[0001] Die Erfindung geht aus von einem Gurtschloß für Sicherheitsgurtsysteme gemäß dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Ein derartiges Gurtschloß ist in der Praxis bekannt. Ferner ist in der US-A-4457052
ein relativ großes Gurtschloß für Kindersicherheitssysteme in Kraftfahrzeugen beschrieben,
das sich von demjenigen der einleitend angeführten Art dadurch unterscheidet, daß
es keinen Auswerfer aufweist, der die Gurtband-Endstücke nach Betätigung der Auslösetaste
aus dem Schloßgehäuse entfernt.
[0003] Bei den kleinbauenden Gurtschlössern dieser Art für Sicherheitsgurtsysteme, die in
der Regel bei für Kleinkinder gedachten Gurtsystemen in Kraftfahrzeugen verwendet
werden, besteht der gesamte Schließmechanismus aus verchromten, stählernen Einzelteilen.
Ferner ist die Auslösetaste im Bereich der Oberseite des Schloßgehäuses vorgesehen.
[0004] Die metallenen Einzelteile des Schließmechanismus bedingen relativ hohe Herstellungskosten
und führen zu einem entsprechend erhöhten Gesamtgewicht des Gurtschlosses, was für
ein gesichertes Kleinkind insbesondere bei längerer Autofahrt meistens zu einer störenden
Belastung wird. Da sich die Auslösetaste im Bereich der Oberseite des Schloßgehäuses
befindet, wirkt der Daumendruck auf die Taste zum Öffnen des Schlosses auch auf den
Bauch des Kleinkindes, was verständlicherweise für das Kind dementsprechend unangenehm
ist; es sei denn, die Handbetätigung des Schlosses zum Öffnen wird so vorgenommen,
daß der Zeigefinger als Widerlager hinter dem Schloßgehäuse positioniert und die Taste
dann mit dem Daumen gedrückt wird, was jedoch umständlich ist. Außerdem können die
Gurtband-Endstücke für die Schultergurte beim Einstecken in das Schloß vertauscht
werden.
[0005] In der FR-A-1564227 ist ein weiteres Gurtschloß für Gurtsicherheitssysteme in Kraftfahrzeugen
beschrieben, bei dem zwei Gurtband-Endstücke für Schultergurte vorgesehen sind. Obwohl
diese Endstücke sich im eingesteckten Zustand übereinander befinden, weisen sie jedoch
einen Abstand voneinander auf und können, da sie ja einzeln mit dem Schloßmechanismus
verriegelt werden, aus Versehen in verdrehter Lage in ihren vorbestimmten Steckort
eingesteckt werden, was verdrehte Schultergurte zur Folge hat. Auch besteht dieses
Gurtschloß überwiegend aus Metallteilen und ist daher aufwendig und teuer in der Herstellung.
Auch kann sich das metallene Schloß bei starker Sonneneinstrahlung in einen Kraftwagen
stark erhitzen, so daß eine Schloßberührung durch das Kind schmerzlich sein kann.
Die Auslösetaste befindet sich auch bei diesem Schloß auf dessen Oberseite, so daß
bei deren Betätigung ein Druck auf den Bauch des Kindes erfolgt.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Verbesserung eines Gurtschlosses der einleitend
angeführten Art dahingehend, daß das Gurtschloß unter Beibehaltung seiner kompakten
Bauweise und seiner mechanischen Festigkeit billiger herstellbar, leichter sowie bedienungsgerechter
gestaltet und nur bestimmungsgemäß zusammensteckbar und verriegelbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Anspruchs 1
gelöst. Das erfindungsgemäße Gurtschloß ist unter Beibehaltung seiner Kompaktheit
und seiner mechanischen Festigkeit erheblich leichter im Gewicht und mit wesentlich
geringeren Kosten herzustellen, da mit Ausnahme der Auswerferfeder alle anderen Bauteile
aus Kunststoff bestehen. Auch ist die Öffnungsbedienung des Gurtschlosses schneller
und kindgerechter, da der Öffnungsdruck nun parallel zur Schloßflächenerstreckung
erfolgt. Weiterhin ist vorteilhaft, daß die Gurtband-Endstücke nicht einzeln, sondern
nur in vorbestimmter Lage zueinander in das Schloßgehäuse eingesteckt werden können.
