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EP 0 405 515 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.05.1994 Patentblatt 1994/19 |
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Anmeldetag: 27.06.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47C 27/18 |
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Sich selbst aufblasendes Polster
Selfinflating cushion
Coussin autogonflant
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
28.06.1989 DE 8907901 U 14.08.1989 DE 8909741 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.01.1991 Patentblatt 1991/01 |
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Patentinhaber: METZELER SCHAUM GMBH |
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D-87700 Memmingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Pfriender, Helmut
D-7900 Ulm (DE)
- Geisler, Günter
D-8940 Memmingen (DE)
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Vertreter: Seibert, Hannelore et al |
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Seibert Michelis Preissner
Patent- und Rechtsanwälte
Tattenbachstrasse 9 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 062 915 DE-A- 1 108 865 US-A- 3 209 380
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CH-A- 638 090 FR-A- 1 150 053 US-A- 4 261 776
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein selbst aufblasendes Polster, insbesondere Liegematte,
mit einer Schaumstoffplatte aus offenzelligem Polyurethan-Weichschaum, die beidseitig
und am Rand mit luftdichten Deckbahnen verklebt ist, sowie mit einem Luftventil an
einer Seitenkante.
[0002] Derartige Polster, die meist in Form von Liegematten verwendet werden, sind aus der
US-A-4 261 776 bekannt. Sie weisen im allgemeinen eine Größe von etwa 190 x 60 cm
und eine Dicke von 20 bis 50 mm auf. Da sie sich im unbenutzten Zustand sehr eng zusammenrollen
lassen, eignen sie sich wegen ihres geringen Transportvolumens besonders gut für Wanderer
und Bergsteiger.
[0003] Zur Benutzung wird dabei einfach das meist seitlich angebrachte Ventil geöffnet,
wobei durch das Expansionsbestreben des eingeschlossenen Schaumstoffs die Liegematte
selbst ausrollt und Luft in die Matte eingesaugt wird, so daß sie sich damit selbsttätig
glättet und eine Form und ein Volumen annimmt, wie es dem des expandierten Schaumstoffes
entspricht. Nach dem Füllen mit Luft wird das Ventil - gegebenenfalls nach weiterem
zusätzlichen Einblasen von Luft - geschlossen. Damit kann die Luft nicht mehr entweichen
und das Polster oder die Matte sind gebrauchsfähig und bieten insbesondere eine gute
Wärmeisolierung und Polsterung gegenüber dem Boden, auf dem sie ausgelegt sind.
[0004] Wesentlich bei einem solchen Polster ist, daß es neben guten Gebrauchs- und Isolationseigenschaften
auch möglichst leicht ist und sich zu einer dünnen Rolle zusammenrollen läßt. Im allgemeinen
wird dabei ein Kompromiß zwischen einer ausreichenden Isolierungs- und Dämpfungswirkung
für die daraufliegende Person und der Dicke der erforderlichen Schaumstoffbahn getroffen.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Polster und insbesondere
eine Liegematte der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, daß mindestens unter
Beibehaltung des vorhandenen Komforts noch zusätzlich eine Gewichtsreduzierung möglich
ist, so daß dadurch das Handling noch weiter verbessert wird.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Schaumstoffplatte
parallel zur Ober- und Unterseite verlaufende, durchgehende Durchbrechungen aufweist,
die etwa in mittlerer Höhe der Dicke der Schaumstoffplatte verlaufen, und durch die
durchgehenden Deckbahnen abgedeckt sind.
[0007] Mit derartigen Durchbrechungen läßt sich das Gewicht des Polsters oder der Matte
noch erheblich reduzieren, ohne daß dadurch die Gebrauchseigenschaften in irgendeiner
Weise leiden.
[0008] Zweckmäßigerweise weisen die Durchbrechungen einen Durchmesser von nicht mehr als
einem Drittel der Schaumstoffplatte auf.
[0009] Dabei können sich diese Durchbrechungen quer zur Längserstreckung, in Richtung der
Längserstreckung oder auch sowohl in Längs- und Querrichtung der Schaumstoffplatte
erstrecken.
[0010] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, daß die Durchbrechungen im Winkel zur Längserstreckung
des Polsters verlaufen.
[0011] Eine weitere Möglichkeit der Ausgestaltung besteht darin, daß die Schaumstoffplatte
mittig in zwei übereinanderliegende Schichten geteilt ist, deren mindestens eine Berührungsfläche
durchgehende Durchbrechungen bildende Profilierungen aufweist.
[0012] Dabei können beide aufeinanderliegenden Berühungsflächen der Schaumstoffschichten
je eine Profilierung aufweisen.
[0013] Zweckmäßigerweise ist diese Profilierung angenähert wellenförmig mit sich über die
gesamte Länge und/oder Breite der Berührungsflächen erstreckenden Wellen ausgebildet.
