[0001] Die Erfindung betrifft einen Stiftspitzer mit den Merkmalen des Oberbegriffs des
Anspruches 1.
[0002] Bei einem aus DE-C-27 45 600 bekannten Stiftspitzer der eingangs genannten Art ist
der Spitzkörper zwischen winkelförmigen Vorsprüngen an der Unterseite der Stirnwand
einer einen zylindrischen Spanauffangbehälter abdeckenden Verschlußkappe durch Reibungsschluß
fixiert. Die aus der Stirnwand der Verschlußkappe nach innen vorstehenden, winkelförmigen
Vorsprünge umfassen jeweils formschlüssig die Ecken des mit einer etwa rechteckigen
Umrißform ausgestatteten Spitzkörpers. Die winkelförmige Ausbildung bzw. Stellung
der Klemmflächen dieser Vorsprünge dient zur genauen Positionierung des Spitzkörpers.
Der Reibungsschluß zwischen diesen Vorsprüngen und dem Spitzkörper wird durch eine
leichte Schrägstellung der die Klemmflächen bildenden Oberflächen der Vorsprünge gegenüber
den Klemm-Gegenflächen am Spitzkörper erzeugt, so daß beim Einsetzen des Spitzkörpers
zwischen die Vorsprünge ein leichter, keilartig wirksamer Anzug entsteht.
[0003] Um eine über die Lebensdauer des Stiftspitzers wirksame Haltbarkeit dieser Klemmfixierung
zu gewährleisten, sind die Verschlußkappe und der Spitzkörper (5) aus einem vergleichsweise
hochwertigen, auch unter Druck formbeständigen Werkstoff, in der Regel aus einem Kunststoff
gespritzt. Beide Teile bestehen aus demselben Kunststoff, um einen gleichbleibend
hohen Reibungskoeffizienten zu gewährleisten. Diese Art der Klemmfixierung ist wegen
der Beschränkung auf die Verwendung hochwertiger, in der Regel gleicher Kunststoffe
aufwendig. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fixierung zwischen Spitzkörper
und Fixierwand zu schaffen, die hinsichtlich ihrer Anforderungen an den Werkstoff
von Spitzkörper und Fixierwand weniger aufwendig ist und eine einfache Montierbarkeit
ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination des Anspruches 1 gelöst.
[0005] Durch diese Lösung ist es möglich, zur Herstellung der Fixierwand auch weichere,
besser recyclingfähige Kunststoffe zu verwenden, ohne die feste Fixierung des Spitzkörpers
zu beeinträchtigen. Der weitere Vorteil besteht darin, daß für den Spitzkörper auch
weniger wertvolle Kunststoffe oder auch Naturstoffe wie Holz verwendbar sind, die
nicht so enge Abmessungstoleranzen einzuhalten vermögen wie wertvollere, härtere Kunststoffe.
Beispielsweise läßt sich dadurch für den Spitzkörper (5) als Werkstoff auch Holz verwenden.
[0006] Anspruch 5 läßt sich durch die Verwendung eines elastischen Kunststoffes besonders
leicht verwirklichen. Durch Anspruch 6 erfährt die Ausbiegbarkeit der Lasche eine
erhöhte Elastizität, weil der ebenfalls aus einem von Hause aus elastischeren Werkstoff
bestehende Anlagevorsprung dadurch zusätzlich gegenüber der Fixierwand leicht elastisch
verformbar ist.
[0007] Durch Anspruch 7 sind zwei in Richtung auf den Spitzkörper abbiegbare Laschen vorhanden,
die dadurch eine doppelseitige Spitzkörperklemmung bewirken.
[0008] Durch Anspruch 9 ist der in der Regel mit einem rechteckigen Boden ausgestattete
Spitzkörper von dem Wandvorsprung und den seitlichen Anlagevorsprüngen an drei aneinandergrenzenden
Seiten eingerahmt, während er an seiner vierten Seite von den Laschen beaufschlagt
ist. Die U-förmige Einrahmung mit an den freien Schenkelenden des U einstückig angeformten
Laschen erhöht deren elastische Abbiegbarkeit dadurch, daß die angrenzenden Teile
des Anlagerahmens ebenfalls in sich leicht in der Weise verformbar sind, daß die parallelen
U-Schenkel sich bei der Ausbiegung der Laschen leicht nach innen ausbiegen und dabei
den auf den Spitzkörper ausgeübten Fixierdruck erhöhen.
[0009] Durch Anspruch 10 wird die ungehinderte Beweglichkeit der Laschen gegenüber der Fixierwand
sichergestellt. Durch Anspruch 11 ist gewährleistet, daß der Spitzkörper satt an der
Fixierwand anliegt und die Ausbiegebeweglichkeit der Laschen nicht behindert ist.
[0010] Nach Anspruch 12 ist die Ausbiegebeweglichkeit der Anlagevorsprünge verbessert.
[0011] Die Erfindung wird anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher
erläutert.
