(19) |
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(11) |
EP 0 288 883 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.09.1992 Patentblatt 1992/37 |
(22) |
Anmeldetag: 20.04.1988 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 83/14 |
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(54) |
Gefäss-Verschlusskappe, insbesondere für Spraydosen
Closure cap for a can, particularly for an aerosol
Capuchon de fermeture pour bidon, en particulier pour aérosols
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
29.04.1987 DE 3714234
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.11.1988 Patentblatt 1988/44 |
(73) |
Patentinhaber: Peter Kwasny KG
chemisch-technische Erzeugnisse |
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74831 Gundelsheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele |
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Willy-Brandt-Strasse 28 70173 Stuttgart 70173 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 499 028 US-A- 3 334 769
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GB-A- 2 030 971 US-A- 3 515 307
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Gefäß-Verschlußkappe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Zweckmäßig ist die Gefäß-Verschlußkappe für Gebinde, die beispielsweise mit Flüssigfarben,
wie Lacken gefüllt sind, um ein nicht erwünschtes Öffnen allein von Hand zu verhindern,
so ausgebildet, daß zum Öffnen des Gebindes bzw. zum Abnehmen der Verschlußkappe ein
Werkzeug erforderlich ist. Vorteilhaft ist die Anordnung dabei so getroffen, daß als
Öffnungswerkzeug ein Schraubenzieher geeignet ist, da ein solcher in der Regel am
ehesten zur Verfügung steht und auch ein günstiges Aufbringen von Hebelkräften ermöglicht.
Beim Ansetzen des Öffnungswerkzeuges in der Hebelöffnung kann jedoch, insbesondere
bei Gebinden aus Feinblech, die Gefahr bestehen, daß die Wandung des Gefäßes im Bereich
der Hebelöffnung beschädigt oder sogar durchstoßen wird, was besonders bei druck-
bzw. aerosolgefüllten Gefäßen sehr gefährlich sein kann.
[0003] Nach der FR-A-2 499 028 ist eine Verschlußkappe mit einer über den gesamten Umfang
begrenzten Hebelöffnung zum Einführen des Öffnungswerkzeuges bekannt. Der Boden der
Hebelöffnung ist durch eine Abdeckung gebildet, welche zur Kappenöffnung nicht so
weit wie die Hebelöffnung reicht. Dadurch kann das Öffnungswerkzeug zwischen dem Ende
der Abdeckung und der zugehörigen Begrenzung der Hebelöffnung durchstoßen und dabei
das Gefäß beschädigen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gefäß-Verschlußkappe der genannten
Art zu schaffen, die auf einfache Weise geöffnet werden kann und ggf. bei kompakter
bzw. gewichtssparender Ausbildung einen Schutz der Gefäßwandung im Bereich der Hebelöffnung
gegen Beschädigung gewährleistet.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Das Werkzeug
wird durch die erfindungsgemäße Ausbildung durch eine geeignete Schutzvorrichtung
wirksam daran gehindert, das Gefäß selbst berühren zu können, so daß selbst bei Verwendung
relativ scharfer Öffnungswerkzeuge keine Gefahr der Beschädigung besteht.
[0006] Es ist zwar denkbar, die Anschlag-Abdeckung durch einen gesonderten Bauteil, beispielsweise
ein an dem Gefäß haftend oder geklemmt und daher nach dem Öffnen selbstablösend angebrachtes
Sicherungsschild, einen an dem Gefäß verbleibenden Ring oder dgl. zu bilden, jedoch
ergibt sich eine besonders vorteilhaft Weiterbildung durch die Merkmale des Patentanspruches
2. Ist die Schutzvorrichtung bzw. die Anschlag-Abdeckung beweglich an dem Kappenkörper
oder an einem anderen, dem Gefäß zugehörigen Kunststoffteil angebracht, so läßt sich
dieser Kunststoffteil einerseits einfach durch Spritzen herstellen und andererseits
die Abdeckschürze oder dgl. beim Anbringen an dem Gefäß in eine von der Herstellage
abweichende, an die zugehörige Form des Gefäßes angepaßte Funktionslage überführen.
Da die Schutzvorrichtung meist aus federelastischem Werkstoff besteht, ist auch eine
federnde und daher spielfreie Anlage am Gefäß und/oder an einer benachbarten Kappenzone
möglich.
[0007] Die Anschlag-Abdeckung kann im Querschnitt unmittelbar eine Fortsetzung einer Umfangs-
bzw. Mantelzone des Kappenkörpers bilden oder demgegenüber radial nach innen versetzt
und beispielsweise an die Innenseite der Stirnwand der Kappe oder an die Innenseite
des Kappenmantels angesetzt sein.
[0008] Ist die Anschlag-Abdeckung nicht, wie auch denkbar, mit der offenen Stirnfläche des
Kappenkörpers bündig oder gegenüber dieser zurückversetzt, sondern vorstehend vorgesehen,
so kommt sie beim Aufsetzen der Gefäß-Verschlußkappe auf das Gefäß mit diesem zuerst
in Eingriff, so daß sie sich im weiteren Verlauf des Aufsetzens leicht in ihre vorbestimmte
Lage ausrichten kann. Beim Abnehmen der Verschlußkappe federt die Schutzvorrichtung
wieder zurück in ihre Ausgangslage, wobei die Federkraft des beispielsweise nach Art
eines Federarmes wirkenden Abdeckgliedes mitwirken kann, daß die Verschlußkappe nach
einem ersten geringen Lösen ihres gesperrten Eingriffes von selbst vollends von dem
Gefäß abgedrückt bzw. abgesprengt wird.
