Zusammenlegbarer Wäscheständer

Abstract

 Ein zwischen Decke 1 und Fußboden 2 einspannbarer Wäscheständer weist ein zentrales Standrohr 3 mit einem Außenrohr 4 und einem darin verschiebbaren Innenrohr 5 auf. Das Innenrohr 5 stützt sich über eine Druckfeder 13 an der Decke 1 ab. Zum Verspannen und Arretieren des Standrohres zwischen Decke 1 und Fußboden 2 ist ein Spannhebel 18 vorgesehen, der um eine quer zur Längsachse des Standrohres 3 verlaufende Achse 20 schwenkbar am Außenrohr 4 gelagert ist und an seinem Grundkörper 21 mit zylindrischer Außenfläche einige zahnartige Vorsprünge 23 aufweist, die mit Zahnlücken 24 einer am Innenrohr 5 angebrachten Zahnstange 19 in Eingriff kommen, wenn der Spannhebel 18 im Unrzeigersinn gedreht wird. Dabei wird das Innenrohr 5 nach oben geschoben, wobei die Druckfeder 13 zusammengedrückt wird. In seiner Endstellung rastet der Spannhebel 18 in eine Sperrnase 28 einer federnden Rasteinrichtung 25 ein. Nach Lösen der Rasteinrichtung drückt die Feder 13 das Innenrohr 5 nach unten, wodurch der Spannhebel 18 verschwenkt wird und die zahnartigen Vorsprünge 23 außer Eingriff kommen. Dann kann das Innenrohr 5 frei in das Außenrohr 4 geschoben werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen zusammenlegbaren Wäscheständer entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1, der zwischen der Decke und dem Fußboden von Räumen beliebiger Art, beispielsweise von Balkonen, eingespannt werden kann.

[0002] Bei einem bekannten Wäscheständer der gattungsgemäßen Art wird zum Aufsteilen desselben das Außenrohr auf den Fußboden aufgesetzt und das Innenrohr aus dem Außenrohr herausgezogen, bis es an der Decke anliegt. Dabei wird die axial wirkende Feder zusammengedrückt, so daß eine gewisse Spannkraft erzeugt wird. Dann werden die beiden Rohre durch eine Schraube zueinander fixiert. Die Spannkraft kann noch gesteigert werden, indem ein im Außenrohr schwenkbar gelagerter Fußhebel betätigt wird, der auf die Feder wirkt und diese zusammendrückt. Damit läßt sich zwar ein einwandfreies Einspannen des Wäscheständers erreichen, jedoch ist das Aufsteilen etwas umständlich, da das Innenrohr nach dem Herausziehen aus dem Außenrohr erst einmal gegenüber diesem fixiert werden muß und dann das Verspannen durch Betätigung des Fußhebels erfolgt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Wäscheständer der gattungsgemäßen Art zu schaffen, dessen Aufstellung auf besonders einfache Weise vorgenommen werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Vorschlag wird zum Aufstellen des Wäscheständers zwar wie beim Stand der Technik zunächst das Außenrohr auf den Fußboden aufgesetzt und das Innenrohr aus dem Außenrohr herausgezogen, bis es an der Decke anliegt. Dann jedoch ist es lediglich erforderlich, den Spannhebel zu schwenken, wodurch das Innenrohr nach oben verschoben wird und die Feder zusammendrückt, womit die nötige Einspannkraft erzeugt wird. Zum Abbau des Wäscheständers braucht nur die Rasteinrichtung betätigt werden, wodurch der Spannhebel freikommt und nun von dem durch die sich entspannende Feder nach unten bewegten Innenrohr verschwenkt wird und außer Eingriff mit seiner Gegenfläche kommt. Das Innenrohr kann nun ganz in das Außenrohr eingeschoben werden. Um die Betätigung zu erleichtern, ist es zweckmäßig, den Spannhebel und die Rasteinrichtung in Augen- oder Schulterhöhe des Benutzers vorzusehen.

[0006] Vorzugsweise hat der Spannhebel einen Grundkörper, der über einen Teilbereich seines Umfanges mit zahnartigen Vorsprüngen versehen ist, während die Gegenfläche am Innenrohr von einer Zahnstange gebildet ist, in deren Zahnlücken die Vorsprünge des Spannhebels zum Verspannen des Standrohres zwischen Decke und Fußboden eingreifen. Nach dem vorher beschriebenen Freigeben des Spannhebels dreht die Zahnstange, die mit dem Innenrohr durch die Feder verschoben wird, durch ihr Zusammenwirken mit den zahnartigen Vorsprüngen den Spannhebel, bis die Vorsprünge außer Eingriff sind, worauf das Innenrohr frei an dem Spannhebel entlanggleiten kann.

