(19)
(11) EP 0 325 192 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.09.1992  Patentblatt  1992/37

(21) Anmeldenummer: 89100676.9

(22) Anmeldetag:  17.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 43/00

(54)

Verfahren zum Entfernen von Schmutzflecken aus einem textilen Flächengebilde und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens

Method and device for spot cleaning a textile surface

Procédé et dispositif pour détacher une surface textile


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 18.01.1988 CH 163/88
20.05.1988 CH 1926/88

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.07.1989  Patentblatt  1989/30

(73) Patentinhaber: BIAC HOLDING AG
CH-8280 Kreuzlingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Leuenberger, Hans
    CH-8598 Bottighofen (CH)

(74) Vertreter: Blum, Rudolf Emil Ernst et al
c/o E. Blum & Co Patentanwälte Vorderberg 11
8044 Zürich
8044 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 1 635 045
FR-A- 2 604 196
DE-A- 2 832 625
   
     
    Bemerkungen:
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    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Schmutzflecken aus einem textilen Flächengebilde und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

    [0002] Zum Entfernen von Schmutz aus textilen Flächengebilden ist es bekannt, mittels einer sogenannten Fleckenreinigungspistole ein Fleckenlösungsmittel auf die verschmutzte Stelle zu spritzen. Das Fleckenlösungsmittel soll dabei den Schmutz lösen und z.B. aus dem Gewebe des textilen Flächengebildes spülen. Danach wird die feuchte Stelle zwecks Trocknung mittels Luft angeblasen.

    [0003] Dieses Vorgehen weist den Nachteil auf, dass die Lösungsmitteldämpfe eine Umweltbelastung und gesundheitliche Belastung der sich im selben Raum aufhaltenden Personen erzeugen. Die Lösungsmitteldämpfe sowie Rückstände der Fleckenlösungsmittel werden oft durch ein Absaugen abtransportiert. Dabei müssen jedoch die Lösungsmittelrückstände entsorgt werden. Diese Entsorgung erfolgt in der Regel durch einen Aktivkohlefilter, in welchem die Reinigung erfolgt. Diese Aktivkohle muss ihrerseits gereinigt werden. Dazu wird sie mit Dampf ausgewaschen, und das dabei gebildete Abwasser muss als Sondermüll entsorgt werden. Dieser ganze Vorgang ist mit einem verhältnismässig grossen Aufwand belastet und bedeutet auch erhebliche Kosten. Auch entstehen oft nach erfolgter Reinigung erkennbare Schmutzringe um den gereinigten Bereich.

    [0004] In der DE-A-16 35 045 ist eine Vorrichtung zur hydropneumatischen Entfleckung von Stoffen offenbart, die eine Fleckputzpistole enthält, mittels welcher Fleckputzmittel auf einen zu entfleckenden Bereich aufgesprüht werden können sowie eine Trockenpistole enthält, mittels der eine Trocknung durch einen aus derselben austretenden Luftstrahl erfolgt. Zum Lösen des Schmutzes muss das Fleckputzmittel während einer gewissen Zeitspanne auf den betreffenden Stoffbereich einwirken. Dadurch tritt insbesondere bei natürlichen Fasern ein Quellen derselben auf. Weiter kann die lange Verweilzeit zu einer schädlichen Einwirkung auf Appreturen und Farbstoffen führen. Die Appreturen können beschädigt werden und die Farbstoffe können "ausbluten". Zudem tritt beim Rande des Flüssigkeitsflecks vorzeitig ein Verdunsten des Fleckputzmittels ein, das zur bekannten Ringbildung nach dem Reinigen führen kann.

    [0005] Die FR-A-26 04 196 zeigt einen Multiservice-Tisch für eine Vorbehandlung und eine Nachreinigung von textilen Gegenständen, Leder und Fellen, Kleider etc. Der Tisch ist Teil einer Trockenreinigungsanlage. Auch hier werden die Fleckenlösungsmittel durch Fleckenreinigungspistolen lediglich auf den zu reinigenden Bereich aufgesprüht, um während einer gewissen Verweilzeit den Schmutz zu lösen. Das Trocknen erfolgt ebenfalls durch einen aus einer Trockenpistole austretenden Luftstrom. Es treten wieder die Nachteile auf, die bei der Vorrichtung nach der DE-A-16 35 045 entstehen. Zusätzlich bilden die Lösungsmittelrückstände eine erhebliche Umweltbelastung und gesundheitliche Belastungen. Aus diesem Grund werden solche Anlagen in je länger je mehr Ländern verboten.

    [0006] In der DE-A-28 32 625 ist eine Maschine zum Reinigen eines Gewebestückes offenbart, die mit einem konstant umlaufenden Luftstrom arbeitet und ein Werkzeug zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf den zu reinigenden Bereich des Gewebestückes enthält. Zweck des Luftstromes und des Werkzeuges ist ein unerwünschtes Ausbreiten der Flüssigkeit im Gewebestück zu verhindern. Besondere Vorkehrungen für den eigentlichen Reinigungsvorgang sind bei dieser Maschine nicht vorhanden.

