Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen, insbesondere für Körperbehinderte

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen mobilen Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen mit einer in handelsüblichen Badewannen plazierbaren Sitzanordnung zur selbständigen Benützung durch Personen, welche ohne fremde Hilfe nicht in handelsübliche Badewannen gelangen können, um ihnen zu ermöglichen, in Selbstbedienung ein Sitzbad zu nehmen. wobei die Sitzanordnung als integrierender Bestandteil eines Wannenkörpers mit Längsmittelachse und Quermittelachse ausgebildet ist, welcher Wannenkörper einen, entlang seiner Längsmittelachse aus der Sitzanordnung und einem Fussteil bestehenden, Wannenboden, zwei Wannenkörper-Längsseiten, sowie eine fussteilseitige Wannenkörper-Querseite enthält, wobei der Wannenkörper in bestehende Badewannen einlegbar und auf denselben abstützbar ausgebildet ist, wozu jede Wannenkörper-Längsseite einen Wannenkörper-Flansch besitzt, wobei die eine Wannenkörper-Längsseite eine wasserdichte Tür mit Scharnier, Türdichtung und Sicherheitsverschluss aufweist, welche in einer Offen-Stellung das Innere des Wannenkörpers für Körperbehinderte zugänglich macht und in einer Zu-Stellung die Wasserfüllung des Wannenkörpers bis zum Überlauf ermöglicht. wobei die fussteilseitige Wannenkörper-Querseite Armaturen aufweist, welche über flexible Schläuche mit den Armaturen der bestehenden Badewanne verbunden sind.

[0002] Solche mobile Sitzbadeinsätze sind allgemein in der Kranken - und Alterspflege anwendbar. Insbesondere sind sie aber für Mietwohnungen geeignet, um die wachsende Zahl privat wohnender älterer Menschen in ihrer hygienischen Versorgung unabhängig zu machen und ihnen zu ermöglichen, auch im Alter ihre eigene Wohnung zu nutzen und eine selbstbestimmte Lebensführung zu wahren. Weiter sind solche Sitzbadeinsätze für Personen bestimmt, bei denen aus medizinischen Gründen beim Baden die Sitzstellung zwingend vorgeschrieben ist.

[0003] Es ist bekannt, das ältere Menschen kaum mehr in der Lage sind, selbständig in eine handelsübliche Badewanne zu gelangen und dieselben auch wieder selbständig zu verlassen. Besonders schwierig ist es für sie, in einer nassen und rutschigen Badewanne ohne fremde Hilfe aufzustehen. Meistens bleibt nur die Wahl, entweder Hilfsmittel anzuschaffen (oft im Nachgang zu einem Unfall) oder auf ein selbständiges Baden ganz zu verzichten. Diese Hilfsmittel reichen von aufsteckbaren Haltegriffen und einlegbaren Sitzen über technische Hebeanlagen bis zu ganzen Badewanneneinheiten mit Ueberführungssystemen. Alle diese Geräte gehen davon aus, dass ein Körperbehinderter in eine 4o - 5o cm tiefe Wanne steigen und dieselbe auch wieder verlassen muss. Oft ist aber auch bei Verwendung solcher Hilfsmittel eine zusätzliche Person zur Hilfeleistung notwendig.

[0004] So ist z.B. aus dem Amerikanischen Patent US-A-3 864 762, das als nächstliegender Stand der Technik angesehen wird, ein mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen für Körperbehinderte bekannt geworden, mit einer in handelsüblichen Badewannen plazierbaren Sitzanordnung zur selbstständigen Benützung durch Personen, welche ohne fremde Hilfe nicht in handelsübliche Badewannen gelangen können, um ihnen zu ermöglichen, in Selbstbedienung ein Sitzbad zu nehmen, wobei die Sitzanordnung als integrierender Bestandteil eines Wannenkörpers mit Längsmittelachse und Quermittelachse ausgebildet ist. Dieser Wannenkörper enthält einen, entlang seiner Längsmittelachse aus der Sitzanordnung und einem Fussteil bestehenden, Wannenboden, zwei Wannenkörper-Längsseiten, sowie eine fussteilseitige Wannenkörper-Querseite und ist in bestehenden Badewannen einlegbar und auf denselben abstützbar ausgebildet. Hierzu besitzt jede Wannenkörper-Längsseite einen Wannenkörper-Flansch, wobei die eine Wannenkörper-Längsseite eine wasserdichte Tür mit Scharnier, Türdichtung und Sicherheitsverschluss aufweist, welche in einer Offen-Stellung das Innere des Wannenkörpers für Körperbehinderte zugänglich macht und in einer Zu-Stellung die Wasserfüllung des Wannenkörpers bis zum Überlauf ermöglicht, wobei die fussteilseitige Wannenkörper-Querseite Armaturen aufweist, welche über flexible Schläuche mit den Armaturen der bestehenden Badewanne verbunden sind.
Da bei diesem Badewanneneinsatz der Körperbehinderte auf einem horizontalen Wanneboden gelagert ist, ergibt sich der Nachteil, dass die Sitzstellung nur mit gestreckten oder angezogenen Beinen eingenommen werden kann. Insbesondere ist es nicht möglich, die Beine in normaler Hängestellung nach unten baumeln zu lassen, wie dies bei stark eingeschränkter Beweglichkeit oder bei Herzleiden wünschenswert wäre. Ein weiterer wesentlicher Nachteil besteht darin, dass es mit diesem Badewanneneinsatz nicht möglich ist, in konventionellen Liegebadewannen ein Sitzbad zu nehmen, mit frei nach unten hängenden Beinen und bis auf Brusthöhe reichendem Wasserstand. Solche Sitzbäder sind in vielen Fällen aber gefordert, z.B. bei stark reduzierter Beweglichkeit oder bei Herz- und Kreislaufleiden und es wäre wünschenswert, dass konventionelle Liegebadewannen, wie sie in Mietwohnungen anzutreffen sind, hierfür verwendet werden könnten. Weiter hat sich gezeigt, dass das selbstständige Überführen aus einer normalen Sitzstellung ausserhalb des Sitzbadeinsatzes in eine Sitzstellung auf dem ebenen Wanneboden doch Beweglichkeit und Konzentration erfordern, wie sie bei älteren und behinderten Menschen oft nicht in ausreichendem Masse vorhanden sind.

