Tablettenspender

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Tablettenspender nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Ein derartiger Tablettenspender ist aus der GB-A-716 514 bekannt.

[0003] Derartige Tablettenspender werden bevorzugt für leicht zu einem säulenartigen Stapel zusammensetzbare z. B. prismatische oder zylindrische Mantelform aufweisende Tabletten verwendet. Ein Hauptanwendungsgebiet des Tablettenspenders ist für Erfrischungstabletten und Pastillen von rechteckig prismatischer Grundform, die im Stapel mit ihren Flachseiten aneinanderliegen, gegeben.

[0004] Bei Tablettenspendern der gegenständlichen Art trägt die Lade vorzugsweise selbst an bei voll in das Schutzgehäuse eingeschobener Ladenstellung über den Öffnungsrand des Schutzgehäuses hinausragenden Verlängerungen der Ladenseitenwände Lagerzapfen für den schwenkbaren in der die Auswurföffnung abschließenden Lage gehaltenen Stellung für den Auswerfer, wobei die Verlängerungen der Ladenseitenwände auch die Seitenführungen für die Tabletten im Auswerferbereich bilden. Bei dem bekannten Tablettenspender sind die Anschläge an den Schmalseiten des Druckstempels in Form starrer Nasen an dem in sich starr ausgebildeten Stempel ausgeführt und die Nuten oder Rillen bildenden Längsführungen sind relativ seicht ausgebildet. Die eine Nase des in die Lade eingesetzten Druckstempels greift durch die zum Einführen der Tabletten dienende Ladenöffnung und die zweite etwas längere Nase durch einen Schlitz der gegenüberliegenden Ladenwandung hindurch.

[0005] Nach der GB-A-716 514 ist daran gedacht, den Druckstempel unter Aufweitung der Öffnung des Schutzgehäuses, so daß die Nasen schließlich in die Längsführungen einschnappen können, einzuführen. Diese Ausführung hat sich in der Praxis nicht bewährt, da die Öffnung des Schutzgehäuses einen starren Ring bildet, der sich der Verformung widersetzt, so daß, wenn überhaupt eine Montage möglich wird, dickwandiges, relativ hochelastisches und daher teures Material zur Herstellung des Schutzgehäuses Verwendung finden muß und die Nuttiefe und damit die Eingriffstiefe der Nasen auf kleine Ausmaße begrenzt ist, durch die keine ausreichende Sicherheit gegen Herausschleudern gewährleistet wird. Um etwa tiefere Nuten bzw. Rillen und entsprechend größere Eingriffstiefen der Nasen zu ermöglichen, wird in der Praxis bisher eine andere Art der Montage gewählt. Dabei wird zunächst die Feder in eine im Ladenboden vorgesehene Kralle eingehängt und der Druckstempel wird über die Tabletteneinlegeöffnung in die Lade eingesetzt. Dann wird der Druckstempel unter Zusammendrückung der Feder bis an den Ladenboden herangeführt und die Lade wird durch die Einführöffnung in das Schutzgehäuse eingeschoben. Dabei wird die Lade (immer noch bei zusammengedrückter Feder und die Feder in der Spannstellung haltendem Druckstempel) in einer gegenüber dem Schutzgehäuse schräg gekippten Stellung gehalten, um den Projektionsabstand der Anschlagnasen bezüglich der Einführöffnung des Schutzgehäuses zu verringern. Anschließend wird eine Nase in die zughörige Rille eingehängt, wonach die Lade immer noch bei festgehaltenem Druckstempel in eine Fluchtstellung mit dem Schutzgehäuse gekippt, teilweise eingeschoben und der Druckstempel zunächst schräg stehend am teilweise verschlossenen Ende der die zweite Längsführung bildenden anderen Längsrille vorbei in diese Rille eingeführt und geradegestellt wird. Läßt man nun die Lade los, so drückt die sich über die Anschläge des Druckstempels am Schutzgehäuse abstützende Feder die Lade in die Einführstellung. Die Montage in dieser Weise kann nur von Hand aus vorgenommen werden, wobei eine gewisse Übung notwendig ist und es immer wieder vorkommt, daß die ganz oder teilweise vorgespannte Feder beim unachtsamen Loslassen während der Montage herausspringt oder die Teile auseinander drängt, so daß mit der Montage von vorne begonnen werden muß. Abspringende Federn können sogar bei der Montage eine Verletzungsgefahr für die Arbeiter bedingen. Abgesehen davon sind Tablettenspender der gegenständlichen Art ausgesprochene Massenartikel, bei denen die Montagekosten bisher einen großen Anteil an den Gesamtherstellungskosten darstellen. Ein entscheidender Nachteil der bekannten Tablettenspender besteht darin, daß bei unachtsamer oder mutwilliger Handhabung bzw. schon bei leichten Beschädigungen des Schutzgehäuses im Öffnungsbereich eine Demontage möglich ist. Wird etwa die Lade herausgezogen und ähnlich wie für die Montage gekippt, so können die Anschlagnasen aus den Rillen austreten und die durch das Herausziehen der Lade stark vorgespannte Feder kann herausspringen, wobei auch der Stempel ausgeschleudert wird und die Feder in unkontrollierter Bahn wegspringt. Auch schon kleine Beschädigungen des Schutzgehäuses im Bereich der Einführöffnung können diese ungewollte selbsttätige Demontage ermöglichen. Herausspringende Federn können Gesichts- oder Augenverletzungen verursachen, so daß die bekannten Tablettenspender im Hinblick auf diese Gefährdung an sich sowie auch wegen der Bestimmungen der Produkthaftung bedenklich sind.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Tablettenspender der eingangs genannten Art zu schaffen, der leicht, vorzugsweise bei wenigstens teilweise entspannter Feder und im Bedarfsfall sogar auf Automaten montiert werden kann, und bei dem eine zufällige Demontage sowie das damit verbundene Abspringen der Feder, von der Ausnahme der absichtlichen Zerstörung des gesamten Tablettenspenders abgesehen, weitgehend ausgeschlossen wird.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Patenanspruches 1 gelöst.

