[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für Kosmetika in Stiftform, insbesondere
für Lippenstifte.
[0002] Die Aufgabe der vorliegende Erfindung ist einen Behälter für Kosmetika in Stiftform,
insbesondere für Lippenstifte, mit solchem Verbesserungen zu entwickeln, um eine bessere
Zweckdienlichkeit vereint mit ästhetischen Vorzügen hinsichtlich der Positionierung
der Finger bei der Durchführung der Drehsteuerung für die Verschiebung des Stiftes
sowie beim Erfasse des Behälters für die Auftragung des Erzeugnisse auf den Lippen
zu gewährleisten.
[0003] Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Behälter, bei dem sich während
des Gebrauches des Stiftes kein Zurückweichen des Stiftes selbst ereignet.
[0004] Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Behälter, bei dem das
Profil und die Farbe des Stiftes in den Grenzen seines Endteiles sichtbar sind.
[0005] US-A-3 346 103 beschreibt einen Behälter für Lippenstifte der aus einem Aussenkörper,
einem Zwischenkörper und einem inneren Stifttragekörper besteht, in dem der Aussenkörper
und der Zwischenkörper mit ihrem jeweiligen Boden durch eine Hervorhebung auf dem
geschlossenen Boden des Zwichenkörpers und durch ein Loch auf dem Boden des Aussenkörpers
verbunden sind.
[0006] FR-A-2 386 282 beschreibt ebenfalls einen Behälter für Lippenstifte mit Aussen-,
Zwischen- und Stifttragekörper, in dem der Aussenkörper im oberen Teil durchsichtig
ist, um dadurch die Spitze des Stiftes und seine Farbe zu zeigen. Der Aussenkörper
hat einen offenen Boden und der Zwischenkörper bildet den geschlossenen Boden des
Behälters.
[0007] Diese und weitere Gegenstände und Vorteile ergeben sich eindeutiger aus der nachstehenden
eingehenden Beschreibung an Hand der beispielweisen und schematischen Zeichnungen.
In den anliegenden Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine orthogonale Ansicht des Behälters für Kosmetika in Stiftform , bei der
die Lage der Finger für die gebräuchliche Vorschubsteuerung veranschaulicht ist :
Fig. 2 eine Sicht im Längsschnitt , mit weggelassenen Teilen , des Behälters für Kosmetika
in Stiftform nach Fig. 1 , zusammengebaut mit montiertem Stift ;
Fig. 3 eine Sicht im Längsschnitt , mit weggelassenen Teilen , des Behälters für Kosmetika
in Stiftform nach Fig. 1 und Fig. 2 , versehen auch mit einer äusseren Verkleidung
, z.B. Metallverkleidung .
[0008] Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen umfasst der Behälter für Kosmetika in Stiftform
erfindungsgemäss herkömmlicherweise :
einen Schutz- und Führungskörper des Stiftes , im allgemeinen mit der Bezugsnummer
1 angegeben und Zwischenkörper bezeichnet , bestehend aus einem einstückigen Rohrelement
mit einem kurzen oberen Teil 5 grösseren äusseren Durchmessers und einem langen unteren
Teil 6 kleineren äusseren Durchmessers als jener des ersten Teils , wobei an der Aussenwand
des unteren Teils längs wenigstens einer Erzeugenden in bekannter und in der Zeichnung
nicht dargestellter Weise wenigstens ein Schlitz herausgearbeitet ist ;
einen Aussenkörper , bestehend aus einem Rohrelement mit Boden , im allgemeinen
mit der Bezugsnummer 2 angegeben mit zwei Aussendurchmessern , dem kleineren 7 zum
freien Ende hin und dem grösseren 8 zum Boden hin , an dessen inneren Oberfläche wenigstens
eine Nut (in der Zeichnung nicht dargestellt) herausgearbeitet ist ;
einen Stiftträgerkörper , im allgemeinen mit der Bezugsnummer 3 angegeben , bestehend
aus einem Rohrkörper einteilig in einer gewissen Höhe mit einer Auflagequerebene des
Boden des Stiftes und mit wenigstens einer Nase oder Vorkragung (in der Zeichnung
nicht dargestellt) versehen , welche nach aussen vorspringt ;
eine Verschlusskappe , im allgemeinen mit der Bezugsnummer 4 bezeichnet , bestehend
aus einem hohlen zylindrischen Körper mit einer Gipfelwand .
