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EP 0 465 821 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.02.1994 Patentblatt 1994/06 |
(22) |
Anmeldetag: 01.06.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 1/00 |
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Griffgarnitur
Set for handling
Ensemble de poignées
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
06.06.1990 DE 9006373 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.01.1992 Patentblatt 1992/03 |
(73) |
Patentinhaber: SCHÜRING GMBH & CO.
FENSTERTECHNOLOGIE KG |
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D-51147 Köln (DE) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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(74) |
Vertreter: Freischem, Werner, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte Freischem,
An Gross St. Martin 2 50667 Köln 50667 Köln (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 132 298 DE-A- 3 507 359 US-A- 4 784 418
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AU-B- 5 894 780 GB-A- 15 935
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Griffgarnitur für Türen oder Fenster mit einem
aufschraubbaren Schild und mit einem Handgriff, dessen Hals einen zylindrischen Zapfen
aufweist, mit welchem der Handgriff unter Zwischenfügen einer Kunststoffbuchse in
einer zylindrischen Ausnehmung des Schildes drehbar gelagert und durch eine Halterung,
die sich auf eine von einer erweiterten Ausnehmung gebildeten Widerlagerfläche abstützt,
axial gehalten ist, wobei die Halterung durch einen vom freien Ende des Zapfens her
axial aufgeschobenen und sich in die Zylinderfläche des Zapfens einhakenden Schnellbefestigerring
aus Stahlblech gebildet ist und zwischen der Widerlagerfläche und dem Schnellbefestigerring
eine axial federnde Ringscheibe angeordnet ist.
[0002] Eine Griffgarnitur dieser Art ist bekannt aus dem DE-GM 69 07 018. Bei einer Ausführungsform
dieser Griffgarnitur wird als Schnellbefestigerring ein sogenannter Schneidring benutzt,
dessen Außendurchmesser etwa 30% größer ist als dessen Innendurchmesser und dessen
Querschnitt so gewölbt ist, daß die Innenkante des auf den Zapfen aufgepreßten Schneidringes
sich in die Oberfläche des Zapfens einhakt.
[0003] Diese Befestigungsart hat sich in der Praxis nicht bewährt, weil bei der Fertigung
des Schneidringes und des damit zusammenwirkenden Zapfens sehr enge Toleranzen eingehalten
werden müssen, um einerseits eine Montierbarkeit des Schneidringes und andererseits
eine zuverlässige Befestigung des Griffes zu erreichen. Aber auch bei sehr präziser
Herstellung von Schneidring und Durchmesser des Zapfens sind zum Aufschieben des Schneidringes
auf den Zapfen erhebliche Kräfte erforderlich.
[0004] Aus dem US-Patent 4 784 418 ist eine Griffgarnitur bekannt, bei welcher der Handgriff
mittels eines auf den Zapfen aufgeschobenen Schnellbefestigerringes aus Stahlblech
auf dem Schild gehalten ist. Bei dieser Griffgarnitur ist der Zapfen an seinem freien
Ende nicht zylindrisch, sondern unrund und mit quer zur Schwenkachse verlaufenden
Rillen versehen. Auf dieses freie Ende ist drehfest ein flacher Schnellbefestigerring
aufgeschoben, der wenigstens vier axial federnde Klauen aufweist, welche in die Rillen
des Zapfens greifen. Diese Griffgarnitur ist in der Herstellung und in der Montage
relativ aufwendig, weil die präzise Bearbeitung unrunder Teile schwierig ist und beim
Aufschieben des Schnellbefestigerringes auf den Zapfen dieser gegenüber dem Zapfen
ausgerichtet werden muß.
[0005] Üblicherweise wird die Halterung des Griffes am Schild dadurch bewirkt, daß am freien
Ende des Zapfens ein Kragen angeformt ist, der durch Stauchen oder Rollen so umgenietet
ist, daß ein Wulst entsteht, der sich über eine Beilegscheibe und eine axial federnde
Ringscheibe auf die Widerlagerfläche des Schildes abstützt. Beim Stauchen oder Rollen
des Kragens zur Bildung des Halterungswulstes sind relativ große Druckkräfte erforderlich,
durch welche eine veredelte Oberfläche des Handgriffes leicht beschädigt werden kann.
