(19)
(11) EP 0 569 957 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.11.1993  Patentblatt  1993/46

(21) Anmeldenummer: 93107700.2

(22) Anmeldetag:  12.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 3/968
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 15.05.1992 DE 9206646 U

(71) Anmelder: Pax GmbH
D-55218 Ingelheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Alt, Albert
    W-5509 Malborn (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. et al
Sturies - Eichler - Füssel Patentanwälte, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schraubverbindung von Kunststoff-Hohlprofilen


    (57) Auf das Stirnende (3') des einen, in seinem Inneren mindestens einen längsaxial verlaufenden, ringsum geschlossener Schraubkanal (4) aufweisendes Kunststoff-Hohlprofil (3) wird ein metallischer Verbindungskörper (5) mit seiner einen Seite flach aufgelegt und damit über mindestens einer ersten Verbindungsschraube (7) verschraubt. Dieser Verbindungskörper (5) wird mit seiner anderen Seite breitflächig auf die Längsseite des anderen Kunststoff-Hohlprofil (2) aufgelegt und mittels entgegengesetzt zur ersten Verbindungsschraube (7) gerichteten zweiten Verbindungsschrauben (9) mit einem eingeschobenen metallischen Verstärkungshohlprofil (1) verschraubt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung von rechtwinklig zueinander verlaufenden Hohlprofilen für Fenster-, Tür- od. dgl. Rahmen, wobei auf das Stirnende des einen, in seinem Inneren mindestens einen längsaxial verlaufenden Schraubkanal aufweisenden Hohlprofils ein metallischer Verbindungskörper mit seiner einen Seite flach aufzulegen und damit über mindestens ein in seinem mittleren Bereich vorhandenes Schraubbefestigungsloch und eine darin einzusetzende erste Verbindungsschraube zu verschrauben ist und dieser Verbindungskörper mit seiner anderen Seite breitflächig auf die Längsseite des anderen Hohlprofils aufzulegen und damit über an seinen beiden Enden gelegene Schraubbefestigungslöcher und darin einzusetzende, entgegengesetzt zur ersten Verbindungsschraube gerichtete zweite Verbindungsschrauben fest zu verschrauben ist.

    [0002] Eine Schraubverbindung obiger Art ist durch die FR 2 287 608 bekannt. Es geht dabei um die T-förmige Verbindung von einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisenden, aus Metall bestehenden Hohlprofilen, wobei im stirnendig zu verbindenden Hohlprofil auf der inneren Seite seiner beiden gegenüberliegenden Schmalwände innenseitig offene Schraubkanäle vorgesehen sind, die jeweils aus zwei nebeneinander verlaufenden und durch einen Längsschlitz voneinander getrennten, an ihren konkav zueinander gekrümmten Innenseiten mit entsprechendem Gewinde versehenen Gewinderippen bestehen. In diese sind die den mittleren Bereich des Verbindungskörpers durchdringenden, als Senkkopfschrauben ausgebildeten inneren Befestigungsschrauben einzudrehen, während die dazu entgegengesetzt gerichteten äußeren Verbindungsschrauben des Verbindungskörpers in in der ihnen zugewandten dünnen Wandung des längsseitig zu verbindenden Metallprofils eingearbeitete Schraubgewindelöcher einzudrehen sind. Der Verbindungskörper kann dabei als zwischen den vergleichsweise niedrig gehaltenen Rändern des längszuverbindenden Metallprofils einzulegende flache Verbindungsplatte ausgebildet sein oder aber bei mit hohen Rändern versehenen Metallprofilrahmen mittig einen entsprechend hohen Höcker aufweisen, in den die mittleren Schraubgewindelöcher eingearbeitet sind. Der metallische Verbindungskörper und die in ihm entgegengesetzt gerichtet anzubringenden Befestigungsschrauben ermöglichen eine leicht herzustellende und noch dazu äußerlich nicht störend in Erscheinung tretende T-förmige Verbindung zweier Hohlrahmen, die dafür jedoch allein schon wegen des vergleichsweise geringen Befestigungssitzes der Verbindungsschrauben hier aus Metall bestehen müssen.

