(19)
(11) EP 0 362 749 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.02.1993  Patentblatt  1993/07

(21) Anmeldenummer: 89118192.7

(22) Anmeldetag:  30.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 3/54

(54)

Fenster- oder Türrahmen

Door or window frame

Cadre de porte ou fenêtre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 06.10.1988 DE 8812581 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.04.1990  Patentblatt  1990/15

(73) Patentinhaber: Niemann, Hans-Dieter
D-50169 Kerpen (DE)

(72) Erfinder:
  • Niemann, Hans-Dieter
    D-50169 Kerpen (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. et al
Sturies - Eichler - Füssel Patentanwälte, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 211 781
DE-U- 8 812 581
US-A- 2 032 344
DE-A- 3 445 820
NL-A- 8 401 634
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Fenster- oder Türrahmen, mit einer darin eingesetzten Glasscheibe, insbesondere Isolierglasscheibe oder mit einer darin eingesetzten Platte, die an einem vertikalen Schenkel des Rahmens über einen Klotz abgestützt ist, der mit vorbestimmtem Abstand vom Rahmenscheitel von einer im Bereich des Scheitels winkelförmigen Halterung gehalten ist, die einen streifenförmigen Schenkel mit einer die Klotzdicke unterschreitenden Dicke und mit einer die Klotzbreite wahlweise unterschreitenden Breite hat.

    [0002] Das Verklotzen der Scheiben ist von großer Bedeutung, denn mit den Scheibenklötzen wird das Glasgewicht direkt auf die tragenden Teile des Flügels bzw. des Beschlages und der Fensterkonstruktion übertragen. Das Verklotzen trägt wesentlich für die Winkelhaltigkeit des Flügelrahmens und seine gute Gangbarkeit bei. Üblicherweise werden zum Scheibenverklotzen Einzelklötze verwendet, die je nach der Fensterkonstruktion über den Umfang des Flügelrahmens verteilt angeordnet werden. Einzelklötze haben den Nachteil, daß sie wegen ihrer Vielzahl nur umständlich zu positionieren sind. Stets ist bei der Handhabung des zu verklotzenden Rahmens damit zu rechnen und infolgedessen darauf zu achten, ob die Einzelklötze verrutschen bzw. herausfallen. Außerdem ist häufig zu beobachten, daß beim Einbauen der Einzelklötze vor Ort falsch verklotzt wird. Um diesen Mangel abzustellen, genügt es nicht, die Klotzstelle genau zu bezeichnen. Vielmehr ist es erforderlich, die Verklotzung bereits fabrikmäßig vorzubereiten. Hierzu ist es aus der EP-A-0 211 781 bekannt, deren Rahmen die eingangs genannten Merkmale aufweist, ein Trägerteil für die Scheibe abstützende Distanzstücke zu benutzen, das winkelförmig und falznutenhoch ist. Das Trägerteil erstreckt sich vom Rahmenscheitel aus bis über das Distanzstück für das im Abstand zum Rahmenscheitel anzuordnende Distanzstück hinaus und füllt den Querschnitt einer Nut zum Klemmbefestigen aus. Dieses bekannte Trägerteil ist also nur dort zu verwenden, wo im Rahmen der erforderliche Platz für die Anordnung des Trägerteils zur Verfügung steht.

    [0003] Aus der NL-A-8 401 634 ist es bekannt, bei einem Fensterrahmen mit einer auf dem unteren horizontalen Schenkel des feststehenden Blendrahmens angeordneten Anschlagleiste einen Klotz einzusetzen, der mit einem Streifen auf Abstand zu einem Endstück für die Anschlagleiste gehalten wird, das dem Sammeln von Kondenswasser dient und einen Längsanschlag für die Scheibe aufweist. Der Längsanschlag und der Streifen sind in Bezug auf die Rahmenebene zueinander versetzt angeordnet, so daß ein entsprechender baulicher Aufwand für das Endstück der Abdichtungsleiste erforderlich ist.

