(19)
(11) EP 0 551 557 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.07.1993  Patentblatt  1993/29

(21) Anmeldenummer: 92108722.7

(22) Anmeldetag:  23.05.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A45D 40/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 28.04.1992 DE 9205722 U

(71) Anmelder: WILHELM KOOPMANN KG
D-58540 Meinerzhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Machelett, Dietrich
    W-5882 Meinerzhagen (DE)

(74) Vertreter: Hassler, Werner, Dr. 
Postfach 17 04
D-58467 Lüdenscheid
D-58467 Lüdenscheid (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kosmetikdose


    (57) Eine Kosmetikdose aus zwei Gehäuseteilen, nämlich einem eine Puderpfanne aufnehmenden Unterteil und einem gelenkig gehaltenen Deckel sowie einem Verschluß. Das Problem der Erfindung ist eine solche Ausbildung der Kosmetikdose, daß ein schneller Austausch und eine sichere Halterung der Puderpfanne gewährleistet ist. Ein auf dem Rand der Puderpfanne (7) aufsitzender Rahmen (10) ist gelenkig mit dem Unterteil (1) verbunden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Kosmetikdose aus zwei Gehäuseteilen, nämlich einem eine Puderpfanne aufnehmenden Unterteil und einem gelenkig gehaltenen Deckel sowie einem Verschluß.

    [0002] Die Puderpfanne ist in die Aufnahme des Unterteils eingeklebt, da die Kosmetikdose nach Verbrauch des Inhalts der Puderpfanne weggeworfen wird, denn ein Herausnehmen oder ein Austausch der Puderpfanne ist nicht möglich. Zur Vermeidung von Abfall und zur Umweltentlastung soll die Kosmetikdose, die im allgemeinen recht aufwendig ist, mit einer vollen Puderpfanne wiederbestückt werden können.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist eine solche Ausbildung der Kosmetikdose, daß ein schneller Austausch und eine sichere Halterung der Puderpfanne gewährleistet ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß ein auf dem Rand der Puderpfanne aufsitzender Rahmen gelenkig mit dem Unterteil verbunden ist.

    [0005] Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als die Puderpfanne durch einen klappbaren Rahmen sicher festgehalten ist. Der Rahmen ist sowohl in konstruktiver als auch in gestalterischer Hinsicht in die Kosmetikdose integriert. Wichtig ist, daß der Rahmen den Innenrand der Puderpfanne sicher erfaßt, damit die Puderpfanne nicht heraustreten kann. Es sind keine zusätzlichen störenden Halteelemente für die Puderpfanne erforderlich. Ein Einkleben der Puderpfanne entfällt. Die Puderpfanne ist jederzeit herausnehmbar und austauschbar. Die Höhe des Rahmens kann den jeweiligen Verhältnissen angepaßt sein. Der Rahmen kann auch zur Aufnahme eines Applikators oder dergleichen benutzt werden.

    [0006] Eine Fixierung des Rahmens wird dadurch sichergestellt, daß der Rahmen und das Unterteil mit Randprofilen ineinandergreifen. Die Randprofile können in beliebiger Weise ausgebildet sein.

    [0007] Eine rastende Halterung erzielt man dadurch, daß der Rahmen durch eine Rastverbindung mit dem Unterteil verriegelt ist. Die Rastverbindung kann beliebig ausgebildet sein. Eine Möglichkeit ist dadurch verwirklicht, daß der Rahmen mit einer Rastzunge in eine Rastnase des Randprofils des Unterteils eingreift. In anderer Weise kann man die Verrieglung auch mit dem öffnungsdrücker kombinieren oder einen zusätzlichen Drücker vorsehen.

    [0008] Die Betätigung des Rahmens wird dadurch erleichtert, daß an dem Rahmen ein Entriegelungsgriff zur Betätigung der Rastzunge angeordnet ist.

    [0009] Eine konstruktive Vereinfachung erzielt man dadurch, daß das Gelenk des Rahmens gleichachsig mit dem Gelenk des Deckels ausgebildet ist.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert, in der darstellen:

    Fig. 1 eine Draufsicht auf die geöffnete Kosmetikdose,

    Fig. 2 eine Seitenansicht mit geschnittenem Unterteil und

    Fig. 3 eine vergrößerte Einzelheit III in Fig. 2.



    [0011] Die Kosmetikdose umfaßt ein durch eine Bodenplatte 2 abgeschlossenes Unterteil 1 mit einem auf einer Gelenkachse 3 verschwenkbaren Deckel 4 und einen in Einzelheiten nicht dargestellten Verschluß 5. Die Teile sind als Thermoplastspritzgußteile ausgebildet. Das Unterteil 1 nimmt in einer Aufnahme 6 eine Puderpfanne 7 für Kosmetikstoffe wie Puder, Pasten, Creme, Farbstoff, Tusche oder dergleichen auf. Die Aufnahme 6 hat ein Randprofil 8 mit einer Rastnase 9 im Bereich des Verschlusses 5.

    [0012] Ein Rahmen 10 ist mit einem Augenansatz 11 auf der Gelenkachse auf der Gelenkachse 3 verschwenkbar. Der Rahmen 8 paßt in das Randprofil 8 und sitzt auf dem Rand der Puderpfanne 7 auf. Eine Rastzunge 12 des Rahmens 10 kommt mit der Rastnase 9 des Unterteils 1 in Eingriff. An dem Rahmen sitzt außerdem ein Entriegelungsgriff 13.

    [0013] Der Rahmen 10 hält die Puderpfanne 7 fest, so daß ein sicherer Gebrauch der Kosmetikdose möglich ist. Ein öffnen des Rahmen 10 ist mittels des Entriegelungsgriffs 13 jederzeit möglich, so daß der Rahmen 10 aufgeklappt werden kann. Dann kann die Puderpfanne mühelos herausgenommen und ausgetauscht werden.


    Ansprüche

    1. Kosmetikdose aus zwei Gehäuseteilen, nämlich einem eine Puderpfanne aufnehmenden Unterteil und einem gelenkig gehaltenen Deckel sowie einem Verschluß, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf dem Rand der Puderpfanne (7) aufsitzender Rahmen (10) gelenkig mit dem Unterteil (1) verbunden ist.
     
    2. Kosmetikdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (10) und das Unterteil (1) mit Randprofilen ineinandergreifen.
     
    3. Kosmetiksdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (10) durch eine Rastverbindung mit dem Unterteil (1) verriegelt ist.
     
    4. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rahmen (10) ein Entriegelungsgriff (13) zur Betätigung der Rastzunge (12) angeordnet ist.
     
    5. Kosmetikdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk des Rahmens (10) gleichachsig mit dem Gelenk des Deckels (4) ausgebildet ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht