Vertikaljalousie mit Einorganantrieb

Abstract

 Die Vertikaljalousie aus hängend an je einem Lamellenwagen um eine lotrechte Achse schwenkbar angeordneten Lamellen und mit einem in der Bewegungsrichtung umkehrbaren Antriebsorgan (1) für ein Getriebe, welches mit einer endlosen Zugschnur (6) zum seitlichen Verfahren der in einer Tragschiene (31) geführten Lamellenwagen und mit einer Nutwelle (11), die in den Lamellenwagen ein Schwenkgetriebe zum Wenden der Lamellen durchsetzt, durch Kupplungsglieder verbindbar ist, weist ein drehbewegliches Antriebsorgan (1) in Verbindung mit einem Planetengetriebe auf, wobei das Antriebsorgan (1) mit dem Zentralrad (2), dessen Außenkranz (4) durch ein erstes Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (5), dessen Leerlauf auf einen Schwenkwinkel der Lamellen von 180° abgestimmt ist, mit einem Treibrad (7) für die Zugschnur (6) und über ein Vorgelege (10) sowie eine Rutschkupplung (13) mit der Nutwelle (11) verbunden ist, wobei diese Rutschkupplung (13) ein zweites Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (12) für einen ebenfalls 180° entsprechenden Schwenkwinkel der Lamellen zugeordnet ist, welches die Rutschkupplung (13) am Ende seines Leerlaufes öffnet und das erstere Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (5) am Ende seines Leerlaufes ein die Drehung des Treibrades (7) für die Zugschnur (6) blockierendes, beweglich geführtes Schaltsegment (17) gegen eine Federwirkung außer Eingriff bringt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vertikaljalousie der Gattung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Aus der DE-OS 30 29 179 ist eine solche Vertikaljalousie bekannt, bei der das seitliche Verfahren der Lamellen mit ihren Lamellenwagen in der Tragschiene zum Schließen und Öffnen der Jalousie und das Schwenken bzw. Wenden der Lamellen um ihre lotrechte Mittelachse durch lediglich ein Antriebsorgan bewirkt werden kann. Dieses besteht aus einer Kugelkette, welche mit einer Schlaufe aus der Tragschiene herausgeführt ist und in der Tragschiene in dem in Schließrichtung der Lamellen vorauseilenden Lamellenwagen mit einer Wendeplatte gekuppelt ist. Die Lamelle dieses Lamellenwagens ist durch zwischen den Lamellen angeordneten Abstandsmitteln mit allen anderen Lamellen verbunden, so daß alle Lamellen gleichzeitig für einen Wendevorgang um die lotrechte Achse schwenkbar sind. Über die gleiche Zugschnur ist somit eine seitliche Verschiebung der Lamellen in Schließrichtung und in Öffnungsrichtung sowie deren Schwenkung möglich, jedoch sind Schwenkbewegungen der Lamellen nur am Ende einer Verschiebebewegung bei geschlossener Jalousie durchführbar.

[0003] Nutwellen für den Schwenkantrieb der Lamellen um ihre lotrechte Achse und Rutschkupplungen zwischen einem von der Nutwelle durchsetzten Zahnrad und einem Ritzel auf dem Schwenkzapfen der Lamelle sind aus der DE-OS 23 40 870 und der DE-AS 25 54 351 bekannt. Hiernach sind Rutschkupplungen in jedem der Lamellenwagen vorgesehen, so daß bei steigender Zahl der Lamellenwagen ein steigender Kraftaufwand für die Bedienung der Vertikaljalousie durch die Zugschnur erforderlich ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist die Gestaltung einer Vertikaljalousie mit einem in der Bewegungsrichtung umkehrbaren Antriebsorgan in der Weise, daß bevorzugt ein drehender, motorischer Antrieb zur Anwendung kommen kann und die Wendung der Lamellen um eine ein Schwenkgetriebe in allen Lamellenwagen durchsetzende Nutwelle durch ein an einem Ende der Tragschiene konzentriertes Getriebe erfolgt.

