(19)
(11) EP 0 498 077 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.09.1992  Patentblatt  1992/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.08.1992  Patentblatt  1992/33

(21) Anmeldenummer: 91122255.2

(22) Anmeldetag:  27.12.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D01H 15/007
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR IT

(30) Priorität: 04.02.1991 DE 4103286

(71) Anmelder: Palitex Project-Company GmbH
D-47804 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Nieratschker, Hermann
    W-4432 Gronau-Epe (DE)

(74) Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Postfach 11 10 38
D-40510 Düsseldorf
D-40510 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung des Anspruches 1 liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Doppeldraht-Zwirnspindel


    (57) Eine Doppeldraht-Zwirnspindel, bei der der Faden durch Injektorwirkung in das Fadeneinlaufrohr eingesaugt und von dem Druckluftstrahl durch den Fadenleitkanal der Fadenspeicherscheibe hindurch gefördert wird, mit einer im Bereich der Spindelhohlachse angeordneten Fadenbremse, bei der eine kapselförmige Bremspatrone gegen obere und untere Bremsflächenringe anliegt, von denen der letztere Teil eines Kolbens ist, der von dem durch Injektorwirkung erzeugten Unterdruck gegen eine Rückstellkraft abdichtend innerhalb einer Zylinderkammer verschiebbar ist, um die Bremspatrone freizugeben, der eine Haltevorrichtung zugeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß an den Kolben (30) ein Rohr (33) angeschlossen ist, das über eine Öffnung (33.1) mit der den Kolben (30) aufnehmenden Zylinderkammer (26.1) in Verbindung steht und abdichtend in einer Zylinderstirnwand (24) der Zylinderkammer (26.1) geführt ist, und das einen zweiten Kolben (35) trägt, der abdichtend in einer zweiten Zylinderkammer verschiebbar ist, in die zwischen der Zylinderstirnwand (24) und der Oberseite des zweiten Kolbens (35) eine Luftöffnung (25) mündet.






    Recherchenbericht