[0001] Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung für fliessfähige Zubereitungen gemäss
des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0002] Bei bekannten Vorrichtungen dieser Art ist die fliessfähige Zubereitung in einem
Behälter enthalten und wird aus diesem durch Versprühen, Zerstäuben oder durch Erzeugung
von Schaum ausgetragen. Ein in den Behälterhals eingepasster Einsatz und eine aufgeschraubte
Kappe weisen für eine der genannten Austragungsarten speziell ausgebildete Mittel
wie Verteilerelemente und eine Mischkammer sowie den Förderweg bis zu der Austrittsöffnung
auf. Eine Abgabevorrichtung dieser Art ist beispielsweise aus der EP-A-0 133 983 bekannt.
[0003] Wenn der Behälter wiederverwendbar sein soll, muss der speziell für das Versprühen
oder für die Schaumbildung ausgebildete Einsatz, der bei Gebrauch des Behälters im
Behälterhals festsitzen muss, aus diesem herausnehmbar sein. Wenn die Austrittsöffnung
zum Versprühen oder zum Austragen des Schaums in der Schraubkappe ausgebildet ist
und der Förderweg vom in dem Behälterhals vorhandenen Einsatz sich bis in diese Schraubkappe
erstreckt, kann die nur zum Wiederauffüllen des Behälters abzuschraubende Schraubkappe
dazu benutzt werden, mit Hilfe eines innenseitig an der Schraubkappe ausgebildeten
sogenannten Refillnockens, der den oben am Behälterhals nach aussen etwas vorstehenden
Einsatzrand untergreift, den Einsatz aus dem Behälterhals nach oben herauszudrücken.
Wenn eine Schraubkappe aber nur für den Transportschutz und zum dichten Abschliessen
dient und für jeden Gebrauch abzuschrauben ist und die Austrittsöffnung an einem den
Behälterhals oben verschliessenden Teil ausgebildet ist, lässt sich die vorstehend
erwähnte Methode, mit Hilfe eines Refillnockens an der Schraubkappe den Behälter wieder
auffüllbar zu machen, nicht anwenden.
[0004] Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zu Grunde, eine einfache und preisgünstig
herstellbare Abgabevorrichtung für fliessfähige Zubereitungen zu schaffen, bei der
der Behälter wieder auffüllbar ist und zu diesem Zweck das den Behälter oben abschliessende
Teil einerseits für den Gebrauch des Behälters auch bei über Kopf-Handhabung genügend
fest sitzt und andererseits von Hand entfernt werden kann.
[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung weisen die Merkmale der abhängigen Ansprüche
auf.
[0006] Zwei Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Zeichnungen
rein beispielsweise näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- von einer ersten Ausführungsform der Abgabevorrichtung zum Sprühen den oberen Behälterteil
mit Kopfstück;
- Fig. 2
- den oberen Behälterteil gegenüber Fig. 1 um 90 Grad gedreht, in Knickstellung und
mit dem Kopfstück im Axialschnitt;
- Fig. 3
- den oberen Behälterteil gemäss Fig. 1 mit Schraubkappe;
- Fig. 4
- den oberen Behälterteil in gegenüber Fig. 3 um 90 Grad gedrehter Stellung mit dem
Kopfstück im Axialschnitt;
- Fig. 5
- eine Unteransicht des Kopfstücks;
- Fig. 6
- eine Seitenansicht des Kopfstücks;
- Fig. 7
- einen Axialschnitt durch das Kopfstück;
- Fig. 8
- ausschnittsweise und in grösserem Massstab den oberen Bereich vom Behälterhals;
- Fig. 9
- von einer zweiten Ausführungsform der Abgabevorrichtung den oberen Behälterabschnitt,
teilweise weggebrochen dargestellt und mit dem Kopfstück im Axialschnitt;
- Fig. 10
- den oberen Behälterabschnitt in geknickter und in gegenüber Fig. 9 um 90 Grad gedrehter
Stellung;
- Fig. 11
- den oberen Behälterabschnitt mit Schraubkappe im Axialschnitt;
- Fig. 12
- den oberen Behälterhals mit Schraubkappe und Kopfstück im Axialschnitt;
- Fig. 13
- eine Seitenansicht des ganzen Behälters in der zweiten Ausführungsform;
- Fig. 14
- den Behälter gemäss Fig. 13 von oben gesehen;
- Fig. 15
- einen Querschnitt durch den Behälter gemäss der Linie A-A in Fig. 13;
- Fig. 16
- einen Querschnitt durch den Behälter gemäss der Linie B-B in Fig. 13;
- Fig. 17
- einen Querschnitt durch den Behälter gemäss der Linie C-C in Fig. 13;
- Fig. 18
- eine Schmalseitenansicht des Behälters gemäss Fig. 13;
- Fig. 19
- den Behälter bei Gebrauch in über Kopf-Stellung.