[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine Ausbildung mit Merkmalen nach dem Patentanspruch 1.

[0006] Hervorstechend ist die Möglichkeit der kompakten Bauweise eines solchen Einorganantriebs für insbesondere motorische Antriebsmittel, die in der Drehrichtung umkehrbar sind. Zu den besonderen Vorteilen zählt aber auch die Möglichkeit der Lamellenwendung in jeder beliebigen Stellung der Vertikaljalousie durch einfache Drehrichtungsumkehr des Antriebsorgans. Das Planetengetriebe untersetzt hohe Antriebsdrehzahlen auf für die Bedienung der Vertikaljalousie brauchbare Drehzahlen. Es ermöglicht die Unterbringung zusammen mit den Zählscheiben-Leerlaufgetrieben und den übrigen Übertragungsgliedern in einem Querschnittsprofil, welches dem Querschnittsprofil der Tragschiene angepaßt ist.

[0007] Zur Sicherung des gewünschten Ablaufes der Antriebsbewegungen erfolgt die axiale Bewegung der Schaltsegmente durch eine mit der Endscheibe am Ausgang des dem Zugschnurantrieb zugeordneten Leerlaufgetriebes zusammenwirkende Kurvenscheibe, die mit ihrem Rand in eine Ausnehmung der Schaltsegmente eingreift, welche in der einen axialen Endstellung den Zugschnurantrieb und in der anderen axialen Endstellung den Nutwellenantrieb blockieren.

[0008] Nach einem besonderen Gedanken zur Gestaltung der Erfindung sind Mittel vorgesehen, die bei einer Betätigung des Antriebes aus der geschlossenen Behanglage heraus die Lamellen in eine zunächst teilweise geöffnete Stellung verschwenken (zum Beispiel etwa 30 Grad), bevor der erste Lamellenwagen den zweiten Lamellenwagen durch die beginnende seitliche Fahrbewegung der Lamellenwagen mit den daran hängend angeordneten Lamellen zum Schließen oder Öffnen der Vertikaljalousie beginnt. In Zwischenstellungen des Behangs oder bei geöffnetem Behang ist der Antrieb über das der Schwenkbewegung der Lamellen zugeordneten Zählscheiben-Leerlaufgetriebe nur in einem Schwenkwinkel kleiner als 180 Grad auf die Nutwelle des Schwenkantriebes wirksam. Erst wenn die Lamellen zum Schließen der Jalousie ganz ausgebreitet sind, kann wieder eine Wendebewegung um 180 Grad Schwenkwinkel erfolgen, in der die Lamellen parallel zueinander ausgerichtet sind. Dies vermeidet Beschädigungen der Lamellen durch gewaltsames Gegeneinanderfahren von in einer Ebene ausgerichteten Lamellen.

[0009] Vorteilhafte Ausbildungen zur Erreichung dieses Zieles sind in den Unteransprüchen 3 bis 7 enthalten.

[0010] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1

einen horizontalen Schnitt durch einen Jalousieantrieb mit einem Antriebsorgan,

Figur 2

einen gegenüber Figur 1 um annähernd 90° versetzten Schnitt in einer gegenüber der Vertikalen geneigten Ebene nach Linie II - II der Figur 6,

Figur 3

eine Draufsicht auf Teile des Antriebes unterhalb der Zählscheiben-Leerlaufgetriebe in der Figur 1,

Figur 4

einen Schnitt nach der Linie IV - IV der Figur 1,

Figur 5

einen Schnitt nach der Linie V - V der Figur 3 und

Figur 6

einen in der Schnittebene versetzten Teilschnitt nach der Linie VI - VI der Figur 2.