Ferner beeinflussen sie die Kompaktheit des Gurtschlosses nicht negativ, da die Rastarme
dieser Endstücke zur Verrastung aneinanderliegend in das Schloßgehäuse einsteckbar
ausgebildet sind.
[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gurtschlosses sind in den Unteransprüchen
angegeben.
[0009] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in den anliegenden Zeichnungen dargestellten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel,
- Figur 2
- einen Querschnitt nach der Linie II-II in Figur 1,
- Figur 3
- eine Aufsicht auf zwei zusammengefügte Gurtband-Endstücke,
- Figur 4
- einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 3,
- Figur 5
- eine vereinfachte Ansicht gemäß dem Pfeil A in Figur 4.
[0010] Gemäß Figur 1 besteht das dargestellte Gurtschloß, das hauptsächlich für Sicherheitsgurtsysteme
für Kleinkinder in Kraftfahrzeugen verwendet wird, aus einem Schloßgehäuse 1 aus Kunststoff,
das in üblicher Weise eine Öse 2 zur Befestigung eines ersten Gurtbandendes aufweist,
aus einem allgemein mit 3 bezeichneten Schließmechanismus sowie aus zwei weiteren
Gurtband-Endstücken 4 und 5 für weitere Gurtbandenden, die daran in bekannter Weise
befestigt werden. Da diese Schlösser vorwiegend für Gurtsysteme für Kleinkinder verwendet
werden, weisen diese Schlösser eine kleine Baugröße auf. Der nach dem Einrastprinzip
aufgebaute Schließmechanismus 3 besteht aus einer oberen Gegenrastzunge 6, aus einer
unteren Gegenrastzunge 7, aus einem Auswerfer 8 und aus einer Auswerferfeder 9, die
sich einerseits in einem Sackloch 10 des Auswerfers und andererseits an einem Wandteil
11 des Mechanismus 3 abstützt.Zur Ausbildung der Befestigungsöse 2 besitzt der Rahmen
des Mechanismus 3 einen Quersteg 12, an dem das genannte erste Gurtbandende in an
sich bekannter Weise befestigt wird.
[0011] Die beiden Gurtband-Endstücke 4, 5 bestehen aus zwei Rastarmen 13 und 14, die gemäß
Figur 1 übereinanderliegend in den Schließmechanismus 3 eingreifen und an ihrem Außenende
an sich bekannte Ösenteile 15 aufweisen, mit denen die vorgenannten weiteren Gurtbandenden
in an sich bekannter Weise befestigt werden. Die Rastarme 13 und 14 sind als flache
Rastzungen ausgebildet, die übereinanderliegend zusammengefügt werden und hzierzu
in vorbestimmter Weise derart ausgebildet sind, um zu sichern, daß sie nur in richtiger
Lage zueinander in den Machnismus 3 eingesteckt werden können, wobei ferner selbstverständlich
gesichert ist, daß auch das Einstecken nur in bestimmter Lage erfolgen kann.
[0012] Wie aus den Figuren 1,3 und 4 gut zu erkennen ist, weisen die Rastzungen 13 und 14
an ihrem inneren Ende eine quer zu ihrer Längserstreckung nach auswärts vorstehende
Rastnase 16 bzw. 17 (Fig. 1) auf, die an einer Anschlagschulter 18 bzw. 19 der Gegenrastzungen
6 bzw. 7 zur Anlage kommen. An einem seitlichen Ende der Rastnasen ist ein Vorsprung
20 vorgesehen, wobei sich beide Vorsprünge 20 direkt gegenüberliegen, wodurch gesichert
ist, daß die Rastzungen 13, 14 und damit die Gurtband-Endstücke 4,5 nur in bestimmter
Lage in den Mechanismus 3 eingesteckt werden können. Es ist klar, daß die Gegenrastzungen
6 und 7 des Mechanismus 3 den freien Druchgang der Vorsprünge 20 beim Ein- und Ausrasten
der Gurtband-Endstücke 4,5 gestatten. Wie Figur 1 zeigt, liegt der Auswerfer 8 an
den Rastnasen 16,17 an, um die Gurtband-Endstücke 4,5 auswerfen zu können, wie noch
erläutert ist.
