Schwenktüre für Kundenführungsanlagen

Abstract

 Bei säulenartigem Aufbau der Teile der Schwenktüre wird eine gedrängte Bauweise dadurch erreicht, daß als Antrieb zur Erzeugung der Schwenkbewegungen ein vorzugsweise innerhalb der Schwenktüre befindlicher Hubantrieb (17) verwendet wird, der über schraubenförmige Kulissen (12) und darin eingreifende Kulissensteine (13) in der Triebverbindung zum Türflügel (4) der Schwenktüre die Schwenkbewegungen erzeugt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schwenktüre für Kundenführungsanlagen, insbesondere in Selbstbedienungsgeschäften, mit einem am Boden verankerten Standrohr und einem über diesem befindlichen, den Türflügel tragenden, um eine Vertikalachse direkt oder indirekt am Standrohr drehbar gelagerten Schwenkrohr sowie mit Antriebsmitteln, welche über eine Getriebeanordnung die Schwenkbewegungen des Schwenkrohres und des Türflügels bewirken.

[0002] Schwenktüren dieser Art sind seit etlichen Jahren allgemein in Gebrauch. Sie werden in Konstruktionen ausgeführt, bei denen das Schwenkrohr mit dem Türflügel oder ein mit einem den Türflügel bildenden Bügel verbundenes Drehteil den obersten Abschnitt einer die Schwenktüre bildenden Säulenanordnung darstellt. Eine andere bekannte Konstruktion sieht vor, am oberen Ende des die Schwenktüre darstellenden, säulenförmigen Gebildes ein stillstehendes Säulenteil vorzusehen, derart, daß das Schwenkrohr mit dem daran befestigten Türflügel den mittleren, beweglichen Abschnitt der Säulenanordnung bildet. Dabei kann das obere Säulenteil entweder fest in ein sich an die Schwenktüre anschließendes Geländer eingebunden sein oder über innerhalb der Schwenktüre oder außerhalb derselben verlaufende Verbindungsmittel an dem vom Boden aufragenden Standrohr befestigt sein.

[0003] Die bekannten Schwenktüren enthalten als Antriebsmittel im allgemeinen Elektromotoren, welche über eine Exzenter-Getriebeanordnung oder über einen Kurbeltrieb eine Antriebswelle zur Bewegung des Schwenkrohres oder Drehteiles und des damit verbundenen Türflügels in Umdrehung versetzen. Der Elektromotor ist zweckmäßig in dem am Boden verankerten Standrohr untergebracht. Andere bekannte Formen des Antriebs greifen beispielsweise über ein Reibrad an der zylindrischen Innenwand des Schwenkrohres an.

[0004] Ausgehend von einer Schwenktüre der eingangs kurz umrissenen allgemeinen Konstruktion soll durch die Erfindung die Aufgabe gelöst werden, die Antriebsmittel so auszugestalten, daß bei einfachem Aufbau der Antriebsmittel eine Schwenktürsäulenkonstruktion kleinen Außendurchmessers ermöglicht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die parallel, insbesondere koaxial, zur Schwenkrohrachse angeordneten Antriebsmittel einen in Richtung der Schwenkrohrachse orientierte Antriebsbewegungen eines Ausgangselementes erzeugenden Hubantrieb enthalten, daß mit dem Schwenkrohr mindestens eine schraubenförmige Kulisse verbunden ist und daß ein Kulissenstein des Antriebselementes mit der schraubenförmigen Kulisse zur Erzeugung der Tür-Schwenkbewegungen zusammenwirkt.

[0006] Vorzugsweise ist der Hubantrieb in dem Standrohr und/oder im Schwenkrohr montiert. Es ist jedoch auch möglich, den Hubantrieb im wesentlichen an eine Mantellinie beispielsweise des Standrohrs angrenzend außerhalb der die Schwenktüre bildenden Säulenkonstruktion vorzusehen.

[0007] Hubantriebe der hier betrachteten Art sind im Handel erhältliche Gewindespindeltriebe mit einem entsprechend seiner Stromaufnahme gesteuerten Elektromotor zum Antrieb eines gegen einstellbare Anschläge anlaufenden Mutterstückes und einer damit in Eingriff stehenden Gewindespindel. Weiter kann es sich bei den Hubantrieben der vorliegend interessierenden Art um hydraulische oder pneumatische Hubzylinder handeln. Bedeutsam ist, daß derartige Hubantriebe einen vergleichsweise kleinen Außendurchmesser aufweisen, der auch bei Anordnung der Antriebsmittel innerhalb der Schwenktür-Säulenkonstruktion nicht deren minimalen Außendurchmesser bedingt. Die Erzeugung der Schwenkbewegung des Schwenkrohres oder Drehteiles und des damit verbundenen Türflügels über eine Kulisse und einen damit gekuppelten Kulissenstein bedingt bezüglich des in Anspruch genommenen Außendurchmessers wiederum eine sehr raumsparende Antriebskonstruktion.

