Stand der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Eine bekannte Bodendüse dieser Art (DE-GM 73 43 139) hat im vorderen Bereich des
Düsenunterteils einen sich über die Düsenbreite erstreckenden Saugkanal. In der Mitte
ist dieser Kanal durch einen flexiblen Querstreifen in zwei Teilkanäle unterteilt,
wobei der flexible oder elastische Streifen im Bereich der im Düsenboden befindlichen
Saugöffnung unterbrochen ist. In Ruhelage steht der elastische Streifen etwas über
den Düsenboden vor und ist in der Lage, aufgrund seiner Elastizität je nach Bewegungsrichtung
entweder nach hinten oder nach vorn so ausweichend wegzuschwenken, daß er sich satt
gegen die gesamte zu reinigende Fläche anlegt, wobei es auch gelingt, eine solche
Anlage gegen unebene Flächen zu erzielen. Der Hauptgrund für die elastische Ausbildung
liegt darin, daß durch das seitliche Ausweichen des bevorzugt aus einem elastischen
Werkstoff bestehenden Streifens eine geringere Schiebekraft benötigt wird, da dieser,
jeweils in Schieberichtung gesehen, einfach nach hinten wegkippt.
[0003] Bekannt ist ferner (DE-GM 19 43 044) eine Staubsaugerdüse mit zwei in Arbeitsrichtung
der Düse hintereinanderliegenden Saugschlitzen auszubilden, wobei diese Saugschlitze
jeweils mit vorderen und hinteren Längskanten auf der zu reinigenden Oberfläche gleiten
und zwischen den jeweils inneren Längskanten der Saugschlitze ein sich über die ganze
Breite der Düse erstreckender, an den Düsenstirnseiten offener Luftkanal vorgesehen
ist. Hierdurch soll bezweckt werden, daß die frei in diesen mittleren, nicht mit der
Düsensaugöffnung verbundenen Zwischenkanal beidseitig einströmende Luft dann auch
sozusagen von innen über die Saugschlitze angesaugt werden kann, so daß sich im Endeffekt
eine saugende Luftströmung zur Saugöffnung über vier auf der zu reinigenden Oberfläche
gleitende Längskanten ergibt, die im übrigen sämtlich in einer gemeinsamen Ebene liegen.
[0004] Ergänzend kann in dem nach außen offenen freien Zwischenluftkanal noch ein für sich
gesehen bekannter Fadenaufnehmer, beispielsweise in Form eines Kammes, angeordnet
sein.
[0005] Das sich bei diesen bekannten Saugdüsen ergebende Problem, insbesondere zur Reinigung
von Teppichen oder sonstigen höherflorigen Materialien, den Flor zu öffnen und eine
reinigende Tiefenwirkung zu erzielen, läßt sich auf diese Weise jedoch nicht lösen,
da sowohl der elastische Querstreifen bei dem DE-GM 73 43 139 als auch notwendigerweise
die vier Längskanten des DE-GM 19 43 044 auf der zu reinigenden Oberfläche und diese
nicht öffnend lediglich gleiten.
[0006] Weitere Ausführungsformen bekannter Staubsauger-Bodendüsen ergeben sich aus folgenden
Veröffentlichungen entsprechend DE-OS 32 41 213, DE-OS 29 39 353, EP 01 63 772, DE-OS
32 28 644, AT 236 595, DE-GM 88 09 802, GB 22 00 538, DE-OS 34 31 164 und DE-GM 78
13 344.
[0007] Bei der DE-OS 32 41 213 sind verstellbare Kufen vorgesehen, die zwischen sich Leisten
aufnehmen, die jeweils mit einer weichen Beschichtung versehen sind. Dabei wirken
die Kufen als Tragelemente, die in Ruhestellung um einen vorgegebenen Betrag gegenüber
den Auflageflächen der Leisten zurückgesetzt sind, um den sie in der Arbeitsstellung
gegenüber dieser Auflagefläche jeweils hervorragen. In den Leisten sind jeweils quer
zur Längsachse verlaufende Kanäle mit Bezug auf die Kanäle in benachbarten Leisten
auf Lücke angeordnet.
[0008] So ist es aus der DE-GM 88 09 802 ferner bekannt, ein über hintere Tragrollen 9 gelagertes
Staubsaugermundstück so auszubilden, daß die Schwenkachse für den Anschlußstutzen
sich senkrecht oberhalb der Drehachse der Tragrollen befindet, während die Kippachse
des Mundstückteils unterhalb der Drehachse der Tragrollen und in waagerechter Richtung
vor diesen Rollen zur Längsmittelachse hin angeordnet ist. Daher ergibt sich beim
Schieben des Staubsaugermundstücks gleichzeitig ein Kippmoment auf ein Zwischenkanalteil.
Dieses Kippmoment erzeugt am Mundstückteil eine senkrecht nach unten gerichtete Kraft,
die über die Kippachse in das Mundstückteil eingeleitet wird und dieses gegen die
abzusaugende Fläche drückt. Allerdings gelingt es einer Bedienungsperson auf diese
Weise nicht, wie dies gelegentlich versucht wird, durch Ausübung eines stärkeren Anpreßdrucks
über den Anschlußstutzen, mit welchem das Staubsaugermundstück von der Bedienungsperson
über den Boden geführt wird, dieses fester an die Arbeitsoberfläche anzupressen, was
erwünscht wäre, da alle senkrecht nach unten wirkenden, von der Bedienungsperson ausgeübten
Kräfte von den Lagerrollen aufgefangen werden.
[0009] Bei einem weiteren bekannten Staubsaugermundstück (DE-OS 28 17 512) verlaufen zu
beiden Seiten einer zentralen Absaugöffnung in der Bodenplatte, die über einen Absaugkanal
in den schwenkbar angelegten Absaugstutzen übergeht, sich gabelartig öffnende Saugkanäle,
die als Eindrückungen der Bodenplatte ausgebildet und von allen Seiten von Flächen
umgeben sind, die in der Teppichsaugposition gleichzeitig die Auflageflächen für die
Mundstückplatte bilden. In der Verschieberichtung vorn und hinten verlaufen über die
gesamte Breite des Staubsaugermundstücks ausfahrbare Bürstenleisten für die Hartfußbodenbearbeitung,
wobei in der nach vorne gerichteten Schiebebewegung gesehen hinter der Absaugöffnung
ein übliches Fadenaufnehmerrechteck angeordnet ist, welches aus einem teppichflorartigen
Schrägborstenstoff besteht.
[0010] Bei einem weiteren Staubsaugermundstück entsprechend europäischer Patentschrift 0
151 739 ist ein üblicherweise vorgesehenes Räderpaar, auf welchem sich das vom Handgriff
kommende und über den Ansaugstutzen mit der Bodendüse verbundene Rohr abstützt, gleichachsig
zur Schwenkachse des an dieser Bodendüse angelenkten Saugstutzens angeordnet, wodurch
erreicht werden soll, daß die Eindringtiefe von die Saugöffnung begrenzenden Arbeitskanten
den verschiedenen Bodenbelägen optimal angepaßt wird und insbesondere gerade nicht
von der auf das Mundstück ausgeübten Kraft beeinflußt werden kann. Eine solche Bodendüse
reagiert daher nicht auf die von dem Benutzer beim Saugvorgang ausgeübte Stützkraft
mit einem weiteren Eindringen oder einem stärkeren Anpressen an den zu bearbeitenden
Boden, da diese Stützkraft von dem Stützräderpaar vollständig aufgefangen wird. Dies
kann allerdings unter bestimmten Umständen als problematisch angesehen werden, wenn
der Benutzer durch kräftiges Andrücken ausdrücklich versucht, die Reinigungswirkung
zu erhöhen.
