BEHÄLTER FÜR KOSMETIKA IN STIFTFORM, INSBESONDERE FÜR LIPPENSTIFTE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für Kosmetika in Stiftform, insbesondere für Lippenstifte.

[0002] Die Aufgabe der vorliegende Erfindung ist einen Behälter für Kosmetika in Stiftform, insbesondere für Lippenstifte, mit solchem Verbesserungen zu entwickeln, um eine bessere Zweckdienlichkeit vereint mit ästhetischen Vorzügen hinsichtlich der Positionierung der Finger bei der Durchführung der Drehsteuerung für die Verschiebung des Stiftes sowie beim Erfasse des Behälters für die Auftragung des Erzeugnisse auf den Lippen zu gewährleisten.

[0003] Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Behälter, bei dem sich während des Gebrauches des Stiftes kein Zurückweichen des Stiftes selbst ereignet.

[0004] Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Behälter, bei dem das Profil und die Farbe des Stiftes in den Grenzen seines Endteiles sichtbar sind.

[0005] US-A-3 346 103 beschreibt einen Behälter für Lippenstifte der aus einem Aussenkörper, einem Zwischenkörper und einem inneren Stifttragekörper besteht, in dem der Aussenkörper und der Zwischenkörper mit ihrem jeweiligen Boden durch eine Hervorhebung auf dem geschlossenen Boden des Zwichenkörpers und durch ein Loch auf dem Boden des Aussenkörpers verbunden sind.

[0006] FR-A-2 386 282 beschreibt ebenfalls einen Behälter für Lippenstifte mit Aussen-, Zwischen- und Stifttragekörper, in dem der Aussenkörper im oberen Teil durchsichtig ist, um dadurch die Spitze des Stiftes und seine Farbe zu zeigen. Der Aussenkörper hat einen offenen Boden und der Zwischenkörper bildet den geschlossenen Boden des Behälters.

[0007] Diese und weitere Gegenstände und Vorteile ergeben sich eindeutiger aus der nachstehenden eingehenden Beschreibung an Hand der beispielweisen und schematischen Zeichnungen. In den anliegenden Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine orthogonale Ansicht des Behälters für Kosmetika in Stiftform , bei der die Lage der Finger für die gebräuchliche Vorschubsteuerung veranschaulicht ist :

Fig. 2 eine Sicht im Längsschnitt , mit weggelassenen Teilen , des Behälters für Kosmetika in Stiftform nach Fig. 1 , zusammengebaut mit montiertem Stift ;

Fig. 3 eine Sicht im Längsschnitt , mit weggelassenen Teilen , des Behälters für Kosmetika in Stiftform nach Fig. 1 und Fig. 2 , versehen auch mit einer äusseren Verkleidung , z.B. Metallverkleidung .

[0008] Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen umfasst der Behälter für Kosmetika in Stiftform erfindungsgemäss herkömmlicherweise :
   einen Schutz- und Führungskörper des Stiftes , im allgemeinen mit der Bezugsnummer 1 angegeben und Zwischenkörper bezeichnet , bestehend aus einem einstückigen Rohrelement mit einem kurzen oberen Teil 5 grösseren äusseren Durchmessers und einem langen unteren Teil 6 kleineren äusseren Durchmessers als jener des ersten Teils , wobei an der Aussenwand des unteren Teils längs wenigstens einer Erzeugenden in bekannter und in der Zeichnung nicht dargestellter Weise wenigstens ein Schlitz herausgearbeitet ist ;
   einen Aussenkörper , bestehend aus einem Rohrelement mit Boden , im allgemeinen mit der Bezugsnummer 2 angegeben mit zwei Aussendurchmessern , dem kleineren 7 zum freien Ende hin und dem grösseren 8 zum Boden hin , an dessen inneren Oberfläche wenigstens eine Nut (in der Zeichnung nicht dargestellt) herausgearbeitet ist ;
   einen Stiftträgerkörper , im allgemeinen mit der Bezugsnummer 3 angegeben , bestehend aus einem Rohrkörper einteilig in einer gewissen Höhe mit einer Auflagequerebene des Boden des Stiftes und mit wenigstens einer Nase oder Vorkragung (in der Zeichnung nicht dargestellt) versehen , welche nach aussen vorspringt ;
   eine Verschlusskappe , im allgemeinen mit der Bezugsnummer 4 bezeichnet , bestehend aus einem hohlen zylindrischen Körper mit einer Gipfelwand .

