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EP 0 374 697 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.02.1994 Patentblatt 1994/06 |
(22) |
Anmeldetag: 12.12.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B61L 1/00 |
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Vorrichtung zum Befestigen von Schalt- und Messgeräten
Device for attaching switching and measuring devices
Dispositif pour fixer des appareils de commutation et de mesure
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB NL |
(30) |
Priorität: |
14.12.1988 AT 3047/88
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.06.1990 Patentblatt 1990/26 |
(73) |
Patentinhaber: ING. JOSEF FRAUSCHER
Hydraulik und Sensortechnik |
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A-4780 Schärding (AT) |
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Erfinder: |
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- Frauscher, Josef (Ing.)
AT-4780 Schärding (AT)
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Vertreter: Pfingsten, Dieter, Dipl.-Ing. |
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Barmag AG
Postfach 11 02 40 42862 Remscheid 42862 Remscheid (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 712 365 DE-C- 0 974 202 FR-A- 2 350 239 US-A- 4 753 403
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DE-C- 0 695 741 DE-U- 8 533 479 FR-A- 2 473 449
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Schalt- und Meßgeräten,
insbesondere Schienenschaltern und Radsensoren,an den Schienen von Gleiswegen, bestehend
aus einer Klemme mit einer das Schalt- oder Meßgerät tragenden Klaue, die von der
Seite her auf den Schienenfuß aufsotzbar und tiber einen unter der Schiene durchgeführten
Zuganker gegen wenigstens einen an der anderen Seite des Schienenfußes angreifenden
Spannkopf oder sonstigen Gegenhalter verspannbar ist.
[0002] Vorrichtungen dieser Art werden verwendet, seit Gleisschaltmittel an Schienen zu
befestigen sind (siehe z.B. Dokument FR-A-2 473 449). Die bekannten Befestigungsvorrichtungen
dienen der form- und kraftschlüssigen Befestigung, wobei Klaue und Spannkopf mit entsprechenden
Flächen ihres aus Metall gefertigten Körpers gegen den Schienenfuß verspannt werden.
Auf die Befestigungsvorrichtung und die von ihr getragenen Schalt- oder Meßgeräte,
die meist an der Innenseite der Schiene angebracht werden, wirken hohe Beschleunigungen
und kräftige Schwingungen die z. B. durch Flachstellen an den Rädern der Schienenfahrzeuge
oder durch Spalte am Schienenstoß verursacht werden. Man ist deshalb gezwungen, die
Vorrichtungen sehr stabil zu konstruieren und ihnen eine große Masse zu geben, damit
die reaktiven Massenkräfte der Schalt- bzw. Meßgeräte und der Befestigungsvorrichtung
selbst aufgenommen werden und eine hohe Klemmkraft erreicht wird, die ein Wandern
der Befestigungsvorrichtung in Richtung der Längsachse der Schiene verhindern soll.
[0003] Trotz Verwendung hochfester Werkstoffe führt die erforderliche Stabilität der Konstruktion
zu hohen Eigenmassen und dementsprechend zu hohen Massenkräften. Wegen der unvermindert
übertragenen Beschleunigungskräfte, Stöße, Schläge usw. müssen auch die Schalt- und
Meßgeräte sehr stabil ausgebildet werden, so daß sich Gesamtmassen ergeben, bei denen
die auftretenden Beschleunigungen bereits kritisch sind und zu Schäden Anlaß geben.
Innerhalb von Schalt- und Meßgeräten sind häufig empfindliche elektromechanische oder
elektronische Bauelemente vorhanden, so daß wegen der auftretenden Beschleunigungskräfte
nicht alle sonst übliche Schalt- und Meßgeräte eingesetzt werden können. Es wurde
zwar vorgeschlagen, die Schalt- und Meßgeräte an der Klaue elastisch aufzuhängen,
doch werden dadurch die auftretenden Probleme nur zum Teil gelöst. Allen bekannten
Konstruktionen ist gemeinsam, daß für die Anbringung der Befestigungsvorrichtung an
der Schiene, für den Aufbau der Befestigungsvorrichtung und für die Anbringung der
Schalt- und Meßgeräte an der Befestigungsvorrichtung ein hoher Konstruktions- und
Montageaufwand erforderlich ist, wobei insbesondere auch für die erforderliche sorgfältige
Montage der Befestigungsvorrichtung an der Schiene ein hoher Arbeitszeitaufwand erforderlich
wird, was bei stark befahrenen Gleisstrecken oder notwendiger häufiger Versetzung
der Schalt- und Meßgeräte an der Schiene kritisch und mit erhöhten Gefahren für das
Bedienungspersonal verbunden ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung der eingangs genannten
Art, die bei einfachem Aufbau eine rasche und sichere Befestigung der Schalt- und
Meßgeräte ermöglicht und auch den Einsatz empfindlicher Schalt- und Meßgeräte zuläßt.
