Elektromagnetisches Relais

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Relais mit einem Spulenkörper als Träger für eine Wicklung, der zwei Flansche und einen axialen Hohlraum mit einem langgestreckten Anker aufweist, mit mindestens einem, in den Spulenkörper hineinragenden und mit dem Anker zusammenwirkenden Polblech, mit einer im wesentlichen außerhalb der Spule angeordneten Jochanordnung als magnetischem Rückschluß und mit einer in dem Spulenkörper befestigten und mit dem Anker verbundenen Rückstellfeder, wobei der Anker durch die Rückstellfeder in seinem Ruhezustand gehalten wird und bei Erregung des Relais unter Kontaktgabe auf dem Polblech bzw. den Polblechen aufliegt.

[0002] Aus der DE-AS 11 90 103 ist ein Relais bekannt, das im wesentlichen den eingangs geschilderten Aufbau aufweist. Allerdings dient dort der Anker nicht unmittelbar zur Kontaktgabe, vielmehr wird vom Anker eine Kontaktfeder betätigt, die mit einem gesonderten Kontaktglied zusammenwirkt. Bei dem bekannten Relais besteht der Spulenkörper aus zwei ein abgeschlossenes Schutzgehäuse bildenden Schalen, wobei der Anker und zwei als Polbleche dienende Lamellen zusammen mit den kontaktgebenden Teilen derart eingeschlossen sind, daß sie nach der Montage nicht mehr justiert werden können. Sie werden deshalb vor der Montage in dem einen Gehäuseteil ausgerichtet. Bei dem dort für den Spulenkörper vorgeschlagenen Keramikmaterial ist auch einigermaßen die erforderliche Stabilität für eine Beibehaltung der Vorjustierung gewährleistet. Wird jedoch der Spulenkörper im Zuge der Miniaturisierung eines Relais aus verhältnismäßig dünnwandigem Kunststoff hergestellt, so muß mit einer Deformierung nach der Montage, insbesondere auch beim Aufbringen der Wicklung, gerechnet werden. Dadurch ist aber die Beibehaltung einer Vorjustierung und die Funktionssicherheit des Relais nicht mehr gewährleistet.

[0003] Aus der DE-OS 20 59 390 ist weiterhin ein Mehrfachkontakt mit einem ähnlichen Aufbau bekannt, wobei bei einem ebenfalls zweiteiligen Grundkörper in dem einen Gehäuseteil mehrere Polblechpaare in einer Ebene angeordnet und mit Glasfritte umpreßt sind. Auch in diesem Fall würde sich das gleiche Problem wie oben geschildert stellen, wenn das Gehäuse aus dünnwandigem Kunststoff gefertigt würde.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Relais der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem mit wenigen Einzelteilen eine zuverlässige Funktion durch eine stabile Positionierung des Ankers gewährleistet wird, wobei die bei der Montage vorgegebene Einstellung auch innerhalb des Spulenkörpers zuverlässig beibehalten wird und wobei gegebenenfalls auch nach der Montage noch die Möglichkeit besteht, die Ankerlage bzw. die Vorspannung der Rückstellfeder zu justieren.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Rückstellfeder die Form eines Feder-Rahmens besitzt, der sich in Längsrichtung des axialen Hohlraums im Spulenkörper erstreckt, daß in der Nähe der Federenden jeweils Querschenkel des Rahmens etwa parallel zur Ankerebene liegen, daß zu beiden Seiten des Ankers jeweils Längsschenkel des Rahmens sich in zur Ankerebene senkrechten Ebenen erstrecken und daß zwischen den Längsschenkeln des Rahmens eine Federzunge ausgebildet ist, die mit einem ersten Querschenkel verbunden ist, sich annähernd parallel zur Ankerebene bis in die Nähe des zweiten Querschenkels erstreckt und mit ihrem freien Ende am Anker befestigt ist.

[0006] Bei der Erfindung stellt also die rahmenförmige Ankerrückstellfeder ein verhältnismäßig stabiles Gerüst dar, das den Anker in einer vorjustierten Stellung toleranzarm festhält. Dieser Rahmen erhält durch die in senkrechten Ebenen abgebogenen Längsschenkel eine erhebliche Steifigkeit, so daß auch eine gewisse Deformation des Spulenkörpers noch nicht zu einer wesentlichen Verstellung des Ankers und der Vorspannung der Rückstellfeder führt. Da der Anker also an diesem Federrahmen ausgerichtet ist und nicht auf Anschlagpositionen des Spulenkörpers festgelegt ist, besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, durch Einwirkung auf den Anker oder auf den Federrahmen, etwa im Bereich eines Spulenflansches, eine nachträgliche Justierung der Rückstellkraft vorzunehmen.

