(19) |
|
|
(11) |
EP 0 362 749 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.02.1993 Patentblatt 1993/07 |
(22) |
Anmeldetag: 30.09.1989 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 3/54 |
|
(54) |
Fenster- oder Türrahmen
Door or window frame
Cadre de porte ou fenêtre
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
06.10.1988 DE 8812581 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
11.04.1990 Patentblatt 1990/15 |
(73) |
Patentinhaber: Niemann, Hans-Dieter |
|
D-50169 Kerpen (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Niemann, Hans-Dieter
D-50169 Kerpen (DE)
|
(74) |
Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. et al |
|
Sturies - Eichler - Füssel
Patentanwälte,
Brahmsstrasse 29 42289 Wuppertal 42289 Wuppertal (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 211 781 DE-U- 8 812 581 US-A- 2 032 344
|
DE-A- 3 445 820 NL-A- 8 401 634
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Fenster- oder Türrahmen, mit einer darin eingesetzten
Glasscheibe, insbesondere Isolierglasscheibe oder mit einer darin eingesetzten Platte,
die an einem vertikalen Schenkel des Rahmens über einen Klotz abgestützt ist, der
mit vorbestimmtem Abstand vom Rahmenscheitel von einer im Bereich des Scheitels winkelförmigen
Halterung gehalten ist, die einen streifenförmigen Schenkel mit einer die Klotzdicke
unterschreitenden Dicke und mit einer die Klotzbreite wahlweise unterschreitenden
Breite hat.
[0002] Das Verklotzen der Scheiben ist von großer Bedeutung, denn mit den Scheibenklötzen
wird das Glasgewicht direkt auf die tragenden Teile des Flügels bzw. des Beschlages
und der Fensterkonstruktion übertragen. Das Verklotzen trägt wesentlich für die Winkelhaltigkeit
des Flügelrahmens und seine gute Gangbarkeit bei. Üblicherweise werden zum Scheibenverklotzen
Einzelklötze verwendet, die je nach der Fensterkonstruktion über den Umfang des Flügelrahmens
verteilt angeordnet werden. Einzelklötze haben den Nachteil, daß sie wegen ihrer Vielzahl
nur umständlich zu positionieren sind. Stets ist bei der Handhabung des zu verklotzenden
Rahmens damit zu rechnen und infolgedessen darauf zu achten, ob die Einzelklötze verrutschen
bzw. herausfallen. Außerdem ist häufig zu beobachten, daß beim Einbauen der Einzelklötze
vor Ort falsch verklotzt wird. Um diesen Mangel abzustellen, genügt es nicht, die
Klotzstelle genau zu bezeichnen. Vielmehr ist es erforderlich, die Verklotzung bereits
fabrikmäßig vorzubereiten. Hierzu ist es aus der EP-A-0 211 781 bekannt, deren Rahmen
die eingangs genannten Merkmale aufweist, ein Trägerteil für die Scheibe abstützende
Distanzstücke zu benutzen, das winkelförmig und falznutenhoch ist. Das Trägerteil
erstreckt sich vom Rahmenscheitel aus bis über das Distanzstück für das im Abstand
zum Rahmenscheitel anzuordnende Distanzstück hinaus und füllt den Querschnitt einer
Nut zum Klemmbefestigen aus. Dieses bekannte Trägerteil ist also nur dort zu verwenden,
wo im Rahmen der erforderliche Platz für die Anordnung des Trägerteils zur Verfügung
steht.
[0003] Aus der NL-A-8 401 634 ist es bekannt, bei einem Fensterrahmen mit einer auf dem
unteren horizontalen Schenkel des feststehenden Blendrahmens angeordneten Anschlagleiste
einen Klotz einzusetzen, der mit einem Streifen auf Abstand zu einem Endstück für
die Anschlagleiste gehalten wird, das dem Sammeln von Kondenswasser dient und einen
Längsanschlag für die Scheibe aufweist. Der Längsanschlag und der Streifen sind in
Bezug auf die Rahmenebene zueinander versetzt angeordnet, so daß ein entsprechender
baulicher Aufwand für das Endstück der Abdichtungsleiste erforderlich ist.
