[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur für Badezimmer mit den Merkmalen
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 (vgl. GB-A-2 094 847).
[0002] Ablaufarmaturen dieser Art werden im Boden von Badezimmern eingebaut und dienen zur
Aufnahme des bodenseitig anfallenden Wassers und zur Weiterleitung an die gebäudeseitige
Abwasserleitung. Zusätzlich ist noch ein seitlicher Einlauf vorgesehen zur Aufnahme
des aus der Badewanne abfließenden Wassers. Diese Armaturen sind mit Elementen für
Geruchsverschluß vorgesehen. Zu diesen Elementen gehört ein Topf, der mit Wasser gefüllt
ist und ein in den Topf eintauchender Schacht. Das von oben einfließende Wasser sinkt
in den Schacht ab, steigt außerhalb des Schachtes im Topf hoch, überläuft dort eine
Überlaufkante und gelangt von dort in einer seitlichen Ablaufstutzen.
[0003] Bekannt ist eine Ablaufarmatur für Badezimmer (GB-A-2 094 847), bei welcher der eintauchende
Schacht durch ein Einsatzteil gebildet wird, das in den Topf eingesetzt wird und ringsum
dicht abschließt. Der Überlaufbereich im Topf ist durch angeformte, im Grundriß rechteckige
Stauwände gebildet, die durch Schrägflächen in den radialen Ablaufstutzen übergehen.
Der Überlaufbeieich wird durch einen Teil des Einsatzteils, der wie eine Kappe geformt
ist, abgedeckt. Bei dieser bekannten Bodenablaufarmatur ist kein seitlicher Zulaufstutzen
für den Zulauf des Wassers aus der Badewanne vorgesehen, ebensowenig wie Vorkehrungen
für eine Verhinderung von Rückstauwasser getroffen sind.
[0004] Weiterhin bekannt (DE-B-3 044 426) ist ein Bodenablauf für Badezimmer, bei dem an
einem Topf, der von oben Wasser aufnehmen kann, auch ein seitlicher Zulaufstutzen
für Wasser aus der Badewanne angeformt ist. Auch dieser Topf nimmt ein ringsum abgedichtetes
Einsatzteil auf, an dem ein eintauchender Schacht in Form eines rechtwinklig gekrümmten
Tauchrohres angeformt ist. Vorkehrungen für eine Verhinderung des Rückstaus sind auch
bei diesen bekannten Bodenablauf nicht getroffen.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Ablaufarmatur für Badezimmer
so auszubilden, daß nicht nur bodenseitiges Wasser von oben, sondern auch zusätzlich
Wasser aus der Badewanne aufgenommen werden kann, und daß überdies Vorkehrungen getroffen
sind, daß rückfließendes Wasser aus den Abwasserleitungen nicht über die Armatur in
den Raum eindringt.
[0006] Vorkehrungen zur Verhinderung des Rückstaus sind ansich bekannt in Form von Klappen
oder schwimmenden Kugeln, wie zum Beispiel bei Sinkkästen mit doppelten Rückstauverschluß
(DE-B-1 073 406, DE-A 3 243 066). Anregungen zur Lösung der vorgenannten Aufgabe speziell
bei einer Ablaufarmatur für Badezimmer der eingangs genannten Art können aus diesem
Stand der Technik jedoch nicht entnommen werden.
[0007] Eine Lösung ergibt sich vielmehr durch die Merkmale nach dem Hauptanspruch der vorliegenden
Erfindung. Der Unteranspruch hat eine bevorzugte Weiterbildung dieser Lösung zum Inhalt.
