Steckdose mit Zusatzmodul

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine mit einem Zusatzmodul versehene Einbausteckdose nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einer Reihe von Anwendungen ist es zweckmäßig Steckdosen mit einem Zusatzmodul zu versehen, das z. B. für einen Überspannungsschutz sorgt, eine Filterfunktion ausübt, ein Relais oder einen elektronischen Fernschalter aufnimmt, oder mit einem Fehlstromschutzschalter versehen ist.

[0003] Aus der DE-PS 25 46 868 ist bereits eine Steckdose bekannt, bei der ein ihr zugeordneter Fehlerstromschutzschalter nicht nur in einer räumlich danebenliegenden Wandeinbaudose eingebaut ist, sondern für die Wandmontage eine einzige, gemeinsame Wandeinbaudose dient. Der in der Einbaudose zur Verfügung stehende Platz wird allerdings allein vom Fehlerstromschutzschalter beansprucht. Hinzu kommt, daß die mit ihrem Sockel auf den Fehlerstromschutzschalter aufsteckbare Steckdose aus Sonderteilen aufgebaut ist, die speziell für diese Steckdosenausführung geschaffen werden müssen.

[0004] Aus der GB-A-1 214 678 ist eine Einbausteckdose mit einem Tragring bekannt, an welchem über Abstandsstege ein Steckdosensockel gehalten ist. Steckerseitig ist der Steckdosensockel von einem mit einem Abdeckrahmen versehenen, als Zentralstück ausgebildeten Steckertopf abgedeckt. Auf der Einbauseite des Steckdosensockels sind in eigens hierfür vorgesehenen seitlichen Ausnehmungen elektronische Abschaltmittel angeordnet. Dies bedeutet, daß für die Einbeziehung eines zusätzlichen Schaltmoduls der Steckdosensockel in seiner üblichen Form nicht verwendbar ist, sondern speziell angepaßt sein muß.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine Einbausteckdose der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher konstruktive Maßnahmen vorgesehen sind, die ohne Änderungen an einem herkömmlichen Steckdosensockel für Steckdosen ohne Zusatzmodul die wahlweise Einbeziehung eines Zusatzmoduls in die Steckdose erlauben und eine einfache Befestigung des Zusatzmoduls am Steckdosensockel ermöglichen.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1. Danach ist vorgesehen, daß die Länge der am Tragring angeordneten Abstandsstege so ist, daß der Steckdosensockel zum Tragring hin, jedoch nicht darüber hinaus angehoben ist und sich seine Einbautiefe verringert, daß das Zusatzmodul an der Unterseite des Steckdosensockels angeordnet und mittels klammerartig ausgebildeter erster Rasthaken an Vorsprüngen des Steckdosensockels unmittelbar an diesem anliegend gehalten ist, daß die an den Steckdosensockel angrenzende Oberseite des Zusatzmoduls an die Sockelunterseite angepaßt ist, und daß die Einbautiefe des mit dem Zusatzmodul versehenen Steckdosensockels den genormten Mindestabstand zum Dosenboden einhält.

[0007] Durch die sich an die Unterseite des Steckdosensockels anpassende Gestaltung der Oberseite des Zusatzmoduls gelingt es, die Einbautiefe der Steckdose im Vergleich zu bekannten Ausführungen mit Zusatzmodul herabzusetzen. Gleichzeitig erlauben die klammerartig ausgebildeten ersten Rasthaken eine Verankerung des Zusatzmoduls an Vorsprüngen des Steckdosensockels mit einem einzigen Handgriff, ohne daß hierzu eine Änderung des Steckdosensockels erforderlich ist. Damit das Zusatzmodul bei eingebauter Steckdose einen genormten Mindestabstand zum Dosenboden der Einbaudose einhält, muß der Steckdosensockel im Vergleich zu üblichen Steckdosen angehoben werden. Das geschieht jedoch nicht wie aus dem Stand der Technik bekannt, bis über den auf der Einbauwand ruhenden Tragring der Steckdose hinaus, sondern lediglich durch gekürzte, die Steckdose mit dem Tragring verbindende Abstandsstege. Bei dieser Ausführung bleibt somit die Steckdose in ihrem Grundaufbau erhalten, so daß nicht nur ein unveränderter Sockel zur Anwendung kommen kann, sondern die Steckdose auch ohne Zusatzmodul verwendbar ist.

[0008] Durch das Anheben des Steckdosensockels erhöht sich auch der Abstand der Oberseite des Steckertopfes zur Einbauwand. In dem Bemühen, neben dem Steckdosensockel noch ein weiteres Teil unverändert von üblichen Steckdosen übernehmen zu können, kann zwischen zwei Alternativen gewählt werden. Entweder bleibt der Abdeckrahmen unverändert, dann muß der Steckdosentopf so angepaßt werden, daß er mit seiner Außenkante den Abdeckrahmen erfaßt und gegen die Einbauwand preßt, oder aber des Steckdosentopf bleibt unverändert, dann müssen die Abmessungen des Abdeckrahmens entsprechend angepaßt werden, damit der Überstand des Steckertopfes gegenüber der Einbauwand ausgeglichen wird. Weiterhin ist es möglich, den Abdeckrahmen und den Steckertopf einstückig herzustellen.

