Vorrichtung zum Aufblasen, insbesondere eines Behälters oder eines Schwimmkörpers eines Rettungsgerätes

Abstract

 Um eine Vorrichtung (100) zum Aufblasen, insbesondere eines Behälters oder eines Schwimmkörpers eines Rettungsgerätes mit Druckgas aus einem mit einer Membran (14) verschlossenen Druckgasbehälter (11), dessen Gasinhalt durch Öffnen der Membran (14) mit einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Öffnungsstößel (19) freigegeben wird, und am Öffnungsstößel (19) ein einen Schwenkhebel (25) umfassender Hebeltrieb (24) angreift, der ein Zwischenglied (36) aufweist, auf das auch der Handhebel (42) einwirkt, einfach und mit wenigen Bedienungsschritten sicher in Funktion zu setzen, wird vorgeschlagen, daß der Schwenkhebel (25) zweiarmig und um eine gehäusefeste Drehachse (26) schwenkbar ist, daß ein erster Arm (27) des Schwenkhebels (25) mit seinem freien Ende (27a) an einer Feder (30) abgestützt ist, daß ein zweiter Arm (28) des Schwenkhebels (25) an einem Gehäuseanschlag (10a) abgestützt ist, und daß der zweite Arm (28) mit seinem freien Ende (28a) an dem Automatikelement (52) abstütztbar ist, daß das Zwischenglied (36) zweiarmig und um eine gehäusefeste Drehachse (26) schwenkbar ist, daß ein erster Arm (37) des Zwischengliedes (36) an eine Anlagekante (35) anlegbar ist und daß mit dem freien Ende (37a) des ersten Arms (37) des Zwischengliedes (36) der Öffnungsstößel (19) beaufschlagbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufblasen, insbesondere eines Behälters oder eines Schwimmkörpers eines Rettungsgerätes mit Druckgas aus einem mit einem membranveschlossenen Druckgasbehälter, der im Bereich des Behälterhalses ein Außengewinde aufweist und mit dem Behälterhals in eine Aufnahmeöffnung in einem Gehäuse, die mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist, einschraubbar ist und dessen Gasinhalt durch Öffnen der Membran mit einem im Gehäuse angeordneten Öffnungsstößel freigegeben wird, der sowohl über einen Handhebel als auch durch die Kraft einer Feder gegen die Membran bewegbar ist, wobei die Feder in der vorgespannten Lage mittels eines im Wasser seine Festigkeit verlierenden Automatikelementes gehalten wird, am Öffnungsstößel an einem Schwenkhebel umfassender Hebeltrieb angreift, der ein Zwischenglied aufweist, auf das auch der Handhebel einwirkt.

[0002] Es sind automatische Vorrichtungen bekannt, die aus einem Grundkörper bestehen, in den die Preßgasflasche eingeschraubt wird. Zusätzlich ist ein zweites, separates Teil vorhanden, in dem sich ein Federelement befindet, welches durch Einschrauben oder Zusammenstecken gespannt wird und die nötige Impulskraft ergibt, um in bekannter Weise, durch Zwischenlegen einer sich im Wasser auflösenden Tablette, einen spitzen Stößel durch die Verschlußmembran zu treiben, und zwar zum Öffnen der Preßgasflasche (DE-AS 27 15 132).

[0003] Die hier aufzuwendende Impulskraft ist relativ hoch. Außerdem muß die Vorspannkraft vom Federweg her in Abhängigkeit vom Hub des Preßgasflaschenöffnungsstößels ziemlich genau abgestimmt sein. Tritt der Fall auf, daß die Spannhülse nicht vollständig eingeschraubt ist, kann es passieren, daß die Preßgasflasche nicht oder nur unvollständig geöffnet wird.

[0004] Die Spannhülsen für das Federelement sind separate Teile, welche beim Einsetzen, insbesondere bei einer beispielsweise zeitlich begrenzten Gefahrenlage, versehentlich verloren gehen bzw. beschädigt werden oder einer Verschmutzung unterliegen können. Dies sind alles Faktoren, die die sichere Funktion derartiger bekannter Automatiken gefährden.

[0005] Dem gegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art möglichst einfach und mit wenigen Bedienungsschritten sicher in Funktion zu setzen. Weiterhin soll es möglich werden, nur ein Gehäuse zu schaffen, mit möglichst kleiner Abmessung, geringem Gewicht und kostengünstiger Fertigung, um die voranstehend genannten Nachteile bekannter Vorrichtungen auszuschließen.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Schutzanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst.

[0007] Der Hauptgedanke bei dieser Ausbildung besteht darin, daß der Schwenkhebel als Multifunktionshebel gestaltet ist, mit dem alle wesentlichen Funktionen in der Vorrichtung durchführbar sind. Hierdurch wird die Vorrichtung nicht nur klein, sondern auch äußerst funktionssicher.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der zweite Arm des Schwenkhebels über einen im Gehäuse verschiebbar gelagerten Stift an dem Automatikelement abstützbar ist, wobei der Stift mit seinem einen, ersten Anlagenende an das Automatikelement anlegbar ist und im Bereich seines gegenüberliegenden zweiten Endes der zweite Arm des Schwenkhebels angelenkt ist. Dieser Stift kann gleichzeitig als Indikatorstift zur Anzeige des Spannungszustandes dienen. Dabei ist vorgesehen, daß der Stift im Gehäuse in eine Bewegungsrichtung verschiebbar ist, die zur Kraftangriffsrichtung der Feder an dem ersten Arm des Schwenkhebels einen Winkel von etwa 90^o aufweist. Hierdurch wird erreichbar, daß das Gehäuse sehr kleine Abmessungen haben kann und daß durch die sich ergebenden Momente einerseits keine allzu großen Kräfte auf eine Tablette als Automatikelement ausgeübt werden und das andererseits große Kräfte für das Durchstoßen der Membran des Druckgasbehälters zur Verfügung stehen.