    [0007] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Das erfindungsgemässe Verfahren ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 und die erfindungsgemässe Vorrichtung durch diejenigen des Patentanspruches 7 gekennzeichnet.

    [0008] Gemäss einer bevorzugten Ausführung werden jeweilige heisse Druckflüssigkeitsstrahlen in Form eines pulsierenden scharfen Strahles abgegeben, zu welchem Zweck eine Kolben- oder Membranpumpe eingesetzt wird. Dabei ist die Wirkung des auf die verschmutzte Stelle auftretenden scharfen, heissen Druckflüssigkeitsstrahles die, dass eine mechanische Bearbeitung der verschmutzten Stelle auftritt.

    [0009] Eine möglichst schnelle und vollständige Trocknung der betreffenden Stelle ist von entscheidender Bedeutung. Die Temperatur der Druckluft wird vorteilhaft möglichst hoch gewählt, abhängig vom jeweils zu behandelnden Stoff. Die schnelle und vollständige Trocknung der betreffenden Stelle wird dadurch erreicht, dass die Trocknungsluft zwangsweise durch diese Stelle des textilen Flächengebildes hindurchgedrückt wird. Die betreffende Stelle wird nicht nur oberflächlich angeblasen, wie im Stand der Technik bekannt.

    [0010] Offensichtlich erkennt man nur beim vollständig getrockneten Gewebe, ob die Verschmutzung vollständig entfernt worden ist.

    [0011] Je länger eine Flüssigkeit auf das Material des textilen Flächengebildes, hier Gewebe, einwirkt, desto eher tritt ein Quellen auf, insbesondere bei natürlichen Fasern. Dieses Quellen lässt sich durch ein schnelles und gründliches Trocknen vermeiden. Weiter kann eine zu lange Verweilzeit der Flüssigkeit, z.B. von Wasser im Gewebe, zu einer schädlichen Einwirkung auf Appreturen und Farbstoffen führen. Die Appreturen können beschädigt werden, und die Farbstoffe "ausbluten". Beide Vorgänge führen zu qualitativen und/oder sichtbaren Mängeln.

    [0012] Die das Gewebe durchströmende Druckluft erlaubt nun erstmals, die bekannte Randbildung bei Reinigung eines Stoffes zu vermeiden. Die nasse Stelle des Stoffes weist verschiedene Zustandsbereiche auf. Der zentrale mittlere Bereich der nun gereinigten nassen Stelle ist derart nass, dass die Zwischenräume zwischen den die Gewebemaschen bildenden Fäden des Gewebes bzw. Gestrickes vollständig mit Flüssigkeit gefüllt sind.

    [0013] Dieser mittlere Bereich ist von einem weiteren Bereich umgeben, bei dem die Maschen nur noch teilweise dem Rand entlang mit Flüssigkeit gefüllt sind. Dieses ist eine an sich bekannte Erscheinung, die auf der Oberflächenspannung einer Flüssigkeit, also z.B. Wasser, beruht. Im Zentrum jeder dieser Maschen hat es somit eine Oeffnung.

    [0014] Der mittlere Bereich ist seinerseits von einem äusseren Bereich umringt. Bei diesem Bereich sind nur noch die Fäden des Gewebes bzw. Gestrickes nass, jedoch sind deren Zwischenräume leer.

    [0015] Würde man nun diese aus den genannten drei Bereichen zusammengesetzte nasse Stelle in herkömmlicher Weise mit kalter oder warmer Luft anblasen, also mit einem relativ hohen Luftvolumen enthaltenen Luftstrahl mit relativ niedrigem Druck oder mit einem Saugegerät trocknen, welches einen relativ schwachen Saugzug besitzt, mittels welchem Luft durch die zu trocknende Stelle gesaugt wird, ergibt sich folgender Vorgang:
       Die bewegte Luft strömt nur dort durch, wo die Maschen leer (also nicht durch Flüssigkeit geschlossen) oder nur teilweise mit Flüssigkeit gefüllt sind. Folglich wird der mittlere Bereich mit den vollständig gefüllten Maschen umströmt. Damit wird jedoch der äusserste Bereich, bzw. werden nur die äusseren Bereiche der zu trocknenden Stelle weitgehend vollständig getrocknet, bevor der Trocknungsvorgang des innersten Bereiches überhaupt beginnt.

    [0016] Es ist hinlänglich bekannt, dass bei einer partiellen Fleckenreinigung nicht der ganze Schmutz, also der den Schmutz bildende Stoff, sei dieser im festen oder flüssigen mehr oder weniger viskosen Zustand aus dem Gewebe hinaustransportiert bzw. gespült wird. Ein erheblicher Teil des Schmutzes, also das , was das menschliche Auge optisch als Fleck störend wahrnimmt, wird beim sogenannten Reinigen verdünnt und bleibt im Gewebe verteilt, wobei die Verdünnung lediglich derart ist, dass das menschliche Auge den Flecken nicht mehr wahrnimmt, die Stelle also für den Betrachter optisch gesehen sauber ist.