Ferner hat das Annieten eines Handgriffes an das Schild den Nachteil, daß es trotz
Einfügen einer axial federnden Scheibe schwierig ist, die Nietung so zu bemessen,
daß der Handgriff weder klemmt noch zu leichtgängig ist. Ist die Lagerung und Halterung
des Handgriffes im Türschild zu schwergängig oder klemmt der Handgriff in seiner Lagerung,
dann besteht die Gefahr, daß die Türe nicht selbsttätig schließt. Ist die Lagerung
des Handgriffes im Schild zu leichtgängig, dann besteht die Gefahr, daß der Handgriff
wackelt und in seiner Ausgangsstellung schief steht.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Griffgarnitur der eingangs genannten
Art die Halterung des Handgriffes am Schild so auszubilden, daß sie ohne Anwendung
größerer Kräfte schnell angebracht werden kann und eine präzise, zuverlässige Lagerung
und Halterung des Handgriffes am Schild bewirkt wird.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Außendurchmesser des Schnellbefestigerringes
30 bis 60 %, vorzugsweise ca. 45%, größer ist als dessen Innendurchmesser des Schnellbefestiterringes
und die im wesentlichen radiale Ringfläche des Schnellbefestigerringes am äußeren
Umfang über eine Rundung in einen kurzen, axial verlaufenden Bund übergeht und durch
vom Innenumfang ausgehende, radiale Schlitze in mindestens vier gleich große,axial
federnde Klauen unterteilt ist, die gegenüber der radialen Ebene um 20 bis 40°,vorzugsweise
ca. 30° zum freien Ende des Zapfens geneigt sind und die durch diese Neigung gebildeten
Greifkanten im entlasteten Zustand auf einem Innenumfang liegen, dessen Durchmesser
0,4 bis 0,8 mm kleiner ist als der Durchmesser des Zapfens.
[0008] Nach Einsetzen des Zapfens in die Kunststoffbuchse des Schildes und Aufschieben einer
axial federnden Ringscheibe auf den Zapfen kann der Schnellbefestigerring mit Hilfe
eines Montagedornes über den Zapfen geschoben werden und dabei die axial federnde
Ringscheibe auf die erforderliche Vorspannung gebracht werden. Beim Aufschieben des
Schnellbefestigerringes greifen die Greifkanten der federnden Klauen in die zylindrische
Oberfläche des Zapfens ein und halten den Schnellbefestigerring in der beim Aufschieben
erreichten Stellung.
[0009] In dem vom Zapfen und der zylindrischen Wand der erweiterten Ausnehmung gebildeten
Ringraum ist ein Stützring aus Metall oder Kunststoff angeordnet, der zwischen sich
und der zylindrischen Wand der Ausnehmung bzw. der zylindrischen Wand des Zapfens
ein Spiel von 0,1 bis 0,3 mm freiläßt. Dieser Stützring bewirkt, daß der Zapfen des
Handgriffes nicht nur in der Kunststoffbuchse, sondern zusätzlich über den Stützring
auch in der erweiterten Ausnehmung des Schildes gelagert ist.
[0010] In der folgenden Beschreibung wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
zweier Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen in
- Fig. 1
- eine Schnittansicht der Griffgarnitur
- Fig. 2
- eine vergrößerte Ansicht der Lagerung des Handgriffes im Schild
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf eine Hälfte des Schnellbefestigerringes
- Fig. 4
- eine Schnittansicht entsprechend Fig. 2 einer abgewandelten Ausführungsform
- Fig. 5
- eine Seitenansicht und
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf einen Stützring
- Fig. 7
- eine Rückansicht der in Fig. 4 dargestellten Griffgarnitur.
[0011] Die Griffgarnitur nach den Fig. 1 und 2 setzt sich zusammen aus einem aufschraubbaren
Schild 1 und einem Handgriff 2, dessen Hals 3 einen zylindrischen Zapfen 5 aufweist,
mit dem der Handgriff 2 im Schild 1 gelagert ist. Wie die Fig. 2 zeigt, ist im Schild
1 eine zylindrische Ausnehmung 7 vorgesehen, in die eine Kunststoffbuchse 6 eingesetzt
ist. Der Zapfen 5 des Handgriffes 2 ist in dieser Kunststoffbuchse 6 schwenkbar gelagert.
Konzentrisch zur Ausnehmung 7 ist von der Anlagefläche des Schildes 1 her eine erweiterte
Ausnehmung 15 angebracht. Die Stufe zwischen der erweiterten Ausnehmung 15 und der
Ausnehmung 7 bildet eine Widerlagerfläche 8, gegen welche sich die Halterung des Griffes
abstützt.
[0012] Die Halterung wird von einem auf den Zapfen 5 aufgeschobenen Schnellbefestigerring
9 aus Stahlblech gebildet, der, wie die Fig. 2 und 3 zeigen, sechs federnde Klauen
11 aufweist, deren Greifkanten 12 sich in die zylindrische Fläche des Zapfens 5 festhaken.
Zwischen dem Schnellbefestigerring 9 und der Widerlagerfläche 8 ist eine axial federnde
Ringscheibe 17 angeordnet, die axial gewellt ist und aus Federstahlblech besteht.
[0013] Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, weist der Schnellbefestigerring 9 einen axial verlaufenden
Bund 14 auf, der über eine Rundung 18 in eine im wesentlichen radiale Ringfläche 10
übergeht. Durch vom Innenumfang ausgehende radiale Schlitze 13 ist die im wesentlichen
radial verlaufende Ringfläche 10 in sechs Klauen 11 unterteilt, die gegenüber der
radialen Ebene um 20 bis 40° zum freien Ende des Zapfens 5 geneigt sind. Durch diese
Neigung bilden sich an den Klauen 11 Greifkanten 12, die beim Aufschieben des Schnellbefestigerringes
9 mit Vorspannung gegen die zylindrische Fläche des Zapfens 5 drücken und sich in
diese Oberfläche einhaken. Die Greifkanten 12 liegen auf einem Innenumfang, der um
0,4 bis 0,8 mm kleiner ist als der Durchmesser des Zapfens 5. Der Schnellbefestigerring
9 besteht aus ca. 0,4 mm dickem Stahlblech. Diese Dimensionierung reicht aus, um einen
Türgriff zuverlässig am Schild 1 zu lagern und zu halten.
[0014] Der Schnellbefestigerring 9 wird mit Hilfe eines Montagedornes aufgezogen, der gegen
den äußeren Bereich der im wesentlichen radial verlaufenden Ringfläche 10 des Schnellbefestigerringes
drückt.
[0015] Wie die Fig. 2 zeigt, ist in dem vom Zapfen 5 und der zylindrischen Wand der erweiterten
Ausnehmung 15 gebildeten Ringraum ein Stützring 16 angeordnet, der zwischen sich und
der zylindrischen Wand der Ausnehmung 15 ein Spiel von 0,1 bis 0,3 mm freiläßt. Der
Stützring 16 ist auf den zylindrischen Zapfen 5 aufgepreßt. Es ist aber auch möglich,
diesen Stützring 16 in die erweiterte Ausnehmung 15 einzupressen und ein Spiel zwischen
dem Stützring 16 und dem Zapfen 5 vorzusehen. Dieser Stützring 16 verstärkt einerseits
die Lagerung des Zapfens 5 im Schild 1 und schützt ferner den Schnellbefestigerring
9 und die axial federnde Ringscheibe 17 gegen Verschmutzen und auch gegen Eindringen
von Feuchtigkeit. Der Ringspalt zwischen dem Stützring 16 und dem Schild 1 kann durch
eine Fettfüllung oder dergleichen verschlossen sein.
[0016] Gemäß Fig. 2 ist im Zapfen 5 konzentrisch zur Schwenkachse des Handgriffes 2 eine
Ausnehmung 19 vorgesehen. In diese Ausnehmung 19 ist eine Spielausgleichsscheibe 20
eingesetzt, welche den Vierkantdorn 21 spielfrei umschließt.
[0017] Wie die Fig. 4 bis 7 zeigen, kann die Spielausgleichsscheibe 20 über Stege 22 einstückig
mit dem Stützring 16 verbunden sein. In diesem Falle sind im Zapfen 5 zwei diamentral
gegenüberliegende Ausnehmungen 23 vorgesehen, welche die Stege 22 aufnehmen, wenn
der Stützring 16 zusammen mit der Spielausgleichsscheibe 20 auf das Zapfenende aufgepreßt
wird.
1. Griffgarnitur für Türen oder Fenster, mit einem aufschraubbaren Schild (1) und mit
einem Handgriff (2), dessen Hals (3) einen zylindrischen Zapfen (5) aufweist, mit
welchem der Handgriff (2) unter Zwischenfügen einer Kunststoffbuchse (6) in einer
zylindrischen Ausnehmung (7) des Schildes (1) drehbar gelagert und durch eine Halterung,
die sich auf eine von einer erweiterten Ausnehmung (15) gebildeten Widerlagerfläche
(8) abstützt,axial gehalten ist, wobei die Halterung durch einen vom freien Ende des
Zapfens (5) her axial aufgeschobenen und sich in die Zylinderfläche des Zapfens (5)
einhakenden Schnellbefestigerring (9) aus Stahlblech gebildet ist und zwischen der
Widerlagerfläche (8) und dem Schnellbefestigerring (9) eine axial federnde Ringscheibe
(17) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Schnellbefestigerringes (9) 30
- 60 %, vorzugsweise ca. 45%, größer als sein Innendurchmesser ist und die im wesentlichen
radiale Ringfläche (10) des Schnellbefestigerringes (9) am äußeren Umfang über eine
Rundung (18) in einen kurzen, axial verlaufenden Bund (14) übergeht und durch vom
Innenumfang ausgehende radiale Schlitze (13) in mindestens vier gleich große,axial
federnde Klauen (11) unterteilt ist, die gegenüber der radialen Ebene um 20° bis 40°,vorzugsweise
ca. 30°, zum freien Ende des Zapfens (5) geneigt sind und die durch diese Neigung
gebildeten Greifkanten (12) im entlasteten Zustand auf einem Innenumfang liegen, dessen
Durchmesser 0,4 bis 0,8 mm kleiner ist als der Durchmesser des Zapfens (5).
2. Griffgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen radiale
Ringfläche (10) des Schnellbefestigerringes (9) in sechs gleich große schrägstehende
Klauen (11) unterteilt sind.
3. Griffgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnellbefestigerring
(9) aus ca. 0,4 mm dickem Stahlblech besteht.
4. Griffgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem
vom Zapfen (5) und der zylindrischen Wand der erweiterten Ausnehmung (15) gebildeten
Ringraum ein Stützring (16) aus Metall oder Kunststoff angeordnet ist, der ein Spiel
von 0,1 bis 0,3 mm freiläßt.
5. Griffgarnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (16) auf
den Zapfen (4) aufgepreßt ist.
6. Griffgarnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (16) in die
zylindrische Ausnehmung (15) eingepreßt ist.
7. Griffgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Stirnseite des Zapfens (5) konzentrisch zur Schwenkachse des Handgriffs (2) eine Ausnehmung
(19) angeordnet ist, in die eine den Vierkantdorn (21) umschließende Spielausgleichsscheibe
(20) aus Kunststoff eingesetzt ist.
8. Griffgarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spielausgleichsscheibe
(20) einstückig über Stege (22) mit dem Stützring (16) verbunden ist und am Zapfen
(5) Ausnehmungen (23) zur Aufnahme der Stege (22) angeordnet sind.
1. A handle fitting for doors or windows, comprising a plate (1) which can be screwed
on and a handle (2) whose neck (3) has a cylindrical projection (5) with which the
handle (2) is rotatably mounted with the interposition of a plastics bush (6) in a
cylindrical opening (7) in the plate (1) and axially held by a holding means which
bears against a support surface (8) formed by an enlarged opening (15), wherein the
holding means is formed by a quick-fixing ring (9) of sheet steel which is axially
pushed on from the free end of the projection (5) and which comes into hooking engagement
into the cylindrical surface of the projection (5), and wherein an axially resilient
annular disc (17) is arranged between the support surface (8) and the quick-fixing
ring (9), characterised in that the outside diameter of the quick-fixing ring (9)
is 30 - 60%, preferably about 45%, larger than its inside diameter, and the substantially
radial annular surface (10) of the quick-fixing ring (9) goes at the outer periphery
into a short axially extending collar (14) by way of a rounded portion (18) and is
subdivided by radial slots (13) extending from the inside periphery into at least
four axially resilient claws (11) of the same size, which are inclined relative to
the radial plane through 20° to 40°, preferably about 30°, towards the free end of
the projection (5), and the gripping edges (12) formed by said inclination, in the
unloaded condition, lie on an inside periphery whose diameter is 0.4 to 0.8 mm smaller
than the diameter of the projection (5).
2. A handle fitting according to claim 1 characterised in that the substantially radial
annular surface (10) of the quick-fixing ring (9) is divided into six inclinedly disposed
claws (11) of the same size.
3. A handle fitting according to claim 1 or claim 2 characterised in that the quick-fixing
ring (9) comprises sheet steel which is about 0.4 mm in thickness.
4. A handle fitting according to one of claims 1 to 3 characterised in that disposed
in the annular space formed by the projection (5) and the cylindrical wall of the
enlarged opening (15) is a support ring (16) of metal or plastics material, which
leaves free a clearance of 0.1 to 0.3 mm.
5. A handle fitting according to claim 4 characterised in that the support ring (16)
is pressed on to the projection (5).
6. A handle fitting according to claim 4 characterised in that the support ring (16)
is pressed into the cylindrical opening (15).
7. A handle fitting according to one of claims 1 to 6 characterised in that arranged
at the end of the projection (5) concentrally to the pivot axis of the handle (2)
is an opening (19) into which is inserted a play-compensating disc (20) of plastics
material, which embraces the square pin (21).
8. A handle fitting according to claim 7 characterised in that the play-compensating
disc (20) is integrally connected to the support ring (16) by way of legs (22) and
openings (23) for receiving the legs (22) are provided on the projection (5).
1. Ensemble de poignées pour portes ou fenêtres, avec une plaque à visser (1) et une
poignée (2), dont la tête (3) présente un tourillon cylindrique (5), par lequel la
poignée (2), munie d'un manchon plastique intercalaire (6) est montée en rotation
dans un évidement cylindrique (7) de la plaque (1) et est maintenue dans le sens axial
par un moyen de fixation qui s'appuie sur un lamage (8) formé par un évidement élargi
(15), le moyen de fixation étant constitué par une bague de fixation rapide (9) en
tôle, enfilée axialement sur l'extrémité libre du tourillon (5) et qui s'accroche
à la surface cylindrique du tourillon (5), une rondelle conique à élasticité axiale
(17) étant disposée entre le lamage (8) et la bague de fixation rapide (9),
caractérisé en ce que, le diamètre extérieur de la bague de fixation rapide (9) est supérieur
de 30 à 60 %, et de préférence de 45 % environ, à son diamètre intérieur, et en ce
que la surface annulaire (10) sensiblement radiale de la bague de fixation rapide
(9) se transforme sur son bord extérieur, après un arrondi (18), en une collerette
(14) étroite dirigée dans le sens axial, et se divise, par des découpes radiales (13)
partant de son bord intérieur, en un minimum de quatre pinces (11) de même taille,
ayant une élasticité axiale, qui sont inclinées par rapport au plan radial de 20 à
40 °, de préférence de 30 environ, en direction de l'extrémité libre du tourillon
(5) et qui, du fait des arêtes d'accrochage (12) formées par cette inclinaison reposent,
lorsqu'elles ne sont pas sous contrainte, sur une circonférence intérieure dont le
diamètre est inférieur de 0,4 à 0,8 mm au diamètre du tourillon (5).
2. Ensemble de poignées selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface annulaire
(10) sensiblement radiale de la bague de fixation rapide (9) se divise en six pinces
(11) inclinées de taille identique.
3. Ensemble de poignées selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé
en ce que la bague de fixation rapide (9) est en tôle d'acier de 0,4 mm d'épaisseur.
4. Ensemble de poignées selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que, dans l'espace annulaire formé entre le tourillon (5) et la paroi cylindrique
de l'évidement élargi (15), est disposée une bague d'appui (16) en métal ou en matière
plastique, laissant un jeu de 0,1 à 0,3 mm.
5. Ensemble de poignées selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bague d'appui
(16) est montée en force sur le tourillon (4).
6. Ensemble de poignées selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bague d'appui
(16) est montée en force dans l'évidement élargi (15).
7. Ensemble de poignées selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé
en ce que, sur la face frontale du tourillon (5) est prévu un évidement (19) situé
dans l'axe de basculement de la poignée (2), dans lequel est placée une rondelle de
rattrapage de jeu (20) en plastique entourant le carré d'entraînement (21).
8. Ensemble de poignées selon la revendication 7, caractérisé en ce que la rondelle de
rattrapage de jeu (20) est reliée par des nervures (22) à la bague d'appui (16) pour
ne former avec elle qu'une seule pièce, et en ce que des logements (23) sont prévus
sur le tourillon (5) pour recevoir les nervures (22).