[0008] Bei einer solchen Bodenablaufarmatur sind die den Geruchsverschluß bildenden Elemente
so ausgebildet, daß in dem Schachtbereich, wo das Wasser von der Unterkante der Tauchwand
her aufsteigt, bevor es über die Stauwand läuft, eine Rückstauklappe passiert, die
dabei durch den Wasserdruck selbstätig angehoben wird. Ohne zufließendes Wasser liegt
die Rückstauklappe durch ihr Eigengewicht auf und stellt somit eine Sperre gegen rückfließendes
Wasser dar. Überdies wirkt diese Rückstauklappe auch zusätzlich gegen aus dem Abwassersystem
ankommende Gase. Die Rückstauklappe ist Teil des Einsatzteiles und kann mit diesem
zusammen aus dem Topf herausgenommen werden. Die Elemente für die gelenkige Lagerung
der Rückstauklappe können dabei angeformt sein. Für die Reinigung ist in der die Rückstauklappe
überdeckten Kappe eine verschließbare Öffnung gebildet. Im übrigen hat die Bodenablaufarmatur
nach der Erfindung auch ein seitlichen Einlaufstutzen zur Aufnahme von Wasser aus
der Badewanne.
[0009] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist eine werkzeuglos zu betätigende
Sperrvorrichtung vorgesehen, mit der im Bedarfsfalle die Rückstauklappe in der Schließstellung
festgehalten werden kann.
[0010] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen.
Fig. 1 zeigt einen lotrechten Schnitt durch den Topf der Armatur ohne Einbauten;
Fig. 2 ist ein horizontaler Schnitt entlang II-II von Fig. 1;
Fig. 3 ist eine Ansicht des zugehörigen Einsatzteils;
Fig. 4 ist eine Draufsicht gemäß Fig. 3;
Fig. 5 ist ein Schnitt nach V-V von Fig. 4;
Fig. 6 ist ein Schnitt nach VI-VI von Fig. 3;
Fig. 7 ist ein lotrechter Schnitt durch die komplette Armatur;
Fig. 8 ist ein Schnitt nach VIII-VIII von Fig. 7.
[0011] Die Armatur besteht aus Topf 10 und Einsatzteil 20, beide Teile aus Kunststoff hergestellt.
[0012] Am Topf, der im einzelnen auf Fig. 1 und 2 dargestellt ist, ist oben ein Kragen 11
angeformt. Von der zylindrischen Topfwand 12 gehen an einer Seite, bodenseitig, ein
Zulaufstutzen 13 aus, und an der gegenüberliegenden Seite ein Ablaufstutzen 14. Beide
Stutzen sind angeformt. Im Hinblick auf den Geruchsverschluß schließt der Zulaufstutzen
13 am Topfboden an. Im Anschluß an die zylindrische Topfwand 12 ist ein Absatz 15
gebildet. Im Grundriß ist er durch eine angeformte Stauwand 16, die kreisbogenförmig
ist, und von einem querliegenden Kreisdurchmesser 10a ausgeht, an der Ablaufseite
ein sichelförmiger Schacht 17 abgeteilt.
[0013] Das auf Fig. 3 bis 6 dargestellte Einsatzteil 20 weist einen geschlossenen Kreisring
21 auf, profiliert mit einer Nut, welche einen Dichtungsring 22 aufnimmt. Das Einsatzteil
wird in den Raum der zylindrischen Topfwand 12 eingesetzt, wobei sich der Kreisring
21 auf dem Absatz 15 abstützt und der Dichtungsring eine Abdichtung über den gesamten
Kreisumfang gewährleistet.
[0014] Das Einsatzteil ist im Grundriß, entlang des Kreisdurchmessers 10a unterteilt in
eine Kreishälfte, die zulaufseitig liegt und nach oben offen ist, so daß Wasser von
oben her zufließen kann. Im Bereich des zulaufseitigen Halbkreises erstrecken sich
vom Ring aus eine halbkreisförmige Tauchwand 23b und entlang des Kreisdurchmessers
10a eine gerade Tauchwand 23a, so daß ein halbkreisförmiger Schacht 23 gebildet wird,
der oberhalb des Zulaufstutzens 13 endigt.