    [0017] Es ist nun zu beachten, dass die Schmutzteilchen, d.h. der die Verschmutzung bildende Stoff, im Reinigungswasser schwebt, bzw. darin gelöst ist. Folglich wird der Schmutz durch das Wasser transportiert. Während dem Ausdehnen des nassen Fleckes wird der Schmutz unter anderem seitlich auswärts und während dem vorgängig genannten Trocknen nach innen transportiert.

    [0018] Es ist allgemein bekannt, dass bei gewissen Textilien nach der Reinigung sogenannte "Ränder" zurückbleiben. Diese Ränder entstehen, weil die gesamte nasse Stelle nicht regelmässig, sondern in Stufen getrocknet wird. Zuerst werden nur diejenigen Bereiche getrocknet, bei denen der Luftstrom durch die Maschen strömen kann und erst danach der Bereich mit den vom Wasser verschlossenen Maschen. Beim bekannten Trocknen wird der Restschmutz durch die Flüssigkeit zum Grenzbereich zwischen den verschlossenen und den offenen Maschen zurücktransportiert und lagert sich dort unter Bildung des sichtbaren Ringes ab.

    [0019] Mit der verfahrensgemässen Druckluftbehandlung, die vorteilhaft auf der Anwendung eines möglichst hohen Luftdruckes und möglichst hoher Lufttemperatur (abhängig vom jeweiligen Stoff) beruht, wird der mit grosser Kraft durch das Gewebe gepresste Luftstrom den mittleren Bereich und die peripheren Bereiche praktisch gleichzeitig und überaus schnell trocknen, so dass ein konzentriertes Ablagern von Restschmutz nicht mehr erfolgen kann und dieser (soweit überhaupt noch vorhanden) regelmässig (für das menschliche Auge unsichtbar) verteilt bleibt.

    [0020] Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand anhand der Zeichnungen beispielsweise erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 schematisch eine beispielsweise Ausführung einer Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemässen Verfahrens;

    Fig. 2 eine Seitenansicht eines Bearbeitungsgerätes der in der Fig. 1 gezeigten Vorrichtung;

    Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A auf das in der Fig. 2 gezeigte Bearbeitungsgerät;

    Fig. 4 schematisch eine weitere Ausführung einer Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemässen Verfahrens, und

    Fig. 5 eine Variante der Ausführung nach Fig. 4 mit zwei Bearbeitungsgeräten.



    [0021] In den Figuren ist mit der Bezugsziffer 1 allgemein ein Arbeitstisch angedeutet. Auf diesem Arbeitstisch 1 steht ein Bock 2, dessen Seitenwände mindestens mehr oder weniger luft- und wasserundurchlässig sind. Dieser Bock 2 ist oben mit einem Gitternetz 3 überspannt. Der Bock 2 und das Gitternetz 3 bilden eine Auflage, auf welche das zu reinigende textile Flächengebilde , z.B. ein Gewebestück, aufzulegen ist. Der Arbeitstisch 1 weist unter dem Bock 2 eine Durchtrittsöffnung 29 auf, an welche ein Absaugkanal 4 anschliesst, der zu einer Quelle zur Erzeugung eines Saugzuges verläuft.

    [0022] Unter dem Arbeitstisch 1 ist ein Wasserbehälter 5 angeordnet. An diesem Wasserbehälter 5 schliesst eine Rohrleitung 6 an. Die Rohrleitung 6 führt zu einem Wasserheizgerät 7, in welchem das aus dem Wasserbehälter 5 strömende Wasser aufgeheizt wird, wobei die Temperatur auf einen jeweils vorgegebenen Wert gesteuert wird. Danach strömt das Wasser zu einer Pumpe 8. In dieser beispielsweisen Ausführung ist diese Pumpe eine Kolbenpumpe. Der Antrieb des Pumpenkolbens erfolgt dabei über einen Schwinganker 37 (siehe Fig. 4 und 5). Der Aufbau solcher Pumpen ist allgemein bekannt und wird somit nicht näher beschrieben. Von dieser Pumpe 8 führt eine Rücklaufleitung 9 zum Wasserbehälter 5 zurück. Beim Auslass der Pumpe 8 ist eine Druckschaltereinrichtung 10 angeordnet. Diese tastet den Druck des Wassers beim Ausgang der Pumpe 8 ab und enthält einen Schalter, welcher druckabhängig das Ein- bzw. Ausschalten der Pumpe 8 steuert. Von der Pumpe 8 führt eine Druckwasserleitung 11 zu einem manuell manipulierbaren Bearbeitungsgerät 12. Das Bearbeitungsgerät 12 ist mit einem mittels einem schematisch gezeichneten Druckknopf 13 zu betätigenden Absperrorgan 14 versehen. Durch Betätigung des Druckknopfes 13 wird die Zufuhr des heissen Druckwassers wahlweise ein- bzw. ausgeschaltet.