[0007] Die Abgabevorrichtung umfasst einen Behälter 1, von dem in Fig. 1 - Fig. 4 nur die
als Knickhals ausgebildete Partie 2 und der sich daran anschliessende Behälterhals
3 dargestellt sind. Für die Knickhals-Partie 2 sind in dem Kunststoffmaterial des
Behälters von einer Seite ausgehend unter verschiedenen Neigungswinkeln umlaufende
Biegelinien 4 ausgebildet, die es ermöglichen, den ganzen Behälterhals nach einer
Seite zu knicken, was für verschiedene Anwendungen, insbesondere beim Halten des Behälters
über Kopf von Vorteil ist. Das Prinzip geht aus Fig. 19 hervor.
[0008] Der Behälterhals 3 weist im mittleren Teil ein Aussengewinde 5 auf, das zum Aufschrauben
einer mit einem Innengewinde 6 versehenen Schraubkappe 7 dient (Fig. 3 und Fig. 4).
Oberhalb des Gewindes 5 ist ein Kopfstück 8 auf den Behälterhals 3 aufgesteckt. Das
Kopfstück 8 schliesst den Behälterhals ab und besitzt als Austrittsöffnung zwei Schlitzdüsen
9. Die Austrittsöffnung kann auch anders ausgebildet sein: anstelle der beiden leicht
zur Mittelachse des Behälters 1 geneigten Schlitzdüsen 9 kann beispielsweise eine
im wesentlichen quer zur Mittelachse verlaufende Schlitzdüse, eine runde oder ovale
Düse oder eine einen U-förmigen Schlitz bildende Düse vorgesehen sein, wobei der Querschnitt
der Austrittsöffnung unabhängig von der Form der Düse stets gleich ist. In den Figuren
2, 4 und 7 ist das Kopfstück 8 im Axialschnitt dargestellt. Damit das Kopfstück 8
fest im Behälterhals 3 gehalten ist, ist eine Nut-Wulst-Verbindung 10 vorgesehen,
und zwar ist am Behälterhals 3 innenseitig ein umlaufender Wulst 10 a ausgebildet,
der in eine an einem zylindrischen Teil 11 des Kopfstücks 8 ausgebildete umlaufende
Nut 10 b eingreift. Auf Grund des ausreichend nachgiebigen Kunststoffmaterials der
Teile rastet die Nut- und Wulst-Verbindung beim Aufsetzen des Kopfstücks auf den Behälterhals
ein und sitzt dann fest. Zweckmässig befindet sich das Kopfstück beim Aufsetzen in
der Schraubkappe und wird beim Aufdrehen der letzteren mitgenommen, bis das Kopfstück
einrastet. In Fig. 7 und in Fig. 8 sind die Nut 10 b und der Wulst 10 a am besten
erkennbar.
