Kopplungsschloss für Einkaufswagen

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Pfandschloß für lösbar aneinander zu befestigende Teile wie, Einkaufswagen und Gepäckwagen mit einem am ersten Teil befestigten Schloßgehäuse 1, das eine Öffnung 1c für ein Pfand und eine Öffnung für ein Kopplungsglied 1a besitzt, das am zweiten Teil befestigt ist und so lange durch einen Schließriegel 4 arretiert gehalten ist, bis das Pfand eingeschoben ist, wobei das Pfand eine Karte und/oder eine Münze ist, die während des Einschiebens ein Steuerteil 3 bewegen, das den Schließriegel 4 von der sperrenden in die entsperrte Stellung bewegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Pfandschloß für lösbar aneinander zu befestigende Teile, wie Einkaufswagen und Gepäckwagen mit einem am ersten Teil befestigten Schloßgehäuse, das eine Öffnung für ein Pfand und eine Öffnung für ein Kopplungsglied besitzt, das am zweiten Teil befestigt ist und so lange durch einen Schließriegel arretiert gehalten ist, bis das Pfand eingeschoben ist.

[0002] Es ist bekannt, Pfandschlösser an Einkaufswagen zu befestigen, um einen Wagen an einen anderen anzukoppeln wobei diese durch Einführen einer Münze voneinander lösbar sind. Diese bekannten Pfandschlösser weisen verhältnismaßig viele Teile auf und besitzen große Außenabmessungen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Pfandschloß der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß es bei hoher Zuverlässigkeit, wenig Teilen und einfacher Herstellung geringe Außenabmessungen besitzt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Pfand eine Karte und/oder eine Münze ist, die während des Einschiebens ein Steuerteil bewegen, das den Schließriegel von der sperrenden in die entsperrte Stellung bewegt.

[0005] Das Gehäuse dieses Pfandschlosses bildet ein kleines flaches Kästchen, das bei geringem Gewicht an verschiedenen Stellen der anzukoppelnden Teile insbesondere der Einkaufswagen oder Gepäckwagen befestigbar ist. Hierbei besitzt das Schloß eine hohe Funktionssicherheit und Aufbruchsicherheit. Das Kopplungsglied ist im verriegelten Zustand auch bei Anwendung roher Kräfte nicht herausziehbar.

[0006] Besonders vorteilhaft ist es hierbei, daß das Schloß wahlweise, sowohl von einer Münze als auch von einer Karte, betätigbar ist, und das die im Schloß angeordneten beweglichen Teile nur kleinste Wege ausführen, so daß auch nur kleine Betätigungsbewegungen durch das Pfand und das Kopplungsglied aufgeführt werden müssen.

[0007] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Schließrigel ein um eine Achse drehbares Teil ist. Hierbei kann der Schließrigel über ein Getriebe insbesondere ein Kurbelgetriebe mit dem Steuerteil verbunden sein. Ein in dieser Weise ausgeführter Schließriegel stellt sich einem Herausziehen des Kopplungsgliedes besonders sicher entgegen, da ein Herausziehen nur noch ein stärkeres Verriegeln erzeugt.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Steuerteil ein Schlitten oder Wagen ist, der in Einschubrichtung des Pfandes verschiebbar ist. Auch sollte das Steuerteil durch das Pfand gegen den Druck eines Federelementes verschieblich sein.

[0009] Eine sichere Funktion und eine kleine Bauweise werden dadurch erzeugt, daß das Steuerteil mindestens einen Hohlraum aufweist, in dem das Kopplungsglied und/oder der Schließriegel einliegt. Hierbei wird vorteilhafter Weise vorgeschlagen, daß das Steuerteil mindestens einen Anschlag für die Karte und/oder Münze aufweist. Damit übernimmt das Steuerteil wichtige Funktionen des Schlosses, da es sowohl durch das Kopplungsglied als auch durch die Münze und/oder die Karte bewegt wird.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Karte und/oder Münze im eingesteckten Zustand durch ein Sicherungsteil arretiert sind, das durch das eingesteckte Kopplungsglied in die nicht sperrende Stellung bewegbar ist. Hierbei kann das Sicherungsteil durch das Kopplungsglied gegen den Druck eines Federelementes in die nicht sperrende Stellung bewegbar sein.

[0011] Auch wird vorteilhafter Weise vorgeschlagen, daß das Sicherungsteil mindestens eine Schulter aufweist, die die Münze und/oder die Karte im eingesteckten Zustand an der Rückseite arretierend hintergreift. Hierbei kann das Sicherungsteil mindestens einen Vorsprung insbesondere Stift aufweisen, der in eine Öffnung der Münze und/oder der Karte eindringt.