[0008] Im übrigen wird bezüglich zweckmäßiger Ausgestaltungen und Weiterbildungen auf die dem anliegenden Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche verwiesen, deren Inhalt hierdurch ausdrücklich zum Bestandteil der Beschreibung gemacht wird, ohne den Wortlaut an dieser Stelle zu wiederholen.

[0009] Ausführungsformen der hier vorgeschlagenen Schwenktüre werden nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. Es stellen dar:

Fig. 1

eine schematische, perspektivische und teilweise im Schnitt gezeichnete Ansicht einer Schwenktüre der hier angegebenen Art,

Fig. 2

eine vergrößerte und im Schnitt gezeichnete Einzelheit mit bestimmten Abwandlungen gegenüber der Konstruktion nach Figur 1 und

Fig. 3

eine teilweise im Schnitt gezeichnete Seitenansicht einer praktischen Ausführungsform der hier angegebenen Schwenktüre.

[0010] Die in Figur 1 gezeigte Schwenktüre enthält ein am Boden über einen Flansch 1 verankerbares Standrohr 2, ein zu diesem koaxiales und hier gleichen Durchmesser aufweisendes Schwenkrohr 3, an welchem radial abstehend ein von einem Bügel 4 gebildeter Türflügel befestigt ist sowie als oberes Ende der die Schwenktüre bildenden Säulenkonstruktion, ein oberes rohrförmiges Säulenteil 5, das hier ebenfalls gleichen Durchmesser wie das Standrohr 2 und das Schwenkrohr 3 hat. Gemäß einer nicht in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform kann das obere Säulenteil 5 in eine Geländerkonstruktion eingebunden sein, welche Teil einer Kundenführungsanlage bildet und sich an die Schwenktüre anschließt, derart, daß das obere Säulenteil 5 und das Standrohr 2 stillstehend sind, während allein das dazwischen befindliche Schwenkrohr 3 mit dem Türflügel 4 drehbar ausgebildet sind.

[0011] Abweichend hiervon sieht die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform vor, daß das Standrohr 2 innerhalb des Innenraumes des Schwenkrohres 3 über eine Stütze 6 mit dem oberen Säulenteil 5 verbunden ist. Eine ebenfalls in Figur 1 angedeutete alternative Ausführungsform kann so ausgestaltet sein, daß sich außerhalb des Schwenkrohres 3 und außerhalb des Schwenkbereiches des daran befestigten Türflügels 4 eine achsparallel verlaufende Strebe 7 von dem Standrohr 2 zu dem oberen Säulenteil 5 nach aufwärts erstreckt und das Säulenteil 5 auf diese Weise fest mit dem Standrohr 2 verbindet, um zwischen den genannten Teilen das Schwenkrohr 3 zu haltern.

[0012] Zum Antrieb des Schwenkrohres 3 und des damit verbundenen Türflügels 4 dient eine koaxial zu der Säulenkonstruktion orientierte Hohlwelle 8, welche in dem Standrohr 2 über ein schematisch angedeutetes Lager 9 und in dem stillstehenden oberen Säulenteil über ein schematisch angedeutetes Lager 10 innerhalb der Säulenkonstruktion drehbar gelagert ist. Verbindungsmittel 11, welche in Figur 1 ebenfalls nur schematisch angedeutet sind, dienen zur mechanischen Abstützung und Kupplung zwecks Übertragung des Drehmomentes zwischen der Hohlwelle und dem Schwenkrohr 3. Diese Verbindungsmittel 11 können eine Paniksicherung enthalten, welche zur Entkupplung der drehfesten Verbindung zwischen der Hohlwelle 8 und dem Schwenkrohr 3 bei Auftreten von durch eine Panik unter den Kunden bedingten Beanspruchung des Türflügels 4 dienen. Die diesbezügliche Funktion von Schwenktüren für Kundenführungsanlagen mit Paniksicherung sind dem Fachmann bekannt. Auf die Ausführung einer Paniksicherung innerhalb der Verbindungsmittel 11 sowie auf die Ausführung einer Paniksicherung bei Schwenktüren der hier angegebenen Art wird weiter unten näher eingegangen.