[0009] In Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist das Zusatzmodul so aufzubauen, daß es aus wenigen Baugruppen besteht, die einfach zu vereinigen sind. Zweckmäßigerweise besteht es deshalb aus einem Gehäuseunterteil, einem Gehäuseoberteil und einer zwischen den Gehäuseteilen eingefügten, die elektrischen Bauteile tragenden Leiterplatte. Ein besonders einfacher Aufbau ergibt sich dadurch, daß die zur Verbindung mit dem Steckdosensockel erforderlichen Rasthaken am Gehäuseoberteil befestigt sind und vorzugsweise aus flexiblem Kunststoff bestehen, aus dem materialeinheitlich das ganze Gehäuseoberteil gespritzt ist. Diese Rasthaken erfassen den Steckdosensockel an Vorsprüngen, an denen auch die Abstandsstege des Tragrings befestigt sind, da diese von der Unterseite des Steckdosensockels ausgehend frei zugänglich sind.

[0010] Damit das Zusatzmodul im Fehlerfall elektrisch durchgemessen werden kann, ist es von Vorteil, daß bei abgenommenem Gehäuseunterteil die Leiterplatte mit dem Oberteil verbunden bleibt und ihre Leiterbahnen zugänglich sind. Die Befestigung des Gehäuseunterteils erfolgt deshalb in vorteilhafter Weise durch zweite Rasthaken, die vom Gehäuseoberteil ausgehend in Fensterausschnitte der Seitenwand des Gehäuseunterteils eingreifen. Die zweiten Rasthaken sind dabei materialeinheitlich an die ersten Rasthaken angeformt, weisen aber in die entgegengesetzte Richtung.

[0011] Vorteilhaft ist auch, daß bei angebautem Zusatzmodul der üblicherweise zu Rückführung der Spreizkrallen benötigte Gummiring entfallen kann. Seine Funktion übernehmen zwei vom Boden des Gehäuseunterteils ausgehende materialeinheitlich angeformte federnde Laschen. Sie überragen beidseitige Abflachungen der Seitenwand des Gehäuseunterteils derart, daß die am Steckdosensockel befestigten beiden Spreizkrallen jeweils zwischen einer Abflachung und einer Lasche zu liegen kommen. Die Laschen üben dabei eine dem Spreizen der Spreizkrallen entgegenwirkende Federkraft aus.

[0012] Besondere konstruktive Bedingungen ergeben sich, wenn das Zusatzmodul mit einer Überspannungsschutzschaltung versehen werden soll. Ein solches Überspannungsmodul hat die Aufgabe die an der Steckdose angeschlossenen Verbraucher vor gefährlichen Überspannungen zu schützen. Derartige Überspannungen können durch Blitzeinschläge oder auch durch Schaltvorgänge im Netz verursacht werden. Eine Begrenzung der Überspannungen auf ungefährliche Werte erzielt man mit Hilfe von Varistoren, insbesondere Zinkoxid-Varistoren (VDR= Voltage Dependent Resistors). Bei energiereichen Spannungsspitzen kann es zu erheblichen Stromstoßbelastungen des Varistors kommen, die diesen nicht nur bezüglich seiner Funktion gefährden, sondern bisweilen zu explosionsartiger Zerstörung führen können. Bis zu einem gewissen Grad ist es zwar möglich mit Hilfe eines Überstromauslösers, z. B. einer Schmelzsicherung, gefährlich hohe Stromstöße durch Unterbrechung der Zuleitung zu verhindern, doch reagieren derartige Überstromauslöser nicht immer ausreichend schnell, so daß die beschriebene Gefahr nicht völlig ausgeschlossen werden kann.

[0013] Im Zusammenwirken mit einer Steckdose, an die das Überspannungsmodul angebaut ist, kommt dann, wenn die Steckdosenbuchsen in Reihe mit der Sicherung geschaltet sind, dieser eine besondere Funktion zu. So ist ein Durchbrennen der Sicherug durch Fehlen einer Spannung an den Steckbuchsen der Steckdose erkennbar. In diesem Fall kann das Überspannungsmodul schnell ausgetauscht werden, während die Steckdose unverändert weiterverwendbar ist.

[0014] Bei einem Überspannungsmodul, das an einen Verbraucher angeschlossen ist, kann man keine feste Zuordnung von Phase und Nulleiter vorsehen. Aus diesem Grund war es bei dem aus der DE-OS 36 06 287 bekannten Überspannungsmodul erforderlich, dieses in den beiden stromzuführenden Leitungen mit einer Sicherung zu versehen. Bei einer festen Zuordnung von Phasen-, Null- und Schutzleiter, wie sie bei der erfindungsgemäßen Kombination eines Überspannungsmoduls mit einer Steckdose ermöglicht ist, genügt eine einzige Sicherung im Phasenleiter.

[0015] Für die Sicherheit, die das Überspannungsmodul gewährleisten soll, ist weiterhin von erheblicher Bedeutung, daß die mit einer explosionsartigen Zerstörung der Varistoren verbundene Brandgefahr sicher vermieden wird. Eine zweckmäßige Lösung sieht vor, das ganze Modul mit einer die elektrischen Bauelemente umschließenden schlecht wärmeleitenden, mechanisch widerstandsfähigen Gußmasse auszufüllen. Noch vorteilhafter ist es, das Modul mit einer Trennkammer zu versehen, in der lediglich die gefährdeten Varistoren Platz finden und dann diese Trennkammer mit Gußmasse zu füllen.

[0016] Verwendet man nicht wie üblich, eine Reihenschaltung von zwei Varistoren, sondern ersetzt diese durch einen einzelnen Varistor mit elektrisch etwa gleicher Wertigkeit, so ist es möglich, die Trennkammer und damit das ganze Modul besonders klein zu gestalten. Die Gußmasse hilft weterhin nicht nur eine Brandgefahr zu vermeiden, sondern sorgt auch für eine mechanische Verbindung der Leiterplatte mit dem Gehäuseoberteil.