[0007] Der Spulenkörper kann einteilig hergestellt sein, wobei der Anker mit dem Federrahmen beispielsweise durch eine stirnseitige Öffnung in den axialen Hohlraum eingesteckt wird, während beispielsweise ein Polblech von der Gegenseite her ebenfalls durch Einstecken befestigt werden kann. Der Spulenkörper kann aber auch in an sich bekannter Weise aus zwei im wesentlichen in einer axialen Ebene miteinander verbundenen Teilen bestehen, welche nach innen jeweils halbschalenförmig zur Bildung des axialen Hohlraums gestaltet sind. In diesem Fall ist es zweckmäßig, den Federrahmen durch Einklemmen zwischen den beiden Spulenkörperteilen zu befestigen.

[0008] Der Anker, der gleichzeitig auch als Kontaktelement dient, kann in einer ersten Ausführungsform mit einem ersten Ende in der Nähe des ersten Quersteges des Rahmens an einem festen Anschlag im Spulenkörper gelagert sein, in der Nähe seines zweiten, beweglichen Endes mit der Federzunge verbunden sein und sich mit seinem beweglichen Ende an dem zweiten Quersteg des Feder-Rahmens abstützen. Der erwähnte feste Anschlag für das gelagerte Ende des Ankers kann beispielsweise die Abschlußkante eines in einem Spulenflansch befestigten Jochabschnittes sein, die eine Art Schneidenlager für den Anker bildet. Dieser Jochabschnitt kann in einem Steckkanal des betreffenden (ersten) Spulenflansches befestigt sein und je nach Eindrücktiefe eine unterschiedliche Verspannung des mit dem Anker verbundenen Federrahmens bewirken. Um den betreffenden Jochabschnitt nach dem gezielten Eindrücken zu fixieren und dabei die erreichte Justierung zu halten, ist der Jochabschnitt zweckmäßigerweise mit Widerhaken versehen.

[0009] Der Federrahmen kann sich innerhalb des Spulenkörpers nach der einen Radialrichtung, also beispielsweise nach unten, mit den freien Kanten der Längsstege und nach der entgegengesetzten Richtung, also beispielsweise nach oben, mit seinen Querstegen abstützen. Die Abstützung erfolgt zweckmäßigerweise hauptsächlich im Bereich der Spulenflansche, da sich dort der Spulenkörper am wenigsten deformiert.

[0010] Eine besonders günstige Befestigung des Federrahmens samt dem Anker ergibt sich dann, wenn der Spulenkörper aus zwei Teilen zusammengefügt wird und der Federrahmen mittels seiner Querstege zwischen rippenförmigen Vorsprüngen der beiden Spulenkörperteile eingeklemmt wird. Der an der Federzunge befestigte Anker kann in einer besonderen Ausführungsform mit beiden Enden beweglich sein, sich im Ruhezustand mit beiden Enden an dem Federrahmen abstützen und im Arbeitszustand an beiden Enden mit je einem Polblech kontaktgebend zusammenwirken. In diesem Fall erhält man ein Brückenkontakt-Relais, das sich besonders zum Schalten hoher Spannungen eignet. Für diese Ausführungsform ergibt sich auch eine besonders günstige Möglichkeit der nachträglichen Justierung. Zu diesem Zweck wird die Federzunge über den ersten Quersteg hinaus zur Bildung eines Justierlappens verlängert, der erste Quersteg wird beiderseits der Federzunge bzw. des Justierlappens zur Bildung von Torsionsstegen im Querschnitt vermindert, und der Justierlappen ist im Bereich des ersten Spulenflansches über ein von außen veränderbares Justierelement verstellbar. Dieses Justierelement kann beispielsweise ein im Spulenflansch ausgebildeter, von außen für einen Justierstempel zugänglicher Wandabschnitt des axialen Hohlraums sein, der zweckmäßigerweise nach innen einen nasenförmigen Vorsprung besitzt. In anderer Ausgestaltung kann das Justierelement auch ein in einen Wanddurchbruch eingepreßtes Verschlußstück sein, vorzugsweise in Form einer Kugel oder eines Stiftes.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