[0009] Die Steuerung des Hebeltriebs des Auslösemechanismus für den Öffnungsstößel erfolgt über das im Wasser seine Festigkeit verlierende Automatikelement, das bevorzugterweise in Form einer Tablette in dem Gehäuse angeordnet ist und mit dem im Gehäuse schwenkbar angeordneten Schwenkhebel zusammenwirkt, und zwar derart, daß beim Auflösen des Automatikelementes der unter Federkraft stehende Schwenkhebel den Öffnungsstößel so nach oben stößt, daß seine Spitze die Membran des Druckgasbehälters durchstößt, damit das unter Druck stehende gasförmige Medium freigesetzt wird. Dabei wirkt der L-förmige Schwenkhebel über ein Zwischenglied. Dieses hat den Vorteil, daß ohne weitere Zwischenelemente vorteilhafterweise der Handhebel direkt auf das gleiche Teil wirken kann, wie der Haupthebel des Auslösemechanismus, nämlich der zweiarmige Schwenkhebel. Durch die Verwendung des zweiarmigen Schwenkhebels wird gewährleistet, daß der direkt mit dem Automatikelement zusammenwirkende eine Arm des Schwenkhebels beim Spannen reibungsfrei an das Automatikelement herangeführt wird, um eine vorzeitige Beschädigung des Automatikelementes zu verhindern bzw. durch die Verminderung der Reibung zum Erhalt der Festigkeit des Automatikelementes derart beizutragen, daß das Automatikelement sich dann bei Einwirkung von Wasser voll entfalten, d.h. umgehend seine Festigkeit verlieren kann, um den Auslösemechanismus für den Öffnungsstößel zu betätigen.

[0010] Als besonders vorteilhaft erweist sich die Ausbildung des Schwenkhebels als L-förmiger zweiarmiger Hebel, da der eine Hebel als Betätigungshebel für den Öffnungsstößel und als Aufnahmehebel für die Federkraft wirkt und der andere, mit dem Automatikelement zusammenwirkende Hebel als Auslösehebel wirkt. Durch die L-Form, aufgrund der beide Arme des Schwenkhebels etwa einen Winkel von 90^o zueinander aufweisen, ist es möglich, daß die Betätigungsrichtung des Auslösehebels und die Kraftangriffsrichtung der Feder und damit die Bewegungsrichtung des Öffnungsstößels ebenfalls einen Winkel von etwa 90^o zueinander aufweisen. Hierdurch ist eine äußerst raumsparende Anordnung der einzelnen Elemente möglich, wobei auch noch leicht eine Grundstellung der Vorrichtung und eine Auslösestellung der Vorrichtung realisierbar sind, da hier mit einfachen Mitteln Gehäuseanschläge realisierbar sind.

[0011] Bevorzugterweise ist vorgesehen, daß der zweite Arm des Schwenkhebels über einen im Gehäuse verschiebbar gelagerten Stift an dem Automatikelement abstützbar ist, wobei der Stift mit seinen einen, ersten Anlagenende an das Automatikelement anlegbar ist und im Bereich seines gegenüberliegenden zweiten Endes der zweite Arm des Schwenkhebels angelenkt ist. Durch die Zwischenschaltung eines Stiftes zwischen dem einen Arm des Schwenkhebels und des Automatikelementes ist einerseits nochmals eine verbesserte Geometrie und Anordnung innerhalb der Vorrichtung gegeben und andererseits kann der Stift mit einfachen Mitteln als Indikatorstift ausgebildet werden, der dann zur Anzeige des Spannungszustandes der Vorrichtung verwendbar ist.

[0012] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß das Automatikelement in einer Kammer im Gehäuse angeordnet ist. Es ist dabei dafür Sorge zu tragen, daß über eine verschließbare Befüllungsöffnung die Kammer zum Einlegen des Automatikelementes zugänglich ist und daß die Kammer eine Öffnung zur Zuführung von Wasser und eine entsprechende Druckausgleichsöffnung zum Abführen der Luft aufweist. Vorteilhafterweise ist dabei vorgesehen, daß die Kammer für das Automatikelement in einem schubfachartig ausgebildeten Einschubgehäuse ausgebildet ist, das in eine entsprechende Einschubgehäuseaufnahmeöffnung oder Ausnehmung einschiebbar ist. Dieses Einschubgehäuse kann beispielsweise mittels eines Klemmsitzes in der in dem Gehäuse ausgebildeten Ausnehmung gehalten sein. Vorteilhafterweise ist jedoch vorzusehen, daß die Feder als Druckfeder ausgebildet ist, im Gehäuse verschieblich, jedoch unverschiebbar gehalten ist und mit ihrem einen ersten Endstück den ersten Arm des Schwenkhebels beaufschlagbar angeordnet ist, während das dem ersten Endstück gegenüberliegende zweite Endstück als Rastelement ausgebildet ist, das in einer Rastaufnahmeöffnung in dem Einschubgehäuse zu dessen Haltungssicherung einrückbar angeordnet ist.