[0011] Es ist ferner bekannt (europäische Patentschrift 0 163 772), die Höhenverstellung
der vor der vorderen Arbeitskante der Mundstücksohle angeordneten Bürstenleiste dadurch
zu vereinfachen, daß die Bürstenleiste an einer im hinteren Bereich des Mundstückgehäuses
schwenkbar gelagerten Schwinge angeordnet ist. Diese Schwinge wird in der üblichen
Weise mittels eines am Mundstückgehäuse vorgesehenen Verstellelements verschwenkbar
umpositioniert und in der jeweils erreichten Stellung arretiert. Dabei sind die verschiedenen
Stellungen von hier verstellbar ausgebildeten Bürstenleiste, Fadenheber oder Fadenaufnehmer
sowie bestimmten Auflageflächen zueinander dadurch fest vorgegeben, daß drei Steuerschieber
mittels Verbindungsteilen zu einem einzelnen Steuerteil zusammengefaßt sind, wobei
durch eine Verstellung eines der Steuerteile die einzelnen Funktionsteile des Staubsaugermudnstücks
jeweils in eine durch die Geometrie der einzelnen miteinander verbundenen Steuerschieber
festgelegte Stellung zueinander gebracht werden.
[0012] Die Erfindung hat sich das Ziel gesetzt, bei einer Bodendüse für Staubsauger eine
wesentliche Verbesserung der Reinigungsleistung insbesondere auf Florböden zu erreichen.
Vorteile der Erfindung
[0013] Die Erfindung erreicht dieses Ziel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. den Merkmalen
von Unteransprüchen und hat den Vorteil, daß bei gleichbleibend geringer, jedenfalls
nicht fühlbar erhöhter Schiebekraft eine besonders gute Reinigungswirkung bei Florböden,
auch in stark verschmutzten Fällen möglich ist, da durch eine starre mittlere sogenannte
Pflugleiste bei in diesem Fall zwei vorgesehenen Saugkanälen der Florboden sozusagen
umgepflügt wird und beidseitig dieses Mittelstegs in wirksamer Weise Luft abgesaugt
wird.
[0014] Dieses Eingraben des Mittelstegs in den Flor, welches bei der nach vorn oder nach
hinten gerichteten Bewegung der Bodendüse beim Arbeiten mit dieser dazu führt, daß
aufeinanderfolgend nach oben stehende Florfäden zunächst abgebogen, d.h. sozusagen
aufgeklappt werden bei ständig wirkendem beidseitigem Sauglufteinfluß, und anschließend
nach Freigabe durch den Mittelsteg wieder in ihre Normalposition zurückschnellen,
wodurch feinste Staubteilchen geradezu von den Fäden und Fasern abgeschleudert und
von der über die ganze Breite der Bodendüse wirksamen starken Unterdruckwirkung, die
zu beiden Seiten des mittleren Pflugsteges vorherrscht, abgesaugt werden.
[0015] Hier ergibt sich ferner der Vorteil, daß durch die starre, nach unten eine möglichst
schmal verlaufende und gegebenenfalls kammartig gezackte Ausbildung des Pflugstegs
als zentrale Reinigungskante dessen Eingrabwirkung in den Flor noch verstärkt wird,
wobei ferner beidseitig, also nach vorn und nach hinten gesehen zusätzliche Reinigungskanten
vorhanden sind, wodurch sich zwei Saugkanäle parallel zueinander über die gesamte
Breite der Bodendüse ergeben, die durch eine große zentrale, zur Verbesserung der
Luftführung gegebenenfalls auch mit schrägen Verbindungsflächen trichterförmig verlaufende,
sich getrennt in die beiden Saugkanäle öffnende Saugöffnung optimal unter Unterdruckwirkung
gesetzt werden. Es wirken daher in beiden Bewegungsrichtungen der Bodendüse beim Arbeiten
immer mindestens zwei der vorhandenen drei Reinigungskanten, wenn man die Pflugleiste
mitzählt, optimal und die dritte mit guter Reinigungswirkung.
[0016] Durch die in den Unteransprüchen sowie in der nachfolgenden Beschreibung aufgeführten
neuen Maßnahmen sind eine Vielzahl vorteilhafter Weiterbildungen und Verbesserungen
der im unabhängigen bzw. Hauptanspruch angegebenen Erfindung möglich, wobei an dieser
Stelle ein Hinweis erfolgen muß, der lediglich das europäische Patenterteilungsverfahren
betrifft - andere Patentämter sind nicht betroffen.
[0017] Die dieser Beschreibung zugrunde liegende Neuentwicklung wird erläutert ohne umfassende
Kenntnis des bekannten Stands der Technik, so daß auch andere Merkmale in den Vordergrund
treten und insbesondere die Merkmale ersetzen können, die derzeit den Hauptanspruch
bilden. Diese sind daher auch entbehrlich, worauf ausdrücklich hingewiesen wird, und
können, je nach der Position, die der Gegenstand dieser Entwicklung zum Stand der
Technik einnimmt, auch durch Merkmale teilweise oder vollständig ersetzt werden, die
im folgenden erläutert werden und die ebenfalls wieder allein oder teilweise untereinander
kombiniert oder vollständig zusammengefaßt wichtige Aspekte dieser Neuentwicklung
bilden. Dies bedeutet mit anderen Worten, daß es nicht möglich ist, zum gegenwärtigen
Zeitpunkt den Begriff der Erfindung zu definieren und sich hierdurch auch festzulegen.
Es wird ausdrücklich abgelehnt, einen sogenannten Erfindungsgegenstand vorzustellen,
der eine endgültige Bindung bedeutet.
[0018] So ist es ferner vorteilhaft, daß durch eine waagerechte Achsversetzung der Stutzenanlenkung
mit Bezug auf die Stützrollen oder Radlagerungsachse um einen vorgegebenen Betrag
die Möglichkeit geboten wird, bei stärkerer Druckausübung auf den Handhabungsstiel
vom Benutzer auch eine stärkere Anlegekraft der Düse jedenfalls beim Vorwärtsschieben
zu erzeugen, so daß es gelingt, hierdurch dem Benutzer durch eigene gezielte zusätzliche
Kraftanstrengung ein noch stärkeres Anpressen der Bodendüsensohle zu erzielen, die
Eingrabwirkung der Reinigungskanten zu verstärken und insoweit auch eine stärker auf
die zu reinigende Fläche wirkende Saugkrafterhöhung zu erzielen. Da die Achsversetzung
innerhalb vorgegebener Grenzen verbleibt, ist andererseits aber dem Bemühen des Benutzers
ebenfalls eine Grenze gesetzt, so daß einer zu starken Eingrabwirkung, in Verbindung
mit einem starken Abbremsen der Bodendüse beim Arbeiten gegen die Schiebekraft Einhalt
geboten ist.
