(19) |
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(11) |
EP 0 320 614 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.09.1992 Patentblatt 1992/37 |
(22) |
Anmeldetag: 07.11.1988 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 3/30 |
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(54) |
Federkraftspeicherantrieb für einen Hochspannungsschalter
Spring energy accumulator drive for a high voltage switch
Commande à accumulateur d'énergie à ressort pour interrupteur à haute tension
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
14.12.1987 CH 4861/87
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.06.1989 Patentblatt 1989/25 |
(73) |
Patentinhaber: Sprecher Energie AG |
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CH-5036 Oberentfelden (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Kuhn, Max
CH-5035 Unterentfelden (CH)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Schaad, Balass, Menzl & Partner AG |
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Dufourstrasse 101
Postfach 8034 Zürich 8034 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 447 132 FR-A- 1 377 843
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DE-A- 3 540 674 US-A- 2 822 445
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Federkraftspeicherantrieb für einen Hochspannungsschalter
gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein solcher Federkraftspeicherantrieb ist beispielsweise in der "Sprecher Energie
Revue" Nr. 1/86 auf den S. 4 und 5 beschrieben. Im mittels eines Elektromotors oder
von Hand spannbaren Federkraftspeicher ist die Energie zum Einschalten des Hochspannungsschalters
sowie zum gleichzeitigen Spannen eines Ausschaltfederspeichers speicherbar. Bei eingeschaltetem
Hochspannungsschalter und gespanntem Federkraftspeicher und Ausschaltfederspeicher
kann folglich der Hochspannungsschalter ausgeschaltet, eingeschaltet und wieder ausgeschaltet
werden, ohne dass der Federkraftspeicher neu aufgeladen wird. Aus Gründen der Versorgungssicherheit
kann verlangt werden, dass die Hochspannungsschalter auch bei Ausfall des Speisenetzes
für die Antriebe mehrere solche Schalthandlungen ausführen können. Um dieses Problem
zu lösen, wird beispielsweise in der DE-OS 35 40 674 vorgeschlagen, die Speicherenergie
des Federkraftspeichers so gross zu machen, dass damit der Hochspannungsschalter mehrmals
eingeschaltet und gleichzeitig der Ausschaltfederspeicher aufgeladen werden kann.
Infolge der Federkennlinien steht, falls der Federkraftspeicher nicht wieder aufgeladen
wird, für die erste Schalthandlung wesentlich mehr Energie als für die folgenden Schalthandlungen
zur Verfügung. Dies erfordert einerseits zusätzliche Dämpfungselemente für die Vernichtung
überschüssigen Energie und anderseits eine entsprechende Dimensionierung des Federkraftspeicherantriebes
für grosse Speicherenergien und die dadurch auftretenden grossen Kräfte.
[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Federkraftspeicherantrieb,
in dessen Federkraftspeicher die Energie für ein einmaliges Einschalten eines Hochspannungsschalters
speicherbar ist, zu schaffen, der auch bei Ausfall des Speisenetzes den Hochspannungsschalter
mindestens ein weiteres Mal einschalten kann.
[0004] Diese Aufgabe wird durch den kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Im Federkraftspeicher
ist die Speicherenergie für eine einzige Einschaltung des Hochspannungsschalters speicherbar.
Die Energie für weitere Schalthandlungen wird in einem lokalen Fluiddruckspeicher
gespeichert, mittels welchem ein über ein gesteuertes Ventil anspeisbarer Fluidmotor
angetrieben wird, mittels welchem der Federkraftspeicher aufladbar ist. Beim bekannten
Federkraftspeicherantrieb kann folglich der Elektromotor durch einen Fluidmotor ersetzt
werden, welcher vom lokalen Fluid-Druckspeicher anspeisbar ist. Dies kann ohne wesentlichen
Eingriff in den Federkraftspeicherantrieb geschehen.
[0005] In einer bevorzugten Ausführungsform ist zum Fluidmotor ein Rückschlagventil parallel
geschaltet, das in Richtung vom Niederdruckanschluss zum Hochdruckanschluss des Fluidmotors
leitend und in entgegengesetzter Richtung sperrend ist. Dadurch kann der Federkraftspeicher
von Hand, beispielsweise mittels einer Kurbel aufgezogen werden, ohne dass weder in
den Fluidkreislauf noch in die mechanischen Wirkverbindungen zwischen dem Fluidmotor
und dem Federkraftspeicher eingegriffen werden muss.