FIG 1 bis 3 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß gestalteten Relais in verschiedenen Schnittdarstellungen,

FIG 4 den Federrahmen mit Anker aus der FIG 1 in perspektivischer Darstellung,

FIG 5 ein Joch aus FIG 1 in perspektivischer Darstellung,

FIG 6 bis 8 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäß gestalteten Relais in drei verschiedenen Schnittansichten,

FIG 9 eine perspektivische Ansicht eines Feder-Rahmens aus FIG 6 und

FIG 10 einen Detailausschnitt aus FIG 7 mit einem kugelförmigen Justierelement.

[0012] Das in den FIG 1 bis 3 gezeigte Relais besitzt als Grundkörper einen Spulenkörper 1 mit einer Wicklung 2, die zwischen zwei Flanschen 3 und 4 aufgebracht ist. Dieser Spulenkörper 1 besitzt einen axialen Hohlraum 5 zur Aufnahme eines langgestreckten starren Ankers 6, der mit seinem einen Ende 6a im Bereich des ersten Spulenflansches 3 gelagert ist und mit seinem anderen Ende 6b einen Arbeitsluftspalt mit einem Polblech 7 bildet. Bei Erregung des Relais schlägt die steg- oder kalottenförmige Ausbuchtung 6c auf die Oberfläche des Polbleches 7 und gibt mit diesem Kontakt.

[0013] Der Anker ist von einer rahmenförmigen Ankerrückstellfeder in Form eines Feder-Rahmens 8 getragen, die in FIG 4 in perspektivischer Darstellung gezeigt ist. Dieser Federrahmen 8 erstreckt sich im dargestellten Beispiel im wesentlichen über die gesamte Länge des Hohlraums 5. Er besteht aus zwei senkrecht zur Ankerebene gestellten Längsschenkeln 8a und 8b sowie zwei Querschenkels 8c und 8d, die im wesentlichen parallel zur Ankerebene liegen. Durch die seitliche Abwinkelung der Längsschenkel 8a und 8b erhält der Feder-Rahmen eine genügende Stabilität, um uch bei einer gewissen Deformation des Spulenkörpers den Anker in der vorgegebenen Position zu halten. Zwischen den beiden Längsschenkeln 8a und 8b ist eine Federzunge 8e an dem Querschenkel 8c angeformt, die sich bis in die Nähe des zweiten Querschenkels 8d erstreckt. An ihrem freien Ende 8f ist sie mit dem Anker verbunden, beispielsweise durch Punktschweißen. Durch die Federzunge 8e wird der Anker nach oben vorgespannt. Er stützt sich mit seinem freien Ende 6b an dem zweiten Querschenkel 8d ab. An einem der Längsschenkel 8a ist außerdem ein Anschlußstift 8g angeformt.

[0014] Mit seinem gelagerten Ende 6a ist der Anker 6 im vorliegenden Beispiel an einem Abschnitt 9a eines U-förmigen Joches 9 abgestützt, welches von außen über die Spule gesteckt ist. Der zweite Schenkel 9b des Joches liegt an dem Spulenflansch 4 an und ist dort zur Gewährleistung eines guten Flußübergangs an einen senkrechten Schenkel 7a des Polbleches 7 gekoppelt, an welchem außerdem ein Anschlußstift 7b angeformt ist.

[0015] Bei der Montage wird das Polblech 7 von der in FIG 1 rechten Seite in den Spulenkörper eingesteckt, während der Anker 6 mit dem Feder-Rahmen 8 durch die Öffnung 10 in den axialen Hohlraum 5 eingesteckt wird. Das Joch 9 wird von oben über die bewickelte Spule geschoben, wobei der Schenkel 9a in einen Steckkanal 12 des Spulenflansches 3 eingesteckt wird und dabei eine Lagerschneide 9c für das Ankerende 6a bildet. Nach dem Zusammenfügen der Einzelteile kann dann durch den Jochschenkel 9a, der in diesem Fall als Justierlappen dient, die Vorspannung auf den erforderlichen Wert eingestellt werden. Zu diesem Zweck wird der Jochschenkel 9a in Richtung des Pfeiles 13 solange nach unten gedrückt, bis der gewünschte Wert erreicht ist. Wie in FIG 5 zu sehen ist, besitzt der Jochschenkel 9a Widerhaken 9d, die sich in das Material des Spulenkörpers eingraben und die erreichte Justierung fixieren. Über das Relais wird dann noch eine Kappe 14 gesteckt, wobei zwischen der Kappe und dem Spulenflansch 3 sowie zwischen dem Jochschenkel 9b und dem Polblech 7 jeweils eine Isolierfolie 15 eingelegt wird. Das Relais kann dann in der Kappe 14 nach Bedarf vergossen werden.