[0008] Die erfindungsgemäße Ausführung ermöglicht es auch in der Praxis den Druckstempel mit der Feder in die Lade einzulegen und die Montage im Schutzgehäuse bei schon teilweise eingeschobener, mit dem Schutzgehäuse fluchtender Stellung der Lade einfach unter Durchschieben des Druckstempels durch die Öffnung des Führungsschachtes vorzunehmen. Es muß nur mehr der Stempel bzw. der Ansatzbereich der Zungen hinreichend elastisch verformbar ausgeführt sein. Die Nut bzw. Nuten und die Eingriffstiefe der Zungen in die Nuten können hinreichend tief bzw. groß sein, so daß eine sichere Führung gewährleistet und ein Herausziehen des Stempels aus dem Schutzgehäuse sicher verhindert wird. Bei an den Gegenanschlägen anliegenden Zungen führt eine auf die Lade ausgeübte Zugwirkung nur zur Verstärkung des Ausspreizvorganges. Ferner ergibt sich durch die divergierende Anordnung der Zungen eine das Einschieben erleichternde Keilform. Eine Demontage ist praktisch nur durch Zerbrechen des Schutzgehäuses möglich. Auch der Versuch einer Demontage durch Verkanten der ausgezogenen Lade wird bis zu einem Gehäusebruch nicht erfolgreich sein.

[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung ist in Anspruch 2 angegeben.

[0010] Die Ausführung nach Anspruch 3 ermöglicht es, auch einen den relativ schweren Auswerferkopf zu verwenden, der in seinen Endlagen gesichert wird.

[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung.

[0012] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Tablettenspender im Längsschnitt mit einem eingelegten, nur mehr aus einigen Tabletten bestehenden Tablettenstapel und

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1, wobei die Tabletten weggelassen wurden.

[0013] Der dargestellte Tablettenspender besitzt ein rohrförmiges Schutzgehäuse 1, an das ein ein Aufstellen des Spenders ermöglichender Fußteil 2 angeformt ist. Dieses Schutzgehäuse 1 bildet einen Führungsschacht 3 für eine Lade 4, wobei diese beiden Teile einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Die Schmalseiten 5 des Schutzgehäuses 1 besitzen von der Bodenöffnung an durchgehende durch Ausformungen der Wandung gebildete Längsnuten 6 von trapezförmigem Querschnitt, die am oberen Ende des Gehäuses 1 durch einspringende Wandungsteile 7 um eine dort an die Form eines Bodens 8 der Lade 4 angepaßte Einschiebeöffnung 9 abgeschlossen sind.

[0014] Die Lade 4 besitzt zwei Seitenwände 10, die sich an den Seitenwänden des Gehäuses 1 führen, eine offene Vorderseite und eine Rückwand 11 sowie den schon erwähnten Boden 8. In der Rückwand 11 ist ein Längsschlitz 12 vorgesehen.