[0005] Weiter besteht die Europäische Patentschrift Nr. 0 100 321 der Anmelderin worin eine Spital-Badewanne beschrieben ist, bei der eine elektrohydraulisch betriebene Hebevorrichtung mit Hydraulikzylinder, Kolbenstange, und Motor-Pumpen Aggregat an einem den Wannenkörper stützenden Gestellrahmen angebaut ist. Der Hydraulikzylinder weist eine nach oben ausstossbare Kolbenstange auf, an derem obenliegenden Ende die Tragkonstruktion für eine Sitz-und Liegeschale aufgesetzt ist, die von einer Stellung ausserhalb des Wannenköpers in eine Stellung innerhalb des Wannenkörpers gedreht werden kann und in beiden Stellungen auf die Höhe des Wannenbodens absenkbar ist.

[0006] Bei der selbstständigen Benützung durch einen Körperbehinderten wird derselbe die Sitzplatte zweckmässigerweise auf etwa 45 - 50 cm über Boden absenken, darauf Platz nehmen und sich auf eine ausreichende Höhe über den Wannenrandflansch steuern und sich in eine Stellung in der vertikalen Längsmittenebene der Badewanne drehen. Durch Absenken der Sitzanordnung gelangt der Benützer alsdann in eine Stellung innerhalb des Wannekörpers in welcher die vorgesehen Bade-Behandlung vorgenommen werden kann. Obwohl sich dieser Badewannenlift grundsätzlich zur Selbstbedienung durch Körperbehinderte eignet hat sich doch gezeigt, dass das selbständige Ueberführen in und aus Badewannen mittels Badewannenlift darauf hinausläuft, sich ohne fremde Hilfe entlang der drei Raumachsen frei zu bewegen und dies in beträchtlicher Höhe über dem Badezimmerboden. Dies wird von Körperbehinderten oft als unangenehm empfunden, weil sie sich dabei unsicher oder gar gefährdet fühlen und durch eine technische Panne in eine schwierige Lage geraten könnten, aus der sie sich nicht selbständig befreien könnten. Ein weiterer Nachteil ergibt sich aus dem Umstande, dass ein Badewannenlift eine doch recht aufwendige technische Einrichtung darstellt, deren Anwendung wegen ihres Anschaffungspreises und auch wegen der zu ihrer Installation notwendigen baulichen Massnahmen eingeschränkt ist. Dies gilt insbesondere für die Badezimmer privat wohnender Menschen in Mietwohnungen. Erforderlich wäre eine Vorrichtung die von Körperbehinderten leicht und sicher bedient werden kann und die sich vom Anschaffungspreis wie vom Aufwand her zum Nachrüsten bestehender Badewannen in Mietwohnungen eignet.