[0016] Eine weitere Ausführungsform, die besonders für automatisierte Fertigung geeignet ist, ist in den FIG 6 bis 10 gezeigt. Dieses Relais besitzt einen Spulenkörper, der aus zwei nach innen halbschalenförmig ausgebildeten Teilen 20 und 21 besteht. Diese beiden Teile sind mit ineinandergreifenden Nuten 20a bzw. Stegen 21a versehen, wodurch der axiale Hohlraum beim Ineinanderfügen der Teile geschlossen wird. Über den Spulenkörper ist eine Wicklung 22 zwischen den Flanschen 23 und 24 aufgebracht. Ein Anker 26 wirkt mit zwei Polblechen 17 und 27 zusammen, die im vorliegenden Beispiel in den unteren Spulenkörperteil 20 eingebettet oder eingesteckt sein können. Der Anker besitzt zur Kontaktgabe mit diesen Polblechen jeweils an den Enden 26a und 26b ausgebildete Kalotten 26c bzw. 26d. Er wird von einer Rückstellfeder in Form eines Feder-Rahmens 28 getragen, die ihn nach oben vorspannt, so daß er sich mit seinen Enden 26a und 26b an dem Federrahmen abstützt.

[0017] Der Feder-Rahmen 28 ist ähnlich gestaltet wie der bereits beschriebene Feder-Rahmen 8. Er besitzt also Längschenkel 28a und 28b sowie Querschenkel 28c und 28d. Dabei ist allerdings der Querschenkel 28c in dem an die Längsschenkel 28a und 28b angrenzenden Bereich im Querschnitt so verringert, daß zwei Torsionsstege 28g gebildet werden. Außerdem ist die Federzunge 28e an ihrem freien Ende über einen Schweißpunkt 28f mit dem Anker verbunden. Diese Federzunge 28f ist weiterhin über den Querschenkel 28c hinaus zur Bildung eines Justierlappens 28h verlängert.

[0018] Beim Zusammendrücken der beiden Spulenkörperteile 20 und 21 wird der Feder-Rahmen 28 zwischen den beiden Teilen eingeklemmt, wobei die Querschenkel 28c und 28d jeweils zwischen rippenförmigen Vorsprüngen 20b und 20c bzw. 21b und 21c fixiert werden. Das Relais gemäß den FIG 6 bis 8 ist mit den zwei Polblechen 17 und 27, die durch den Anker überbrückt werden und jeweils mit Anschlußelementen 17a und 27a versehen sind, als Brückenkontaktrelais ausgebildet. Ein Joch 29 schließt den magnetischen Kreis zwischen den beiden Polblechen. Außerdem ist im Kontaktraum ein Getterkörper 30 angeordnet, der durch den Federrahmen 28 festgehalten wird.

[0019] Das Relais kann auch nach der Montage noch durch Einwirkung von außen auf den Justierlappen 28h justiert werden. Zu diesem Zweck besitzt der Spulenflansch 23 eine Ausnehmung 31 mit einer verhältnismäßig dünnen Wand 32 zum axialen Hohlraum hin. Außerdem besitzt diese Wand 32 einen Vorsprung 33, an welchem der Justierlappen 28h anliegt. Mittels eines Prägestempels 36 kann nun die Trennwand 32 nach innen verformt werden, wodurch der Justierlappen nach unten gedrückt und die Vorspannung der Federzunge 28e erhöht wird.