[0014] Die Profilierung von Ober- und Unterschicht kann dabei parallel zueinander verlaufen
derart, daß jeweils die Wellenberge beider Profilierungen aufeinanderliegen.
[0015] Es ist aber auch möglich, daß die Profilierungen von Ober- und Unterschicht im Winkel
zueinander verlaufen und sich kreuzende Durchbrechungen bilden.
[0016] Dabei können die Profilierungen von Ober- und Unterschicht jeweils unterschiedliche
Form und/oder Größe aufweisen.
[0017] Zur weiteren Optimierung ist es möglich, daß Ober- und Unterschicht der Schaumstoffplatten
aus Materialien unterschiedlicher Härte bestehen.
[0018] Damit wird also nicht nur eine Gewichtsreduzierung erreicht, sondern es ist auch
eine individuelle Komfortanpassung möglich.
[0019] Anhand einer schematischen Zeichnung werden Aufbau und Funktionsweise von Ausführungsbeispielen
nach der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- die perspektivische Ansicht einer Schaumstoffplatte mit horizontal durchgehenden Durchbrechungen,
- Fig. 2
- einen Längsschnitt durch eine solche Schaumstoffplatte mit entsprechenden Deckschichten
und
- Fig. 3
- die perspektivische Ansicht einer aus zwei Schichten bestehenden Schaumstoffplatte
mit entsprechenden wellenförmigen Profilierungen.
[0020] Wie man aus Fig. 1 ersieht, ist eine rechteckige Schaumstoffplatte 10 mit durchgehenden
Kanälen 11 versehen, die sich quer zur Längserstreckung der Schaumstoffplatte erstrecken.
Es ist aber auch möglich, Kanäle 12 in Längsrichtung der Schaumstoffplatte 10 vorzusehen.
Wenn dabei die Kanäle 11 und 12 in beiden Richtungen und sich einander kreuzend vorgesehen
werden, ist damit eine noch weitgehendere Material- und damit Gewichtsreduzierung
möglich.
[0021] Zweckmäßigerweise sind diese Kanäle 11 bzw. 12 in etwa mittlerer Höhe der Schaumstoffplatte
10 vorgesehen. Ihr Durchmesser sollte dabei nicht mehr als ein Drittel der Schaumstoffplatte
betragen. Neben einer exakt längs- oder querverlaufenden Anordnung dieser Kanäle 11
und 12 ist aber auch ein Verlauf im Winkel zur Längserstreckung, entweder nur in einer
Richtung oder auch in sich kreuzenden Richtungen möglich.
[0022] In Fig. 2 ist diese Schaumstoffplatte im Längsschnitt dargestellt, wobei auch die
luftdicht gummierten Deckbahnen 2 und 3 eingezeichnet sind, die auf Ober- und Unterseite
der Schaumstoffplatte 10 verklebt sind. Der seitlich überstehende Rand 4 dieser Deckbahnen
2 und 3 ist ebenfalls luftdicht miteinander verklebt. An einer Ecke einer solchen
Matte ist ein nicht näher dargestelltes, die beiden Deckbahnen 2 und 3 durchdringendes
Ventil eingesetzt, um die Matte mit Luft zu füllen bzw. die Luft aus der Matte herauszudrücken.
[0023] Mit einer solchen Anordnung von Kanälen 11 und/oder 12 läßt sich wegen der Reduzierung
der Schaumstoffmasse diese hatte nach Gebrauch auch dünner zusammenrollen, da nicht
mehr soviel Schaumstoffmaterial zusammengepreßt werden muß.
[0024] Eine weitere Möglichkeit der Gewichtsreduzierung ergibt sich durch eine Gestaltung
der Matte, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist. Dabei ist die Schaumstoffplatte 20 mittig
geteilt und besteht aus den beiden aufeinanderliegenden Schichten 21 und 22, die ungefähr
jeweils gleiche Dicke aufweisen können. Die Berührungsflächen der beiden Schaumstoffschichten
21 und 22 sind nach dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit einer Profilierung 23
bzw. 24 versehen. Diese Profilierungen 23 und 24 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
wellenförmig und zwar annähernd entsprechend einer Sinuslinie ausgebildet, wobei die
Profilierungen 23 und 24 im rechten Winkel zueinander verlaufen, so daß sich jeweils
kreuzende Wellenberge und Wellentäler ergeben.
[0025] Bei einer solchen Ausgestaltung ergibt sich eine Materialersparnis von etwa 25%,
d.h. die Matte ist bei gleicher Stärke wie eine unprofilierte Matte etwa 25% leichter.
