(19)
(11) EP 0 498 318 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.09.1992  Patentblatt  1992/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.08.1992  Patentblatt  1992/33

(21) Anmeldenummer: 92101657.2

(22) Anmeldetag:  01.02.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B67C 3/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 04.02.1991 DE 4103274

(71) Anmelder: KHS Maschinen- und Anlagenbau Aktiengesellschaft
D-47057 Duisburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Krulitsch, Dieter R.
    W-6550 Bad Kreuznach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Füllhöheneinstellung


    (57) Bei einer Vorrichtung zur Füllhöheneinstellung für die Verwendung bei einer Füllmaschine ist an dem Füllrohr wenigstens zweier Füllelemente jeweils ein Dichtelement vorgesehen, welches zur Füllhöheneinstellung axial verschiebbar ist. Für die Einstellung ist jedem Dichtelement eine Verstelleinrichtung zugeordnet. Sämtliche Verstelleinrichtungen sind über Übertragungsmittel von einem gemeinsamen Antriebselement betätigbar. Die Verstelleinrichtungen besitzen jeweils ein spindelartiges erstes Verstellelement und ein mit diesem zusammenwirkendes spindelmutterartiges zweites Verstellelement. Zur Erzielung eines einfachen konstruktiven Aufbaus sowie zur Vereinfachung der Montage und/oder des Austauschens defekter Teile ist das erste Verstellelement eine an einer Führungsstange verschiebbar geführte Verstellhülse.





    Recherchenbericht