[0020] Anstelle der Verformung der Trennwand 32 kann auch ein anderes Justierelement Verwendung finden, wie dies beispielsweise in FIG 10, welche einen Ausschnitt aus FIG 7 darstellt, gezeigt ist. In diesem Fall besitzt der Spulenflansch 23 einen in den axialen Hohlraum mündenden durchgehenden Führungskanal 34, in welchen eine Kugel 35 aus Metall, Glas oder einem anderen verhältnismäßig harten Material eingepreßt wird. Der Durchmesser der Kugel ist etwas größer gewählt als der Durchmesser des Kanals 34, so daß das Kunststoffmaterial des Spulenkörpers leicht deformiert wird und die Kugel nach dem Einpressen festgehalten wird. Die Kugel 35 drückt auf den Justierlappen 28h des Feder-Rahmens, wobei durch mehr oder weniger weites Einpressen der Kugel die Vorspannung der Feder einjustiert wird. Gleichzeitig wird mit dieser Kugel 35 auch der axiale Hohlraum des Spulenkörpers nach außen abgeschlossen. Anstelle der Kugel kann natürlich auch ein Stift oder ein anders gestaltetes Justierelement verwendet werden.

[0021] Der durch Ineinanderstecken aus den zwei Teilen 20 und 21 gebildete Spulenkörper kann zusätzlich nach außen mit bekannten Maßnahmen abgedichtet werden, beispielsweise durch das bereits erwähnte Vergießen in einer Kappe.

Ansprüche

1. Elektromagnetisches Relais mit einem Spulenkörper (1; 20, 21) als Träger für eine Wicklung (2; 22), der zwei Flansche (3, 4; 23, 24) und einen axialen Hohlraum (5; 25) mit einem langgestreckten Anker (6; 26) aufweist,
mit mindestens einem in den Spulenkörper (1; 20, 21) hineinragenden und mit dem Anker (6; 26) zusammenwirkenden Polblech (7; 17, 27),
mit einer im wesentlichen außerhalb der Spule angeordneten Jochanordnung (9; 29) als magnetischem Rückschluß und
mit einer in dem Spulenkörper (1; 20, 21) befestigten und mit dem Anker (6; 26) verbundenen Rückstellfeder (8; 28), wobei der Anker (6; 26) durch die Rückstellfeder (8; 28) in seinem Ruhezustand gehalten wird und bei Erregung des Relais jeweils unter Kontaktgabe auf dem Polblech (7) bzw. den Polblechen (17, 27) aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückstellfeder (8; 28) die Form eines Feder-Rahmens (8; 28) besitzt, der sich in Längsrichtung des axialen Hohlraums im Spulenkörper (1; 20, 21) erstreckt,
daß in der Nähe der Federenden jeweils Querschenkel (8c, 8d; 28c, 28d) des Rahmens (8; 28) etwa parallel zur Ankerebene liegen,
daß zu beiden Seiten des Ankers (6; 26) jeweils Längsschenkel (8a, 8b; 28a, 28b) des Rahmens sich in zur Ankerebene senkrechten Ebenen erstrecken und
daß zwischen den Längsschenkeln (8a, 8b; 28a, 28b) des Rahmens eine Federzunge (8e; 28e) ausgebildet ist, die mit einem ersten Querschenkel (8c; 28c) verbunden ist, sich annähernd parallel zur Ankerebene bis in die Nähe des zweiten Querschenkels (8d; 28d) erstreckt und mit ihrem freien Ende am Anker (6; 26) befestigt ist.

2. Relais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spulenkörper (1) einteilig ist und daß der mit dem Feder-Rahmen (8) verbundene Anker (6) sowie das Polblech (7) bzw. die Polbleche jeweils in Axialrichtung in Ausnehmungen des Spulenkörpers eingesteckt sind.

3. Relais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spulenkörper aus zwei im wesentlichen in einer axialen Ebene miteinander verbundenen Teilen (20, 21) besteht, welche nach innen jeweils halbschalenförmig zur Bildung des axialen Hohlraums (25) gestaltet sind.

4. Relais nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anker mit einem ersten Ende (6a) in der Nähe des ersten Quersteges (8c) des Rahmens (8) an einem festen Anschlag (9c) im Spulenkörper gelagert ist, in der Nähe seines zweiten, beweglichen Endes (6b) mit der Federzunge (8e) verbunden ist und sich mit seinem beweglichen Ende (8b) an dem zweiten Quersteg (8d) des Federrahmens abstützt.

