffnung (11) unmittelbar im Anschluß an eine Ringschulter (21) des Kappenmantels (12) vorgesehen sowie insbesondere in Ansicht auf den Kappenmantel (12) im wesentlichen U-förmig begrenzt ist, und daß die Abdeckung (10) vorzugsweise einteilig mit dem Kappenkörper ausgebildet ist.

6. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10) mit einer in Ansicht auf den Kappenmantel (12) quer liegenden, insbesondere durch den U-Quersteg der Begrenzung der Hebelöffnung (11) gebildeten, Querwand (24) im Axialschnitt durch den Kappenkörper ein Winkelprofil bildet und vorzugsweise als Winkelschenkel vom Übergang in die Querwand (24) zur Kappenöffnung des Kappenkörpers frei vorsteht.

7. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelöffnung (11) seitlich im wesentlichen ausschließlich von dem der Ringschulter (21) zugehörigen, insbesondere unterbrochenen Bereich des Kappenmantels (12) begrenzt ist und daß vorzugsweise der Kappenmantel (12) im Bereich der Hebelöffnung (11) eine an deren Querwand (24) zum Kappenboden (14) anschließende, axialnutartige Vertiefung (22) bildet, derart, daß die Abdeckung (10) im Axialschnitt im wesentlichen eine Fortsetzung der Bodenwand (23) dieser Vertiefung (22) bildet.

8. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzung der Hebelöffnung (11) über den Außenumfang des Kappenmantels (12) bzw. der Ringschulter (21) vorsteht und/oder daß die Abdeckung (10a) gegenüber der Hebelöffnung (11a) zum Kappenboden (14a) des Kappenkörpers versetzt in den Kappenkörper übergeht, insbesondere frei vom Kappenboden (14a) absteht sowie etwa gleich dick wie die übrige Wandungsdicke des Kappenkörpers ist.

9. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10) nach Art einer Abdeckschürze beweglich sowie insbesondere mit einem Biegegelenk (28) gegenüber dem Kappenkörper federnd schwenkbar angeordnet ist, wobei die Abdeckung (10) vorzugsweie mit ihrer radial innen liegenden Seite eine Laufkufe (29) für die Ablenkung durch eine Ringwulst (7) oder dgl. einer Stirnwand (4) des Gefässes (2) bildet, dessen trichterartig zum Gefäßmantel (3) erweiterte Stirnwand (4) insbesondere benachbart zum Gefäßmantel (3) eine stirnseitige Ringnut für den Eingriff der Abdeckung (10) und/oder des die Ringschulter (21) bildenden Kappenrandes (13) des Kappenmantels (12) aufweist.

10. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Sicherungsglieder (15) zur Sicherung des Kappenkörpers gegenüber dem Gefäß (2) an einem mit Abstand radial innerhalb der Abdeckung (10) liegenden, insbesondere ringzangenförmigen Muffenteil des Kappenkörpers vorgesehen und vorzugsweise für den Eingriff in den Bördelrand (8) einer Austrag-Ventilplatine (5) der Stirnwand (4) des Gefäßes (2) ausgebildet sind.

11. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckung (10) eine innerhalb des Kappenkörpers liegende Versteifung (30) zugeordnet ist, die vorzugsweise durch mindestens eine an den Innenumfang des Kappenmantels (12) sowie an den Kappenboden (14) und insbesondere an den Außenumfang des Sicherungsgliedes (15) anschließende Rippe (31) gebildet ist, über welche die Abdeckung (10) in Richtung zur Kappenöffnung frei vorsteht.

Claims

1. Container closure cap (1) made from plastic or the like, particularly for spray cans, with a cap body for secured arrangement on the container (2) and with a device for transferring the cap body into an opening position with an opening tool or the like, the cap body having a cap casing (12) with a cap edge (13) and a lever opening (11) defined by lateral boundaries (20) for the engagement of the opening tool, as well as a stop cover (10) protecting the container against the opening tool (11) and forming a base of the latter, characterized in that the cover (10) projects over the lever opening (11) in the direction of the cap edge (13).

2. Closure cap, particularly according to claim 1, characterized in that the cover (10) or the pocket base is radially and in particular inwardly displaced relative to the cap axis with respect to laterally connecting circumferential portions of the cap casing (12) and/or the cap edge (13) and preferably directly forms a substantially planar extension of the cap casing (12).