[0012] Eine hohe Funktionssicherheit bei kleiner Bauweise, wird erreicht, wenn im Gehäuse ein Lagerbock befestigt insbesondere angeformt ist, der den Schließriegel und/oder das Steuerteil führt.

[0013] Eine besonders platzsparende, konstruktiv einfache und sicher arbeitende Bauweise bei kleinsten Steuerbewegungen wird erreicht, wenn der Schließriegel ein etwa geradlinig vom Steuerteil bewegtes Teil ist. Hierbei kann das Steuerteil mindestens eine schräg zu seiner Bewegungsrichtung angeordnete Gleitfläche aufweisen, auf der der Schließriegel insbesondere mit einem Schließriegelvorsprung oder über ein Zwischenteil gleitet. Auch kann hierbei die Gleitfläche von einem Schrägschlitz im Steuerteil gebildet werden.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 :

einen senkrechten Längsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines Pfandschlosses bei arretiertem Kopplungsglied.

Figur 2 :

Einen Schnitt nach Figur 1 bei eingestecktem Pfand, und damit freigegebenem Kopplungsglied.

Figur 3 :

Eine Seitenansicht des Schließriegels.

Figur 4 :

Eine Ansicht von oben auf den Schließriegel.

Figur 5 :

Eine Stirnseite des Schließriegels in der sperrenden Stellung.

Figur 6 :

Eine Stirnseite des Schließriegels in der entsperrten Stellung.

Figur 7 :

Einen senkrechten Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel und

Figur 8 :

einen senkrechten Längsschnitt durch das Steuerteil des zweiten Ausführungsbeispiels.

[0015] Das Pfandschloß weist ein quaderförmiges Gehäuse 1 auf, das in Form und Abmessungen etwa der doppelten Größe einer Streichholzschachtel entspricht. Das Gehäuse 1 ist am Boden und verschloßen und besitzt vier senkrechte Seitenwände und einen inneren Hohlraum, der nach oben hin offen ist und durch einen Deckel 6 verschloßen wird. Der an der Oberseite befestigte Deckel 6 wird seitlich aufgeschoben und findet in seitlichen Nuten des Gehäuses 1 Halt.

[0016] Im Innenraum des Gehäuses 1 ist ein Lagerbock 2 befestigt, insbesondere am Gehäuse angeformt, der mit dem Boden des Gehäuses verbunden ist und über dem ein schlittenförmiges Steuerteil 3 gestülpt ist, das im Querschnitt einem umgekehrten U entspricht. Damit umgreift das Steuerteil 3 mit seinen zwei Seitenwänden 3a die beiden Seiten des Lagerbocks 2.

[0017] Im Lagerbock 2 ist quer zur Längsrichtung des Gehäuses 1 waagerecht eine Bohrung 2a eingebracht, in der ein verdrehbarer Schließriegel 4 gelagert ist. Der Schließriegel 4 weist an seinen beiden Enden zwei kreisförmige Scheiben 4a und eine dazwischenliegendes Verbindungsteil 4b auf, das außermittig der Scheiben liegt und die sperrende Funktion für das Kopplungsglied 7 hat. An der Außenseite jeder Scheibe 4a steht achsparallel außermittig jeweils ein Stift 4c vor, die als Kurbel zum Verdrehen des Schließriegels 4 dienen.

[0018] Die Seitenwände 3a des Steuerteils 3 besitzen jeweils einen senkrechten Schlitz 3b in den jeweils ein Stift 4c einliegt. Wird das Steuerteil 3 in Längrichtung des Gehäuses bewegt, so wird der Schließriegel 4 um seine Achse verdreht.

[0019] Im Lagerbock 2 befindet sich eine achsparallele Bohrung in der eine Druckfeder 8 gelagert ist, die an einer Querwand 3c des Steuerteils 3 anliegt. Durch die Druckfeder 8 wird das Steuerteil 3 in eine Richtung bewegt, in der die Querwand 3c vom Lagerbock 2 entfernt liegt und der Schließriegel 4 durch die Schlitze 3b in die das Kopplungsglied 7 sperrende Stellung gedreht ist (siehe Figur 1).