    [0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Rahmen der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß sein Klotz in baulich einfacher Ausbildung direkt im vertikalen Raum zwischen dem Rahmen und der Scheibe oder der Platte in der richtigen Distanz vom Rahmenscheitel angeordnet werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß daß die Halterung mit dem Klotz einstückig ist, daß ihr streifenförmiger Schenkel einen Haltehaken aufweist, daß sie auf der Scheibe oder Platte aufliegt, und daß sie direkt mit einer Klotzlängskante fluchtend oder in einem durch die Relativlage zwischen Rahmenseitenfläche und Scheibe bzw. Platte vorgegebenen Abstand von dieser Kante angeordnet ist.

    [0006] Die einstückige Ausbildung von Halterung und Klotz ergibt ein einziges Bauteil, das unter Verwendung seiner Halterung an der zutreffenden Stelle des Rahmens zwischen diesem und der Glasscheibe unverlierbar eingesetzt werden kann. Die Halterung ist wahlweise schmaler als der Klotz, so daß sich eine entsprechende Werkstoffeinsparung ergibt. Außerdem fluchtet die Halterung mit einer Klotzlängskante oder ist in einem solchen Abstand von der Klotzlängskante angeordnet, daß sie stets auf der Scheibe bzw. auf der Platte aufliegt. Infolgedessen ist der Klotz bei seiner Verwendung mit Isolierglasscheiben auch für den Rechts-Linkseinsatz bzw. für den Einsatz an beiden oberen Ecken eines Rahmens geeignet. Das gilt für Platten dann, wenn diese symmetrisch zur Rahmenstirnfläche sind oder wenn eine dieselbe Lage der Halterung bedingende Abstützung der Platte im Rahmen erforderlich ist. Insbesondere wird bei stehender Montage von Rahmen und Scheibe oder Platte eine genaue Montage des hängenden Klotzes an der für ihn vorgesehenen Stelle ermöglicht. Diese Positionierung wird mit einfachen Mitteln erreicht. Wird die Breite der Halterung gleich der Klotzbreite gewählt, so wirkt die Halterung bezüglich der Positionierung des Klotzes zwischen Rahmen und Scheibe oder Platte ebenso, bedarf aber zu ihrer Herstellung eines erhöhten Werkstoffaufwands.

    [0007] Eine weitere Möglichkeit zur Werkstoffeinsparung liegt vor, wenn die Halterung mit einem im Vergleich zum Abstand des Klotzes zum Rahmenscheitel kurzen Haltehaken versehen ist.

    [0008] Der Haltehaken der Halterung ist länger als der Abstand zwischen der Rahmenstirnfläche und der benachbarten Scheiben- oder Plattenkante, wodurch ausgeschlossen wird, daß der Klotz bei stehender Montage des Fensters vertikal hängend im Freiraum zwischen Rahmen und Scheibe oder Platte herunterfallen kann.

    [0009] Vorteilhafterweise ist der Rahmen so ausgebildet, daß die streifenförmige Halterung mit ihrer scheiben- oder plattenseitigen Fläche fluchtend mit der scheiben- oder plattenseitigen Abstützfläche des Klotzes angeordnet ist. Durch die fluchtende Anordnung der Halterung mit der Abstützfläche des Klotzes ist dafür gesorgt, wenn der Klotz voraussetzungsgemäß den Abstand zwischen Scheibe oder Platte und Rahmen ausfüllt, daß die Halterung dicht an der Scheibe oder an der Platte anliegt, so daß der kurze Haltehaken mit voller Länge in dem ihm zugeordneten Zwischenraum zwischen Rahmen und Scheibe eingreift. Der Eingriff ist dementsprechend sicher.