[0007] Alternativ kann anstelle eines formschlüssigen Eingriffs zwischen dem Spannhebel und der am Innenrohr vorgesehenen Fläche ein kraftschlüssiger Eingriff vorgesehen sein, indem ein Spannhebel verwendet wird, der einen zylindrischen Grundkörper mit einer zur Schwenkachse exzentrischen Außenfläche aufweist, während die Gegenfläche am Innenrohr von einer ebenen Fläche gebildet ist, und wobei an dieser Fläche und/oder an der Außenfläche ein Reibbelag vorgesehen ist. Durch die exzentrische Lage der Außenfläche des Grundkörpers des Spannhebels kann der Spannhebel über einen bestimmten Winkelbereich in Eingriff und über einen anderen Winkelbereich außer Eingriff mit der Gegenfläche gebracht werden, so daß auch in diesem Fall einerseits ein Verschieben des Innenrohres nach außen zwecks Verspannen des Standrohres und andererseits ein Zurückführen des Innenrohres in das Außenrohr durchgeführt werden kann.

[0008] Vorzugsweise hat die Rasteinrichtung eine federnde Zunge, die am Ende der Spannbewegung des Spannhebels mit einer Nase eine Fläche des Spannhebels hintergreift und durch Eindrücken von dieser Fläche freikommt, so daß der Spannhebel, wie vorher beschrieben, durch die von der sich entspannenden Feder bewirkten Abwärtsbewegung des Innenrohres in seine inaktive Stellung verschwenkt werden kann. Zur Vereinfachung des Zusammenbaus können der Spannhebel und die Rasteinrichtung an einer mit dem Außenrohr verbundenen Hülse angebracht sein.

[0009] Wenn die Aufnahmeeinrichtungen des Wäscheständers von einer Mehrzahl am Außenrohr angebrachten, zusammenklappbaren Armen gebildet sind, zwischen denen sich Wäscheleinen erstrecken, ist es vorteilhaft, die Arme unterhalb des Spannhebels und der Rasteinrichtung am Außenrohr anzubringen und die Hülse mit einer Haube zu versehen, welche die Arme im zusammengeklappten Zustand abdeckt.

[0010] Um zu erreichen, daß ein sicheres Einspannen des Standrohres auch dann erreicht werden kann, wenn Decke und der Fußboden nicht genau parallel zueinander liegen, können die freien Enden des Innen- und des Außenrohres mit Stützplatten versehen sein, die schwenkbeweglich in an den Enden angebrachten Aufnahmeteilen eingeklipst sind und an ihren mit der Decke bzw. mit dem Fußboden zusammenwirkenden Flächen einen Reibbelag aufweisen. Dadurch können sich die Stützplatten selbsttätig der Lage des Fußbodens und der Decke anpassen. Um auf einfache Weise ein Drehen des Wäscheständers zu ermöglichen und damit das Aufhängen der Wäsche zu erleichtern, können die Stützplatten über ballige Flächen mit senkrecht zur Längsachse des Standrohres verlaufende ebene Flächen der Aufnahmeteile zusammenwirken.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Wäscheständer vor dem Einspannen zwischen Decke und Fußboden eines Balkons od.dgl.,

Fig. 2 den Wäscheständer von Fig. 1 im eingespannten Zustand,

Fig. 3 die Spann- und Arretiervorrichtung in der Stellung von Fig. 1 in größerem Maßstab,

Fig. 4 die Spann- und Arretiervorrichtung von Fig. 2 in größerem Maßstab, und

Fig. 5 eine Abwandlung der Spann- und Arretiervorrichtung.