[0017] Zur Aufnahme eines Gasentladungsableiters ist am Gehäuseoberteil weiterhin eine Auswölbung vorgesehen, die so angeordnet ist, daß sie an einer vom Steckdosensockel freigelassenen Stelle zu liegen kommt. Durch Maßnahmen dieser Art war es möglich, das für Überspannungsableitungen vorgesehene Zusatzmodul von der Unterseite des Steckdosensockels ab gerechnet, außerordentlich flach zu gestalten.

[0018] Eine raumsparende Anordnung der Anschlußklemmen erfolgt in einem vom Steckdosensockel nicht benötigten Raum, der beidseitig eines gegenüber den Abstandsstegen um 90 ° versetzten Erdungsbügels liegt. Jede der drei Anschlußklemmen für Phasen-, Null-, und Schutzleiter besitzt zwei Klemmkontakte zum Anschließen ankommender und abgehender Leitungen gleichen Potentials.

[0019] Zur leichten Bedienung sind die Anschlußklemmen vorzugsweise schraubenlos und von der Steckerseite aus zu betätigen. Auf der gegenüberliegenden Seite, die der Leiterplatte zugewandt ist, besitzen sie Kontaktstifte, mit denen sie an den Leiterbahnen der Leiterplatte angelötet sind.

[0020] Weiterhin sind die Anschlußklemmen jeweils mit nach innenliegenden Rastkanten versehen, die ein Fixieren der Leiterplatte ermöglichen, bevor das Einfüllen der Gußmasse ein feste Verbindung schafft.

[0021] Zur elektrischen Verdrahtung der Anschlußklemmen mit den Steckdosenklemmen sind am Gehäuseoberteil Öffnungen freigelassen, die zum Durchführen von Leitungen dienen, die mit einem Ende an der Leiterplatte angelötet sind und mit dem anderen Ende an den Steckdosenklemmen anliegen. Die Steckdosenklemmen sind gegen unbefugtes Öffnen, z.B. mit einem Lack gesichert.

[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

[0023] Es zeigen:

Fig. 1:

Die erfindungsgemäße Steckdose mit Zusatzmodul von der Seite im Schnitt,

Fig.2:

den Steckertopf von der Seite,

Fig.3:

den Tragrahmen von der Seite,

Fig.4:

den Steckdosensockel mit Tragring und angebautem Zusatzmodul von der Seite,

Fig.5:

die komplette Steckdose montiert von oben,

Fig.6:

die Leiterplatte des Zusatzmoduls von der Seite,

Fig.7:

die Leiterplatte des Zusatzmoduls von oben,

Fig.8:

ein komplett montiertes Zusatzmodul von der Seite im Schnitt, entsprechend der Schnittlinie nach Fig.9,

Fig.9:

das komplette Zusatzmodul von unten,

Fig.10:

die Schaltung eines Überspannungsmoduls.

[0024] Wie Fig.1 erkennen läßt, besteht die Steckdose im Grundaufbau aus einem Steckdosensockel 1, der von einem Tragring 2 gehalten ist, einem Steckertopf 3, der den Steckdosensockel 1 steckerseitig gegen Berührung schutzt, einem Abdeckrahmen 4, der die Einbauöffnung einer Einbauwand W abdeckt, und einem auf der Unterseite des Steckdosensockels 1 befestigten Zusatzmodul 5, das zusammen mit dem Steckdosensockel 1 in einer Wandeinbaudose 9 montiert ist. Die Montage erfolgt üblicherweise durch Spreizkrallen 16, die über Spreizschrauben 15 betätigt werden.

[0025] In Verbindung mit Fig.1 kann man den Figuren 2 bis 5 entnehmen, daß auf den mit Spreizkrallen 16 in der Wandeinbaudose 9 gehaltenen Steckdosensockel 1 der Steckertopf 3, durch eine Schraube gehalten, aufgesetzt ist und dieser seinerseits den Abdeckrahmen 4 an der Einbauwand W festklemmt. Da Wandeinbaudosen mit einer genormten Einbautiefe von 40 mm nicht für den Anbau eines Zusatzmoduls 5 ausgelegt sind, waren verschiedene Maßnahmen zu ergreifen, die den genormten Mindestabstand N zwischen der Steckdose und dem Dosenboden 91 der Wandeinbaudose 9 gewährleisten. Hierzu wurde der über Abstandsstege 21 mit dem Tragring 2 verbundene Steckdosensockel 1 durch Kürzung der Abstandsstege 21 von dem Dosenboden 91 abgehoben. Wie man aus Fig.4 weiterhin ersieht, ist das ohnehin sehr flach gestaltete Zusatzmodul 5 mit seiner Oberseite an die Unterseite des Steckdosensockels 1 angepaßt, so daß es sich mit Hilfe seiner klammerartig wirkenden Rasthaken unmittelbar an den Steckdosensockel 1 anschließt.

[0026] Bevor auf weitere Details von Fig.5 eingegangen wird, sei auf die Figuren 6 bis 9 verwiesen. In diesen sind die verschiedenen Baugruppen eines Zusatzmoduls dargestellt, das einen Überspannungsschutz für die an der Steckdose angeschlossenen Verbraucher gewährleisten soll.