[0020] Im Lagerbock 2 ist ein Längskanal 2b eingebracht, der dem Querschnitt des Kopplungsgliedes 7 entspricht und der mit einer Öffnung 1a in der Stirnseite des Gehäuses 1 fluchtet. Durch die Öffnung 1a wird das Kopplungsglied 7 eines anzukoppelnden Teiles insbesondes eines Wagens eingesteckt, das bzw. der mit dem Teil bzw. Wagen verkoppelt werden soll an dem das Gehäuse 1 befestigt ist. Das Kopplungsglied 7 weist einen Rücksprung, insbesondere eine Kerbe 7a auf. Wird das Kopplungsglied 7 durch die Öffnung 1a in das Gehäuse 1 hineingeschoben, so verdreht die vordere keilförmige Spitze des Kopplungslieds 7 eine in den Längskananl 2b hineinreichende Fläche des Verbindungsteils 4b, so daß der Schließriegel 4 verdreht wird, wobei er das Steuerteil 3 gegen den Druck der Feder 8 verschiebt. Ist das Kopplungsglied 7 bis in seine Endstellung hineingeschoben, so erreicht seine Kerbe 7a den Schließriegel 4 und das Verbindungsteil 4b schnappt in die Kerbe 7a drehend ein, so daß danach Steuerteil 3 und Schließriegel 4 die in Figur 1 gezeigten Stellungen einnehmen. Das Kopplungsglied 7 kann dann nicht mehr gewaltsam aus dem Schloß herausgezogen werden.

[0021] An dem dem Schließriegel 4 gegenüberliegenden Ende ist im Innern des Gehäuses 1 ein Sicherungsteil 5 senkrecht verschieblich gelagert das an seiner Oberseite eine Schrägfläche 5a aufweist, die bei eingestecktem Kopplungsglied 7 an einer vorderen Keilfläche des Kopplungsglied 7 bzw. dessen Spitze zur Anlage gelangt. Damit wird durch die Kopplungsgliedspitze das Sicherungsteil 5 gegen den Druck einer in ihr liegenden Druckfeder 9 nach unten in seiner unteren Stellung gehalten.

[0022] Das Gehäuse 1 weist an der der Öffnung 1a gegenüberliegenden Stirnseite zwei weitere Öffnungen 1b und 1c auf. In die spitzförmige Öffnung 1b ist eine Münze als Pfand einsteckbar, die bei unterer Stellung des Sicherungsteils 5 über die Oberseite des Sicherungsteils 5 so weit in das Gehäuse hineingleitet, daß sie nicht, oder nur noch wenig, außen aus dem Gehäuse herausragt. In dieser weiteingestecktesten Stellung der Münze M wird die Münze von zwei an der Oberseite des Sicherungsteils 5 vorstehenden seitlichen Vorsprüngen 5a hintergriffen, wenn das Kopplungsglied 7 zumindest teilweise abgezogen ist und das Sicherungsteil 5 sich in seiner oberen Stellung befindet, siehe Figur 2.

[0023] Das Sicherungsteil 5 weist darüber hinaus an seiner Oberseite 2 senkrecht vorstehende Stifte 5b auf, die soweit auseinanderstehen, daß zwischen ihnen die Münze M eingeführt werden kann. Die Stifte 5b ragen in einen Längskanal 10 hineien, der in der schlitzförmigen Öffnung 1c mündet. In die Öffnung 1c und den Kanal 10 ist eine Karte insbesondere in Form einer Kreditkarte oder einer Schlüsselkarte in das Schloß waagerecht einsteckbar, wobei in der Endstellung in der Karte befindliche Löcher über den Stiften 5b stehen, so daß in der oberen Stellung des Sicherungsteils 5 die Stifte 5b die Karte gegen ein Herausziehen arretieren.

[0024] Der Längskanal 10 ist im Bereich der Öffnung 1c durch eine Verschlußrolle 10 verschlossen, die durch die Karte verschiebbar ist und dafür sorgt, daß Schmutz und Staub in den Kanal 10 nicht eindringen können.

[0025] Das Pfandschloß hat folgende Funktionsweise:
Wird das Kopplungsglied 7 in die Öffnung 1a eingeschoben, so wird es, wie oben beschrieben, durch den Schließriegel 4 in seiner Endstellung arretiert. In dieser Endstellung drückt das Kopplungsglied 7 das Sicherungsteil 5 in seine den Längskanal 10 und den Münzkanal freigebende Stellung und das Steuerteil 3 befindet sich in seiner den Öffnungen 1b und 1c nahen Stellung, in die das Steuerteil 3 durch die Feder 8 gedrückt wird. Diese Stellung ist in Figur 1 dargestellt.

[0026] Wird nun in der Figur 1 dargestellten Stellung in das Schloß eine Münze M oder eine Karte eingeschoben, so drückt die Münze M gegen die Querwand 3c bzw. die Karte gegen einen weit innen liegenden Schlag 3d an der Oberseite des Steuerteils 3. Durch das Einschieben der Münze oder der Karte wird damit das Steuterteil 3 nach rechts von den Öffnungen 1b bzw. 1c weggeschoben gegen den Druck der Feder 8 in die in Figur 2 dargestellte Stellung. Hierbei verdreht das Steuerteil 3 über die Schlitze 3b und die Stifte 4c den Schließriegel 4 in seine freigebende Stellung wobei die innere Oberseite des Verbindungsteils 4b aus der Kerbe 7a des Kopplungsgliedes herausgelangt und eine waagerechte Stellung einnimmt. Damit liegt das Verbindungsteil 4b nicht mehr im Längskanal 2b ein und das Kopplungsglied 7 kann frei herausgezogen werden.

