Drosselklappe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Drosselklappe für eine Brennkraftmaschine.

[0002] Eine bekannte Drosselklappe ist in der DE-A 37 11 779 beschrieben. Diese bekannte Drosselklappe wird über einen Stellmotor zwischen der vollkommen geschlossenen Stellung (0°-Stellung) und der maximalen Öffnungsstellung, die durch einen mechanischen Geber vorgegeben wird, gesteuert. Bei nicht betätigtem Gaspedal gibt der mechanische Geber die vollständige Schließstellung der Drosselklappe vor, es wird also die Sicherheit eines mechanischen Gaspedals bei Wahrnehmung der Möglichkeiten der Regelung eines elektronischen Gaspedals erreicht.

[0003] Weiterhin ist aus der DE-A 38 10 270 eine gattungsgemäße Drosselklappe bekannt, bei der die Maximalstellung einer von einem Elektromotor angesteuerten Drosselklappe vorgegeben wird durch die Stellung des Gaspedals oder durch einen Geber, der mit der Geschwindigkeits-Regelanlage verbunden ist. Bei dieser bekannten Einrichtung stellt der Motor direkt und zwangsgekoppelt die Stellung der Drosselklappe ein, er kann lediglich über den mechanisch vorgegebenen Anschlag nicht hinaus in seine Offenstellung weiterbewegt werden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, derartige Drosselklappen weiterzubilden, so daß eine Leerlauf-Füllungsregelung über den Stellmotor möglich wird und auch bei Ausfall des Elektromotors die Betriebssicherheit gewährleistet bleibt und eine betriebsgerechte Notlaufeinstellung des Leerlaufs möglich ist.

[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch den Hauptanspruch.

[0006] Erfindungsgemäß ist eine Anschlagsteller vorgesehen, der auch bei nicht betätigtem Gaspedal und entsprechender Sollwertvorgabe Sorge dafür trägt, daß der Anschlagpunkt der Drosselklappe die Drosselklappe nicht vollständig schließt, sondern einen Winkelbereich von etwa 10° zur Verfügung läßt, in dem mit Hilfe des Stellmotors die Stellung der Drosselklappe geregelt werden kann.

[0007] Dadurch wird erreicht, daß über den Stellmotor die Feineinstellung des Leerlaufs vorgenommen werden kann. Darüber hinaus gewährleistet eine derartige Öffnung, daß das Fahrzeug bewegungsfähig bleibt.

[0008] Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Figur im Detail dargestellt.

[0010] Die einzige Figur zeigt das Prinzip der Betätigung einer Drosselklappe gemäß der Erfindung.

[0011] In der Figur ist mit dem Bezugszeichen 10 eine Drosselklappe bezeichnet, die in ein Saugrohr einer Brennkraftmaschine eingebaut wird, das in der hier vorgesehenen Darstellung senkrecht verlaufen müßte. Die Drosselklappe ist im geöffneten Zustand dargestellt, sie ist um eine Welle 12 schwenkbar, wobei ein Schwenk in Pfeilrichtung 100 die Drosselklappe 10 in ihre Öffnungsstellung bringen würde.

[0012] Die Welle 12 ist an ihrem einen Ende winkelig zu einem radialen, bewegungsmäßig mit der Drosselklappe 10 zwangsverbundenen Fortsatz 16 abgebogen, in der Fortsetzung ihrer Achse 14 ist die Welle eines Stellteiles 18 koaxial angeordnet vorgesehen, das einen Antriebshebel 22 sowie einen Abtriebshebel 28 aufweist. Über den Antriebshebel 22 wird die Verschwenkung des Steilteiles 18 eingestellt, der Abtriebshebel 28 überträgt diese Verschwenkung in einer noch zu beschreibenden Weise auf den bewegungsmäßig mit der Drosselklappe 10 zwangsverbundenen Fortsatz 16. Am Antriebshebel 22 oder, wie hier dargestellt, am Abtriebshebel 28, greift weiterhin eine Rückholfeder 24 an, deren anderes Ende am Punkt 26 motorseitig angelenkt ist, diese Rückholfeder 24, die aus Sicherheitsgründen als Doppelfeder ausgeführt ist, beaufschlagt die Drosselklappe 10 in ihre Schließstellung.