[0009] Die Steifigkeit bzw. die Federsteifigkeit der Schutzvorrichtung kann um so höher
gewählt werden, je höher die Steifigkeit derjenigen Bereiche der Verschlußkappe ist,
in welche die Schutzvorrichtung die auf sie einwirkende Kräfte weiterleitet. Daher
kann im Bereich der Schutzvorrichtung an, insbesondere in der Kappe eine Versteifung
vorgesehen sein, die zur Erzielung möglichst gleichmäßiger Wandungsdicken zweckmäßig
rippenförmig und vorteilhaft so angeordnet ist, daß die auf sie über die Schutzvorrichtung
einwirkenden Kräfte im wesentlichen als Zug-oder Biegekräfte auftreten.
[0010] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen auch
aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung
sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den
Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- einen Ausschnitt eines mit einer erfindungsgemäßen Gefäß-Verschlußkappe versehenen
Gefäßes im Axialschnitt,
- Fig. 2
- die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 1, jedoch in abgenommenem Zustand,
- Fig. 3
- die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 2 in Ansicht von unten,
- Fig. 4
- die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 3 in Ansicht von links,
- Fig. 5
- die Gefäß-Verschlußkappe gemäß Fig. 2 in Draufsicht,
- Fig. 5 bis 10
- ein weiteres Ausführungsbeispiel in Darstellungen gemäß den Fig. 1 bis 5.
[0011] Gemäß Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Gefäß-Verschlußkappe 1 zum Aufsetzen auf ein
strichpunktiert angedeutetes, als Spraydose ausgebildetes Gefäß 2 vorgesehen. Das
Gefäß 2 weist einen beispielsweise zylindrischen Gefäßmantel 3, eine dessen oberes
Ende verschließende Gefäß-Stirnwand 4 mit einer zentralen, ringförmigen Ventilplatine
5 und ein nicht näher dargestelltes, in letztere eingesetztes Austragventil mit einem
nach oben vorstehenden, als Druckknopf ausgebildeten Betätigungskopf auf, in welchem
auch eine Austrag-Sprühdüse vorgesehen ist. Die, im Querschnitt mehrfach wellenförmig
profilierte und daher an der Außenseite Ringwulste und dazwischen Einschnürungen bzw.
Ringnuten bildende Stirnwand 4 ist am oberen Rand des Gefäßmantels 3 mit einem Bördelrand
dicht befestigt. Unmittelbar im Anschluß an die Bördelwand bildet die Stirnwand 4
eine an der Innenseite des Gefäßmantels 3 liegende, im Querschnitt annähernd U-förmig
begrenzte Stirn-Ringnut, die auch als Auffangrinne für aus dem Gefäß 2 austretende
Flüssigkeitsreste bestimmt sein kann. Radial nach innen schließt an die Ringnut 6
bzw. an deren radial innere Seitenwand dadurch eine im Querschnitt mit relativ kleinem
Krümmungsradius gekrümmte Ringwulst 7 an, daß die radial innere und niedrigere Seitenwand
der Ringnut 6 unterhalb der Stirnseite des Bördelrandes in einen im Querschnitt an
der Außenseite konvex radial nach innen gekrümmten, annähernd viertelkreisförmigen
Abschnitt übergeht. Dieser, die Ringwulst 7 bildende Abschnitt geht an seinem radial
inneren Ende in einen an dieses annähernd rechtwinklig anschließenden und daher an
der Aßenseite eine Einschnürung bildenden Abschnitt über, der ebenfalls im Querschnitt
an der Außenseite konvex und annähernd viertelkreisförmig gekrümmt ist und im Randbereich
der Ventilplatine 5 in einen nach außen gerichteten, annähernd zylindrischen Ringbund
übergeht. An diesem Ringbund ist die Ventilplatine 5 mit einem im Querschnitt annähernd
kreis- bzw. nach außen vorstehend wulstförmigen Bördelrand 8 druckdicht und unter
Bildung einer radial nach außen offenen Umfangs-Ringnut befestigt. Die Ventilplatine
5 ist in ihrem Zentrum zu einer in der Mittelachse des Gefäßes 2 nach außen vorstehenden,
muffenförmigen Ventilhalterung 9 geformt, zwischen deren Außenumfang und dem Bördelrand
8 sie eine weitere, verhältnismäßig breite Stirn-Ringnut bildet. In die Ventilhalterung
9 ist das nicht näher dargestellte, handbetätigbare Austragventil druckdicht eingesetzt.
[0012] Die Verschlußkappe 1 weist eine etwa am Scheitel der Ringwulst 7 tangential bzw.
punktförmig etwa in der Mitte ihrer Breite anliegende, im Querschnitt unter etwa 45°
zur Mittelachse der Verschlußkappe 1 geneigte Anschlag-Abdeckung 10 auf, die radial
zur Verschlußkappe 1 hinter einer von dieser und von der Stirnfläche des dem Gefäßmantel
3 zugeordneten Bördelrandes der Stirnwand 4 begrenzten Hebelöffnung 11 liegt, welche
ringsegmentförmig und in Umfangsrichtung schlitzartig ausgebildet ist.