[0006] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Steuereinrichtung zum Oeffnen
des Ventils bei teilweise entspanntem Federkraftspeicher vorgesehen. Diese sorgt für
ein sofortiges Wiederaufladen des Federkraftspeichers noch während oder nach einem
Einschaltvorgang, so dass in kurzer Folge Einschaltungen des Hochspannungsschalters
durchgeführt werden können.
[0007] Der Fluidmotor kann mittels einer Hydraulikflüssigkeit antreibbar sein, welche mittels
einer Pumpe durch ein Rückschlagventil von einem Niederdruckbehälter in den Fluid-Druckspeicher
pumpbar ist. Dies ermöglicht die Nachrüstung von bereits, beispielsweise in einer
Schaltanlage installierten Hochspannungsschaltern, ohne dass an der Infrastruktur
etwas geändert werden muss. Die ursprüngliche für den Elektromotor für das Aufladen
des Federkraftspeichers vorgesehene elektrische Zuleitung kann an die Pumpe angeschlossen
werden, was nur Anpassungen an Federkraftspeicherantrieb hervorruft. Dieselben Vorteile
weist ein Federkraftspeicherantrieb auf, dessen Fluidmotor mittels eines Gases, insbesondere
Druckluft, antreibbar ist, welches mittels eines lokalen Kompressors in den Fluid-Druckspeicher
gepumpt wird. Falls in der Schaltanlage eine zentrale Druckgasversorgung installiert
ist, so kann der Fluid-Druckspeicher direkt an diese Druckgasversorgung angeschlossen
sein.
[0008] Bei einem mehrpoligen Hochspannungsschalter mit einem Federkraftspeicherantrieb pro
Pol kann für alle Federkraftspeicherantriebe dieses Hochspannungsschalters ein einziger
lokaler Fluid-Druckspeicher vorgesehen sein. Von diesem lokalen Fluid-Druckspeicher
können ohne grossen Aufwand Speiseleitungen zu den Spannvorrichtungen in jedem Federkraftspeicherantrieb
geführt werden.
[0009] Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der einzigen Figur näher beschrieben.
Diese zeigt rein schematisch einen Federkraftspeicherantrieb mit einer Spannvorrichtung
für das Aufladen des Federkraftspeichers, welche einen von einem lokalen Fluid-Druckspeicher
anspeisbaren Fluidmotor aufweist.
[0011] Der Federkraftspeicherantrieb 10 weist einen Hydraulikmotor 12 auf, welcher über
ein Getriebe 14 auf einen Zahnkranz 16 eines drehbar gelagerten Federkäfigs 18 einwirkt.
Die Drehachse 20 des Federkäfigs 18 fällt mit der Achse einer Federwelle 22 zusammen.
An einem seitlich vorstehenden Lappen 24 des Federkäfigs 18 ist das äussere Ende einer
Spiralfeder 26 befestigt, deren inneres Ende mit der Federwelle 22 verbunden ist.
[0012] Mit der Federwelle 22 ist ein Enschaltklinkenhebel 28 drehfest verbunden, welcher
sich freigebbar auf einer Einschaltklinke 30 abstützt. Mittels eines elektrisch betätigbaren
Einschaltmagnetsystems 32 ist die Einschaltklinke 30 von der in der Figur gezeigten
Stellung im Uhrzeigersinn in eine Auslösestellung schwenkbar. An der Federwelle 22
ist ebenfalls eine Kurvenscheibe 34 drehfest angeordnet. Der mit einem Pfeil A bezeichnete
Abstand zwischen der Drehachse 20 und der radialen Lauffläche 36 der Kurvenscheibe
34 nimmt im Zuge einer fast ganzen Umdrehung entgegen der Pfeilrichtung B stetig zu.
Der Uebergang vom grössten Abstand zum kleinsten Abstand A erfolgt mit einer leicht
gebogenen praktisch radial verlaufenden Kante 37.
[0013] An einer parallel zur Drehachse 20 verlaufenden schwenkbar gelagerten Rollenhebelwelle
38 ist ein zweiteiliger Rollenhebel 40 drehfest angeordnet. Im freien Endbereich der
beiden Teile des Rollenhebels 40 ist eine Rolle 42 drehbar gelagert, auf welche die
Lauffläche 36 der Kurvenscheibe 34 einwirken kann. Einerends sitzt auf der Rollenhebelwelle
38 drehfest ein Ausschaltklinkenhebel 44 und andernends ein Uebertragungshebel 46.