[0013] Der Abtriebshebel 28 weist einen parallel zur Achse 14 verlaufenden Mitnehmerstift 30 auf, der mit dem Fortsatz 16 in Berührung steht. Eine Anschlagfeder 32 beaufschlagt unter Vorspannung die Drosselklappe 10 in ihre Öffnungsstellung und somit den Fortsatz 16 in seine Berührungsstellung mit dem Mitnehmerstift 30 des Stellteiles 18. Wesentlich dabei ist, daß die Feder 32 eine kleinere Federkraftkennlinie als die Rückstellfeder 24 besitzt, also weicher ist. Die Feder 32 kann den Fortsatz 16 direkt mit dem Abtriebshebel verbinden, sie kann aber auch, wie zeichnerisch dargestellt, mit ihrem einen Ende ein Drehmoment auf die Achse 12 ausüben und mit ihrem anderen Ende 80 motorseitig fest angelenkt sein.

[0014] Eine Verlängerung 50 des Abtriebshebels 28 des Stellteils 18 besitzt an ihrem Ende 58 eine verstellbare Anschlagschraube 82, die in Anlage an einen Anschlagstellerbolzen 56 eines Anschlagstellers 54 kommt und somit die Verschwenkung des Stellteiles 18 in Schließstellung der Drosselklappe 10 begrenzt. Der Anschlagsteller 54 kann als Elektromotor oder als Druckdose ausgeführt sein.

[0015] Der Stellhebel 18 wird in Richtung Öffnungsstellung der Drosselklappe 10, also in der Drehrichtung des Pfeiles 100, durch ein Schwenkteil 60 verdreht, das sich durch Betätigung eines Seilzuges 20, der mit einem nicht dargestellten Gaspedal verbunden ist, verschwenken läßt.

[0016] In der Figur sind die Welle 12 der Drosselklappe 10, die Drehachse des Stellteiles 18 sowie die Drehachse des Schwenkteiles 60 koaxial zueinander ausgerichtet.

[0017] Um diese Achse läßt sich mit Hilfe eines Seilhebels 62, an dem der Seilzug 20 angreift, ein Gegenarm, der als Stellhebel 64 ausgebildet ist, verschwenken. Der Stellhebel 64 besitzt einen Mitnehmer 66, der auf die eine Seite des Antriebshebels 22 des Stellteiles 18 drückt und dieses Stellteil 18 somit in Richtung Öffnungsstellung bewegt.

[0018] Eine Rückholfeder 70 ist vorgesehen, die dafür Sorge trägt, daß bei nicht betätigtem Gaspedal und somit bei lockerem Seilzug 20 das Schwenkteil 60 in seine Nullage bewegt wird.

[0019] Zugeordnet zu dem Schwenkteil 60 ist ein Sollwertgeber 72, der als Sensor auf elektrischem Wege ein Signal abgibt, das repräsentativ ist für die Lastanforderung, wie sie aufgrund der Betätigung des Gaspedales vom Fahrer erzeugt wird.

[0020] Ein weiterer Eingriff in die Stellung der Drosselklappe 10 ist über den Stellmotor 42 möglich. Der Stellmotor 42 wird angesteuert von einer Elektronik. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Schlupfregelung handeln. Die ansteuernde Elektronik berücksichtigt weiterhin verbrauchsoptimierte Kennlinien, gemäß denen der Elektromotor zum Öffnen oder Schließen der Drosselklappe gesteuert werden kann. Auch Maßnahmen zur Dämpfung des Lastwechselschlages beim plötzlichen Öffnen der Drosselklappe können hier berücksichtigt werden.

[0021] Um plötzlichem Schlupf, einem Lastwechselschlag oder auch einem zu hohen Verbrauch entgegenzuwirken, soll die Drosselklappe in Richtung ihrer Schließstellung beaufschlagt werden. Dazu wird der Elektromotor 42 angesteuert und er betätigt eine Welle 40, die sich, entgegen der Richtung des Pfeiles 100, dreht. Somit kommt ein Mitnehmer 38 mit einem radial Zapfen 36 in Anschlag und dreht die Welle 12 ebenfalls in Richtung des Pfeiles 100. Damit kommt der Fortsatz 16 im Anschlagpunkt 90 mit dem Mitnehmerstift 30 des Stellteiles 18 außer Eingriff, die Feder 32 entgegen ihrer Beaufschlagungsrichtung beansprucht und die Drosselklappe um den durch die elektronische Logik vorgegebenen Betrag geschlossen.

[0022] Ein Istwertgeber 68, der den tatsächlichen Schließgrad der Drosselklappe 10 feststellt, ist entweder der Welle 12 oder der Welle 40 zugeordnet und liefert einen Wert für den tatsächlichen Drosselklappenöffnungsgrad.