    [0023] Bei der Ausführung nach den Figuren 1 bis 3 ist unter dem Arbeitstisch 1 weiter ein Behälter 16 mit einem schäumungsarmen Waschmittel angeordnet. Solche Waschmittel sind bekannt und im Handel erhältlich, so dass sich eine entsprechende Beschreibung erübrigt. An diesem Behälter 16 schliesst eine Rohrleitung 17 an. Die Rohrleitung 17 führt zu einem Heizgerät 18, in welchem die aus dem Behälter strömende Flüssigkeit aufgeheizt wird, wobei die Temperatur auf einen jeweils vorgegebenen Wert gesteuert wird. Danach strömt die Flüssigkeit zu einer Pumpe 19. In dieser beispielsweisen Ausführung ist diese Pumpe 19 eine Kolbenpumpe. Der Antrieb des Pumpkolbens erfolgt dabei über einen Schwinganker. Der Aufbau solcher Pumpen ist allgemein bekannt und wird somit nicht näher beschrieben. Von dieser Pumpe 19 führt eine Rücklaufleitung 20 zum Behälter 16 zurück. Beim Auslass der Pumpe 19 ist eine Druckschaltereinrichtung 30 angeordnet. Diese tastet den Druck der Flüssigkeit beim Augang der Pumpe 19 ab und enthält einen Schalter, welcher druckabhängig das Ein- bzw. Ausschalten der Pumpe 19 steuert. Von der Pumpe 19 führt eine Druckflüssigkeitsleitung 21 zu dem Bearbeitungsgerät 12 (Fig. 1). In diesem ist ein weiteres mittels einem Druckknopf 22 zu betätigendes Absperrorgan 23 angeordnet. Durch Betätigung des Druckknopfes 22 kann die Zufuhr des Waschmittels wahlweise ein- bzw. ausgeschaltet werden.

    [0024] Bei allen Ausführungen wird Druckluft von einer (nicht gezeigten) Quelle durch eine Druckluftleitung 24 zugeführt. Die Druckluftleitung 24 führt zu einem Luftheizgerät 25. Dieses Luftheizgerät 25 ist jedoch nicht in allen Ausführungen der vorliegenden Erfindung zwingend vorgesehen.

    [0025] Bei den Ausführungen nach den Figuren 1 und 4 führt vom Luftheizgerät 25 eine Druckluftleitung 26 ebenfalls zum Bearbeitungsgerät 12 und ist dort ebenfalls mit einem Absperrorgang 27 ausgerüstet, welches durch einen dritten Druckknopf 28 gesteuert ist.

    [0026] Der Druck der aus dem jeweiligen Bearbeitungsgerät austretenden Fluiden liegt beispielsweise in einem Bereich zwischen zwei MPa und vier MPa. Die Flüssigkeiten können in den Heizgeräten 7,18 bis etwa zu 90° C erhitzt werden. Der Druck der aus der noch zu beschreibenden Schlitzdüse 31 austretenden Luft liegt in diesem Ausführungsbeispiel in einem Bereich von 3 bis 6 bar, und falls Heissluft abgegeben wird, kann die Temperatur derselben bis 100° C betragen.

    [0027] Eine erste Ausführung des von Hand zu ergreifenden Bearbeitungsgerätes 12 ist in den Figuren 2 und 3 illustriert. Es weist einen Abgabekopf 15 auf. An diesem ist eine Schlitzdüse 31 für die austretende heisse Druckluft angeordnet. Die Schlitzdüse 31 ist so angeordnet, dass der Abgabekopf 15 mit der Schlitzdüse auf ein jeweiliges zu bearbeitendes Tuchstück aufgesetzt werden kann, so dass ein seitliches Entweichen des Luftstrahles nicht möglich ist und die heisse Luft mit vollem Druck und vollständig den betreffenden Bereich durchdringt. Alternativ kann die Schlitzdüse 31 von einem hervorstehenden Rand umgeben sein, so dass sie etwas zurückversetzt angeordnet ist. Neben der Schlitzdüse 31 sind im Kopf 15 die zwei Düsen 32,34 bzw. Austritte der ein Waschmittel enthaltenden Flüssigkeit sowie des Wassers angeordnet. Dabei lässt sich der Fächerwinkel der austretenden Flüssigkeitsstrahlen verstellen. Bevorzugterweise wird der Fächerwinkel der das Waschmittel enthaltenden Flüssigkeit kleiner als der des reinen Wassers gewählt (bei jeweils gleichem Förderdruck) , so dass die das Waschmittel enthaltende Flüssigkeit den schärferen Strahl bildet.