[0013] Am unteren Ende der Hohlwelle 8, welche bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform nach unten über den Bereich des Lagers 9 abwärts in das Standrohr 2 hineinragt, befinden sich in der Wand der Hohlwelle schraubenförmig verlaufende Kulissenausschnitte 12, in welche in Radialrichtung von innen nach außen Kulissensteine 13 eingreifen, welche an einem koaxial und teleskopisch innerhalb der Hohlwelle 8 geführten zylindrischen Betätigungsstab 14 gelagert sind. Der zylindrische Betätigungsstab 14 ist mit einem Vierkantstab 15 gekuppelt, der durch eine in dem Standrohr 2 befestigten Blende 16 entsprechenden Querschnittes geführt ist und das Ausgangselement eines Hubantriebes 17 bildet, der seinerseits auf der von dem Ausgangselement abliegenden Seite am unteren Ende des Standrohres 2 verankert ist, wie in Figur 1 bei 18 angedeutet ist.

[0014] Es sei hier nebenbei erwähnt, daß die Darstellung von Figur 1 keinen Anspruch auf maßstabsgerechte Wiedergabe etwaiger Antriebswege, Umfangserstreckung der Leitkulissen, Axiallängen der Antriebselemente oder Antriebsorgane und dergleichen erhebt, daß aber für den Fachmann ohne weiteres erkennbar das Antriebsprinzip von Schwenktüren der hier angegebenen Art deutlich wird.

[0015] Es ist weiterhin anzumerken, daß bei der Ausführungsform nach Figur 1 zwar die Getriebeanordnung mit den Leitkulissen 12, den Kulissensteinen 13 und dem Betätigungsstab 14 in dem Standrohr 2 liegend dargestellt ist, daß aber bei entsprechender Anordnung des Lagers 9 oder entsprechender weiterer Lager die Getriebeanordnung auch innerhalb des Schwenkrohrs 3 befindlich ausgebildet sein kann. Wie bereits gesagt ist die Darstellung von Figur 1 nur als schematische Abbildung zu verstehen.

[0016] Die Kupplung des Hubantriebes 17 mit dem unteren Ende des Standrohrs 2 ist drehfest, ebenso wie das Ausgangselement 15 gegenüber dem Hubantrieb 17, gegenüber der Blende 16 und damit dem Standrohr 2 drehfest ist und eine drehfeste Kupplung zu dem Antriebsstab 14 hat, so daß das Ausgangselement 15 sich allein axial relativ zu dem Standrohr 2 bewegen kann.

[0017] Einzelheiten der Getriebeanordnung mit den in die Wandung der Hohlwelle 8 eingeschnittenen Kulissenschlitzen 12, den darin eingreifenden Kulissensteinen und dem Betätigungsstab 14 sind aus der Darstellung von Figur 2 erkennbar. Eine Abwandlung gegenüber Figur 1 ist insofern gegeben, als das Lager 9 der Ausführungsform nach Figur 2 an unteren Ende der Hohlwelle 8 vorgesehen ist, derart, daß die Kulissensteuerung für die Antriebswelle oberhalb des Lagers 9 gelegen ist und sich im oberen Teil des Standrohrs 2 und gegebenenfalls auch teilweise oder aber ganz im Bereich des Schwenkrohres 3 befindet, während bei der Ausführungsform nach Figur 1 das Lager 9 am oberen Ende des Standrohres 2 die Hohlwelle 8 abstützt, die unterhalb des Bereiches des Lagers 9 mit den Kulissenschlitzen der Getriebeanordnung versehen ist.

[0018] Die Kulissensteine 13 können als Wälzlager geringen Durchmessers ausgeführt sein, die auf radial von dem Betätigungsstab 14 wegstehende Achsansätze aufgeschoben sind.

[0019] Der das Ausgangselement des Hubantriebes 17 bildende Vierkantstab 15, welcher passend durch die Blende 16 hindurchgeführt ist, kann auch so dimensioniert sein, daß er unmittelbar in die Hohlwelle 8 hineinreicht, wobei deren Innendurchmesser im wesentlichen den Umkreis des Querschnittes des Vierkantstabes bildet, so daß die Kulissensteine 13 an einander gegenüberliegenden Flächen des Vierkantstabes 15 gelagert sein können.