5. Relais nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Ende (6a) des Ankers (6) an einem in Radialrichtung der Spule (1, 2) in einem Spulenflansch (3) befestigten Jochabschnitt (9a) gelagert ist.

6. Relais nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Jochabschnitt (9a) in einem Steckkanal (12) des Spulenflansches (3) befestigt ist und je nach Eindrücktiefe eine unterschiedliche Vorspannung des mit dem Anker verbundenen Feder-Rahmens (8) bewirkt.

7. Relais nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Feder-Rahmen (8) innerhalb des Spulenkörpers (1) nach einer Radialrichtung mit den freien Kanten der Längsstege (8a, 8b) und nach der entgegengesetzten Richtung mit den Querstegen (8c, 8d) abstützt.

8. Relais nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung des Federrahmens über die Querstege (8c, 8d) im wesentlichen im Bereich der Spulenflansche (3, 4) vorgenommen ist.

9. Relais nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Feder-Rahmen (28) mittels seiner Querstege (28c, 28d) zwischen rippenförmigen Vorsprüngen (20b, 20c, 21b, 21c) der beiden Spulenkörperteile (20, 21) eingeklemmt ist.

10. Relais nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Federzunge (28e) befestigte Anker (26) mit beiden Enden (26a, 26b) beweglich ist, sich im Ruhezustand mit beiden Enden am Feder-Rahmen (28) abstützt und im Arbeitszustand an beiden Enden mit je einem Polblech (17, 27) kontaktgebend zusammenwirkt.

11. Relais nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzunge (28e) über den ersten Quersteg (28c) hinaus zur Bildung eines Justierlappens (28h) verlängert ist, daß der erste Quersteg (28c) beiderseits der Federzunge (28e) bzw. des Justierlappens (28h) im Querschnitt zur Bildung von Torsionsstegen (28g) vermindert ist und daß der Justierlappen (28h) im Bereich des ersten Spulenflansches (23) über ein von außen veränderbares Justierelement (32, 33, 35) verstellbar ist.

12. Relais nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Justierelement ein im Spulenflansch (23) ausgebildeter, nach außen für einen Justierstempel (36) zugänglicher Wandabschnitt (32) des axialen Hohlraums (25) ist.

13. Relais nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Wandabschnitt (32) zum Justierlappen (28h) hin einen nasenartigen Vorsprung (33) besitzt.

14. Relais nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Justierelement ein in einen Wanddurchbruch (34) eingepreßtes Verschlußstück (35), vorzugsweise in Form einer Kugel oder eines Stiftes, ist.

Claims

1. Electromagnetic relay having a coil former (1; 20, 21) as a carrier for a winding (2; 22), which has two flanges (3, 4; 23, 24) and an axial cavity (5; 25) with an elongated armature (6; 26), having at least one pole plate (7; 17, 27) which projects into the coil former (1; 20, 21) and interacts with the armature (6; 26), having a yoke arrangement (9; 29), arranged essentially outside of the coil, as a magnetic return path, and having a restoring spring (8; 28), which is mounted in the coil former (1; 20, 21) and is connected to the armature (6; 26), the armature (6; 26) being held in its quiescent state by the restoring spring (8; 28) and resting on the pole plate (7) or the pole plates (17, 27) when the relay is energised, in each case making contact, characterised in that
the restoring spring (8; 28) has the form of a spring frame (8; 28) which extends in the coil former (1; 20, 21) in the longitudinal direction of the axial cavity,
in that lateral limbs (8c, 8d; 28c, 28d) of the frame (8; 28) in each case lie approximately parallel to the armature plane in the vicinity of the spring ends,
in that longitudinal limbs (8a, 8b; 28a, 28b) of the frame extend in planes at right angles to the armature plane on both sides of the armature (6; 26) in each case and
in that, between the longitudinal limbs (8a, 8b; 28a, 28b) of the frame, there is constructed a spring tongue (8e; 28e) which is connected to a first lateral limb (8c; 28c), extends approximately parallel to the armature plane until in the vicinity of the second lateral limb (8d; 28d) and is mounted with its free end on the armature (6; 26).

2. Relay according to Claim 1, characterised in that the coil former (1) is one-piece, and in that the armature (6), connected to the spring frame (8), and the pole plate (7) or pole plates are inserted in each case in the axial direction in recesses in the coil former.