[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Rahmen der eingangs
genannten Art so weiterzubilden, daß sein Klotz in baulich einfacher Ausbildung direkt
im vertikalen Raum zwischen dem Rahmen und der Scheibe oder der Platte in der richtigen
Distanz vom Rahmenscheitel angeordnet werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß daß die Halterung mit dem Klotz einstückig
ist, daß ihr streifenförmiger Schenkel einen Haltehaken aufweist, daß sie auf der
Scheibe oder Platte aufliegt, und daß sie direkt mit einer Klotzlängskante fluchtend
oder in einem durch die Relativlage zwischen Rahmenseitenfläche und Scheibe bzw. Platte
vorgegebenen Abstand von dieser Kante angeordnet ist.
[0006] Die einstückige Ausbildung von Halterung und Klotz ergibt ein einziges Bauteil, das
unter Verwendung seiner Halterung an der zutreffenden Stelle des Rahmens zwischen
diesem und der Glasscheibe unverlierbar eingesetzt werden kann. Die Halterung ist
wahlweise schmaler als der Klotz, so daß sich eine entsprechende Werkstoffeinsparung
ergibt. Außerdem fluchtet die Halterung mit einer Klotzlängskante oder ist in einem
solchen Abstand von der Klotzlängskante angeordnet, daß sie stets auf der Scheibe
bzw. auf der Platte aufliegt. Infolgedessen ist der Klotz bei seiner Verwendung mit
Isolierglasscheiben auch für den Rechts-Linkseinsatz bzw. für den Einsatz an beiden
oberen Ecken eines Rahmens geeignet. Das gilt für Platten dann, wenn diese symmetrisch
zur Rahmenstirnfläche sind oder wenn eine dieselbe Lage der Halterung bedingende Abstützung
der Platte im Rahmen erforderlich ist. Insbesondere wird bei stehender Montage von
Rahmen und Scheibe oder Platte eine genaue Montage des hängenden Klotzes an der für
ihn vorgesehenen Stelle ermöglicht. Diese Positionierung wird mit einfachen Mitteln
erreicht. Wird die Breite der Halterung gleich der Klotzbreite gewählt, so wirkt die
Halterung bezüglich der Positionierung des Klotzes zwischen Rahmen und Scheibe oder
Platte ebenso, bedarf aber zu ihrer Herstellung eines erhöhten Werkstoffaufwands.
[0007] Eine weitere Möglichkeit zur Werkstoffeinsparung liegt vor, wenn die Halterung mit
einem im Vergleich zum Abstand des Klotzes zum Rahmenscheitel kurzen Haltehaken versehen
ist.
[0008] Der Haltehaken der Halterung ist länger als der Abstand zwischen der Rahmenstirnfläche
und der benachbarten Scheiben- oder Plattenkante, wodurch ausgeschlossen wird, daß
der Klotz bei stehender Montage des Fensters vertikal hängend im Freiraum zwischen
Rahmen und Scheibe oder Platte herunterfallen kann.
[0009] Vorteilhafterweise ist der Rahmen so ausgebildet, daß die streifenförmige Halterung
mit ihrer scheiben- oder plattenseitigen Fläche fluchtend mit der scheiben- oder plattenseitigen
Abstützfläche des Klotzes angeordnet ist. Durch die fluchtende Anordnung der Halterung
mit der Abstützfläche des Klotzes ist dafür gesorgt, wenn der Klotz voraussetzungsgemäß
den Abstand zwischen Scheibe oder Platte und Rahmen ausfüllt, daß die Halterung dicht
an der Scheibe oder an der Platte anliegt, so daß der kurze Haltehaken mit voller
Länge in dem ihm zugeordneten Zwischenraum zwischen Rahmen und Scheibe eingreift.
Der Eingriff ist dementsprechend sicher.