[0020] Haben die Kulissenschlitze 12 der Hohlwelle 8 eine große Steigung ihres schraubenförmigen Verlaufes entsprechend einem verhältnismäßig kleinen Winkel gegenüber einer Mantellinie der Außenfläche der Hohlwelle 8, so herrscht bezüglich einer relativen Drehbewegung zwischen der Hohlwelle 8 und dem Betätigungsstab 14 bzw. dem Vierkantstab 15 ohne eine axiale Relativbewegung zwischen diesen Teilen Selbsthemmung. In solchen Fällen ist zweckmäßig eine Paniksicherung innerhalb der vorerwähnten Verbindungsmittel 11 vorgesehen. Eine praktische Ausführungsform einer Paniksicherung in diesem Falle ist in Figur 3 dargestellt. Teile, welche der Ausführungsform nach Figur 1 entsprechen, sind jeweils, mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0021] Die Hohlwelle ist auch bei der Ausführungsform nach Figur 3 über ein Lager 9 am unteren Hohlwellenende in dem Standrohr 2 gelagert und abgestützt. Das obere Lager am oberen Hohlwellenende ist mit 10 bezeichnet und enthält einen in die Hohlwelle 8 eingesetzten Kugellagerring, in welchen ein Lagerzapfen 20 hineinreicht, der an einer innerhalb des oberen Säulenteiles 5 befestigten Platte 21 fixiert ist.

[0022] Die in Figur 1 mit 11 bezeichneten Verbindungsmittel haben bei der Ausführungsform nach Figur 3 die Gestalt von an dem Schwenkrohr 3 befestigten, radial auf die Hohlwelle 8 hin orientierten federnden Druckstücken 22, die als Rastelemente federbelastete Kugeln enthalten, die in Gewindehülsen untergebracht sind, welch letztere durch entsprechende, mit Innengewinde versehene Hülsen an dem Schwenkrohr 3 justierbar eingeschraubt sind. Einzelheiten sind in Figur 3 diesbezüglich nicht gezeigt, jedoch dem Fachmann geläufig.

[0023] Die gehärteten, als Rastelemente wirkenden Kugeln der federnden Druckstücke greifen in kegelige oder kugelige Ausnehmungen der Hohlwelle 8 ein. Aufgrund der Anordnung einer Mehrzahl federnder Druckstücke in zwei axial beabstandeten Radialebenen können federnde Druckstücke mit geringer wirksamer Länge verwendet werden, derart, daß der Außendurchmesser des Schwenkrohres 3 relativ zu dem Außendurchmesser der Hohlwelle 8 nicht etwa deshalb vergrößert zu werden braucht, um die federnden Druckstücke in dem Hohlzylinderraum zwischen Schwenkrohr und Hohlwelle unterzubringen. Ein in Radialrichtung und Axialrichtung fluchtendes Anordnen der Ausnehmungen der Hohlwelle 8 und der damit zusammenwirkenden federnden Druckstücke 22 bereitet beim gegenwärtigen Stand der Fertigungstechnik keinerlei Schwierigkeiten.

[0024] Eine Paniksicherung zur Unterbrechung der starren Triebverbindung zwischen dem Hubantrieb 17 und dem Schwenkrohr bzw. dem damit verbundenen Türflügel 4 kann gemäß einer abgewandelten, in der Zeichnung nicht dargestellten Konstruktion auch in der Weise verwirklicht werden, daß die Kulissensteine 13 von dem Betätigungsstab 14 oder dem Profilstab 15 aus nicht vollständig in Radialrichtung in die Kulissenschlitze 12 der Hohlwelle 8 hineinreichen sondern von dem Innenraum der Hohlwelle 8 aus als Rastkugeln größeren Durchmessers nach Art der Rastelemente der federnden Druckstücke 22 gegen die Kulissenschlitze gedrückt werden, derart, daß bei Überbeanspruchung des Schwenkrohres bzw. des Türflügels im Panikfalle die als Rastkugeln ausgebildeten Kulissensteine aus den Kulissenschlitzen 12 radial nach einwärts gedrückt werden und die starre Triebverbindung zwischen dem Hubantrieb 12 und dem Türflügel bzw. dem Schwenkrohr unterbrochen wird.

[0025] Eine weitere mögliche Ausgestaltung der Paniksicherung, in den Zeichnungen ebenfalls nicht dargestellt, ist dadurch gegeben, daß die Steigung der Kulissenschlitze 12 verhältnismäßig klein gewählt wird, so daß bezüglich einer Drehbewegung der Hohlwelle 8 gegenüber dem Betätigungsstab 14 bzw. dem Vierkantstab 15 keine Selbsthemmung auftritt. Wird in diesem Falle das Schwenkrohr 3 durch Überbeanspruchung des Türflügels 4 verschwenkt, ohne daß der Hubantrieb 17 erregt ist, so tritt eine axiale Kraft in dem Betätigungsstab 14 bzw. dem Vierkantstab 15 auf, die dazu verwendet werden kann, eine teleskopische, mit entsprechenden Rastelementen versehene Paniksicherung auszulösen, welche im Zuge des Betätigungsstabes 14 oder des Vierkantstabes 15 vorgesehen ist. Wie zuvor schon erwähnt, sind hierfür entsprechende Abmessungen des Betätigungsstabes 14 oder des Vierkantstabes 15 in Längsrichtung erforderlich, welche der Fachmann ohne weiteres abweichend von der Darstellung von Figur 1 im Bedarfsfalle vorsieht.