[0023] Die Funktion der dargestellten Anordnung ist wie folgt:
Durch Zug an dem Gaspedal 20 wird das Schwenkteil 60 um seine Achse gedreht und drückt über den Mitnehmer 66 im Anschlag 52 auf den Antriebshebel 22 des Stellteils 18. Dadurch wird das Stellteil 18 auf der Zeichnung im Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei ein Schwenken über das Maß, das durch die Verschwenkung des Schwenkteiles 60 vorbestimmt wird, hinaus durchaus möglich ist, in diesem Falle käme der Antriebshebel 22 im Punkt 52 nicht mehr in Anlage an den Mitnehmer 66 des Schwenkteiles 60.

[0024] Die Rückstellfeder 24 hält jedoch den Antriebshebel 22 und dessen Verlängerung 50 in Anlage an dem Punkt 52, sofern keine weiteren Widerstände dieses verhindern.

[0025] Die Schwenkbewegung des Stellteiles 18 überträgt sich über den Mitnehmerstift 30 des Stellteils 18 auf den Fortsatz 16, der mit der Welle 12 der Drosselklappe 10 verbunden ist, da die Feder 32 den Fortsatz 16 in Anlage an den Mitnehmerstift 30 drückt, solange keine weiteren Kräfte die Drosselklappe 10 beeinflussen. Auf diese Weise wird der maximale Öffnungswinkel der Drosselklappe 10 vorgegeben, wohingegen die Drosselklappe 10 ungehindert sich entgegen der Pfeilrichtung 100 schließen kann, solange die Schließkraft die Federkonstante der Feder 32 überwindet.

[0026] Das Schließen der Drosselklappe zwischen dem maximalen Öffnungsgrad, der durch die Stellung des Gasseilzuges 20 vorgegeben wird und der vollkommen geschlossenen Stellung wird eingestellt durch den Stellmotor 42.

[0027] Die Parameter zur Ansteuerung des Motors 42 werden ermittelt durch entsprechend vorgegebene und in Speichern abgelegte Parameter sowie durch Fahrzeugbetriebsparameter (Geschwindigkeit, Drehzahl, Fahrpedalkennlinien und ähnliches) und die Werte, die die Geber 68 und 72 liefern, und zwar 68 zur Ist-Stellung der Drosselklappe 10 und 72 zur Soll-Stellung der Drosselklappe 10, wie es über die Lastanforderung, die durch das Gaspedal bestimmt wird, vorgegeben ist.

[0028] Ein wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist der Anschlagsteller 54, der ein vollständiges Schließen der Drosselklappe aufgrund der mechanischen Vorgabe verhindert. Auch wenn das Schwenkteil 60 durch ein nicht betätigtes Gaspedal in seine volle Schließstellung gedreht wird, wird durch die Anlage der Anschlagschraube 82 an den Anschlagstellerbolzen 56 ein Zurückstellen des Schwenkhebels 18 durch die Rückstellfeder 24 bis auf 0° verhindert, der Anschlagsteller 54 hält den Stellhebel 18 typischerweise in einer Stellung, die einem Öffnungswinkel von etwa 10° der Drosselklappe 10 entspricht. Die Einstellung der Drosselklappe zwischen 0 und 10° geschieht allein über den Stellmotor 42, der dazu von einer Leerlauffüllungsregelung angesteuert wird und somit für eine konstante Leerlaufdrehzahl sorgt.

[0029] Durch die Anordnung mit dem Stellhebel 18 wird andererseits der Sollwertgeber 72 nicht festgehalten, sondern kann auch Werte zwischen 0 und 10° als typische Lastanforderung einnehmen, in diesem Bereich jedoch betätigt das Schwenkteil 60 nicht das Stellteil 18, sondern die Leistungsregelung der Brennkraftmaschine findet allein über den Sollwertgeber 72 und den Stellmotor 42 statt.

[0030] Der über den Anschlagsteller 54 eingestellte untere Wert für den Öffnungswinkel ist so gewählt, daß der notwendige Spielraum für die Leerlauffüllungsregelung zur Verfügung steht. Bei einem Defekt kann über eine weitere Stellung die Leistungsabgabe der Brennkraftmaschine in Grenzen gehalten wird, wodurch einerseits zwar ein Notlauf möglich ist, andererseits jedoch ein gefährlicher Betriebszustand, wie plötzliche unkontrollierte Beschleunigung nicht auftreten kann.