3. Relay according to Claim 1, characterised in that the coil former consists of two parts (20, 21), connected to one another essentially in an axial plane, which are designed internally in each case in the form of half shells in order to form the axial cavity (25).

4. Relay according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the armature is supported with a first end (6a) in the vicinity of the first lateral web (8c) of the frame (8) on a fixed stop (9c) in the coil former, is connected in the vicinity of its second, moving end (6b) to the spring tongue (8e) and is supported with its moving end (8b) on the second lateral web (8d) of the spring frame.

5. Relay according to Claim 4, characterised in that the first end (6a) of the armature (6) is supported on a yoke section (9a) mounted in a coil flange (3) in the radial direction of the coil (1, 2).

6. Relay according to Claim 5, characterised in that the yoke section (9a) is mounted in a plug channel (12) of the coil flange (3) and causes a different pretensioning of the spring frame (8), connected to the armature, depending on the insertion depth.

7. Relay according to one of Claims 4 to 6, characterised in that the spring frame (8) is supported inside the coil former (1), in one radial direction, with the free edges of the longitudinal webs (8a, 8b) and, in the opposite direction, with the lateral webs (8c, 8d).

8. Relay according to Claim 7, characterised in that the support of the spring frame is carried out via the lateral webs (8c, 8d) essentially in the region of the coil flanges (3, 4).

9. Relay according to Claim 3, characterised in that the spring frame (28) is clamped in by means of its lateral webs (28c, 28d) between rib-shaped projections (20b, 20c, 21b, 21c) of the two coil former parts (20, 21).

10. Relay according to Claim 9, characterised in that the armature (26) mounted on the spring tongue (28e) is mobile at both ends (26a, 26b), is supported in the guiescent state with both ends on the spring frame (28) and, in the operating state, interacts at both ends, making contact, with in each case one pole plate (17, 27).

11. Relay according to Claim 9 or 10, characterised in that the spring tongue (28e) is extended beyond the first lateral web (28c) in order to form an adjusting lug (28h), in that the first lateral web (28c) is reduced in cross-section in order to form torsion webs (28g) on both sides of the spring tongue (28e) or of the adjusting lug (28h), and in that the adjusting lug (28h) is displaceable in the region of the first coil flange (23) via an externally adjustable adjusting element (32, 33, 35).

12. Relay according to Claim 11, characterised in that the adjusting element is a wall section (32) of the axial cavity (25) which is constructed in the coil flange (23) and is externally accessible for an adjusting stamp (36).

13. Relay according to Claim 12, characterised in that the wall section (32) has a tab-like projection (33) pointing towards the adjusting lug (28h).

14. Relay according to Claim 11, characterised in that the adjusting element is a locking piece (35), preferably in the form of a ball or of a pin, pressed into a wall opening (34).

Revendications

1. Relais électromagnétique comportant un corps de bobine (1;20,21) formant support pour un enroulement (2;22), qui comporte deux flasques (3,4; 23,24) et une cavité axiale (5;25) équipée d'une armature allongée (6;26),
   une tôle polaire (7;17,27) pénétrant dans le corps de bobine (1;20,21) et coopérant avec l'armature (6;26),
   un dispositif de culasse (9;29) essentiellement disposé à l'extérieur de la bobine et agissant en tant que retour magnétique, et
   un ressort de rappel (8;28) fixé dans le corps de bobine (1;20,21) et raccordé à l'armature (6;26), l'armature (6;26) étant maintenue par le ressort de rappel (8;28) dans son état de repos et s'appliquant, lors de l'excitation du relais, sur la tôle polaire (7) ou sur les tôles polaires (17,27), en établissant respectivement un contact,
caractérisé par le fait
que le ressort de rappel (8;28) possède la forme d'un cadre (8;28), qui s'étend dans la direction longitudinale de la cavité axiale à l'intérieur du corps de bobine (1;20,21),
qu'à proximité des extrémités du ressort, des branches transversales respectives (8c,8d; 28c,28d) du cadre (8;28) s'étendent approximativement parallèlement au plan de l'armature,
que des deux côtés de l'armature (6;28), des branches longitudinales respectives (8a,8b; 28a,28b) du cadre s'étendent dans des plans perpendiculaires au plan de l'armature, et
qu'entre les branches longitudinales (8a,8b; 28a,28b) du cadre est disposée une lame élastique (8e; 28e), qui est raccordée à une première branche transversale (8c; 28c) qui s'étend approximativement parallèlement au plan de l'armature jusqu'à proximité de la seconde branche transversale (8d; 28d) et qui est fixée à l'armature (6; 26) par son extrémité libre.