    [0010] Der Rahmen kann auch so ausgebildet sein, daß an der dem Rahmenscheitel benachbarten Stirnkante des Klotzes eine zweite oder dritte, gleich ausgebildete streifenförmige Halterung mit durch den Abstand der Scheiben des Isolierglases bestimmtem Abstand von der ersten Halterung angeordnet ist. Diese Bauform ist speziell für Isolierglas gedacht, bei dem sich der Klotz an jede Scheibe anlegen soll, bei stehender Montage hängen soll. Insbesondere ein Schiefhängen des Klotzes bei großen Klotzbreiten wird dadurch vermieden.

    [0011] Der Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Ansicht einer Stirnseite einer Rahmenecke mit in deren Nähe angeordnetem Klotz, und
    Fig. 2
    den Schnitt 2 -2 der Fig.1 mit der Seitenansicht des neuerungsgemäßen Klotzes der Fig.1.


    [0012] Der in Fig. 1, 2 dargestellte Fensterrahmen 10 hat eine Rahmenecke 24 aus einem horizontalen oberen Rahmenholm 10′ und einem vertikalen seitlichen Rahmenholm 10˝ mit zur Darstellungsebene senkrechten Rahmenüberschlägen 25. In die so gestaltete, übliche Rahmenecke und den im übrigen wie üblich ausgebildeten Rahmen 10, der also aus Holz oder aus profiliertem Kunststoff bestehen kann, wird die gestrichelt dargestellte Isolierglasscheibe 11 eingebaut. Zwischen dieser Isolierglasscheibe 11 und dem Rahmen 10 bzw. dessen Stirnseite befindet sich ein Klotz 12. Dieser Klotz 12 ist plattenförmig, hat also eine vorgegebene Länge L, eine bestimmte Breite B und eine aus Fig.2 ersichtliche Dicke D. Seine scheibenseitige Abstützfläche 19 ist in bekannter Weise quer geriffelt, damit sich die Kanten der Scheibe 11 möglichst spannungsarm abstützen können.

    [0013] Die aus den Fig. ersichtliche Position des Klotzes 12 wird durch eine Halterung 13 erreicht, die mit einem streifenförmigen Schenkel 13′ und einem zu diesem im rechten Winkel angeordneten Haltehaken 17 versehen ist. Der Schenkel 13′ der winkelförmigen Halterung 13 ist so lang, daß die Stirnkante 26 des Klotzes 12 auf dem aus konstruktiven Gründen erforderlichen Abstand a vom Rahmenscheitel gehalten wird.

    [0014] Der Klotz 12 ist gemäß Fig.1 dem Rahmenüberschlag 25 des vertikalen Rahmenschenkels 10˝ dicht benachbart angeordnet und füllt gemäß Fig.2 den Abstand C zwischen der Scheibenkante 21 und der Rahmenstirnfläche 20 praktisch vollständig aus. Im Gegensatz dazu ergibt sich aus Fig.2, daß der Schenkel 13′ und damit die gesamte Halterung 13 vergleichsweise dünn ausgebildet ist, also mit einer die Dicke D des Klotzes 12 wesentlich unterschreitenden Dicke d versehen ist. Diese gilt auch für den Haltehaken 17, der in den horizontalen Zwischenraum der Scheibe 11 und des Rahmens 10 hineinragt. Der Haltehaken 17 ist im Vergleich zum Schenkel 13′ der Halterung 13 kurz, jedoch länger, als der Abstand C zwischen der Rahmenstirnfläche 20 und der Kante 21.

    [0015] Aus Fig.1 ist ersichtlich, daß die Breite B des Klotzes 12 wesentlich größer ist als die Breite b der Halterung 13. Zwischen der Halterung 13 und dem Überschlag 25 des vertikalen Rahmenschenkels 10˝ ist die üblicherweise für Isolierverglasungen vorgesehene Luft von einigen Millimetern vorgesehen, beispielsweise damit eine elastische Abdichtung zwischen diesem Überschlag 25 und der Scheibe 11 durch elastische Abdichtungsmasse herbeigeführt werden kann. Das hat zur Folge, daß die Halterung 13 einen Abstand c von der Rahmenseitenfläche 16 des Überschlags 25 hat. Sofern ein Abstand zwischen der Scheibe 11 und dem Rahmenüberschlag 25 nicht erforderlich ist, kann dieser Abstand c zu Null schrumpfen. In diesem Falle fluchtet die Halterung 13 bzw. deren rahmenseitige Kante mit der Klotzlängskante 15.

    [0016] Aus Fig.1 ist ersichtlich, daß der Klotz 12 eine zweite Halterung 13˝ haben kann, die wie die erste Halterung 13 ausgebildet ist. Mit der zweiten Halterung 13˝ wird sichergestellt, daß beide Scheiben 22, 23 zur Aufhängung des Klotzes 12 herangezogen werden, der infolgedessen auch dann nicht schiefhängen kann, wenn er mit seiner Kante 15 nicht dicht am Rahmenüberschlag 25 angeordnet ist. Die Halterungen 13, 13˝ sind mit einem Abstand h voneinander angeordnet, der durch den Abstand i der Scheiben 22, 23 bestimmt ist. Wird Drei- oder Mehrfachverglasung verwendet, so kann der Klotz 12 mit dementsprechend drei oder mehr Halterungen versehen werden. In der Regel wird es ausreichen, eine Halterung 13 zu verwenden, allenfalls aber Halterungen 13, 13˝ für die beiden außenliegenden Scheiben.


    Ansprüche

    1. Fenster- oder Türrahmen (10), mit einer darin eingesetzten Glasscheibe, insbesondere Isolierglasscheibe (11) oder mit einer darin eingesetzten Platte, die an einem vertikalen Schenkel des Rahmens (10) über einen Klotz (12) abgestützt ist, der mit vorbestimmtem Abstand (a) vom Rahmenscheitel (14) von einer im Bereich des Scheitels (14) winkelförmigen Halterung (13) gehalten ist, die einen streifenförmigen Schenkel (13′) mit einer die Klotzdicke (D) unterschreitenden Dicke (d) und mit einer die Klotzbreite (B) wahlweise unterschreitenden Breite (b) hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (13, 13˝) mit dem Klotz (12) einstückig ist, daß ihr streifenförmiger Schenkel (13′) einen Haltehaken (17) aufweist, daß sie auf der Scheibe (11) oder Platte aufliegt, und daß sie direkt mit einer Klotzlängskante (15) fluchtend oder in einem durch die Relativlage zwischen Rahmenseitenfläche (16) und Scheibe (11) bzw. Platte vorgegebenen Abstand (c) von dieser Kante (15) angeordnet ist.
     
    2. Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (13,13˝) mit einem im Vergleich zum Abstand (a) des Klotzes (12) zum Rahmenscheitel (14) kurzen Haltehaken (17) versehen ist.
     
    3. Rahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltehaken (17) der Halterung (13,13˝) länger als der Abstand (C) zwischen der Rahmenstirnfläche (20) und der benachbarten Scheiben- oder Plattenkante (21) ist.
     
    4. Rahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die streifenförmige Halterung (13,13˝) mit ihrer scheiben- oder plattenseitigen Fläche (18) fluchtend mit der scheiben- oder plattenseitigen Abstützfläche (19) des Klotzes (12) angeordnet ist.
     