[0027] Beim Herausziehen des Kopplungsglieds 7 gibt seine Spitze das Sicherungsteil 5 frei, so daß es sich nach oben bewegen kann und mit dem Vorsprung 5a und/oder den Stiften 5b die Münze und/oder die Karte arretiert. Damit bleiben Münze und/oder Karte so lange im Pfandschloß festgehalten, bis das Kopplungsglied 7 wieder eingesteckt und das Sicherungsteil 5 nach unten in die Freigabestellung durch das Kopplungsglied 7 gedrückt wird.

[0028] Das zweite Ausführungsbeispiel nach Figur 7 und 8 unterscheidet sich von dem nach Figur 1 bis 6 dadurch, daß der Schließriegel durch das Steuerteil nicht gedreht, sondern verschoben wird. Der Schließriegel 4a ist damit rechtwinklig zur Schloßlängsachse und zur Kopplungsgliedlängsachse verschieblich im Gehäuse und/oder im Lagerblock 2 gelagert und weist einen Vorsprung 13 auf, der in einem Schrägschlitz 12 des Steuerteils 3 einliegt. Wird das Steuerteil 3 durch einen Münze/Karte um wenige Millimeter bewegt, so gelangt der Schließriegel 4a aus der Ausnehmung des Kopplungsgliedes und das Kopplungsglied ist frei.

Ansprüche

1. Pfandschloß für lösbar aneinander zu befestigende Teile wie, Einkaufswagen und Gepäckwagen mit einem am ersten Teil befestigten Schloßgehäuse (1), das eine Öffnung (16,1c) für ein Pfand und eine Öffnung für ein Kopplungsglied (1a) besitzt, das am zweiten Teil befestigt ist und so lange durch einen Schließriegel (4) arretiert gehalten ist, bis das Pfand eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Pfand eine Karte und/oder eine Münze (M) ist, die während des Einschiebens ein Steuerteil (3) bewegen, das den Schließriegel (4, 4a) von der sperrenden in die entsperrte Stellung bewegt.

2. Pfandschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließriegel (4) ein um eine Achse drehbares Teil ist.

3. Pfandschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließriegel (4) über ein Getriebe insbesondere ein Kurbelgetriebe mit dem Steuerteil (3) verbunden ist.

4. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (3) ein Schlitten oder Wagen ist, der in Einschubrichtung des Pfandes verschiebbar ist.

5. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (3) durch das Pfand gegen den Druck eines Federelementes (8) verschieblich ist.

6. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (3) mindestens einen Hohlraum aufweist, in dem das Kopplungsglied (7) und/oder der Schließriegel (4, 4a) einliegt.

7. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (3) mindesens einen Anschlag (3c,3d) für die Karte und/oder Münze (M) aufweist.

8. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (3) quer zu seiner Bewegungsrichtung einen U-förmigen Querschnitt aufweist und hierdurch einen Lagerbock (2) und den Schließriegel (4, 4a) auf drei Seiten umgreift.

9. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte und/oder Münze (M) im eingesteckten Zustand durch ein Sicherungsteil (5) arretiert sind, das durch das eingesteckte Kopplungsglied (7) in die nicht sperrende Stellung bewegbar ist.

10. Pfandschloß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (5) durch das Kopplungsglied (7) gegen den Druck eines Federelementes (9) in die nicht sperrende Stellung bewegbar ist.

11. Pfandschloß nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (5) mindesens eine Schulter (5a) aufweist, die die Münze (M) und/oder die Karte im eingesteckten Zustand an der Rückseite arretierend hintergreift.

12. Pfandschloß nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (5) mindestens einen Vorsprung insbesondere Stift (5b) aufweist, der in eine Öffnung der Münze (M) und/oder der Karte eindringt.

13. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) ein Lagerbock (2) befestigt insbesondere angeformt ist, der den Schließriegel (4) und/oder das Steuerteil (3) führt.

14. Pfandschloß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließriegel (4a) ein etwa geradlinig vom Steuerteil (3) bewegtes Teil ist.

15. Pfandschloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (3) mindestens eine schräg zu seiner Bewegungsrichtung angeordnete Gleitfläche (12a) aufweist, auf der der Schließriegel (4a) insbesondere mit einem Schließriegelvorsprung oder über ein Zwischenteil geleitet.

16. Pfandschloß nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitfläche von einem Schrägschlitz (12) im Steuerteil (3) gebildet wird.

Zeichnung