[0013] Die Einschubbewegung des Einschubgehäuses mit dem Automatikelement führt dazu, daß der Stift aus seiner Grundstellung verschoben wird. Hierzu ist vorgesehen, daß das Einschubgehäuse eine Eintrittsöffnung für die Abstützung des zweiten Armes des Schwenkhebels oder des Stiftes auf dem Automatikelement aufweist, wobei der zweite Arm oder der Stift bei Freigabe durch das Automatikelement eine Schwenk- oder Gleitbewegung durchführt und durch den Öffnungsstößel die Öffnung der Membran des Druckgasbehälters bewirkt. Diese Ausbildung ist insofern besonders vorteilhaft, da nämlich der Stift nicht verschoben wird, wenn nicht vorschriftsmäßig ein Automatikelement eingelegt ist. Dies führt einerseits dazu, daß für die Bedienperson nicht der zu erwartende Einschubwiderstand auftritt und daß andererseits auch das Einschubgehäuse nicht richtig einrastet. Es ist nämlich bei nicht eingelegtem Automatikelement nicht möglich, über den Schwenkhebel die Feder vorzuspannen, so daß dann auch kein Einrasten des Einschubgehäuses stattfinden kann.

[0014] Das Herausführen des Stiftes tritt aber ebenfalls nur dann auf, wenn über das Automatikelement der Stift verschoben wird und so mit seinem Anzeigeende durch eine Öffnung aus dem Gehäuse herausgeschoben wird.

[0015] Um vermittels des Einschubgehäuses das Spannen der Feder vornehmen zu können, ist vorgesehen, daß das Einschubgehäuse eine sich von einer Gehäusespitze bis in den Bereich der Rastelementaufnahmeöffnung erstreckende schräge Gleitfläche aufweist, auf der das Rastelement beim Einschieben des Einschubgehäuses gleitend in eine Federspannvorrichtung verschiebbar ist. Hierbei weist das Einschubfach eine entsprechend dem gewünschten Einschiebewiderstand abgeschrägte Fläche auf, die dann durch entsprechende Verschiebung des Federendstücks in Federwirkungsrichtung zu einer ausreichenden Vorspannung der Feder führt.

[0016] Alle voranstehend erläuterten Funktionen werden dabei über den L-förmig gestalteten Schwenkhebel durchgeführt, so daß seine Ausbildung als Multifunktionshebel für die gewünschten Vorgänge des Spannens der Vorrichtung, der Bewegung eines Indikators zur Anzeige des Spannungs- und Befüllungszustandes, des Steuerns der Vorrichtung über eine Tablette und des Auslösens der Vorrichtung über eine Handauslösung tatsächlich ermöglicht wird.

[0017] Der Schwenkhebel wird dabei als Kunststoffteil ausgeführt, so daß auch keine großen Massenkräfte und Momente auftreten.

[0018] Da es allerdings notwendig ist, die die durch den Hebeltrieb übertragenen, von der Feder erzeugten und über den Hebeltrieb verstärkten Auslösekräfte punktuell auf den Öffnungsstößel zu übertragen, ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß das Zwischenglied aus Metall hergestellt wird, so daß im Bereich eines möglichen Verschleißes dieser durch die gezielte Werkstoffwahl vermieden wird.

[0019] Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0020] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen

Fig. 1

in einer senkrechten Teilschnittdarstellung die Vorrichtung zum Aufblasen,

Fig. 2

in einer nicht geschnittenen Darstellung die Vorrichtung gemäß Figur 1 bei ausgefahrenem Einschubgehäuse,

Fig. 3 u. 4

in zwei zueinander in 90^o gedrehten Ansichten den Schwenkhebel,

Fig. 5

in einer Seitenansicht das Zwischenglied,

Fig. 6

in einer Seitenansicht den Handhebel, und

Fig. 7

in einer Draufsicht den als Indikatorstift dienenden Stift.

[0021] In Figur 1 ist eine Vorrichtung 100 zum Aufblasen eines in der Zeichnung nicht dargestellten Schwimmkörpers eines ebenfalls nicht dargestellten Rettungsgerätes mit Druckgas dargestellt, und zwar in einem Teil-Längsschnitt, wobei die Vorrichtung in gespanntem Zustand dargestellt ist und aus Anschauungsgründen der in das Gehäuse 10 im Normalfall eingeschraubte Druckgasbehälter 11 in herausgeschraubtem Zustand dargestellt ist. Der Druckgasbehälter 11, der als Preßgasflasche ausgebildet ist, ist im Bereich des Behälterhalses 12 mit einem Außengewinde 13 versehen und mittels einer Membran 14 verschlossen. In einer Gehäusebohrung 15, die in ihrem oberen Teil mit einem Innengewinde 16 versehen ist und die im Bereich einer Gehäusekante 10d als Anschlag für den stirnseitigen Rand 14a mit einer Dichtung 16a versehen ist und die über einen Abzweigkanal 17 über einen Luftanschlußstutzen 18 mit einem aufzublasenden, nicht dargestellten Rettungsgerät verbindbar ist, ist in einem unteren Abschnitt 15a ein Öffnungsstößel 19 angeordnet, der in seiner Grundstellung bis in den Bereich der Stirnseite 14a des Druckgasbehälters 11 reicht, so daß sich die Spitze 20 des Öffnungsstößels 19 kurz unterhalb der Membran 14 befindet. Der Öffnungsstößel 19 wird dabei von einer Druckfeder 21, die am Öffnungsstößel 19 und am Gehäuse 10 abgestützt ist, so zurückgehalten, daß sich die Spitze 20 des Öffnungsstößels 19 nicht unbeabsichtigt in die Membran des Druckgasbehälters 11 bohren kann. Dieselbe Feder 21 bringt nach Auslösung den Öffnungsstößel in seine in der Zeichnung dargestellte Ausgangslage zurück, so daß nach Durchstoßen der Membran 14 das unter Druck stehende Gas bzw. die Druckluft aus dem Druckgasbehälter ausströmen und über die Gehäusebohrung 15a und den Abzweigkanal 17 strömen kann.

