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(11) | EP 0 581 134 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Sicherheitsgurtschloss einer Sicherheitsgurtanordnung bei Kraftfahrzeugen |
(57) Ein Sicherheitsgurtschloß einer Sicherheitsgurtanordnung bei Kraftfahrzeugen weist
ein am Chassis (12) befestigtes Schloßteil (11) und eine Riegelzunge (13) auf, welche
über Anschnallgurte (33, 34) mit dem Fahrzeugchassis (12) verbunden ist. Das Schloßteil
(11) besitzt einen quer zur Einsteckrichtung der Riegelzunge (13) bewegbaren Riegel
(16) und eine parallel zur Einsteckrichtung der Riegelzunge (13) gegen Federkraft
bewegbare Entriegelungstaste (18) auf. Die Entriegelungstaste (18) ist um eine Querachse
(25) derart begrenzt schwenkbar angeordnet, daß sie durch die Entriegelungstasten-Federanordnung
(17) gegen die Oberfläche (26) der eingesteckten Riegelzunge (13) leicht angedrückt
wird. |