[0012] Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Spitzkörperträgers und des Spitzkörpers
in seiner Fügeausgangsstellung,
Fig. 2 die schematische Darstellung einer an der Fixierwand angeformten Lasche mit
einem Spitzkörper in seiner Fügeausgangsstellung,
Fig. 3 die perspektivische Darstellung eines weiteren Spitzkörperträgers gemäß Fig.
1,
Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts IV in Fig. 3,
Fig. 5 die perspektivische Darstellung eines weiteren Spitzkörperträgers gemäß Fig.
3,
Fig. 6 die perspektivische Darstellung eines weiteren Spitzkörperträgers gemäß Fig.
5,
Fig. 7 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts VII in Fig. 6.
[0013] In Fig. 1 ist ein Spitzkörperträger 1 mit in einer Höhenrichtung 2 betrachtet rechteckiger
Außenkontur erkennbar. Der Spitzkörperträger 1 liegt in der durch eine Längsrichtung
3 und eine Querrichtung 4 gebildeten Ebene ein. Der Spitzkörperträger 1 nimmt einen
Spitzkörper 5 ortsfest fixierend in sich auf und kann von einem hier nicht dargestellten
Trägerdeckel abgedeckt sein, um zusammen einen vollständigen Stiftspitzer 6 zu bilden.
[0014] Der Spitzkörperträger 1 weist eine in Höhenrichtung 2 betrachtet rechteckige Fixierwand
7 auf. An die Fixierwand 7 ist ein rechteckiger Fixierrahmen 25 angeformt. Er besteht
aus einem in Längsrichtung 4 verlaufenden Wandvorsprung 8 und drei daran sich anschließenden
Seitenwänden 8'. Seine Aufbauhöhe erstreckt sich in Höhenrichtung 2. Der Wandvorsprung
8 und die Seitenwände 8' sind deshalb rechtwinklig zur Fixierwand 7 angeordnet. Die
Außenkontur des Fixierrahmens 25 ist etwas kleiner als diejenige der Fixierwand 7.
Die Aufbauhöhe des Wandvorsprunges 8 ist geringer als diejenige der Seitenwände 8'.
In den Eckbereichen des Wandvorsprunges 8 mit den sich daran in Längsrichtung 3 verlaufend
anschließenden Seitenwänden 8' ist jeweils ein Anlagevorsprung 9 angeformt. Die Anlagevorsprünge
9 sind einstückig mit dem Wandvorsprung 8 hergestellt. Sie sind in Höhenrichtung 2
betrachtet L-förmig und bewirken in ihrem Bereich eine vergrößerte Aufbauhöhe des
Wandvorsprunges 8 und der Seitenwände 8'. Der L-Grund der Anlagevorsprünge 9 verläuft
in Querrichtung 4.
[0015] Etwa im zentralen Bereich der den Anlagevorsprüngen 9 abgewandten Flächenhälfte der
Fixierwand 7 ist eine Lasche 10 angeformt. Sie ist streifenartig ausgebildet und verläuft
mit ihrer Längsseite gegenüber der Höhenrichtung 2 in Richtung der Anlagevorsprünge
9 geneigt. Sie ist in Richtung der Anlagevorsprünge 9 federartig vorgespannt, um den
Spitzkörper fixieren zu können. Im Bereich ihres der Fixierwand 7 abgewandten Auslenkendes
ist die Lasche 10 durch einen Laschenvorsprung 11 verlängert. Der Laschenvorsprung
11 ist gegenüber dem übrigen Bereich der Lasche 10 in einem stumpfen Winkel abgewinkelt.
[0016] Der Spitzkörper 5 ist in Querrichtung 4 betrachtet konusförmig ausgestaltet. Dabei
ist der Spitzkörper 5 um den Bereich einer gedachten Konusspitze derart verkürzt ausgebildet,
daß aus einem quaderförmigen Vollmaterial zwei Spitzkörper 5 herstellbar sind. Dies
spart Material und Kosten bei der Herstellung der Spitzkörper 5 ein. Eine rechteckige
Bodenfläche 12 des Spitzkörpers 5 ist der Fixierwand 7 zugewandt. Eine der Fixierwand
7 abgewandte und ebenfalls rechteckig ausgebildete Deckfläche 13 des Spitzkörpers
5 weist Aussparungen für die Aufnahme zweier Schermesser 14 auf. Die beiden Schermesser
14 sind in Querrichtung 4 nebeneinander angeordnet und am Spitzkörper 5 jeweils durch
eine Schraube 15 fixiert. Die in Fixierstellung am L-Grund der Anlagevorsprünge 9
anliegende rechteckige Seitenfläche des Spitzkörpers 5 weist zwei kreisförmige Führungsöffnungen
16,17 zum Einsetzen eines zu spitzenden Stiftendes auf. Die Führungsöffnung 16 hat
dabei einen größeren Durchmesser als die Führungsöffnung 17. Die Führungsöffnungen
16,17 verlaufen konusartig verjüngt in Richtung auf die gegenüberliegende Seitenfläche
des Spitzkörpers 5.