[0009] Beim Zusammenbau der vorbeschrieben Bestandteile wird der Stiftträgerkörper 3 in den Zwischenkörper 1 eingeführt , u.zw. mit der betreffenden Nase gleitend gelagert in dem betreffenden Schlitz und aus diesem vorspringend , während der lange untere Teil 6 des Zwischenkörpers 1 in den Aussenkörper 2 eingeführt wird , u.zw. mit der Nase des Stiftträgerkörpers 3 im Eingriff mit der inneren Nut des Aussenkörpers 2 selbst .

[0010] Mit den so zusammengebauten Bestandteilen wird eine gegenseitige Drehung der Körper 1 und 2 den Stiftträgerkörper 3 mit dem in ihm gelagerten Stift 12 in axialer Richtung verschieben .

[0011] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf jene Vorrichtungen , bei welchen die Verschlusskappe 4 auf Verschluss nur am Aussenkörper 2 angreift , derart um eine ungewollte Betätigung von aussen zu verhindern , d.h. sie bezieht sich auf jene Behälter , welche die waagrechte Gipfelhöhenebene zwischen Aussenkörper 2 und Zwischenkörper 1 gelegt haben , derart um im Bereich des Behälters zu liegen , welcher vorbereitet ist um von der Verschlusskappe 4 geschützt und überdeckt zu werden .

[0012] Der Aussenkörper 2 hat in gewohnter Weise ein offenes Ende und einenverschlossenen Boden und weist nach aussen hin zwei Durchmesser auf , von denen jener zum Boden hin grösser und jener zum offenen Endehinkleiner ist , weshalb sich am Aussenkörper 2 eine Stufe 9 ausbildet , gegen die die Verschlusskappe 4 nach Aufsetzen zur Anlage kommt . Der kleinere Aussendurchmesser des Aussenkörpers 2 entspricht im wesentlichen dem Innendurchmesser der Verschlusskappe 4 .

[0013] Der Zwischenkörper 1 ist mit offenen Enden versehen und hat den Teil 6 äusseren Durchmessers gleich dem Inpendurchmesser des Körpers 2 und den Teil 5 von einem Durchmesser entsprechend dem kleineren Aussendurchmesser des Körpers 2 , derart um eine peripherische Stufe 10 zu bilden , welche die waagrechte Gipfelhöhenebene des oberen Teils 5 des Körpers 1 mit der freien oberen Ebene des Körpers 2 festlegt . Auch wenn der in der Zeichnung gezeigte Aussendurchmesser des Teils 5 des Zwischenkörpers 1 der bevorzugte ist , steht nichts dagegen , dass der genannte Durchmesser grösser oder Kleiner ist als der Aussendurchmesser des kleineren Querschnittes des Aussenkörpers 2 .

[0014] Wie in der Zeichnung veranschaulicht ist die alleinige waagrechte Gipfelhöhenebene der Basis des Teiles 5 grösseren Aussendurchmessers des Zwischenkörpers 1 mit dem oberen Rand des Aussenkörpers 2 mit Abstand von der Endebene , oder vom freien Rand , des Zwischenkörpers 1 gelegen , derart , wie in Fig. 1 veranschaulicht , um den Finger der einen Hand zur Betätigung des Stiftes 2 einen Griff zu bieten , während der entsprechende Griff der Finger der anderen Hand am unteren Teil des Aussenkörpers 2 ist . Diese in den Figuren 2 und 3 von der Stufe 10 bestimmte Gipfelhöhenebene ist mit einem Abstand inbegriffen zwischen 3 mm und 20 mm vom freien Rand des Zwischenkörpers 1 gelegen , und diese Positionierung gestattet es in äusserst einfacher Weise einen der Gegenstände der vorliegenden Erfindung zu verwirklichen , u.zw. gestattet es während des Gebrauches des Stiftes die beiden Körper 1 und 2 miteinender zu verriegeln , indem das ungewünschte Zurückweichen des Stiftes vermieden wird , und zwar mittels der Verwendung der alleinigen normalerweise verwendeten Finger für den Gebrauch des Stiftes und unabhängig von der Länge des Behälters , wenn dieser ohne Verschlusskappe 4 ist .