[0012] Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Wäscheständer ist zum Einspannen zwischen der Decke 1 und dem Fußboden 2 beispielsweise eines Balkons bestimmt und er weist ein Standrohr 3 auf, das aus einem Außenrohr 4 und einem darin verschiebbaren Innenrohr 5 besteht, die jeweils über Stützplatten 6 bzw. 7 mit reibungserhöhenden Auflagen 6a bzw. 7a am Fußboden 2 bzw. an der Decke 1 anliegen. Zur Aufnahme der Stützplatte 6 ist in das untere Ende des Außenrohres 4 ein Aufnahmekörper 8 eingesetzt, der eine nach unten ragende zylindrische Wand 9 oder entsprechende einzelne Stege aufweist, in welche die Stützplatte 6 mit einem rohrartigem Vorsprung 10 schwenkbeweglich eingeklipst werden kann. Die obere Stützplatte 7 ist in gleicher Weise in einen entsprechenden Aufnahmekörper 11 eingeklipst, der jedoch seinerseits nicht direkt in das obere Ende des Innenrohres 5 eingesetzt, sondern in einem zylindrischen Körper 12 geführt ist, der in das obere Ende des Innerohres 5 eingeführt und dort befestigt ist. Zwischen den Teilen 11 und 12 ist eine Druckfeder 13 angeordnet, die bestrebt ist, das Aufnahmeteil 11 mit der Stützplatte 7 relativ zum Innenrohr 5 nach außen zu drücken. Durch die schwenkbewegliche Aufnahme der Stützplatten läßt sich das Standrohr 3 auch dann sicher festspannen, wenn Decke 1 und Fußboden 2 nicht genau parallel zueinander verlaufen.

[0013] Der Wäscheständer weist im Ausführungsbeispiel eine sog. Wäschespinne auf, die aus Tragarmen 14 und Stützarmen 15 besteht. Die Tragarme 14 sind schwenkbar an einer auf dem Außenrohr 4 festlegbaren Schiebehülse 16 angebracht und die Stützarme 15 sind schwenkbar einerseits an einer zweiten, ebenfalls auf dem Außenrohr 4 festlegbaren Schiebehülse 17 und andererseits etwa in der Mitte der Tragarme 14 an diesen angelenkt. Zwischen den Tragarmen erstrecken sich Wäscheleinen, die der übersichtlichkeit halber nicht dargestellt sind. Durch Verschieben der Schiebehülse 16 nach oben werden die Tragarme 14 ausgeklappt und die Wäscheleinen gespannt.

[0014] Zum Verspannen des Standrohres 3 zwischen der Decke 1 und dem Fußboden 2 dient eine Spann- und Arretiervorrichtung, die einen Spannhebel 18 aufweist, der an einer mit dem Außenrohr 4 fest verbundenen Hülse 4a angebracht ist und mit einer am Innenrohr 5 vorgesehenen, parallel zur Längsachse des Standrohres 3 verlaufenden Gegenfläche 19 zusammenwirken kann.. Der Spannhebel 18 ist um eine quer zur Längsachse des Standrohres 3 verlaufende Achse 20 schwenkbar und er weist einen zylindrischen Grundkörper 21 auf, der mit einem Handhebel 22 versehen ist und an seiner zylindrischen Außenfläche im Ausführungsbeispiel zwei zahnartige Vorsprünge 23 aufweist. Die Gegenfläche 19 am Innenrohr 5 ist nach Art einer Zahnstange ausgebildet, weist also Zahnlücken 24 auf, in welche die zahnartigen Vorsprünge 23 des Spannhebels 18 eingreifen können. In der in Fig. 1 dargestellten Stellung des Spannhebels 18 sind die zahnartigen Vorsprünge 23 außer Eingriff mit den Zahnlücken 24, so daß das Innenrohr 5 gegenüber dem Außenrohr 4 frei verschiebbar ist.