[0009] Das in Fig. 5 - Fig. 7 als Einzelteil dargestellte Kopfstück 8 weist das bereits
genannte zylindrische Teil 11 mit der umlaufenden Nut 10 b und ein einstückig mit
diesem verbundenes zylindrisches Teil 12 grösseren Durchmessers, sowie ein mit dem
zylindrischen Teil 11 einstückig verbundenes und im Durchmesser kleineres becherförmiges
Teil 13 auf, welches die beiden zylindrischen Teile 11 und 12 überragt und an seiner
Mantelfläche die beiden Schlitzdüsen 9 bzw. eine anders geformte Düse, wie weiter
oben beschrieben, aufweist. Alle genannten Teile des Kopfstücks 8 bilden ein einstückiges
Formteil. Bei dem auf den Behälterhals 3 aufgesetzten Kopfstück 8 umschliesst das
äussere zylindrische Teil 12 den Behälterhals 3 an der Aussenseite.
[0010] Um den Behälter 1 nach Entleerung wiederverwenden zu können, muss zum Wiederauffüllen
des Behälters das Kopfstück 8 entfernt werden und muss für diesen Zweck die Nut-Wulst-Verbindung
10 gelöst werden, was nur mit einem gewissen Kraftaufwand möglich sein soll, da das
Kopfstück genügend fest im Behälterhals sitzen muss. Zum Entfernen des Kopfstücks
8 dient eine erste schiefe Ebene 15, die am Behälterhals 3 oberhalb des Gewindes 5
anschliessend ausgebildet ist und in Fig. 8 am besten erkennbar ist, sowie eine weitere
schiefe Ebene 16, die am äusseren zylindrischen Teil 12 des Kopfstücks 8 innenseitig
ausgebildet ist und die mit der schiefen Ebene 15 zusammen wirkt. Aus Fig.1 und Fig.
3 geht in Bezug auf den Behälterhals 3 und aus Fig. 6 in Bezug auf das Kopfstück 8
hervor, dass die schiefen Ebenen 15 und 16 jeweils als umlaufende Wendel ausgebildet
sind, wobei die schiefen Ebenen wie die Flanken eines Gewindes aufeinander liegen.
Aus den genannten Figuren geht auch hervor, dass die als Wendel ausgebildeten schiefen
Ebenen sich über 360 Grad erstrecken. Das bedeutet, dass der Anfangspunkt der Wendel
und der Endpunkt der Wendel auf einer senkrechten Linie übereinander liegen und diese
Linie fällt in Fig. 1 und Fig. 3 mit der Mittellinie des Behälters 1 zusammen. Dies
gilt für die schiefe Ebene 15 am Behälterhals 3 wie auch für die schiefe Ebene 16
am Kopfstück 8. Eine den Anfang mit dem Ende der Wendel längs einer achsparallelen
Mantellinie stufenförmig verbindende, schmale und in einer Axialebene liegende Fläche
17 am zylindrischen Teil 12 des Kopfstücks 8, die in Fig. 2 und Fig. 4 erkennbar ist,
bildet die eine Anschlagsfläche, die gegen eine mit ihr zusammenwirkende Fläche 18
zur Anlage kommt, welche in genau gleicher Weise eine den Anfang mit dem Ende der
am Behälterhals 3 ausgebildeten Wendel 15 verbindende Fläche ist, wobei diese Fläche
18 in Fig. 1 hinter der Mittelsymmetrielinie liegt. Die beiden Flächen 17 und 18 bilden
bei Anlage einen Anschlag für eine Drehstellung des Kopfstücks 8, in welcher die Nut-Wulst-Verbindung
10 die die Axialbeweglichkeit verhinderde Stellung einnimmt. Da das Schraubgewinde
5, 6 und die beiden Wendeln 15, 16 die gleiche Steigung besitzen, lässt sich das Kopfstück
8 mit Hilfe der Schraubkappe 7 in die richtige Lage für das Einrasten der Nut-Wulst-Verbindung
10 bringen.