[0010] Der Rahmen kann auch so ausgebildet sein, daß an der dem Rahmenscheitel benachbarten
Stirnkante des Klotzes eine zweite oder dritte, gleich ausgebildete streifenförmige
Halterung mit durch den Abstand der Scheiben des Isolierglases bestimmtem Abstand
von der ersten Halterung angeordnet ist. Diese Bauform ist speziell für Isolierglas
gedacht, bei dem sich der Klotz an jede Scheibe anlegen soll, bei stehender Montage
hängen soll. Insbesondere ein Schiefhängen des Klotzes bei großen Klotzbreiten wird
dadurch vermieden.
[0011] Der Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Ansicht einer Stirnseite einer Rahmenecke mit in deren Nähe angeordnetem Klotz,
und
- Fig. 2
- den Schnitt 2 -2 der Fig.1 mit der Seitenansicht des neuerungsgemäßen Klotzes der
Fig.1.
[0012] Der in Fig. 1, 2 dargestellte Fensterrahmen 10 hat eine Rahmenecke 24 aus einem horizontalen
oberen Rahmenholm 10′ und einem vertikalen seitlichen Rahmenholm 10˝ mit zur Darstellungsebene
senkrechten Rahmenüberschlägen 25. In die so gestaltete, übliche Rahmenecke und den
im übrigen wie üblich ausgebildeten Rahmen 10, der also aus Holz oder aus profiliertem
Kunststoff bestehen kann, wird die gestrichelt dargestellte Isolierglasscheibe 11
eingebaut. Zwischen dieser Isolierglasscheibe 11 und dem Rahmen 10 bzw. dessen Stirnseite
befindet sich ein Klotz 12. Dieser Klotz 12 ist plattenförmig, hat also eine vorgegebene
Länge L, eine bestimmte Breite B und eine aus Fig.2 ersichtliche Dicke D. Seine scheibenseitige
Abstützfläche 19 ist in bekannter Weise quer geriffelt, damit sich die Kanten der
Scheibe 11 möglichst spannungsarm abstützen können.
[0013] Die aus den Fig. ersichtliche Position des Klotzes 12 wird durch eine Halterung 13
erreicht, die mit einem streifenförmigen Schenkel 13′ und einem zu diesem im rechten
Winkel angeordneten Haltehaken 17 versehen ist. Der Schenkel 13′ der winkelförmigen
Halterung 13 ist so lang, daß die Stirnkante 26 des Klotzes 12 auf dem aus konstruktiven
Gründen erforderlichen Abstand a vom Rahmenscheitel gehalten wird.
[0014] Der Klotz 12 ist gemäß Fig.1 dem Rahmenüberschlag 25 des vertikalen Rahmenschenkels
10˝ dicht benachbart angeordnet und füllt gemäß Fig.2 den Abstand C zwischen der Scheibenkante
21 und der Rahmenstirnfläche 20 praktisch vollständig aus. Im Gegensatz dazu ergibt
sich aus Fig.2, daß der Schenkel 13′ und damit die gesamte Halterung 13 vergleichsweise
dünn ausgebildet ist, also mit einer die Dicke D des Klotzes 12 wesentlich unterschreitenden
Dicke d versehen ist. Diese gilt auch für den Haltehaken 17, der in den horizontalen
Zwischenraum der Scheibe 11 und des Rahmens 10 hineinragt. Der Haltehaken 17 ist im
Vergleich zum Schenkel 13′ der Halterung 13 kurz, jedoch länger, als der Abstand C
zwischen der Rahmenstirnfläche 20 und der Kante 21.
[0015] Aus Fig.1 ist ersichtlich, daß die Breite B des Klotzes 12 wesentlich größer ist
als die Breite b der Halterung 13. Zwischen der Halterung 13 und dem Überschlag 25
des vertikalen Rahmenschenkels 10˝ ist die üblicherweise für Isolierverglasungen vorgesehene
Luft von einigen Millimetern vorgesehen, beispielsweise damit eine elastische Abdichtung
zwischen diesem Überschlag 25 und der Scheibe 11 durch elastische Abdichtungsmasse
herbeigeführt werden kann. Das hat zur Folge, daß die Halterung 13 einen Abstand c
von der Rahmenseitenfläche 16 des Überschlags 25 hat. Sofern ein Abstand zwischen
der Scheibe 11 und dem Rahmenüberschlag 25 nicht erforderlich ist, kann dieser Abstand
c zu Null schrumpfen. In diesem Falle fluchtet die Halterung 13 bzw. deren rahmenseitige
Kante mit der Klotzlängskante 15.
[0016] Aus Fig.1 ist ersichtlich, daß der Klotz 12 eine zweite Halterung 13˝ haben kann,
die wie die erste Halterung 13 ausgebildet ist. Mit der zweiten Halterung 13˝ wird
sichergestellt, daß beide Scheiben 22, 23 zur Aufhängung des Klotzes 12 herangezogen
werden, der infolgedessen auch dann nicht schiefhängen kann, wenn er mit seiner Kante
15 nicht dicht am Rahmenüberschlag 25 angeordnet ist. Die Halterungen 13, 13˝ sind
mit einem Abstand h voneinander angeordnet, der durch den Abstand i der Scheiben 22,
23 bestimmt ist. Wird Drei- oder Mehrfachverglasung verwendet, so kann der Klotz 12
mit dementsprechend drei oder mehr Halterungen versehen werden. In der Regel wird
es ausreichen, eine Halterung 13 zu verwenden, allenfalls aber Halterungen 13, 13˝
für die beiden außenliegenden Scheiben.
1. Fenster- oder Türrahmen (10), mit einer darin eingesetzten Glasscheibe, insbesondere
Isolierglasscheibe (11) oder mit einer darin eingesetzten Platte, die an einem vertikalen
Schenkel des Rahmens (10) über einen Klotz (12) abgestützt ist, der mit vorbestimmtem
Abstand (a) vom Rahmenscheitel (14) von einer im Bereich des Scheitels (14) winkelförmigen
Halterung (13) gehalten ist, die einen streifenförmigen Schenkel (13′) mit einer die
Klotzdicke (D) unterschreitenden Dicke (d) und mit einer die Klotzbreite (B) wahlweise
unterschreitenden Breite (b) hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (13, 13˝) mit dem Klotz (12) einstückig ist, daß ihr streifenförmiger
Schenkel (13′) einen Haltehaken (17) aufweist, daß sie auf der Scheibe (11) oder Platte
aufliegt, und daß sie direkt mit einer Klotzlängskante (15) fluchtend oder in einem
durch die Relativlage zwischen Rahmenseitenfläche (16) und Scheibe (11) bzw. Platte
vorgegebenen Abstand (c) von dieser Kante (15) angeordnet ist.
2. Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (13,13˝) mit einem im Vergleich zum Abstand (a) des Klotzes (12)
zum Rahmenscheitel (14) kurzen Haltehaken (17) versehen ist.
3. Rahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltehaken (17) der Halterung (13,13˝) länger als der Abstand (C) zwischen
der Rahmenstirnfläche (20) und der benachbarten Scheiben- oder Plattenkante (21) ist.
4. Rahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die streifenförmige Halterung (13,13˝) mit ihrer scheiben- oder plattenseitigen
Fläche (18) fluchtend mit der scheiben- oder plattenseitigen Abstützfläche (19) des
Klotzes (12) angeordnet ist.
5. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Rahmenscheitel (14) benachbarten Stirnkante (26) des Klotzes (12)
eine zweite oder dritte, gleich ausgebildete streifenförmige Halterung (13˝) mit durch
den Abstand (i) der Scheiben (22, 23) des Isolierglases (11) bestimmtem Abstand (h)
von der ersten Halterung (13) angeordnet ist.