[0007] Weiter ist in der Europäischen Patentanmeldung Nr. 0 324 899 ein Badewanneneinsatz beschrieben, der aus einem Bodengestell, einer Hubplatte und dazwischen angeordneten Führungs- und Hubeinrichtungen aufgebaut ist. Damit eine körperlich behinderte Person auf die Hubplatte gelangen kann muss dieselbe auf das Niveau des Badewannenrandes angehoben sein. Die Hubplatte wird dann mit der Person in die Badestellung abgesenkt. Nach Beendigung des Bades wird die Hubplatte erneut auf die Höhe des Badewannenrandes angehoben von wo die Badewanne - auch bei eingeschränkter Mobilität - in der Regel ohne fremde Hilfe verlassen werden kann. Es sind zwei Führungseinrichtungen vorgesehen, in Form von je zwei scherenartig miteinander gelenkig verbundenen Schwenkrahmen - einem äusseren und einem inneren - die jeweils zwei koaxiale Festlager am Bodengestell bzw. der Hubplatte und zwei ebenfalls koaxiale Schiebelager an Hubplatte bzw. Bodengestell aufweisen und mittels Lenkerstangen für eine gemeinsame Bewegung synchronisiert sind. Beide Schwenkrahmen sind Rechteckrahmen, die im Mittelbereich durch eine Gelenkstange miteinander gelenkig verbunden sind. Der innere Schwenkrahmen ist schmäler als der äussere Schwenkrahmen, sodass er in der abgesenkten Stellung der Hubplatte in diesen hineinpasst. Der äussere Schwenkrahmen hat zwei obere Festlager und zwei untere Schiebelager die in Schienen am Bodengestell geführt sind. Der innere Schwenkrahmen hat zwei untere Festlager und zwei obere Schiebelager, die in entsprechenden Schienen an der Unterseite der Hubplatte geführt sind. Die Hubeinrichtung besteht aus zwei Druckwasserschläuchen, deren Enden am Bodengestell und an der Hubplatte befestigt sind. Bei diesem Badewanneneinsatz besteht die Schwierigkeit, dass die Schiebelager der Schwenkrahmen in den sie führenden Schienen zum Verklemmen neigen, insbesondere in der Hochstellung der Hubplatte wenn die Schwenkrahmen steil stehen. Es besteht dann die Gefahr, dass die Hubplatte bei abgesenktem Hubwerk durch die Selbstklemmung der Schiebelager in ihrer Höchstlage festgehalten wird und dann schlagartig herabfällt, wenn die Selbstklemmung z.B. durch eine Bewegung der von der Hubplatte getragenen Person gelöst wird. Um die zu vermeiden ist am oberen Querholm zwischen beiden Schiebelagern des inneren Schwenkrahmens eine Federanordnung angebracht, deren anderes Ende zum benachbarten oberen Querholm zwischen den beiden Festlagern des äusseren Schwenkrahmens der anderen Führungseinrichtung führt. In der Hochstellung der Hubplatte ist diese Federanordnung gespannt. Die Schwenkrahmen jeder Führungseinrichtung können so sehr steil gestellt werden, ohne dass beim nachfolgenden Entlasten der Druckwasserschläuche die Schiebelager in den Schienen verklemmen, da die Federanordnung ein solches Verklemmen verhindert oder überwindet.
Da bei diesem Badewanneneinsatz die Hubeinrichtung vom lokalen Wassernetz angetrieben wird ist deren Funktion vom vorhandenen Wasserdruck abhängig. Dieser kann aber von Ort zu Ort wie auch innerhalb eines Gebäudes unterschiedlich sein. Entsprechend ergeben sich unterschiedliche Betriebsbedingungen, was einen freizügigen Einsatz dieses Badewanneneinsatzes einschränken oder gar verunmöglichen kann. Weiter ist auch bei diesem verbesserten Badewanneneinsatz die inherente Ursache für das schlagartige Herabfallen der Hubplatte, nämlich das Klemmen der in Schienen geführten Gleitstücke, nicht behoben. Zudem ist diese Klemmneigung stark variabel, da die Schienen-/Gleitstückkombination je nach Betriebszustand des Badewanneneinsatzes zeitweilig sowohl ausserhalb, wie auch innerhalb des Badewassers zu liegen kommt. Die vorgesehene Federanordnung muss deshalb von Zeit zu Zeit in ihrer Zug - oder Druckkraft an den Gleitzustand der Schiebelager angepasst werden und bedarf so der Wartung.

[0008] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen Sitzbadeinsatz zu schaffen der körperlich behinderten Menschen ermöglicht, auf bequeme und sichere Weise in bestehenden Badewannen selbständig ein Sitzbad zu nehmen. Die Neuerung bezweckt ferner einen Sitzbadeinsatze so zu gestalten, dass er preisgünstig ist, und ohne bauliche Massnahmen mit handelsüblichen Badewannen kombinierbar ist. Weiter soll ein solcher Sitzbadeinsatz zum kostengünstigen Nachrüsten bestehender Badeeinrichtungen geeignet sein, insbesondere in Mietwohnungen privat wohnender älterer Menschen.
Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäss mit den Mitteln, wie sie in der Fassung des unabhängigen Patentanspruches 1 gekennzeichnet sind. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0009] Der Sitzbadeinsatz gemäss der Erfindung hat den Vorteil, dass für seinen Betrieb keine speziellen Zu-und Ableitungen erstellt werden müssen. Vielmehr wird die bereits bestehende und erprobte Installation dazu verwendet, um Frischwasser zuzuführen oder um in die bestehende Badewanne abgelassenes oder übergelaufenes Badewasser abzuführen. Ein allfälliges Versagen der elektro-pneumatischen Türdichtung wäre augenfällig d.h. deren gute Funktion ist überwacht. Der antragsgemässe Sitzbadeinsatz besitzt deshalb eine hohe Zuverlässigkeit - insbesondere in wassertechnischer Hinsicht. Auch hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass mit dem antragsgemässen Sitzbadeinsatz der Bewegungsablauf beim Baden so vereinfacht wird, dass er auch von Körperbehinderten selbständig bewältigt werden kann und diese also nicht mehr gezwungen sind, sich beim Baden riskanten, motorisch angetriebenen Ueberführmanövern auszuliefern. Dieser einfache, immer gleichbleibende Bewegungsablauf wird auch von älteren Menschen nach wenigen Sitzbädern beherrscht und dadurch das Vertrauen in die eigenen motorischen Fähigkeiten gestärkt. Der erfindungsgemässe Badewanneneinsatz zeichnet sich deshalb durch eine hohe Sicherheit aus, was bei allein-wohnenden älteren Menschen vorrangig ist. Ein weiterer Vorteil ergibt sich aus dem Umstande, dass die Neuerung ermöglicht, in einfachen Liegebadewannen wie sie in Mietwohnungen normalerweise vorhandenen sind, ein "echtes" Sitzbad zu nehmen, mit frei nach unten hängenden Beinen und bis auf Schulterhöhe reichendem Wasserstand. Dies entspricht vorteilhaft der Badestellung, wie sie bei eingeschränkter Beweglichkeit oder bei Herz- und Kreislauleiden aus hygienischen und medizinischen Gründen gefordert ist. Schliesslich besteht ein weiterer Vorteil darin, dass der erfindungsgemässe Sitzbadeinsatz geeignet ist von älteren Menschen in grosse Zahl beschafft zu werden, insbesondere wegen seiner Vorzüge hinsichtlich Gestehungspreis, Unterhalt und Anwendung in Mietwohnungen. Er kann so eine weite Verbreitung finden und dadurch der älteren Bevölkerung Selbständigkeit bis ins hohe Alter ermöglichen - ein nicht zu unterschätzender sozialer Vorteil.