[0013] Die Verschlußkappe 1 weist einen im wesentlichen zylindrischen Kappenmantel 12 auf,
der an seiner offenen Seite einen einteilig mit ihm ausgebildeten Kappenrand etwa
gleicher Weite bildet, der für den Eingriff in die Ringnut 6 bestimmt und daher an
deren Durchmesser angepaßt ist. Der Kappenmantel 12 ist einteilig mit einem rechtwinklig
zur Kappenachse liegenden, im wesentlichen ebenen Kappenboden 14 ausgebildet, welcher
in radialem Abstand innerhalb des Kappenmantels 12 ein annähernd hülsenförmiges, konzentrisch
zum Kappenmantel 12 liegendes Sicherungsglied 15 aufweist, das einteilig von der Innenseite
des Kappenbodens 14 ausgeht, einen gegenüber dem Außendurchmesser des Bördelrandes
8 annähernd gleichen Innendurchmesser aufweist und gegenüber der offenen Seite des
Kappenmantels 12 bzw. gegenüber dem Kappenrand 13 so zurückversetzt ist, daß bei Eingriff
des Kappenrandes 13 in die Ringnut 6 das Ende des Sicherungsgliedes 15 gerade nicht
an der Stirnwand 4 anstößt. Zur Bildung hülsensegmentförmiger, insbesondere gleichmäßig
um die Kappenachse verteilter Einzelglieder gleicher Größe ist das Sicherungsglied
15 mit bis zum Kappenboden 14 und zu seinem freien Ende reichenden Axialschlitzen
17 versehen, so daß das Sicherungsglied 15 nach Art einer federnden Spannzange ausgebildet
ist, wobei beispielsweise drei oder mehr Axialschlitze bzw. Einzelglieder vorgesehen
sein können. An den freien Enden weisen die Einzelglieder 18 radial nach innen vorstehende,
im Querschnitt beispielsweise teilkreis- bzw. halbkreisförmige, wulstförmige Rastglieder
19 auf, die jeweils über den Umfang jedes Einzelgliedes 18 reichen und federnd in
die von dem Bördelrand 8 und der Stirnwand 4 begrenzte Ringnut einschnappen können,
so daß die Verschlußkappe 1 verhältnismäßig starr, nämlich beispielsweise so starr
gegenüber dem Gefäß 2 gesichert ist, daß sie allein von Hand nicht oder nur sehr schwierig
entrastet werden kann. Der Bördelrand 8 bildet dort, wo die Einzelglieder 18 eingreifen,
somit Gegenglieder 16 für das Sicherungsglied 15.
[0014] Die Hebelöffnung 11, die bezogen auf die Kappenachse einen Bogenwinkel von zweckmäßig
weniger als 30° und mehr als 10°, insbesondere etwa 15° einnimmt, ist seitlich von
zur Kappenachse etwa parallelen Endkanten 20 des mit einer entsprechenden Durchbrechung
versehenen Kappenrandes 13 begrenzt, der somit im Gegensatz zum Kappenmantel 12 nicht
vollständig geschlossen ringförmig ist. Die Hebelöffnung 11 reicht im Kappenmantel
12 bzw. im Kappenrand 13 bis zu der zur Kappenachse rechtwinkligen, nur im Bereich
der Hebelöffnung 11 durchbrochenen ringförmigen Randkante 21, so daß sie also in Ansicht
gemäß Fig. 4 U-förmig begrenzt ist. Im wesentlichen symmetrisch zu der durch die Mitte
der Hebelöffnung 11 gehenden Axialebene der Verschlußkappe 1 bildet deren Kappenmantel
12 durch entsprechende Profilierung eine in seiner Längsrichtung an die Hebelöffnung
11 anschließende und bis zum Kappenboden 14 durchgehende axialnutartige Vertiefung
22, die zweckmäßig im wesentlichen gleiche Breite wie die Hebelöffnung 11 hat und
deren insbesondere annähernd ebene Bodenwand 23 in Fortsetzung der Anschlag-Abdeckung
10 bzw. in der Ebene der gemäß Fig. 2 in entlasteter Ruhelage stehenden Abdeckung
10 liegt. An ihrer der Randkante 21 gegenüberliegenden Seite ist die Hebelöffnung
11 von einer vorzugsweise plattenförmigen und zur Kappenachse rechtwinkligen, ebenen
Querwand 24 begrenzt, welche einteilig in die Bodenwand 23 und die Seitenwände der
Vertiefung 22 übergeht, von der Bodenwand 23 radial nach außen absteht und über die
Außenseite des Kappenrandes 13 geringfügig vorsteht, wobei diese Querwand 24 eine
Endwand am zugehörigen Ende der Vertiefung 22 bildet. Diese Querwand 24 begrenzt bei
aufgesetzter Verschlußkappe 1 mit dem dem Gefäßmantel 3 zugehörigen Bördelrand der
Stirnwand 4 die Einführöffnung zum Einführen des Werkzeuges in die Hebelöffnung 11.