[0019] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Bodenplatte
durch eine nach unten vorspringende, praktisch geschlossen umlaufende Dichtlippe im
hinteren Bereich, die sich nach vorn, also in Schieberichtung vom Benutzer weg gesehen
im Übergang an die dann vordere Reinigungskante anschließt und in diese übergeht,
eine Abdichtung im Sinne eines praktisch abgeschlossenen Saugraums bildet, was besonders
für Hartfußböden von Bedeutung ist. Dieser abgeschlossene Saugraum öffnet sich lediglich
zu beiden Seiten der Saugkanäle durch bewußt bemessene, auf das Gesamtverhalten der
Bodendüse abgestimmte Öffnungen.
[0020] Dieser nahezu dicht abgeschlossene Saugraum vermittelt den weiteren Vorteil, daß
die Luft bei hoher Geschwindigkeit über die gesamte Breite der Bodendüse gesehen durch
die jeweils vordere und hintere Reinigungskante in Richtung auf den mittleren Pflugsteg
strömt.
[0021] Da entsprechend einem weiteren Vorteil die vorderen und hinteren Reinigungskanten,
die zwischen sich nach vorn und hinten die beiden Saugkanäle einschließen, nach unten
abgerundete Saugkanten bilden, kann die angesaugte Luft unter diesen runden Saugkanten
nahe dem Grundgewebe hindurchgezogen werden, so daß sich eine optimale Reinigungswirkung
in der Tiefe schon hierdurch sowie dann insbesondere jeweils hinter dem als Flor-Öffnungsrippe
wirkenden Pflugsteg ergibt.
[0022] Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß sämtliche beweglichen Teile ihre Lagerung
über gekröpfte Achsstummel für die Stützräder erfahren, wobei die Kröpfung dazu dient,
den Achsversatz zwischen der Stutzenanlenkung und der Radlagerung sicherzustellen.
In diesem Zusammenhang greift eine eine zusätzliche Bürstenleiste tragende Schwinge
oder Schwenkplatte mit mindestens zwei, in vorteilhafter Ausgestaltung mit vier Lagerarmen
bis zu den Achsstummeln für die Stützräderlagerung zurück, umfaßt diese außerhalb
der Stützräder gabelartig und bildet so den hinteren Verschwenkpunkt für die Schwenkplatte
bei gleichzeitiger Sicherung der Achsstummeln in ihrer Position, weil die sich gabelartig
öffnenden Schwenkstege an der Schwenkplatte auf die gekröpften Achsstummel aufgeklipst
werden. Sie bilden so Sicherungsringe für die Achsstummel.
[0023] Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Neuentwicklung besteht darin, daß die vom angelenkten
Saugstutzen kommende, durch die Bodendüse verlaufende Unterdruckführung im Bereich
des Sauglochs, welches sich in die beiden Saugkanäle öffnet, von entsprechenden Abschrägungen
gebildet ist, die dafür sorgen, daß die notwendige Luftumlenkung keine rechtwinklige
Abknickung aufweist, sondern einem allmählichen schräggeführten Übergang folgend für
möglichst wenig Strömungsverluste und Verwirbelungen in diesem Bereich sorgt, so daß
hierdurch die sich in die Saugkanäle fortpflanzende Unterdruckwirkung signifikant
erhöht und verbessert wird.
[0024] Ein weiteres Merkmal umfaßt die Lagerung einer Wippe im Oberteil der Bodendüse, durch
welche die Schwenkplattenposition je nach der Art des zu bearbeitenden Fußbodens umgestellt
werden kann; diese Wippe ist von einem mehrfach gekröpften, sich über die Breite der
Bodendüse erstreckendem Rohr gebildet, welches an verschiedenen Stellen in Lagerböckchen
gehalten ist und mit bei einer Verschwenkung eine Exzenterwirkung auf die Schwenkplatte
ausübenden Stegen an der Schwenkplatte beidseitig angreift und diese gleichmäßig ohne
Verkanten nach unten drückt, so daß die Bürstenleiste aus der Bodenplatte austreten
kann, wobei gleichzeitig auf der der Wippe gegenüberliegenden Seite eine durch das
transparente Kunststoffmaterial des Bodendüsengehäuses erkennbare Anzeigeeinrichtung
die jeweilige Wippenposition und damit entsprechend auch die Schwenkplattenposition
angibt, dahingehend, ob die Bodendüse für die Bearbeitung von Hartfußböden oder von
Florböden geeignet ist.
[0025] Ein weiteres Merkmal betrifft insgesamt den einfachen Aufbau der Bodendüse, die aus
überhaupt nur drei und, wenn man die beiden Stützräder mit ihren Achsen hinzuzählt,
aus fünf Einzelteilen besteht, die durch entsprechende Formgebung der hier ausschließlich
verwendeten Kunststofgehäuse- und Plattenteile so verstärkt und so ineinandergreifend
ausgebildet sind, daß auch die Montage ohne größeren Aufwand durchgeführt werden kann.
Zeichnung
[0026] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in
der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine Ausführungsform einer Bodendüse oder eines Staubsaugermundstücks
mit gestrichelter Darstellung des inneren vom Saugstutzen zum Saugloch führenden Saugkanals
sowie der Umschalteinrichtung für die Bürstenleisten-Schwinge;
- Fig. 2
- eine Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform einer Bodendüse von unten (erste
Ausführungsform),
- Fig. 3
- den Oberteil des die Bodendüse bildenden Gehäuses in einer Ansicht von unten bei weggenommener
Bodenplatte, wobei auf der rechten Seite noch Teile der inneren Schwinge oder Schwenkplatte
für das Ausfahren der Bürstenleiste erkennbar sind,
- Fig. 4
- die Darstellung eines gekröpften Lagerzapfens für die gleichzeitige Lagerung von Stützrädern
und Schwenkplatte,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf die die Bürstenleiste tragende Schwenkplatte als Mittelplatte
der Bodendüse;
- Fig. 6
- eine Seitenansicht der Schwenkplatte nach Fig. 5,
- Fig. 7
- einen Schnitt durch den oberen Gehäuseteil der Bodendüse längs der Linie VII-VII der
Fig. 1 bei weggelassenem Anschlußstutzen,
- Fig. 8
- einen Querschnitt ähnlich der Darstellung der Fig. 7 durch den oberen Gehäuseteil
mit unten angesetzter Bodenplatte bei weggelassener Mittelplatte bzw. Schwenkplatte
einer abgewandelten Ausführungsform, bei der ein vorderer Fadenaufnehmer innerhalb
eines vorderen Saugkanals in der Bodenplatte angeordnet ist;
- Fig. 9
- zeigt eine ähnliche Querschnittdarstellung wie die Fig. 7 und 8 mit teilweise weggelassenen
Komponenten (Bereich Saugkanal und Pflugleiste) zur besseren Darstellung der Wippe
der Umschalteinrichtung und ihrer Wirkungsweise zur Verstellung der Schwenkplatte,