    5. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Rahmenscheitel (14) benachbarten Stirnkante (26) des Klotzes (12) eine zweite oder dritte, gleich ausgebildete streifenförmige Halterung (13˝) mit durch den Abstand (i) der Scheiben (22, 23) des Isolierglases (11) bestimmtem Abstand (h) von der ersten Halterung (13) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Window frame or door frame (10) having a glass pane fitted therein, in particular an insulating pane (11), or having a plate fitted therein, which is supported on a vertical limb of the frame (10) by way of a block 12 which is held at a predetermined distance (a) from the frame upper inner surface (14) by an angular mounting (13) in the region of the upper inner surface (14), the said mounting having a strip-form limb (13′) which has a thickness (d) which is less than the thickness (D) of the block and a breadth (b) which is optionally less than the breadth (B) of the block, characterised in that the mounting (13, 13˝) is integral with the block (12), that the strip-form limb (13′) of the mounting has a retaining hook (17), that the mounting rests on the pane (11) or plate and that the mounting is directly flush with a block longitudinal edge (15) or is arranged at a distance (c) from this edge, the said distance being predetermined by means of the relative position between the frame lateral surface (16) and pane (11) or plate.
     
    2. Frame according to claim 1, characterised in that the mounting (13, 13˝) is provided with a retaining hook (17) which is short in comparison to the distance (a) of the block (12) to the frame upper inner surface (14).
     
    3. Frame according to claim 2, characterised in that the retaining hook (17) of the mounting (13, 13˝) is longer than the distance (c) between the frame front surface (20) and the adjacent edge (21) of the pane or plate.
     
    4. Frame according to claim 2, characterised in that the strip-form mounting (13, 13˝) is arranged with its surface (18) on the side towards the pane or plate flush with the supporting surface (19) of the block (12) on the side towards the pane or the plate.
     
    5. Frame according to one of claims 1 to 4, characterised in that a second or third strip-form mounting (13˝) of the same design is arranged on the front edge (26), adjacent to the frame upper inner surface (14), of the block (12) at a distance (h) from the first mounting (13) the said distance being determined by the spacing (i) of the panes (22, 23) of the insulating glass (11).
     


    Revendications

    1. Châssis de fenêtre ou de porte (10) renfermant une vitre en verre, notamment une vitre en verre isolant (11), ou une plaque qui est en appui sur une branche verticale du châssis (10) par l'intermédiaire d'une cale (12) retenue, à une distance prédéfinie (a) du sommet (14) du châssis, par une fixation (13) angulaire, dans la zone du sommet (14), qui possède une branche (13′) en forme de bande présentant une épaisseur (d) inférieure à l'épaisseur de cale (D), et une largeur (b) facultativement inférieure à la largeur de cale (B), caractérisé en ce que la fixation (13, 13˝) est réalisée d'une seule pièce avec la cale (12), en ce que sa branche (13′) en forme de bande possède un crochet de retenue (17), en ce qu'elle repose sur la vitre (11) ou sur la plaque, et en ce qu'elle est disposée directement dans l'alignement d'un bord longitudinal de cale (15) ou à une certaine distance (c) de ce bord (15), qui est prédéfinie par la position relative entre la surface latérale de châssis (16) et la vitre (11) ou la plaque.
     
    2. Châssis selon la revendication 1, caractérisé en ce que la fixation (13, 13˝) est pourvue d'un crochet de retenue (17) court par rapport à la distance (a) séparant la cale (12) et le sommet (14) du châssis.
     
    3. Châssis selon la revendication 2, caractérisé en ce que le crochet de retenue (17) de la fixation (13, 13˝) est plus long que la distance (C) séparant la surface frontale de châssis (20) et le bord voisin (21) de la vitre ou de la plaque.
     
    4. Châssis selon la revendication 2, caractérisé en ce que la surface (18) de la fixation (13, 13˝) en forme de bande qui est située côté vitre ou plaque est disposée dans l'alignement de la surface d'appui (19) de la cale (12) qui est située côté vitre ou plaque.
     
    5. Châssis selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu, au niveau du bord frontal (26) de la cale (12) qui est voisin du sommet (14) du châssis, une seconde ou une troisième fixation (13˝) présentant la même configuration en forme de bande, ladite seconde ou troisième fixation étant disposée par rapport à la première (13) à une distance (h) définie par la distance (i) séparant les vitres (22, 23) en verre isolant (11).
     




    Zeichnung