2. Relais suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le corps de bobine (1) est réalisé d'un seul tenant et que l'armature (6) raccordée au ressort en forme de cadre (8) ainsi que la tôle polaire (7) ou les tôles polaires sont enfichées, respectivement dans la direction axiale, dans des évidements du corps de bobine.

3. Relais suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le corps de bobine est constitué de deux parties (20,21), qui sont raccordées entre elles sensiblement dans un plan axial et sont conformées, sur leur face intérieure, respectivement sous la forme de demi-coques de manière à délimiter la cavité axiale (25).

4. Relais suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'armature est supportée, au niveau d'une première extrémité (6a), à proximité de la première barrette transversale (8c) du cadre (8), par une butée fixe (9c) dans le corps de bobine, qu'elle est raccordée, à proximité de sa seconde extrémité mobile (6b) à la lame élastique (8a) et qu'elle prend appui, par son extrémité mobile (8b) sur la seconde barrette transversale (8d) du cadre.

5. Relais suivant la revendication 4, caractérisé par le fait que la première extrémité (6a) de l'armature (6) est supportée par une section de culasse (9a) fixée, dans la direction radiale de la bobine (1,2), à un flasque (3) de cette dernière.

6. Relais suivant la revendication 5, caractérisé par le fait que la section de culasse (9a) est fixée dans un conduit d'enfichage (12) du flasque de bobine (3) et applique, en fonction de la profondeur d'enfoncement, une précontrainte différente au ressort en forme de cadre (8) raccordé à l'armature.

7. Relais suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisé par le fait que le ressort en forme de cadre (8) prend appui, à l'intérieur du corps de bobine (1), dans la direction axiale, par les bords libres des barrettes longitudinales (8a,8b) et, dans la direction opposée, par les barrettes transversales (8c,8d).

8. Relais suivant la revendication 7, caractérisé par le fait que le support du ressort en forme de cadre au moyen des barrettes transversales (8c,8d) est réalisé essentiellement dans la zone des flasques de bobine (3,4).

9. Relais suivant la revendication 3, caractérisé par le fait que le ressort en forme de cadre (28) est bloqué, au moyen de ses barrettes transversales (28c,28d), entre des parties saillantes en forme de nervures (20b,20c,21b,21c) des deux parties (20,21) du corps de bobine.

10. Relais suivant la revendication 9, caractérisé par le fait que l'armature (26) fixée à la lame élastique (28a), est déplaçable au moyen des deux extrémités (26a,26b), prend appui, à l'état de repos, par ses deux extrémités, sur le ressort en forme de cadre (28) et coopère, dans sa position de travail, au niveau de ses deux extrémités, respectivement avec une tôle polaire (17,27), en établissant un contact.

11. Relais suivant la revendication 9 ou 10, caractérisé par le fait que la lame élastique (28a) se prolonge, au-delà de la première barrette transversale (28c), pour former une patte d'ajustement (28h), que la section transversale de la première barrette transversale (28c) est réduite, des deux côtés de la lame élastique (28a) ou de la patte d'ajustement (28h), afin de former des barrettes de torsion (28g), et que la patte d'ajustement (28h) est réglable, dans la zone du premier flasque de bobine (23), par l'intermédiaire d'un élément d'ajustement (32,33,35) modifiable de l'extérieur.

12. Relais suivant la revendication 11, caractérisé par le fait que l'élément d'ajustement est un élément de paroi (32) de la cavité axiale (25), qui est formé dans le flasque de bobine (23) et est accessible de l'extérieur au moyen d'un poussoir d'ajustement (36).

13. Relais suivant la revendication 12, caractérisé par le fait que la section de paroi (32) possède, en direction de la patte d'ajustement (28h), une partie saillante en forme de bec (33).

14. Relais suivant la revendication 11, caractérisé par le fait que l'élément d'ajustement est une pièce de fermeture (35), qui est serrée à force dans un passage (34) ménagé dans la paroi, de préférence sous la forme d'une bille ou d'une tige.

Zeichnung