Sammel- und Transportbehälter für Altbatterien und Altakkumulatoren

Abstract

 Der Sammelbehälter (1) besteht aus einer unbeschichteten Edelstahlwanne (2) und einem unbeschichteten Edelstahldeckel (3), die somit hundertprozentig recycelbar sind. Die Innenseite des Deckels ist vollständig mit einem 100%ig recycelbaren Thermoplast beklebt, und die Wanne enthält eine Innenauskleidung (4) aus demselben Material, das reißfest ist, die Innenwände gegen Säure schützt und gegen Restströme isoliert. Die vertikalen und horizontalen Kanten der Wanne werden durch zusätzlich angeschweißte Eckwinkel (7) gestützt. Dieser Winkelrahmen bildet den tragenden Teil der Behälterkonstruktion. Der Sammelbehälter (1) weist zur Verhütung von Unfallgefahr eine Arretierungsvorrichtung (31) auf, durch die der Deckel (3) in geöffnetem Zustand fixiert wird. Ferner weist der Sammelbehälter (1) Vorrichtungen zum Heben und Kippen mit einem Kran und zum Transport mit einem Gabelstapler und auf LKWs und zum Aufeinanderstapeln von wenigstens zwei Sammelbehältern auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sammel- und Transportbehälter für Altbatterien und Altakkumulatoren, bestehend aus einer Wanne und einem Deckel, wobei die Wanne aus Wandblechen, einem Bodenblech und Profilen aufgebaut ist und Vorrichtungen zur Aufnahme durch einen Gabelstapler und Ösen zur Aufnahme durch einen Kran aufweist.

[0002] Aus DE-OS 3 700 268 ist ein Sammel-und Abtransportbehälter für Altbatterien und Altakkumulatoren bekannt. Dieser Sammelbehälter besteht aus einer unbeschichteten Edelstahlwanne mit einer Beplankung aus Kunststoffplatten oder Holzbohlen der Wanneninnenwände. Der Sammelbehälter weist Einrichtungen zum Anheben, Bewegen, Entleeren etc. auf. In einer weiteren Ausführung des Behälters ist eine Abdeckung des Sammelbehälters durch ein Gerüst aus Schienen zur Halterung von Abdeckplatten vorgesehen. Dieser Behälter kann jedoch den strengen Anforderungen für den Transport insbesondere auf LKWs, die durch die Gefahrgutverordnung/Straße (GGVS) gestellt werden, nicht genügen. Es ist nicht möglich, diese Behälter übereinander zu stapeln, was aus Platzgründen notwendig sein kann. Die Einrichtungen zum Anheben, Bewegen und Entleeren dieses Behälters können in keiner Weise die notwendige Sicherheit gewährleisten.

[0003] Aus DE-GM 9 002 261 ist ein Abfallsonderbehälter, insbesondere zur Aufnahme von brennbaren FLüssigkeiten bekannt, bestehend aus einem Außenbehälter und aus einem herausnehmbar unter Bildung eines Zwischenraums in diesen eingesetzten Innenbehälter, wobei die Deckplatte des Innenbehälters gleichzeitig die dichtend aufsetzbare Deckplatte des Außenbehälters bildet. Dieser Behälter erfüllt nicht die Auflagen der Gefahrgutverordnung/Straße (GGVS) für einen Sammelbehälter für Altbatterien und Altakkumulatoren.

[0004] Aus dem DE-Prospekt der Firma Bauer GmbH ist ein Altbatterie-Container bekannt. Der Container besteht aus einer Blechkonstruktion mit Verstärkungsprofilen sowie einem aufstell- und abschließbaren Deckel. Für die Aufnahme durch den Gabelstapler verfügt der Container über Einfahrbügel. Für den Kranbetrieb sind Ösen vorgesehen. Es können drei Container aufeinandergestapelt werden. Der Container wird in lackierter oder feuerverzinkter Ausführung angefertigt und kann zusätzlich mit einem Innenbehälter aus schwefelsäurebständigem, schlag- und schließfestem Kunststoff ausgestattet werden. Dieser Container ist beschichtet und daher dem Recycling nicht zuführbar. Der Deckel ist nicht säuredicht verschließbar und kann in der Öffnungsstellung nicht arretiert werden.