Die Querwand 24 bildet mit seitlichen, etwa rechtwinklig zu ihr liegenden Rippen 25
ein U-förmiges Versteifungsglied, dessen die U-Schenkel bildende Rippen 25 auf einem
Teil der Höhe des Kappenmantels 12 zum Kappenboden 14 gerichtet sind, wobei die einander
zugekehrten Innenseiten der Rippen 25 in den Ebenen der Seitenwände der Vertiefung
22 liegen. Ein im Anschluß an die Randkante 21 anschließender, über den Außenumfang
des Kappenrandes 13 geringfügig vorstehender, im Querschnitt beispielsweise rechteckiger
Randwulst 26, der bis zu den Endkanten 20 reicht, geht im Bereich der Endkanten 20
ebenfalls in etwa rechtwinklig zu ihm bzw. etwa achsparallel zur Verschlußkappe 1
liegende Rippenansätze 27 über, welche zweckmäßig in den Ebenen der Rippen 25 liegen
und, gegenüber der radial äußeren Endkante der Querwand 24 zurückversetzt einteilig
in deren die Hebelöffnung 11 begrenzende Seite übergehen. Dadurch ist die Querwand
24 bei kompakter Ausbildung so stark versteift, daß auch sehr hohe, beim Abspringen
der Verschlußkappe 1 auf sie einwirkende Hebelkräfte kaum zu einer Verformung führen
können, obwohl die Querwand 24 etwa gleiche Wandstärke wie die übrigen Bereiche der
Verschlußkappe 1 aufweist.
[0015] Die Anschlag-Abdeckung 10 steht in Ansicht auf die Hebelöffnung 11 beiderseits seitlich
über deren Seitenbegrenzungen bzw. über die Endkanten an die Innenseite des Kappenrandes
13 vor, gegenüber welchem sie jedoch berührungsfrei im Abstand liegt. Die mit der
Querwand 24 ein Winkelprofil und mit der Bodenwand 23 sowie der Querwand 24 ein T-Profil
bildende Anschlag-Abdeckung 10 weist im Übergangsbereich in die Querwand 24 bzw. die
Bodenwand 23 ein federndes Biegegelenk 28 auf, das zweckmäßig ohne jegliche Querschnittsschwächung
allein durch die elastischen Eigenschaften des verwendeten Werkstoffes gebildet und
einteilig mit der Anschlag-Abdeckung 10 bzw. der übrigen Verschlußkappe 1 ausgebildet
ist. Die zur Kappenachse hin liegende Innenseite der plättchenförmigen Anschlagabdekkung
10 bildet eine Laufkufe, mit welcher die zunächst gemäß Fig. 2 axial über die durch
die Randkante 21 begrenzte Kappenöffnung vorstehende Abdeckung 10 beim Aufsetzen der
Verschlußkappe 1 auf das Gefäß 2 gegen die zum nicht dargestellten Gefäßboden abgestuft
trichterförmig erweiterte Stirnwand 4 aufläuft, bevor die Verschlußkappe 1 ihre Verschlußlage
erreicht hat. Beim weiteren Annähern an die Verschlußlage wird die Abdeckung 10 durch
Gleiten der punktförmig anliegenden Laufkufe 29 an der Stirnwand 4 radial nach außen
zunehmend abgelenkt, bis sie in der Verschlußlage der Verschlußkappe 1 etwa in der
Mitte ihrer Länge oder näher beim Biegegelenk 28 an der Ringwulst 7 anliegt und mit
ihrem freien Ende in die Ringnut 6 eingreift. Ist die Anordnung dabei so vorgesehen,
daß die Anschlag-Abdeckung 10 in Verschlußlage zwischen die Seitenbegrenzungen der
Hebelöffnung eingreift, so ist die Abdeckung 10 entweder über ihre gesamte Höhe oder
wenigstens an ihrem zugehörigen Endabschnitt höchstens so breit wie die Hebelöffnung
11. Die Breite kann dabei so gewählt werden, daß sich der Endabschnitt der Abdeckung
10 mit einer gewissen Reibhemmung zwischen den Seitenbegrenzungen der Hebelöffnung
11 verklemmt, so daß die Abdeckung 10 in ihrer Verschlußlage unmittelbar gegenüber
der übrigen Verschlußkappe 1 gesichert ist; durch entsprechende Ausbildung, beispielsweise
durch spitzwinklige Verbreiterung des Endabschnittes in Richtung zum Biegegelenk 28
kann dabei erreicht werden, daß die Abdeckung 10 bereits zu Beginn des Lösevorganges
der Verschlußkappe 1 aus ihrer Rastung bzw. Klemmung freikommt und unter der auf sie
einwirkenden Federkraft gegen die Stirnwand 4 drückt. In der Verschlußlage gemäß Fig.
1 bildet die Anschlag-Abdeckung 10 mit der Querwand 24 eine im Axialschnitt V-förmige
Tasche für das Öffnungswerkzeug, deren von der Anschlag-Abdeckung 10 gebildete, im
Gegensatz zur gegenüberliegenden Seitenwand geneigte Seitenwand eine zur spitzwinkligen,
einspringenden Bodenecke der Tasche führende Leitfläche für das Öffnungswerkzeug bildet,
so daß dieses beim Einführen zur Bodenecke abgewiesen wird und ein vollständiges Eindringen
des Öffnungswerkzeuges in die Tasche sichergestellt ist. Da im Bereich der Bodenecke
der Werkstoff der Anschlag-Abdeckung 10 durch deren Ablenkung verdichtet ist, ist
dieser Bereich selbst dann besonders widerstandsfähig gegen Durchstoßen mit dem Öffnungswerkzeug,
wenn die Wandungsstärke relativ gering ist.