[0011] Die vorstehend beschriebene Abgabevorrichtung für ein fliessfähiges Medium ist insbesondere
dann vorteilhaft, wenn die Austrittsöffnung im Kopfstück von den zwei relativ engen
Schlitzdüsen 9 gebildet ist, die im Abstand voneinander ausgebildet sind, sodass ein
Winkelbereich mit der austretenden Flüssigkeit bestrahlt wird. Der Vorteil besteht
darin, dass mit den engen Schlitzdüsen wesentlich weniger Flüssigkeit verbraucht wird
als dies bei den bisher bekannten Flüssigkeitsbehältern dieser Art der Fall ist. Dabei
wird durch diese Schlitzdüse ein flacher Strahl erzeugt, was insbesondere dadurch
zustande kommt, dass der becherförmige Teil 13 im Bereich jeder Schlitzdüse 9 eine
nach innen hin verstärkte Wanddicke aufweist, wie besonders aus den Figuren 5 und
7 hervorgeht, sodass durch diese rippenartige Wandverstärkung der Flüssigkeitsstrahl
eine Führung erhält. Aufgrund der vorhandenen zwei Schlitzdüsen kann man schneller
einen zu reinigenden Bereich mit dem Flüssigkeitsstrahl bestreichen, wodurch sich
der Flüssigkeitsverbrauch reduzieren lässt, was auch im Hinblick auf den Umweltschutz
von besonderer Bedeutung ist, insbesondere wenn es sich um für die WC-Reinigung dienende
Flüssigkeit handelt, die möglichst sparsam verbraucht werden sollte. Man hat dafür
bisher unter anderem auch sogenannte Schnabeldüsen verwendet, die jedoch in der Herstellung
sehr kompliziert und aufwendig sind.
[0012] Damit die Flüssigkeit aus den Schlitzdüsen 9 während des Nichtgebrauchs des Behälters
oder beim Transport nicht austreten kann, ist der becherförmige Teil 13 des Kopfstücks
8 von zwei an der Schraubkappe 7 innenseitig nach unten vorstehenden Dichtlippen 7a
umschlossen, wenn die Kappe auf den Behälter aufgeschraubt ist.
[0013] Bei der zweiten Ausführungsform der Abgabevorrichtung gemäss den Figuren 9 - 12 ist
das Prinzip in Bezug auf das Festhalten des Kopfstücks am Behälterhals mit Hilfe einer
Nut-Wulst-Verbindung und in Bezug auf das Lösen des Kopfstücks mit Hilfe von als Wendel
ausgebildeten schiefen Ebenen genau gleich wie bei der ersten Ausführungsform. Der
Unterschied besteht nur darin, dass diese Ausführungsform zum Austragen von Schaum
bestimmt ist, der in dem Behälter beim Ausbringen durch Aufschäumen des Inhalts mittels
Luftdruck gebildet wird. Zu diesem Zweck besitzt das im übrigen gleich ausgebildete
Kopfstück 8 im becherförmigen Teil 13 zusätzlich einen Einsatz 20, in den ein Steigrohr
21 mündet, das sich durch den Behälter 1 bis nah an dessen Boden erstreckt, wie aus
Fig. 19 hervorgeht. Mehrere Längsspalte 22 zwischen Einsatz 20 und Steigrohr 21 lassen
beim Zusammendrücken des Behälters 1 Luft aus Luft aus dem Behälterinnern über der
darin enthaltenen Flüssigkeit gemäss den Pfeilen 23 in Fig. 10 in den Einsatz hineingelangen.
Die Flüssigkeit wird durch das Steigrohr 21 nach oben in den Einsatz 20 gepumpt. Dieser
Einsatz 20 ist in bekannter Weise derart ausgebildet, dass beim Zusammenführen der
schäumbaren Flüssigkeit und der Luft Schaum entsteht, der durch im becherförmigen
Teil 13 ausgebildete breitere Schlitzdüsen 24 ausgetragen wird. Die Längsspalten 22,
durch die beim Pumpen mit dem Behälter die in diesem vorhandene Luft in den Einsatz
20 gelangt, um in diesem Schaum entstehen zu lassen, sind zu eng, um auch die bei
nicht mehr zusammengedrücktem Behälter in diesen zurückströmende Luft auf diesem Weg
schnell genug in den Behälter gelangen zu lassen. Ausserdem würde der Schaum auf diesem
Weg zurückgesaugt werden und zum Verkleben des Luftwegs führen. Daher ist zwischen
dem Einsatz 20 und der inneren Wand des becherförmigen Teils 13 ein weiterer breiterer
Ringspalt 25 vorhanden, der unten durch ein einstückiges membranartiges Ventil 26
geschlossen ist, wenn der Behälter zusammengedrückt wird, wobei dieses Ventil 26 sich
für die Rückluft öffnet, die dann genügend schnell in den Behälter zurückströmen kann.