    [0028] Zum Entfernen eines Schmutzfleckes wird der verschmutzte Stoffbereich auf den Bock 2, d.h. das Gitternetz 3 gelegt, wobei das Absaugen durch den Absaugkanal 4 schon in Betrieb gesetzt sein kann. Danach ergreift der Arbeiter bzw. die Arbeiterin das Bearbeitungsgerät 12, das an einem Haken aufgehängt sein kann oder auf dem Tisch liegt, wobei noch zu bemerken ist, dass die Druckflüssigkeitsleitungen 11,21 und die Druckluftleitung 26 aus einem flexiblen Werkstoff hergestellt sind. Das Gerät 12 wird mit den Abgabeöffnungen gegen das auf dem Gitternetz 3 aufliegende Flächengebilde gerichtet, und durch ein Eindrücken des Druckknopfes 22 wird vorerst die das Waschmittel enthaltende Flüssigkeit mit hohem Druck in Form eines pulsierenden Strahles gegen den verschmutzten Bereich gespritzt. Der scharfe Flüssigkeitsstrahl trifft auf das Gewebe auf, so dass der Schmutz durch das Waschmittel gelöst und das Gewebe mechanisch bearbeitet wird. Aufgrund des Druckes des Flüssigkeitsstrahles wird der gelöste Schmutz aus dem Gewebe gespült und durch den Absaugkanal 4 abgeführt. Darauf wird durch Eindrücken des Druckknopfes 13 heisses Wasser mit hohem Druck in Form eines pulsierenden Strahles durch die verschmutzte Stelle hindurch gespritzt. Der scharfe Wasserstrahl trifft ebenfalls auf das Gewebe auf, so dass dieses nochmals mechanisch bearbeitet wird und das Waschmittel vollständig ausgespült und möglicher restlicher Schmutz aus dem Gewebe gespült und durch den Absaugkanal 4 abgeführt wird. Da die bearbeitete Stelle nun offensichtlich feucht ist, lässt sich sehr schlecht feststellen, ob sämtlicher Schmutz entfernt worden ist.

    [0029] Durch Freigeben des Druckknopfes 13 wird die Druckwasserzufuhr unterbrochen und das Gerät 12 direkt auf den textilen Stoff aufgesetzt. Indem nun der Druckknopf 28 gedrückt wird, lässt sich Luft, vorzugsweise erhitzte Luft, durch diesen Bereich hindurchpressen und damit der angefeuchtete Bereich sehr schnell trocknen. Falls der Schmutz noch nicht vollständig aus dem Gewebe entfernt worden ist, wird er offensichtlich bei getrocknetem Gewebe sichtbar und so kann nochmals eine Bearbeitung mit Flüssigkeit erfolgen.

    [0030] Damit lassen sich Schmutzflecken sehr schnell und einfach aus dem jeweiligen textilen Flächengebilde entfernen, wobei das Feststellen, ob eine vollständige Entfernung stattgefunden hat, sehr schnell erfolgt. Es steht somit ein Gerät zur Verfügung, das äusserst einfach bedient werden kann und ein schnelles Arbeiten erlaubt. Zudem entfällt nun die bisherige Umweltbelastung bzw. Entsorgung eines Fleckenlösungsmittels. Auch werden keine Ringe auf dem gereinigten Bereich gebildet, und das Personal ist keinen Lösungsmitteldämpfen mehr ausgesetzt.

    [0031] Die Ausführungen nach den Figuren 4 und 5 unterscheiden sich von denjenigen nach den Figuren 1 bis 3 vorerst dadurch, dass kein Waschmittelkreislauf vorhanden ist, sondern lediglich mit Luft und Wasser gearbeitet wird. Jedoch ist das Bearbeitungsgerät anders ausgeführt.

    [0032] Bei der Ausführung nach Fig. 4 führt von der Pumpe 8 die Druckwasserleitung 11 zum Bearbeitungsgerät 12 und ist dort mit einer Zuleitung 36 verbunden. In dieser Zuleitung 36 ist das mittels dem Druckkknopf 13 zu betätigende Absperrorgan 14 angeordnet. Durch Betätigung des Druckknopfes 13 kann die Zufuhr des heissen Druckwassers wahlweise ein- bzw. ausgeschaltet werden. Nach dem Absperrorgan 14 führt die Zuleitung 36 zu einem Abgabestück 38 das ein verstellbares Düsenmundstück aufweist. Die Verstellung desselben, bzw. des Fächers des abgegebenen Düsenstrahles erfolgt über ein im Handgriffgehäuse des Bearbeitungsgerätes 12 drehbar gelagertes Verstellrad 39, das eine Rändelung aufweist. Dieses Verstellrad 39 ist verzahnt und kämmt mit einer Verzahnung 40 des am Zuleitungsende 36 drehbar gelagerten Abgabestückes 18.

    [0033] Die Druckluftleitung 26 führt zum Bearbeitungsgerät 12 und endet bei einer Druckluftzuleitung 41. Diese ist mit dem Absperrorgan 27 ausgerüstet, welches durch den Druckknopf 28 gesteuert ist. Die Zuleitung 41 endet schliesslich beim Abgabestück 42 am Bearbeitungsgerät 12.

    [0034] Der Betrieb dieser Variante ist derselbe wie der anhand der Figuren 1 bis 3 beschriebenen Variante, mit Ausnahme des Behandlungsschrittes, bei dem mit dem Waschmittel gearbeitet wird.

    [0035] Die Fig. 5 schliesslich zeigt eine Variante, bei welcher das Druckwasserabgabestück 38 und das Druckluftabgabestück 42 in jeweils einem besonderen Bearbeitungsgerät 12 bzw. 12′ angeordnet sind. Somit kann der Benützer der Vorrichtung, abhängig davon, ob er zum Reinigen Heisswasser oder zum Trocknen Luft gegen den zu reinigenden Gegenstand richtet, jeweils nur das eine oder das andere Bearbeitungsgerät 12 oder 12′ zur Hand nehmen. Auch besteht die Möglichkeit, bei möglicherweise festgehaltenem zu reinigendem Gegenstand in einer Hand das Bearbeitungsgerät 12 und in der anderen Hand das Bearbeitungsgerät 12′ zu tragen und somit, z.B. im Falle mehrerer oder eines grossen Schmutzfleckens, ein besonders zeitsparendes Reinigen durchführen zu können.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Entfernen von Schmutzflecken aus einem textilen Flächengebilde, wobei ein jeweiliger, einen Schmutzflecken enthaltender Bereich des textilen Flächengebildes über einen wasser- und luftdurchlässigen Träger gebracht wird, danach der Bereich mindestens einmal mittels eines dagegen gerichteten Strahles mindestens einer Druckflüssigkeit mechanisch bearbeitet wird und der Bereich unmittelbar danach einem Druckluftstrahl ausgesetzt und damit ein unmittelbares Trocknen erzielt wird, und wobei unterhalb des textilen Flächengebildes ein Saugzug angelegt wird, dadurch gekennzeichnet,
       dass das textile Flächengebilde über den Träger gespannt wird,
       dass der Strahl der Druckflüssigkeit pulsierend ist und den Bereich des textilen Flächengebildes durchdringt derart, dass anhaftender Schmutz durch den Strahl weg- und mitgerissen wird, und
       dass der Druckluftstrahl den Bereich durchdringt derart, dass die Flüssigkeit aus dem Bereich ausgetrieben wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger ein zur Strahlrichtung der jeweiligen Druckflüssigkeit bzw. Druckluft mindestens annähernd gleichgerichteter Saugzug angelegt wird.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die eine Druckflüssigkeit Wasser ist.
     
    4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitung des betreffenden Bereiches mit einer ersten, ein schäumungsarmes Waschmittel enthaltenden Druckflüssigkeit und darauf mit Druckwasser erfolgt, wobei diese Sequenz gegebenenfalls wiederholt wird.
     
    5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der von der ersten Druckflüssigkeit auf den betreffenden Bereich ausgeübte Druck grösser als der nachfolgend vom Druckwasser darauf ausgeübte Druck ist.
     
    6. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck des Druckluftstrahles im Bereich von 3 bar bis 6 bar liegt.
     
    7. Vorrichtung zum Entfernen von Schmutzflecken aus einem textilen Flächengebilde, mit einem flüssigkeits- und luftdurchlässigen Träger (2, 3) zum mindestens bereichsweisen Tragen des zu reinigenden textilen Flächengebildes, mit mindestens einer Einrichtung (5-11; 12) zur Erzeugung und Abgabe eines jeweiligen gegen den über den Träger gebrachten Bereich des textilen Flächengebildes zu richtenden Strahles einer Druckflüssigkeit, mit einer Einrichtung zur Erzeugung und Abgabe eines gegen diesen Bereich zu richtenden Druckluftstrahles und mit einer Absaugeeinrichtung zur Erzeugung eines am Träger angelegten Saugzuges, gekennzeichnet
       durch einen über den Träger gespannten Bereich des textilen Flächengebildes,
       durch eine Einrichtung, die einen Pulsgeber (8, 19) aufweist, der dazu dient, ein Pulsieren des abgegebenen Strahls der Druckflüssigkeit zu bewirken, und
       durch einen Druckluftstrahl, der die Flüssigkeit aus dem Bereich austreiben kann.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch mindestens ein manuell zu führendes Bearbeitungsgerät (12, 12′), welches jeweilige Abgabestücke (32, 34, 35, 42) für Flüssigkeit, bzw. Luft aufweist und zur wahlweisen Abgabe von Flüssigkeit, bzw. Luft mit durch jeweils ein Betätigungsorgan (13, 22, 28) zu betätigenden Absperrorganen (14, 23, 27) ausgerüstet ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabestücke (32, 34) für Flüssigkeit jeweils eine Austrittsdüse und das Abgabestück (35) für Druckluft eine Schlitzdüse (31) enthält, welche Düsen (31, 32, 34) in einem gemeinsamen Bearbeitungsgerät angeordnet sind.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein über eine Zuleitung (36) mit einer Druckwasserleitung (11) in Verbindung stehendes Abgabestück (38) für Druckwasser und ein über eine Zuleitung (41) mit einer Druckluftleitung (26) in Verbindung stehendes Abgabestück (42) für Druckluft in einem gemeinsamen Bearbeitungsgerät (12) angeordnet sind, wobei die Zuleitungen (36, 41) die Absperrorgane aufweisen.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein über eine Zuleitung (36) mit einer Druckwasserleitung (11) in Verbindung stehendes Abgabestück (38) für Druckwasser und ein über eine Zuleitung (41) mit einer Druckluftleitung (26) in Verbindung stehendes Abgabestück (42) für Druckluft getrennt in jeweils einem Bearbeitungsgerät (12, 12′) angeordnet sind, wobei die Zuleitungen (36, 41) die Absperrorgane aufweisen.
     