[0026] Bei einer Schaumstoffplatte 20 mit einer Gesamtstärke von mindestens 15 bis 20 mm
sollte die Profilierungsbreite, d.h. der Abstand zweier Wellenberge voneinander, nicht
weniger als 5 mm betragen. Maßgebend für Größe und Art der Profilierung ist im wesentlichen
auch der angestrebte Komfort dieser Matte, d.h. die Profilierungen dürfen nicht so
groß sein, daß dadurch ein Komfortabfall oder ein Durchdrücken der Matte erfolgt.
[0027] Entgegen des dargestellten angenähert sinusförmigen Verlaufes der Profilierungen
23 und 24 ist aber auch jede andere wellenförmige oder auch eine keilförmige Gestaltung
denkbar. Dabei können die Profilierungen in jedem Winkel zueinander, d.h. beispielsweise
auch schräg zueinander liegen und bis zum Extremfall eines Parallelverlaufes angeordnet
sein. Wenn dabei die Profilierung der beiden Schichten 21 und 22 in gleicher Richtung
verläuft, sollte sie dann auch die gleiche Größe und Konfiguration aufweisen, so daß
jeweils die Wellenberge von Ober- und Unterschicht aufeinander liegen.
[0028] Für eine zusätzliche Komforterhöhung können ferner Oberschicht 21 und Unterschicht
22 jeweils aus einem Material unterschiedlicher Beschaffenheit, d.h. insbesondere
unterschiedlicher Härte, bestehen, so daß - je nachdem welche Schicht oben liegt -
ein weicheres oder härteres Polsterverhalten gegeben ist.
[0029] Selbstverständlich ist es auch möglich, daß nur eine der beiden Schichten 21 bzw.
22 mit einer Profilierung versehen und die andere Schicht auf ihrer Berührungsfläche
glatt ausgebildet ist.
[0030] Ingesamt ergibt sich also ein Polster in Form eines Sitzkissens oder einer Liegematte,
das sich selbst aufbläst und ohne Komforteinbuße ein erheblich geringeres Gewicht
und damit auch im eingerollten Zustand ein geringeres Packmaß aufweist als Matten
herkömmlicher Gestaltung.
1. Sich selbst aufblasendes Polster, insbesondere Liegematte, mit einer Schaumstoffplatte
(10) aus offenzelligem Polyurethan-Weichschaum, die beidseitig mit luftdichten Deckbahnen
(2, 3) verklebt ist, sowie mit einem Luftventil an einer Seitenkante, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaumstoffplatte (10; 20) parallel zur Ober- und Unterseite verlaufende,
durchgehende Durchbrechungen (11, 12) aufweist, die etwa in mittlerer Höhe der Dicke
der Schaumstoffplatte (10) verlaufen und durch die durchgehenden Deckbahnen (2, 3)
abgedeckt sind.
2. Polster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (11, 12)
einen Durchmesser von nicht mehr als einem Drittel der Dicke der Schaumstoffplatte
(10) aufweisen.
3. Polster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (11)
sich quer zur Längserstreckung der Schaumstoffplatte (10) erstrecken.
4. Polster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (12)
in Richtung der Längserstreckung der Schaumstoffplatte (10) verlaufen.
5. Polster nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (11,
12) sich in Längs- und Querrichtung der Schaumstoffplatte (10) erstrecken.
6. Polster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (11,
12) im Winkel zur Längserstreckung des Polsters verlaufen.
7. Polster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumstoffplatte (20) mittig
in zwei übereinanderliegende Schichten (21, 22) geteilt ist, deren mindestens eine
Berührungsfläche durchgehende Durchbrechungen bildende Profilierungen (23, 24) aufweist.
8. Polster nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß beide aufeinanderliegenden Berührungsflächen
der Schaumstoffschichten (21, 22) je eine Profilierung (23, 24) aufweisen.
9. Polster nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierungen (23, 24) angenähert
wellenförmig mit sich über die gesamte Länge und/oder Breite der Berührungsflächen
erstreckenden Wellen ausgebildet sind.
10. Polster nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierungen (23,
24) von Ober- und Unterschicht (21, 22) parallel zueinander verlaufen derart, daß
jeweils die Wellenberge beider Profilierungen (23, 24) aufeinander liegen.
11. Polster nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierungen (23,
24) von Ober- und Unterschicht (21, 22) im Winkel zueinander verlaufen und sich kreuzende
Durchbrechungen bilden.
12. Polster nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierungen
(23, 24) von Ober- und Unterschicht (21, 22) jeweils unterschiedliche Form und/oder
Größe aufweisen.
13. Polster nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
Ober- und Unterschicht (21, 22) der Schaumstoffplatte (20) aus Materialien unterschiedlicher
Härte bestehen.