[0015] Zum Aufstellen des Wäscheständers wird das Außenrohr 4 mit seiner Stützplatte 6 auf den Fußboden 2 aufgesetzt und das Innenrohr 5 nach oben geschoben, bis dessen Stützplatte 7 an der Decke 1 anliegt. Dann wird der Spannhebel 18 im Uhrzeigersinn geschwenkt, wodurch die zahnartigen Vorsprünge 23 mit den Zahnlücken 24 der Zahnstange 19 in Eingriff kommen und das Innenrohr 5 unter Zusammendrückung der Druckfeder 13 nach oben schieben, bis das Standrohr 3 fest zwischen Decke 1 und Fußboden 2 eingespannt ist. Diese Stellung ist in Fig. 2 dargestellt. Um den Spannhebel 18 und damit das Innenrohr 5 in dieser Stellung zu arretieren, ist eine Rasteinrichtung 25 vorgesehen, die an der Hülse 4a angebracht ist und eine federnde Zunge 26 mit einer Handhabe 27 aufweist, dessen Nase 28 in der Arretierstellung gemäß Fig. 2 und 4 eine Fläche 29 am Spannhebel 18 hintergreift. Wird die Handhabe 25 in Fig. 4 eingedrückt, so schwenkt sie aufgrund der Flexibilität des federnden Steges 26 nach unten, wodurch die Nase 28 von der Fläche 29 freikommt und der Spannhebel 18 in die in Fig. 1 und 3 gezeigte Stellung verschwenkt werden kann. Diese Verschwenkung erfolgt, wie vorher beschrieben, dadurch, daß sich die Druckfeder 13 nun entspannen kann und das Innenrohr 5 nach unten schiebt, wobei durch den Eingriff der zahnartigen Vorsprünge 23 in die Zahnlücken 24 der Spannhebel 18 in Fig. 2 und 4 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Nun liegt der Zahnstange 19 nur die glatte Außenfläche des zylindrischen Grundkörpers 21 gegenüber, so daß das Innenrohr 5 ohne Behinderung in das Außenrohr 4 eingeschoben werden kann.

[0016] Der Spannhebel 18 ist am Außenrohr 4 bzw. an der mit diesem verbundenen Hülse 4a etwa in Augen- oder Schulterhöhe des Benutzers angebracht, um die Betätigung zu erleichtern. Zusätzlich kann die Handhabe 27 der Rasteinrichtung 25 mit einer farbigen Markierung 30 versehen sein.

[0017] Um die Wäschespinne im zusammengeklappten Zustand in gewissem Maße gegen Regen zu schützen, ist an der Hülse 4a eine Abdeckhaube 31 angebracht.

[0018] Wie vorher erwähnt, sind die Stützplatten 6 und 7, über die sich das Außenrohr 4 und das Innenrohr 5 am Fußboden 2 bzw. an der Decke 1 abstützen, schwenkbar aufgenommen. Um auf einfache Weise ein Drehen des Wäschständers zu ermöglichen und dadurch das Aufhängen der Wäsche zu erleichtern, sind die Stützplatten 6 und 7 in der Mitte mit einer balligen Ausprägung 32 versehen, auf der sich die ebene, senkrecht zur Längsachse des Standrohres 3 verlaufende Endfläche 8a bzw. 11a des Aufnahmeteils 8 bzw. 11 abstützt.

[0019] Bei der Abwandlung gem. Fig. 5 ist anstelle des formschlüssigen Eingriffs zwischen dem Spannhebel 18 und der Gegenfläche 19 beim Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 bis 4 ein kraftschlüssiger Eingriff vorgesehen. Zu diesem Zweck ist die zylindrische Außenfläche 33 des Grundkörpers 21' des Spannhebels 18' nicht mit zahnartigen Vorsprüngen versehen, sondern glatt, jedoch exzentrisch zur Schwenkachse 20, und die am Innenrohr 5 vorgesehene Gegenfläche 19' ist nicht zahstangenartig ausgebildet, sondern in Form einer ebenen Fläche, die mit der Außenfläche 33 zusammenwirken kann. In Fig. 5 ist der Spannhebel 18'in der Stellung eingezeichnet, die der Stellung des Spannhebels 18 in Fig. 1 entspricht und in welcher das Innenrohr 5 frei gegenüber dem Außenrohr 4 verschoben werden kann. Nach dem Herausschieben des Innenrohres 5 bis zur Anlage seiner Stützplatte an der Decke wird der Spannhebel 18'im Unrzeigersinn gedreht, wodurch das Innenrohr 5 unter Zusammendrückung der Druckfeder 13 von Fig. 1 nach oben geschoben wird. Zur Sicherstellung der hierfür erforderlichen reibschlüssigen Verbindung zwischen der Außenfläche 33 und der ebenen Fläche 19' ist auf der Außenfläche des Grundkörpers 21' eine elastische und reibungserhöhende Auflage 34 angebracht. Eine entsprechende Auflage könnte naturgemäß auch auf der Fläche 19' vorgesehen werden. Die Exzentrizität der Außenfläche 33'ist in der Zeichnung aus Gründen der Anschaulichkeit erheblich vergrößert dargestellt. Ansonsten entspricht die Abwandlung der Fig. 5 der Ausführung gem. den Fig. 1 bis 4.

