[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung für eine induktive Energieübertragung
von einem Speisenetz auf einen Verbraucher mit einem primärseitig an das Speisenetz
und sekundärseitig an den Verbraucher anschließbaren Transformator, dessen Primär-
und Sekundärspule voneinander räumlich trennbar angeordnet und ausgebildet sind.
[0002] Eine derartige Schaltungsanordnung ist z. B. durch die EP-OS 0 352 592 bekannt geworden.
Bei der bekannten Bauart handelt es sich um ein Stromversorgungsgerät für elektronische
Einrichtungen, wobei der Kern des Netztransformators in einer zwischen der Primär-
und Sekundärseite liegenden Ebene auftrennbar ist. Dabei ist diese Anordnung so getroffen,
daß der die Primärwicklung tragende Teil des Transformatorkernes auf Führungselementen
senkrecht zu der Trennebene bewegbar ist. Dieses bekannte Stromversorgungsgerät kann
in einfacher Weise auch in explosionsgefährdeter Umgebung mit dem Speisenetz verbunden
oder von dem Netz getrennt werden, ohne daß beim Schalten Funkenbildung auftritt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung der eingangs genannten
Art zu vereinfachen und zu verbessern, so daß sie insbesondere bei einer Gerätetechnik
verwendbar ist, bei der der zu speisende Verbraucher auf einem beweglichen Bauteil
angeordnet ist, ohne daß dabei eine Kabel- oder Kontaktverbindung erforderlich ist.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Schaltungsanordnung der eingangs
genannten Art dadurch gelöst, daß die beiden Spulen als ein ineinander greifendes
Tauchspulensystem ausgebildet sind. Dieses Tauchspulensystem besteht aus einer ersten
Spule, die vorzugsweise als mit dem Speisenetz verbindbare Primärspule ausgebildet
ist, und aus einer zweiten Spule, nämlich der Sekundärspule, die beim Ineinandergreifen
in die Primärspule eintaucht und somit eine Energieübertragung auf die Sekundärspule
und damit auf den mit der Sekundärspule verbundenen Verbraucher ermöglicht. Ein Tauchankerspulensystem
der genannten Art ermöglicht eine einwandfreie Energieübertragung, ist einfach herstellbar
und kann in verschiedenen Geräten, auch bei beengten Platzverhältnissesn, leicht angebracht
werden.
[0005] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die
Primärspule ortsfest in einem Gerät, z. B. in einem Haushaltgerät, und die Sekundärspule
an einem mit dem Gerät lösbar verbindbaren oder an dem Gerät beweglich verbundenen
Bauteil angeordnet ist. Diese Bauweise ermöglicht eine einfache Energieübertragung
von dem stationären Gerät über das Tauchspulensystem auf den Verbraucher, der auf
dem beweglichen Bauteil angeordnet ist.
[0006] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, daß die Primärspule
im Einschubbereich des Spülmittelkastens eines Haushaltgerätes und die Sekundärspule
am Spülmittelkasten selbst angebracht ist und daß die als Tauchspule ausgebildete
Sekundärspule beim Einschieben des Spülmittelkastens in die Primärspule eintaucht.
Damit ist es möglich, den Spülmittelkasten selbst zu elektrifizieren, ohne daß dabei
eine Kabel- oder Kontaktverbindung erforderlich ist. Damit können in dem Spülmittelkasten
Anzeigeelemente, z. B. LED's, Schalter, Sensoren oder kleine motorische bzw. magnetische
Antriebe, z. B. Ventile, eingebaut werden. Um den Wirkungsgrad der Energieübertragung
zu erhöhen, sind die Spulen vorzugsweise mit Leitblechen versehen.
[0007] Mit der Schaltungsanordnung gemäß der Erfindung können ebenfalls Informationssignale,
die z. B. aufmoduliert werden, auf entsprechende Bauelemente des Einspülkastens übertragen
werden.
[0008] Statt eines Einspülkastens können gemäß der Erfindung auch Türen oder Klappen vorgesehen
sein, die mit der Sekundärspule versehen sind und ebenfalls die obengenannten Bauelemente
enthalten. Es ist ferner möglich, je nach Kundenwunsch verschiedene Spülmittelkästen
zu bauen, die austauschbar sind und jeweils mit den entsprechenden Bauelementen versehen
sind. So kann z. B. ein Spülmittelkasten für Waschpulver oder ein Spülmittelkasten
für Flüssigwaschmittel mit Vorratstanks aufgebaut werden, aus denen nur die benötigte
Waschmittelmenge entnommen wird. Desgleichen kann ein Spülmittelkasten hergestellt
werden für verschiedene flüssige Waschkomponenten, deren Mischung automatisch erfolgt,
und zwar mit Hilfe der am Spülmittelkasten angebrachten erforderlichen Steuerglieder,
die mittels der erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung von der zentralen Steuereinheit
gesteuert werden.
