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EP 0 422 564 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.02.1994 Patentblatt 1994/06 |
(22) |
Anmeldetag: 08.10.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F24C 3/08 |
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Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen
Cookerhob with gas heated hot plates
Appareil de cuisson comprenant des plaques chauffantes chauffées au gaz
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
10.10.1989 DE 3933833
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.04.1991 Patentblatt 1991/16 |
(73) |
Patentinhaber: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Zibold, Armin, Dipl.-Ing.
W-7518 Bretten (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 703 466 US-A- 3 830 216
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GB-A- 867 237
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen, wobei
das Kochfeld durch eine ebene Kochfeldplatte aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material
abgedeckt ist, unter der die Gasbrenner angeordnet sind, wobei die ebene Kochfeldplatte
oberhalb der Gasbrenner ausgespart ist und die Gasbrenner ihrerseits in ihrer Ruhestellung
die Aussparungen der Kochfeldplatte ausfüllenden Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben
abgedeckt sind.
[0002] Bei Haushalt-Gasherden sind die Gasbrenner meist vertieft in einer Kochstellenmulde
angeordnet, wobei die meist kronenförmig ausgebildete Kochgutauflage ringförmig um
den Gasbrenner angeordnet ist. In der Kochstellenmulde sind vielfach mehrere Gasbrenner
angeordnet. Die Kochgutauflagen der verschiedenen Gasbrenner liegen meist in einer
Ebene des Haushalt-Gasherdes.
[0003] Es ist auch bekannt, Kochfelder mit gasbeheizten Brennstellen mit einer durchgehenden
Kochfläche aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material auszustatten, so daß eine
ebene, durchgehende Arbeitsfläche gebildet wird. Aus heiztechnischen Gründen sind
derartige Kechfelder problematisch.
[0004] Weiter ist es bekannt (GB-A 867 237) einen Gasbrenner unterhalb einer Arbeitsebene
ortsfest anzuordnen und in der Ruhestellung durch eine Abdeckung zusammen mit der
Abstellvorrichtung für Kochgefäße zu überdecken. Für den Brennerbetrieb wird die Abdeckung
weggeklappt und die Abstellvorrichtung über die Arbeitsebene angehoben.
[0005] Bei der weiteren Anordnung (US-A 3 830 216) ist der ortsfeste Brenner unterhalb einer
Glaskeramikplatte angeordnet, wobei die Glaskeramikplatte im Brennerbereich durchbrochen
ist und der Brenner eine gegenüber dem Durchbruch der Glaskeramikplatte kleineren
Abdeckscheibe aus Glaskeramik aufweist, so daß ein Ringspalt für die Brennergase permanent
gebildet ist.
[0006] Bedingt dadurch, daß Gasbrenner tiefer in der Gasbrennermulde gelegen sind, ist ein
Reinigen der Gasbrennermulde erschwert. Es ist auch nicht möglich, beispielsweise
wie bei einem Elektrokochherd die Gasbrenner mit einer gemeinsamen Platte abzudecken.
[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung die Gasbrenner so auszurüsten, daß die Gasbrenner einerseits
leicht zu reinigen sind, andererseits aber auch den Gasherd so zu gestalten, daß die
Gasbrenner bei Nichtbenutzung durch eine Platte abdeckbar sind, auf der die Kochgeschirre
hin- und hergeschoben werden können.
[0008] Dies geschieht gemäß der Erfindung dadurch, daß ein Verstellmechanismus für die Gasbrenner
zum bedarfsweisen Anheben der Gasbrenner zusammen mit ihrer Abdeckplatte oder Abdeckscheibe
aus der Ruhestellung in eine Arbeitsstellung und zur Aktivierung der Gasarmatur zum
Zünden des Gasbrenners und zum Zuführen von Brenngas an den Gasbrenner ausschließlich
in der angehobenen Arbeitsstellung, nämlich in der Betriebsstellung angeordnet ist.
Zu diesem Zweck besitzt jeder Gasbrenner einen Hubmechanismus, wobei letzterer von
einer Handhabe an der Bedienungsleiste des Gasherdes betätigbar ist. Der Gasbrenner
ist nur in seiner Betriebsstellung zündbar.
[0009] Vorteilhaft ist es, wenn die Kochfeldplatte sowie die den Gacbrennern zugeordneten
Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben Glaskeramikplatten sind. Beim Anheben des Gasbrenners
mit der Kochstellenauflage und Platte ist der Brenner leicht zündbar und auch, sofern
erforderlich, leicht zu reinigen. Der Gasbrenner kann dabei mit einer flexiblen Gaszuleitung
verbunden sein. Als Hubmechanismus können bekannte Elemente dienen, wobei jedoch sich
Kurvenscheiben besonders empfehlen. Diese Kurvenscheiben können mannigfach mit bekannten
Elementen, wie biegsamen Wellen oder Kardanwellen betätigt werden. Vorteilhaft ist
es, wenn unter jedem Gasbrenner des Gasherdes eine eigene Gasbrennermulde angeordnet
ist. Beim Anheben des Gasbrenners in die Betriebsebene greifen die Hubmechanismen
unter die Kochstellen-Muldenscheibe und heben diese mit Brenner und Kochstellenauflage
nebst Platte an.