[0011] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem ein drehbares Antriebsorgan 1 koaxial zu dem Zentralrad 2 eines Planetengetriebes mit den Umlaufrädern 3 angeordnet ist, deren Verzahnung in die Innenverzahnung eines Außenkranzes 4 eingreifen. Ein erstes Zählscheibengetriebe 5 ist dem Antrieb der Zugschnur 6 für das seitliche Verfahren der Lamellen mit ihren Lamellenwagen in einer Tragschiene 31 über das Kegelradpaar 7,8 zugeordnet, von denen das eine Kegelrad 7 koaxial zu dem Zentralrad 2 des Planetengetriebes gelagert ist. Über eine Außenverzahnung 9 am Außenkranz 4 und ein in diese eingreifendes Zahnrad 10 ist das Planetengetriebe mit einer Nutwelle 11 verbindbar, die in jedem Lamellenwagen ein Treibrad eines Schwenkgetriebes für die Wendung der Lamellen um ihre lotrechte Achse axial beweglich durchsetzt. Diesem Antrieb der Nutwelle 11 ist ein zweites Zählscheiben-Leerlaufgetriebe 12 zugeordnet, dessen eine Endscheibe mit dem Gehäuse und dessen andere Endscheibe mit einem Öffnungselement 32 einer Rutschkupplung 13 verbunden ist, deren treibendes und deren getriebenes Element in an sich bekannter Weise durch eine Feder 14 im Reibschluß zusammengehalten werden. Im Falle des Beispieles sind beide Zählscheiben-Leerlaufgetriebe 5 und 12 mit sechs Umdrehungen für einen Schwenkwinkel der Lamellen von 180° ausgelegt. Die an der Drehmoment-Eingangsseite liegende Endscheibe des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 5 ist mit einer Axialkurve 15 fest verbunden, die gegen eine axial verschiebbar, jedoch drehfest angeordnete Scheibe 16 wirksam ist, die in die axial beweglich geführten Schaltsegmente 35 und 17 eingreift. Das Schaltsegment 17 wird durch die Feder 34 mit dem Sperrzahn 18 in eine Ausnehmung 19, von denen mehrere am Umfang des Kegelrades 7 angeordnet sind, eingeschoben und blockiert dadurch dessen Drehbewegung. Erst nach Ablauf des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 5 zieht die mit dem Außenring 4 drehfest verbundene aber axial verschiebbare Scheibe 16 den Sperrzahn 18 aus der Ausnehmung 19, um das Kegelrad 7, wie in Figur 1 dargestellt, freizugeben. Durch die axiale Verschiebung der Scheibe 16 legen sich Anschläge an der Scheibe 16 gegen Anschläge 37 im Antriebsorgan 1, wodurch der Außenring 4 drehfest mit dem Antriebsorgan 1 verbunden wird. Da das Schaltsegment 17 sich nur einseitig gegen die Scheibe 16 abstützt, wird die Scheibe 16 bei Drehrichtungswechsel durch die Feder 20 zurückgeschoben, auch wenn der Sperrzahn 18 des Schaltsegmentes 17 noch nicht die Ausnehmung 19 des Kegelrades 7 gefunden hat. Durch die axiale Bewegung der Scheibe 16 in Richtung des Antriebsorgans 1 wird gleichzeitig das Schaltsegment 35 in gleicher Richtung verschoben, wodurch ein Schaltsegment 36 in den Drehbereich des Öffnungselementes 32 der Rutschkupplung 13 geschwenkt wird.