[0015] Die Seitenwände 10 der Lade, die bis zu einem Anschlag 13 in den Führungsschacht 3 einführbar ist, sind über diesen Anschlag 13 hinaus verlängert, wobei diese Verlängerungen 14 links dem strichliert eingezeichneten Rand 15 sowie rechts und oben dem voll eingezeichneten Rand folgen. Zwischen diesen Verlängerungen ist ein federnder Bügel 16 angebracht, dessen Unterschenkel einen Anschlag für die oberste Tablette 17 eines Tablettenstapels bildet, wogegen der Bügelbogen an seiner Außenseite eine Führungskulisse mit Verrastungsnase 18 für eine Gegenrast 19 bildet, die in einen Hohlraum 21 eines Auswerferkopfes 20 einragt. Der Auswerferkopf 20 ist an den Verlängerungen 14 um Schwenkzapfen 22 schwenkbar gelagert und trägt eine zwischen diese Verlängerungen eingreifende Auswerferkralle 23, die beim Verschwenken des Auswerferkopfes 20 in Richtung des Pfeiles 24 die oberste Tablette des aus den Tabletten gebildeten Stapels nach links ausschiebt. Der Rand der Höhlung 21 schließt bei in der Schließstellung befindlichem Kopf 20 den Tablettenspender nach oben ab, wobei in dieser Höhlung 21 die oberste Tablette des Stapels, die Verlängerungen 14, die Schwenkzapfen 22 und der Bügel 16 sowie die Gegenrast aufgenommen werden. Der Kopf 20 kann außen als Zierkopf z. B. als Kopf eines Tieres, Fabeltieres oder Phantasiewesens ausgeführt sein. Vorzugsweise ist eine das Schwenken erleichternde Handhabe 25 vorgesehen, die zugleich die Krempe eines Hutes oder einer Kappe für den Kopf bilden kann. Der Kopf 20 ist sowohl in der dargestellten Lage als auch in der nach rechts geschwenkten Auswerferstellung, bei der der Auswerfer 23 zwischen den Verlängerungen 14 eingreifend die oberste Tablette nach links ausschiebt, durch das Zusammenwirken der Teile 18, 19 fixiert.

[0016] Die Lade 4 nimmt einen Druckstempel 26 auf, dessen Oberseite gegen den Tablettenstapel 17 drückt. Der Druckstempel 26 besitzt die Grundform eines nach unten offenen Napfes, wobei von den gegenüberliegenden schmäleren Stirnseiten dieses Napfes, und zwar vom Napfrand 27 her, nach außen divergierende federnde Zungen 28, 29 vorspringen, von denen die eine 29 durch die Ladenöffnung und die andere 28 durch den Schlitz 12 in die Nuten 6 eingreifen. Die Federzungen 28, 29 können unter elastischer Verformung durch die obere Öffnung 9 des Schutzgehäuses eingeführt werden, so daß sie sich nach Passieren der Abschlußstellen 7 in der dargestellten Lage in die Nuten 6 ausspreizen.

[0017] Einerseits in der Napfhöhlung 30 und anderseits am Ladenboden 8 ist eine Druckfeder 31 abgestützt, die als Schraubenfeder, deren Mantel auf einem rechteckigen Prisma liegt, ausgebildet ist. Für den jeweils letzten Federgang sind von der Seitenwand der napfartigen Höhlung 30 des Druckstempels 26 her und von der Ladenseitenwand her zum Boden der Napfhöhlung 30 bzw. zum Ladenboden 8 gerichtete Fangnasen 32, 33 ausgeformt, wobei die Feder in zusammengedrückter Stellung mit wenigstens einem Gang zwischen dem Boden und dem Ende der Nase 32, 33 hindurchtreten kann, wobei dieser Federgang beim Entspannen der Feder von der Nase gefangen wird.

[0018] Für die Montage wird die Feder 31 in die Lade 4 eingelegt und es wird auch der Druckstempel 26 in die Lade eingesetzt, so daß die Federzunge 28 durch den Längsschlitz 12 herausragt. Nun wird die Lade 4 teilweise von oben her in das Gehäuse 1 eingeschoben, wonach der Druckstempel 26 durch die Gehäuseöffnung durchgedrückt wird, bis seine Federzungen 28, 29 in die Nuten ausspreizen. Damit ist die Montage beendet. Wird die Lade nun losgeslassen, drückt die Feder 31, solange noch kein Tablettenstapel eingelegt ist, den Druckstempel 26 mit den Enden seiner Anschlagnasen bildenden Zungen 28, 29 gegen die Abschlüsse 7 der Nuten 6 und drückt auch die Lade in die dargestellte Einschiebestellung. Spätestens beim ersten vollen Herausziehen der Lade bis zum vollen Zusammendrucken der Feder 31 rasten die letzten Federwindungen in die Fangnasen 32, 33 ein.

[0019] Für viele Anwendungsfälle genügt es, am Druckstempel nur an einer Seite eine der beiden Federzungen 28 oder 29 vorzusehen. Dabei kann man entweder das Schutzgehäuse 1 wie dargestellt ausbilden und die eine Nut 6 unbesetzt lassen oder man kann auch an der einen Seite des Schutzgehäuses auf die Nut 6 und die entsprechende Wandverformung verzichten.

Ansprüche

1. Tablettenspender mit

- einem rohrförmigen Schutzgehäuse (1), das einen Führungs schacht für eine aus ihm anschlagbegrenzt ausziehbare Lade (4) bildet, in die durch eine Seitenöffnung Tabletten (17) in Form eines säulenartigen Stapels einlegbar sind,

- einem Druckstempel (26) mit wenigstens einem angeformten Anschlag (28, 29), der durch die genannte bzw. eine dieser gegenüberliegende Seitenöffnung der Lade (4) in eine Längsführung des Schutzgehäuses eingreift und mit einem Gegen anschlag (7) am Ausziehende dieses Schutzgehäuses (1) zusammenwirkt, und

- einer den Druckstempel belastenden, im Bereich des in neren Ladenendes abgestützten Druckfeder (31), wobei die Längsführung des Schutzgehäuses (1) wenigstens eine zur Lade (4) offene, am Ausziehende des Schutzgehäuses aber zur Bildung des Gegenanschlages (7) bis zur Öffnung des Führungsschachtes (3) für die Lade (4) abgeschlossene Nut bildet und der Druckstempel (26) beim Zusammenbau des Tablettenspenders mit seinem Anschlag (28, 29) über den Gegenanschlag (7) hinweg in die Nut (6) einsetzbar ist, so daß dann die Druckfeder (31) über den Druckstempel (26) die Tabletten der Lade (4) entlang zu einem im Bereich des anderen Stapelendes angreifenden Auswerfer (23) fördert, über den die in seinem Bereich zwischen Seitenführungen geführten Tabletten (17) einzeln quer zur Stapellängsrichtung ausschiebbar sind, und die Druckfeder (331) anderseits die Lade (4) in die in das Schutzgehäuse (1) eingeschobene Stellung drückt, dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. die Anschläge (28, 29) des mit der Feder (31) in die Lade (4) einsetzbaren Druckstempels (26) aus aus dem Druckstempel (26) ausgeformten, nach der von dessen Einführende abweisenden Seite divergierenden, federnden Zungen bestehen, die unter elastischer Verformung ihrer selbst durch die Öffnung des Führungsschachtes eindrückbar sind und sich nach dem Einführvorgang unter Rückverformung in die die Längsführung bildende Nut bzw. Nuten (6) ausspreizen.

2. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den bzw. die Anschläge bildenden federnden Zungen (28, 29) vom Öffnungsrand eines den Druckstempel (26) bildenden in seiner Höhlung das Federende aufnehmenden Hohlkörpers ausgehen.

3. Tablettenspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der um eine normal zu den Seitenführungen verlaufende Achse (22) schwenkbar gelagerte Auswerfer (20) durch eine Schnappverriegelung (18, 19) in seiner Ruhestellung feststellbar ist, wobei diese Schnappverriegelung eine zurückfedernde Rast (18) und wenigstens eine Gegenrast (19) aufweist, von denen die eine am Auswerfer (20) und die andere an einem zur Schwenkachse (22) festgelegten Teil (16) des Tablettenspenders angebracht ist.

Claims

1. A tablet dispenser comprising:

- a tubular protective housing (1) forming a guide shaft for a drawer (4) which can be withdrawn therefrom to a stop-limited extent, tablets (17) in the form of a stack arranged as a column being insertable into said drawer through a side opening,

- a plunger (26) having at least one stop (28, 29) formed thereon and engaging in a longitudinal guide in the protective housing through the said side opening in the drawer (4), or an opening opposite the same, and co-operating with a companion stop (7) at the withdrawal end of said protective housing (1), and

- a compression spring (31) which biases the plunger and which is supported in the area of the inner end of the drawer, the longitudinal guide of the protective housing (1) forming at least one groove which is open towards the drawer (4) but which, at the withdrawal end of the protective housing, is sealed off as far as the opening of the guide shaft (3) for the drawer (4), for the purpose of forming the companion stop (7), the plunger (26) being inserted into the groove (6) with its stop (28, 29) over the companion stop (7) on assembly of the tablet dispenser, so that the compression spring (31) then conveys the tablets along the drawer (4) by way of the plunger (26) to an ejector (23) acting in the area of the other end of the stack, by means of which ejector the tablets (17) guided between lateral guides in the area of said ejector are individually ejectable transversely of the longitudinal direction of the stack, while the compression spring (331) presses the drawer (4) into the position in which it is inserted into the protective housing (1),
characterised in that the or each stop (28, 29) of the plunger (26) insertable into the drawer (4) with the spring (31) consists of resilient tongues which are formed out of the plunger (26), diverge to the side extending away from the introduced end, are adapted to be pushed through the opening in the guide shaft while themselves undergoing elastic deformation, and, after the introduction process, expand, with re-deformation, into the or each groove (6) forming the longitudinal guide.