[0027] Die Schnittzeichnung nach Fig.8 läßt ein Gehäuseoberteil 6, eine Leiterplatte 7 und ein Gehäuseunterteil 8 erkennen. Auf der Leiterplatte 7 sind nach den Figuren 6 und 7 ein Varistor 75, eine Schmelzsicherung 77, ein Gasentladungsableiter 76 und drei Anschlußklemmen 71 mit je zwei Klemmkontakten 71a und 71b montiert und über die nicht dargestellten Leiterbahnen elektrisch verbunden. Diese Bauteile sind jeweils so positioniert, daß sie, soweit sie über die Abdeckebene des Gehäuseoberteils 6 hinausragen, in Freiräumen Platz finden, die vom Steckdosensockel 1 nicht benötigt werden. Für die Anschlußklemmen liegt dieser Raum parallel zum Erdungsbügel 13 in Verlängerung der die Steckbuchsen 17 aufnehmenden Isolierkörper. Diese Stellen sind auch steckerseitig gut zugänglich, so daß die beiden elektrisch miteinander verbundenen Klemmkontakte 71a, 71b jeder Anschlußklemme 71, die im Beispiel als Schraubklemmen ausgeführt sind, von der Vorderseite der Steckdose aus leicht zu betätigen sind.

[0028] Das Zuführen der Anschlußdrähte erfolgt parallel zum Dosenboden 91 der Einbaudose 9, wobei jede Anschlußklemme mit einem ankommenden und einem abgehenden Anschlußdraht verbunden werden kann, so daß die Leitungen über die Steckdose hinaus weitergeführt werden können. Mit den Leiterbahnen der Leiterplatte 7 sind die Anschlußklemmen 71 über Kontaktstifte 72 elektrisch verbunden.

[0029] Eine weitere Nutzung des im Bereich des Steckdosensockels verbleibenden Freiraums erfolgt durch den Gasentladungsableiter 76, für den eine Auswölbung 67 im Gehäuseoberteil 6 vorgesehen ist. Um den Varistor 75 thermisch gegenüber den anderen Bauteilen zu isolieren, ist auf der Innenseite des Gehäuseoberteils 6 eine Trennkammer 64 angeformt. Diese wird über ein in der Leiterplatte 7 vorgesehenes Gießloch 78 mit einer Gußmasse 66 gefüllt.

[0030] Die Montage des Zusatzmoduls 5 erfolgt in der Regel derart, daß zunächst die Leiterplatte 7 mit den auf ihr montierten Bauelementen erstellt wird, sodann wird das Gehäuseoberteil 6 auf die Leiterplatte 7 aufgesetzt.

[0031] Eine Fixierung des Gehäuseoberteils 6 erfolgt mit Hilfe der Anschlußklemmen 71, die im Bereich hierfür vorgesehener Aussparungen 63 das Gehäuseoberteil 6 überragen und an einer dem Gehäuseoberteil 6 zugewandten Seite je eine Rastkante 79 besitzen. Das Gehäuseoberteil 6 gleitet beim Aufsetzen über diese Rastkante 79 hinweg und wird dann in seiner Lage gehalten. Durch das sich anschließende Füllen der Trennkammer 64 mit Gußmasse 66 erfolgt eine dauerhafte Verbindung von Gehäuseoberteil 6 und Leiterplatte 7. Das sich anschließende Aufsetzen des Gehäuseunterteils 8 wird durch zweite Rasthaken 62, die am Gehäuseoberteil 6 ausgebildet sind, und in Fensterausschnitte 82 des Gehäuseunterteils 8 eingreifen, erleichtert. Durch Zurückstoßen der Rasthaken kann das Gehäuseunterteil 8 jederzeit wieder abgenommen werden, um im Bedarfsfall die Leiterplatte 7 für Servicemessungen zugänglich zu machen.

[0032] In Verlängerung der zweiten Rasthaken 62 sind erste Rasthaken 61 am Gehäuseoberteil 6 angeformt, die sich zu diesen in entgegengesetzter Richtung erstrecken und deren Haken sich zangenförmig gegenüberliegen. Diese zweiten Rasthaken 61 verankern sich beim Austecken des Zusatzmoduls 5 auf den Sockel 1 an Vorsprüngen 11. Die Vorsprünge 11 dienen gleichzeitig zur Befestigung der Spreizkrallen.

[0033] Die beiden Gehäuseteile 6 und 8 sind aus flexiblem Kunststoff hergestellt, der den Rasthaken 61, 62 federnde Eigenschaften verleiht. Ebenso federn auch zwei Laschen 85, die beidseitig des Steckdosensockels 1 die Spreizkrallen 16 ergreifen und gegen den Sockel drücken, so daß diese nur gegen die Federkraft der Laschen 85 gespreizt werden können. Beim Lösen der Spreizkrallen 16 kann dadurch die Steckdose 1 leicht aus der Wandeinbaudose 9 entnommen werden.

[0034] Im Bereich der drei Aussparungen 63 des Gehäuseoberteils 6 bleiben neben den Anschlußklemmen 71 auf der Leiterplatte 7 Eckstücke frei, die zum Anlöten von Leitungen 74 dienen, und so eine Verbindung mit den Steckdosenklemmen 14 des Steckdosensockels 1 ermöglichen.

[0035] Die Seitenwand 81 des topfförmigen Gehäuseunterteils 8 ist im Bereich der Laschen 85 beidseitig mit einer Abflachung versehen, die den Durchmesser des Gehäuses an dieser Stelle vermindert und Platz für die Spreizkrallen 16 läßt. Außerdem ist die Seitenwand 81 im Bereich der Anschlußklemmen durchbrochen, um ein Zuführen der Anschlußleitungen zu ermöglichen.

[0036] In Figur 10 ist der Stromlaufplan eines Überspannungsmoduls dargestellt. Netzseitig werden der Phasenleiter L, der Null-Leiter N und der Schutzleiter mit den zweipoligen Anschlußklemmen 71 des Überspannungsmoduls 5 verbunden. Alle drei Leitungen führen über die Leiterplatte 7 zu den Steckdosenklemmen 14, wobei lediglich in den Phasenleiter L eine Schmelzsicherung 77 eingefügt ist. Die Steckbuchsen 17 sind dementsprechend mit Lʹ und Nʹ gekennzeichnet. Hinter der Sicherung 77 ist parallel zu den Steckbuchsen Lʹ, Nʹ ein Varistor 75 angeordnet, der somti ebenfalls parallelliegende Verbraucher vor gefährlichen Überspannungen schützt. Eine zwischen dem Nulleiter und dem Schutzleiter eingefügte Entladungsstrecke 76 ermöglicht einen hoch belastbaren Überspannungsschutz zwischen allen drei Leitern Lʹ,Nʹ und

.