[0016] Zur weiteren Festigung der Lagestarrheit des die Hebelöffnung 11 bildenden Bereiches
der Verschlußkappe 1, insbesondere gegen radial nach außen gerichtete Bewegungen unter
den beim Aufhebeln einwirkenden Kräften ist eine zusätzliche Versteifung 30 vorgesehen,
die vollständig innerhalb der Verschlußkappe 1 bzw. zwischen dem Kappenmantel 12 und
dem Sicherungsglied 15 vorgesehen ist. Diese, unmittelbar an die Bodenwand 23 der
Vertiefung 22, an die Innenseite des Kappenbodens 14 und an den Außenumfang des zugehörigen
Einzelgliedes 18 des Sicherungsgliedes 15 anschließende Versteifung 30 ist im wesentlichen
durch eine einzige, einteilig mit der Verschlußkappe 1 ausgebildete Rippe 31 gebildet,
die in einer die Mittelebene der Anschlag-Abdeckung 10 bildenden Axialebene der Verschlußkappe
1 sowie etwa in einer entsprechenden Symmetrieebene des ihr zugehörigen Einzelgliedes
18 liegt, so daß auch dieses zur Erhöhung der Greifspannung des Sicherungsgliedes
15 versteift ist. Die Versteifung 30 reicht nicht bis in den Bereich der Anschlag-Abdeckung
10, sondern nur annähernd unmittelbar bis an das Biegegelenk 28 bzw. bis an den Anschlußbereich
der Querwand 24, von wo sie in Richtung zum Kappenboden 14 spitzwinklig in der Höhe
durch entsprechend geneigte Ausbildung ihrer freien Längskante zunimmt. Diese Längskante
geht vor Erreichen der Innenseite des Kappenbodens 14 über einen teilkreisförmig gekrümmten
Abschnitt in den Außenumfang des Sicherungsgliedes 15 über, das somit auf einem an
den Kappenboden 14 anschließenden, nur einen Bruchteil seiner Gesamtlänge einnehmenden
Teilbereich unmittelbar gegenüber der Innenseite des Kappenmantels 12 bzw. der Bodenwand
23 und gegenüber der Innenseite des Kappenbodens 14 abgestützt ist.
[0017] In den Fig. 6 bis 10 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen
wie in den Fig. 1 bis 5, jedoch mit den Index "a" verwendet. Bei der Ausführungsform
nach den Fig. 6 bis 10 ist die Anschlag-Abdeckung 10a durch das Ende einer im Verhältnis
zum Kappenmantel 12a annähernd gleich langen Lasche 32 gebildet, die ebenso wie die
Anschlag-Abdeckung 10a um die Kappenachse gekrümmt oder eben ausgebildet sein kann.
Die Lasche 32 liegt im Querschnitt parallel zum Kappenmantel 12a bzw. zur Bodenwand
23a der Vertiefung 22a und näher bei dieser Bodenwand 23a als zum Außenumfang des
Sicherungsgliedes 15a. Das von der Abdeckung 10a abgekehrte Ende der Lasche 32 geht
einteilig in die Innenseite des Kappenbodens 14a über. Die Versteifung 30a ist durch
zwei, vorzugsweise in einer Ebene liegende Rippen 31a gebildet, von denen eine die
Lasche 32 mit dem Außenumfang des Sicherungsgliedes 15a und die andere mit dem Innenumfang
des Kappenmantels 12a bzw. der Bodenwand 23a verbindet. Die Versteifung 30a reicht
von der Bodenwand 14a über mehr als die Hälfte der Länge des Sicherungsgliedes 15a
in Richtung zum zugehörigen Rastglied 19a, so daß dieses nahezu unbeweglich lagestarr
gesichert ist und nur die übrigen Einzelglieder federnd aufspreizen können. Die Anordnung
der Lasche 32 bzw. der Anschlag-Abdeckung 10a kann so getroffen sein, daß sie linien-
oder punktförmig auch an der Außenseite des an die Ringwulst 7a anschließenden Ringwulstes
der Stirnwand 4a anliegt und dabei die zwischen diesen liegende Einschnürung berührungsfrei
überbrückt. Wie der Axialschnitt gemäß Fig. 6 zeigt, kann die Anschlag-Abdeckung 10a
in Verschlüßlage auch mit einer gewissen Pressung an der Eckkante zwischen der Querwand
24a und der Innenseite des Kappenmantels 12a bzw. der Bodenwand 23a so anliegen, daß
die Anlagestelle zwischen den Abstützstellen an den Ringwulsten im Bereich der zwischen
diesen liegenden Einschnürung vorgesehen ist und sich dadurch eine besonders sichere
Verspannung ergibt. Die Länge, um welche die entlastete Anschlag-Abdeckung 10a über
die Kappenöffnung vorsteht, ist zweckmäßig so gewählt, daß das freie Ende der Anschlag-Abdeckung
in Verschlußlage etwa bündig mit der Randkante 21 bzw. 21a abschließt.