[0010] Anhand einer Zeichnung sowie der zugehörigen Beschreibung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert, wobei in den Figuren gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Das gewählte Anwendungsgebiet liegt in der Verwendung der antragsgemässen Neuerung zum Nachrüsten handelsüblicher Liegebadewannnen um älteren Menschen zu ermöglichen, darin selbständig ein Sitzbad zu nehmen.

[0011] Selbstverständlich ist dieser Sitzbadeinsatz nicht auf dieses Ausführungsbeispiel und auf diese Anwendung beschränkt sondern allgemein anwendbar, wenn gewährleistet werden soll, dass Körperbehinderte in ihrer hygienischen Versorgung unabhängig sind. In der lediglich dieses Ausführungs-und Anwendungsbeispiel der Erfindung darstellenden Zeichnung zeigen:

Fig. 1a;1b;1c

in perspektivischer Sicht, im Schnitt und in Ansicht Disposition und prinzipieller Aufbau einer Sitzbadeinrichtung, bestehend aus dem erfindungsgemässen Sitzbadeinsatz und einer bestehenden, handelsüblichen, Liegebadewanne.

Fig. 2a;2b

in perspektivischer Sicht und teilweise im Schnitt eine detaillierte Skizze des erfindungsgemässen Sitzbadeinsatzes.

Fig. 3a;3b

eine Darstellung der einfachen Bewegungsabläufe, wie sie bei Anwendung des erfindungsgemässen Sitzbadeinsatzes ausreichend sind, um in handelsüblichen Liegebadewannen ein Sitzbad zu nehmen.

[0012] In Fig. 1a sind der erfindungsgemässe, mobile Sitzbadeinsatz 1 und eine Liegebadewanne 2 einzeln dargestellt, vor deren Zusammenbau zu einer Sitzbadeinrichtung. Der mobile Sitzbadeinsatz 1 ist als Wannenkörper 3 ausgebildet, welcher eine wasserdichte Tür 4, Armaturen 5 und eine Elektro-Pneumatikeinheit 6 enthält. Der Wannenkörper 3 ist vorne und hinten durch je eine Wannenkörper-Längsseite 7 bzw. 8 begrenzt und nach unten durch ein Fussteil 9 und eine Sitzanordnung 10 mit Sitz-Drehteller 11 abgeschlossen. Die beiden Wannenkörper-Längsseiten 7,8 sind unten über ihre ganze Länge als Wannenkörper-Flansche 12,13 ausgebildet. Bei der bestehenden Badewannne 2 handelt es sich um eine handelsübliche Liegebadewanne, wie sie in Mietwohnungen normalerweise eingebaut ist. Sie besitzt oben beidseitig je einen Badewannenrand 14,15. Fig.1b zeigt einen Querschnitt durch die Sitzbadeinrichtung, entlang der Schnittlinie A-A in Fig.1a , wenn der erfindungsgemässe Sitzbadeinsatz 1 in die bestehende Badewanne 2 eingelegt und auf ihr abgestützt ist. Das Fussteil 9 wird vom Inneren der bestehenden Badewanne 2 berührungslos aufgenommen. Klar ersichtlich sind die Wannenkörper-Flansche 12,13 wie sie zur Abstützung des Sitzbadeinsatzes 1 auf den beiden Badewannenrändern 14,15 der bestehenden Badewanne 2 zur Auflage kommen.
Fis.1c stellt die Sitzbadeinrichtung dar, wie sie durch Einlegen des mobilen Sitzbadeinsatzes 1 in die bestehende Badewanne 2 gebildet wird, im Gebrauch durch einen Körperbehinderten 16 der auf dem Sitzdrehteller 11 um die senkrecht zum Wannenboden stehende Drehachse 17 drehbar, in Sitzstellung gelagert ist, mit im Fussteil 9 frei nach unten hängenden Beinen und einem Wasserniveau 18, das bis auf Schulterhöhe reicht.