[0022] Zur Betätigung des Öffnungsstößels 19, der an seinem dem die Spitze 20 tragenden Ende gegenüberliegenden Ende einen Ringflansch 22 als Abstützfläche für die Feder 21 und darunter einen Betätigungsnocken 23 aufweist, ist im Gehäuse 10 ein ganz spezieller Hebeltrieb 24 ausgebildet. Dieser weist einen zweiarmigen, L-förmigen Schwenkhebel 25 auf (Fig.3 u.4), der um eine gehäusefeste Achse 26 schwenkbar ist und dessen beide Arme 27,28 zueinander einen Winkel Alpha von etwa 90^o aufweisen. Der eine, erste Arm 27 des Schwenkhebels 25 ist mit seinem freien Ende 27a auf der Haupt- bzw. Vorspann-Feder 30 abgestützt, während der zweite Arm 28 mit seinem freien Ende 28a, das bei gespannter Vorrichtung 100 an der Gehäuseinnenwand 10a des Gehäuses 10 aufgrund der Wirkung der Feder 30 anliegt, mit dem als Indikator wirkenden Stift 29 verbunden ist.

[0023] Die Feder 30, die in einer Federaufnahmeausnehmung 10b des Gehäuses 10 verschieblich, aber unverlierbar gehalten ist, ist an ihren Enden 30a,b mit schraubenkopfförmigen Endstücken 31,32 versehen, von denen das erste Endstück 31 im Bereich des Endes 30a der Feder angeordnet ist und von dem Endbereich 27a des ersten Arms 27 des Schwenkhebels 25 beaufschlagt wird und die Federkraft von der Feder 30 auf den Arm 27 überträgt. An ihrem anderen Ende 30b ist die Feder 30 mit dem zweiten Endstück 32 versehen, das als Rastelement für das Einschubgehäuse 50 und als Spannelement für die Feder 30 dient.

[0024] Der Indikatorstift 29 besteht aus einem bolzen- oder schaftartigen Grundkörper 33 mit einer Ringnutartigen Einziehung 34 (Fig.7), in der der Endbereich 28a des zweiten Arms 28 mit einer Durchgangsöffnung 28b den Stift 29 umfaßt. Die Einziehung 34 ist dabei im Bereich des einen Endes 33a des Stiftes 29 ausgebildet, während das andere Ende 33b als Anlage für das Automatikelement 52 vorgesehen ist. Aus Montagegründen kann der Stift 29 aus zwei miteinander verschraubbaren Teilen 29a,29b bestehen, es kann aber auch vorgesehen sein, daß die Durchgangsöffnung 28b einen Aufnahmeschlitz zum Einführen des in der Zeichnung nicht dargestellten schmalen Schaftabschnittes im Bereich der Einziehung 34 in die Durchgangsöffnung 28b aufweist.

[0025] Der Schwenkhebel 25 ist an seinem ersten Arm 27 mit einer schulterartigen Anlagekante 35 versehen, an der ein erster Arm 37 eines als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Zwischengliedes 36 (Fig.5) im gespannten Zustand anliegt, dessen zwei Arme 37,38 zueinander einen Winkel von 180^o aufweisen. Das Zwischenglied 36 ist bei dem Ausführungsbeispiel ebenfalls um die Gehäuseachse 26 schwenkbar angeordnet, jedoch kann auch eine Anordnung an einer gesonderten, gehäusefesten Achse vorgesehen werden. Der erste Arm 37 des Zwischengliedes 36 liegt im gespannten Zustand mit einer Anlagefläche 37a an der Anlagekante 35 an, während auf einer der Anlagefläche 37a gegenüberliegenden Auflagefläche 39 des Armes 37 des Zwischengliedes 36 der Betätigungsnocken 23 des Öffnungsstößels 19 unter Einwirkung der Feder 21 aufliegt, so daß bei einer Bewegung des Schwenkhebels 25 im Gegenuhrzeigersinn dessen Arm 27 den Arm 37 des Zwischengliedes 36 und den Betätigungsnocken 23 und damit den Öffnungsstößel 19 mitbewegt.

[0026] Der zweite Arm 38 des Zwischengliedes 36 ist zu dem ersten Arm 37 so versetzt angeordnet, daß eine Schwenkbewegung des Zwischengliedes 36 im Gegenuhrzeigersinn ohne Kontakt des zweiten Arms 38 mit dem Schwenkhebel 25 möglich ist, um den Öffnungsstößel 19 soweit zu bewegen, daß dessen Spitze 20 in die Membran 14 eindringt. Hierzu ist der zweite Arm 38 mit einer Anlagefläche 40 an eine Gleitfläche 41 eines Handhebels 42 (Fig.6) angelegt, der als Winkelhebel ausgebildet und um eine feste Gehäuseachse 43 schwenkbar ist. Das freie Ende 44 des Handhebels 42 ist aus dem Gehäuse 10 durch eine Gehäuseöffnung 45 herausführbar angeordnet und weist eine Durchbrechung 46 zur Anbringung eines Zugbandes 47 mit einem Handstück 48 für eine Handauslösung auf (Fig.2). Bei einer Verschwenkung des Handhebels 42 um die Achse 43 im Gegenuhrzeigersinn wird das Zwischenglied 36 im gleichen Drehsinn gedreht und bewegt den Öffnungsstößel 19 mit der Spitze 20 in die Membran 14.