[0012] Durch einen Anschlagnocken 33 am scheibenförmig oder hülsenförmig ausgebildeten Öffnungselement 32 der Rutschkupplung 13 wird eine Rückdrehung erreicht, bevor aus der geschlossenen Behanglage heraus eine seitliche Verschiebebewegung der Lamellen möglich ist. Bei einer starren Verbindung des Antriebsorgans 1 mit dem Kegelrad 7 am Ende der sechs Leerlaufumdrehungen des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 5 erfolgt eine Drehrichtungsumkehr, so daß das Öffnungselement 32 nahezu 360 Grad entsprechend einer Umdrehung des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 12 in Gegenrichtung rückdrehend frei beweglich ist, bevor der Anschlagnocken 33 durch das in seine Bewegungsbahn geschobene Schaltsegment 36 blockiert und dadurch die Kupplung 13 über die Feder 14 geöffnet wird, so daß das Zahnrad 10 leer mitläuft, ohne daß eine Schwenkbewegung der Lamelle erfolgt. Das Zahnrad 10 wird nur beim Verlassen der geschlossenen Behanglage nach einer Rückdrehung blockiert. Wenn die Wendung durch Festhalten der Zählscheibe 29 begrenzt ist (dann fehlt bereits eine Umdrehung pro Seite), wird die Kupplung 13 durch die Zählscheibe 29 in der Stellung gehalten, daß das Schaltsegment 36 sich in Drehrichtung vor die Anschlagnocken 33 schiebt, so daß keine Rückdrehung mehr erfolgen kann.

[0013] Zur Begrenzung der Wendebewegung der Lamellen in Zwischenstellungen auf einen Schwenkwinkel kleiner als 180 Grad, wodurch eine Beschädigung oder Stauung der Lamellen durch gegenseitige Berührung bei der seitlichen Fahrbewegung vermieden wird, ist unterhalb des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 5 ein Schieber 21 in Richtung der seitlichen Fahrbewegung der Lamellenwagen beweglich geführt und durch zwei Federn 22 mit einer Kehlkontur gegen Verdickungen 23 einer als Kugelkette ausgebildeten Zugschnur 6 belastet. In diesen Schieber 21 greift seitlich ein Hebel 24 ein, der um eine zur Schieberbewegung querverlaufende, lotrechte Achse beweglich gelagert ist und mit seinem freien Ende über Keilflächen 25 auf einen weiteren Hebel 26 einwirkt, der senkrecht zur Schieberbewegung etwa vertikal beweglich geführt ist. Dieser Hebel 26 trägt eine Sperrnase 27, die in eine Ausnehmung 28 am Umfang einer Zählscheibe 29 des zweiten, der Nutwelle zugeordneten Zählscheiben-Leerlaufgetriebes eingreift und in Eingriffsrichtung durch eine Feder 30 am Hebel 26 belastet wird, so daß eine Bewegung des Schiebers 21 in Richtung der Wirkung seiner Feder 22 über den Hebel 24 eine Aufwärtsbewegung des Hebels 26 gegen die Wirkung der Feder 30 bewirkt, um den Sperrzahn 27 aus der Ausnehmung 28 herauszuheben. Zur Erreichung dieser Bewegung sind auf der Zugschnur 6 diejenigen Verdickungen 23, die bei geschlossenem Behang im Bereich des Schiebers 21 liegen würden, entfernt, so daß der Schieber 21 bei geschlossenem Behang infolge der Wirkung seiner Feder 22 eine lineare Bewegung in Richtung gegen die Zugschnur ausführt und dadurch über die Hebel 24 und 26 den Sperrzahn 27 in der Zählscheibe 29 außer Eingriff bringt, so daß dieses Zählscheibengetriebe nunmehr sechs Leerlaufumdrehungen ausführen kann. Dadurch wird erreicht, daß der volle Schwenkwinkel von 180 Grad, gleich sechs Leerlaufumdrehungen der beiden Zählscheiben-Leerlaufgetriebe 5 und 12, nur bei geschlossener Jalousie möglich ist und das Zählscheiben-Leerlaufgetriebe 12 in allen Zwischenstellungen lediglich vier Leerlaufumdrehungen ausführen kann, die einem Öffnungswinkel von weniger als 180° entsprechen.