1. Self-inflating cushion, in particular mattress, having a foam pad (10) composed of
open-cell soft polyurethane foam, which is glued at each side to air-tight cover strips
(2, 3), and having an air vent on one side edge, characterised in that the foam pad
(10; 20) has holes (11, 12) passing right through it, parallel to the top and bottom
face, said holes being located at a level of roughly half-way up the height of the
foam pad (10) and being sealed by the continuous cover strips (2, 3).
2. Cushion according to claim 1, characterised in that the holes (11, 12) have a diameter
of not more than one third the thickness of the foam pad (10).
3. Cushion according to claim 1 or 2, characterised in that the holes (11) extend transverse
to the longitudinal extension of the foam pad (10).
4. Cushion according to claim 1 or 2, characterised in that the holes (12) extend in
the direction of the longitudinal extension of the foam pad (10).
5. Cushion according to claim 3 and 4, characterised in that the holes (11, 12) extend
in the longitudinal and transverse directions of the foam pad (10).
6. Cushion according to claim 1 or 2, characterised in that the holes (11, 12) extend
at an angle to the longitudinal extension of the cushion.
7. Cushion according to claim 1, characterised in that the foam pad (20) is divided centrally
into two layers (21, 22) lying one above the other, and at least one contact face
thereof has profiles (23, 24) forming continuous holes.
8. Cushion according to claim 7, characterised in that the two contact faces of the foam
layers (21, 22) lying one above the other each have profiling (23, 24).
9. Cushion according to claim 8, characterised in that the profiling (23, 24) is approximately
wave-like with waves extending over the entire length and/or breadth of the contact
faces.
10. Cushion according to claim 8 or 9, characterised in that the sets of profiling (23,
24) of the upper and lower layers (21, 22) extend parallel to one another in such
a manner that the wave peaks of each set of profiles (23, 24) rest on one another.
11. Cushion according to claim 8 or 9, characterised in that the profiles (23, 24) of
the upper and lower layers (21, 22) extend at an angle to one another and form intersecting
holes.
12. Cushion according to one of claims 7 to 11, characterised in that the profiles (23,
24) of the upper and lower layers (21, 22) each have a different shape and/or size.
13. Cushion according to one or more of claims 7 to 12, characterised in that the upper
and lower layers (21, 22) of the foam pad (20) consist of materials of different hardnesses.
1. Coussin, notamment matelas autogonflant, comprenant une plaque (10) en mousse souple
de polyurethane à cellules ouvertes, sur les deux faces (2, 3) de laquelle sont collées
des bandes (2, 3) de recouvrement étanches à l'air, ainsi qu'une valve sur un bord
latéral, caractérisé en ce que la plaque (10, 20) de mousse comporte des passages
(11, 12) continus s'étendant parallèlement à la face supérieure et à la face inférieure,
à peu près à mi-hauteur de l'épaisseur de la plaque (10) de mousse, et recouverts
par les bandes (2, 3) de recouvrement continues.
2. Coussin suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les passages (11, 12) ont
un diamètre qui ne représente pas plus du tiers de l'épaisseur de la plaque (10) de
mousse.
3. Coussin suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les passages (11) s'étendent
transversalement à l'étendue longitudinale de la plaque (10) de mousse.
4. Coussin suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les passages (12) s'étendent
dans la direction de l'étendue longitudinale de la plaque (10) de mousse.
5. Coussin suivant les revendications 3 et 4, caractérisé en ce que les passages (11,
12) s'étendent dans la direction longitudinale et dans la direction transversale de
la plaque (10) de mousse.
6. Coussin suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les passages (11, 12)
font un angle avec l'étendue longitudinale du coussin.
7. Coussin suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque (20) de mousse
est subdivisée au milieu en deux couches (21, 22) superposées dont au moins une face
de contact comporte des profilages (23, 24) formant des passages.
8. Coussin suivant la revendication 7, caractérisé en ce que les deux faces superposées
de contact des couches (21, 22) de mousse ont chacune un profilage (23, 24).
9. Coussin suivant la revendication 8, caractérisé en ce que les profilages (23, 24)
ont sensiblement la forme d'ondulations s'étendant sur toute la longueur et/ou toute
la largeur des faces de contact.
10. Coussin suivant la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les profilages (23,
24) des couches supérieure et inférieure (21, 22) s'étendent parallèlement entre eux
de façon que les sommets des ondulations de deux profilages (23, 24) soient l'un sur
l'autre.
11. Coussin suivant la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les profilages (23,
24) des couches supérieure et inférieure (21, 22) font un angle entre eux et forment
des passages qui se croisent.
12. Coussin suivant l'une des revendications 7 à 11, caractérisé en ce que les profilages
(23, 24) des couches supérieure et inférieure (21, 22) ont des formes et/ou des dimensions
différentes.
13. Coussin suivant l'une ou plusieurs revendications 7 à 12, caractérisé en ce que les
couches supérieure et inférieure (21, 22) de la plaque (20) de mousse sont en des
matières de dureté différente.