[0027] Im unteren Teil des Gehäuses 10 ist eine Einschubgehäuseaufnahmeöffnung 49 vorgesehen, die zur Aufnahme des Einschubgehäuses 50 dient, das etwa schubladenartig ausgebildet und über nicht dargestellte Führungseinrichtung in Einschubrichtung E geführt ist, wobei die Einschubrichtung E zur Bewegungsrichtung B des Öffnungsstößels 19 einen Winkel Gamma von etwa 90^o aufweist. Das Einschubgehäuse 50 weist die Ausnehmung 51 als taschenartige Aufnahme für das Automatikelement 52 auf, das über eine verschließbare Befüllöffnung in die Ausnehmung 51 einsetzbar ist. Die Ausnehmung 51 ist mit einer nicht dargestellten Wassereinströmöffnung und einer ebenfalls nicht dargestellten Belüfgungsöffnung mit der Gehäuseaußenseite verbunden, so daß Wasser in die Ausnehmung 51 einströmen kann. Das Einschubgehäuse 50 weist eine Eintrittsöffnung 53 für den Stift 29 auf, wobei in der rohrförmigen Eintrittsöffnung 53 mindestens zwei Gleitnocken 54,55 oder ein nicht dargestellter Gleitring zur Führung des Stiftes 29 in der Eintrittsöffnung 53 angeordnet sind, die den Stift 29 bei einer Bewegung in der Eintrittsöffnung 53 oder bei einer Bewegung des Einschubgehäuses 50 führen. Auf seiner Außenseite ist das Einschubgehäuse 50 mit einer sich von der Gehäusespitze 56 bis in den Bereich einer Rastelementaufnahmeöffnung 57 erstreckenden schrägen Gleitfläche 58 versehen. An dem der Gleitfläche 58 gegenüberliegenden Bereich des Einschubgehäuses 50 ist eine Profilierung 59 für die Verschiebung des Einschubgehäuses 50 vorgesehen.

[0028] Es ist vorgesehen, daß der Stift 29 als Indikator in vorgespannter Stellung der Vorrichtung 100 mit seinem dem Anlageende 33b gegenüberliegenden zweiten Ende 33a durch eine Öffnung 10c aus dem Gehäuse 10 zur Anzeige des Spannungszustandes herausragt, so daß dann von außen die an diesem Abschnitt 33 angebrachte Kennung, z.B. in Form einer grünen Farbbeschichtung, deutlich erkennbar wird.

[0029] Das Zusammenwirken der Teile erfolgt völlig problemlos und mit größter Sicherheit, da alle Bewegungen mit einem Minimum an Teilen durchgeführt werden und da durch die rechtwinklige Anordnung der Einschubrichtung E des Einschubgehäuses 50 zur Kraftwirkungsrichtung K der Feder 30 durch die ebenfalls rechtwinklige Anordnung der beiden Arme 27,28 des Schwenkhebels 25 zueinander und die ebenfalls rechtwinklige Anordnung der Bewegungsrichtung S des Indikatorstiftes 29 zur Kraftwirkungsrichtung K der Feder 30 eine Anordnung der Teile auf kleinstem Raum bei gleichzeitig optimalen Hebelverhältnissen erreichbar ist. Dabei ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß der Schwenkhebel 25, der ein relativ großes Teil darstellt, zur Vermeidung von großen Massenträgheitsmomenten aus Kunststoff besteht, während das Zwischenglied 36, das mit seinen relativ kurzen Armen 37,38 Kräfte und Momente übertragen muß, zur Vermeidung von Fehlern aufgrund von Elastizität und zur Vermeidung eines Verschleißes bei einer gleitenden Beanspruchung aus Metall besteht.

[0030] Es kommt noch hinzu, daß durch die Durchführung des Spannvorgangs vermittels der ohnehin vorhandenen Teile eine weitere Reduktion der benötigten Teile erreicht wird, wobei noch eine zusätzliche Sicherung hinsichtlich der Funktionsweise gegeben ist, da eine Fehlbedienung ausgeschlossen ist.

[0031] Die Funktion der Vorrichtung 100 ist dabei wie folgt:
Der Druckgasbehälter 11 wird mit dem Druckgasbehälterhals 12 über das dort angebrachte Außengewinde 13 in das Innengewinde 16 der Gehäusebohrung 15 eingeschraubt. Der Öffnungsstößel 19 und insbesondere die Spitze 20 sind durch die Wirkung der Druckfeder 21 innerhalb des unteren Abschnitts 15a der Gehäusebohrung 15 soweit nach unten gedrückt worden, daß sich die Spitze 20 zwar im Bereich der Membran 14 befindet, daß jedoch verhindert ist, daß sich die Spitze 20 unbeabsichtigt in die Membran 14 des Druckgasbehälters 11 bohren kann. Dieselbe Druckfeder 21, die einerseits am Ringflansch 22 und andererseits an einer Gehäusekante des unteren Abschnitts 15a der Gehäusebohrung 15 abgestützt ist, bringt nach Auslösung den Öffnungsstößel 19 in seine in Fig.1 dargestellte Ausgangslage zurück, so daß nach Durchstoßen der Membran 14 das unter Druck stehende Gas bzw. die Druckluft aus dem Druckgasbehälter ausströmen und über den Abzweigkanal 17 und den Luftanschlußstutzen 18 in das nicht dargestellte Rettungsgerät einströmen kann.