[0031] Ein wichtiger Bereich für die Anwendung der Erfindung ist die Dämpfung des sogenannten Lastwechselschlages. Bei plötzlichem Niedertreten des Gaspedales wird zwar schlagartig das Schwenkteil 16 und das Stellteil 18 verdreht und somit der maximale Öffnungswinkel nach oben verstellt, der Stellmotor 42 regelt jedoch die tatsächliche Öffnung der Drosselklappe 10 zeitversetzt nach, um somit ein weicheres Ansprechverhalten zu erreichen, das ohne merkbare Leistungseinbuße den Beschleunigungskomfort erhöht.

[0032] Umgekehrt kann bei einem plötzlichen Loslassen des Gaspedales die Drosselklappe 10 nicht vollständig geschlossen werden, sondern durch den Anschlagsteller 54 bleibt eine Mindestöffnung von 11° (als Beispielswert) garantiert, so daß auch hier kein abrupter Lastwechselschlag durch vollständiges Wegnehmen der Last auftritt.

[0033] In vorteilhafter Weise kann eine Geschwindigkeitsregelanlage mit dem Anschlagsteller 54 verbunden werden. In diesem Falle wird das Stellteil 18 durch die Geschwindigkeitsregelanlage betätigt und gibt den maximalen Öffnungswinkel der Drosselklappe 10 vor. Aufgrund der Tatsache, daß der Anschlag 52 nur einseitig auf den Antriebshebel 22 wirkt, während der Antriebshebel 22 nach der anderen Seite frei beweglich ist, wird durch das Verschwenken des Stellteiles 18 der Schwenkhebel 60 nicht mitbewegt und dementsprechend das Gaspedal nicht mitgezogen. Die Einstellung der Geschwindigkeit erfolgt dann über den Stellmotor 42.

Ansprüche

1. Drosselklappe (10) für eine Brennkraftmaschine mit

a) einer Welle (12), auf der die Drosselklappe (10) gelagert ist, wobei die Welle (12) mit einem Istwertgeber (68) für die Stellung der Drosselklappe (10) verbunden ist,

b) einem Anschlagpunkt (30), der die Öffnungsbewegung der Drosselklappe (10) in Richtung Offenstellung begrenzt,

c) einer Einrichtung zur Verlegung des Anschlagpunktes (30) in Richtung Offenstellung in Ansprache auf die Betätigung eines mechanischen Seilzuges (20) über das Gaspedal, wobei die Einrichtung ein vom Seilzug (20) betätigbares Schwenkteil (60), das über ein Stellteil (18) den Anschlagpunkt (30) verstellt, aufweist,

d) einem vom Schwenkteil (60) angesteuerten Sollwertgeber (72) für die Drosselklappenstellung,

e) einer Rückstelleinrichtung (70, 24), die bei losem mechanischem Seilzug (20) den Anschlagpunkt (30) in Richtung Geschlossenstellung der Drosselklappe (10) beaufschlagt,

f) einem Stellmotor (42), der den Öffnungsgrad der Drosselklappe (10) zwischen der Geschlossenstellung und der durch den Anschlagpunkt (30) definierten maximalen Offenstellung einstellt, wobei
der Stellmotor (42) über einen Mitnehmer (38) einen mit der Welle (12) starr gekoppelten Zapfen (36) entgegen der Federkraft (32) mitnimmt und somit die Drosselklappe (10) nur in Richtung ihrer Geschlossenstellung zwangsbewegt und bei umgekehrter Bewegung des Stellmotors (42) die Beaufschlagung der Drosselklappe (10) durch die Federkraft (32) erfolgt,

g) eine Federkraft (32) die Drosselklappe (10) in Richtung des Anschlagpunktes (30) beaufschlagt,

dadurch gekennzeichnet, daß

h) ein Anschlagsteller (54) auf das Stellteil (18) wirkt und somit die Minimalstellung des Anschlagpunktes (30) in Richtung Schließstellung der Drosselklappe (10) einstellt,

i) ein Freigang zwischen Anschlagpunkt (30) in seiner Minimalstellung in Richtung der Geschlossenstellung der Drosselklappe (10) und dem Schwenkteil (60) in seiner Minimalstellung in Richtung der Geschlossenstellung der Drosselklappe (10) beibehalten wird, um eine Leerlauffüllungsregelung durch den Stellmotor (42) zu ermöglichen.

2. Drosselklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagpunkt (30) ein Fortsatz eines Abtriebshebels (28) des Stellteils (18) ist, der die Maximalstellung der Drosselklappe vorgibt, wobei der Fortsatz (30) auf ein mit der Drosselklappe (10) zwangsbewegtes Bauteil (16) bei Schließbewegung drückt.

3. Drosselklappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagsteller eine Druckdose (54) oder ein Stellmotor ist, der die Bewegung des Stellteiles (18) in Richtung der Schließstellung der Drosselklappe begrenzt.

4. Drosselklappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellteil (18) durch eine Geschwindigkeits-Regelanlage einstellbar ist.

5. Drosselklappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschwindigkeits-Regelanlage den Anschlagsteller (54) einstellt.

6. Drosselklappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil (60) auf Stellungen zwischen 0° und 90° einstellbar ist, das Stellteil (18) auf Stellungen zwischen mindestens 4° und 90°, und der Stellmotor (42) die Drosselklappe zwischen 0° und maximaler Offenstellung einstellt.

7. Drosselklappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellmotor (42) ein Elektromotor ist, der Signale einer Leerlauffüllungsregelung erhält.

8. Drosselklappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (42) von einem Rechner gesteuert wird, der programmgesteuert den Drosselklappenstellwinkel unter Berücksichtigung der Werte des Sollwertgebers (72) und des Istwertgebers (68) einstellt.

9. Drosselklappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (12) der Drosselklappe (10), die Achse des Stellteiles (18) sowie die Drehachse des Schwenkteiles (60) koaxial zueinander angeordnet sind.

Claims

1. Throttle valve (10) for an internal combustion engine, having

a) a shaft (12) on which the throttle valve (10) is mounted, the shaft (12) being connected to a sensor (68) giving the actual position of the throttle valve (10),

b) a stop point (30) which limits the opening movement of the throttle valve (10) in the direction of opening,

c) a device for shifting the stop point (30) in the direction of opening in response to the actuation of a mechanical cable (20) via the accelerator pedal, the device incorporating a swivelling part (60) adapted to be actuated by the cable (20) and which adjusts the stop point (30) via a servo part (18),

d) a sensor (72) activated by the swivelling part (60) to give the nominal value for the position of the throttle valve,

e) a return device (70, 24) which causes the stop point (30) to move in the direction of closure of the throttle valve (10) when the mechanical cable (20) is slack,

f) a servomotor (42) which sets the degree of opening of the throttle valve (10) between the closed position and the maximum open position defined by the stop point (30), the servomotor (42) using a driving dog (38) to entrain a pin (36) rigidly coupled to the shaft (12) against the spring force (32) and thus only forcing the throttle valve (10) to move in the direction of closure, and the throttle valve (10) being acted upon by the spring force (32) when the movement of the servomotor (42) is reversed,

g) a spring force (32) acts upon the throttle valve (10) in the direction of the stop point (30),

characterised in that

h) a stop adjuster (54) operates on the servo part (18) and thus sets the minimum position of the stop point (30) in the direction of closure of the throttle valve (10),

i) free operation is maintained between the stop point (30) in its minimum position in the direction of closure of the throttle valve (10) and the swivelling part (60) in its minimum position in the direction of closure of the throttle valve (10), in order to allow idle filling control by the servomotor (42).

2. Throttle valve according to claim 1, characterised in that the stop point (30) is a continuation of an output lever (28) of the servo part (18), which specifies the maximum setting of the throttle valve, the continuation (30) pushing on a component (16) forced to move with the throttle valve (10) during closure.

3. Throttle valve according to claim 1 or 2, characterised in that the stop adjuster is a barometric cell (54) or a servomotor which limits the movement of the servo part (18) in the direction of closure of the throttle valve.

4. Throttle valve according to any of the preceding claims, characterised in that the servo part (18) can be adjusted by a speed regulator unit.

5. Throttle valve according to claim 4, characterised in that the speed regulator unit sets the stop adjuster (54).

6. Throttle valve according to any of the preceding claims, characterised in that the swivelling part (60) can be adjusted to settings between 0° and 90°, the swivelling part (18) to settings between at least 4° and 90°, and the servomotor (42) sets the throttle valve between 0° and the maximum opening position.

7. Throttle valve according to any of the preceding claims, characterised in that the servomotor (42) is an electric motor which receives signals from an idle filling controller.

8. Throttle valve according to claim 7, characterised in that the electric motor (42) is controlled by a computer which is programmed to adjust the throttle valve setting angle to take account of the values from the nominal value sensor (72) and the actual value sensor (68).