[0010] Es ist zweckmäßig, unter der Gasbrennermulde für jeden Gasbrenner mehrere Kurvenscheiben
anzuordnen und diese Kurvenscheiben gegensinnig zu betreiben. Damit wird vermieden,
daß durch die Kurvenscheiben die für jeden Brenner vorgesehene Gasbrennermulde seitlich
verschoben wird. Trotzdem ist es erforderlich, für jeden Gasbrenner und Gasbrennermulde
senkrechte Führungen vorzusehen sowie die Kurvenscheiben derart auszubilden, daß sie
nur entweder in die Betriebsebene des Gasbrenners oder in seine Ruhestellung schwenkbar
sind. Es empfiehlt sich daher, die Drehachsen der Kurvenscheiben mit Zahnsegmenten
zu versehen, die ineinander reifen derart, daß beim Stellen einer Kurvenscheibe die
andere Kurvenscheibe mitbetätigt wird, jedoch in einem entgegengesetzten Drehsinne
schwenkt.
[0011] Ein nach der Erfindung gestalteter Gasbrenner für einen Gasherd ist in den Zeichnungen
dargestellt, wobei jedoch darauf aufmerksam gemacht wird, daß manche Elemente durch
andere bekannte Organe ersetzt werden können. Es bedeuten:
- Fig. 1
- einen lotrechten Schnitt durch einen Gasbrenner
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Gasbrenner gemäß Fig. 1 gemäß der Schnittlinie II-II,
- Fig. 3
- eine andere Anordnung des Hubmechanismus,
- Fig. 4
- eine Betätigungshandhabe zur Betätigung des Gasbrenners und
- Fig. 5
- die Gaszuleitung zu einem Gasbrenner
[0012] In einem Koch-Gasherd (nicht dargestellt) befindet sich in einer Kochmulde 1 ein
Gasbrenner 2; er ist an einer Gasbrennermulde 3 befestigt. Diese Gasbrennermulde trägt
auch die Kochstellenauflage 4. Die Stirnfläche oder auch Kochfläche des Gasherdes
ist durch eine Kochfeldplatte 5 abgedeckt; sie besitzt Ausschnitte 6, die von einer
Kochstellen-Auflageplatte 7 in die Ausschnitte 5 schließbar sind. Wird der Gasbrenner
2 in Betrieb genommen, so wird die Gasbrennermulde 3 mit dem Gasbrenner 2 und der
Kochstellenauflage 4 mitsamt der Kochstellenabdeckplatte 7 in die strichpunktierte
Stellung angehoben. Der Gasbrenner 2 kann jetzt gezündet werden. Die mit Ausschnitten
versehene Kochfeldplatte 5 bleibt somit unterhalb und außerhalb des Brennbereiches
des Gasbrenners und kann sich kaum erwärmen. Damit die Kochstellenabdeckplatte 7 einen
sicheren Halt aufweist, ist sie mit einem einseitigen Ringwulst 8 umgeben. Zum Anheben
des Gasbrenners können Hubmechanismen der verschiedensten Art dienen. Empfehlenswert
ist es beispielsweise, Kurvenscheiben 9 und 9' zu verwenden. Letztere Kurvenscheiben
werden, wie angedeutet, im entgegengesetzten Drehsinn bewegt, derart, daß die Gasbrennermulde
3 in Pfeilrichtung 10 vertikal angehoben und gesenkt werden kann. Letztere Kurvenscheiben
sind in Lagerstützen 11 drehbar gelagert und werden von den Stützen gehalten; sie
werden von Stellwellen 12 bewegt; sie stehen über Kardangelenke mit Handhaben in Verbindung.
Die Gasbrennermulde 3 ist durch seitliche Führungen 13 gesichert, derart, daß eine
vertikale Bewegung möglich, hingegen eine horizontale Bewegung ausgeschlossen ist.
Eine Gasbrennerdüse 14 liefert Gas und Luft zum Gasbrenner 2. Letztere Gasbrennerdüse
steht in Verbindung mit dem Gaszuleitungsrohr 15. Die Zuleitung von Gas und Luft zum
Gasbrenner 2 kann nur erfolgen, wenn der Gasbrenner in seiner Betriebsstellung angehoben
ist. Die Stellwellen 12 tragen hier Zahnsegmente 16, derart, daß bei einer Drehung
der Stellwellen die Kurvenscheibe 9 und 9' in entgegengesetzter Drehrichtung schwenken
und die Gasbrennermulde 3 mit Gasbrenner-Kochstellenauflage und Platte 7 anheben.
Kardangelenke 17 sind mit den Stellwellen bzw. Stellgestängen verbunden.
[0013] Es versteht sich, daß der hier aus Kurvenscheiben 9 und 9' dargestellte Hubmechanismus
auch in anderer Weise ausgebildet sein kann. So können beispielsweise anstelle der
Kurvenscheiben kreisförmige Exzenterscheiben bzw. Segmente treten, auch besteht die
Möglichkeit, den Hubmechanismus in Form von Gestängen auszubilden.
[0014] In Fig. 3 ist schematisch dargestellt, daß anstelle der Kardangestänge 12 auch eine
biegsame Welle 12' treten kann, welche durch die Exzenterscheibe 9 gedreht wird, derart,
daß die Gasbrennermulde 3 mit dem Brenner 2 gehoben und gesenkt werden kann. In den
Endstellungen der Kurvenscheibe 9 befinden sich Rasten 18 bzw. Rastmulden 18', welche
sicherstellen sollen, daß in diesen Endstellungen nur eine Ruhestellung des Gasbrenners
gewährleistet ist.
[0015] An der Armaturenleiste 19 ist, wie Fig. 4 zeigt, die Handhabe 20 zum Verstellen des
Hubmechanismus angebracht. Die Handhabe 20 ist ringförmig gebildet, wobei auf den
Ringstutzen 20' ein Zahnring 21 aufgesetzt ist, welcher im Eingriff mit einem Zahnritzel
22 steht. Es dient zum Antrieb der Stellwelle 12 bzw. 12' des Hubmachanismus. Durch
den Zahnring 20 ist ein Druckknopf 23 geführt, der jedoch von einer Nase 24 des Ringstutzens
20' des Zahnringes 21 gesperrt ist. Solange nämlich ist die Handhabe 20 gedreht, daß
die Nase 24 vor eine im Druckknopf 23 eingelassene Nut 25 gestellt ist, wobei nunmehr
der Druckknopf 23 betätigt werden kann, so daß der Druckknopfstößel 26 das Gasventil
27 für den Gasbrenner öffnet. Ist die Nase 24 der Handhabe 20 vor die Nut 25 gestellt,
so befindet sich der Gasbrenner in der angehobenen Betriebslage. Die Gaszufuhr zum
Gasbrenner 2 kann nunmehr mittels des Drehknopfes 30 geregelt werden. Beim nochmaligen
Drücken des Druckknopfes 23 springt dieser in die dargestellte Ausgangslage zurück.
Dabei wird die Gaszufuhr zum Gasbrenner unterbunden; auch der Drehknopf 30 ist jetzt
außer Betrieb.
[0016] Eine andere Ausbildungform der Gaszuführung ist in Fig. 5 dargestellt. Hier wird
die Gasbrennermulde 3 mit dem nicht weiter dargestellten Gasbrenner 2 mit dem Gaszuführungsstutzen
28 vom nicht weiter dargestellten Hubmechanismus angehoben, wobei hier die Gaszuführung
über eine flexible Gaszuleitung 29 erfolgt; sie kann in der Art eines Schlauchstutzens
gebildet sein.
1. Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen, wobei das Kochfeld durch eine ebene Kochfeldplatte
aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material abgedeckt ist, unter der die Gasbrenner
angeordnet sind, wobei die ebene Kochfeldplatte (5) oberhalb der Gasbrenner (2) ausgespart
ist, und die Gasbrenner (2) ihrerseits durch in ihrer Ruhestellung die Aussparungen
(6) der Kochfeldplatte (5) ausfüllenden Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben (7) abgedeckt
sind dadurch gekennzeichnet, daß ein Verstellmechanismus für die Gasbrenner (2) zum bedarfsweisen Anheben der
Gasbrenner (2) zusammen mit ihrer Abdeckplatte oder Abdeckscheibe (7) aus der Ruhestellung
in eine Arbeitsstellung und zur Aktivierung der Gasarmatur zum Zünden des Gasbrenners
und zum Zuführen von Brenngas an den Gasbrenner ausschließlich in der angehobenen
Arbeitsstellung, nämlich der Betriebsstellung angeordnet ist.
2. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kochfeldplatte (5) und die
den Gasbrennern (2) zugeordneten Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben (7) aus gleichem
Material sind.
3. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte oder Scheibe (7)
eine Glaskeramikplatte ist.
4. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gaszuführungsstutzen (28)
des Gasbrenner (2) mit einer flexiblen Gaszuleitung (29) verbunden ist.
5. Kochfeld nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubmechanismus aus Kurvenscheiben
(9) gebildet ist.
6. Kochfeld nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen der
Handhabe (20) und dem Hubmechanismus durch Kardangestänge (12) oder einer biegsamen
Welle (12') erfolgt.
7. Kochfeld nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß unter jedem Gasbrenner (2) mehrere
Kurvenscheiben (9, 9') angeordnet sind.
8. Kochfeld nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheiben
(9) über Stellwellen (12) gedreht werden, wobei auf den Drehachsen ineinandergreifende
Zahnsegmente (16) befestigt sind, derart, daß die Kurvenscheiben in unterschiedlicher
Drehrichtung bewegt werden.
9. Kochfeld nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellwellengelenke (17)
mit der Handhabe (20) verbunden sind.
1. Cooking field with gas-heated burner points, wherein the cooking field is covered
by a planar cooking field plate of glass-ceramic or comparable material, under which
the gas burners are arranged, wherein the planar cooking field plate (5) is cut out
above the gas burners (2) and the gas burners (2) in their turn are covered in their
rest setting by cover plates or cover discs (7) filling out the cut-outs (6) of the
cooking field plate (5), characterised thereby, that a displacing mechanism is arranged
for the gas burners (2) for the raising, as needed, of the gas burners (2) together
with their cover plate or cover disc (7) out of the rest setting into a working setting
and for activation of the gas fitting for the ignition of the gas burner and for the
feeding of gas to the gas burner exclusively in the raised working setting, namely
the operational setting.
2. Cooking field according to claim 1, characterised thereby, that the cooking field
plate (5) and the cover plates or cover discs (7) associated with the gas burners
(2) are of the same material.
3. Cooking field according to claim 1, characterised thereby, that the plate or disc
(7) is a glass-ceramic plate.
4. Cooking field according to claim 1, characterised thereby, that the gas feed nipple
(28) of the gas burner (2) is connected with a flexible gas feed duct (29).
5. Cooking field according to claim 2, characterised thereby, that the lifting mechanism
is formed of cam discs (9).
6. Cooking field according to claim 5, characterised thereby, that the connection between
the handle (20) and the lifting mechanism takes place through cardan linkages (12)
or a flexible shaft (12').
7. Cooking field according to claim 5, characterised thereby, that several cam discs
(9, 9') are arranged below each gas burner (2).
8. Cooking field according to one of the claims 5 to 7, characterised thereby, that the
cam discs (9) are rotated by way of setting shafts (12), wherein interengaging toothed
segments (16) are fastened on the rotational axles in such a manner that the cams
discs are moved in different directions of rotation.
9. Cooking field according to claim 8, characterised thereby, that the setting shaft
joints (17) are connected with the handle (20).
1. Table de cuisson à emplacements de cuisson chauffés au gaz, la table de cuisson étant
recouverte d'une plaque de cuisson plane en vitrocéramique ou en matériau analogue
sous laquelle sont disposés les brûleurs, la plaque de cuisson (5) plane présentant
des évidements au-dessus des brûleurs à gaz (2) et les brûleurs à gaz (2) étant couverts
quant à eux par des plaques ou des disques de couverture (7) qui remplissent les évidements
(6) lorsque les brûleurs sont en position de repos, caractérisé par le fait qu'il
est prévu un mécanisme de déplacement des brûleurs à gaz (2) destiné à soulever selon
les besoins les brûleurs à gaz (2) avec leur plaque ou leur disque de couverture (7)
de la position de repos dans une position de travail et à activer le robinet à gaz
aux fins d'allumer le brûleur à gaz et d'envoyer du gaz combustible au brûleur à gaz
uniquement dans la position de travail relevée, c'est-à-dire dans la position de travail.
2. Table de cuisson selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la plaque
de cuisson (5) et les plaque ou les disques de couverture (7) associés aux brûleurs
à gaz (2) sont en même matériau.
3. Table de cuisson selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la plaque
ou le disque (7) est une plaque en vitrocéramique.
4. Table de cuisson selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le tube d'arrivée
de gaz (28) du brûleur à gaz (2) est connecté à une conduite de gaz (29) souple.
5. Table de cuisson selon la revendication 2, caractérisée par le fait que le mécanisme
de levée est constitué par des cames (9).
6. Table de cuisson selon la revendication 5, caractérisée par le fait que la liaison
entre la manette (20) et le mécanisme de levée est réalisée par une tringlerie à cardans
(12) ou un arbre flexible (12').
7. Table de cuisson selon la revendication 5, caractérisée par le fait que plusieurs
cames (9, 9') sont disposées sous chaque brûleur à gaz (2).
8. Table de cuisson selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisée par le fait que
les cames (9) sont mises en rotation par des arbres de commande (12), des secteurs
dentés (16) qui engrènent l'un dans l'autre étant fixés sur les arbres de telle sorte
que les cames soient déplacées dans des directions différentes.
9. Table de cuisson selon la revendication 8, caractérisée par le fait que les mécanismes
de déplacement (17) sont liés à la manette (20)