[0032] Im ungespannten Zustand der Vorrichtung 100 liegt das freie Ende 28a des Armes 28 des Schwenkhebels 25 nicht an der Gehäuseinnenwand 10a an, sondern der Schwenkhebel 25 wird um die Drehachse 26 unter der Wirkung der noch ungespannten, jedoch um einen gewissen Betrag vorgespannten Feder 30 im Uhrzeigersinn verdreht, bis ein Gleichgewichtszustand zwischen der Vorspannung der Feder 30 und der Federkraft der Druckfeder 21 entsteht. Der am freien Ende 28a angeordnete Indikatorstift 29 ist in diesem Stadium noch entsprechend zurückgezogen und der Abschnitt 33b des Indikatorstiftes 29 ist daher im Bereich der Gehäuseöffnung 10c auch nicht zu sehen.

[0033] Wenn in diesem ungespannten Stadium versehentlich der Druckgasbehälter 11 eingeschraubt wird, dann kann durch die Bemessung der Federkräfte vorgesehen sein, daß sich der Dorn 20 in die Membran 14 bohrt und so der Druckgasbehälter entladen wird, was der Bedienperson eine Fehlbedienung anzeigt. Es kann auch vorgesehen werden, daß die Federkräfte so bemessen werden, daß der Dorn 20 die Membran 14 nicht verletzt, da ja die Bedienperson an der noch fehlenden Indikatoranzeige feststellen wird, daß die Vorrichtung sich noch im ungespannten Zustand befindet.

[0034] Das Spannen der Vorrichtung wird dadurch bewirkt, daß das Einschubgehäuse 50 in Einschubrichtung E in die Einschubgehäuseaufnahmeöffnung 49 eingeschoben wird. Hierzu sind entsprechende, in der Zeichnung nicht dargestellte Führungen vorgesehen. Beim Einschieben des Einschubgehäuses 50 tritt das Anlageende 33b des Indikatorstiftes 29 in die Eintrittsöffnung 53 des Einschubgehäuses 50 ein und wird dabei von den Gleitnocken 54,55 geführt, bis es auf das in die Ausnehmung 51 eingelegte Automatikelement 52, das als in Wasser lösliche Tablette ausgebildet ist, trifft. Dieses Auftreffen des Anlageendes 33b auf das Automatikelement 52 geschieht, bevor das Einschubgehäuse 50 vollständig in die Einschubgehäuseaufnahmeöffnung 49 eingeschoben ist. Bei einem weiteren Einschieben des Einschubgehäuses 50 in seine in Figur 1 dargestellte Endstellung wird dann der Indikatorstift 29 in Einschubrichtung E mit verschoben, so daß der Abschnitt 33c am Ende 33a des Indikatorstiftes 29 durch die Gehäuseöffnung 10c austritt und anzeigt, daß sich das Einschubgehäuse 50 in seiner vorschriftsmäßigen Lage befindet.

[0035] Bei dem Einschieben des Einschubgehäuses 50 ist jedoch gleichzeitig die Spannung der Vorrichtung 100 erfolgt. Das Einschubgehäuse 50 weist hierzu auf seiner der Feder 30 zugewandten Seite eine sich von der Gehäusespitze 56 des Einschubgehäuses 50 erstreckende Gleitfläche 58 auf, die schräg ansteigend verläuft, und auf deren Anfangsabschnitt im Bereich der Gehäusespitze 56 das Endstück 32 der Feder 30 zu Beginn des Einschiebens des Einschubgehäuses 50 aufsetzt. Beim weiteren Einschieben des Einschubgehäuses 50 gleitet das Endstück 32 auf der Gleitfläche 58 und wird dabei die Druckfeder 30 spannend angehoben. Am von der Gehäusespitze 56 abgewandten Ende der Gleitfläche 58 ist im Einschubgehäuse 50 die Rastelementaufnahmeöffnung 57 angeordnet, die in Ihrer Ausformung der Form des Endstücks 32 entspricht, das hier einrastend gleichzeitig die Funktion einer Rastsicherung des Einschubgehäuses 50 übernimmt. Hierbei wird eine gewisse Entlastung der Druckfeder 30 bewirkt, jedoch reicht die hierbei erzielte Vorspannung aus, um eine ausreichende Auslösekraft zu gewährleisten. Um das Einschieben des Einschubgehäuses 50 zu erleichtern, über das ja die Vorspannkraft aufgebracht werden muß, ist am Einschubgehäuse 50 an dessen der Gleitfläche 58 gegenüberliegenden Seite eine Profilierung 59 vorgesehen.

[0036] Im so gespannten Zustand wird die Kraft der Feder 30 über deren Ende 30a auf das Endstück 30 übertragen, das am freien Ende 27a des Armes 27 des Schwenkhebels 25 anliegt. Die Druckkraft der Feder 30 versucht dabei eine Verdrehung des Schwenkhebels 25 im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse 26 zu bewirken. Der zweite Arm 28 des Schwenkhebels 25 wird jedoch über den Indikatorstift 29 gehalten, der wiederum auf dem Automatikelement 52 abgestützt ist. Da die wirksame Länge des zweiten Arms 28 gegenüber der wirksamen Länge des ersten Arms 27 im Hinblick auf die Kraftangriffspunkte um die Drehachse 26 etwa doppelt so groß ist, wird die auf das Automatikelement 52 aufgebrachte Kraft in den notwendigerweise vorgegebenen Grenzen gehalten.