Der Ausschaltklinkenhebel 44 ist mit ausgezogenen Linien und mit 0 bezeichnet in einer
Ausschaltstellung dargestellt. Er ist im Gegenuhrzeigersinn in eine strichpunktiert
dargestellte und mit I bezeichnete Einschaltstellung schwenkbar. In der Einschaltstellung
I stützt sich der Ausschaltklinkenhebel 44 freigebbar auf einer Ausschaltklinke 48
ab, welche mittels eines elektrisch ansteuerbaren Ausschaltmagnetsystems 50 von der
dargestellten Stellung in eine Freigabestellung schwenkbar ist. Ebenfalls strichpunktiert
ist die Stellung des Rollenhebels 40 in der Einschaltstellung I angegeben.
[0014] Der Uebertragungshebel 46 ist über ein nur angedeutetes Uebertragungssystem 52 mit
einem bewegbaren Schaltkontakt 54 eines Hochspannungsschalters 56 und einer Ausschaltfeder
58 wirkverbunden.
[0015] Dieser oben beschriebene Teil des Federkraftspeicherantriebs 10 arbeitet wie folgt:
Bei auf der Einschaltklinke 30 abgestütztem Einschaltklinkenhebel 28 wird mittels
des Hydraulikmotors 12 der Federkäfig 18 in Pfeilrichtung C um 360° gedreht. Die so
in der Spiralfeder 26 gespeicherte Energie ist genügend gross um den Hochspannungsschalter
56 einzuschalten und zugleich die Ausschaltfeder 58 zu spannen, wie dies nun beschrieben
wird. Bei Erregung des Einschaltmagnetsystems 32 wird die Einschaltklinke 30 in die
Freigabestellung zurückgezogen, so dass die Federwelle 22 mit samt der Kurvenscheibe
34 in Pfeilrichtung B drehen kann. Dabei kommt die Rolle 42 auf die Lauffläche 36
zur Anlage, was zur Folge hat, dass der Rollenhebel 40 und somit die Rollenhebelwelle
38 im Gegenuhrzeigersinn in die strichpunktiert dargestellte Einschaltstellung I verschwenkt
wird. Nach der Freigabe des Einschaltklinkenhebels 28 kehrt die Einschaltklinke 30
sofort wieder in ihre Ruhestellung zurück, so dass nach einer Umdrehung von 360° der
Einschaltklinkenhebel 28 wieder auf der Einschaltklinke 30 zur Anlage kommt. Infolge
der Schwenkbewegung der Rollenhebelwelle 38 verklinkt der Ausschaltklinkenhebel 44
in der Einschaltstellung I an der Ausschaltklinke 48. Durch das Mitschwenken des Uebertragungshebels
46 wird der Hochspannungsschalter 56 eingeschaltet und zugleich die Ausschaltfeder
58 gespannt.
[0016] Die Spiralfeder 26 kann nun durch Drehen des Federkäfigs 18 mittels des Hydraulikmotors
12 wieder gespannt werden.
[0017] Um den Hochspannungsschalter 56 auszuschalten, wird das Ausschaltmagnetsystem 50
erregt, wonach die Ausschaltklinke 48 den Ausschaltklinkenhebel 44 freigibt. Durch
die in der Ausschaltfeder 58 gespeicherte Ausschaltenergie wird der Schaltkontakt
54 des Hochspannungsschalters 56 geöffnet und die Rollenhebelwelle 38 in die mit ausgezogenen
Linien dargestellte Ausschaltstellung 0 verschwenkt. Der ungefähr radial nach Innen
verlaufende Rand 37 der Kurvenscheibe 34 lässt dabei genügend Platz für die Schwenkbewegung
des Rollenhebels 40 mit samt der Rolle 42 frei.
[0018] In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass mittels eines einzigen Federkraftspeicherantriebs
10 ein einziger Pol eines Hochspannungsschalters 56 oder mehrere Pole angetrieben
werden können.
[0019] Auf eine Abtriebswelle 60 des Hydraulikmotors 12 wirkt eine Rücklaufsperre 62 derart
ein, dass ein Drehen zum Spannen der Spiralfeder 26 zugelassen wird, aber ein Zurückdrehen
im umgekehrten Sinne unterbunden wird. Dadurch wird ein ungewolltes Entspannen der
Spiralfeder 26 verhindert. Die Spiralfeder 26 kann auch mittels einer mit dem Getriebe
14 in Wirkverbindung bringbaren Kurbel 64 von Hand gespannt werden.