[0015] Die andere Kreishälfte im Ring ist durch eine flache halbreisförmige Kappe 24 abgedeckt,
die einen Raum 24a bildet, in dem das hochsteigende Wasser über die Stauwand 16 laufen
kann. Im Bereich der Kappe 24 ist gelenkig eine Rückstauklappe 28 gelagert, drehbar
um ein Gelenk 28a entlang dem Kreisdurchmesser 10a. Die Rückstauklappe 28 deckt von
oben durch ihr Eigengewicht einen segmentförmigen Überlaufschacht 29 ab, in dem das
Wasser hochsteigt, bevor es über die Stauwand 16 läuft und in den sichelförmigen Schacht
17 gelangt. Während des Durchflusses wird die Rückstauklappe 28 durch den Wasserdruck
angehoben. Sie kann sich dabei in den Raum der Kappe 24 bewegen. Wenn kein Wasser
abfließt, liegt die Klappe 28 auf. Bei Rückstau wird verhindert, daß Wasser vom Ablaufstutzen
14 her im sichelförmigen Schacht 17 hochsteigt und in den offenen Teil des Topfes
gelangt.
[0016] In der Kappe 24 ist eine Reinigungsöffnung 25 gebildet, die durch einen abnehmbaren
Deckel verschlossen ist.
[0017] Die Rückstauklappe 28 kann durch einen Finger 27 in der Verschlußstellung verriegelt
werden, wobei der Finger, der um eine lotrechte Achse drehbar in der Kappe gelagert
ist, eine Stellung einnimmt, in welcher er sperrend auf der schließenden Klappe aufliegt.
Mittels eines Hebels 26 oben auf dem Deckel kann der Finger in eine Stellung gedreht
werden, wo die Bewegung der Klappe freigegeben ist.
1. Ablaufarmatur für Badezimmer mit den nachfolgendend genannten Merkmalen
- sie hat einen Topf (10) zur Aufnahme des bodenseitigen Wassers, in dem durch eine
angeformte Stauwand (16) ein Staubereich und ein Überlaufbereich gebildet ist, wobei
sich an diesen ein angeformter Ablaufstutzen (14) anschließt;
- in dem Topf ist ein Einsatzteil (20) eingesetzt, das einen geschlossenen profilierten
Kreisring (21) hat, der sich auf einen Absatz (15) des Topfes abstützt, wobei ein
von einer Nut (22) des Kreisringes aufgenommener Dichtungsring eine Abdichtung gewährleistet,
und wobei am Einsatzteil ein in den Staubereich eintauchender Schacht (23) gebildet
ist;
- am Einsatzteil (20) ist eine den Ablaufbereich überdeckende Kappe (24) zur Bildung
eines geschlossenen Überlanfsraumes (24a) ausgebildet;
gekennzeichnet durch die nachfolgend genannten Merkmale:
- im Topf (10) ist eine kreisbogenförmige Stauwand (16) geformt, die sich etwa über
einen querliegenden Kreisdurchmesser (10a) erstreckt und zum Ablaufstutzen (14) hin
gewölbt ist, wobei dort ein sichelföriger Ablaufschacht (17) gebildet ist;
- am Einsatzteil (20) ist durch eine gerade Tauchwand (23a) und durch eine halbkreisförmige
Tauchwand (23b) über einem am Topf angeformten Zulaufstutzen (13), der dem Ablaufstutzen
gegenübertiegt, ein halbkreis förmiger Schacht (23) gebildet;
- an der geraden Tauchwand (23a) ist eine segmentförmige Rückstauklappe (28) gelagert,
die in der Bereich der Kappe hochklappbar ist, die durch ihr Eigengewicht auf der
kreisoberförmigen Stauwand (16) aufliegt und den segmentförmigen Überlaufschacht (29)
abdeckt;
- in der den Ablaufbereich überdeckenden Kappe (24) ist eine durch einen abnehmbaren
Deckel verschließbare Reinigungsöffnung (25) ausgebildet.