[0005] Aus DE-GM 92 03 088.2 ist ein stapelbarer Lager- und Transportbehälter mit Deckel bekannt. Die doppelwandig aufgebauten Seitenwände und die Bodenplatte an der Behälter-Innenseite sind glatt ausgebildet und gegenüber der Außenseite abgedichtet. An der Unterseite des Behälters sind an zwei gegenüberliegenden Seiten zwei kanalartige Verstärkungen angeordnet, die zum Einfahren von Armen eines Gabelstaplers vorgesehen sind. Dieser Behälter erfüllt nicht die Auflagen der Gefahrgutverordnung/Straße (GGVS) für einen Sammelbehälter für Altbatterien und Altakkumulatoren.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sammelbehälter für Altbatterien und Altakkumulatoren zur Verfügung zu stellen, der den Auflagen der Gefahrgutverordnung/Straße (GGVS) gerecht wird, sowie dem Edelstahl-Schrott-Recycling zugeführt werden kann und dessen Innenauskleidung 100 %ig recycelbar ist.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Figuren erläutert, und zwar zeigt

Fig. 1

die Vorderansicht eines Sammelbehälters;

Fig. 2

die Seitenansicht eines Sammelbehälters;

Fig. 3

die Draufsicht auf einen Sammelbehälter ohne Deckel;

Fig. 4

die Draufsicht auf einen Sammelbehälter mit Deckel;

Fig. 5

einen Teilschnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 2;

Fig. 6

den erfindungsgemäßen Arretierungshebel;

Fig. 7

eine Traverse.

[0009] Der Sammelbehälter (1), wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, besteht aus einer Edelstahlwanne (2) [Werkstoff Nr. 1.4571] und einem Edelstahldeckel (3). Die Wanne besteht aus den seitenwänden (8) und (9) und dem Boden (5). Die Seitenwände (8) und (9) bestehen aus 2 mm starkem Blech und sind an ihren Kanten jeweils überlappt von innen und außen dicht verschweißt. Der Boden (5) ist ebenfalls mit den Seitenwänden (8) und (9) allseitig dicht verschweißt. Zur besseren Steifigkeit der Wandungen und für sichereren Stand beim Übereinanderstapeln der Behälter sind an vertikalen Kanten jeweils vier Eckwinkel (7) und an horizontalen Kanten jeweils vier Eckwinkel (11) mittels Kulissenpunktverschweißung angebracht. Bei der Kulissenpunktschweißung wird in einem von zwei überlappten Blechen eine Bohrung (Durchmesser 18 mm) eingebracht. Die Bleche werden durch Kehlnahtverschweißung des Bohrungsrandes mit dem unteren Blech verbunden. Anschließend wird die Bohrung mit Schweißzusatzwerkstoff vollständig aufgefüllt. Durch Abschleifen wird dann die Oberfläche geglättet. Die Schenkel der Eckwinkel (7) und (11) sind 60 mm breit und 5 mm dick.

[0010] Der Winkelrahmen, der aus den Eckwinkeln (7) und (11) gebildet wird, stellt den tragenden Teil der Konstruktion dar. Die vertikalen Winkel (7) weisen zum sicheren Bodenkontakt und zur Justierung beim Aufeinanderstapeln der Behälter (1) zusätzlich angeschweißte Fußplatten (17) auf. An der Außenfläche des Bodens (5) sind zwei durchgehende U-förmige Laschen (6) (U-Profile) aus 5 mm dickem Blech angeschweißt, die zur Aufnahme von Staplergabeln und zur Steifigkeit des Bodens (5) dienen. Zur zusätzlichen Festigkeit des Bodens (5) sind an der Außenfläche längs des Bodens (5) im rechten Winkel zu den Laschen (6) zwei Flachprofile (12) hochkant angeschweißt, die 30 mm breit und 5 mm dick sind. An jeden Eckwinkel (7) ist im oberen Bereich jeweils eine Öse (10) (Kranöse) angeschweißt. Die Ösen (10) dienen in Verbindung mit einer speziellen Traverse (36) gemäß Fig. 7 dem sicheren Heben und Bewegen, z.B. mit Ladekranen. Die Traverse (36) schließt eine Beeinträchtigung des Deckelsitzes, wie es beim herkömmlichen Anschlagen geschieht, aus. Als Dichtfläche und zur zusätzlichen Sicherung ist gemäß Fig. 3 ein 3 mm dicker Winkelrahmen (20) als oberer Abschluß durch Kehl-Heftnähte an den Außenflächen der Seitenwände (8) und (9) angebracht.

[0011] Der Deckel (3) ist, wie in Fig. 4 dargestellt, über zwei Scharniere (21) klappbar. Die Scharniere (21) bestehen aus Scharnierwinkeln (22), die mit dem Deckel verschweißt sind, und U-Stücken (23), die am Behälter angeschweißt sind, sowie herausnehmbaren Bolzen (24), die mit Klappsteckern (25) gegen ein Herausfallen der Bolzen (24) gesichert sind. Die Scharniere (21) ermöglichen durch Herausnehmen der Bolzen (24) das Abnehmen des Deckels (3). Zwei Verschlußvorrichtungen (Spannösen) (26) sind auf der den Scharnieren (21) gegenüberliegenden Seite des Deckels (3) angebracht. Zwei sich zugeneigte, an den Seitenwänden (8) befindliche Kistengriffe (27) dienen zum Abheben des Deckels (3).

[0012] Zur Erhöhung der Stabilität ist der Deckel (3) diagonal zu einem Dach gekantet. Der Deckel (3) weist einen umlaufenden 17 mm breiten und 2 mm dicken Seitenrand (13) auf. Zum Aufeinanderstapeln eines weiteren Behälters sind an den Ecken zusätzliche Bleche (Eckknoten 28) und auf den Eckknoten (28) zusätzliche Justierwinkel (29) aufgeschweißt, die ein Verrutschen des oberen Behälters verhindern, da die Fußplatten (17) des oberen Sammelbehälters in die Winkel (29) des unteren Behälters passen. Zur Abdichtung ist vorteilhafterweise eine selbstklebende, säurebeständige Dichtung (14) - in den Figuren nicht sichtbar - innen im Deckel (3) seitlich am Rand (13) angebracht. Um eine absolute Dichtigkeit des Deckels (3) mit der Wanne (2) zu gewährleisten, ist an den Seitenwänden (9) mittig eine zusätzliche Verschlußvorrichtung (30) angebracht. An den Seitenwänden (9) ist vorteilhafterweise je eine Arretierungsvorrichtung (31) gemäß Fig. 2 und 5 angebracht. Die Arretierungsvorrichtung (31) besteht aus einem Arretierhebel (32), einem länglichen Profil gemäß Fig. 6 sowie einem an der Behälterwand (9) befestigten Arretierbolzen (33) und einem am Seitenrand (13) des Deckels (3) angebrachten Gelenkbolzen (34). Der Arretierbolzen (33) wird zusätzlich durch ein an der Seitenwand (9) angeschweißtes U-Stück (35) gestützt, das eine passende Bohrung aufweist, durch die der Arretierbolzen (33) geführt wird. Die Längen der horizontalen Schenkel des U-Stücks (35) entsprechen dem Abstand zwischen der Behälterseitenwand (9) und dem Seitenrand (13) des Deckels (3), so daß das U-Stück (35) den Arretierhebel (32) zusätzlich in der vertikalen Stellung sichert. Der Arretierhebel (32) ist am Gelenkbolzen (34) am Deckel (3) schwenkbar befestigt. Der Arretierhebel (32) weist eine Längsrinne (18) auf, deren Breite vorzugsweise dem Durchmesser des Arretierbolzens (33) entspricht.