[0020] Mittels eines Elektromotors 66 ist eine Hydraulikpumpe 68 antreibbar mittels welcher
Hydraulikflüssigkeit beispielsweise Hydrauliköl von einem Niederdruckbehälter 70 durch
ein Rückschlagventil 72 in einen allgemein bekannten hydraulischen Druckspeicher 74
gepumpt werden kann. Dabei verhindert das Rückschlagventil 72 ein Zurückfliessen der
unter Hochdruck stehenden Hydraulikflüssigkeit zur Hydraulikpumpe 68 und zum Niederdruckbehälter
70. Um einen zu hohen Druckanstieg im Druckspeicher 74 zu verhindern, ist der Druckspeicher
74 mit einem Ueberdruckventil 76 strömungsmässig verbunden, welches bei zu hohem Druck
öffnet und die Hydraulikflüssigkeit in den Niederdruckbehälter 70 zurückfliessen lässt
bis der Druck im Druckspeicher 74 auf den gewünschten Wert abgesunken ist. Ebenfalls
mit dem Druckspeicher 74 ist ein Druckrelais 78 strömungsmässig verbunden, dessen
Schaltkontakte 80 beim Abfallen des Drucks im Druckspeicher 74 unter einen unteren
Grenzwert schliessen und beim Erreichen eines oberen Grenzwertes öffnen. Dieses Druckrelais
78 steuert die Erregerspule 82 eines Schalters 84 an, mittels welchem der Elektromotor
66 einschaltbar bzw. ausschaltbar ist.
[0021] Zwischen dem Druckspeicher 74 und dem Hochdruckanschluss 86 des Hydraulikmotores
12 ist eine einstellbare Blende 88 für die Regelung der Durchflussmenge sowie ein
steuerbares Ventil 90 seriegeschaltet. Der Niederdruckanschluss 91 ist mit dem Niederdruckbehälter
70 strömungsverbunden. Parallel zum Hydraulikmotor 12 ist ein weiteres Rückschlagventil
92 derart geschaltet, dass es in Richtung vom Niederdruckanschluss 91 zum Hochdruckanschluss
84 des Hydraulikmotors 12 leitend und in Gegenrichtung sperrend ist.
[0022] Im Federkraftspeicherantrieb 10 ist ein Steuerorgan 94 vorgesehen, welches mit dem
Ventil 90 in Wirkverbindung steht. Diese Verbindung ist strichpunktiert angedeutet.
Das Steuerorgan 94 weist eine parallel zur Drehachse 10 verlaufende schwenkbare Steuerwelle
96 mit drei einarmigen Hebeln 98, 100 und 102 auf. In der mit ausgezogenen Linien
dargestellten Stellung des Steuerorgans 94 ist das Ventil 90 sperrend. In der strichpunktiert
angedeuteten in Gegenuhrzeigersinn um ca. 45 Grad verschwenkten Stellung ist das Ventil
90 leitend. Der Hebel 98 überträgt die Schwenklage der Steuerwelle 96 auf das Ventil
90, während der Hebel 100 in der mit ausgezogenen Linien dargestellten Lage an einer
von der Federwelle 22 radial nach aussen abstehenden Zunge 104 anliegt. Der Hebel
102 ist in der strichpunktiert dargestellten Lage in den Weg eines am Federkäfig 18
angeordneten Bolzens 106 verschwenkt. Wie dies weiter unten angegeben ist, steuert
das Steuerorgan 94 in Abhängigkeit des Spannzustandes der Spiralfeder 26 das Ventil
90 sowie eine Hilfsschalter 108.