[0037] Unter der Wirkung der Druckfeder 21, die sich am Gehäuse abstützt und die Druckkraft auf den Ringflansch 22 überträgt, wird der Betätigungsnocken 23 auf den ersten Arm 37 des Zwischengliedes gedrückt, der sich wiederum an der schulterartigen Anlagekante 35 des Schwenkhebels 25 abstützt. Gleichzeitig wird der zweite Arm 38 des Zwischengliedes 36 an den Handhebel 42 im Bereich von dessen Gleitfläche 41 angelegt, so daß der Handhebel 42 seine in Figur 1 dargestellte Stellung einnimmt und ein spielfreier Kontakt zwischen allen Elementen besteht.

[0038] Wenn nun Wasser in die Ausnehmung 51 im Einschubgehäuse 50 eindringt, beispielsweise über eine Einströmöffnung 60, tritt ein schlagartiger Zerfall des Automatikelementes 35 ein. Nach dem Zerfall des Automatikelementes 35 kann sich der Indikatorstift weiter in das Einschubgehäuse 50 hinein in die Ausnehmung 51 bewegen. Unter der Wirkung der Druckfeder 30 wird der Schwenkhebel 25 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, wodurch das Zwischenglied 36 im gleichen Drehsinn um die Drehachse 26 verschwenkt wird und über den Betätigungsnocken 23 und den Öffnungsstößel 19 die Spitze 20 in die Membran 14 diese durchstechend bewegt wird.

[0039] Unter der Wirkung des dann auf die Spitze 20 des Öffnungsstößels 19 einwirkenden Drucks des Druckgases im Druckgasbehälter 11 wird der Öffnungsstößel 19 zurückbewegt, so daß das Druckgas dann aus dem Behälter 11 ausströmen und in die Gehäuseöffnung 15a und dann weiter über den Abzweigkanal 17 in den Luftanschlußstutzen 18 einströmen kann. Diese Rückbewegung des Öffnungsstößels 19 geht aber nicht so weit, daß das freie Ende 28a wieder an die Gehäuseinnenwand 10a angelegt wird, so daß der Abschnitt 33c auch nicht aus der Gehäuseöffnung 10c austritt und den betriebsbereiten Zustand der Vorrichtung anzeigt. Für die Bedienperson ist damit erkennbar, daß sich die Vorrichtung 100 im ausgelösten Zustand befindet.

[0040] Für eine erneute Inbetriebnahme sind dann der Druckgasbehälter 11 auszutauschen und das Einschubgehäuse 50 herauszuziehen und nach Einsetzen eines neuen Automatikelementes 52 wieder in die Einschubgehäuseaufnahmeöffnung 49 hineinzuschieben.

[0041] Für den Fall, daß eine automatische Auslösung aus irgendwelchen Gründen nicht erfolgt, oder eine Auslösung der Vorrichtung ohne Eintritt von Wasser erfolgen soll, ist der Handhebel 42 vorgesehen. Über das in Fig. 2 dargestellte Zugband 47 kann durch Ziehen am Handstück 48 eine Verschwenkung des Handhebels 42 um die Gehäuseachse 43 im Gegenuhrzeigersinn erreicht werden. Über die Gleitfläche 41 wird dann das Zwischenglied 36 um die Gehäuseachse 26 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn verdreht und betätigt über den Betätigungsnocken 23 den Öffnungsstößel 19 so, daß die Membran 14 durchstochen wird und sich der voranstehend beschriebene Ablauf ergibt.

[0042] Durch die vorteilhafterweise vorgesehene Verwendung des Zwischengliedes 36 ist dabei eine Auslösung der Vorrichtung 100 möglich, ohne daß es notwendig ist, über den Handhebel die Kraft aufzubringen, die nötig wäre, um das Automatikelement 52 zu zerstören. Es ist daher eine sehr leichte Handauslösung möglich, wodurch die Sicherheit der Vorrichtung erhöht wird.

Bezugszeichenliste:

[0043] 