- Fig.10
- zeigt eine Draufsicht auf die doppelt gekröpfte Verstellachse für die Umschalteinrichtung
der Schwenkplatte, während die
- Fig.11
- schematisiert ein Schaubild zum besseren Verständnis der sich ergebenden Saugwirkungen
mit mittlerem Pflugsteg und sich beidseitig anschließenden, abgerundeten vorderen
und hinteren Reinigungskanten angibt;
- Fig. 12
- zeigt eine Variante der Bodenplattenansicht mit noch nicht eingesetztem mittlerem
Pflugsteg;
- Fig. 13
- zeigt einen Schnitt durch die Bodenplatte der Fig. 12 längs der Linie XIII-XIII und
- Fig. 14
- zeigt schließlich in seitlicher Einzeldarstellung eine bevorzugte Ausführungsform
eines Pflugstegs, wie er mit seitlichen Verrastungshäkchen in eine Aufnahmenut der
Bodenplatte eingeschnappt werden kann.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0027] Grundgedanken der hier vorgestellten Neuerung betreffen:
- die Ausbildung der Grundplatte mit zwei parallelen, lediglich durch einen Pflugsteg
getrennten Saugkanälen, die beide mit dem einen zum Saugstutzen führenden Saugloch
verbunden sind,
- die Ausbildung des mittleren Pflugstegs als starre, schmale Reinigungskante zum Öffnen
des Flors und vorzugsweise mit kammartig gezackter unterer, auf den Flor gerichteter
Randkante,
- die beiden jeweils vorderen bzw. hinteren Saugkanten, die zwischen sich die beiden
Saugkanäle sowie den mittleren Pflugsteg einschließen, mit nach unten auf den Flor
gerichteten abgerundeten Kanten, so daß Luftströmungen unterhalb dieser runden Saugkanten
jeweils von vorn und hinten aus der Umgebung über die gesamte Breite der Saugkanten
möglich ist,
- die Anordnung einer verschwenkbaren Bürstenleiste vor den mindestens zwei parallelen
Saugkanälen von Schmalseite zu Schmalseite gradlinig verlaufend,
- die Ausbildung der Schwenkplatte als Trägerplatte für den Bürstenkranz in Form einer
Schwinge, die für ihre Schwenklagerung bis zur Achslagerung der Stützräder zurückgreift,
- die Ausbildung der Lagerzapfen für die Stützräder in Form gekröpfter Achsstummel,
die zusätzlich zur Lagerung der Schwinge und der Stützräder auch die Schwenkanlenkpunkte
für den Saugstutzen bilden,
- die Ausnutzung der gekröpften Achsstummel zur Verlagerung der Schwenkachse für den
Saugstutzen nach vorn aus der Drehachse für die Stützräder heraus zur gewollten Ausnutzung
von über den Handhabungsstiel aufgebrachten Druckkräften (Achsversatz),
- die Anordnung einer den Saugraum nach hinten, also zur Stützrollenseite hin abschließenden,
umlaufenden Dichtung in Form einer erhabenen Randumrandung in der Bodenplatte,
- die Anordnung von Fadenaufnehmerflächen vor und hinter den beiden unabhängigen Saugkanälen
mittig der Bodendüse mit der fakultativen Möglichkeit, die vordere Fadenaufnehmerfläche
aus dem Bereich der insofern dann unterbrochenen Bürstenleiste in den Verlauf des
vorderen Saugkanals zu verlegen,
- die Bildung von jeweils aufeinander zu gerichteten offenen Lagerböckchen an der nach
unten gerichteten Innenseite des Oberteils des Bodendüsengehäuses und der nach oben
gerichteten Innenseite der Bodenplatte, die zusammen die runden Achslagerungen für
die quer durchlaufende Schwenkachse der Umschalteinrichtung bilden, ferner
- die Ausbildung des inneren Saugkanals vom Saugstutzen übergehend zum Saugloch mit
schrägen, von der Bodenplatte gebildeten Begrenzungen derart, daß sonst notwendig
werdende abrupte rechtwinklige Umlenkungen des Luftstroms mit entsprechender Wirbelbildung
und Verlusten vermieden sind,
- die doppelwandige Ausbildung von rückwärts greifenden Gehäuseoberteilen zur Achsstummelaufnahme,
wobei gabelartig am Ende sich öffnende Schwenkhebel der Schwenkplatte in diese Doppelwandungen
zurückgreifen bis zu den Achsstummeln und an diesen durch Einklipsen gelagert sind
und gleichzeitig für diese Sicherungsringe bilden, schließlich
- die Ausbildung der Schwenkachse für die Umschalteinrichtung auf der einen Seite mit
von außen zugänglicher Betätigungswippe und mit auf der anderen Seite der Bodendüse
durch deren transparentes Gehäuse erkennbarer Anzeigeeinrichtung für die jeweilige,
von der Schwenkplatte eingenommene Position.
[0028] Es wird nochmals darauf hingewiesen, und auch diese Bemerkung ist ausschließlich
für das europäische Anmelde-, Recherche- und Prüfungsverfahren bestimmt, daß der Erfinder
sich außerstande sieht, die gegenüber dem Stand der Technik maßgeblich neuen, eine
"Erfindung" bildenden Merkmale vorab, also ohne Kenntnis des Stands der Technik zu
definieren. Die Neuerung wird ohne Präferenz zu bestimmten Merkmalen im folgenden
erläutert; die Ansprüche stellen lediglich eine Zusammenstellung dieser Merkmale dar.
Eine Festlegung auf bestimmte Merkmale von vornherein durch die Fassung des Hauptanspruchs
wird abgelehnt - alle Merkmale sind abdingbar, also fakultativ. Ein Arbeiten der Bodendüse
mit einem, einigen, in welcher Kombination auch immer, oder allen Merkmalen der oben
ohne chronologischen Bezug und ohne Präferenz dargestellten Merkmale ist gewährleistet.
[0029] Die in den Figuren 1 und 2 von oben und von unten dargestellte Bodendüse 10, die
auch als Staubsaugermundstück bezeichnet werden kann, umfaßt im wesentlichen drei
Hauptteile, nämlich das in Fig. 1 sichtbare obere Deckgehäuseteil 11, eine mittlere
Schwenkplatte 12, die auch und insbesondere eine vordere Bürstenleiste 13 lagert und
in größerem Detail in den Figuren 5-9 dargestellt ist, sowie eine untere Bodenplatte
14, auch Mundstücksohle oder untere Düsenplatte genannt.
[0030] Es wird zunächst Bezug genommen auf die Fig. 2, die die Unterseite der Bodendüse
10 darstellt und hauptsächlich Einzelheiten der Bodenplatte 14 angibt.
[0031] Es wird zunächst auf folgendes hingewiesen. Die im folgenden häufiger verwendeten
Begriffe vorn und hinten bzw. rückwärtig sind auf eine Bewegungsrichtung bezogen,
bei welcher die Bodendüse 10 über einen nicht dargestellten Handhabungsstiel, der
am Saugstutzen 15 befestigt ist, nach vorn, also vom Benutzer auch weggeschoben wird;
hinten oder rückwärtig bedeutet angrenzend zum Saugstutzen 15.