2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckel der Reinigungsöffnung
ein von außen zu betätigendes Sperrelement (27) zur Sperrung der Rückstauklappe in
der Verschlußstellung gelagert ist.
1. Discharge fitting for bath rooms having the following features
- it has a pot (10) for receiving the water of the floor, by means of an integral
baffle plate (16) a damming region and an overflow region being formed and a discharge
socket (14) being connected to the latter;
- in the pot there is inserted an insert element (20) which comprises a closed profiled
annular ring (21) supported by a step (15) provided at the pot, a sealing being ensured
by a gasket reveived by a groove (22) of the annular ring, a chute (23) immersing
into the damming being formed at the insert element;
- at the insert element (20) there is formed a cap (24) covering the discharge region
for the purpose of providing a closed overflow chamber (24a);
characterised by the following features:
- in the pot (10) there is formed an arcuate baffle plate (16) which extends approximately
over a transverse diameter (10a) and is curved towards the discharge socket (14),
there, a cresent-shaped discharge chute (17) being formed;
- at the insert element (20) there is formed a semicircular chute (23) by means of
a straight immersion wall (23a) and a semicircular immersion wall (23b) above a supply
socket (13) integrally formed with the pot and positioned adjacent to the discharge
socket;
- at the straight immersion wall (23a) there is mounted a segmentally shaped backwash
flap (28) which can be turned up in the region of the cap, rests on the arcuate baffle
plate (16) due to its inherent weight and covers the segmentally shaped overflow chute
(29);
- in the cap (24) covering the discharge region there is provided a cleaning opening
(25) which can be closed by a removable cover.
2. Discharge fitting as claimed in claim 1, characterised in that in the cover of the
cleaning opening there is mounted a locking element (27) which is operable from the
outside for locking the backwash flap in the closing position.
1. Garniture d'écoulement pour salles de bain, avec les caractéristiques suivantes
- elle est equipée d'une cuve (10) destinée à récupérer les eaux du sol, dans laquelle
une zone de retenue et une zone de trop-plein sont formées par une paroi (16) et un
raccord d'évacuation (14) se joint à la zone de trop-plein;
- dans cette cuve se trouve un élément incorporé (20) avec un anneau profilé fermé
(21) qui est appuyé sur un bord (15) de la cuve, l'étanchéité est assurée par un anneau-joint,
placé dans une rainure (22) circulaire profilée et l'élément incorporé présente en
outre un puits (23) dans la zone de retenue;
- un capuchon (24) qui couvre la zone d'évacuation est formé à l'élément incorporé
(20), formant ainsi un trop-plein fermé (24a);
caractérisée par les caractéristiques suivantes:
- la cuve (10) a une paroi de retenue (16) en arc de cercle qui s'étend vers un diamètre
transversal (10a) et qui présente une forme courbée vers le raccord d'évacuation (14)
ce qui forme un puits d'évacuation (17) en forme de croissant;
- au-dessus d'un raccord d'arrivé (13), monté sur la cuve et se trouvant en face du
raccord d'évacuation, l'élément incorporé (20) présente un puits en forme de demi-cercle
(23) formé par une paroi plongeuse droite (23a) et une paroi plongeuse en forme de
demi-cercle (23b);
- la paroi plongeuse droite (23a) est équipée d'un clapet anti-retour (28) en forme
de segment qui s'ouvre vers le capuchon, qui appuie avec son poids propre sur le dessus
de la paroi de retenue (16) en arc de cercle et qui couvre le puits du trop-plein
(29) en forme de segment;
- le capuchon (24) qui couvre la zone d'évacuation est équipé d'une ouverture de nettoyage
(25) pouvant être fermée avec un couvercle démontable.
2. Garniture d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un élément
d'ârret (27) est monté dans le couvercle de l'ouverture de nettoyage, peut être actioné
de l'extérieur et permet la fixation du clapet anti-retour dans la position d'arrêt.