[0023] Im folgenden wird die Funktionsweise des Hydraulikkreislaufes sowie dessen Steuerung
näher beschrieben. Sobald der Druck im Druckspeicher 74 unter den unteren Grenzwert
gesunken ist, schliessen die Schaltkontakte 80 des Druckrelais 78, wodurch die Erregerspule
82 des Schalters 84 erregt wird. Der Schalter 84 schaltet den Elektromotor 66 ein,
wodurch die Hydraulikflüssgkeit vom Niederdruckbehälter 70 in den Druckspeicher 74
gepumpt wird. Sobald der Druck im Druckspeicher 74 den oberen Grenzwert erreicht hat,
öffnen die Schaltkontakte 80 des Schalters 78, wodurch der Elektromotor 66 abeschaltet
wird. Das Rückschlagventil 72 verhindert ein Zurücklaufen der Hydraulikflüssigkeit
zur Hydraulikpumpe. 68 und in den Niederdruckbehälter 70. Sollte aus irgendeinem Grund
der Elektromotor 66 nicht abstellen oder aus einem anderen Grund der Druck im Druckspeicher
74 zu hoch werden, öffnet das Ueberdruckventil 76 um das Hochdrucksystem vor Beschädigungen
zu bewahren. Unter Normalbedingungen sollte folglich im Druckspeicher 74 immer Hydraulikflüssigkeit
mit genügendem Druck gespeichert sein.
[0024] Bei gespannter Spiralfeder 26 befindet sich das Steuerorgan 94 in der mit ausgezogenen
Linien dargestellten Lage. Das Ventil 90 ist sperrend. Bei der Freigabe der Federwelle
22 durch die Einschaltklinke 30 beginnt die Federwelle 22 in Pfeilrichtung A zu drehen,
wodurch der Hebel 100 und somit das ganze Steuerorgan 94 infolge der Drehung der Zunge
104 in die strichpunktiert dargestellte Lage verschwenkt wird. Das Ventil 90 öffnet
und der Hydraulikmotor 12 beginnt zu drehen, wodurch die Spiralfeder 26 in Pfeilrichtung
C gespannt wird. Nach dem Beenden des Einschaltvorganges des Hochspannungsschalters
56 hat sich die Federwelle 22 um 360° gedreht und stützt sich wiederum auf der Einschaltklinke
30 ab. Das Drehen des Federkäfigs 18 mittels dem Hydraulikmotor 12 geschieht wesentlich
langsamer als das Entspannen der Spiralfeder 26 beim Einschalten des Hochspannungsschalters
56. Sobald der Federkäfig 18 um nahezu 360° in Pfeilrichtung C gedreht wurde, läuft
der Bolzen 106 auf den Hebel 102 auf und schwenkt diesen zurück in die mit ausgezogenen
Linien dargestellte Lage, wodurch das Ventil 90 geschlossen und der Hydraulikmotor
12 abgestellt wird. Nun ist die Spiralfeder 26 wieder genügend gespannt, um den Hochspannungsschalter
56 wieder einschalten zu können. Die von der Spiralfeder 26 auf den Federkäfig 18
ausgeübte Kraft wird von der Rücklaufsperre 62 aufgenommen.
[0025] Im normalen Arbeitsbetrieb ist das Rückschlagventil 92 geschlossen und verhindert
somit ein Strömen der Hydraulikflüssigkeit von der Zuleitung zum Hochdruckanschluss
86 zurück zum Niederdruckbehälter 70. Nun kann es aber vorkommen, dass z.B. bei Revisions-
oder Montagearbeiten die Spiralfeder 26 mittels der Kurbel 64 von Hand aufgezogen
werden muss. Bei diesem Vorgang geht der Hydraulikmotor 12 in einem Pumpbetrieb über
und pumpt Hydraulikflüssigkeit vom Hochdruckanschluss 84 zum Niederdruckanschluss
86. Dabei öffnet das Rückschlagventil 92 und lässt einen Hydraulikflüssigkeitsstrom
zwischen dem Hydraulikmotor 12 und dem Rückschlagventil 92 zirkulieren.
[0026] Die Stellung des Hilfsschalters 108 gibt Auskunft über die Stellung des Steuerorgans
94 und somit auch über den Spannzustand der Spiralfeder 26. Dieser Hilfsschalter 108
wird vielmals für Rückmeldungen an eine zentrale Schaltwarte oder für andere Ueberwachungsaufgaben
benötigt. Es ist ohne weiteres einzusehen, dass ein Hilfsschalter 108 auch für die
Ansteuerung eines elektrisch betätigbaren Ventils 90 eingesetzt werden kann.
[0027] Bei Hochspannungsschaltern 54, bei welchen jeder Pol mittels eines eigenen Federkraftspeicherantriebs
10 antreibbar ist, ist es empfehlenswert einen einzigen Druckspeicher 74 für das Aufziehen
der Spiralfedern 26 aller Pole zu verwenden.
[0028] Federkraftspeicherantriebe 10 mit der erfindungsgemässen Anordnungen zum Spannen
der Federkraftspeicher können auch bei Hochspannungsschaltern Verwendung finden, bei
welchen mit dem Federkraftantrieb 10 nur die Schaltkontakte 54 geschlossen werden,
hingegen das Oeffnen der Schaltkontakte 54 durch einen separaten Antrieb oder durch
eine Ausschaltfeder 58 erfolgen kann, die mit einem separaten Antrieb gespannt wird.
1. Federkraftspeicherantrieb für einen Hochspannungsschalter, mit einem mittels einer
Spannvorrichtung aufladbaren Federkraftspeicher (26), mit dessen Speicherenergie der
Hochspannungsschalter (56) einmal einschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Spannvorrichtung einen von einem lokalen Fluid-Druckspeicher (74), dessen speicherbarer
Energieinhalt wenigstens der Speicherenergie des Federkraftspeichers (26) entspricht,
über ein gesteuertes Ventil (90) anspeisbaren Fluidmotor (12) aufweist.
2. Federkraftspeicherantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem
Fluid-Druckspeicher (74) und dem Fluidmotor (12) ein Durchflussmengenregler, vorzugsweise
eine einstellbare Blende (88), vorgesehen ist.
3. Federkraftspeicherantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum
Fluidmotor (12) ein Rückschlagventil (92) parallelgeschaltet ist, das in Richtung
vom Niederdruckanschluss (91) zum Hochdruckanschluss (86) des Fluidmotors (12) leitend
und in entgegengesetzter Richtung sperrend ist.
4. Federkraftspeicherantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fluidmotor (12) eine Abtriebswelle (60) aufweist, mit welcher eine Rücklaufsperre
(62) wirkverbunden ist.
5. Federkraftspeicherantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle
(60) auf ein Getriebe (14) einwirkt, welches mit dem Federkraftspeicher (26) wirkverbunden
ist.
6. Federkraftspeicherantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit
dem Fluid-Druckspeicher (74) ein Ueberdruckventil (76) in Strömungsverbindung steht.
7. Federkraftspeicherantrieb nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung
(94) zum Oeffnen des Ventils (90) bei teilweise entspanntem Federkraftspeicher (26).
8. Federkraftspeicherantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung
(94) ein mit dem Ventil (90) wirkverbundenes Steuerorgan (94) aufweist, das bei teilweise
entspanntem Federkraftspeicher (26) in eine Oeffnungsstellung und bei gespanntem Federkraftspeicher
(26) in eine Schliessstellung bringbar ist.
9. Federkraftspeicherantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels
eines Hilfschalters (108) ansteuerbares, elektrisch betätigbares Ventil (90) vorgesehen
ist, wobei der Hilfschalter (108) bei teilweise entspanntem Federkraftspeicher (26)
einschaltbar und bei gespanntem Federkraftspeicher (26) ausschaltbar ist.
10. Federkraftspeicherantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fluidmotor (12) mittels einer Hydraulikflüssigkeit antreibbar ist, welche
mittels einer Pumpe (68) durch ein Rückschlagventil (72) von einem Niederdruckbehälter
(70) in den Fluid-Druckspeicher (74) pumpbar ist, und vorzugsweise die Pumpe (68)
von einem mit dem Fluid-Druckspeicher (74) in Strömungsverbindung stehendem Druckrelais
(78) ansteuerbar ist.
11. Federkraftspeicherantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fluidmotor (12) mittels eines Gases, insbesondere Druckluft, antreibbar ist,
welches von einer zentralen Druckgasversorgung oder mittels eines lokalen Kompressors
durch ein Rückschlagventil in den Fluid-Druckspeicher geleitet wird.
12. Federkraftspeicherantrieb nach einem der Ansprüche 1-11 mit mindestens einer als Federkraftspeicher
(26) vorgesehenen Spiralfeder, deren inneres Ende auf eine drehbare und arretierbare
Welle (22) einwirkt, auf welcher eine Kurvenscheibe (34) drehfest sitzt, und mit einem
auf einer zu dieser Welle (22) parallelen Hebelwelle (38), welche mit einem Ausschaltfederspeicher
(58) und mit mindestens einem bewegbaren Schaltkontakt (54) des Hochspannungsschalters
(56) kraftschlüssig verbunden ist, drehfest angeordneten Hebel (40), auf welchen die
Kurvenscheibe (34) derart einwirkt, dass die Hebelwelle (38) von einer Ausschaltstellung
in eine Einschaltstellung schwenkbar ist, wobei der Fluidmotor (12) zum Spannen der
Spiralfeder mit deren äußerem Ende wirkverbunden ist.