[0014] Wenn der Behälter gemäss Fig. 19 über Kopf gehalten wird, sind die Strömungswege
für die Luft und die Flüssigkeit vertauscht, d.h. die Luft gelangt dann durch das
Steigrohr 21 und die Flüssigkeit durch die Längsspalten 22 in den Einsatz 20.
[0015] Aus Fig. 19 geht auch hervor, dass bei einem Behälter mit einem Knickhals das zuvor
in der Mitte des Behälters sich befindende Steigrohr 21 sich in der Stellung mit abgeknicktem
Hals nicht mehr in der Behältermitte befinden würde, wenn das Steigrohr nicht innerhalb
des Behälters mindestens annähernd in der Mitte festgehalten würde. Ein bei über Kopf-Anwendung
an der nach unten zeigenden Behälterwandung innen anliegendes Steigrohr würde nicht
aus dem Flüssigkeitsspiegel herausragen, damit die Luft durch das Steigrohr gedrückt
werden kann. Daher weist der Behälter 1 eine bis etwa in die Behältermitte hereinragende
Stützfläche 30 auf, gegen die das Steigrohr 21 anliegt, um es annähernd in der Behältermitte
zu halten. Die besondere Formgebung des Behälters 1 mit einer Stützfläche 30 geht
aus den Figuren 13 - 18 hervor. Fig. 16 zeigt einen Querschnitt durch den Behälter
gemäss der Linie B-B in Fig. 13. Aus Fig. 16 geht hervor, dass die Stützfläche 30
für das Steigrohr 21 von einer Einschnürung 31 des Behälters gebildet ist, d. h. in
einem Abschnitt des Behälters sind einander gegenüberliegende Wandpartien des Behälters
so geformt, dass sie auf der Behältermitte dicht einander gegenüberliegen.
[0016] Die Abgabevorrichtung besitzt ausserdem auch eine Kindersicherung, mit der verhindert
werden soll, dass die Schraubkappe 7 sich einfach abschrauben lässt. Wie aus den Figuren
1 und 2 hervorgeht, ist der Behälterhals 3 unterhalb des Gewindes 5 nicht zylindrisch
sondern oval und weist aussen in dem Bereich mit dem grösseren Durchmesser einander
gegenüberliegend zwei Nocken 35 mit einer einseitigen Auflaufschräge auf. Die Schraubkappe
7 weist innenseitig einander gegenüberliegend je einen Zahn 36 auf, der beim Aufschrauben
der Kappe aufgrund der Auflaufschräge des Nockens diesen hinterfährt, so dass sich
die Schraubkappe dann nur abschrauben lässt, wenn sie in einer zu den Zähnen um 90°
versetzten Richtung zusammengedrückt wird, um die Zähne aus der Anschlagsstellung
gegen die Nocken auswärts wegzubewegen, so dass die Schraubkappe dann gedreht werden
kann.