Vorrichtung

100

Gehäuse

10

Gehäuseinnenwand

10a

Federaufnahmeausnehmung

10b

Gehäuseöffnung

10c

Druckgasbehälter

11

Behälterhals

12

Außengewinde

13

Membran

14

Stirnseite

14a

Gehäusebohrung

15

unterer Abschnitt

15a

Innengewinde

16

Abzweigkanal

17

Luftanschlußstutzen

18

Öffnungsstößel

19

Spitze

20

Druckfeder

21

Ringflansch

22

Betätigungsnocken

23

Hebeltrieb

24

Schwenkhebel

25

Achse

26

Arm

27,28

freies Ende

27a,28a

Durchgangsöffnung

28b

Stift

29

Feder

30

Enden

30a,30b

Endstück

31,32

Grundkörper

33

Ende

33a

Abschnitt

33b

Einziehung

34

Anlagekante

35

Zwischenglied

36

Arme

37,38

Anlagefläche

37a

Auflagefläche

39

Anlagefläche

40

Gleitfläche

41

Handhebel

42

Gehäuseachse

43

freies Ende

44

Gehäuseöffnung

45

Durchbrechung

46

Zugband

47

Handstück

48

Einschubgehäuseaufnahmeöffnung

49

Einschubgehäuse

50

Einschubrichtung

E

Bewegungsrichtung

B

Ausnehmung

51

Automatikelement

52

Eintrittsöffnung

53

Gleitnocken

54,55

Gehäusespitze

56

Rastelementaufnahmeöffnung

57

Gleitfläche

58

Profilierung

59

Winkel

Alpha, Beta, Gamma

Ansprüche

1. Vorrichtung (100) zum Aufblasen, insbesondere eines Behälters oder eine Schwimmkörpers eines Rettungsgerätes mit Druckgas aus einem mit einer Membran (14) verschlossenen Druckgasbehälter (11), der im Bereich des Behälterhalses (12) ein Außengewinde (13) aufweist und mit dem Behälterhals (12) in eine Aufnahmeöffnung (15) in einem Gehäuse (10), die mit einem entsprechenden Innengewinde (16) versehen ist, einschraubbar ist und dessen Gasinhalt durch Öffnen der Membran (14) mit einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Öffnungsstößel (19) freigegeben wird, der sowohl über einen Handhebel (42) als auch durch die Kraft einer Feder (30) gegen die Membran (14) bewegbar ist, wobei die Feder (30) in der vorgespannten Lage mittels eines im Wasser seine Festigkeit verlierenden Automatikelementes (Tablette) (52) gehalten wird und am Öffnungsstößel (19) ein einen Schwenkhebel (25) umfassender Hebeltrieb (24) angreift, der ein Zwischenglied (36) aufweist, auf das auch der Handhebel (42) einwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schwenkhebel (25) zweiarmig und um eine gehäusefeste Drehachse (26) schwenkbar ist, daß ein erster Arm (27) des Schwenkhebels (25) mit seinem freien Ende (27a) an der Feder (30) abgestützt ist,
daß ein zweiter Arm (28) des Schwenkhebels (25) in der ungespannten und noch nicht ausgelösten Stellung des Hebeltriebes (24) an einem Gehäuseanschlag (10a) abgestützt ist, und
daß der zweite Arm (28) mit seinem freien Ende (28a) in der gespannten und noch nicht ausgelösten Stellung des Hebeltriebes an dem Automatikelement (52) abstützbar ist,
daß das Zwischenglied (36) zweiarmig und um eine gehäusefeste Drehachse (26) schwenkbar ist,
daß ein erster Arm (37) des Zwischengliedes (36) an eine schulterartige Anlagekante (35) des ersten Arms (27) des Schwenkhebels (25) anlegbar ist und daß mit dem freien Ende (37a) des ersten Arms (37) des Zwischengliedes (36) der Öffnungsstößel (19) beaufschlagbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem zweiten Arm (38) des Zwischengliedes (36) der Handhebel (42) anlegbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der zweite Arm (38) des Schwenkhebels (25) über einen im Gehäuse (10) verschiebbar gelagerten Stift (29) an dem Automatikelement (52) abstützbar ist, wobei der Stift (29) mit seinem einen, ersten Anlagenende (33b) an das Automatikelement (52) anlegbar ist und im Bereich seines gegenüberliegenden zweiten Endes (33a) der zweite Arm (28) des Schwenkhebels (25) angelenkt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Stift (29) im Gehäuse (10) in einer Bewegungsrichtung (S) verschiebbar ist, die zur Kraftangriffsrichtung (K) der Feder (30) an dem ersten Arm (27) des Schwenkhebels (25) einen Winkel Beta von etwa 90^o aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (10) eine Ausnehmung (51) als taschenartige Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des Automatikelementes (52) aufweist und daß die Ausnehmung (51) in einem schubladenartigen Einschubgehäuse (50) ausgebildet ist, das in eine entsprechende Einschubgehäuseaufnahmeöffnung (49) oder Ausnehmung einschiebbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Einschubgehäuse (50) eine Eintrittsöffnung (53) für die Abstützung des zweiten Arms (28) des Schwenkhebels (25) oder des Stiftes (29) auf dem Automatikelement (52) aufweist, wobei der zweite Arm (28) oder der Stift (29) bei Freigabe durch das Automatikelement (52) eine Schwenk- oder Gleitbewegung durchführt und durch den Öffnungsstößel (19) die Öffnung der Membran (14) des Druckgasbehälters (11) bewirkt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Einschubgehäuse (50) in der Eintrittsöffnung (53) zwei Gleitnocken (54,55) für die Führung des Stiftes (29) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einschubrichtung (E) des Einschubgehäuses (50) zur Bewegungsrichtung (B) des Öffnungsstößels (19) einen Winkel Gama von etwa 90^o aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Feder (30) als Druckfeder ausgebildet ist, in einer Federaufnahmeausnehmung (10b) im Gehäuse (10) verschieblich, jedoch unverschiebbar gehalten ist und mit ihrem einen ersten Endstück (31) den ersten Arm (27) des Schwenkhebels (25) beaufschlagbar angeordnet ist, während das dem ersten Endstück (31) gegenüberliegende zweite Endstück (32) als Rastelement ausgebildet ist, das in eine Rastaufnahmeöffnung (57) in dem Einschubgehäuse (50) zu dessen Halterungssicherung einrückbar angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Einschubgehäuse (50) eine sich von einer Gehäusespitze (56) bis in den Bereich der Rastelementaufnahmeöffnung (57) erstreckende schräge Gleitfläche (58) aufweist, auf der das Rastelement (32) beim Einschieben des Einschubgehäuses (50) gleitend in eine Federvorspannrichtung verschiebbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Stift (29) in vorgespannter Stellung der Vorrichtung (100) mit seinem dem Anlageende (33b) gegenüberliegenden zweiten Ende (33a) durch eine Öffnung (10c) aus dem Gehäuse (10) zur Anzeige des Spannungszustandes herausgeführt ist.

Zeichnung