13. Mehrpoliger Hochspannungsschalter (56) mit einem Federkraftspeicherantrieb (10) nach
einem der Ansprüche 1 bis 12 pro Pol, dadurch gekennzeichnet, dass für alle Federkraftspeicherantriebe
(10) ein einziger lokaler Fluid-Druckspeicher (74) vorgesehen ist.
1. A spring energy store drive for a high voltage switch, comprising a spring energy
store (26) which may be charged by means of a tensioning device, with whose stored
energy the high voltage switch (56) may be closed once, characterised in that the
tensioning device has a fluid motor (12) which may be supplied via a controlled valve
(90) by a local fluid accumulator (74), the storable energy content of which at least
equals the stored energy of the spring energy store (26).
2. A spring energy store drive according to claim 1, characterised in that a flow rate
regulator, preferably an adjustable restrictor (88), is provided between the fluid
accumulator (74) and the fluid motor (12).
3. A spring energy store drive according to claim 1 or 2, characterised in that a non-return
valve (92) is connected in parallel with the fluid motor (12), which conducts in the
direction from the low pressure connection (91) to the high pressure connection (86)
of the fluid motor (12) and blocks in the opposite direction.
4. A spring energy store drive according to one of claims 1 to 3, characterised in that
the fluid motor (12) has an output shaft (60) to which a back stop (62) is operatively
connected.
5. A spring energy store drive according to claim 4, characterised in that the output
shaft (60) acts on a gear unit (14) which is operatively connected to the spring energy
store (26).
6. A spring energy store drive according to claim 1 or 2, characterised in that a pressure
relief valve (76) is in flow connection with the fluid accumulator (74).
7. A spring energy store drive according to claim 1, characterised by a control device
(94) for opening the valve (90) when the spring energy store (26) is partially untensioned.
8. A spring energy store drive according to claim 7, characterised in that the control
device (94) has a control member (94), operatively connected with the valve (90),
which may be moved into an opening position when the spring energy store (26) is partially
untensioned and into a closing position when the spring energy store (26) is tensioned.
9. A spring energy store drive according to claim 7, characterised in that there is provided
an electrically operable valve (90), controllable by means of an auxiliary switch
(108), wherein the auxiliary switch (108) may be closed when the spring energy store
(26) is partially untensioned, and opened when the spring energy store (26) is tensioned.
10. A spring energy store drive according to one of claims 1 to 4, characterised in that
the fluid motor (12) may be operated by means of a hydraulic fluid which can be pumped
by means of a pump (68) through a non-return valve (72) from a low pressure tank (70)
into the fluid accumulator (74), and the pump (68) may preferably be controlled by
a pressure relay (78) which is in flow connection with the fluid accumulator (74).
11. A spring energy store drive according to one of claims 1 to 4, characterised in that
the fluid motor (12) may be operated by means of a gas, particularly compressed air,
which is passed from a central compressed gas supply or by means of a local compressor
through a non-return valve into the fluid accumulator.
12. A spring energy store drive according to one of claims 1 - 11, comprising at least
one spiral spring provided as the spring energy store (26), the inside end of which
acts on a rotatable and lockable shaft (22) on which a cam plate is seated, secured
against rotation, and comprising a lever (40) arranged so as to be secured against
rotation on a lever shaft (38) parallel to this shaft (22), which lever shaft is frictionally
connected to a cut-off spring store (58) and to at least one mobile switch contact
(54) of the high voltage switch (56), on which lever (40) the cam plate (34) acts
such that the lever shaft (38) may be swivelled from a disconnecting position into
a connecting position, the fluid motor (12) being operatively connected to the external
end of the spiral spring for the purpose of tensioning the said spiral spring.
13. A multiple-pole high voltage switch (56) comprising one spring energy store drive
(10) according to one of claims 1 to 12 per pole, characterised in that a single local
fluid accumulator (74) is provided for all the spring energy store drives (10).