[0032] Die Bodendüse verfügt über mindestens zwei, zueinander getrennte, sich über die gesamte
Breite erstreckende Saugkanäle 16a, 16b, die voneinander getrennt sind und mittig
(getrennt) in ein gemeinsames Saugloch 17 übergehen. Beide Saugkanäle 16a, 16b sind
von Reinigungskanten umschlossen, einschließlich eines mittleren, eine beidseitig
wirkende Reinigungskante 18 bildenden durchgehenden Stegs, der im folgenden als Pflugleiste
bezeichnet ist und der auch die beiden Saugkanäle 16a, 16b deutlich voneinander trennt,
auch mit Bezug auf die Luftströmungen, da, wie erkennbar, jeder der Saugkanäle 16a,
16b separat in ein ihm jeweils zugeordnetes Teilsaugloch 17a', 17b' einmündet, die
sich erst weiter innen zum dann gemeinsamen Saugloch 17 vereinigen.
[0033] Nach vorn und nach hinten sind die beiden Saugkanäle 16a, 16b von weiteren Reinigungskanten
begrenzt, nämlich einer vorderen Reinigungskante 19 und einer hinteren Reinigungskante
20, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Fig. 2 auch mittig unterbrochen
sein können von einem vorderen Fadenaufnehmerkissen 21 und einem hinteren Fadenaufnehmerkissen
22. Diese Fadenaufnehmer 21, 22 bestehen üblicherweise aus einem für sich gesehen
bekannten geeigneten, teppichflorartigen Schrägborstenstoff o. dgl. Gegenüber den
Reinigungskanten 19, 20 und der Pflugleiste 18 sind die Flächen der Fadenaufnehmer
geringfügig in das Bürsteninnere zurückversetzt. Sonst sind keine weiteren erhabenen
Gleitflächen im Sohlenbereich vorhanden, die eine Pflugleisten-Eingrabwirkung verhindern
könnten.
[0034] Bei diesem Ausführungsbeispiel unterbrechen die beiden Fadenaufnehmerkissen 21 und
22 die durchlaufende Form der vorderen und hinteren Reinigungskanten 19 und 20, so
daß diese in zwei Teilstücke 19a, 19b bzw. 20a, 20b unterteilt sind. Das Saugloch
17 öffnet sich in die Saugkanäle 16a, 16b beidseitig trichterförmig, so daß die Saugteillöcher
17a, 17b jeweils Öffnungsschrägen 23 bilden. Noch vor der vorderen Reinigungskante
19 befindet sich die weiter vorn schon erwähnte Bürstenleiste 13, die, wie für sich
gesehen bekannt, ausfahrbar gestaltet ist und daher an der beweglichen Schwenkplatte
12 gelagert ist, die in Fig. 2 nicht erkennbar ist.
[0035] Die Bodenplatte ist randseitig in das obere Deckgehäuseteil 11 eingelassen, welches
in der Darstellung der Fig. 2 lediglich als umlaufende Randkante 11a in Erscheinung
tritt, wobei mit 26 jeweils Schrauböffnungen an beliebiger Position bezeichnet sind,
mit welcher die Bodenplatte in vorzugsweise erhabene, zylinderartig vorspringende
Schraubsockelansätze des oberen Deckgehäuseteils verschraubt ist.
[0036] An den Schmalseiten der Bodendüse können die Saugkanäle 16a, 16b noch in ihrer Größe
abgestimmte Randöffnungen 27 aufweisen zur Erleichterung des Lufteintritts an diesen
Stellen von außen.
[0037] Die Bodenplatte besteht bevorzugt aus einem einheitlichen Kunststoffteil, vorzugsweise
Spritzgußkunststoff, wobei die restlichen, noch nicht erwähnten Flächen gegenüber
den Reinigungskanten zurücktreten, so daß die Reinigungskanten die einzigen Teile
der Bodenplatte sind, die in der Normalposition der Bodendüse nach unten hervortreten
und auch die Gleitflächen bilden. Für Hartfußboden wird, was bei solchen Bodendüsen
üblich ist, die Bürstenleiste 13 nach unten ausgefahren. Die Reinigungskanten 18,
19 können sich unter Bildung von ein- oder beidseitigen Auflaufschrägen nach unten
verjüngen, sind aber bevorzugt (s. Fig. 11) abgerundet, wodurch ein hinreichendes
Gleitvermögen der Bodendüse auch über schwerem florartigem Bodengewebe möglich ist.
In diesem Zusammenhang spielt insbesondere der Mittensteg der zentralen Pflugleiste
18 eine wesentliche Rolle für die signifikant verbesserte Schmutz- und Staubaufnahmefähigkeit,
denn die Pflugleiste 18 dringt in beiden Bewegungsrichtungen in das Florgewebe ein,
lockert dieses auf, legt, je nach Bewegungsrichtung, Florfasern um und öffnet den
Flor entweder in den vorderen Saugkanal 16a oder den rückwärtigen Saugkanal 16b, mit
besten Absaugmöglichkeiten sowohl beim Vorschieben als auch Zurückziehen der Bodendüse.
Es wird auf das schematische Funktionsdiagramm der Fig. 11 verwiesen; man erkennt,
daß durch die Abrundungen 25 der vorderen Reinigungskante 19 und der hinteren Reinigungskante
20 einmal eine geringe Schiebekraft in beiden Richtungen gewährleistet ist, zum anderen
aber durch den einigermaßen dicht abgeschlossenen Saugraum Luftströmungen in der Lage
sind, unter den abgerundeten Saugkanten nahe dem Grundgewebe zu den Saugkanälen 16a,
16b zu strömen, so daß sich eine optimale Reinigungswirkung in Verbindung mit der
Floröffnungswirkung durch die Pflugleiste 18 ergibt. Während die beiden vorderen und
hinteren Reinigungskanten 19 und 20 aufgrund ihrer runden Ausgestaltung über den Flor
gleiten und Luftströmungen durch den Flor nahe dem Grundgewebe zulassen, öffnet die
spitzere, kammartig ausgebildete mittlere Pflugleiste 18 erkennbar die Florfäden bis
zum Grundgewebe, so daß sich eine besonders gute Tiefenwirkung ergibt. Beim Vorschieben
öffnet die vordere Reinigungskante 19 den von ihr bearbeiteten bzw. überfahrenen Florbereich
in den Saugknal 16a, während die mittlere, beidseitig wirksame Pflugleiste 18 in diesem
Fall den Flor zum Saugkanal 16b öffnet. Dies ist beim Zurückziehen der Bodendüse 10
dann umgekehrt. Bei beiden Bewegungsrichtungen sind beide Saugkanäle voll wirksam,
und es sind jeweils zwei der Reinigungskanten an der Öffnungsarbeit für den Flor beteiligt,
so daß sich eine besonders wirksame und effektive Art der Reinigung und Schmutzaufnahme
ergibt, ohne daß eine der Bewegungsrichtungen der Bodendüse benachteiligt wird.
[0038] Diese Wirkung läßt sich speziell auch deshalb erzielen, weil keine anderen Auflagen
oder Gleitflächen, bis auf weiter unten noch zu erläuternde, sich jedoch außerhalb
des Dichtbereichs befindende Stützräder an der Auflage der Bodenplatte 14 beteiligt
sind.
[0039] Aus der Darstellung der Fig. 2 erkennt man die beidseitige Lagerstellenbildung für
die Stützräder 28a, 28b. Zu diesem Zweck verläuft die Randkante 11a des Deckgehäuseteils
11 im Lagerbereich für die Stützräder sozusagen auf sich selbst zurückgefaltet und
bildet neben jeweils doppelten Durchtrittsbohrungen 29a, 29b jeweils beidseitig zu
jedem der Stützräder zwischen den beiden Wandteilen 11a' und 11a'' (Fig. 2) Aufnahmeräume
30, in welche die Enden von bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel vier Schwenkhebel
12a, 12b, 12c und 12d der Schwenkplatte 12 hineinragen (s. auch die Figuren 5 bis
8). Hierauf wird weiter unten noch eingegangen. Die Stützräder sind mittels gekröpfter
Achsstummel 31 gelagert, die so von den beidseitigen Lagerwandbereichen 11a', 11a''
des Gehäuses aufgenommen und gehalten sind, wie am besten aus der Darstellung der
rechten Seite der Fig. 3 erkennbar.
[0040] Jede der gekröpften Achsen 31 entsprechend Fig. 4 umfaßt ein größeres Längsteil 31a
auf zur Lagerung des jeweiligen Stützrades 28a, 28b und einen gegenüber dem Längsteil
versetzten Achszapfen 31b, der der Schwenklagerung des Saugstutzens 15 dient.
[0041] Die seitliche Darstellung der Figuren 7 und 8 in Verbindung mit Fig. 3 zeigt, daß
die beiden aufeinander zu gewandten Wandstücke 33 der beiden inneren Lagerwandbereiche
32a, 32b des Deckgehäuseteils 11 eine Langlochkonfiguration 34 aufweisen, die es so
möglich macht, daß die gekröpften Achsen 31 von innen unter Zwischenaufnahme der Stützräder
31 und unter Ausnutzung der Langlochkonfiguration 34 der inneren Teilwände 33 in die
von den Doppelwänden gebildeten Achslöcher eingeschoben und zunächst soweit durchgeschoben
werden, bis auch die äußere Achsstummelfläche 34 jeder gekröpften Achse 31 im wesentlichen
bündig mit den inneren Wandteilen verläuft. Man kann dann den Stutzen 15 mit seinen
Aufnahme-Sackbohrungen in den Freiraum 35 zwischen den Achslagerungen einschieben
und drückt dann die gekröpften Achsen 31 von beiden Außenseiten wieder nach innen,
bis die Achszapfen 31b den Stutzen schwenkbar lagern.
[0042] Man erkennt als erstes, daß sich hierdurch eine in etwa waagerecht verlaufende Achsversetzung
der Schwenkachse des Saugstutzens 15 zu der Drehachse der Stützräder 31 ergibt, und
zwar ist die Schwenkachse des Saugstutzens nach vorn versetzt um das Ausmaß der Kröpfung,
so daß es für den Benutzer möglich ist, durch stärkeren Druck auf den mit dem Saugstutzen
15 verbundenen Handhabungsstiel, eine Andruckkraft bei besonderen Reinigungsanstrengungen
noch auf die Bodendüse auszuüben.
[0043] Eine weitere Funktion der gekröpften Achsen besteht darin, daß die Achsen ferner
Schwenklager für die die Bürstenleiste 13 tragende Schwenkplatte 12 bilden, die in
Fig. 5 dargestellt ist und die nach hinten in Schwenkarme 12a, 12b, 12c und 12d übergeht,
die, wie man der Seitendarstellung der Fig. 6 entnehmen kann, nach rückwärts gerichtet
sich gabelartig mit einer Maulöffnung 34 so öffnen, daß die jeweiligen Maulöffnungen
34 unter Ausnutzung der von den Doppelwandungen 11a', 11a'' (Fig. 2) gebildeten Freiräume
30 bis zu den dort quer verlaufenden Achsen 31 geführt und dann an diese sozusagen
angeklipst werden. Hierdurch ergibt sich einerseits eine weit zurückgesetzte Schwenkachslagerung
für die Klappe, die daher im vorderen Bereich eine praktisch parallele Absenkung durchführen
kann mit geringstem Aufwand und andererseits gleichzeitig ein Festklipsen und Arretieren
der gekröpften Achsen 31 gegen Querbewegung.
[0044] Die Schwenkplatte 12 kann dabei in an sich beliebiger Weise vorzugsweise ebenfalls
aus einem geeigneten Spritzkunststoff aufgebaut sein; in der Ausführungsform der Fig.
5 bildet sie neben einer Vielzahl von nach vorn verlaufenden Verstärkungsstegen 13e
ebenfalls von Verstärkungsstegen umgebene Teilflächen 12f, die ferner ein mitangespritztes
Aufnahmekreuz 12g für Druckfedern aufweisen. Hierdurch wird die Schwenkplatte 12 hochgedrückt,
in der Darstellung der Fig. 2 und 5 also in die Zeichenebene nach unten, wodurch für
diese Normalposition die mit der Schwenkplatte 12 verbundene Bürstenleiste 13 in das
Innere der Bodendüse eingezogen verharrt. Dabei stützen sich Druckfedern 36 (Fig.9)
in der Normalposition der Düsenplatte nach unten an der Innenfläche der mit dem Deckgehäuseteil
11 verschraubten Bodenplatte ab.
[0045] Die innere Saugkanalführung der Bodendüse läßt sich am besten aus der Darstellung
der Figuren 1, 3 in Verbindung mit der Querschnittsdarstellung der Fig. 7 erkennen;
vom schwenkbar angelenkten Saugstutzen 15 läuft der kastenförmige innere Saugkanal
43 nach vorn und mündet, zunächst lediglich auf das Deckgehäuseteil 11 bezogen und
vo diesem gebildet, in einer sich öffnenden Umrandung 44. Von dieser Umrandung 44
übernimmt dann weiterführend eine nach innen gerichtete, von der Bodenplatte 14 ausgehende
und mit der Umrandung 44 zusammensteckbare Umrandung 44', die am besten aus der Querschnittdarstellung
der Fig. 8 erkennbar ist, die Weiterführung des Luftstroms bis zu der zweigeteilten
Sauglochöffnung 17a, 17b, wobei die Sauglochöffnung 17 zu den Saugkanälen 16a, 16b
weiter vorn schon erwähnte Schrägflächen 23 aufweisen kann, die sich nach unten außen
in die Saugkanäle trichterförmig öffnen. Ferner sind schräg verlaufende Wandbereiche
44a' der Bodenplattendumrandung 44' vorgesehen, die, wie Fig. 8 zeigt, eine störungsfreie,
möglichst wirbellose und daher verlustarme Umlenkung des Luftstroms zum Saugstutzen
entsprechend dem Verlauf der Pfeile A, A' aus dem vorderen Saugkanal 16a bzw. dem
hinteren Saugkanal 16b ermöglichen.
[0046] Die Umstellung der Schwenkplatte 13 erfolgt mittels einer Umschalteinrichtung 45
(s. Fig. 1), die im wesentlichen die in Fig. 10 gezeigte Schwenkachse 46 umfaßt; mit
einer mittleren Abkröpfung 46a, die den Kasten des inneren Saugkanals umgeht (s. Fig.
7) und auf einer Seite des Deckgehäuseteils 11 eine durch eine Öffnung 47 in diesem
zugängliche Wippe 48 umfaßt, die auch einer Fußverstellung zugänglich ist.
[0047] Die Schwenkachse 46 ist an verschiedenen Stellen durch eine Halbrundausnehmung bildende,
offene Lagerböckchen 49a (Fig. 1) im Deckgehäuseteil bzw. von der Bodenplatte ausgehend
gehalten, wobei beim Einsetzen der Bodenplatte die beiden jeweiligen Teillagerböckchen
eine geschlossene Rundung für die Schwenkachse 46 bilden.
[0048] Durch von der Schwenkachse ausgehende nach unten in der Normalposition der Bodendüse
10 gesehen verlaufende Gleitflächen 50 wird, wie die Fig. 9 zeigt, längs einer Gegengleitfläche
51 der Schwenkplatte 12 bis zu einem Anschlag verfahren, der für die Wippe 48 beispielsweise
von einem nach innen gezogenen Wandteil 49 des oberen Deckgehäuseteils gebildet sein
kann, wodurch die Bürstenleiste 13 in die nach unten ausgefahrene Position gegen den
Druck der Vorspannungsfeder 36 gedrückt wird.
[0049] Es versteht sich, daß diese Schräggleitflächen 50 an der Schwenkachse 46 beidseitig
vorhanden sind; im Bereich der Wippe 48 können diese für die Bewegung der Schwenkplatte
verantwortlichen Schrägflächen 50 einstückige Ansätze der Wippe 48 sein; auf der gegenüberliegenden
Seite ist eine geeignete einstückige Druckfläche 50' gebildet, die auf eine Gegenfläche
der Schwenkplatte 12 einwirkt. Es ist vorteilhaft, wenn die jeweilige, von der Schwenkplatte
12 eingenommene Position nach außen angezeigt wird; daher ist auf der zur Betätigungswippe
48 gegenüberliegenden Seite noch eine geeignete, Markierungen oder Symbole tragende
Schwenkfläche 51 als Anzeigeeinrichtung vorgesehen, die durch das transparente Deckgehäuseteil
erkennbar ist.
[0050] Da bevorzugt sämtliche erwähnten Teile aus einem geeigneten festen, gegebenenfalls
transparenten Kunststoff hergestellt sind, empfiehlt es sich, die Reinigungskanten
19, 20, wie im übrigen aus Fig. 2 und Fig. 12 gut zu erkennen, mit aufgesetzten metallischen
Profilgleitkufen zu versehen, die die jeweiligen Rundungen gut nachbilden.
[0051] Eine weitere Ausgestaltung besteht schließlich darin, im inneren Saugkanal einen
optischen Staubdetektor anzuordnen, der den jeweiligen Staubdurchsatz durch Messung
erfassen kann. Ein solcher optischer Staubdetektor ist für sich gesehen bekannt und
besteht üblicherweise aus mindestens einem Lichtsender (Infrarotdioden) und mindestens
einem Lichtempfänger (Fototransistor), dessen bzw. deren Ausgangssignale auf eine
Auswerteschaltung arbeiten, wobei anfallende Staubmengen die Auswerteschaltung wiederholt
triggern und verhindern, daß diese in einen zweiten Zustand umkippt.
[0052] Die Auswerteschaltung kann daher mindestens ein bistabiles oder monostabiles Element
umfassen, welches von anfallenden Staubsignalen wiederholt getriggert wird und in
der einen Position eine erste Anzeigeleuchte und in der anderen Position eine andere
Anzeigeleuchte ansteuert, so daß der Benutzer an einer für ihn gut sichtbaren Stelle
in der Bodendüse problemlos erkennen kann, ob an dem von ihm jeweils mit dem Staubsauger
bearbeiteten Bereich noch Staub anfällt, so daß die Arbeit dort fortgesetzt werden
muß oder ob er eine andere Stelle des Bodenbelags bearbeiten kann.
[0053] Aus der von unten auf die Bodenplatte erfolgenden Draufsicht der Fig. 12 ist, bei
dem dort dargestellten Ausführungsbeispiel, auch gut die in der Gebrauchsstellung
nach unten vorspringende erhabene, bevorzugt einstückig mit dem Material der Bodenplatte
ausgebildete Dichtlippe 24 erkennbar (s. auch Fig. 13), was zu einem fast dicht abgeschlossenen
Saugraum führt. Die Fig.12 läßt in Verbindung mit Fig. 14 auch erkennen, daß der mittlere
Pflugsteg 18 bevorzugt separat hergestellt wird mit seitlich vorspringende Nasen aufweisenden
Verhakungsbeinchen 37a, 37b, die einander gegenüberliegen und die in entsprechend
zugeordnete Durchbrechungen 38 einer Aufnahmenut 52 für die Pflugleiste 18 angeordnet
sind.
[0054] Dabei kann es sich noch als vorteilhaft erweisen, unmittelbar angrenzend an die hintere
Reinigungskante 20 Durchbrechungen 53 in Form von schmalen Schlitzen in der Bodenplatte
anzuordnen.
[0055] Die Fig. 14 zeigt die bevorzugte Ausführungsform der mittleren Pflugleiste mit nach
unten gerichteter gitterkammartiger, also gezahnter oder gezackter Struktur 18a, wodurch
sich die Öffnungswirkung auf den Flor verbessert. Dabei strömt die die Reinigungsleistung
der Pflugleiste 18 sicherstellende Luftströmung der Pflugleiste von beiden Seiten
unter den Rundformen 25 der vorderen und hinteren Reinigungskante 19, 20 zu.
[0056] Aus speziellen Gründen kann es sich schließlich noch als vorteilhaft erweisen, die
Pflugleiste im Bereich der Saugöffnung 17 zu unterbrechen. Die Umrandung 24 ist als
Luftbremse besonders für Hartfußböden geeignet.
[0057] Abschließend wird darauf hingewiesen, daß die Ansprüche und insbesondere der Hauptanspruch
Formulierungsversuche der Erfindung ohne umfassende Kenntnis des Stands der Technik
und daher ohne einschränkende Präjudiz sind. Daher bleibt es vorbehalten, alle in
der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale sowohl einzeln
für sich als auch in beliebiger Kombination miteinander als erfindungswesentlich anzusehen
und in den Ansprüchen niederzulegen sowie den Hauptanspruch in seinem Merkmalsgehalt
zu reduzieren.
1. Bodendüse für Staubsauger, mit einem Gehäuse, einer in diesem von einer Schwenkplatte
(12) gelagerten höhenverstellbaren Bürstenleiste (13), zwei in der Bodenplatte (14)
befindlichen Saugkanälen quer zur Schieberichtung verlaufend, die durch eine Zwischenleiste
getrennt sind, sowie am Gehäuse angeordneten Unterstützungsmitteln (Stützräder, Kufen)
im Bereich einer Saugstutzen-Schwenklagerung, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenleiste
als starrer Pflugsteg (18) ausgebildet ist, der zwischen einer vorderen und einer
hinteren Reinigungskante (19, 20) angeordnet ist und durch seine Eingrabwirkung in
zu reinigendes Florgewebe dieses je nach Bewegungsrichtung in den vorderen oder hinteren
Saugkanal öffnet.
2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vordere und hintere Reinigungskanten
(19, 20) nach unten auf die zu reinigende Fläche gerichtet eine abgerundete Konfiguration
aufweisen unter Vermeidung sonstiger von der Düsenfußplatte gebildeter Auflage- oder
Gleitflächen.
3. Bodendüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen und hinteren
Reinigungskanten (19, 20) sowie die mittlere Pflugleiste (18) gegenüber den restlichen
Flächen der Bodenplatte erhaben ausgebildet sind und die mittlere Pflugleiste (18)
die nach vorn und hinten angrenzenden Saugkanäle strömungstechnisch trennt, die im
mittleren Teil in jeweils zugeordnete Teilsauglöcher (17a, 17b) übergehen, die sich
nach innen zu einem gemeinsamen Saugloch (17) vereinigen.
4. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere Pflugleiste
gegenüber den abgerundeten Gleitkanten der vorderen und hinteren Reinigungskante (19,
20) schmallippig ausgebildet ist und eine gezahnte oder kammartige Form aufweist.
5. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse,
an welcher ein Handhabungsstutzen an der Bodendüse angreift, waagerecht gegenüber
der Drehachse der Stützrollen nach vorn verlagert ist derart, daß von einer Bedienungsperson
über den Handhabungsstutzen ausgeübte Druckwirkungen eine zusätzliche Anpreßwirkung
der Bodendüse auf die zu bearbeitende Oberfläche zur Folge haben.
6. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß eine (einstückige)
vorspringende Umrandung (24) in Form einer Dichtlippe in der Bodenplatte vorgesehen
ist.
7. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bürstenleiste
(13) für die Hartfußbodenbearbeitung vor den Saugkanälen (16a, 16b) angeordnet ist,
in der Bewegungsrichtung nach vorn der Bodendüse gesehen.
8. Bodendüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenleiste (13) durch
ein erstes vorderes Fadenaufnehmerkissen (21) unterbrochen ist und daß hinter der
hinteren Reinigungskante (20) und angrenzend an das hintere Saugteilloch (17b) ein
weiteres Fadenaufnehmerkissen (22), ebenfalls mittig der Bodendüse, angeordnet ist.
9. Bodendüse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem oberen
Deckgehäuseteil (11) und der mit diesem verbundenen (verschraubten) Bodenplatte (14)
die Schwenkplatte (12) für das Ausfahren der Bürstenleiste (13) angeordnet ist.
10. Bodendüse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Deckgehäuseteil (11) und Bodenplatte
(14) miteinander durch Labyrinthdichtungen verbunden sind.
11. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Deckgehäuseteil
(11) nach hinten doppelt auf sich selbst zurückgefaltete, zwischen sich jeweils Freiräume
(30) bildende Lagerwandungen beidseitig zu jeweils einem Unterstützungsmittel (Stützräder
28a, 28b) im Bereich der schwenkbaren Anlenkung des Saugstutzens (15) bildet.
12. Bodendüse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß gekröpfte Lagerachsen (31)
für die Stützräder (28a, 28b) durch die doppelten Lagerwandbereiche geführt sind,
daß die gekröpften Lagerachsen (31) die von den doppelten Wandbereichen gebildeten
Freiräume (30) durchsetzen, daß in diesen Bereichen von der Schwenkplatte ausgehende,
nach rückwärts geführte Schwenkhebel (12a, 12b, 12c, 12d) hineinragen, die mit Maulöffnungen
(34') die Lagerachsen (31) umfassen.
13. Bodendüse nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber den Lagerachsen
(31) nach vorn abgekröpfte Achszapfen (31b) jeweils aufeinander zu gerichtet vorspringend
das Schwenklager für den Saugstutzen (15) bilden.
14. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, daß die Maulöffnungen
(34') der von der Schwenkplatte (12) ausgehenden Schwenkhebel (12a, 12b, 12c, 12d)
auf die gekröpften Lagerachsen (31) aufgeklipst sind und diese wie Sicherungsringe
gegen ein seitliches Verschieben arretieren.
15. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-14, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schwenkplatte
innen gegen die Bodenplatte über Druckfedern (36) abstützt und von einer eine von
außen als Bedienungswippe (48) zugänglichen Umschalteinrichtung betätigt ist, die
sich mit einer Schwenkachse (46) über die Breite der Bodendüse erstreckt und mit auf
Gegengleitflächen (51) der Schwenkplatte (12) gleitenden Gleitflächen (50) deren Verstellung
bewirkt.
16. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-15, dadurch gekennzeichnet, daß vom Deckgehäuseteil
ein innerer kastenförmiger Saugkanal (43) gebildet ist, der von der Bodenplatte durch
eine von dieser nach oben ausgehenden weiterführenden Umrandung (44', 44a') übernommen
wird zur Bildung des sich in zwei Teilsauglöchern (17a, 17b) aufteilenden Sauglochs
(17).
17. Bodendüse nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die von der Bodenplatte
(14) gebildete, in die beiden Teilsauglöcher (17a, 17b) übergehenden Umrandungen (23,
44a') sowohl nach innen als auch nach hinten abgeschrägt verlaufen zur Bildung allmählich
gekrümmt verlaufender Führungsflächen für die Luftströmungen unter Vermeidung einer
störenden Wirbelbildung.
18. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-17, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse
(46) der Umschalteinrichtung (45) von jeweiligen Halblagerböcken im Deckgehäuseteil
bzw. in der Bodenplatte drehbar gelagert ist und eine mittlere Kröpfung (46a) aufweist
zur Umgehung des inneren, von dem Deckgehäuseteil (11) gebildeten Saugkanals (43).
19. Bodendüse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-18, dadurch gekennzeichnet, daß
bei durchlaufender Bürstenleiste (13) das vordere Fadenaufnehmerkissen (21') den vorderen
Saugkanal (16a) mittig unterbrechend in diesen verlagert ist, wobei unterhalb des
vorderen Fadenaufnehmerkissens trichterförmig schräg zur Mitte und nach hinten geneigte
Luftführungswände (52) verlaufen.
20. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-19, dadurch gekennzeichnet, daß im inneren Saugkanal
(43) ein optischer Staubdetektor, bestehend aus Lichtsender und Lichtempfänger angeordnet
ist, dem eine Auswerteschaltung nachgeschaltet ist, die je nach gemessenem Staubdurchsatz
unterschiedliche, von außen wahrnehmbare Anzeigeleuchten ansteuert, wobei eine netzunabhängige
Stromversorgung (Batterie, Akku) innerhalb der Bodendüse angeordnet ist.
21. Bodendüse nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die vom optischen Staubdetektor
beaufschlagte Auswerteschaltung Sendemittel (Infrarotlampe) aufweist, deren Ausgangssignal
zur Regelung der Staubsaugerleistung von einer den Staubsaugermotor ansteuernden Regelschaltung
empfangen wird.
22. Bodendüse nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß von der Bodendüse eine Infrarot-Rundumstrahlung
der Staubdetektorsignale ausgeht unter Anordnung von mehr als einer nach außen abstrahlenden
Infrarotlampe (Leuchtiode).
23. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1-22, dadurch gekennzeichnet, daß der Pflugsteg
im Einmündungsbereich des (der) Saugkanals (Saugkanäle) unterbrochen ist.