    12. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Einrichtung zur Erzeugung und Abgabe von Druckflüssigkeit einen Flüssigkeitsbehälter (7, 16) aufweist und die jeweils pulsierende Pumpeinrichtung (8, 9) in Durchlaufrichtung der Flüssigkeit nach einem Heizgerät (7, 18) zur Erwärmung der Druckflüssigkeit angeordnet ist, und dass eine Druckflüssigkeit Wasser ist und im Falle einer weiteren Druckflüssigkeit dieselbe ein schäumungsarmes Waschmittel enthält.
     
    13. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugeinrichtung derart angeordnet ist, dass sie einen zur Strahlrichtung der jeweiligen Druckflüssigkeit bzw. Druckluft mindestens annähernd gleichgerichteten Saugzug erzeugt.
     


    Claims

    1. Method of removing stains from a planar textile structure, whereby a respective area of the planar textile structure which contains a stain is placed over a water- and air penetrable carrier, whereafter the area is mechanically worked over at least once by means of a jet of at least one pressurized liquid directed thereagainst and the area is immediately thereafter exposed to a jet of pressurized air to achieve thereby an immediate drying, and whereby an induced draught is made to act under the planar textile structure, characterized in that the planar textile structure is stretched over the carrier, that the jet of the pressurized liquid is pulsating and penetrates through the area of the planar textile structure in such a manner that dirt clinging thereto is torn along and away by the jet, and that the jet of pressurized air penetrates through the area in such a manner that the liquid is expelled from the area.
     
    2. Method according to claim 1, characterized in that an induced draught is applied at the carrier which is at least approximately aligned with the direction of the jet of the respective pressurized liquid and air, respectively.
     
    3. Method according to claim 1, characterized in that at least the one pressurized liquid is water.
     
    4. Method according to claim 1, characterized in that the working of the area in question proceeds by means of a pressurized liquid having a detergent of low lathering power and thereafter by pressurized water, whereby this sequence is possibly repeated.
     
    5. Method according to claim 4, characterized in that the pressure exerted by the first pressurized liquid onto the corresponding area is greater than the pressure exerted subsequently thereupon by pressurized water.
     
    6. Method according to claim 1, characterized in that the pressure of the jet of pressurized air is within the range of 3 bar to 6 bar.
     
    7. Apparatus for removing stains from a planar textile structure, having a liquid- and air penetrable carrier (2, 3) for supporting at least an area of the textile structure to be cleaned, having at least one device (5-11; 12) for the generation and discharge of a jet of a pressurized liquid to be directed against the area of the planar textile structure placed over the carrier, having a device for the generation and discharge of a jet of pressurized air to be directed against said area, and having a drawing off device for the generation of an induced draught acting onto the carrier, characterized by an area of the planar textile structure stretched over the carrier, by a device which comprises a pulse initiator (8, 19) which serves for causing a pulsating of the discharged jet, and by a jet of pressurized air which can drive the liquid away from the area.
     
    8. Apparatus according to claim 7, characterized by at least one working device (12, 12′) to be guided manually, which is equipped with respective discharge pieces (32, 34, 35, 42) for liquid and air, respectively, and with shut off members (14, 23, 27) each to be operated by an operating member (13, 22, 28) for a selective discharge of liquid and air, respectively.
     
    9. Apparatus according to claim 8, characterized in that the discharge pieces (32, 34) for the liquid comprise respectively a discharge nozzle and the discharge piece (35) for pressurized air comprises a slotted nozzle (31), which nozzles (31, 32, 34) are located in one common working device.
     
    10. Apparatus according to claim 7, characterized in that a discharge piece (38) for pressurized water communicating via a feed conduit (36) with a pressurized water conduit (11) and a discharge piece (42) for pressurized air communicating via a feed conduit (41) with a pressurized air conduit (26) are arranged in a common working device (12), whereby the feed conduits (36, 41) comprise the shut off members.
     
    11. Apparatus according to claim 7, characterized in that a discharge piece (38) for pressurized water communicating via a feed conduit (36) with a pressurized water conduit (11) and a discharge piece (42) for pressurized air communicating via a feed conduit (41) with a pressurized air conduit (26) are separately arranged in a respective working device (12, 12′), whereby the feed conduits (36, 41) comprise the shut off members.
     
    12. Apparatus according to claim 7, characterized in that the devices for the generation and discharge of a pressurized liquid include a container for liquid (7, 16) and the respective pulsating pumping devices (8, 9) are located in the direction of flow of the liquid after a heating device (7, 18) for heating the pressurized liquid, and that one pressurized liquid is water and in case of a further pressurized liquid same contains a detergent of low lathering power.
     