1. Commande à accumulateur d'énergie à ressort pour un interrupteur à haute tension,
comportant un accumulateur d'énergie à ressort (26) pouvant être chargé au moyen d'un
dispositif de tension et dont l'énergie accumulée permet de fermer une fois l'interrupteur
à haute tension (56), caractérisée en ce que le dispositif de tension comporte un
moteur à fluide (12), pouvant être alimenté, par l'intermédiaire d'une vanne (90)
commandée, par un accumulateur de pression à fluide (74) local dont la quantité d'énergie
pouvant être accumulée correspond au moins à l'énergie de l'accumulateur d'énergie
à ressort (26).
2. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon la revendication 1, caractérisée
en ce qu'il est prévu un régulateur de débit, de préférence un obturateur (88) réglable,
entre l'accumulateur de pression à fluide (74) et le moteur à fluide (12).
3. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon la revendication 1 ou 2, caractérisée
en ce qu'il est monté en parallèle au moteur à fluide (12) une vanne de non-retour
(92) qui laisse passer le fluide dans le sens du raccord basse pression (91), vers
le raccord haute pression (86) du moteur à fluide (12) et qui le bloque dans le sens
opposé.
4. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que le moteur à fluide (12) comporte un arbre de sortie (60) avec
lequel un organe anti-retour (62) est en liaison active.
5. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon la revendication 4, caractérisée
en ce que l'arbre de sortie (60) agit sur un mécanisme de transmission (14) qui est
en liaison active avec l'accumulateur d'énergie à ressort (26).
6. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon la revendication 1 ou 2, caractérisée
en ce qu'une vanne de surpression (76) est en liaison d'écoulement avec l'accumulateur
de pression à fluide (74).
7. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon la revendication 1, caractérisée
par un dispositif de commande (94) destiné à l'ouverture de la vanne (90) lorsque
l'accumulateur d'énergie à ressort (26) est partiellement détendu.
8. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon la revendication 7, caractérisée
en ce que le dispositif de commande (94) comporte un organe de commande (94) en liaison
active avec la vanne (90), lequel peut être amené dans une position d'ouverture, lorsque
l'accumulateur d'énergie à ressort (26) est partiellement détendu et peut être amené
dans une position de fermeture, lorsque l'accumulateur d'énergie à ressort (26) est
tendu.
9. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon la revendication 7, caractérisée
en ce qu'il est prévu une vanne (90) pouvant être commandée au moyen d'un interrupteur
auxiliaire (108) et actionnée électriquement, l'interrupteur auxiliaire (108) étant
enclenché lorsque l'accumulateur d'énergie à ressort (26) est partiellement détendu
et déclenché lorsque l'accumulateur d'énergie à ressort (26) est tendu.
10. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que le moteur à fluide (12) peut être commandé au moyen d'un liquide
hydraulique qui peut être pompé par une pompe (68), à travers une vanne de non-retour
(72), d'un réservoir à basse pression (70) vers l'accumulateur de pression à fluide
(74) et en ce que de préférence, la pompe (68) peut être commandée par un relais de
pression (78) en liaison d'écoulement avec l'accumulateur de pression à fluide (74).
11. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que le moteur à fluide (12) peut être commandé au moyen d'un gaz,
en particulier de l'air sous pression, qui est acheminé d'une alimentation centrale
de gaz sous pression ou au moyen d'un compresseur local, vers l'accumulateur de pression
à fluide, à travers une vanne de non-retour.
12. Commande à accumulateur d'énergie à ressort selon l'une des revendications 1 à 11,
comportant au moins un ressort spiral prévu pour servir d'accumulateur d'énergie à
ressort (26), dont l'extrémité intérieure agit sur un arbre (22) pouvant tourner et
être bloqué, sur lequel est calé fixe en rotation un disque à cames (34) et comportant
un levier (40) placé fixe en rotation sur un arbre de levier (38), parallèle à l'arbre
(22), lequel arbre de levier est relié par force avec un accumulateur à ressort de
déclenchement (58) et avec au moins un contact de commutation (54) mobile de l'interrupteur
à haute tension (56), le disque à cames (34) agit sur le levier (40) de telle sorte
que l'arbre de levier (38) peut pivoter d'une position de déclenchement dans une position
d'enclenchement, le moteur à fluide (12) étant en liaison active avec l'extrémité
extérieure du ressort spiral, pour tendre le ressort spiral.
13. Interrupteur à haute tension (56) multipolaire comportant une commande à accumulateur
d'énergie à ressort (10) selon l'une des revendications 1 à 12 par pôle, caractérisé
en ce que pour toutes les commandes à accumulateur d'énergie à ressort (10) il est
prévu un seul accumulateur de pression à fluide (74) local.