    [0003] Im Gegensatz hierzu sind für T-förmig miteinander zu verbindende Kunststoff-Hohlprofile Schraubverbindungen bekannt, bei denen die in zwei innenwandseitig angeordnete Schraubkanäle des stirnendig sich abstützenden Hohlprofils einzudrehenden Verbindungsschrauben das andere Hohlprofil vollständig durchdringen, also auch von der dem Stirnende des einen Hohlprofils abgewandten Längsseite des anderen Profils her eingesetzt und eingedreht werden müssen. Eine solche Schraubverbindung ist zwar baulich einfach. Sie hat jedoch den Nachteil, daß die beidseitige Anbringung der Schraubbefestigungslöcher in dem durchlaufenden Hohlprofil eine exakte Ausrichtung zu den Schraubkanälen des stirnendig aufzusetzenden anderen Hohlprofils erfordert. Außerdem läßt diese Schraubverbindung aber auch an Festigkeit zu wünschen übrig, da die dem Stirnende des einen Hohlprofils abgewandte Längsseite des durchlaufenden Hohlprofils beim Anziehen der Verbindungsschrauben entsprechend nachgibt, sich nämlich nach innen wölbt. Das ist auch dann der Fall, wenn der durchlaufende Hohlprofilstab mit einem einliegenden metallischen Verstärkungshohlprofil versehen ist, da dieses regelmäßig nicht breitflächig an der Innenwandung des Hohlprofils, sondern lediglich an einzelnen Innenwandungsrippen des Hohlprofils anliegt und daher dem Anziehen der Verbindungsschrauben keinen hinreichend festen Widerstand entgegenzusetzen vermag. Schließlich ist diese bekannte, mit das durchgehende Hohlprofil vollständig durchdringenden Verbindungsschrauben versehene Schraubverbindung auch nicht für kreuzförmige Hohlprofil-Verbindungen geeignet.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hohlprofil-Schraubverbindung der eingangs erwähnten Gattung dahingehend zu verbessern, daß sie unter Beibehalt ihrer einfachen Bauart und leichten Montierbarkeit speziell auch für die T-förmige Verbindung von Kunststoff-Hohlprofilen geeignet ist und dafür eine bessere Verbindungsfestigkeit gewährleistet.

    [0005] Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Schraubverbindung der eingangs beschriebenen Gattung erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die miteinander schraubzuverbindenden Hohlprofile aus Kunststoff bestehen, der im stirnendig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofil vorhandene Schraubkanal ringsum geschlossen ist und im längsseitig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofil ein metallisches Verstärkungs-Hohlprofil eingeschoben ist, in das die beiden endseitig im Verbindungskörper sitzenden zweiten Verbindungsschrauben einzuschrauben sind. Auf diese Weise kommt man zu einer auch bei der T-förmigen Verbindung von Kunststoff-Hohlprofilen hinreichend festen Schraubverbindung, wofür einerseits die ringsum geschlossene Ausbildung des oder der im Inneren des stirnendig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofils vorhandenen Schraubkanäle sorgt und andererseits das im längsseitig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofil vorhandene metallische Verstärkungs-Hohlprofil beiträgt, da in beide die entsprechenden Verbindungsschrauben hinreichend fest eingedreht bzw. eingeschraubt werden können. Die bei der Verwendung von Kunststoff als Hohlprofil-Werkstoff nie ganz zu vermeidende geringfügige Flexibilität des Kunststoffs ist dabei ohne Belang, da in beiden Fällen ein hinreichend fester Befestigungssitz der Verbindungsschrauben gewährleistet ist.

    [0006] Der Verbindungskörper kann bei durchgehend plan verlaufender Auflagefläche des längsseitig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofils als flache Verbindungsplatte ausgebildet sein, die über die in ihre Schraubbefestigungslöcher entgegengesetzt einzusetzenden Verbindungsschrauben mühelos zwischen den miteinander T-förmig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofilen montiert werden kann.

    [0007] Der Verbindungskörper bzw. die Verbindungsplatte ermöglicht es aber auch, kreuzförmige Kunststoff-Hohlprofil-Verbindungen zu schaffen, weil dazu lediglich je ein solcher Verbindungskörper bzw. Verbindungsplatte zwischen den gegenüberliegenden Längsseiten des hindurchgehenden Hohlprofils und den sich darauf gegenüberliegend abstützenden Stirnenden der beiden anderen Hohlprofile vorgesehen zu werden braucht.

    [0008] Auf der dem stirnendig aufliegenden Kunststoff-Hohlprofil zugewandten Oberseite des Verbindungskörpers sind vorzugsweise noch quer verlaufende Zentriervorsprünge vorgesehen, die das Stirnende des betreffenden Kunststoff-Hohlprofils eng umgreifen und dadurch zugleich auch noch die Verbindungsfestigkeit zu steigern helfen. Diese Zentriervorsprünge sind vorteilhaft rippenförmig ausgebildet und besitzen eine senkrecht zur Verbindungsplattenoberfläche verlaufende Innenwandung sowie eine darin scharfkantig auslaufende schräge Außenwandung. Mit ihrer Innenwandung können diese in entsprechendem Abstand voneinander angeordneten Zentriervorsprünge bzw. -rippen das Stirnende des zwischen ihnen aufzusetzenden Kunststoff-Hohlprofils eng umgreifen und dadurch auch verdrehungssichernd wirken, was insbesondere beim Vorhandensein nur einer in den entsprechenden, ringsum geschlossenen Schraubkanal des stirnseitig zu verbindenden Hohlprofils einzudrehenden Verbindungsschraube wichtig ist.