1. Gefäß-Verschlußkappe (1) aus Kunststoff o.dgl., insbesondere für Spraydosen, mit einem
Kappenkörper zur gesicherten Anordnung an dem Gefäß (2) und mit einer Einrichtung
zur Überführung des Kappenkörpers in eine Öffnungslage mit einem Öffnungswerkzeug
oder dgl., wobei der Kappenkörper einen Kappenmantel (12) mit Kappenrand (13) und
eine durch seitliche Begrenzungen (20) definierte Hebelöffnung (11) für den Eingriff
des Öffnungswerkzeuges sowie eine einen Boden der Hebelöffnung (11) bildende das Gefäß
gegen das Öffnungswerkzeug abschirmende Anschag- Abdeckung (10) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10) in Richtung des Kappenrandes (13) über die
Hebelöffnung (11) vorsteht.
2. Verschlußkappe, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung
(10) bzw. der Taschenboden gegenüber seitlich anschließenden Umfangsabschnitten des
Kappenmantels (12) und/oder des Kappenrandes (13) radial zur Kappenachse, insbesondere
nach innen, versetzt ist und vorzugsweise unmittelbar eine im wesentlichen ebene Fortsetzung
des Kappenmantels (12) bildet.
3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (10)
wenigstens teilweise breiter als die Hebelöffnung (11) und insbesondere plattenförmig
ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (10) in Ansicht auf die Hebelöffnung (11) vorzugsweise
beiderseits über die seitlich einander gegenüberliegenden Begrenzungen (20) hinaus
reicht.
4. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Abdeckung (10) mit der offenen Stirnfläche des Kappenkörpers im wesentlichen bündig
abschließt oder gegenüber dieser vorsteht und insbesondere zwischen die Seitenbegrenzungen
(20) der Hebelöffnung (11) eingreift, wobei der haubenförmige Kappenkörper vorzugsweise
im wesentlichen innen liegende Sicherungsglieder (15) zum im wesentlichen gesperrten
Eingriff in, dem Gefäß (2) zugeordnete, Gegenglieder (16) aufweist.
5. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Hebelöffnung (11) unmittelbar im Anschluß an eine Ringschulter (21) des Kappenmantels
(12) vorgesehen sowie insbesondere in Ansicht auf den Kappenmantel (12) im wesentlichen
U-förmig begrenzt ist, und daß die Abdeckung (10) vorzugsweise einteilig mit dem Kappenkörper
ausgebildet ist.
6. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Abdeckung (10) mit einer in Ansicht auf den Kappenmantel (12) quer liegenden,
insbesondere durch den U-Quersteg der Begrenzung der Hebelöffnung (11) gebildeten,
Querwand (24) im Axialschnitt durch den Kappenkörper ein Winkelprofil bildet und vorzugsweise
als Winkelschenkel vom Übergang in die Querwand (24) zur Kappenöffnung des Kappenkörpers
frei vorsteht.
7. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Hebelöffnung (11) seitlich im wesentlichen ausschließlich von dem der Ringschulter
(21) zugehörigen, insbesondere unterbrochenen Bereich des Kappenmantels (12) begrenzt
ist und daß vorzugsweise der Kappenmantel (12) im Bereich der Hebelöffnung (11) eine
an deren Querwand (24) zum Kappenboden (14) anschließende, axialnutartige Vertiefung
(22) bildet, derart, daß die Abdeckung (10) im Axialschnitt im wesentlichen eine Fortsetzung
der Bodenwand (23) dieser Vertiefung (22) bildet.
8. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Begrenzung der Hebelöffnung (11) über den Außenumfang des Kappenmantels (12) bzw.
der Ringschulter (21) vorsteht und/oder daß die Abdeckung (10a) gegenüber der Hebelöffnung
(11a) zum Kappenboden (14a) des Kappenkörpers versetzt in den Kappenkörper übergeht,
insbesondere frei vom Kappenboden (14a) absteht sowie etwa gleich dick wie die übrige
Wandungsdicke des Kappenkörpers ist.
9. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Abdeckung (10) nach Art einer Abdeckschürze beweglich sowie insbesondere mit einem
Biegegelenk (28) gegenüber dem Kappenkörper federnd schwenkbar angeordnet ist, wobei
die Abdeckung (10) vorzugsweie mit ihrer radial innen liegenden Seite eine Laufkufe
(29) für die Ablenkung durch eine Ringwulst (7) oder dgl. einer Stirnwand (4) des
Gefässes (2) bildet, dessen trichterartig zum Gefäßmantel (3) erweiterte Stirnwand
(4) insbesondere benachbart zum Gefäßmantel (3) eine stirnseitige Ringnut für den
Eingriff der Abdeckung (10) und/oder des die Ringschulter (21) bildenden Kappenrandes
(13) des Kappenmantels (12) aufweist.
10. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
Sicherungsglieder (15) zur Sicherung des Kappenkörpers gegenüber dem Gefäß (2) an
einem mit Abstand radial innerhalb der Abdeckung (10) liegenden, insbesondere ringzangenförmigen
Muffenteil des Kappenkörpers vorgesehen und vorzugsweise für den Eingriff in den Bördelrand
(8) einer Austrag-Ventilplatine (5) der Stirnwand (4) des Gefäßes (2) ausgebildet
sind.
11. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Abdeckung (10) eine innerhalb des Kappenkörpers liegende Versteifung (30) zugeordnet
ist, die vorzugsweise durch mindestens eine an den Innenumfang des Kappenmantels (12)
sowie an den Kappenboden (14) und insbesondere an den Außenumfang des Sicherungsgliedes
(15) anschließende Rippe (31) gebildet ist, über welche die Abdeckung (10) in Richtung
zur Kappenöffnung frei vorsteht.
1. Container closure cap (1) made from plastic or the like, particularly for spray cans,
with a cap body for secured arrangement on the container (2) and with a device for
transferring the cap body into an opening position with an opening tool or the like,
the cap body having a cap casing (12) with a cap edge (13) and a lever opening (11)
defined by lateral boundaries (20) for the engagement of the opening tool, as well
as a stop cover (10) protecting the container against the opening tool (11) and forming
a base of the latter, characterized in that the cover (10) projects over the lever
opening (11) in the direction of the cap edge (13).
2. Closure cap, particularly according to claim 1, characterized in that the cover (10)
or the pocket base is radially and in particular inwardly displaced relative to the
cap axis with respect to laterally connecting circumferential portions of the cap
casing (12) and/or the cap edge (13) and preferably directly forms a substantially
planar extension of the cap casing (12).
3. Closure cap according to claims 1 or 2, characterized in that the cover (10) is constructed
at least partly wider than the lever opening (11) and is in particular plate-like,
whereby in a view of the lever opening (11), the cover (10) preferably extends on
both sides over the laterally facing boundaries (20).
4. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the cover
(10) terminates substantially flush with the open face of the cap body or projects
with respect thereto and in particular engages between the lateral boundary (20) of
the lever opening (11) and the dome-shaped cap body preferably has substantially internal
locking members (15) for substantially closed engagement in counter-members (16) associated
with the container (2).
5. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the lever
opening (11) is provided directly following onto a ring shoulder (21) of the cap casing
(12) and in particular in a view of the cap casing (12) is bounded in a substantially
U-shaped manner and that the cover (10) is preferably constructed in one piece with
the cap body.
6. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the cover
(10) forms an angle profile in axial section through the cap body with a partition
(24) which, in a view of the cap casing (12), is transversely positioned and is in
particular formed by the U-cross web of the boundary of the lever opening (11) and
preferably as an angle leg projects freely from the passage into the partition (24)
to the cap opening of the cap body.
7. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the lever
opening (11) is bounded laterally substantially exclusively by the in particular interrupted
area of the cap casing (12) associated with the shoulder (21) and that preferably
in the vicinity of the lever opening (11) the cap casing (12) forms an axial slot-like
depression (22) connected to the partition (24) to the cap bottom (14), in such a
way that in axial section the cover (10) essentially forms an extension of the bottom
wall (23) of said depression (22).
8. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the boundary
of the lever opening (11) projects over the outer circumference of the cap casing
(12) or the ring shoulder (21) and/or that the cover (10a), with respect to the lever
opening (11a) passes in displaced manner to the cap bottom (14a) of the cap body into
the latter and in particular projects freely from the cap bottom (14a) and has approximately
the same thickness as the remaining cap body wall.
9. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the cover
(10), in the manner of a cover skirt, is movable and in particular with a bending
joint (28) is resiliently pivotable relative to the cap body, the cover (10) preferably
forming with its radial inside a runner (29) for the deflection by a torus (7) or
the like of an end wall (4) of the container (2), whose end wall (4) widened in funnel-shaped
manner to the container casing (3), particularly adjacent to the latter, has a frontal
circular groove for engagement of the cover (10) and/or the cap edge (13) of the cap
casing (12) forming the shoulder (21).
10. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that locking
members (15) for locking the cap body relative to the container (2) are provided on
an in particular ring clip-like sleeve part of the cap body positioned in radially
spaced manner within the cover (10) and are preferably constructed for engagement
in the flanged edge (8) of a discharge valve plate (5) of the end wall (4) of the
container (2).
11. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that with the
cover (10) is associated a reinforcement (30) located within the cap body and which
is preferably formed by at least one rib (31) located on the inner circumference of
the cap casing (12) and on the cap bottom (14) and in particular connected to the
outer circumference of the locking member (15) and over which the cover (10) projects
freely towards the cap opening.
1. Capuchon de fermeture de récipient (1) en matière synthétique ou analogues, en particulier
pour des récipients aérosols, muni d'un corps de capuchon destiné à venir se disposer
de manière sûre contre le récipient (2) et muni d'un dispositif destiné à faire passer
le corps de capuchon dans une position d'ouverture à l'aide d'un outil d'ouverture
ou analogues, dans lequel le corps de capuchon présente une enveloppe de capuchon
(12) munie d'un bord de capuchon (13), ainsi qu'une ouverture par levier (11) destinée
à l'insertion de l'outil d'ouverture et définie par des délimitations latérales (20),
de même qu'un recouvrement à déclic (10) protégeant le récipient contre l'outil d'ouverture
et formant un fond pour l'ouverture par levier (11), caractérisé en ce que le recouvrement (10) fait saillie en direction du bord de capuchon (13) au-delà de
l'ouverture par levier (11).