9. Throttle valve according to any of the preceding claims, characterised in that the shaft (12) of the throttle valve (10), the axis of the servo part (18) and the rotational axis of the swivelling part (60) are arranged coaxially with one another.

Revendications

1. Papillon des gaz (10) pour un moteur à combustion interne, comprenant:

a) un arbre (12) sur lequel le papillon des gaz (10) est monte, l'arbre (12) étant connecté a un afficheur de valeur effective (68) pour indiquer la position du papillon des gaz (10),

b) un point de butée (30) qui limite le mouvement d'ouverture du papillon des gaz (10) en direction de sa position d'ouverture,

c) un dispositif pour le déplacement du point de butée (30) en direction de la position d'ouverture en réponse à l'actionnement d'un câble de transmission mécanique (20) au moyen de la pédale d'accélérateur, ce dispositif comportant un élément pivotant (60) qui peut être actionné par le câble de transmission (20) et qui déplace le point de butée (30) par l'intermédiaire d'un élément de positionnement (18),

d) un afficheur de valeur de consigne (72) pour la position du papillon des gaz, commandé par l'élément pivotant (60),

e) un dispositif de rappel en position initiale (70, 24) qui, lorsque le câble de transmission mécanique (20) est relâché, sollicite le point de butée (30) en direction de la position de fermeture du papillon des gaz (10),

f) un servomoteur (42) qui règle le degré d'ouverture du papillon des gaz (10) entre la position de fermeture et la position d'ouverture maximale définie par le point de butée (30), le servomoteur (42) entraînant, par l'intermédiaire d'un toc d'entraînement (38) et contre la force antagoniste d'un ressort (32), un taquet (36) accouplé rigidement a l'arbre (12) et ne produisant ainsi un mouvement forcé du papillon des gaz (10) qu'en direction de sa position de fermeture, tandis que lors du mouvement inverse du servomoteur (42), la sollicitation du papillon des gaz (10) est produite par la force du ressort (32),et

g) un ressort (32) dont la force sollicite le papillon des gaz (10) en direction du point de butée (30),

caractérisé en ce que

h) un positionneur de butée (54) agit sur l'élément de positionnement (18) et règle ainsi la position minimale du point de butée (30) en direction de la position de fermeture du papillon des gaz (10),

i) un jeu libre entre le point de butée (30), dans sa position minimale en direction de la position de fermeture du papillon des gaz (10), et l'élément pivotant (60), dans sa position minimale en direction de la position de fermeture du papillon des gaz (10), est maintenu afin de rendre possible un réglage d'admission au ralenti par le servomoteur (42)

2. Papillon des gaz selon la revendication 1, caractérisé en ce que le point de butée (30) est un appendice d'un levier mené (28) de l'élément de positionnement (18) qui prédéfinit la position maximale du papillon des gaz, cet appendice (30) exerçant, lors du mouvement de fermeture, une poussée sur un élément (16) qui est déplacé de force avec le papillon des gaz (10).

3. Papillon des gaz selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le positionneur de butée est une capsule métallique sous pression (54) ou un servomoteur qui limite le mouvement de l'élément de positionnement (18) en direction de la position de fermeture du papillon des gaz.

4. Papillon des gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de positionnement (18) est réglable par un dispositif régulateur de vitesse.

5. Papillon des gaz selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif de régulateur de vitesse règle le positionneur de butée (54).

6. Papillon des gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément pivotant (60) est réglable dans des positions comprises entre 0° et 90°, l'élément de positionnement (18) est réglable dans des positions comprises entre 4° au moins et 90°, et le servomoteur (42) règle le papillon des gaz entre 0° et la position d'ouverture maximale.

7. Papillon des gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le servomoteur (42) est un moteur électrique qui reçoit des signaux d'un dispositif de réglage d'alimentation au ralenti.

8. Papillon des gaz selon la revendication 7, caractérisé en ce que le moteur électrique (42) est commandé par un ordinateur qui règle, sous la commande d'un programme, l'angle de positionnement du papillon des gaz en tenant compte des valeurs de l'afficheur de valeur effective (72) et de l'afficheur de valeur de consigne (68).

9. Papillon des gaz selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'arbre (12) du papillon des gaz (10), l'axe de l'élément de positionnement (18) et l'axe de rotation de l'élément pivotant (60) sont disposés coaxialement les uns par rapport aux autres.

Zeichnung