    [0009] Um die Schraubverbindungsstellen zwischen den über die Verbindungsplatte miteinander zu verbindenden Hohlprofilen gegen eindringende Feuchtigkeit wirksam abzudichten, können zwischen der Verbindungsplatte und den anliegenden Hohlprofilen flach auf der Verbindungsplatte aufliegende Abdichtungsstreifen aus geeignetem Dichtungswerkstoff vorgesehen sein.

    [0010] In der Zeichnung ist ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäß beschaffenen T-förmigen Kunststoff-Hohlprofil-Schraubverbindung dargestellt. Dabei zeigt
    Fig.1
    die Schraubverbindungsstelle im Schnitt nach der Linie I-I der
    Fig.2,
    die ihrerseits eine teilweise geschnittene Seitenansicht der betreffenden Schraubverbindungsstelle wiedergibt,
    Fig.3
    die metallische Verbindungsplatte in axialem Längsschnitt und
    Fig.4
    in der Draufsicht.


    [0011] Die dargestellte Profilverbindungsstelle wird von dem mit einem eingesetzten metallischen Verstärkungshohlprofil 1 versehenen, an der Verbindungsstelle durchlaufenden Kunststoff-Hohlprofil 2 einerseits und dem darauf stirnendig zu verschraubenden Kunststoff-Hohlprofil 3 gebildet, das entsprechend Fig.2 mit mehreren, vorzugsweise zwei an seiner Innenwand gegenüberliegend angeordneten, längsaxial verlaufenden, jeweils ringsum geschlossenen Schraubkanälen 4 versehen ist. Die Verbindung zwischen den beiden Hohlprofilen 2,3 erfolgt über den metallischen Schraubverbindungskörper 5, der beispielsweise aus nicht rostendem Stahl aber auch aus Leichtmetall, wie z.B. einer geeigneten Aluminiumlegierung, bestehen kann. Da das längsseitig zu verbindende Kunststoff-Hohlprofil 2 eine durchgehend plan verlaufende Auflagefläche 2' für den auf ihr aufzulegenden Verbindungskörper 5 besitzt, ist letzterer hier vorteilhaft als flache Verbindungsplatte ausgebildet.

    [0012] Die Verbindungsplatte 5 ist im vorliegenden Falle speziell von der in den Fig.3 und 4 dargestellten Beschaffenheit. Sie besitzt je zwei innenliegende Schraubbefestigungslöcher 6 für die darin einzusetzenden, in die ringsum geschlossenen Schraubkanäle 4 des Hohlprofils 3 einzudrehenden Verbindungsschrauben 7 und zwei in ihren Enden 5', also außen liegende Schraubbefestigungslöcher 8 für die in das durchlaufende Hohlprofil 2 und das darin vorhandene, metallische Verstärkungsprofil 1 einzusetzenden bzw. einzudrehenden Verbindungsschrauben 9. Als Verbindungsschrauben 7,9 dienen vorzugsweise selbstschneidende Senkkopfschrauben, die mit ihren Köpfen an den entgegengesetzt konisch verlaufenden Begrenzungswandungen der inneren und äußeren Schraubbefestigungslöcher 6 bzw. 8 fest anliegen. Auf ihrer dem stirnendig aufliegenden Hohlprofil 3 zugewandten Oberseite ist die Verbindungsplatte 5 mit quer verlaufenden, rippenförmigen Zentriervorsprüngen 10 versehen, die jeweils eine senkrecht zur Plattenoberfläche verlaufende Innenwandung 10' und eine darin scharfkantig auslaufende schräge Außenwandung 10'' besitzen. Mit diesen Zentrierrippen 10 kann die Verbindungsplatte 5 das Stirnende 3' des Hohlprofils 3 eng umgreifen. In ihrem innerhalb der Zentrierrippen 10 liegenden, die inneren Schraubbefestigungslöcher 6 aufweisenden Mittelteil 5'' springt die Platte 5 beidseitig über ihre Enden 5' vor, um auch insoweit dem darauf stirnendig aufzusetzenden Hohlprofil 3 profilmäßig voll zu entsprechen.

    [0013] Zwischen der Schraubverbindungsplatte 5 und den an ihr unter- und oberseitig anliegenden Kunststoff-Hohlprofilen 2 bzw. 3 sind vorzugsweise noch je ein unterer und oberer Dichtungsstreifen 11 bzw. 12 eingelegt, so daß von außen kein Wasser in die so gebildete Schraubverbindungsstelle und über sie in die Profil-Innenräume gelangen kann.