[0037] Die Sicherung 77 ist so auf den Varistor 75 abgestimmt, daß im Schadensfall normalerweise diese zuerst durchbrennt. Damit wird, wie leicht ersichtlich die Steckdose spannungslos, was auch ohne eine zusätzliche optische Signalisierung, z.B. durch ein Lämpchen, leicht zu diagnostizieren ist. Das Überspannungsmodul ist in diesem Fall durch seinen speziellen Aufbau bequem austauschbar.

Ansprüche

1. Einbausteckdose mit einem Tragring (2), an welchem über Abstandsstege (21) ein Steckdosensockel (1) gehalten ist, der steckerseitig von einem mit einem Abdeckrahmen (4) versehenen, als Zentralstück ausgebildeten Steckertopf (3) abgedeckt ist und auf seiner Einbauseite ein Zusatzmodul (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der am Tragring (2) angeordneten Abstandsstege (21) so ist, daß der Steckdosensockel (1) zum Tragring hin, jedoch nicht darüber hinaus angehoben ist und sich seine Einbautiefe verringert, daß das Zusatzmodul (5) an der Unterseite des Steckdosensockels (1) angeordnet und mittels klammerartig ausgebildeter erster Rasthaken (61) an Vorsprüngen (11) des Steckdosensockels (1) unmittelbar an diesem anliegend gehalten ist, daß die an den Steckdosensockel (1) angrenzende Oberseite des Zusatzmoduls (5) an die Sockelunterseite angepaßt ist, und daß die Einbautiefe des mit dem Zusatzmodul (5) versehenen Steckdosensockels (1) den genormten Mindestabstand (N) zum Dosenboden (91) einhält.

2. Einbausteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der durch das Anheben des Steckdosensockels (1) ebenfalls angehobene Steckertopf (3) entweder so angepaßt ist, daß er den in seinen Abmessungen unveränderten Abdeckrahmen (4) erfaßt und gegen die Einbauwand (W) drückt oder selbst unverändert bleibt und sein Überstand gegenüber der Einbauwand (W) durch einen entsprechend erhöhten Abdeckrahmen (4) ausgeglichen ist.

3. Einbausteckdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckrahmen (4) vom Steckertopf (3) so erfaßt ist, daß er zwischen diesem und der Einbauwand (W) fixiert wird, oder Abdeckrahmen (4) und Steckertopf (3) einstückig ausgebildet sind.

4. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatzmodul (5) aus einem Gehäuseunterteil (8), einem Gehäuseoberteil (6) und einer zwischen den Gehäuseteilen eingefügten, die elektrischen Bauteile tragenden Leiterplatte (7) besteht.

5. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuseoberteil (6) die zur Verbindung mit dem Steckdosensockel (1) erforderlichen ersten Rasthaken (61), vorzugsweise materialeinheitlich, aus flexiblem Kunststoff angebracht sind.

6. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Rasthaken (61) des Gehäuseoberteils (6) den Steckdosensockel (1) an den Vorsprüngen (11) erfassen, an denen auch die Abstandsstege (21) des Tragrings (2) befestigt sind.

7. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuseoberteil (6) sowohl die Leiterplatte (7) als auch das die Leiterplatte (7) topfförmig abdeckende Gehäuseunterteil (8) durch zweite Rasthaken (62) derart befestigt ist, daß bei abgenommenem Gehäuseunterteil (8) die Leiterplatte (7) mit dem Gehäuseoberteil (6) verbunden bleibt.

8. Einbausteckdose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Rasthaken (62) am Gehäuseoberteil (6) angeordnet sind und in Fensterausschnitte (82) der Seitenwand (81) des Gehäuseunterteils (8) eingreifen, wobei die zweiten Rasthaken (62) in eine zu den ersten Rasthaken (61) entgegengesetzte Richtung weisen.

9. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Gehäuseunterteils (8) im Bereich der Rasthaken (61, 62) beidseitig durch eine Abflachung (83) der Seitenwand (81) vermindert ist und je eine vom Boden (84) des Gehäuseunterteils (8) ausgehende materialeinheitlich angeformte federnde Lasche (85) die Abflachung (83) so überragt, daß die am Steckdosensockel (1) befestigten Spreizkrallen (16) jeweils zwischen einer Abflachung (83) und einer Lasche (85) zu liegen kommen, und die Laschen (85) eine dem Spreizen der Spreizkrallen (16) entgegenwirkende Federkraft ausüben.

10. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Leiterplatte (7) die elektrischen Bauteile (71 - 77) einer Überspannungsschutzschaltung angeordnet sind, zu der mindestens ein Überspannungsbegrenzer (75), vorzugsweise ein Varistor, ein Überstromauslöser oder -begrenzer (77), vorzugsweise eine Schmelzsicherung, und eine Entladunsstrecke (76), vorzugsweise eine Funkenstrecke, gehören.

11. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromzuführung zu den Steckkontakten (13, 17) der Steckdose über das Zusatzmodul (5) derart erfolgt, daß mindestens ein Überspannungsbegrenzer (75) zwischen Phasen- und Nulleiter (L, N) der Netzzuleitung liegt, mindestens eine Entladungsstrecke (76) zwischen den Nulleiter (H) und den Schutzleiter (13) geschaltet ist, mindestens ein Überstromauslöser oder -begrenzer (77) im Phasenleiter (L) vor dem Überspannungsbegrenzer (75) und bei Bedarf ein zweiter Überstromauslöser und -begrenzer (77) im Nulleiter (N) vor dem Überspannungsbegrenzer (75) eingefügt ist.

12. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmen (L, N) für die Steckbuchsen (17) der Steckdose parallel zum Überspannungsableiter (75) hinter dem Überstromauslöser (77) angeschlossen sind und die Art der Steckdosenklemmen (71) Phasen-, Null-, oder Schutzleiter an der Steckdose so gekennzeichnet ist, daß sich eine eindeutige Anschlußzuordnung ergibt.

13. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse, vorzugsweise das Gehäuseoberteil (6), auf seiner Innenseite mindestens eine Kammer (64) besitzt, in der alle oder einzelne auf der Leiterplatte (7) angeordnete elektrische Bauteile (71 - 77) zu liegen kommen und diese Kammer mit einer vorzugsweise schlecht wärmeleitenden, mechanisch widerstandsfähigen Gußmasse (66) ausgefüllt ist.

14. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Gußmasse (66) ausgefüllte Kammer (64) als Trennkammer dient, in der die Überspannungsbegrenzer (75) zu liegen kommen und dadurch gegenüber den anderen elektrischen Bauteilen abgeschottet sind und die Gußmasse (66) gleichzeitig die Leiterplatte (7) mit dem Gehäuseoberteil (6) mechanisch fest verbindet.

15. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseoberteil (6) mit einer Auswölbung (67) versehen ist, die einem Gasentladungsableiter (76) Platz bietet und diese Auswölbung (67) so angeordnet ist, daß sie an einer vom Steckdosensockel (1) freigelassenen Stelle zu liegen kommt.

16. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der vom Steckdosensockel (1) nicht benötigte Raum beidseitig eines gegenüber den Abstandsstegen (21) um 90° versetzten Erdungsbügels (13) zur Aufnahme von Anschlußklemmen (71) dient, von denen jede zwei Klemmkontakte (71 a, 71 b) zum Anschließen von Anschlußleitungen besitzt.

17. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußklemmen (71), die gegebenenfalls auch schraublos sein können, von der Steckerseite aus zu betätigen sind und auf der gegenüberliegenden, auf der Leiterplatte (7) ruhenden Seite mit Kontaktstiften (72) versehen sind, die an Leiterbahnen der Leiterplatte (7) angelötet sind.

18. Einbausteckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils beide Klemmkontakte (71 a, 71 b) einer Anschlußklemme (71) über die Leiterplatte (7) elektrisch miteinander verbunden sind und die das Gehäuseoberteil (6) zum Steckdosensockel (1) überragenden Anschlußklemmen (71) jeweils mit einer Rastkante (79) versehen sind, mit der die Anschlußklemmen (71), die in Aussparungen (63) des Gehäuseoberteils (6) angeordnet sind, dieses an der Leiterplatte (7) festhalten.

Claims

1. Flush-mounted plug socket with a supporting ring (2), on which, via spacer webs (21), a plug socket base (1) is held, which is covered on the plug side by a plug receptacle (3), constructed as a central piece and provided with a covering frame (4), and has an additional module on its installation side, characterized in that the length of the spacer webs (21) arranged on the supporting ring (2) is such that the plug socket base (1) is raised up to but not beyond the supporting ring, and its build-in depth is reduced, in that the additional module (5) is arranged on the underside of the plug socket base (1) and held resting immediately against said base (1) by first latching hooks (61), formed in a bracket-like manner, on projections (11) of the plug socket base, in that the upper side of the additional module (5), bordering on the underside of the plug socket base, is adapted to the underside of this base, and in that the installation depth of the plug socket base (1) provided with the additional module (5) maintains the standardised minimum separation (N) from the socket base (91).

2. Flush-mounted plug socket according to Claim 1, characterized in that the plug receptacle (3), likewise raised due to the raising of the plug socket base (1), is either adapted so that it grips the covering frame, whose measurements are unchanged, and presses against the installation wall (W), or itslf remains unchanged and its projection relative to the installation wall (W) is compensated for by a suitably raised covering frame (4).

3. Flush-mounted plug socket according to Claim 1 or 2, characterized in that the covering frame (4) is gripped by the plug receptacle (3) such that it is fixed between this receptacle and the installation wall (W), or in that the covering frame (4) and plug receptacle (3) are constructed integrally.

4. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the additional module (5) comprises a housing lower part (8), a housing upper part (6), and a printed-circuit board (7), carrying the electrical components, interposed between the housing parts.

5. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the first latching hooks (61), which are required for connection to the plug socket base (1) and are made of flexible plastic, are fitted, preferably integrally, to the housing upper part (6).

6. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the first latching hooks (61) of the housing upper part (6) grip the plug socket base (1) on the projections (11), on which projections the spacer webs (21) of the supporting ring (2) are also mounted.

7. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that both the printed-circuit board (7) and the housing lower part (8), which covers the printed-circuit board (7) in the form of a cup, are attached fixed by second latching hooks (62) in such a way that, with the housing lower part (8) removed, the printed-circuit board (7) remains connected to the housing upper part (6).

8. Flush-mounted plug socket according to claim 7, characterized in that the second latching hooks (62) are arranged on the housing upper part (6) and engage in window cut-outs (82) on the side wall (81) of the housing lower part (8), the second latching hooks (62) pointing in a direction opposite to the first latching hooks (61).

9. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the diameter of the housing lower part (8) in the region of the latching hooks (61,62) is reduced on both sides by a flattened area (83) on the side wall (81), and in each case one sprung tongue (85), projecting from the base (84) of the housing lower part (8) and integrally formed on it, projects beyond the flattened area (83) such that the expanding claws (16) mounted on the plug socket base (1) in each case come to rest between a flattened area (83) and a tongue (85), and the tongues (85) exert a spring pressure opposing the expansion of the expanding claws (16).

10. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the electrical components (71-77) of an overvoltage protection circuit are arranged on the printed circuit board (7), which overvoltage protection circuit has at least one over-voltage limiter (75), preferably a varistor, an overcurrent cut-out or limiter (77), preferably a melting fuse, and a discharge gap (76), preferably a spark gap.

11. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the power supply to the plug contacts (13,17) of the plug socket is effected in such a manner, that at least one overvoltage limiter is situated between the phase and neutral conductors (L, N) of the power supply cable, at least one discharge gap (76) is connected between the neutral conductor (N) and the protective earth conductor (13), at least one overcurrent cut-out or limiter (77) is inserted in the phase conductor (L) upstream of the overvoltage limiter (75), and if necessary a second overcurrent cutout and limiter (77) is inserted in the neutral conductor (N) upstream of the overvoltage limiter (75).

12. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the terminals (L, N) for the plug sockets (17) of the plug socket are connected in parallel with the overvoltage protector (75) downstream of the overcurrent cut-out (77), and the type of plug socket terminals (71), phase, neutral or protective earth conductor, is so identified on the plug socket that an unambiguous connection allocation results.

13. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the housing, preferably the housing upper part (6), has on its inside at least one chamber (64) in which all or individual electrical components (71-77) arranged on the printed-circuit board (7) are situated, and this chamber is filled with a potting compound (66) which is preferably a poor heat conductor and is mechanically resistant.

14. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the chamber (64) which is filled with potting compound (66) acts as a separating chamber, in which the overvoltage limiter (75) is situated, and is in consequence segregated from the other electrical components, and the potting compound (66) at the same time mechanically connects the printed-circuit board (7) firmly to the housing upper part (6).

15. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that that the housing upper part (6) is provided with a domed depression (67) which allows space for a gas-discharge suppressor (76), and this domed depression (67) is arranged such that it is situated at a point which is exposed by the plug socket base.

16. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the space not required by the plug socket base, on both sides of an earthing bracket (13) offset at 90° to the spacer webs (21), is used for holding of connecting terminals (71), each of which has two terminal contacts (71a,71B) for the connection of connecting cables.

17. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting terminals (71), which can also possibly be of the screwless type, are able to be operated from the plug side and are provided with contact pins (72) on the opposite side resting against the printed-circuit board (7), which pins are soldered to the printed-circuit board.

18. Flush-mounted plug socket according to one of the preceding claims, characterized in that both terminal connections (71a, 71b) of a connecting terminal (71) are in each case connected together electrically via the printed-circuit board (7), and the connecting terminals (71) projecting beyond the housing upper part (6) towards the plug socket base (1) are each provided with a latching edge, by means of which the connecting terminals (71), which are arranged in cut-outs (63) in the housing upper part (6), fix the latter to the printed-circuit board (7).

Revendications

1. Prise de courant à encastrer comportant une bague de support (2) sur laquelle est maintenu, par des entretoises (21), un socle de prise de courant (1) qui est recouvert du côté de la fiche d'une cuvette à fiche (3), pourvue d'un cadre de recouvrement (4) et réalisée sous la forme d'une pièce centrale, et qui présente, sur son côté encastré, un module supplémentaire (5), caractérisée en ce que la longueur des entretoises (21) agencées sur la bague de support (2) est telle que le socle de prise de courant (1) est surélevé en direction de la bague de support, mais non au-delà, et que sa profondeur d'encastrement est diminuée, en ce que le module supplémentaire (5) est disposé sur la face inférieure du socle de prise de courant (1) et est maintenu, en étant directement appliqué sur ce socle, sur des saillies (11) du socle de prise de courant (1) au moyen de premiers crochets d'arrêt (61) réalisés en forme de griffes, en ce que la face supérieure du module supplémentaire (5) avoisinant le socle de prise de courant (1) est adaptée à la face inférieure du socle et en ce que la profondeur d'encastrement du socle de prise de courant (1) pourvu du module supplémentaire (5) comprend la distance minimale normalisée (N) par rapport au fond de la boîte (91).

2. Prise de courant à encastrer, selon la revendication 1, caractérisée en ce que la cuvette à fiche (3), également surélevée par suite de la surélévation du socle de prise de courant (1) est adaptée de façon que soit elle saisisse le cadre de recouvrement (4) inchangé dans ses dimensions et elle le presse contre la paroi d'encastrement (W), soit elle reste elle-même inchangée et sa saillie par rapport à la paroi d'encastrement (W) est compensée par un cadre de recouvrement (4) surélevé de manière correspondante.

3. Prise de courant à encastrer, selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le cadre de recouvrement (4) est saisi par la cuvette à fiche (3), de façon à être fixé entre celle-ci et la paroi d'encastrement (W) ou en ce que le cadre de recouvrement (4) et la cuvette à fiche (3) sont réalisés en une pièce.

4. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le module supplémentaire (5) est constitué d'une partie de boîtier inférieure (8), d'une partie de boîtier supérieure (6) et d'une plaquette à circuit imprimé (7) portant les éléments constitutifs électriques et interposée entre les parties de boîtier.

5. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que sur la partie de boîtier supérieure (6) sont montés les premiers crochets d'arrêt (61), de préférence en même matière, réalisés en matière plastique flexible et nécessaires pour l'assemblage avec le socle de prise de courant (1).

6. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les premiers crochets d'arrêt (61) de la partie de boîtier supérieure saisissent le socle de prise de courant (1) par les saillies (11) auxquelles sont fixées aussi les entretoises (21) de la bague de support (2).

7. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la plaquette à circuit imprimé (7) ainsi que la partie de boîtier inférieure (8) recouvrant en forme de pot la plaquette à circuit imprimé (7) sont fixées à la partie de boîtier supérieure (6) par des deuxièmes crochets d'arrêt (62) de façon que la plaquette à circuit imprimé (7) reste assemblée à la partie de boîtier supérieure (6) lorsque la partie de boîtier inférieure (8) est enlevée.

8. Prise de courant à encastrer, selon la revendication 7, caractérisée en ce que les deuxièmes crochets d'arrêt (62) sont disposés sur la partie de boîtier supérieure (6) et pénètrent dans des découpes de fenêtre (82) de la paroi latérale (81) de la partie de boîtier inférieure (8), les deuxièmes crochets d'arrêt (62) étant orientés dans la direction opposée à celle des premiers crochets d'arrêt (61).

9. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le diamètre de la partie de boîtier inférieure (8) est diminué dans la zone des crochets d'arrêt (61, 62), de part et d'autre, par un méplat (83) de la paroi latérale (81) et en ce que chaque fois une patte élastique (85) partant du fond (84) de la partie inférieure de boîtier (8) et façonnée dans la même matière fait saillie du méplat (83) de façon que les griffes d'écartement (16) fixées au socle de prise de courant (1) viennent se placer chaque fois entre un méplat (83) et une patte (85) et en ce que les pattes (85) exercent une force élastique agissant contre l'écartement des griffes d'écartement (16).

10. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, sur la plaquette à circuit imprimé (7) sont disposés les éléments constitutifs électriques (71 à 77) d'un circuit de protection contre des surtensions auquel appartiennent au moins un limiteur de surtension (75), de préférence un varistor, un déclencheur ou limiteur de surintensité (77), de préférence un fusible, et un élément à décharge (76), de préférence un éclateur à étincelle.

11. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'alimentation en courant pour les contacts (13, 17) de la prise de courant est réalisée par l'intermédiaire du module supplémentaire (5) de façon qu'au moins un limiteur de surtension (75) soit placé entre les conducteurs de phase et de neutre (L, N) de l'alimentation du réseau, qu'au moins un élément à décharge (76) soit branché entre le conducteur de neutre (N) et le conducteur de protection (13), qu'au moins un déclencheur ou limiteur de surintensité (77) soit inséré dans le conducteur de phase (L) avant le limiteur de surtension (75) et qu'au besoin un deuxième déclencheur et limiteur de surintensité (77) soit inséré dans le conducteur de neutre (N) avant le limiteur de surtension (75).

12. Prise de courant à encastrer, selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les bornes (L, N) pour les douilles (17) de la prise de courant sont raccordées en parallèle au conducteur de surtension (75) derrière le déclencheur de surintensité (77) et en ce que le type des bornes de prise de courant (71) des conducteurs de phase, de neutre ou de protection dans la prise de courant est indiqué de façon à assurer une association de raccordement sans équivoque.

13. Prise de courant à encastrer selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boîtier, de préférence la pièce de boîtier supérieure (6), comporte sur son côté intérieur au moins une chambre (64) dans laquelle sont disposés tous les éléments constitutifs électriques (71 à 77) agencés sur la plaquette à circuit imprimé (7) ou certains d'entre eux et en ce que cette chambre est remplie d'une masse coulée (66), de préférence mauvaise conductrice de la chaleur et à bonne résistance mécanique.

14. Prise de courant à encastrer selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la chambre (64) remplie par la masse coulée (66) sert de chambre de séparation dans laquelle sont placés les limiteurs de surtension (75) qui sont séparés par cela des autres éléments constitutifs électriques, et en ce que la masse coulée (66) raccorde simultanément mécaniquement rigidement la plaquette à circuit imprimé (7) et la partie supérieure de boîtier (6).

15. Prise de courant à encastrer selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie de boîtier supérieure (6) est pourvue d'un bombement (67) qui laisse place à un conducteur à décharge de gaz (76) et en ce que ce bombement (67) est disposé de façon à venir se placer en un endroit laissé libre par le socle de prise de courant (1).

16. Prise de courant à encastrer selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'espace non nécessaire pour le socle de prise de courant (1) sert, de part et d'autre d'une ferrure de mise à la terre (13) décalée de 90° par rapport aux entretoises (21), à recevoir des bornes de raccordement (71) dont chacune comporte deux contacts de borne (71a, 71b) pour le raccordement de conducteurs de raccordement.

17. Prise de courant à encastrer selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les bornes de raccordement (71) qui peuvent être éventuellement aussi des bornes sans vis, sont à manoeuvrer depuis le côté de la fiche et sont pourvues, sur le côté opposé reposant sur la plaquette à circuit imprimé (7), de broches de contact (72) qui sont soudées sur des pistes conductrices de la plaquette à circuit imprimé (7).

18. Prise de courant à encastrer selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les deux contacts de borne (71a, 71b) d'une borne de raccordement (71) sont connectés électriquement l'un à l'autre par la plaquette à circuit imprimé (7) et en ce que les bornes de raccordement (71) dépassant la partie de boîtier supérieure (6) vers le socle de prise de courant (1) sont pourvues chaque fois d'un bord d'arrêt (79) par lequel les bornes de raccordement (71) qui sont disposées dans des cavités (63) de la partie de boîtier supérieure (6) fixent cette partie à la plaquette à circuit imprimé (7).

Zeichnung