[0015] Wie gesagt und in den Zeichnungen veranschaulicht ist diese Gipfelhöhenebene zwischen den Körpern 1 und 2 praktisch an einer wenig geringeren Höhe als die Ebene positioniert , bei der der Stift , neu und in zurückgezogener Lage , seine grösste Länge erreicht , derart , dass , wenn der genannte obere Teil 5 des Zwischenkörpers 1 aus durchsichtigem Material hergestellt ist , oder durchsichtig gemacht wurde , es möglicht ist von der Aussenseite des Behälters bei abgenommener Verschlusskappe 4 durch diesen Teil nur den den Profil seiner Spitze entsprechenden Teil des Stiftes zu sehen , wobei es weiters möglich ist die spezifische Farbe des Stiftes festzustellen und der Rest des Stiftes der Sicht des Verbrauchers verborgen bleibt und durch den Aussenkörper 2 oder seine etwaige metallische Verkleidung 11 gegen Lichtstrahlungen geschützt ist .

[0016] Wenn die Verschlusskappe 4 in Ubereinstimmung mit der Spitze des Stiftes aus durchsichtigem Material hergestellt ist , oder durchsichtig gemacht wurde , ist es weiters möglich das Profil der Spitze und dessen Farbe unmittelbar von der Aussenseite des Behälters bei aufgesetzter Verschlusskappe 4 wahrzunehmen .

[0017] In der Fig. 2 liegt die Spitze des Stiftes 12 an der gleichen Höhe des oberen freien Endes des Teiles 5 des Zwischenkörpers 1 , während sie in der Fig. 3 auf einer geringeren Höhe liegt , u.zw. gleich dem Sicherheitsabstand zwischen der vorgenannten Spitze und der inneren Gipfelwand der Verschlusskappe 4 . Diese Verwirklichung gestattet es dem Übelstand abzuhelfen , wenn Verschlusskappe 4 und Zwischenkörper 1 gemeinsam aus durchsichtigem Material hergestellt sind durch Transparenz eine durch den Rand des oberen Endes des Körpers 1 verursachte Bilddiskontinuität der Spitze des Stiftes zu sehen , wenn sich dieses obere Ende an einer geringeren Höhe der inneren Gipfelwand der Verschlusskappe 4 befindet . Diese Verwirklichung gestattet es weiter , wenn es erforderlich sein sollte , die Oberfläche des für den Griff vonseiten der Finger nützlichen Teiles 5 zu erhöhen .

[0018] Die Erfindung wurde vorstehend nur beispielsweise in nicht einschränkender Form beschrieben und erläutert . So wären auch alle jene Abänderungen möglich , welche sich bei der Herstellung und bei der praktischen Anwendung als nützlich erweisen sollte , ohne damit aus dem Rähmen der anliegenden Ansprüche abzuweichen .

Ansprüche

1. Behälter für Kosmetika in Stiftform, von der Art, in der Einziehen des Stiftes während der Benutzung von den selben Fingern, die den Behälter halten, verhindert wird, wobei der Behälter
   einen rohrförmigen Zwischenkörper (1) mit offenem oberen Ende und Schlitzen in Längsrichtung versehen ist derer Oberteil einen erhöhten Wanddurchmesser bis zu einer Ebene hat, die niedriger liegt als die Höhe der Spitze eines neuen Kosmetikums in Stiftform (12) in seiner völlig eingezogenen Stellung, so dass sich eine äussere peripherische Stufe (10) auf dieser Höhe auf dem Zwischenkörper (1) befindet, um mit dem oberen Rand des äusseren Körpers (2) verbunden zu werden, wobei die Schlitze sich entlang des unteren Teils (6) mit verringertem Wanddurchmesser des rohrförmigen zwischenkörpers (1) fortsetzen,
   einen äusseren röhrformigen Körper mit inneren Nuten, der ein Unterteil (8) mit einen erhöhten Wanddurchmesser aufweist, so dass sich eine äussere ringförmige Stufe (9) bildet, die mit dem unteren Rand der Kappe (4) verbunden wird, wobei diese Körper koaxial und drehbar verbunden sind,
   einen Innenstiftträger (3), der mit den Schlitzen und Nutenverbunden ist, so dass er nach relativer Drehung der genannten Körper, gleitend bewegt werden kann, und
   eine Verschlusskappe (4) aufweist,
   dadurch gekennzeichnet, dass
   der rohrförmige Aussenkörper (2), der mit Nuten versehen ist, einen geschlossenen Boden aufweist,
   und der rohrförmige Zwischenkörper (1), der mit Schlitzen versehen ist, aus durchsichtigem Material besteht und auf der unteren Seite offen ist, so dass der Träger (3) durch das offene untere Ende des Zwischenkörpers (1) eingeführt wird
   um mit den Schlitzen verbunden zu werden, wobei die Spitze des Stiftes durch das durchsichtige Material des Zwischenkörpers (1) hindurch sichtbar ist, wenn die Verschlusskappe (4) abgenommen wird oder durchsichtig ist.