[0014] Die Wirkungsweise des Getriebes wird, ausgehend von der zeichnerischen Darstellung, wie folgt beschrieben.
Bei Rechtsdrehung des Antriebsorgans 1 wird dessen Drehbewegung über den Außenkranz 4 des Planetengetriebes 2,3,4 auf das Antriebszahnrad 10 der Nutwelle 11 übertragen, da das Kegelrad 7 durch den Sperrzahn 18 des Schaltsegments 17 festgehalten wird. Nach sechs Umdrehungen blockieren die Anschlagsegmente der Zählscheiben-Leerlaufgetriebe 5 und 12, so daß die Feder 14 aufgebogen und somit die Rutschkupplung 13 geöffnet wird. Gleichzeitig blockieren die Anschlagelemente des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 5, so daß durch die Axialkurve 15 die Scheibe 16 in axialer Richtung gegen die Wirkung der Feder 20 verschoben wird und diese Scheibe die Schaltsegmente 17 und 35 ebenfalls axial verstellt, so daß der Sperrzahn 18 das Kegelrad 7 freigibt und der Schalthebel 36 in eine Haltestellung für das Öffnungselement 32 der Rutschkupplung 13 gelangt. Da das Antriebsorgan 1 nunmehr über die Scheibe 16 drehfest mit dem Außenkranz 4 verbunden ist, werden die Planetenräder (Umlaufräder) 3 außen und innen in gleicher Drehrichtung beaufschlagt. Es ändert sich somit die Drehrichtung des Planetengetriebes und somit die Drehrichtung des Zahnrades 10 für den Antrieb der Nutwelle. Nach einer Umdrehung öffnet das Schaltsegment 36 die Rutschkupplung 13, so daß nur noch das Kegelrad 7 gedreht wird, während das Antriebszahnrad 10 für die Wendung der Lamellen leer mitläuft. Bei einer Drehrichtungsumkehr des Antriebsorgans 1 wird die Scheibe 16 unter der Wirkung der Feder 20 gegen eine Scheibe 38 in die Ausgangsstellung zurückgeschoben, wodurch das Schaltsegment 17 freigegeben und durch die Feder 34 mit dem Sperrzahn 18 in den Bereich der Ausnehmung 19 des Kegelrades 7 geschoben wird und dieses blockiert. Die Scheibe 38 ist fest mit dem Außenkranz 4 verbunden und dient nur zur Abstützung der Feder 20. Gleichzeitig wird über das Schaltsegment 35 das Schaltsegment 36 aus dem Bereich der Rutschkupplung 13 geschwenkt, wodurch das Kegelrad 7 erneut blockiert und das treibende Element der Rutschkupplung 13 freigegeben wird, so daß letztere durch die Wirkung der Feder 20 wieder geschlossen wird. Da die letzte Zählscheibe fest mit dem Gehäuse verbunden ist, kann die Nutwelle 11 nur insgesamt sechs Umdrehungen ausführen, selbst wenn vorher eine Rückwärtsdrehung bzw. eine Drehrichtungsänderung am Antriebsorgan 1 erfolgt ist. Befindet sich das Kegelrad 8 nicht in der Endstellung, sondern in einer Zwischenstellung, in der Verdickungen 23 auf der Zugschnur 6 den Schieber 21 gegen die Wirkung seiner Feder 22 nach hinten drücken, rastet der Sperrzahn 27 des Hebels 26 in eine Ausnehmung 28 am Umfang der Zählscheibe 29 ein, so daß nur vier Leerlaufumdrehungen des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 12 möglich sind, durch die lediglich ein Schwenkwinkel von weniger als 180° ausgeführt werden kann. Erst wenn der Schieber 21 in der geschlossenen Stellung der Jalousie eine Linearbewegung unter der Wirkung seiner Feder 22 ausführen konnte, weil sich keine Verdickungen 23 an seine Kehlkontur anlegten, erfolgt über die Hebel 24 und 26 eine Freigabe der Zählscheibe 29 des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes 12, so daß dieses sechs volle Leerumdrehungen ausführen kann, die eine Schwenkung der Lamellen um 180° erlauben, so daß die Lamellen in einer Ebene ausgerichtet sind.