Ansprüche

1. Schwenktüre für Kundenführungsanlagen, insbesondere in Selbstbedienungsgeschäften, mit einem am Boden verankerten Standrohr (2) und einem über diesem befindlichen, den Türflügel (4) tragenden, um eine Vertikalachse direkt oder indirekt am Standrohr (2) drehbar gelagerten Schwenkrohr (3) sowie mit Antriebsmitteln (17) welche über eine Getriebeanordnung (12, 13) Schwenkbewegungen des Schwenkrohres und der Türflügels bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß die parallel, insbesondere koaxial zur Schwenkachse angeordneten Antriebsmittel (17) einen in Richtung der Schwenkrohrachse orientierten, Antriebsbewegungen eines Ausgangselementes (15) erzeugenden Hubantrieb enthalten, daß dem Schwenkrohr (8) mindestens eine schraubenförmige Kulisse (12) zugeordnet ist und daß ein Kulissenstein (13) des Ausgangselementes (14) mit der schraubenförmigen Kulisse zur Erzeugung der Tür-Schwenkbewegungen zusammenwirkt.

2. Schwenktüre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens im Standrohr (2) eine innerhalb des Schwenkrohres (3) verlaufende Welle (8) gelagert ist, welche die mindestens eine Kulisse (12) trägt und welche mit dem Schwenkrohr insbesondere über eine Paniksicherung (11 bzw. 22) gekuppelt ist.

3. Schwenktüre nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß über dem Schwenkrohr (3) ein oberes, stillstehendes Säulenteil (5) angeordnet ist, welches mit dem Standrohr (2) über eine innerhalb des Schwenkrohres (3) oder außerhalb des Schwenkrohres verlaufende, im wesentlichen achsparallele Halterung (6 bzw. 7) fest verbunden ist.

4. Schwenktüre nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle eine Hohlwelle (8) ist, in deren Wandung die mindestens eine Kulisse (12) eingeschnitten ist und daß das Antriebselement des Hubantriebes (17) ein durch eine Profilblende (16) des Standrohres (2) geführter, in die Hohlwelle reichender Profilstab (15, 14) ist, welcher an seinem von der Verbindung mit dem Hubantrieb abliegenden Ende den mindestens einen, in die mindestens eine Kulisse (12) eingreifenden, radial wegragenden Kulissenstein (13) trägt.

5. Schwenktüre nach Anspruch 3 und Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlwelle (8) im Standrohr (2) und im oberen Säulenteil (5) drehbar gelagert (9, 10) ist.

6. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle bzw. Hohlwelle (8) mit dem Schwenkrohr (3) über eine Paniksicherung (11 bzw. 22) verbunden ist.

7. Schwenktüre nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Paniksicherung von insbesondere justierbar von dem Schwenkrohr (3) in Richtung auf entsprechende Rastausnehmungen radial vorgeschraubten federbelasteten Druckstücken gebildet ist.

8. Schwenktüre nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Paniksicherung von als Kulissensteinen wirkenden federbelasteten Rastorganen, insbesondere Rastkugeln gebildet ist, die in die Kulissenschlitze gedrängt werden und am Antriebselement des Hubantriebes angeordnet sind.

9. Schwenktüre nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Paniksicherung eine in der Triebverbindung zwischen dem Hubantrieb (12) und den Kulissensteinen der Getriebeanordnung befindliche, axial wirkende, teleskopische Rastverbindung enthält.

10. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubantrieb (17) einen Elektromotor enthält, der über ein Ritzel auf eine Zahnstange wirkt, die das Antriebselement darstellt.

11. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubantrieb einen Elektromotor enthält, der über ein Mutterstück eine Gewindespindel antreibt, die das die Axialbewegungen ausführende Antriebselement darstellt.

12. Schwenktüre nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor mit Endschaltern zusammenwirkt.

13. Schwenktüre nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement oder der Elektromotor gegen Anschläge anläuft und abhängig von seiner Stromaufnahme gesteuert ist.

14. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubantrieb ein hydraulischer oder pneumatischer Antriebszylinder ist.

Zeichnung