Claims

1. A stick case for cosmetic use of the type in which retracting of the stick in use is blocked by the same fingers handling the case, including
   an intermediary tubular member (1) open at the upper end thereof provided with straight longitudinal slots, having an upper portion thereof with an increased wall thickness up to a level lower than the level of the tip of a new cosmetic stick (12) in a fully retracted position, so that a peripheral shoulder (10) is provided at this level on the intermediary member (1), to be engaged with the upper rim of the outer member (2), said slots extending along the lower portion (6) of reduced wall thickness of said intermediary tubular member (1)
   an outer tubular member (2) provided with inner grooves, and having a lower portion (8) with an increased wall thickness so that an outer annular abutment (9) is provided to be engaged with the lower rim of said cap (4), said member being coaxially and rotatably engaged,
   an inner stick carrier (3) engaged with said slots and said grooves to be slidingly moved upon relative rotation of said members and
   a protective cap (4)
   characterized in that:
   the outer tubular member (2), provided with grooves, has a closed bottom
   and the intermediary tubular member (1), provided with slots, is of transparent material and it is open at its lower end, so that said carrier (3) is inserted through the open lower end of said intermediary member (1) to be engaged with said slots, the tip of the stick being visible through the transparent material of said intermediary member (1) when the cap (4) is removed or it is of transparent material.

Revendications

1. Récipient pour utilisation cosmétique sous forme de bâtonnet, du genre où l'abaissement du bâtonnet pendant son utlisation est empêché par les mêmes doigts qui tiennent le rêcipient, comprenant
   un corps tubulaire intermédiaire (1) pourvu d'une extrémité supérieure ouverte et de fentes longitudinales, dont la partie supérieure a une section de paroi augmentée jusqu'à un plan plus bas que le sommet d'un bâtonnet cosmétique nouveau (12) dans sa position complètement abaissée, de façon à former dans ce plan une marche extérieure périmétrale (10) sur ledit corps intermédiaire (1)pour la connexion avec le bord supérieur du corps extérieur (2), de façon à ce que les fentes de la partie inférieure (6) se prolongent le long d'une section de paroi qui est réduite par rapport à celle du corps tubulaire intermédiaire (1),
   un corps tubulaire extérieur avec des rainures intérieures, ayant une partie inférieure (8) avec une section de paroi augmentée, pour former une marche annulaire extérieure (9) connectée au bord inférieur du couvercle (4), lesdites parties étant coaxiales et connectées à glissement,
   un support intérieur (3) de bâtonnet connecté auxdites rainures et auxdites fentes, de façon à être mû à glissement par effet de la rotation relative desdits corps, et
   un couvercle de fermeture (4),
   caracterisé e ce que
   le corps tubulaire extérieur (2) pourvu desdites rainures, a son fond fermé,
   et en ce que le corps tubulaire intermédiaire (1) qui contient lesdites fentes, est formé de matériau transparent et a une partie d'extrémité inférieure ouverte de façon à ce que ledit support (3) du bâtonnet soit inséré à travers l'extrémité inférieure ouverte du corps intermédiaire (1)
   pour la connexion avec lesdites fentes, de telle façon que le sommet du bâtonnet soit visible à travers le matériau transparent du corps intermédiaire (1) lorsque ledit couvercle (4) de fermeture est enlevé ou est transparent.

Zeichnung