[0013] Mit Ausnahme der Metallfeder 9 bestehen sämtliche anderen, vorstehend beschriebenen
Bestandteile des Gurtschlosses aus Kunststoff.
[0014] Die Gegenrastzungen 6 und 7 des Schließmechanismus 3 sind federnd ausgebildet, indem
entsprechendes Kunststoffmaterial hierfür verwendet wird, und besitzen schräge Gleitflächen
21 und 22, so daß diese Zungen auseinandergespreizt werden können, wenn die Rastnasen
16 und 17 der Gurtband-Endstücke 4,5 daran entlangleiten. Vorzugsweise sind auch die
Rastnasen mit schrägen Gleitflächen 23 und 24 versehen.
[0015] In Figur 1 ist das gesamte Gurtschloß in zusammengestecktem und verrastetem Zustand
dargestellt. Damit nun die Endstücke 4,5 entriegelt werden können, sind die Gegenrastzungen
6 und 7 mit einwärts vorspringenden Endteilen 25 bzw. 26 versehen, die die Rastnasen
16 und 17 nach vorne überragen. Gemäß Figur 2 sind die Endteile 25,26 mit einer seitlichen
Anschrägung 27 versehen, wobei diese Anschrägungen eine V-förmige Einkerbung bilden.
Mit dieser Einkerbung arbeitet ein entsprechend geformtes Spreizelement 28 einer aus
Kunststoff bestehenden Auslösetaste 29 zusammen. Es ist klar, daß, wenn die Taste
29 gedrückt wird, sich die Gegenrastzungen 6 und 7 auseinanderbewegen, so daß die
Gurtband-Endstücke 4,5 mittels des federbelasteten Auswerfers 8 ausgeworfen werden
können.
[0016] Um die Kompaktheit des Gurtschlosses zu erhalten oder sogar noch zu verkleinern,
ist der Auswerfer 8 innerhalb des Mechanismus 3 seitlich angeordnet, wie Figur 2 zeigt.
Somit liegt der Auswerfer 8 der Auslösetaste 29 im wesentlichen gegenüber. Figur 2
zeigt ebenfalls, daß die Auslösetaste 29 auf der einen seitlichen Schmalseite des
Schloßgehäuses 1 vorgesehen ist, während auf der gegenüberliegenden, anderen seitlichen
Schmalseite des Schloßgehäuses eine Griffmulde 30 vorgesehen ist. Zum Öffnen kann
das Gurtschloß nun so erfaßt werden, indem der Zeigefinger in die Griffmulde 30 greift,
während der Daumen derselben Hand auf die Auslösetaste 29 drückt. Dadurch wird das
Schloß geöffnet. Das Verriegeln der Gurtband-Endstücke 4,5 erfolgt dadurch, daß diese
Endstücke mit ihren nach den Figuren 3 und 4 bestimmungsgemäß aneinandergelegten Zungen
13 und 14 in den Mechanismus 3 eingesteckt werden, wobei sich die Gegenrastzungen
6 und 7 zunächst auseinanderbewegen und dann, wenn die Endlage der Rastnasen 16 und
17 erreicht ist, wieder zurückfedern, so daß die Rastnasen mit den Anschlagschultern
18 und 19 zusammenwirken.
[0017] Um ein störendes, gegebenenfalls mögliches Klappern der Auslösetaste 29 zu vermeiden,
wenn diese sich in ihrer Ausgangsstellung befindet, kann die Taste mit einer vorzugsweise
angespritzten Feder 31 versehen sein. Die Feder stützt sich andererseits im Innern
des Schlosses ab, z.B. am Schloßgehäuse 1 oder am Schloßmechanismus 3.
[0018] Aus den Figuren 1 bis 5 in Verbindung mit der vorstehenden Beschreibung ergibt sich,
daß der Schließmechanismus 3 kompakt aufgebaut ist und daß auch das Gehäuse 1 eine
steife Form aufweist, indem die großflächigen Ober- und Unterseiten des Schloßgehäuses
1 keine Durchbrechung aufweisen, so daß dadurch eine insgesamt mechanisch feste Schloßkonstruktion
vorliegt.
1. Gurtschloß für Sicherheitsgurtsysteme, insbesondere kleinbauendes Schloß, bestehend
aus einem Schloßgehäuse (1) aus Kunststoff mit einer Auslösetaste (29) aus Kunststoff
und mit wenigstens einer Befestigungsöse für ein erstes Gurtband, aus einem Schließmechanismus
(3) mit einem durch eine Metallfeder betätigbaren Auswerfer und aus wenigstens zwei
durch den Mechanismus in Arbeitsstellung gehaltenen Endstücken (4, 5) mit je einem
Rastarm für weitere Gurtbänder, wobei die Rastarme der Endstücke (4, 5) in vorbestimmter
Stecklage zueinander in dem Mechanismus (3) gehalten werden und mittels der Auslösetaste
(29) entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet,
- daß die Rastarme der insgesamt aus Kunststoff bestehenden Endstücke (4, 5) als in
Einstecklage übereinander- und aneinanderliegende und so in den Schließmechanismus
(3) eingreifende Rastzungen (13, 14) mit je einer an ihrem freien Ende quer zu ihrer
Längserstreckung nach auswärts vorstehenden Rastnase (16, 17) ausgebildet sind,
- daß die Rastnasen (16, 17) je einen Vorsprung (20) an ihrem seitlichen Ende aufweisen,
wobei sich die Vorsprünge in vorbestimmter Einstecklage der Rastzungen (13, 14) direkt
gegenüberliegen,
- daß der aus Kunststoff bestehende Schließmechanismus (3) sich gegenüberliegende,
die Rastzungen (13, 14) zwischen sich aufnehmende, federnde Gegenrastzungen (6, 7)
aufweist,
- daß die Auslösetaste (29) auf der einen seitlichen Schmalseite des Schloßgehäuses
(1) vorgesehen ist,
- und daß der aus Kunststoff bestehende Auswerfer (8) im Bereich der anderen Schmalseite
des Schloßgehäuses in Höhe der Auslösetaste (29) vorgesehen ist.
2. Gurtschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenrastzungen (6, 7)
an ihrem freien Endbereich einwärts gerichtete Endteile (25, 26) aufweisen und daß
die Auslösetaste (29) ein mit diesen Endteilen (25, 26) zusammenwirkendes Spreizelement
(28) zum Auseinanderbewegen der Gegenrastzungen zwecks Schloßentriegelung aufweist.
3. Gurtschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die der Auslösetaste
(29) gegenüberliegende, andere seitliche Schmalseite des Schloßgehäuses (1) eine Griffmulde
(30) aufweist.