Ansprüche

1. Vertikaljalousie aus hängend an je einem Lamellenwagen um eine lotrechte Achse schwenkbar angeordneten Lamellen und mit einem in der Bewegungsrichtung umkehrbaren Antriebsorgan für ein Getriebe, welches mit einer endlosen Zugschnur zum seitlichen Verfahren der in einer Tragschiene geführten Lamellenwagen und mit einer Nutwelle, die in den Lamellenwagen ein Schwenkgetriebe zum Wenden der Lamellen durchsetzt, durch Kupplungsglieder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein drehbewegliches Antriebsorgan (1) mit dem Zentralrad (2) eines Planetengetriebes, dessen Außenkranz (4) durch ein erstes Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (5), dessen Leerlauf auf einen Schwenkwinkel der Lamellen um 180° abgestimmt ist, mit einem Treibrad (7) für die Zugschnur (6) und über ein Vorgelege (10) und eine Rutschkupplung (13) mit der Nutwelle (11) verbunden ist, wobei dieser Rutschkupplung (13) ein zweites Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (12) für einen ebenfalls 180° entsprechenden Schwenkwinkel der Lamellen zugeordnet ist, welches die Rutschkupplung (13) an Ende seines Leerlaufweges öffnet und das erstere Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (5) am Ende seines Leerganges eine die Drehung des Treibrades (7) für die Zugschnur (6) blockierendes, beweglich geführtes Schaltsegment (17) gegen eine Federwirkung außer Eingriff bringt.

2. Vertikaljalousie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Planetengetriebe (2,3,4), die Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (5,12) zusammen mit den Übertragungsgliedern in einem im Querschnittsprofil der Tragschiene (31) angepaßten Gehäuse angeordnet sind.

3. Vertikaljalousie nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Nutwelle (11) und dem dieser zugeordneten Zählscheiben-Leerlaufgetriebe (12) eine Rutschkupplung (13) aus zwei in Schließrichtung durch eine Feder (14) gekuppelten Elementen vorgesehen ist und ein Öffnungselement (32) der Rutschkupplung Ausnehmungen für den Eingriff eines zwischen Endlagen beweglich angeordneten Schaltsegments (36) in seiner einen Endlage aufweist.

4. Vertikaljalousie nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das beweglich angeordnete Schaltsegment (36) zur Aufhebung der Kupplungsfunktion um eine Achse sschwenkbar gelagert und durch axiale Bewegung eines Schaltsegments (35) betätigbar ist, welches mit einer Axialkurve (15) an einer Endscheibe des Zählscheiben-Leerlaufgetriebes (5), welches dem Zugschnurantrieb zugeordnet ist, und einer axial verschiebbaren Scheibe zusammenwirkt.

5. Vertikaljalousie nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, die die Drehung der Nutwelle (11) für eine Wendebewegung der Lamellen in einem Winkel (etwa 30 Grad) beiderseits der gestreckten Behangebene außerhalb der geschlossenen Behanglage blockieren bzw. beim Verlassen der geschlossenen Behanglage eine Rückwendung in diesen Bereich erzielen.

6. Vertikaljalousie nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Begrenzung des Schwenkwinkels aus einer eine Zählscheibe (29) blockierenden Raste, einem Sperrzahn (27) oder dergleichen bestehen.

7. Vertikaljalousie nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zugschnur (6) mit auf ihr in Abständen haftend angeordneten Verdickungen (23) gegen einen abgefederten, durch die Übertragungsglieder auf die Raste, den Sperrzahn (27) oder dergleichen einwirkenden Schieber (21) wirksam ist, und in einem Bereich, der bei geschlossener Jalousie auf den Schieber einwirkt, keine Verdickungen (23) trägt, so daß der Schieber (21) in der geschlossenen Stellung der Jalousie den Sperrzahn (27) und dieser die Zählscheibe (29) des der Nutwelle zugeordneten Zählscheiben-Leerlaufgetriebes (12) freigibt, um eine 180°-Wendung der Lamellen in dieser Stellung zu ermöglichen.

Zeichnung