1. Window frame or door frame (10) having a glass pane fitted therein, in particular
an insulating pane (11), or having a plate fitted therein, which is supported on a
vertical limb of the frame (10) by way of a block 12 which is held at a predetermined
distance (a) from the frame upper inner surface (14) by an angular mounting (13) in
the region of the upper inner surface (14), the said mounting having a strip-form
limb (13′) which has a thickness (d) which is less than the thickness (D) of the block
and a breadth (b) which is optionally less than the breadth (B) of the block, characterised
in that the mounting (13, 13˝) is integral with the block (12), that the strip-form
limb (13′) of the mounting has a retaining hook (17), that the mounting rests on the
pane (11) or plate and that the mounting is directly flush with a block longitudinal
edge (15) or is arranged at a distance (c) from this edge, the said distance being
predetermined by means of the relative position between the frame lateral surface
(16) and pane (11) or plate.
2. Frame according to claim 1, characterised in that the mounting (13, 13˝) is provided
with a retaining hook (17) which is short in comparison to the distance (a) of the
block (12) to the frame upper inner surface (14).
3. Frame according to claim 2, characterised in that the retaining hook (17) of the mounting
(13, 13˝) is longer than the distance (c) between the frame front surface (20) and
the adjacent edge (21) of the pane or plate.
4. Frame according to claim 2, characterised in that the strip-form mounting (13, 13˝)
is arranged with its surface (18) on the side towards the pane or plate flush with
the supporting surface (19) of the block (12) on the side towards the pane or the
plate.
5. Frame according to one of claims 1 to 4, characterised in that a second or third strip-form
mounting (13˝) of the same design is arranged on the front edge (26), adjacent to
the frame upper inner surface (14), of the block (12) at a distance (h) from the first
mounting (13) the said distance being determined by the spacing (i) of the panes (22,
23) of the insulating glass (11).
1. Châssis de fenêtre ou de porte (10) renfermant une vitre en verre, notamment une vitre
en verre isolant (11), ou une plaque qui est en appui sur une branche verticale du
châssis (10) par l'intermédiaire d'une cale (12) retenue, à une distance prédéfinie
(a) du sommet (14) du châssis, par une fixation (13) angulaire, dans la zone du sommet
(14), qui possède une branche (13′) en forme de bande présentant une épaisseur (d)
inférieure à l'épaisseur de cale (D), et une largeur (b) facultativement inférieure
à la largeur de cale (B), caractérisé en ce que la fixation (13, 13˝) est réalisée
d'une seule pièce avec la cale (12), en ce que sa branche (13′) en forme de bande
possède un crochet de retenue (17), en ce qu'elle repose sur la vitre (11) ou sur
la plaque, et en ce qu'elle est disposée directement dans l'alignement d'un bord longitudinal
de cale (15) ou à une certaine distance (c) de ce bord (15), qui est prédéfinie par
la position relative entre la surface latérale de châssis (16) et la vitre (11) ou
la plaque.
2. Châssis selon la revendication 1, caractérisé en ce que la fixation (13, 13˝) est
pourvue d'un crochet de retenue (17) court par rapport à la distance (a) séparant
la cale (12) et le sommet (14) du châssis.
3. Châssis selon la revendication 2, caractérisé en ce que le crochet de retenue (17)
de la fixation (13, 13˝) est plus long que la distance (C) séparant la surface frontale
de châssis (20) et le bord voisin (21) de la vitre ou de la plaque.
4. Châssis selon la revendication 2, caractérisé en ce que la surface (18) de la fixation
(13, 13˝) en forme de bande qui est située côté vitre ou plaque est disposée dans
l'alignement de la surface d'appui (19) de la cale (12) qui est située côté vitre
ou plaque.
5. Châssis selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu, au
niveau du bord frontal (26) de la cale (12) qui est voisin du sommet (14) du châssis,
une seconde ou une troisième fixation (13˝) présentant la même configuration en forme
de bande, ladite seconde ou troisième fixation étant disposée par rapport à la première
(13) à une distance (h) définie par la distance (i) séparant les vitres (22, 23) en
verre isolant (11).