2. Capuchon de fermeture, en particulier selon la revendication 1, caractérisé en ce que le recouvrement (10) ou le fond de la poche est décalé par rapport à des sections
périphériques latéralement adjacentes de l'enveloppe de capuchon (12) et/ou du bord
de capuchon (13), radialement par rapport à l'axe du capuchon, en particulier vers
l'intérieur et forme, de préférence immédiatement un prolongement essentiellement
plane de l'enveloppe de capuchon (12).
3. Capuchon de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le recouvrement (10) est réalisé avec une largeur au moins partiellement supérieure
à celle de l'ouverture par levier (11) et, en particulier, en forme de plaque, le
recouvrement (10) s'étendant, lorsqu'on regarde l'ouverture par levier (11), de préférence,
de part et d'autre au-delà des délimitations (20) opposées latéralement l'une à l'autre.
4. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le recouvrement (10) se termine essentiellement à fleur avec la face frontale ouverte
du corps de capuchon ou bien, fait saillie par rapport à cette dernière et vient s'insérer
en particulier entre les délimitations latérales (20) de l'ouverture par levier (11),
le corps de capuchon en forme de coupole présentant des éléments de sécurité (15),
de préférence à disposition essentiellement interne destinés à venir s'engrener de
manière essentiellement bloquée dans des contre-éléments (16) attribués au récipient
(2).
5. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'on prévoit l'ouverture par levier (11) en position immédiatement adjacente à un épaulement
annulaire (21) de l'enveloppe de capuchon (12) tout en étant délimitée en formant
essentiellement un U, en particulier lorsqu'on regarde l'enveloppe de capuchon (12)
et en ce que le recouvrement (10) est réalisé, de préférence, de manière solidaire au corps de
capuchon.
6. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le recouvrement (10) forme, en coupe axiale prise à travers le corps de capuchon,
un profil angulaire avec une paroi transversale (24) disposée transversalement lorsqu'on
regarde l'enveloppe de capuchon (12) et qui est formée en particulier par la barre
transversale du U qui délimite l'ouverture par levier (11) et, de préférence, fait
saillie librement sous forme d'un côté angulaire depuis sa transformation en paroi
transversale (24) jusqu'à l'ouverture du corps de capuchon.
7. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture par levier (11) est délimitée latéralement essentiellement de manière
exclusive par la zone, en particulier interrompue, de l'enveloppe de capuchon (12)
correspondant à l'épaulement annulaire (21), et en ce que, de préférence, l'enveloppe de capuchon (12) forme, dans la zone de l'ouverture par
levier (11) une cavité (22) du type d'une rainure axiale adjacente à la paroi transversale
(24) de l'ouverture en direction du fond de capuchon (14), de telle sorte que le recouvrement
(10) forme, en coupe axiale, essentiellement un prolongement de la paroi de fond (23)
de cette cavité (22).
8. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la délimitation de l'ouverture par levier (11) fait saillie au-delà de la périphérie
externe de l'enveloppe de capuchon (12) ou de l'épaulement annulaire (21) et/ou en ce que le recouvrement (10a) se transforme en corps de capuchon, en étant décalé par rapport
à l'ouverture par levier (11a) en direction du fond de capuchon (14a) du corps de
capuchon, tout en se trouvant en particulier librement à l'écart du fond de capuchon
(14a) et en ayant approximativement la même épaisseur que celle de la paroi restante
du corps de capuchon.
9. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le recouvrement (10) est disposé de manière mobile à la façon d'un tablier de recouvrement
et, en particulier, en pivotement élastique par rapport au corps de capuchon au moyen
d'une articulation de flexion (28), le recouvrement (10) formant, de préférence, avec
son côté disposé radialement vers l'intérieur, un patin de glissement (29) pour la
déviation à l'intervention d'un bourrelet annulaire (7) ou analogues d'une paroi frontale
(4) du récipient (2) dont la paroi frontale (4) élargie en forme d'entonnoir en direction
de l'enveloppe de récipient (3), en particulier à proximité de l'enveloppe de récipient
(3), présente une rainure annulaire du côté frontal pour que vienne s'y engrener le
recouvrement (10) et/ou le bord de capuchon (13) de l'enveloppe de capuchon (12) formant
l'épaulement annulaire (21).
10. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'on prévoit des éléments de sécurité (15) pour apporter une sécurité au corps de capuchon
par rapport au récipient (2), contre une partie en forme de manchon, en particulier
en forme de pince pour circlips intérieurs ou extérieurs, disposée à l'intérieur du
recouvrement (10) tout en étant écartée en direction radiale, et ils sont réalisés,
de préférence, de façon à venir s'engrener dans la bride (8) d'un disque de soupape
d'évacuation (5) de la paroi frontale (4) du récipient (2).
11. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un renforcement (30) disposé à l'intérieur du corps de capuchon est attribué au recouvrement
(10), qui est réalisé de préférence par au moins une nervure (31) adjacente à la périphérie
interne de l'enveloppe de capuchon (12), de même qu'au fond de capuchon (14) et, en
particulier, à la périphérie externe de l'élément de sécurité (15), au-delà de laquelle
le recouvrement (10) fait librement saillie en direction de l'ouverture du capuchon.