(19)
(11) EP 0 471 317 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.09.1992  Patentblatt  1992/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.02.1992  Patentblatt  1992/08

(21) Anmeldenummer: 91113445.0

(22) Anmeldetag:  10.08.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 23/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE NL SE

(30) Priorität: 17.08.1990 DE 4026066

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
D-68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Bracht, Werner
    W-5880 Lüdenscheid (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrischer Tastwippschalter


    (57) 2. Um für einen im Stand der Technik bekannten Tastwippschalter in Unterputzausführung eine beim Tapetenwechsel zweckmäßige Höhenausgleichsvorrichtung zu schaffen, die auch nach erfolgtem Höhenausgleich einerseits weiterhin eine sichere Schaltfunktion des Tastwippschalters gewährleistet und andererseits eine Verringerung der an der Betätigungswippe aufzuwendenen Betätigungskraft sowie eine Verkürzung des Tasthubs ermöglicht, ist erfindungsgemäß im wesentlichen vorgesehen, daß das Schalteroberteil (3) zwei einseitig angeformte Lagerstellen (16) aufweist, die sowohl der Wipplagerung eines als einseitiger Hebel angeordneten Schalthebels (17) als auch der Wipplagerung der ebenfalls als einseitiger Hebel ausgebildeten und kraftschlüssig auf dem Schalthebel (17) aufliegenden Betätigungswippe (6) dienen, daß ein Schaltstößel (22) schwenkbar festgelegt ist, wobei ein Schaltzahn (26) des Schaltstößels (22) bei jedem Tasthub in eine nächstliegende Schaltmulde (27) einer als zweiarmiger Hebel gelagerten Schaltwippe (12) wechselweise eingreift, und daß die Betätigungswippe (6) eine Stellschraube (29) aufweist, welche mit einem Begrenzungsanschlag (30) am Schalthebel (17) kraftschlüssig zusammenwirkt.







    Recherchenbericht