2. A tablet dispenser according to claim 1, characterised in that the resilient tongues (28, 29) forming the or each stop extend from the edge of the opening of a hollow member which forms the plunger (26) and which receives the spring end in its cavity.

3. A tablet dispenser according to claim 1 or 2, characterised in that the ejector (20) mounted to pivot about an axis (22) normal to the side guides is lockable in its position of rest by a snap catch (18, 19), the latter comprising a spring-back detent (18) and at least one companion detent (19), one such detent being disposed on the ejector (20) and the other on a part (16) of the tablet dispenser which is fixed relatively to the pivot axis (22).

Revendications

1. Distributeur de comprimés, comportant :

- un carter de protection (1) tubulaire, formant un puits de guidage pour un magasin (4) susceptible d'être extrait hors du carter, en étant limité par une butée, magasin dans lequel des comprimés (17) se présentant sous forme d'un empilage en colonne sont susceptibles d'être insérés à travers une ouverture latérale,

- un poussoir (26) comportant au moins une butée (28, 29) réalisée sur lui d'un seul tenant et s'engageant, à travers l'ouverture latérale citée ou à travers une ouverture du magasin (4) opposée à celle-ci, dans un guidage longitudinal du carter de protection et coopérant avec une contre-butée (7) réalisée sur l'extrémité coté extraction de ce carter de protection (1),

- un ressort de pression (31), agissant sur le poussoir, prenant appui dans la zone de l'extrémité intérieure du magasin, le guidage longitudinal du carter de protection (1) formant au moins une rainure ouverte en direction du magasin (4), mais délimitée à l'extrémité côté extraction du carter de protection, jusqu'à l'ouverture de puits de chargement (3) destinée au magasin (4), en vue de former la contre-butée (7), et le poussoir (26) étant susceptible de s'insérer dans la rainure (6), à l'assemblage du distributeur de comprimés, par sa butée (28, 29), en passant sur la contre-butée (7), de manière que le ressort de pression (31) déplace par l'intermédiaire du poussoir (26) les comprimés dans les limites du magasin (4), jusqu'à atteindre un éjecteur (23), agissant dans la zone de l'autre extrémité de pile et par l'intermédiaire duquel les comprimés (17) guidés dans sa zone, entre des guidages latéraux, puissent être expulsés individuellement, transversalement par rapport à la direction longitudinale de la pile, et le ressort de pression (31) pressant d'autre part le magasin (4) dans la position enfoncée dans le carter de protection (1),

caractérisé en ce que la ou les butée(s) (28, 29) du poussoir (26) susceptible d'être inséré, avec le ressort (31) dans le magasin (4), est (sont) composée(s) de languettes élastiques, réalisées d'un seul tenant à partir du poinçon (26), allant en divergeant en direction de la face opposée à leur extrémité d'introduction, susceptibles d'être enfoncées, avec une déformation élastique d'elles mêmes, à travers l'ouverture du puits de chargement et s'écartant une fois le processus d'introduction terminé, avec une déformation de rappel, dans la ou les rainures (6) constituant le guidage longitudinal.

2. Distributeur de comprimés selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la ou les languette(s) élastique(s) (28, 29) formant la ou les butée(s), partent depuis la bordure d'ouverture d'un corps creux formant le poussoir (26), en recevant l'extrémité de ressort à l'intérieur de sa cavité.

3. Distributeur de comprimés selon l'une des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que l'éjecteur (20), monté pivotant autour d'un axe (22) s'étendant perpendiculairement aux guidages latéraux peut être bloqué dans sa position de repos, au moyen d'un verrouillage à encliquetage (18,19), ce verrouillage à encliquetage présentant un cliquet (18) pouvant être rappelé classiquement et au moins un contre-cliquet (19), l'une de ces deux pièces étant montée sur l'éjecteur (20) et l'autre sur une partie (16) fixe par rapport à l'axe de pivotement (22) du distributeur de comprimés.

Zeichnung