[0013] Am unteren Ende der Längsrinne (18) setzt eine Schrägrinne (19) an. Die beiden Rinnen weisen einen Winkel von 45° auf, der dem Deckel (3) zugewandt ist. Der Abstand x zwischen dem tiefsten Punkt der Längsrinne (18) und dem tiefsten Punkt des unteren Randes der Schrägrinne (19) entspricht vorzugsweise dem Durchmesser des Arretierbolzens (33). Beim Öffnen des Deckels (3) wird der Arretierhebel (32) entlang der Längsrinne (18) am Arretierbolzen (33) bis zum tiefsten Punkt der Längsrinne (18) geführt. Durch leichtes Absenken des Deckels (3) in geöffnetem Zustand wird der Arretierhebel (32) am Arretierbolzen (33) aus der Längsrinne (18) in die Schrägrinne (19) geführt, wodurch der Arretierhebel (32) einrastet und der Deckel bei einem Öffnungswinkel von 80° fixiert wird. Beim Schließen des Deckels (3) wird der Arretierhebel (32) durch Anheben des Deckels (3) aus der Schrägrinne (19) am Arretierbolzen (33) herausgeführt und entlang der Längsrinne (18) am Arretierbolzen (33) bis zum Verschließen des Deckels (3) geführt.

[0014] Die Wanne (2) wird innen mit einer 3 mm starken, dicht verschweißten Innenauskleidung (4) aus PVC-beschichtetem Verbundwerkstoff mit Polyesterträgergewebe - Valmex^R P 600 - ausgekleidet. Die flexible Innenauskleidung (4) kann mit Karabinerhaken an den an Eckwinkeln (7) befindlichen Ösen (15), die sich im rechten Winkel zu Ösen (10) befinden, befestigt werden. Die Innenfläche des Deckels (3) ist mit der Innenauskleidung (16), die aus demselben Material wie (4) besteht, vollständig beklebt. Das Material ist reißfest sowie gegenüber Säure beständig und isoliert vollständig gegen Restströme.

[0015] Die transportierten Akkumulatoren werden zusätzlich dadurch vorteilhaft gesichert, daß die Innenauskleidung (4) aus der Befestigung mittels Karabinerhaken an den außen befindlichen Ösen (15) gelöst wird und die freien Enden der Innenauskleidung (4) im Innenraum über die Akkumulatoren gelegt und die vier Karabinerhaken so miteinander verbunden werden, daß die seitliche Behälterwandung sicher abgeschirmt ist und die Akkumulatoren fest verpackt sind.

[0016] Der erfindungsgemäße Sammelbehälter (1) wird verwendet zur sicheren Lagerung und Zwischenlagerung von Altbatterien und Altakkumulatoren im Freien und aufgrund des säuredichten Verschlusses vorteilhafterweise auch in Innenräumen wie z.B. Autowerkstätten und anderen Entsorgungsbereichen wie Kommunen und Behörden sowie insbesondere Groß- und Einzelhandelsgeschäften. Eine weitere Verwendung des Sammelbehälters (1) liegt im sicheren Transport, insbesondere auf LKWs für eine GGVS-gerechte Entsorgung (§ 2 Anl. 1 Ausn. 69, Beförderung in loser Stückung) sowie aufgrund der stabilen Konstruktion und der Möglichkeit, mindestens zwei Sammelbehälter aufeinanderzustapeln. Ausgediente Sammelbehälter (1) sowie Inlets (4) und (16) werden dem Recycling zugeführt.

Ansprüche

1. Sammel- und Transportbehälter für Altbatterien und Altakkumulatoren, bestehend aus einer Wanne sowie einem Deckel, wobei die Wanne aus Wandblechen, einem Bodenblech und Profilen aufgebaut ist und Vorrichtungen zur Aufnahme durch einen Gabelstapler sowie Ösen zur Aufnahme durch einen Kran aufweist und die Innenflächen der Wanne durch eine ganzflächig herausnehmbare Innenauskleidung vollständig bedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Wanne (2) aus unbeschichtetem Edelstahl besteht und der aus unbeschichtetem Edelstahl bestehende Deckel (3) abnehmbar ist sowie einen seitlich umlaufenden Seitenrand (13) aufweist und die Innenfläche des Seitenrandes (13) eine selbstklebende säurebeständige Dichtung (14) enthält und der Deckel (3) diagonal gekantet ist, wobei der Mittelpunkt des Deckels (3) eine Spitze bildet und die Ecken des Deckels (3) angeschweißte Eckknoten (28) in der bevorzugten Form eines Fünfecks mit mindestens einem Winkel von 90° und auf den Eckknoten (28) angeschweißte Justierwinkel (29) aufweisen und daß der Deckel (3) mit der Wanne (2) durch Scharniere (21) verbunden ist, wobei die Scharnierwinkel (22) am Deckel (3) und mit an die Seitenwand (8) angeschweißten U-Stücken (23) mittels herausnehmbarer Bolzen (24) befestigt sind, die mit Klappsteckern (25) gegen Herausfallen der Bolzen (24) gesichert sind, und wobei an den Seitenwänden (9) mittig eine zusätzliche Verschlußvorrichtung (30) angebracht ist, und wobei der Deckel (3) durch Herausnehmen der Bolzen (24) abnehmbar ist sowie in der Öffnungsstellung mittels einer Arretierungsvorrichtung fixiert wird, wobei die Wanne (2), der Deckel (3) sowie die Innenauskleidungen (4, 16) recycelbar sind.