[0005] Die gestellte Aufgabe wird prinzipiell dadurch gelöst, daß zumindest die an der Ober-
und Unterseite des Schienenfußes anliegenden Bereiche der Klaue und des Spannkopfes
aus die auftretenden Beschleunigungen dämpfendem, insbesondere gummielastischem Material
bestehen, das in Form von Auflagen, Puffern oder Beschichtungen an Klaue und Spannkopf
angebracht ist.
[0006] Durch die im nachhinein äußerst einfach erscheinende, erfindungsgemäße Ausführung
wird erreicht, daß Beschleunigungen und Schläge, die man auch als Körperschallimpulse
auffassen kann, nur mehr stark gedämpft zu den Schalt-und Meßgeräten gelangen können,
wobei durch Anbringung der Dämpfungsmittel an den an der Ober- und Unterseite des
Schienenfußes anliegenden Bereichen die besonders kritischen, in Vertikalrichtung
wirkenden Beschleunigungskräfte und Schläge gedämpft werden. Man kann aber auch die
gegen die Seitenflächen des Schienenfußes drückenden Bereiche von Klaue und Spannkopf
mit Auflagen und Puffern versehen, um auch die horizontalen Beschleunigungskräfte
und Schläge zu dämpfen. Die Wahl der Elastizität der dämpfenden Elemente hängt in
erster Linie davon ab, welche Abweichungen das jeweils verwendete Schalt- oder Meßgerät
in seiner Lage gegeninber der Schiene beim Auftreten der maximalen Beschleunigungskräfte
erfahren darf. Schalt-und Meßgeräte, die hier hohe Freiheitswerte zulassen, eignen
sich daher besonders für die Verwendung mit der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung.
Als durchaus erwünschter Nebeneffekt der erfindungsgemäßen Ausbildung wird auch erreicht,
daß zufolge der elastischen Nachgiebigkeit der Auflagen usw. als auch wegen der Dämpfungswirkung
und der erhöhten Haftkraft verhindert wird, daß auftretende Schläge die Befestigung
der Vorrichtungen der Schiene lockern bzw. ein Wandern der Vorrichtung in Schienenlängsrichtung
bewirken.
[0007] Vorzugsweise sind die Klauenöffnungen und ihre Auflagen aus dämpfendem Material der
Keilform des Schienenfußes angepaßt. Hier ergeben sich durch die Keilwirkung bei gegebener
Festspannkraft gegenüber dem Zuganker höhere Reaktionskräfte an den Andrückflächen,
die gegen die Ober-und Unterseite des Schienenfußes gerichtet sind, so daß mit relativ
geringen Festspannkräften große Haltekräfte erzielt werden können.
[0008] Da mit relativ niedrigen Klemmkräften das Auslangen gefunden und bei Verspannung
des elastisch zusammendrückbaren Materials der Auskleidung usw. elastische Gegenkräfte
auftreten, kann man nach einer Weiterbildung nicht nur Spannschrauben verwenden, sondern
die Klaue gegen den Spannkopf über eine den Zuganker unter Vorspannung der gegen den
Schienenfuß drückenden, elastischen Auskleidung od.dgl. gegen die Klaue verstellende
Schnellspannvorrichtung verwenden, die beispielsweise einen am Zuganker über einen
Hebel schwenkbar gelagerten, gegen die Klaue drückenden Exzenter oder eine Nocke aufweist,
so daß Befestigung und Lösung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in kürzester Zeit
ermöglicht wird.
[0009] Die erfindungsgemäße Einrichtung gestattet auch die Verwendung empfindlichere Schalt-
und Meßgeräte als bisher, wobei auf die Beschleunigungs- bzw. Stoßempfindlichkeit
dieser Geräte nur mehr in dem durch die Dämpfung verringertem Ausmaß Bedacht zu nehmen
ist und auch keine Gefahr besteht, daß in den verwendeten Vergußmassen durch die Beschleunigungskräfte
und Schläge Sprünge auftreten. Es wird sogar möglich, die Anschlußverbindungen der
Meß- und Schaltgeräte, also die Versorgungs- und Meßleitungen über lösbare Steckerverbindungen
anzuschließen, was bisher für diese Zwecke für unzulässig gehalten wurde.
[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nachfolgenden
Zeichnungsbeschreiung.
[0011] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es
zeigen
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung im Schnitt durch Schiene und Klaue und
- Fig. 2
- eine Ausführungsvariante der Befestigungsvorrichtung in Ansicht bei im Schnitt dargestellter
Schiene.
[0012] Die jeweils im Schnitt gezeigte Schiene besitzt in üblicher Weise einen Schienenkopf
1, einen Schienensteg 2 und einen Schienenfuß 3. Die vorgesehene Befestigungsvorrichtung
besitzt eine über ein Teillängsstück der Schiene 1, 2, 3 reichende Klaue 4 mit einer
an die Keilform einer Seite des Schienenfußes angepaßten Klauenöffnung 5, mit der
diese Klaue von der Seite her auf den Schienenfuß aufgesetzt werden kann. In der Klauenöffnung
sind in Form von Auskleidungen 6, 7, 8 elastische Dämpfungselemente angebracht, die
nach Fig. 2 zu einer durchgehenden Auskleidung 9 vereinigt sind.
[0013] Die Klaue 4 besitzt unterhalb der Öffnung 5 eine Führung 10 für einen Zuganker 11,
der einen an der anderen Seite des Schienenfußes 3 angreifenden Spannkopf 12 trägt,
der ebenfalls eine elastische Auskleidung 13 aufweist. Nach Fig. 1 ist der Zuganker
11 zur Festspannung der Vorrichtung am Schienenfuß mit Hilfe einer nicht dargestellten
Schnellspannvorrichtung mit am Zuganker gelagerten Exzenter und gegen die Außenseite
der Klaue 4 drückendem, über einen Hebel betätigbaren Exzenter verstellbar.
[0014] Nach Fig. 2 ist die Klaue 4 mit einer Führungshülse 14 verbunden, in der ein Zuganker
15 verschiebbar ist, der am linken Ende einen Spannkopf 16 trägt und im rechten Endbereich
als Gewindebolzen 17 ausgeführt wird, der mit Hilfe von Spannmuttern 18 verstellbar
ist und durch eine Gegenmutter 19 in der Spannstellung gesichert wird. Fig. 2 zeigt,
wie auf die Oberseite der Klaue ein in einem Gehäuse 20 untergebrachtes Schalt- oder
Meßgerät aufgesetzt und beispielsweise mit Hilfe von in Gewindebohrungen der Klaue
4 eingreifenden, durch Bohrungen 21 eingeführten Schrauben befestigt werden kann.
1. Vorrichtung zum Befestigen von Schalt- und Meßgeräten, insbesondere Schienenschaltern
und Radsensoren an den Schienen von Gleiswegen, bestehend aus einer Klemme mit einer
das Schalt- oder Meßgerät tragenden Klaue (4), die von der Seite her auf den Schienenfuß
(3) aufsetzbar und über einen unter der Schiene durchgeführten Zuganker (11, 15) gegen
wenigstens einen an der anderen Seite des Schienenfußes angreifenden Spannkopf (12,
16) verspannbar ist, wobei elastisch nachgiebige Elemente zum Schutz der Schalt- und
Meßgeräte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung dieser elastisch
nachgiebigen Elemente zumindest die an der Ober- und Unterseite des Schienenfußes
(3) anliegenden Bereiche der Klaue (4) und des Spannkopfes (12, 16) aus die auftretenden
Beschleunigungen dämpfendem, insbesondere gummielastischem Material bestehen, das
in Form von Auflagen (6, 7, 8, 9, 13), Puffern oder Beschichtungen an Klaue und Spannkopf
angebracht ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auch die gegen die Seitenflächen
des Schienenfußes (3) drückenden Bereiche von Klaue (4) und Spannkopf (16) Auflagen
(8, 9, 13) oder Puffer aus dämpfendem Material tragen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klauenöffnung
(5) und ihre Auflagen (6, 7, 8, 9) aus dämpfendem Material der Keilform des Schienenfusses
(3) angepaßt sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue
(4) gegen den Spannkopf (12) mittels einer den Zuganker (11) unter Vorspannung der
gegen den Schienenfuß drückenden elastischen Auskleidung (6, 7, 8, 13) gegen die Klaue
verstellenden Schnellspannvorrichtung verstellbar ist, die z.B. einen am Zuganker
über einen Hebel schwenkbar gelagerten, gegen die Klaue drückenden Exzenter aufweist.
1. An apparatus for the mounting of switching and measuring devices, in particular rail
switches and wheel sensors, to the rails of rail tracks, comprising a clamp provided
with a claw (4) for supporting the switching or measuring device and laterally attachable
to the rail base (3) and being clampable, by way of a tie bar (11, 15) positioned
below the rail, against at least one clamping head (12, 16) engaging the opposite
side of the rail base, elastically yielding elements being provided for the protection
of the switching and measuring devices,
characterized by the fact that
for forming these elastically yielding elements at least those portions of the claw
(4) and the clamping head (12, 16) in engagement with the upper and lower side of
the rail base (3) consist of an acceleration dampening material, in particular a rubber
elastic material, affixed to the claw and the clamping head as surface layers (6,
7, 8, 9, 13), buffers or coatings.
2. The apparatus of claim 1,
characterized by the fact that
the portions of the claw (4) and clamping head (16) pressing against the lateral surfaces
of the rail base (3) are also provided with surface layers (8, 9, 13) or buffers of
dampening material.
3. The apparatus of claim 1 or 2,
characterized by the fact that
the recess (5) of the claw and its surface layers (6, 7, 8, 9) of dampening material
conform to the wedge shape of the rail base (3).
4. The apparatus in accordance with one of claims 1 to 3,
characterized by the fact that
the claw (4) is adjustable relative to the clamping head (12) by means of a quick
clamping device adjusting the tie bar (11) under prestress of the elastic lining (6,
7, 8, 13) pressing against the rail base, the quick clamping device being provided
with an eccentric pivotably mounted on the tie bar by means of a lever and pressing
against the claw.
1. Dispositif de fixation d'appareils mesureurs et d'appareils de distribution, notamment de conjoncteurs de rails et de détecteurs de roues pour rails de différents
chemins à rails,
qui est constitué d'une pince avec une griffe (4) pour porter l'appareil mesureur
ou l'appareil de distribution. Le dispositif se fait mettre sur le pantin du rail
(3) par le côté et il se fait croisillonner - à l'aide d'un tirant d'ancrage (11,
15) conduit sous le rail à l'autre côté - à l'encontre d'au moins une tête à serrage
(12, 16) placée sur le pantin du rail du côté opposé. En plus, des éléments élastiques
sont prévus pour la protection des appareils mesureurs et les appareils de distribution.
Ces éléments sont caractérisés par le fait qu'au moins les zones de la griffe (4)
et de la tête à serrage (12, 16) qui sont pressées à l'encontre des faces supérieures
et inférieures du pantin du rail, consistent en une matière amortisseure et élastique
à la façon de caoutchouc, apte à réprimer les accélérations qui se produisent au cours
du fonctionnement de l'appareil. Cette matière est appliquée sur la griffe (4) et
la tête à serrage (12, 16) en forme de couche intermédiaire (6, 7, 8, 9, 13), de pare-chocs
ou d'autre revêtement amortisseur.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'aussi les zones de
la griffe (4) et de la tête à serrage (16) pressées à l'encontre des faces latérales
du patin du rail (3) portent des couches intermédiaires (8, 9, 13) ou des pare-chocs
en matière amortisseure.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'ouverture
de la griffe (5) et les couches intermédiaires (6, 7, 8, 9) en matière amortisseure
appliquées là-dessus sont adaptées au patin du rail (3) en forme de coin.
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la griffe
(4) se fait régler par' rapport à la tête à serrage (12) à l'aide d'un dispositif
de serrage rapide qui déplace le tirant d'ancrage (11) à l'encontre de la griffe (4),
sous une tension initiale des couches intermédiaires élastiques (6, 7, 8, 13) qui
sont pressées à l'encontre du patin du rail. Le dispositif de serrage rapide possède
un excentrique qui est monté au tirant d'ancrage de façon orientable à l'aide d'un
levier et qui est pressé à l'encontre de la griffe.