[0009] In der Zeichnung ist in den Fig. 1 bis 3 ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes
gemäß der Erfindung schematisch dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf den Bereich einer Waschmaschine, der einen Spülmittelkasten
aufnimmt,
Fig. 2 und 3 zeigen zwei verschiedene Schaltungsbeispiele für eine Schaltungsanordnung
gemäß der Erfindung.
[0010] Fig. 1 zeigt einen Spülmittelkasten 10, der in Pfeilrichtung 11 in eine entsprechende
Ausnehmung 12 einer Waschmaschine einschiebbar ist, deren Schalterblende mit 13 angedeutet
ist. Der Spülmittelkasten 10 besitzt eine an der Rückseite seiner Vorderfront angebrachte
Tauchspule 14 mit Eisenkern 14a. Beim Einschieben des Spülmittelkastens 10 in Richtung
11 greift die Tauchspule 14 in eine entsprechend ausgebildete Primärspule 15 ein,
die im Einschubbereich 12 der Waschmaschine angebracht ist. Die Primärspule 15 ist
mit Leitblechen 16 zur Verbesserung des magnetischen Flusses ausgebildet. Das Tauchspulensystem
14, 15 dient ferner zur Verbesserung der Führung beim Einschieben des Spülkastens
10 in die Ausnehmung 12.
[0011] Gemäß den Schaltungsbeispielen nach Fig. 2 und 3 dient als Speisenetz die an der
Sekundärseite eines Netztrafos 17 anstehende Spannung 18 von z. B. 12 V. Die Sekundärseite
des Netztrafos 17 ist mit der im Einschubbereich 12 des Einspülkastens 10 stationär
angeordneten Primärspule 15 des Tauchspulensystems verbunden. Die in die Primärspule
15 eintauchende Sekundärspule 14 ist am Einspülkasten 10 befestigt und ist mit einem
Stromkreis verbunden, der im vorliegenden Beispiel Anzeigeelemente 19 als Verbraucher
aufweist. Beide Schaltungen gemäß Fig. 2 und 3 enthalten im Sekundärkreis ein Gleichrichter-
bzw. Spannungsregelungsbauteil 20. Gemäß Fig. 2 enthält der Primärkreis einen Impulsgeber
21 in einem bestimmten Sekundentakt und einen entsprechenden Impulsempfänger-Analysator
22 auf der Sekundärseite. Fig. 3 enthält im Primärkreis ein spannungsabhängiges Steuerungsteil
23 von z. B. 7 V, 9 V, 12 V und entsprechend im Sekundärkreis einen Spannungsanalysator
24.
1. Schaltungsanordnung für eine induktive Energieübertragung von einem Speisenetz (18)
auf einen Verbraucher (19) mit einem primärseitig an das Speisenetz (12) und sekundärseitig
an den Verbraucher (19) anschließbaren Transformator (14, 15), dessen Primär- (15)
und Sekundärspule (14) voneinander räumlich trennbar ausgebildet und angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Spulen (14, 15) als ein ineinander greifendes Tauchspulensystem ausgebildet
sind.
2. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Primärspule (15) ortsfest in einem Gerät, z. B. einem Haushaltgerät, und
die Sekundärspule (14) an einem mit dem Gerät lösbar verbindbaren oder an dem Gerät
beweglich verbundenen Bauteil (10) angerodnet ist.
3. Schaltungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Primärspule (15) im Einschubbereich (12) eines Spülmittelkastens (10) eines
Haushaltgerätes und die Sekundärspule (14) am Spülmittelkasten (10) selbst angebracht
ist und daß die als Tauchspule ausgebildete Sekundärspule (14) beim Einschieben des
Spülmittelkastens (10) in die Primärspule (15) eintaucht.
4. Schaltungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülmittelkasten (10) mit elektrischen Bauteilen, z. B. Anzeigeelementen
(19), Schaltern, Sensoren oder dergl., versehen ist.
5. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Tauchspulensystem (14, 15) als Führung für den Einspülkasten (10) ausgebildet
ist.
6. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spulen (14, 15) mit Leitblechen versehen sind.