[0020] Selbstverständlich sind weitere Abwandlungen des dargestellten Ausführungsbeispieles möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So kann die Druckfeder 13 auch am unteren Ende des Standrohres 3, also zwischen Außenrohr 4 und Stützplatte 6, vorgesehen werden, und die von den Armen 14 und 15 gebildete Wäschespinne kann durch anders ausgebildete, bekannte Wäscheaufnahmeeinrichtungen ersetzt werden.

Ansprüche

1. Zusammenlegbarer, zwischen Decke (1) und Fußboden (2) einspannbarer Wäscheständer mit einem zentralen Standrohr (3), an dem Wäscheaufnahmeeinrichtungen (14,15) angebracht sind und das ein Außenrohr (4,4a) und ein darin verschiebbares Innenrohr (5) aufweist, die gegeneinander feststellbar sind und von denen mindestens ein Rohr (5) an seinem freien Ende über eine axial wirkende Feder (13) mit einem Stützkörper (7) verbunden ist, der sich an der Decke (1) oder am Fußboden (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß das Außenrohr (4) einen Spannhebel (18 bzw. 18') trägt, der um eine quer zur Längsachse des Standrohres (3) verlaufende Achse (20) schwenkbar ist und durch Verschwenken mit einer am Innenrohr (5) vorgesehenen, parallel zur Längsachse des Standrohres (3) verlaufendne Gegenfläche (19 bzw. 19') in oder außer kraft- oder formschlüssigen Eingriff bringbar ist, und daß eine lösbare Rasteinrichtung (25) zum Festhalten des Spannhebels in der Eingriffsstellung vorgesehen ist.

2. Wäscheständer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannhebel (18 bzw. 18') und die Rasteinrichtung (25) etwa in Augen- oder Schulterhöhe am Außenrohr (4,4a) vorgesehen sind.

3. Wäscheständer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannhebel (18) einen Grundkörper (21) aufweist, der über einen Teilbereich seines Umfanges mit zahnartigen Vorsprüngen (23) versehen ist, und daß die Gegenfläche (19) am Innenrohr (5) von einer Zahnstange gebildet ist, in deren Zahnlücken (24) die Vorsprünge (23) des Spannhebels zum Verspannen des Standrohres (3) zwischen Decke und Fußboden eingreifen.

4. Wäscheständer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannhebel (18') einen zylindrischen Grundkörper (21') mit einer zur Schwenkachse (20) exzentrischen Außenfläche (33) aufweist und daß die Gegenfläche (19') am Innenrohr (5) von einer ebenen Fläche gebildet ist, wobei an dieser Fläche und/oder an der Außenfläche (33) ein Reibbelag (34) vorgesehen ist.

5. Wäscheständer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (25) eine federnde Zunge (26) aufweist, die am Ende der Spannbewegung des Spannhebels (18 bzw. 18') mit einer Nase (28) eine Fläche (29) des Spannhebels hintergreift und durch Eindrücken von dieser Fläche freikommt.

6. Wäscheständer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannhebel (18 bzw. 18') und die Rasteinrichtung (25) an einer mit dem Außenrohr (4) verbundenen Hülse (4a) angebracht sind.

7. Wäscheständer nach Anspruch 6, dessen Wäscheaufnahmeeinrichtungen von einer Mehrzahl von am Außenrohr (4) angebrachten, zusammenklappbaren Armen (14,15) gebildet sind, zwischen denen sich Wäscheleinen erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (14,15) unterhalb des Spannhebels (18 bzw. 18') und der Rasteinrichtung (25) am Außenrohr (4) angebracht sind und daß die Hülse (4a) mit einer Haube (31) zum Abdecken der Arme (14,15) im zusammengeklappten Zustand versehen ist.

8. Wäscheständer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden des Außen- und des Innenrohres (4 bzw. 5) mit Stützplatten (6 bzw. 7) versehen sind, die schwenkbeweglich in an den Enden der Rohre angebrachten Aufnahmeteilen (8 bzw. 11,12) eingeklipst sind und an ihren mit dem Fußboden (2) bzw. mt der Decke (1) zusammenwirkenden Flächen einen Reibbelag (6a bzw. 7a) aufweisen.

9. Wäscheständer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützplatten (6.7) über ballige Flächen (32) mit senkrecht zur Längsachse des Standrohres (3) verlaufenden ebenen Flächen (8a bzw. 11a) der Aufnahmeteile zusammenwirken.

Zeichnung