[0013] Eine detaillierte Darstellung des mobilen Sitzbadeinsatzes 1 ist in Fig.2 gegeben, wobei Fig.2a seine Einzelteile zeigt: nämlich der Wannenkörper 3, die wasserdichte Tür 4, die Armaturen 5, und die Elektro-Pneumatikeinheit 6 während in Fig. 2b - in vergrössertem Massstab - die pneumatische Gummidichtung 19. dargestellt ist.
In der Fig.2a ist der Wannenkörper- 3 seitlich durch Wannenkörperseiten begrenzt, nämlich durch eine Wannenkörper-Längsseite 7 und eine Wannenkörper-Längsseite 8 beide parallel zur Längsmittelachse 20, eine fuss- und eine kopfseitige Wannenkörper-Querseite 21,22 beide parallel zur Quermittelachse 23 und nach unten durch ein Fussteil 9 und eine Sitzanordnung 10 abgeschlossen. Die beiden Wannenkörper-Längsseiten 7,8 sind an ihren Unterseiten über ihre ganze Länge als Wannenkörper-Flansche 12,13 ausgebildet die zur Längsmittelachse 20 parallel verlaufen und in etwa in der Ebene der Sitzanordnung 10 liegen. Beim Zusammenbau von Sitzbadeinsatz 1 und Badewannne 2 gelangen die beiden Wannenkörper-Flansche 12,13 auf den entsprechenden Badewannenrändern 14,15 zur Auflage. Um eine zusätzliche Stabilität gegen horizontales Verrutschen des Sitzbadeinsatzes 1 zu erreichen genügt es, denselben mit den beiden Halterungen 24,25 an der Badezimmerwand 26 zu befestigen, z.B. mit zwei Dübeln. Bei bestehenden Badewannen 2 sind die beidseitigen Badewannenränder 14,15 auf ca. 50 bis 60 cm über dem Badezimmerboden 27 angeordnet. Dies ist auch die günstigste durchschnittliche Absitzhöhe für einen Menschen. In der Praxis wird von Körperbehinderten denn auch tatsächlich der ihm nächstliegende Badewannenrand 14 als Absitzhilfe und Zwischenstufe beim Transfer in und aus Badewannen benutzt. Da beim Abstützen des mobilen Sitzbadeinsatzes 1 auf der bestehenden Badewannne 2 die Wannenkörper-Flansche 12,13 auf den Badewannenrändern 14,15 aufliegen, kommt die Sitzanordnung lo d.h. der Wannenboden der neugebildeten Sitzbadeinrichtung auf diese ergonomisch optimale Höhe zu liegen, sodass auf technische Hebegeräte verzichtet werden kann. In die eine Wannenkörper-Längsseite 8 ist eine Aussparung 28 eingelassen, welche als Ueberlauf vom mobilen Sitzbadeinsatz 1 in die bestehende Badewanne 2 dient und weiter ermöglicht, mit dem Wannenkörper 3 enge Durchgänge wie z.B. Badezimmertüren zu passieren. Die Sitzanordnung 10 enthält einen um die senkrecht zum Wannenboden stehende Drehachse 17 drehbaren Sitzdrehteller 11. Die eine Wannenkörper-Längsseite 7 enthält eine wasserdichte Tür 4 die als Klapptüre 29 ausgebildet ist, wobei der Türflügel 30 für das Ein- und Aussteigen mit dem Scharnier 31 um die horizontale Drehachse 32 nach oben weggeklappt werden kann und so zwischen einer Zu-Stellung Z und einer Offen-Stellung O hin und her geschwenkt werden kann. Die zwischen dem Türflügel 30 und der einen Wannenkörper-Längsseite 7 vorgesehen Dichtung 33 ist eine pneumatische Gummidichtung 19, welche in der Zu-Stellung Z durch den Sicherheitsverschluss 34 gesichert ist.
Die fusseitige Wannenkörper-Querseite 21 enthält Armaturen 5 welche über flexible Schläuche 35 an den Armaturen 36 der bestehenden Badewanne 2 angeschlossen sind. Mit der Elektro-Pneumatikeinheit 6, wird die pneumatische Dichtung 19 betätigt. Sie ist mit dem Sicherheitsverschluss 34 gegen irrtümliche oder missbräuchliche Betätigung verriegelt. In Fig.2b ist die pneumatische Dichtung 19 der wasserdichten Klapptüre 29 in vergrössertem Massstab dargestellt. Zwischen dem Türflügel 30 und dem Türanschlag 37 befindet sich eine Dichtlippe 38 welche von der Elektropneumatik-Einhei 6 zwischen einer nicht- dichtenden Stellung N und einer dichtenden Stellung D pneumatisch betätigt werden kann. Sie gewährleistet so eine Abdichtung der einen Wannenkörper-Längsseite 7 gegen Wasseraustritt. Dabei ist in diesem Ausführungsbeispiel der untere horizontale Teil des Türanschlages 37 gegenüber der Sitzanordnung 10 mit dem Sitz-Drehteller 11 etwas angehoben.

[0014] Die Funktionsweise der erfindungsgemässen Neuerung sei im folgenden anhand des Bewegungsablaufes erläutert, wie er zum nehmen eines Sitzbades erforderlich ist; in Fig.3a für den Fall eines Körperbehinderten 16 mittlerer Grösse oder darüber, in Fig.3b für einen Körperbehinderten 16 kleinerer Grösse.