[0009] Beim Zusammenbau der vorbeschrieben Bestandteile wird der Stiftträgerkörper 3 in
den Zwischenkörper 1 eingeführt , u.zw. mit der betreffenden Nase gleitend gelagert
in dem betreffenden Schlitz und aus diesem vorspringend , während der lange untere
Teil 6 des Zwischenkörpers 1 in den Aussenkörper 2 eingeführt wird , u.zw. mit der
Nase des Stiftträgerkörpers 3 im Eingriff mit der inneren Nut des Aussenkörpers 2
selbst .
[0010] Mit den so zusammengebauten Bestandteilen wird eine gegenseitige Drehung der Körper
1 und 2 den Stiftträgerkörper 3 mit dem in ihm gelagerten Stift 12 in axialer Richtung
verschieben .
[0011] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf jene Vorrichtungen , bei welchen die Verschlusskappe
4 auf Verschluss nur am Aussenkörper 2 angreift , derart um eine ungewollte Betätigung
von aussen zu verhindern , d.h. sie bezieht sich auf jene Behälter , welche die waagrechte
Gipfelhöhenebene zwischen Aussenkörper 2 und Zwischenkörper 1 gelegt haben , derart
um im Bereich des Behälters zu liegen , welcher vorbereitet ist um von der Verschlusskappe
4 geschützt und überdeckt zu werden .
[0012] Der Aussenkörper 2 hat in gewohnter Weise ein offenes Ende und einenverschlossenen
Boden und weist nach aussen hin zwei Durchmesser auf , von denen jener zum Boden hin
grösser und jener zum offenen Endehinkleiner ist , weshalb sich am Aussenkörper 2
eine Stufe 9 ausbildet , gegen die die Verschlusskappe 4 nach Aufsetzen zur Anlage
kommt . Der kleinere Aussendurchmesser des Aussenkörpers 2 entspricht im wesentlichen
dem Innendurchmesser der Verschlusskappe 4 .
[0013] Der Zwischenkörper 1 ist mit offenen Enden versehen und hat den Teil 6 äusseren Durchmessers
gleich dem Inpendurchmesser des Körpers 2 und den Teil 5 von einem Durchmesser entsprechend
dem kleineren Aussendurchmesser des Körpers 2 , derart um eine peripherische Stufe
10 zu bilden , welche die waagrechte Gipfelhöhenebene des oberen Teils 5 des Körpers
1 mit der freien oberen Ebene des Körpers 2 festlegt . Auch wenn der in der Zeichnung
gezeigte Aussendurchmesser des Teils 5 des Zwischenkörpers 1 der bevorzugte ist ,
steht nichts dagegen , dass der genannte Durchmesser grösser oder Kleiner ist als
der Aussendurchmesser des kleineren Querschnittes des Aussenkörpers 2 .
[0014] Wie in der Zeichnung veranschaulicht ist die alleinige waagrechte Gipfelhöhenebene
der Basis des Teiles 5 grösseren Aussendurchmessers des Zwischenkörpers 1 mit dem
oberen Rand des Aussenkörpers 2 mit Abstand von der Endebene , oder vom freien Rand
, des Zwischenkörpers 1 gelegen , derart , wie in Fig. 1 veranschaulicht , um den
Finger der einen Hand zur Betätigung des Stiftes 2 einen Griff zu bieten , während
der entsprechende Griff der Finger der anderen Hand am unteren Teil des Aussenkörpers
2 ist . Diese in den Figuren 2 und 3 von der Stufe 10 bestimmte Gipfelhöhenebene ist
mit einem Abstand inbegriffen zwischen 3 mm und 20 mm vom freien Rand des Zwischenkörpers
1 gelegen , und diese Positionierung gestattet es in äusserst einfacher Weise einen
der Gegenstände der vorliegenden Erfindung zu verwirklichen , u.zw. gestattet es während
des Gebrauches des Stiftes die beiden Körper 1 und 2 miteinender zu verriegeln , indem
das ungewünschte Zurückweichen des Stiftes vermieden wird , und zwar mittels der Verwendung
der alleinigen normalerweise verwendeten Finger für den Gebrauch des Stiftes und unabhängig
von der Länge des Behälters , wenn dieser ohne Verschlusskappe 4 ist .