3. Closure cap according to claims 1 or 2, characterized in that the cover (10) is constructed at least partly wider than the lever opening (11) and is in particular plate-like, whereby in a view of the lever opening (11), the cover (10) preferably extends on both sides over the laterally facing boundaries (20).

4. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the cover (10) terminates substantially flush with the open face of the cap body or projects with respect thereto and in particular engages between the lateral boundary (20) of the lever opening (11) and the dome-shaped cap body preferably has substantially internal locking members (15) for substantially closed engagement in counter-members (16) associated with the container (2).

5. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the lever opening (11) is provided directly following onto a ring shoulder (21) of the cap casing (12) and in particular in a view of the cap casing (12) is bounded in a substantially U-shaped manner and that the cover (10) is preferably constructed in one piece with the cap body.

6. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the cover (10) forms an angle profile in axial section through the cap body with a partition (24) which, in a view of the cap casing (12), is transversely positioned and is in particular formed by the U-cross web of the boundary of the lever opening (11) and preferably as an angle leg projects freely from the passage into the partition (24) to the cap opening of the cap body.

7. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the lever opening (11) is bounded laterally substantially exclusively by the in particular interrupted area of the cap casing (12) associated with the shoulder (21) and that preferably in the vicinity of the lever opening (11) the cap casing (12) forms an axial slot-like depression (22) connected to the partition (24) to the cap bottom (14), in such a way that in axial section the cover (10) essentially forms an extension of the bottom wall (23) of said depression (22).

8. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the boundary of the lever opening (11) projects over the outer circumference of the cap casing (12) or the ring shoulder (21) and/or that the cover (10a), with respect to the lever opening (11a) passes in displaced manner to the cap bottom (14a) of the cap body into the latter and in particular projects freely from the cap bottom (14a) and has approximately the same thickness as the remaining cap body wall.

9. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the cover (10), in the manner of a cover skirt, is movable and in particular with a bending joint (28) is resiliently pivotable relative to the cap body, the cover (10) preferably forming with its radial inside a runner (29) for the deflection by a torus (7) or the like of an end wall (4) of the container (2), whose end wall (4) widened in funnel-shaped manner to the container casing (3), particularly adjacent to the latter, has a frontal circular groove for engagement of the cover (10) and/or the cap edge (13) of the cap casing (12) forming the shoulder (21).

10. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that locking members (15) for locking the cap body relative to the container (2) are provided on an in particular ring clip-like sleeve part of the cap body positioned in radially spaced manner within the cover (10) and are preferably constructed for engagement in the flanged edge (8) of a discharge valve plate (5) of the end wall (4) of the container (2).

11. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that with the cover (10) is associated a reinforcement (30) located within the cap body and which is preferably formed by at least one rib (31) located on the inner circumference of the cap casing (12) and on the cap bottom (14) and in particular connected to the outer circumference of the locking member (15) and over which the cover (10) projects freely towards the cap opening.

Revendications

1. Capuchon de fermeture de récipient (1) en matière synthétique ou analogues, en particulier pour des récipients aérosols, muni d'un corps de capuchon destiné à venir se disposer de manière sûre contre le récipient (2) et muni d'un dispositif destiné à faire passer le corps de capuchon dans une position d'ouverture à l'aide d'un outil d'ouverture ou analogues, dans lequel le corps de capuchon présente une enveloppe de capuchon (12) munie d'un bord de capuchon (13), ainsi qu'une ouverture par levier (11) destinée à l'insertion de l'outil d'ouverture et définie par des délimitations latérales (20), de même qu'un recouvrement à déclic (10) protégeant le récipient contre l'outil d'ouverture et formant un fond pour l'ouverture par levier (11), caractérisé en ce que le recouvrement (10) fait saillie en direction du bord de capuchon (13) au-delà de l'ouverture par levier (11).

2. Capuchon de fermeture, en particulier selon la revendication 1, caractérisé en ce que le recouvrement (10) ou le fond de la poche est décalé par rapport à des sections périphériques latéralement adjacentes de l'enveloppe de capuchon (12) et/ou du bord de capuchon (13), radialement par rapport à l'axe du capuchon, en particulier vers l'intérieur et forme, de préférence immédiatement un prolongement essentiellement plane de l'enveloppe de capuchon (12).

3. Capuchon de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le recouvrement (10) est réalisé avec une largeur au moins partiellement supérieure à celle de l'ouverture par levier (11) et, en particulier, en forme de plaque, le recouvrement (10) s'étendant, lorsqu'on regarde l'ouverture par levier (11), de préférence, de part et d'autre au-delà des délimitations (20) opposées latéralement l'une à l'autre.

4. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le recouvrement (10) se termine essentiellement à fleur avec la face frontale ouverte du corps de capuchon ou bien, fait saillie par rapport à cette dernière et vient s'insérer en particulier entre les délimitations latérales (20) de l'ouverture par levier (11), le corps de capuchon en forme de coupole présentant des éléments de sécurité (15), de préférence à disposition essentiellement interne destinés à venir s'engrener de manière essentiellement bloquée dans des contre-éléments (16) attribués au récipient (2).

5. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'on prévoit l'ouverture par levier (11) en position immédiatement adjacente à un épaulement annulaire (21) de l'enveloppe de capuchon (12) tout en étant délimitée en formant essentiellement un U, en particulier lorsqu'on regarde l'enveloppe de capuchon (12) et en ce que le recouvrement (10) est réalisé, de préférence, de manière solidaire au corps de capuchon.

6. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le recouvrement (10) forme, en coupe axiale prise à travers le corps de capuchon, un profil angulaire avec une paroi transversale (24) disposée transversalement lorsqu'on regarde l'enveloppe de capuchon (12) et qui est formée en particulier par la barre transversale du U qui délimite l'ouverture par levier (11) et, de préférence, fait saillie librement sous forme d'un côté angulaire depuis sa transformation en paroi transversale (24) jusqu'à l'ouverture du corps de capuchon.

7. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture par levier (11) est délimitée latéralement essentiellement de manière exclusive par la zone, en particulier interrompue, de l'enveloppe de capuchon (12) correspondant à l'épaulement annulaire (21), et en ce que, de préférence, l'enveloppe de capuchon (12) forme, dans la zone de l'ouverture par levier (11) une cavité (22) du type d'une rainure axiale adjacente à la paroi transversale (24) de l'ouverture en direction du fond de capuchon (14), de telle sorte que le recouvrement (10) forme, en coupe axiale, essentiellement un prolongement de la paroi de fond (23) de cette cavité (22).

8. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la délimitation de l'ouverture par levier (11) fait saillie au-delà de la périphérie externe de l'enveloppe de capuchon (12) ou de l'épaulement annulaire (21) et/ou en ce que le recouvrement (10a) se transforme en corps de capuchon, en étant décalé par rapport à l'ouverture par levier (11a) en direction du fond de capuchon (14a) du corps de capuchon, tout en se trouvant en particulier librement à l'écart du fond de capuchon (14a) et en ayant approximativement la même épaisseur que celle de la paroi restante du corps de capuchon.

9. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le recouvrement (10) est disposé de manière mobile à la façon d'un tablier de recouvrement et, en particulier, en pivotement élastique par rapport au corps de capuchon au moyen d'une articulation de flexion (28), le recouvrement (10) formant, de préférence, avec son côté disposé radialement vers l'intérieur, un patin de glissement (29) pour la déviation à l'intervention d'un bourrelet annulaire (7) ou analogues d'une paroi frontale (4) du récipient (2) dont la paroi frontale (4) élargie en forme d'entonnoir en direction de l'enveloppe de récipient (3), en particulier à proximité de l'enveloppe de récipient (3), présente une rainure annulaire du côté frontal pour que vienne s'y engrener le recouvrement (10) et/ou le bord de capuchon (13) de l'enveloppe de capuchon (12) formant l'épaulement annulaire (21).

10. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'on prévoit des éléments de sécurité (15) pour apporter une sécurité au corps de capuchon par rapport au récipient (2), contre une partie en forme de manchon, en particulier en forme de pince pour circlips intérieurs ou extérieurs, disposée à l'intérieur du recouvrement (10) tout en étant écartée en direction radiale, et ils sont réalisés, de préférence, de façon à venir s'engrener dans la bride (8) d'un disque de soupape d'évacuation (5) de la paroi frontale (4) du récipient (2).

11. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un renforcement (30) disposé à l'intérieur du corps de capuchon est attribué au recouvrement (10), qui est réalisé de préférence par au moins une nervure (31) adjacente à la périphérie interne de l'enveloppe de capuchon (12), de même qu'au fond de capuchon (14) et, en particulier, à la périphérie externe de l'élément de sécurité (15), au-delà de laquelle le recouvrement (10) fait librement saillie en direction de l'ouverture du capuchon.

Zeichnung