    13. Apparatus according to claim 7, characterized in that the drawing off device is arranged in such a manner that it generates an induced draught which is at least approximately aligned with the direction of the jet of the respective pressurized liquid and pressurized air, respectively.
     


    Revendications

    1.- Procédé pour enlever des taches dans une structure textile plane, une région de la structure textile plane contenant respectivement une tache étant amenée sur un support perméable à l'eau et à l'air, puis traitée au moins une fois de manière mécanique au moyen d'un jet d'au moins un liquide sous pression dirigé vers ladite région et exposée immédiatement après à un jet d'air comprimé, ce qui assure un séchage direct, et un tirage par aspiration étant réalisé en dessous de la structure textile plane, caractérisé en ce que la structure textile plane est tendue sur le support; que le jet de liquide sous pression est pulsé et pénétre la région de la structure textile plane de manière que des salissures adhérentes sont détachées et entraînées; et que le jet d'air comprimé pénètre la région de manière à expulser le liquide de ladite région.
     
    2.- Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le support est réalisé un tirage par aspiration orienté au moins approximativement dans la même direction que le jet respectif de liquide sous pression ou d'air comprimé.
     
    3.- Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins l'un des liquides sous pression est de l'eau.
     
    4.- Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le traitement de la zone considérée s'effectue avec un premier liquide sous pression contenant un produit de lavage peu moussant et ensuite avec de l'eau sous pression, cette séquence étant répétée le cas échéant.
     
    5.- Procédé selon la revendication 4, caractérisé en ce que la pression exercée sur la zone considérée par le premier liquide sous pression est plus grande que la pression excercée ensuite par l'eau sous pression.
     
    6.- Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pression du jet d'air comprimé se situe dans la plage de 3 bars à 6 bars.
     
    7.- Dispositif pour enlever des taches dans une structure textile plane, comprenant un support (2, 3) perméable aux liquides et à l'air et destiné à maintenir au moins par endroits la structure textile plane à nettoyer, au moins un dispositif (5 à 11; 12) pour la production et l'émission d'un jet d'un liquide sous pression devant être orienté respectivement vers la zone de la structure textile plane amenée sur le support, un dispositif pour la production et l'émission d'un jet d'air comprimé devant être orienté vers ladite zone, et un dispositif d'aspiration pour la réalisation d'un tirage par aspiration appliqué contre le support, caractérisé en ce qu'une zone de la structure textile plane est tendue sur le support, qu'il comprend un système avec un générateur d'impulsions (8, 19) destiné à provoquer une pulsation du jet de liquide sous pression émis, et qu'il est prévu un jet d'air comprimé capable d'expulser le liquide de la zone de la structure textile considérée.
     
    8.- Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'il comprend au moins un appareil de traitement (12, 12′) à guider manuellement qui comprend les éléments de distribution respectifs (32, 34, 35, 42) pour le liquide et respectivement pour l'air et qui est équipé d'organes d'arrêt (14, 23, 27) actionnés par respectivement un organe de commande (13, 22, 28) pour la distribution sélective de liquide ou d'air.
     
    9.- Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que les éléments de distribution (32, 34) pour le liquide comprennent à chaque fois une buse de sortie et que l'élément de distribution (35) pour l'air comprimé comprend une buse plate (31), lesdites buses (31, 32, 34) étant disposées dans un appareil de traitement commun.
     
    10.- Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'un élément de distribution (38) pour de l'eau sous pression qui communique par l'intermédiaire d'une conduite d'arrivée (36) avec une conduite d'eau sous pression (11) et un élément de distribution (42) pour l'air comprimé qui communique par l'intermédiaire d'une conduite d'arrivée (41) avec une conduite d'air comprimé (26), sont montés dans un appareil de traitement (12) commun, les conduites d'arrivée (36, 41) comprenant les organes d'arrêt.
     
    11.- Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'un élément de distribution (38) pour l'eau sous pression qui communique par l'intermédiaire d'une conduite d'arrivée (36) avec une conduite d'eau sous pression (11) et un élément de distribution (42) pour l'air comprimé qui communique par l'intermédiaire d'une conduite d'arrivée (41) avec une conduite d'air comprimé (26) sont disposés séparément dans respectivement un appareil de traitement (12, 12′), les conduites d'arrivée (36, 41) comprenant les organes d'arrêt.
     
    12.- Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif respectif pour la production et la distribution de liquide sous pression comprend un réservoir de liquide (7, 16), que le dispositif de pompage pulsé (8, 9) est monté, dans la direction de passage du liquide, en aval d'un appareil de chauffage (7, 18) pour l'échauffement du liquide sous pression et que dans le cas d'un liquide sous pression supplémentaire, celui-ci contient un produit de lavage peu moussant.
     
    13.- Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif d'aspiration est monté de telle façon qu'il génère un tirage par aspiration orienté au moins approximativement dans le même sens que le jet du liquide sous pression respectif ou de l'air comprimé.
     




    Zeichnung