1. A belt buckle for safety belt systems, in particular a fastening of small size, consisting
of a fastening housing (1) of plastics with a release button (29) of plastics and
with at least one attachment eye for a first belt strap, of a closure mechanism (3)
with an ejector which is able to be actuated by a metal spring, and of at least two
end pieces (4,5) held in operating position by the mechanism with in each case a detent
arm for further belt straps, in which the detent arms of the end pieces (4,5) are
held in a predetermined insertion position with respect to each other in the mechanism
(3) and are able to be unlocked by means of the release button (29), characterised
in that
- the detent arms of the end pieces (4,5), consisting as a whole of plastics, are
constructed as detent tongues (13,14), lying over each other and adjacent to each
other in insertion position and thus engaging into the closure mechanism (3), with
in each case a detent nose (16,17) projecting outwards at its free end transversely
to its longitudinal extent,
- that the detent noses (16,17) each have a projection (20) at their lateral end,
in which the projections lie directly opposite each other in a predetermined insertion
position of the detent tongues (13,14),
- that the closure mechanism (3), consisting of plastics, has elastic counter detent
tongues (6,7), lying opposite each other and receiving the detent tongues (13,14)
between them,
- that the release button (29) is provided on one lateral narrow side of the closure
housing (1),
- and that the ejector (8), consisting of plastics, is provided in the region of the
other narrow side of the closure housing at the level of the release button (29).
2. A belt buckle according to Claim 1, characterised in that the counter detent tongues
(6,7) have end pieces (25,26) which are directed inwardly at their free end region,
and that the release button (29) has a spreader element (28), cooperating with these
end pieces (25,26), to move the counter detent tongues apart for the purpose of unlocking
the buckle.
3. A belt buckle according to Claim 1 or 2, characterised in that the other lateral narrow
side of the closure housing (1), lying opposite the release button (29), has a depression
(30) for gripping.
1. Boucle de ceinture pour systèmes de ceintures de sécurité, en particulier fermoir
de petites dimensions, se composant d'un boîtier de fermoir (1) en matière plastique,
pourvu d'une touche de déclenchement (29) en matière plastique et d'au moins un oeillet
de fixation d'une première bande de ceinture, d'un mécanisme de fermeture (3) pourvu
d'un éjectèur pouvant être actionné par un ressort métallique, et d'au moins deux
éléments d'extrémité (4, 5) maintenus en position de travail par le mécanisme et pourvus
chacun d'un bras de cliquet pour d'autres bandes de ceinture, les bras de cliquets
des éléments d'extrémité (4, 5) étant maintenus dans le mécanisme (3) dans une position
d'enfoncement prédéterminée l'un par rapport à l'autre et pouvant être déverrouillés
au moyen de la touche de déclenchement (29), caractérisée en ce que
- les bras de cliquet des éléments d'extrémité (4, 5) qui sont totalement en matière
plastique sont réalisés sous forme de languettes de cliquet (13, 14) reposant l'une
sur l'autre et l'une à côté de l'autre dans la position d'enfoncement et pénétrant
de cette manière dans le mécanisme de fermeture (3) pourvues chacune, à leur extrémité
libre, d'un taquet de cliquet (16, 17) en saillie vers l'extérieur transversalement
à leur extension longitudinale,
- en ce que les taquets de cliquet (16, 17) présentent chacun une saillie (20) à leur
extrémité latérale, les saillies étant disposées directement face à face dans une
position d'enfoncement prédéterminée des languettes de cliquet (13, 14),
- en ce que le mécanisme de fermeture (3) en matière plastique présente des contre-languettes
élastiques de cliquet (6, 7) opposées l'une à l'autre, recevant entre elles les languettes
de cliquet (13, 14),
- en ce que la touche de déclenchement (29) est prévue sur le premier petit côté latéral
du boîtier de fermoir (1),
- et en ce que l'éjecteur (8) en matière plastique est prévu dans la zone de l'autre
petit côté du boîtier de fermoir à hauteur de la touche de déclenchement (29).
2. Boucle de ceinture selon la revendication 1, caractérisée en ce que les contre-languettes
de cliquets (6, 7) présentent à leurs zones d'extrémité libres des parties d'extrémité
(25, 26) tournées vers l'intérieur et en ce que la touche de déclenchement (29) présente
un élément d'écartement (28) coopérant avec ces parties d'extrémité (25, 26) pour
déplacer à l'écart l'une de l'autre les contre-languettes de cliquet afin de déverrouiller
le fermoir.
3. Bouche de ceinture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'autre petit
côté latéral, opposé à la touche de déclenchement (29), du boîtier de fermoir (1)
présente une auge de saisie (30).