[0015] Wie gesagt und in den Zeichnungen veranschaulicht ist diese Gipfelhöhenebene zwischen
den Körpern 1 und 2 praktisch an einer wenig geringeren Höhe als die Ebene positioniert
, bei der der Stift , neu und in zurückgezogener Lage , seine grösste Länge erreicht
, derart , dass , wenn der genannte obere Teil 5 des Zwischenkörpers 1 aus durchsichtigem
Material hergestellt ist , oder durchsichtig gemacht wurde , es möglicht ist von der
Aussenseite des Behälters bei abgenommener Verschlusskappe 4 durch diesen Teil nur
den den Profil seiner Spitze entsprechenden Teil des Stiftes zu sehen , wobei es weiters
möglich ist die spezifische Farbe des Stiftes festzustellen und der Rest des Stiftes
der Sicht des Verbrauchers verborgen bleibt und durch den Aussenkörper 2 oder seine
etwaige metallische Verkleidung 11 gegen Lichtstrahlungen geschützt ist .
[0016] Wenn die Verschlusskappe 4 in Ubereinstimmung mit der Spitze des Stiftes aus durchsichtigem
Material hergestellt ist , oder durchsichtig gemacht wurde , ist es weiters möglich
das Profil der Spitze und dessen Farbe unmittelbar von der Aussenseite des Behälters
bei aufgesetzter Verschlusskappe 4 wahrzunehmen .
[0017] In der Fig. 2 liegt die Spitze des Stiftes 12 an der gleichen Höhe des oberen freien
Endes des Teiles 5 des Zwischenkörpers 1 , während sie in der Fig. 3 auf einer geringeren
Höhe liegt , u.zw. gleich dem Sicherheitsabstand zwischen der vorgenannten Spitze
und der inneren Gipfelwand der Verschlusskappe 4 . Diese Verwirklichung gestattet
es dem Übelstand abzuhelfen , wenn Verschlusskappe 4 und Zwischenkörper 1 gemeinsam
aus durchsichtigem Material hergestellt sind durch Transparenz eine durch den Rand
des oberen Endes des Körpers 1 verursachte Bilddiskontinuität der Spitze des Stiftes
zu sehen , wenn sich dieses obere Ende an einer geringeren Höhe der inneren Gipfelwand
der Verschlusskappe 4 befindet . Diese Verwirklichung gestattet es weiter , wenn es
erforderlich sein sollte , die Oberfläche des für den Griff vonseiten der Finger nützlichen
Teiles 5 zu erhöhen .
[0018] Die Erfindung wurde vorstehend nur beispielsweise in nicht einschränkender Form beschrieben
und erläutert . So wären auch alle jene Abänderungen möglich , welche sich bei der
Herstellung und bei der praktischen Anwendung als nützlich erweisen sollte , ohne
damit aus dem Rähmen der anliegenden Ansprüche abzuweichen .
1. Behälter für Kosmetika in Stiftform, von der Art, in der Einziehen des Stiftes während
der Benutzung von den selben Fingern, die den Behälter halten, verhindert wird, wobei
der Behälter
einen rohrförmigen Zwischenkörper (1) mit offenem oberen Ende und Schlitzen in
Längsrichtung versehen ist derer Oberteil einen erhöhten Wanddurchmesser bis zu einer
Ebene hat, die niedriger liegt als die Höhe der Spitze eines neuen Kosmetikums in
Stiftform (12) in seiner völlig eingezogenen Stellung, so dass sich eine äussere peripherische
Stufe (10) auf dieser Höhe auf dem Zwischenkörper (1) befindet, um mit dem oberen
Rand des äusseren Körpers (2) verbunden zu werden, wobei die Schlitze sich entlang
des unteren Teils (6) mit verringertem Wanddurchmesser des rohrförmigen zwischenkörpers
(1) fortsetzen,
einen äusseren röhrformigen Körper mit inneren Nuten, der ein Unterteil (8) mit
einen erhöhten Wanddurchmesser aufweist, so dass sich eine äussere ringförmige Stufe
(9) bildet, die mit dem unteren Rand der Kappe (4) verbunden wird, wobei diese Körper
koaxial und drehbar verbunden sind,
einen Innenstiftträger (3), der mit den Schlitzen und Nutenverbunden ist, so dass
er nach relativer Drehung der genannten Körper, gleitend bewegt werden kann, und
eine Verschlusskappe (4) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rohrförmige Aussenkörper (2), der mit Nuten versehen ist, einen geschlossenen
Boden aufweist,
und der rohrförmige Zwischenkörper (1), der mit Schlitzen versehen ist, aus durchsichtigem
Material besteht und auf der unteren Seite offen ist, so dass der Träger (3) durch
das offene untere Ende des Zwischenkörpers (1) eingeführt wird
um mit den Schlitzen verbunden zu werden, wobei die Spitze des Stiftes durch das
durchsichtige Material des Zwischenkörpers (1) hindurch sichtbar ist, wenn die Verschlusskappe
(4) abgenommen wird oder durchsichtig ist.