1. Abgabevorrichtung für fliessfähige Zubereitungen, mit einem Behälter zur Aufnahme
eines fliessfähigen Mediums zwecks Austragen desselben, beispielsweise durch Versprühen
oder Aufschäumen mittels Luftdruck, mit einem am Behälterhals festgelegten und die
Austragsöffnung aufweisende Kopfstück und mit einer das Kopfstück und den Behälterhals
übergreifenden und am letzteren lösbar festgehaltenen Verschlusskappe, dadurch gekennzeichnet,
dass die Behälterhals-Innenseite (3) und ein mit dieser in Kontakt stehender Teil
(11) des Kopfstücks (8) einwärts vom Behälterhalsende eine umlaufend ausgebildete
und ineinandergreifende Nut-Wulstverbindung (10) als begrenzt wirkende Sperre gegen
Axialbeweglichkeit von Kopfstück (8) und Behälterhals (3) relativ zueinander aufweisen
und dass an der Behälterhals-Aussenseite und an einem diese umschliessenden Teil (11)
des Kopfstücks (8) je eine schiefe Ebene (15, 16) zum Aufeinandergleiten ausgebildet
sind, die derart zusammenwirken, dass bei Drehung des Kopfstücks (8) um die Behälterachse
die Nut-Wulstverbindung (10) zwecks Entfernen des Kopfstücks gelöst wird.
2. Abgabevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schiefen Ebenen
von einer am Behälterhals (3) aussen und von einer an der Inneseite des den Behälterhals
(3) umschliessenden Teils (11) des Kopfstücks (8), jeweils als umlaufende Wendel ausgebildeten
Fläche (15, 16) gebildet sind und die Flächen (15, 16) wie die Flanken eines Gewindes
aufeinanderliegen.
3. Abgabevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendelflächen
(15, 16) sich über 360 Grad erstrecken und dass je eine den Anfang mit dem Ende der
Wendel längs einer achsparallelen Mantellinie stufenförmig verbindende und in einer
Axialebene liegende Fläche (17, 18) am Behälterhals (3) und an dem diesen umschliessenden
Teil (11) des Kopfstücks (8) bei Anlage der Flächen (17, 18) gegeneinander einen Anschlag
für eine Drehstellung des Kopfstücks bilden, in welcher die Nut-Wulstverbindung (10)
die die Axialbeweglichkeit verhindernde Stellung einnimmt.
4. Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das
Kopfstück (8) mindestens zwei koaxiale, einstückig verbundene zylindrische Teile (11,
12) verschieden grossen Durchmessers umfasst, von denen das eine Teil (11) in den
Behälterhals (3) eingepasst ist und an diesem mittels der Nut-Wulstverbindung (10)
festgehalten ist und das im Durchmesser grössere andere Teil (12) innenseitig die
wendelförmige schiefe Ebene (16) trägt und den mit einer weiteren wendelförmigen schiefen
Ebene (15) versehenen Behälterhals (3) umschliesst.
5. Abgabevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das im Durchmesser
kleinere innere Teil (11) des Kopfstücks (8) mit einem becherförmigen Teil (13) kleineren
Durchmessers einstückig verbunden ist, welches Teil (13) die genannten zylindrischen
Teile (11, 12) überragt und die Austrittsöffnung (9) aufweist.
6. Abgabevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung
aus zwei oder mehr im zylindrischen Mantel des becherförmigen Teils im Abstand voneinander
ausgebildeten Schlitzdüsen (9) besteht.
7. Abgabevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Austragen
von Schaum bestimmtes Kopfstück (8) mit einem in dessen becherförmiges Teil (18) zentrisch
hineinragenden elastischen Steigrohr (21) verbunden ist, das in einen in dem becherförmigen
Teil (13) angeordneten Einsatz (20) zur Schaumbildung mündet und dass der Behälter
(1) im Abstand vom Behälterhals (3) eine in das Behälterinnere ragende Stützfläche
(30) für das Steigrohr (21) aufweist, um das Steigrohr in der Längsmitte des Behälters
zu halten.
8. Abgabevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (30)
im Behälterinnern von durch örtliche Einschnürung (31) des Behälters (1) dicht einander
gegenüberliegenden Wandpartien des Behälters gebildet ist.
9. Abgabevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) einen
Knickhals (2) aufweist, der durch mehrere von einer Behälterseite ausgehend mit verschiedenen
Neigungswinkeln umlaufende Biegellinien (4) im Behältermaterial gebildet ist und dass
die Behälter-Einschnürung (31) auf der gleichen Behälterseite ausgebildet ist, von
der die Biegelinien (4) ausgehen.