[0015] Zum Einsteigen in die erfindungsgemässe Sitzbadeinrichtung wird die wasserdichte Klapptüre 29 in die Offen-Stellung O hochgeklappt. Da der Türflügel 30 von der Gasfeder 39 gestützt wird, ist hierzu eine Muskelkraft von lediglich ca. 5 Newton erforderlich, die auch von älteren Menschen leicht aufgebracht werden kann. Der Körperbehinderte 16 setzt sich dann auf den Sitz-Drehteller 11 und zwar in einer Sitzstellung Q, ausserhalb des Wannenkörpers 3 und parallel zur Quermittelachse 33. Dabei fühlt er sich vollkommen sicher, da er sich mit beiden Beinen 40 bequem auf dem Badezimmerboden 27 abstützt. Als nächstes geht es darum, aus der Sitzstellung Q auf bequeme und sichere Weise in das Innere des Wannenkörper 3 zu gelangen. Hierzu hebt der Sitzende mit Unterstützung der Arme seine Beine 40, z.B. eines nach dem andern, über den Badewannenrand 14 in das Fussteil 9, dreht sich dabei aus der Sitzstellung Q und geht kurzzeitig durch eine transiente Sitzstellung T in der er sich schräg zum Wannenkörper 3 befindet. Diese Drehbewegung aus der Sitzstellung Q ist unter ständiger Kontrolle des Badenden, wobei er sich zumindest mit einer Hand z.B.in der Aussparung 28 in der anderen Wannenkörper-Längsseite 8 halten kann. Dabei dreht er seinen Körper fast automatisch um 90 und gelangt in eine Sitzstellung L innerhalb des Wannenkörpers 3, parallel zu seiner Längsmittelachse 20. Diese Sitzstellung L mit frei nach unten hängenden Beinen gilt als ideale Badestellung insbesondere für ältere Menschen, da sie ihre Beine nur schwer gerade biegen können und da im Falle von Herz - oder Kreislaufleiden eine Liegestellung in warmem Wasser ohnehin vermieden werden muss. Zum Sitzbaden in der erfindungsgemässen Sitzbadeinrichtung wird der gasfedergestützte Türflügel 30 - z.B. mit der linken Hand 41 - bequem heruntergeholt, der Sicherheitsverschluss 34 zugestossen, der Wasserablauf mittels Gummikugel an Nylonschnur verschlossen und die Wasserfüllung eingeleitet. Bei einem Wasserstand von ca. 20 cm. im Fussteil 9 wird die Türdichtung automatisch aufgepumpt (ca. o,5 bar, mit 12 V Luftpumpe in einem Steuerkasten angeordnet) und dabei die Klapptüre 29 ca. 5 mm angehoben, was den Sicherheitsverschluss 34 in der Zustellung blockiert - die Türe kann nicht mehr geöffnet werden. Auf Wunsch und je nach Ausrüstung wird der Luft-Whirl eingeschaltet.
Zum Aussteigen aus der erfindungsgemässen Sitzbadeeinrichtung wird vorerst das Wasser abgelassen. Bei ca. 20 cm Restwasserstand im Fussteil 9 wird die Türdichtung 33 automatisch entspannt und der Sicherheitsverschluss 34 freigegebenen. Die Klapptüre 29 kann nach oben geöffnet werden, wozu wieder nur ca. 5 Newton Muskelkraft erforderlich sind. Der Patient kann die Beine selbst über den offenen Rand der Türöffnung anheben und auf dem Sitzdrehteller 11 in die seitliche Sitzstellung Q gehen um neben der Wanne aufzustehen. Klein gewachsene Menschen können bei höherer Wannenanordnung einen Schemmel 42 benutzen um die optimale Absitzhöhe zu erreichen.

Ansprüche

1. Mobiler Sitzbadeinsatz (1) bestehende Badewannen für Körperbehinderte mit einer in handelsüblichen Badewannen plazierbaren Sitzanordnung zur selbstständigen Benützung durch Personen, welche ohne fremde Hilfe nicht in und aus handelsübliche Badewannen gelangen können, um ihnen zu ermöglichen, in Selbstbedienung ein Sitzbad zu nehmen, wobei die Sitzanordnung als integrierender Bestandteil eines Wannenkörpers (3) mit Längsmittelachse (20) und Quermittelachse (23) ausgebildet ist, welcher Wannenkörper (3) einen, entlang seiner Längsmittelachse (20) aus der Sitzanordnung (10) und einem Fussteil (9) bestehenden, Wannenboden, zwei Wannenkörper-Längsseiten (7,8), sowie eine fussteilseitige Wannenkörper-Querseite (22) enthält, wobei der Wannenkörper (3) in bestehende Badewannen (2) einlegbar und auf denselben abstützbar ausgebildet ist, wozu jede Wannenkörper-Längsseite (7,8) einen Wannenkörper-Flansch (12,13) besitzt, wobei die eine Wannenkörper-Längsseite (7) eine wasserdichte Tür (4) mit Scharnier (31), Türdichtung (33) und Sicherheitsverschluss (34)aufweist, welche in einer Offen-Stellung das Innere des Wannenkörpers (3) für Körperbehinderte zugänglich macht und in einer Zu-Stellung die Wasserfüllung des Wannenkörpers bis zum Überlauf ermöglicht, wobei die fussteilseitige Wannenkörper-Querseite (22) Armaturen (36) aufweist, welche über flexible Schläuche (35) mit den Armaturen der bestehenden Badewanne (2) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die andere Wannenkörper-Längsseite (8) an ihrem freien Längsrand eine Aussparung (28) aufweist, welche als Überlauf und als Sicherheitshandgriff ausgebildet ist,

- dass die Sitzanordnung (10) einen, um eine senkrecht zum Wannenboden stehende Drehachse (17) drehbaren Sitzdrehteller (11) enthalt, zur Selbstüberführung von Körperbehinderten (16) aus einer Sitzstellung (Q) quer zur Längsmittelachse (20) ausserhalb des Wannenkörpers (3) in eine Sitzstellung (L) parallel zur Längsmittelachse (20) innerhalb des Wannenkörpers (3) und umgekehrt,

- dass die Sitzanordnung (10) und der Boden des Fussteils (9) rechtwinklig zur Drehachse (17) und in deren Richtung distanziert angeordnet sind und dadurch eine Sitzstellung mit frei nach unten hängenden Beinen gewährleistet ist.

2. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Abstützung des mobilen Sitzbadeinsatzes (1) auf einer bestehenden Badewanne (2) der Wannenkörper-Flansch (12) der einen Wannenkörper-Längsseite (7) auf dem einen Badewannenrand (14) und der Wannenkörper-Flansch (13) der andern Wannenkörper-Längsseite (8) auf dem andern Badewannenrand (15) zur Auflage kommen.

3. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei der wasserdichten Tür (4) um eine von einer Gasfeder (39) gestützte Klapptüre (29) handelt, welche im Scharnier (31) um eine, parallel zur Quermittelachse (23) verlaufende Drehachse (32) zwischen einer unteren Zu-Stellung (Z) und einer oberen Offen-Stellung (O) hin und her schwenkbar ist.

4. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch (3), dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei der Türdichtung (33) um eine pneumatische Gummidichtung (19) handelt, welche bei geschlossener Klapptüre (29) die eine Wannenkörper-Längsseite (7) gegen Wasseraustritt abdichtet.

5. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wasserstand im Sitzbadeinsatz (1) und die Stellung der wasserdichten Türe (4) verriegelt sind, und hierzu ein Niveauwächter (43) mit Schwellwert (N) vorgesehen ist, wobei der Wasserstand durch die Offen-Stellung (O) der wasserdichten Tür (4) auf einen Wert = S begrenzt ist, und die wasserdichte Türe (4) durch ein Wasserniveau (18) = S in ihrer Zu-Stellung (Z) blockiert ist.

6. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparung (28) in der einen Wannenkörper-Längsseite (8) auf das Passieren enger Durchgänge, wie Badezimmertüren, abgestimmt ist.

7. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sitzbadeinsatz (1) auf einem separaten Gestell abgestützt ist.

8. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wannenkörper (3) aus einem Kunststoff mit niedriger spezifischer Masse ausgebildet ist.

9. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sitzbadeinsatz (1) mit Halterungen (24;25) an einer Badezimmerwand (26) gegen seitliches Verrutschen gesichert ist.

10. Mobiler Sitzbadeinsatz in bestehende Badewannen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wannenkörper-Flansch (12) der einen Wannenkörper-Längsseite (7) und der Wannenkörper-Flansch (13) der andern Wannenkörper-Längsseite (8) zur Längsmittelachse (20) parallel verlaufen.

Claims

1. Mobile seat bath insert (1) in existing bath tubs for physically disabled, with a seat arrangement placeable in commercially obtainable bath tubs for the self-reliant use by persons who cannot get into and out of commercially obtainable bath tubs without help from others, in order to enable them to take a hip bath with self-help, wherein the seating arrangement is constructed as integrating component of a tub body (3) with longitudinal centre line (20) and transverse centre line (23), which tub body (3) contains a tub base consisting of the seat arrangement (10) and a foot part (9) along its longitudinal centre line (20), two longitudinal tub body sides (7, 8) as well as a transverse tub body side (22) at the foot part, wherein the tub body (3) is constructed to be insertable into existing bath tubs (2) and supportable on the same, for which each of the longitudinal tub body sides (7, 8) has a tub body flange (12, 13), wherein the one longitudinal tub body side (7) displays a watertight door (4) with hinge (31), door seal (33) and safety catch (34), which door (4) in an open setting makes the interior of the tub body (3) accessible for physically disabled and in a closed setting enables the tub body (3) to be filled with water up to the overflow, wherein the transverse tub body side (22) at the foot part displays fittings (36), which are connected by way of flexible hoses (35) with the fittings of the existing bath tub (2), characterised thereby,

- that the other longitudinal tub body side (8) at its free longitudinal rim displays a recess (28), which is formed as overflow and safety handle,

- that the seat arrangement (10) contains a seat turntable (11), which is rotatable about a rotational axis (17) standing perpendicularly to the tub base, for the independent transfer of the physically disabled (16) from a seated position (Q), which is transverse to the longitudinal centre line (20) and outside the tub body (3) into a seated position (L), which is parallel to the longitudinal centre line (20) and inside the tub body (3) and conversely, and

- that the seat arrangement (10) and the base of the foot part (9) are arranged at a spacing at right angles to the rotational axis (17) and in its direction and a seated position with legs hanging down freely is assured thereby.

2. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that for the support of the mobile seat bath insert (1) on an existing bath tub (2), the tub body flange (12) of the one longitudinal tub body side (7) comes to bear on the one bath tub rim (14) and the tub body flange (13) of the other longitudinal tub body side (8) comes to bear on the other bath tub rim (15).

3. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that in the case of the watertight door (4), there is concerned a flap door (29), which is supported by a gas spring (39) and pivotable in the hinge (31) between a lower closed setting (Z) and an upper open setting (0) about a rotational axis (32) extending transversely to the transverse centre line (23).

4. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 3, characterised thereby, that a pneumatic rubber seal (19), which seals the one longitudinal tub body side (7) against the egress of water when the flap door (29) is closed, is concerned in the case of the door seal (33).

5. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that the water level in the seat bath insert (1) and the setting of the watertight door (4) are latched and a surface level monitor (43) with threshold value (N) is provided for this purpose, wherein the water level is limited to a value = S by the open setting (0) of the watertight door (4) and the watertight door (4) is blocked in its closed setting (Z) by a water surface level (18) = S.

6. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that the recess (28) in the one longitudinal tub body side (8) is matched to getting through narrow passages, such as bathroom doors.

7. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that the seat bath insert (1) is supported on a separate frame.

8. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that the tub body (3) is formed of a synthetic material of low specific weight.

9. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that the seat bath insert (1) is secured against slipping laterally by mountings (24; 25) at a bathroom wall (26).

10. Mobile seat bath insert in existing bath tubs according to claim 1, characterised thereby, that the tub body flange (12) of the one longitudinal tub body side (7) and the tub body flange (13) of the other longitudinal tub body side (8) extend parallelly to the longitudinal centre line (20).

Revendications

1. Sabot mobile (1) pour handicapés physiques dans des baignoires existantes, comportant un dispositif formant siège pouvant être placé dans des baignoires courantes, destiné à une utilisation autonome par des personnes qui ne peuvent pas entrer dans des baignoires courantes ni en sortir sans une aide extérieure, afin de leur permettre de prendre toutes seules un bain en position assise, étant précisé que le dispositif formant siège fait partie intégrante d'un corps de baignoire (3) présentant un axe médian longitudinal (20) et un axe médian transversal (23), lequel corps de baignoire (3) comprend un fond de baignoire défini, le long de son axe médian longitudinal (20), par le dispositif formant siège (10) et par une partie (9) pour les pieds, deux côtés longitudinaux (7, 8) et un côté transversal (22) situé du côté de la partie pour les pieds, étant précisé que le corps de baignoire (3) peut être inséré dans des baignoires existantes (2), qu'il est conçu pour venir en appui sur celle-ci et qu'il possède à cet effet, sur chaque côté longitudinal (7, 8), un flasque de corps de baignoire (12, 13), étant précisé qu'un premier côté longitudinal (7) présente une porte étanche à l'eau (4) pourvue d'une charnière (31), d'un joint d'étanchéité de porte (33) et d'une fermeture de sûreté (34), qui, en position ouverte, donne accès à des handicapés physiques à l'intérieur du corps de baignoire (3) et permet, en position fermée, de remplir d'eau le corps de baignoire jusqu'au trop-plein, et étant précisé que le côté transversal de corps de baignoire (22) situé du côté de la partie pour les pieds comporte une robinetterie (36) qui est reliée à celle de la baignoire existante (2) par des tuyaux flexibles (35), caractérisé

- en ce que le second côté longitudinal de corps de baignoire (8) présente, au niveau de son bord longitudinal libre, un évidement (28) qui est conçu comme un trop-plein et comme une poignée de sécurité,

- en ce que le dispositif formant siège (10) comprend un plateau formant siège (11) tournant autour d'un axe de rotation (17) perpendiculaire au fond de la baignoire, pour permettre au handicapé (16) de passer tout seul d'une position assise (Q) qui est transversale à l'axe médian longitudinal (20) et située à l'extérieur du corps de baignoire (3), à une position assise (L) qui est parallèle à l'axe médian longitudinal (20) et se trouve à l'intérieur du corps de baignoire (3), et inversement, et

- en ce que le dispositif formant siège (10) et le fond de la partie (9) pour les pieds sont disposés à angle droit par rapport à l'axe de rotation (17) et à une certaine distance l'un de l'autre dans le sens de celui-ci, ce qui garantit une position assise dans laquelle les jambes pendent librement vers le bas.

2. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que, en vue de l'appui du sabot mobile (1) sur une baignoire existante (2), le flasque de corps de baignoire (12) d'un premier côté longitudinal (7) vient se poser sur un premier bord (14) de la baignoire, tandis que le flasque (13) du second côté longitudinal de corps de baignoire (8) vient se poser sur le second bord (15) de la baignoire.

3. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que la porte étanche à l'eau (4) est constituée par une porte à bascule (29) soutenue par un ressort à gaz (39), qui est apte à pivoter dans la charnière (31), autour d'un axe de rotation (32) parallèle à l'axe médian transversal (23), d'une position fermée inférieure (Z) vers une position ouverte supérieure (O) et inversement.

4. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication (3), caractérisée en ce que le joint d'étanchéité de porte (33) est constitué par un joint d'étanchéité en caoutchouc pneumatique (19) qui garantit, quand la porte à bascule (29) est fermée, une étanchéité d'un côté longitudinal de corps de baignoire (7) à l'encontre d'une sortie d'eau.

5. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le niveau d'eau dans le sabot (1) et la position de la porte étanche à l'eau (4) sont verrouillés, et qu'il est prévu à cet effet un contrôleur de niveau (43) présentant la valeur seuil (N), le niveau d'eau étant limité par la position ouverte (O) de la porte étanche à l'eau (4) à une valeur = S, et la porte étanche à l'eau (4) étant bloquée dans sa position fermée (Z) par un niveau d'eau (18) = S.

6. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (28) ménagé dans un côté longitudinal de corps de baignoire (8) est adapté pour pouvoir passer des passages étroits tels que des portes de salles de bain.

7. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est en appui sur un châssis séparé.

8. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de baignoire (3) se compose d'une matière plastique à faible masse spécifique.

9. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est assujetti à un mur de salle de bain (26) à l'encontre d'un glissement latéral à l'aide d'attaches (24 ; 25).

10. Sabot mobile dans des baignoires existantes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le flasque de corps de baignoire (12) d'un premier côté longitudinal de corps de baignoire (7) et le flasque (13) du second côté longitudinal de corps de baignoire (8) sont parallèles à l'axe médian longitudinal (20).

Zeichnung