1. A stick case for cosmetic use of the type in which retracting of the stick in use
is blocked by the same fingers handling the case, including
an intermediary tubular member (1) open at the upper end thereof provided with
straight longitudinal slots, having an upper portion thereof with an increased wall
thickness up to a level lower than the level of the tip of a new cosmetic stick (12)
in a fully retracted position, so that a peripheral shoulder (10) is provided at this
level on the intermediary member (1), to be engaged with the upper rim of the outer
member (2), said slots extending along the lower portion (6) of reduced wall thickness
of said intermediary tubular member (1)
an outer tubular member (2) provided with inner grooves, and having a lower portion
(8) with an increased wall thickness so that an outer annular abutment (9) is provided
to be engaged with the lower rim of said cap (4), said member being coaxially and
rotatably engaged,
an inner stick carrier (3) engaged with said slots and said grooves to be slidingly
moved upon relative rotation of said members and
a protective cap (4)
characterized in that:
the outer tubular member (2), provided with grooves, has a closed bottom
and the intermediary tubular member (1), provided with slots, is of transparent
material and it is open at its lower end, so that said carrier (3) is inserted through
the open lower end of said intermediary member (1) to be engaged with said slots,
the tip of the stick being visible through the transparent material of said intermediary
member (1) when the cap (4) is removed or it is of transparent material.
1. Récipient pour utilisation cosmétique sous forme de bâtonnet, du genre où l'abaissement
du bâtonnet pendant son utlisation est empêché par les mêmes doigts qui tiennent le
rêcipient, comprenant
un corps tubulaire intermédiaire (1) pourvu d'une extrémité supérieure ouverte
et de fentes longitudinales, dont la partie supérieure a une section de paroi augmentée
jusqu'à un plan plus bas que le sommet d'un bâtonnet cosmétique nouveau (12) dans
sa position complètement abaissée, de façon à former dans ce plan une marche extérieure
périmétrale (10) sur ledit corps intermédiaire (1)pour la connexion avec le bord supérieur
du corps extérieur (2), de façon à ce que les fentes de la partie inférieure (6) se
prolongent le long d'une section de paroi qui est réduite par rapport à celle du corps
tubulaire intermédiaire (1),
un corps tubulaire extérieur avec des rainures intérieures, ayant une partie inférieure
(8) avec une section de paroi augmentée, pour former une marche annulaire extérieure
(9) connectée au bord inférieur du couvercle (4), lesdites parties étant coaxiales
et connectées à glissement,
un support intérieur (3) de bâtonnet connecté auxdites rainures et auxdites fentes,
de façon à être mû à glissement par effet de la rotation relative desdits corps, et
un couvercle de fermeture (4),
caracterisé e ce que
le corps tubulaire extérieur (2) pourvu desdites rainures, a son fond fermé,
et en ce que le corps tubulaire intermédiaire (1) qui contient lesdites fentes,
est formé de matériau transparent et a une partie d'extrémité inférieure ouverte de
façon à ce que ledit support (3) du bâtonnet soit inséré à travers l'extrémité inférieure
ouverte du corps intermédiaire (1)
pour la connexion avec lesdites fentes, de telle façon que le sommet du bâtonnet
soit visible à travers le matériau transparent du corps intermédiaire (1) lorsque
ledit couvercle (4) de fermeture est enlevé ou est transparent.