2. Sammel- und Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) in geöffnetem Zustand durch zwei an den Seitenwänden (9) sich zugewandten Arretierungsvorrichtungen (31) fixiert wird, wobei jede Arretierungsvorrichtung (31) einen Arretierhebel (32) enthält, der am äußeren Seitenrand (13) des Deckels (3) mittels eines Gelenkbolzens (34) frei schwenkbar und an der Seitenwand (9) mittels eines Arretierbolzens (33) in der Vertikalen verschiebbar befestigt ist, wobei der Arretierbolzen (33) durch ein durchgebohrtes, an der Seitenwand (9) angebrachtes U-förmiges Anschlagsprofil (35) geführt wird und mit der Seitenwand (9) verbunden ist, wobei die Längen der horizontalen Schenkel des Anschlagsprofils (35) dem Abstand zwischen der Seitenwand (9) und dem Seitenrand (13) des Deckels (3) entspricht und die vertikale Bewegung des Arretierhebels (32) stützt, und wobei der längliche Arretierhebel (32) eine Längsrinne (18) aufweist, deren Breite vorzugsweise dem Durchmesser des Arretierbolzens (33) entspricht, und wobei am unteren Ende der Längsrinne (18) eine Schrägrinne (19) ansetzt und die beiden Rinnen einen Winkel von 45° aufweisen, der dem Deckel (3) zugewandt ist, und wobei der Abstand x zwischen dem tiefsten Punkt der Längsrinne (18) und dem tiefsten Punkt des unteren Randes der Schrägrinne (19) vorzugsweise dem Durchmesser des Arretierbolzens (33) entspricht und der Deckel (3) in geöffnetem Zustand durch Einrasten des Arretierbolzens (33) in der Schrägrinne (19) bei einem Öffnungswinkel von 80° fixiert wird, wobei durch Absenken des vollständig geöffneten Deckels (3) der Arretierhebel (32) am Arretierbolzen (33) aus der Längsrinne (18) in die Schrägrinne (19) geführt wird und beim Schließen des Deckels (3) der Arretierhebel (32) durch Anheben des fixierten Deckels (3) bis zum Anschlag aus der Schrägrinne (19) am Arretierbolzen (33) herausgeführt und entlang der Längsrinne (18) am Arretierbolzen (33) bis zum Schließen des Deckels (3) geführt wird.

3. Sammel- und Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenauskleidung (16) des Deckels (3) an der Innenfläche eingeklebt wird und die ganzflächige Innenauskleidung (4) der Wanne (2) lose in die Wanne (2) eingelegt und durch an den Eckwinkeln (7) angebrachte Ösen (15) befestigt wird, wobei die Ösen (15) in einem Winkel von 90° zu den Ösen (10) stehen.

4. Sammel- und Transportbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenauskleidungen (4, 16) aus einem dicht verschweißbaren Thermoplast, vorzugsweise aus PVC-beschichtetem Verbundwerkstoff mit Polyesterträgergewebe bestehen.

5. Sammel- und Transportbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenauskleidung (4) zum Sichern der zu transportierenden Akkumulatoren aus der Befestigung an den Ösen (15) gelöst wird und im Innenraum der Wanne (2) über die Akkumulatoren gelegt wird und die vier Befestigungsvorrichtungen der Innenauskleidung (4) miteinander verbunden werden.

Zeichnung