    [0014] Zur Montage der T-förmigen Hohlprofil-Verbindung wird zunächst die Schraubverbindungsplatte 5 mitsamt der auf ihrer Oberseite aufliegenden Dichtungsschicht 12 über die in die ringsum geschlossenen Schraubkanäle 4 einzudrehenden, innenliegenden Schrauben 7 am Stirnende 3' des Hohlprofils 3 befestigt. Sodann kann die Verbindungsplatte 5 mit der unteren Dichtungsschicht 11 mit dem Hohlprofil 3 auf das durchlaufende Hohlprofil 2 aufgesetzt und mittels der außenliegenden Verbindungsschrauben 9 damit fest verbunden werden. Die prinzipiell gleiche Verbindungsweise wird auch für die Errichtung kreuzförmiger Hohlprofilverbindungen verwendet. Dazu wird je eine metallische Verbindungsplatte 5 zwischen deren gegenüberliegenden Längsseiten des hindurchgehenden Hohlprofils, z.B. 2, und den sich darauf gegenüberliegend abstützenden Stirnenden 3' der beiden anderen Hohlprofile 3 vorgesehen. Da die Enden 5' der Verbindungsplatte 5 mitsamt den in ihnen liegenden Senkköpfen 9' der Verbindungsschrauben 9 äußerlich kaum in Erscheinung treten, wird dadurch das Äußere dieser Kunststoff-Hohlprofil-Verbindung praktisch nicht beeinträchtigt, insbesondere dann nicht, wenn die Verbindungsplatten 5 etwa mit einem den über sie miteinander zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofilen entsprechenden Farbüberzug versehen werden.


    Ansprüche

    1. Schraubverbindung von rechtwinklig zueinander verlaufenden Hohlprofilen für Fenster-, Tür- od.dgl. Rahmen, wobei auf das Stirnende des einen, in seinem Inneren mindestens einen längsaxial verlaufenden Schraubkanal (4) aufweisenden Hohlprofils (3) ein metallischer Verbindungskörper (5) mit seiner einen Seite flach aufzulegen und damit über mindestens ein in seinem mittleren Bereich (5'') vorhandenes Schraubbefestigungsloch (6) und eine darin einzusetzende erste Verbindungsschraube (7) zu verschrauben ist und dieser Verbindungskörper (5) mit seiner anderen Seite breitflächig auf die Längsseite des anderen Hohlprofils (2) aufzulegen und damit über an seinen beiden Enden (5') gelegene Schraubbefestigungslöcher (8) und darin einzusetzende, entgegengesetzt zur ersten Verbindungsschraube (7) gerichtete zweite Verbindungsschrauben (9) fest zu verschrauben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die miteinander schraubzuverbindenden Hohlprofile (2, 3) aus Kunststoff bestehen, der im stirnendig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofil (3) vorhandene Schraubkanal (4) ringsum geschlossen ist und im längsseitig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofil (2) ein metallisches Verstärkungs-Hohlprofil (1) eingeschoben ist, in das die beiden endseitig im Verbindungskörper (5) sitzenden zweiten Verbindungsschrauben (9) einzuschrauben sind.
     
    2. Schraubverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper bei durchgehend plan verlaufender Auflagefläche (2') des längsseitig zu verbindenden Kunststoff-Hohlprofils (2) als flache Verbindungsplatte (5) ausgebildet ist.
     
    3. Schraubverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem stirnendig aufliegenden ersten Hohlprofil (3) zugewandten Oberseite des Verbindungskörpers (5) quer verlaufende Zentriervorsprünge (10) vorgesehen sind, die das Stirnende (3') des Hohlprofils (3) eng umgreifen.
     
    4. Schraubverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriervorsprünge (10) rippenförmig ausgebildet sind und eine senkrecht zur Verbindungsplattenoberfläche verlaufende Innenwandung (10') sowie eine darin scharfkantig aus laufende schräge Außenwandung (10'') besitzen.
     
    5. Schraubverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsplatte (5) in ihrem innerhalb der Zentrierrippen (10) liegenden, die inneren Schraubbefestigungslöcher (6) aufweisenden Mittelteil (5'') beidseitig über die Plattenenden (5') vorspringt.
     
    6. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsplatte (5) je ein an ihren beiden Enden (5') sitzendes äußeres Schraubbefestigungsloch (8) und zwei nahe innerhalb ihrer Zentrierrippen (10) gelegene innere Schraubbefestigungslöcher (6) aufweist.
     
    7. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Verbindungsplatte (5) und den über sie miteinander schraubverbundenen Hohlprofilen (2,3) flach auf der Verbindungsplatte (5) aufliegende Andichtungsstreifen (11,12) vorgesehen sind.
     
    8. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß für kreuzförmige Hohlprofil-Verbindungungen je ein metallischer Verbindungskörper (5) zwischen den gegenüberliegenden Längsseiten des hindurchgehenden Hohlprofils (2) und den sich darauf gegenüberliegend abstützenden Stirnenden (3') der beiden anderen Hohlprofile (3) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht