(19)
(11) EP 0 422 564 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.02.1994  Patentblatt  1994/06

(21) Anmeldenummer: 90119269.0

(22) Anmeldetag:  08.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 3/08

(54)

Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen

Cookerhob with gas heated hot plates

Appareil de cuisson comprenant des plaques chauffantes chauffées au gaz


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 10.10.1989 DE 3933833

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.04.1991  Patentblatt  1991/16

(73) Patentinhaber: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Zibold, Armin, Dipl.-Ing.
    W-7518 Bretten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 703 466
US-A- 3 830 216
GB-A- 867 237
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen, wobei das Kochfeld durch eine ebene Kochfeldplatte aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material abgedeckt ist, unter der die Gasbrenner angeordnet sind, wobei die ebene Kochfeldplatte oberhalb der Gasbrenner ausgespart ist und die Gasbrenner ihrerseits in ihrer Ruhestellung die Aussparungen der Kochfeldplatte ausfüllenden Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben abgedeckt sind.

    [0002] Bei Haushalt-Gasherden sind die Gasbrenner meist vertieft in einer Kochstellenmulde angeordnet, wobei die meist kronenförmig ausgebildete Kochgutauflage ringförmig um den Gasbrenner angeordnet ist. In der Kochstellenmulde sind vielfach mehrere Gasbrenner angeordnet. Die Kochgutauflagen der verschiedenen Gasbrenner liegen meist in einer Ebene des Haushalt-Gasherdes.

    [0003] Es ist auch bekannt, Kochfelder mit gasbeheizten Brennstellen mit einer durchgehenden Kochfläche aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material auszustatten, so daß eine ebene, durchgehende Arbeitsfläche gebildet wird. Aus heiztechnischen Gründen sind derartige Kechfelder problematisch.

    [0004] Weiter ist es bekannt (GB-A 867 237) einen Gasbrenner unterhalb einer Arbeitsebene ortsfest anzuordnen und in der Ruhestellung durch eine Abdeckung zusammen mit der Abstellvorrichtung für Kochgefäße zu überdecken. Für den Brennerbetrieb wird die Abdeckung weggeklappt und die Abstellvorrichtung über die Arbeitsebene angehoben.

    [0005] Bei der weiteren Anordnung (US-A 3 830 216) ist der ortsfeste Brenner unterhalb einer Glaskeramikplatte angeordnet, wobei die Glaskeramikplatte im Brennerbereich durchbrochen ist und der Brenner eine gegenüber dem Durchbruch der Glaskeramikplatte kleineren Abdeckscheibe aus Glaskeramik aufweist, so daß ein Ringspalt für die Brennergase permanent gebildet ist.

    [0006] Bedingt dadurch, daß Gasbrenner tiefer in der Gasbrennermulde gelegen sind, ist ein Reinigen der Gasbrennermulde erschwert. Es ist auch nicht möglich, beispielsweise wie bei einem Elektrokochherd die Gasbrenner mit einer gemeinsamen Platte abzudecken.

    [0007] Es ist Aufgabe der Erfindung die Gasbrenner so auszurüsten, daß die Gasbrenner einerseits leicht zu reinigen sind, andererseits aber auch den Gasherd so zu gestalten, daß die Gasbrenner bei Nichtbenutzung durch eine Platte abdeckbar sind, auf der die Kochgeschirre hin- und hergeschoben werden können.

    [0008] Dies geschieht gemäß der Erfindung dadurch, daß ein Verstellmechanismus für die Gasbrenner zum bedarfsweisen Anheben der Gasbrenner zusammen mit ihrer Abdeckplatte oder Abdeckscheibe aus der Ruhestellung in eine Arbeitsstellung und zur Aktivierung der Gasarmatur zum Zünden des Gasbrenners und zum Zuführen von Brenngas an den Gasbrenner ausschließlich in der angehobenen Arbeitsstellung, nämlich in der Betriebsstellung angeordnet ist. Zu diesem Zweck besitzt jeder Gasbrenner einen Hubmechanismus, wobei letzterer von einer Handhabe an der Bedienungsleiste des Gasherdes betätigbar ist. Der Gasbrenner ist nur in seiner Betriebsstellung zündbar.

    [0009] Vorteilhaft ist es, wenn die Kochfeldplatte sowie die den Gacbrennern zugeordneten Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben Glaskeramikplatten sind. Beim Anheben des Gasbrenners mit der Kochstellenauflage und Platte ist der Brenner leicht zündbar und auch, sofern erforderlich, leicht zu reinigen. Der Gasbrenner kann dabei mit einer flexiblen Gaszuleitung verbunden sein. Als Hubmechanismus können bekannte Elemente dienen, wobei jedoch sich Kurvenscheiben besonders empfehlen. Diese Kurvenscheiben können mannigfach mit bekannten Elementen, wie biegsamen Wellen oder Kardanwellen betätigt werden. Vorteilhaft ist es, wenn unter jedem Gasbrenner des Gasherdes eine eigene Gasbrennermulde angeordnet ist. Beim Anheben des Gasbrenners in die Betriebsebene greifen die Hubmechanismen unter die Kochstellen-Muldenscheibe und heben diese mit Brenner und Kochstellenauflage nebst Platte an.

    [0010] Es ist zweckmäßig, unter der Gasbrennermulde für jeden Gasbrenner mehrere Kurvenscheiben anzuordnen und diese Kurvenscheiben gegensinnig zu betreiben. Damit wird vermieden, daß durch die Kurvenscheiben die für jeden Brenner vorgesehene Gasbrennermulde seitlich verschoben wird. Trotzdem ist es erforderlich, für jeden Gasbrenner und Gasbrennermulde senkrechte Führungen vorzusehen sowie die Kurvenscheiben derart auszubilden, daß sie nur entweder in die Betriebsebene des Gasbrenners oder in seine Ruhestellung schwenkbar sind. Es empfiehlt sich daher, die Drehachsen der Kurvenscheiben mit Zahnsegmenten zu versehen, die ineinander reifen derart, daß beim Stellen einer Kurvenscheibe die andere Kurvenscheibe mitbetätigt wird, jedoch in einem entgegengesetzten Drehsinne schwenkt.

    [0011] Ein nach der Erfindung gestalteter Gasbrenner für einen Gasherd ist in den Zeichnungen dargestellt, wobei jedoch darauf aufmerksam gemacht wird, daß manche Elemente durch andere bekannte Organe ersetzt werden können. Es bedeuten:
    Fig. 1
    einen lotrechten Schnitt durch einen Gasbrenner
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf den Gasbrenner gemäß Fig. 1 gemäß der Schnittlinie II-II,
    Fig. 3
    eine andere Anordnung des Hubmechanismus,
    Fig. 4
    eine Betätigungshandhabe zur Betätigung des Gasbrenners und
    Fig. 5
    die Gaszuleitung zu einem Gasbrenner


    [0012] In einem Koch-Gasherd (nicht dargestellt) befindet sich in einer Kochmulde 1 ein Gasbrenner 2; er ist an einer Gasbrennermulde 3 befestigt. Diese Gasbrennermulde trägt auch die Kochstellenauflage 4. Die Stirnfläche oder auch Kochfläche des Gasherdes ist durch eine Kochfeldplatte 5 abgedeckt; sie besitzt Ausschnitte 6, die von einer Kochstellen-Auflageplatte 7 in die Ausschnitte 5 schließbar sind. Wird der Gasbrenner 2 in Betrieb genommen, so wird die Gasbrennermulde 3 mit dem Gasbrenner 2 und der Kochstellenauflage 4 mitsamt der Kochstellenabdeckplatte 7 in die strichpunktierte Stellung angehoben. Der Gasbrenner 2 kann jetzt gezündet werden. Die mit Ausschnitten versehene Kochfeldplatte 5 bleibt somit unterhalb und außerhalb des Brennbereiches des Gasbrenners und kann sich kaum erwärmen. Damit die Kochstellenabdeckplatte 7 einen sicheren Halt aufweist, ist sie mit einem einseitigen Ringwulst 8 umgeben. Zum Anheben des Gasbrenners können Hubmechanismen der verschiedensten Art dienen. Empfehlenswert ist es beispielsweise, Kurvenscheiben 9 und 9' zu verwenden. Letztere Kurvenscheiben werden, wie angedeutet, im entgegengesetzten Drehsinn bewegt, derart, daß die Gasbrennermulde 3 in Pfeilrichtung 10 vertikal angehoben und gesenkt werden kann. Letztere Kurvenscheiben sind in Lagerstützen 11 drehbar gelagert und werden von den Stützen gehalten; sie werden von Stellwellen 12 bewegt; sie stehen über Kardangelenke mit Handhaben in Verbindung. Die Gasbrennermulde 3 ist durch seitliche Führungen 13 gesichert, derart, daß eine vertikale Bewegung möglich, hingegen eine horizontale Bewegung ausgeschlossen ist. Eine Gasbrennerdüse 14 liefert Gas und Luft zum Gasbrenner 2. Letztere Gasbrennerdüse steht in Verbindung mit dem Gaszuleitungsrohr 15. Die Zuleitung von Gas und Luft zum Gasbrenner 2 kann nur erfolgen, wenn der Gasbrenner in seiner Betriebsstellung angehoben ist. Die Stellwellen 12 tragen hier Zahnsegmente 16, derart, daß bei einer Drehung der Stellwellen die Kurvenscheibe 9 und 9' in entgegengesetzter Drehrichtung schwenken und die Gasbrennermulde 3 mit Gasbrenner-Kochstellenauflage und Platte 7 anheben. Kardangelenke 17 sind mit den Stellwellen bzw. Stellgestängen verbunden.

    [0013] Es versteht sich, daß der hier aus Kurvenscheiben 9 und 9' dargestellte Hubmechanismus auch in anderer Weise ausgebildet sein kann. So können beispielsweise anstelle der Kurvenscheiben kreisförmige Exzenterscheiben bzw. Segmente treten, auch besteht die Möglichkeit, den Hubmechanismus in Form von Gestängen auszubilden.

    [0014] In Fig. 3 ist schematisch dargestellt, daß anstelle der Kardangestänge 12 auch eine biegsame Welle 12' treten kann, welche durch die Exzenterscheibe 9 gedreht wird, derart, daß die Gasbrennermulde 3 mit dem Brenner 2 gehoben und gesenkt werden kann. In den Endstellungen der Kurvenscheibe 9 befinden sich Rasten 18 bzw. Rastmulden 18', welche sicherstellen sollen, daß in diesen Endstellungen nur eine Ruhestellung des Gasbrenners gewährleistet ist.

    [0015] An der Armaturenleiste 19 ist, wie Fig. 4 zeigt, die Handhabe 20 zum Verstellen des Hubmechanismus angebracht. Die Handhabe 20 ist ringförmig gebildet, wobei auf den Ringstutzen 20' ein Zahnring 21 aufgesetzt ist, welcher im Eingriff mit einem Zahnritzel 22 steht. Es dient zum Antrieb der Stellwelle 12 bzw. 12' des Hubmachanismus. Durch den Zahnring 20 ist ein Druckknopf 23 geführt, der jedoch von einer Nase 24 des Ringstutzens 20' des Zahnringes 21 gesperrt ist. Solange nämlich ist die Handhabe 20 gedreht, daß die Nase 24 vor eine im Druckknopf 23 eingelassene Nut 25 gestellt ist, wobei nunmehr der Druckknopf 23 betätigt werden kann, so daß der Druckknopfstößel 26 das Gasventil 27 für den Gasbrenner öffnet. Ist die Nase 24 der Handhabe 20 vor die Nut 25 gestellt, so befindet sich der Gasbrenner in der angehobenen Betriebslage. Die Gaszufuhr zum Gasbrenner 2 kann nunmehr mittels des Drehknopfes 30 geregelt werden. Beim nochmaligen Drücken des Druckknopfes 23 springt dieser in die dargestellte Ausgangslage zurück. Dabei wird die Gaszufuhr zum Gasbrenner unterbunden; auch der Drehknopf 30 ist jetzt außer Betrieb.

    [0016] Eine andere Ausbildungform der Gaszuführung ist in Fig. 5 dargestellt. Hier wird die Gasbrennermulde 3 mit dem nicht weiter dargestellten Gasbrenner 2 mit dem Gaszuführungsstutzen 28 vom nicht weiter dargestellten Hubmechanismus angehoben, wobei hier die Gaszuführung über eine flexible Gaszuleitung 29 erfolgt; sie kann in der Art eines Schlauchstutzens gebildet sein.


    Ansprüche

    1. Kochfeld mit gasbeheizten Brennstellen, wobei das Kochfeld durch eine ebene Kochfeldplatte aus Glaskeramik oder vergleichbarem Material abgedeckt ist, unter der die Gasbrenner angeordnet sind, wobei die ebene Kochfeldplatte (5) oberhalb der Gasbrenner (2) ausgespart ist, und die Gasbrenner (2) ihrerseits durch in ihrer Ruhestellung die Aussparungen (6) der Kochfeldplatte (5) ausfüllenden Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben (7) abgedeckt sind dadurch gekennzeichnet, daß ein Verstellmechanismus für die Gasbrenner (2) zum bedarfsweisen Anheben der Gasbrenner (2) zusammen mit ihrer Abdeckplatte oder Abdeckscheibe (7) aus der Ruhestellung in eine Arbeitsstellung und zur Aktivierung der Gasarmatur zum Zünden des Gasbrenners und zum Zuführen von Brenngas an den Gasbrenner ausschließlich in der angehobenen Arbeitsstellung, nämlich der Betriebsstellung angeordnet ist.
     
    2. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kochfeldplatte (5) und die den Gasbrennern (2) zugeordneten Abdeckplatten bzw. Abdeckscheiben (7) aus gleichem Material sind.
     
    3. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte oder Scheibe (7) eine Glaskeramikplatte ist.
     
    4. Kochfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gaszuführungsstutzen (28) des Gasbrenner (2) mit einer flexiblen Gaszuleitung (29) verbunden ist.
     
    5. Kochfeld nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubmechanismus aus Kurvenscheiben (9) gebildet ist.
     
    6. Kochfeld nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen der Handhabe (20) und dem Hubmechanismus durch Kardangestänge (12) oder einer biegsamen Welle (12') erfolgt.
     
    7. Kochfeld nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß unter jedem Gasbrenner (2) mehrere Kurvenscheiben (9, 9') angeordnet sind.
     
    8. Kochfeld nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheiben (9) über Stellwellen (12) gedreht werden, wobei auf den Drehachsen ineinandergreifende Zahnsegmente (16) befestigt sind, derart, daß die Kurvenscheiben in unterschiedlicher Drehrichtung bewegt werden.
     
    9. Kochfeld nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellwellengelenke (17) mit der Handhabe (20) verbunden sind.
     


    Claims

    1. Cooking field with gas-heated burner points, wherein the cooking field is covered by a planar cooking field plate of glass-ceramic or comparable material, under which the gas burners are arranged, wherein the planar cooking field plate (5) is cut out above the gas burners (2) and the gas burners (2) in their turn are covered in their rest setting by cover plates or cover discs (7) filling out the cut-outs (6) of the cooking field plate (5), characterised thereby, that a displacing mechanism is arranged for the gas burners (2) for the raising, as needed, of the gas burners (2) together with their cover plate or cover disc (7) out of the rest setting into a working setting and for activation of the gas fitting for the ignition of the gas burner and for the feeding of gas to the gas burner exclusively in the raised working setting, namely the operational setting.
     
    2. Cooking field according to claim 1, characterised thereby, that the cooking field plate (5) and the cover plates or cover discs (7) associated with the gas burners (2) are of the same material.
     
    3. Cooking field according to claim 1, characterised thereby, that the plate or disc (7) is a glass-ceramic plate.
     
    4. Cooking field according to claim 1, characterised thereby, that the gas feed nipple (28) of the gas burner (2) is connected with a flexible gas feed duct (29).
     
    5. Cooking field according to claim 2, characterised thereby, that the lifting mechanism is formed of cam discs (9).
     
    6. Cooking field according to claim 5, characterised thereby, that the connection between the handle (20) and the lifting mechanism takes place through cardan linkages (12) or a flexible shaft (12').
     
    7. Cooking field according to claim 5, characterised thereby, that several cam discs (9, 9') are arranged below each gas burner (2).
     
    8. Cooking field according to one of the claims 5 to 7, characterised thereby, that the cam discs (9) are rotated by way of setting shafts (12), wherein interengaging toothed segments (16) are fastened on the rotational axles in such a manner that the cams discs are moved in different directions of rotation.
     
    9. Cooking field according to claim 8, characterised thereby, that the setting shaft joints (17) are connected with the handle (20).
     


    Revendications

    1. Table de cuisson à emplacements de cuisson chauffés au gaz, la table de cuisson étant recouverte d'une plaque de cuisson plane en vitrocéramique ou en matériau analogue sous laquelle sont disposés les brûleurs, la plaque de cuisson (5) plane présentant des évidements au-dessus des brûleurs à gaz (2) et les brûleurs à gaz (2) étant couverts quant à eux par des plaques ou des disques de couverture (7) qui remplissent les évidements (6) lorsque les brûleurs sont en position de repos, caractérisé par le fait qu'il est prévu un mécanisme de déplacement des brûleurs à gaz (2) destiné à soulever selon les besoins les brûleurs à gaz (2) avec leur plaque ou leur disque de couverture (7) de la position de repos dans une position de travail et à activer le robinet à gaz aux fins d'allumer le brûleur à gaz et d'envoyer du gaz combustible au brûleur à gaz uniquement dans la position de travail relevée, c'est-à-dire dans la position de travail.
     
    2. Table de cuisson selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la plaque de cuisson (5) et les plaque ou les disques de couverture (7) associés aux brûleurs à gaz (2) sont en même matériau.
     
    3. Table de cuisson selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la plaque ou le disque (7) est une plaque en vitrocéramique.
     
    4. Table de cuisson selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le tube d'arrivée de gaz (28) du brûleur à gaz (2) est connecté à une conduite de gaz (29) souple.
     
    5. Table de cuisson selon la revendication 2, caractérisée par le fait que le mécanisme de levée est constitué par des cames (9).
     
    6. Table de cuisson selon la revendication 5, caractérisée par le fait que la liaison entre la manette (20) et le mécanisme de levée est réalisée par une tringlerie à cardans (12) ou un arbre flexible (12').
     
    7. Table de cuisson selon la revendication 5, caractérisée par le fait que plusieurs cames (9, 9') sont disposées sous chaque brûleur à gaz (2).
     
    8. Table de cuisson selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisée par le fait que les cames (9) sont mises en rotation par des arbres de commande (12), des secteurs dentés (16) qui engrènent l'un dans l'autre étant fixés sur les arbres de telle sorte que les cames soient déplacées dans des directions différentes.
     
    9. Table de cuisson selon la revendication 8, caractérisée par le fait que les mécanismes de déplacement (17) sont liés à la manette (20)
     




    Zeichnung