[0017] Der Spitzkörper 5 wird in Fig. 1 ausgehend von seiner Fügeausgangsstellung in einer
Fügerichtung 18 verschoben und liegt in Montageendstellung mit seiner Bodenfläche
12 unmittelbar an der Fixierwand 7 an. Die in Richtung der Anlagevorsprünge 9 vorgespannte
Lasche preßt den Spitzkörper 5 gegen den Wandvorsprung 8 und den L-Grund der Anlagevorsprünge
9. Der Laschenvorsprung 11 übergreift die der Lasche 10 zugewandte und in Querrichtung
4 verlaufende Seitenkante des Spitzkörpers 5 als Verliersicherung und steht in den
an die Deckfläche 13 angrenzenden Raum hinein. Der Laschenvorsprung 11 berührt in
diesem Fall die Deckfläche 13 nicht. Der Laschenvorsprung 11 kann jedoch auch in Richtung
der Fixerwand 7 derart abgebogen und vorgespannt sein, daß der Spitzkörper 5 in seiner
Fixierstellung auch in Höhenrichtung 2 druckbeaufschlagt ist. Dadurch ergibt sich
eine verbesserte Fixierung des Spitzkörpers 5. Die Anlagevorsprünge 9 können in Querrichtung
4 einander zugewandt etwas geneigt sein, so daß sie einen Klemmschluß für die in Fixierstellung
an ihnen anliegenden Seitenflächen des Spitzkörpers 5 bilden.
[0018] Die Ausdehnung des Spitzkörpers 5 in Querrichtung 4 entspricht dem Abstand der in
Längsrichtung 3 verlaufenden Seitenwände 8', so daß der Spitzkörper 5 auch in Querrichtung
4 ortsfest fixiert ist.
[0019] In Fig. 2 ist schematisch eine weitere Ausführungsform der an der Fixierwand 7 angeformten
Lasche 10 erkennbar. In Fig. 2 verläuft sie wie in Fig. 1 gegenüber der Höhenrichtung
2 geneigt. Der Laschenvorsprung 11 ist am Auslenkende der Lasche 10 rechtwinklig in
Richtung der Fixierwand 7 abgeknickt. Der Laschenvorsprung 11 ist vorzugsweise in
Richtung der Fixierwand 7 vorgespannt. Die Lasche 10 kann in Längsrichtung 3 elastisch
abbiegbar ausgestaltet sein, um die Montage des Spitzkörpers 5 zu erleichtern. In
seiner Fixierstellung liegt der Spitzkörper 5 mit seiner Bodenfläche 12 unmittelbar
an der Fixierwand 7 an. Der Laschenvorsprung 11 druckbeaufschlagt in diesem Fall den
ihm zugewandten Bereich der Deckfläche 13.
[0020] In Fig. 3 sind Fixierwand 7, Wandvorsprung 8, Seitenwände 8' und Anlagevorsprünge
9 identisch aufgebaut wie in Fig. 1. Lediglich die Lasche 10 mit dem Laschenvorsprung
11 ist nicht vorhanden. Dafür sind im Bereich des Ausschnitts IV eine Lasche 19, ein
Laschenvorsprung 20 und ein Anlagevorsprung 21 einstückig an eine der beiden in Längsrichtung
3 verlaufenden Seitenwände 8' angeformt. Die drei vorgenannten Bauteile des Abschnitts
IV sind anhand von Fig. 4 näher erläutert.
[0021] Die Lasche 19 ist in Längsrichtung 3 betrachtet rechteckförmig. Ihre Längsseiten
erstrecken sich in Höhenrichtung 2. Mit ihrer einen Längsseite ist die Lasche 19 einstückig
an der Seitenwand 8' angeformt. Mit der Fixierwand 7 ist die Lasche 19 nicht unmittelbar
verbunden. Die Fixierwand 7 ist im Bereich der Lasche 19 von einer in Höhenrichtung
2 betrachtet rechteckigen Wandaussparung 22 durchbrochen. Die Wandaussparung 22 umgibt
die Lasche 19 und grenzt unmittelbar an den Eckbereich zwischen Seitenwand 8' und
Fixierwand 7 an. Dadurch ergibt sich eine verbesserte Beweglichkeit und Biegbarkeit
der Lasche 19 in Längsrichtung 3 zur Fixierung des Spitzkörpers 5. Auch eine größere
Vorspannung der Lasche 19 ist möglich.
[0022] Die Aufbauhöhe der Lasche 19 beginnend vom Bereich der Wandaussparung 22 bis in den
Übergangsbereich zum Laschenvorsprung 20 entspricht etwa der doppelten Aufbauhöhe
der Seitenwand 8'. Die Lasche 19 ist wie in Fig. 1 durch den Laschenvorsprung 20 verlängert.
Er ist in einem stumpfen Winkel gegenüber dem übrigen Bereich der Lasche 19 abgewinkelt
und den Anlagevorsprüngen 9 zugewandt (Fig. 3, Fig. 5). Der Laschenvorsprung 20 kann
in Richtung der Fixierwand 7 derart vorgespannt sein, daß er den Spitzkörper 5 in
dessen Fixierstellung druckbeaufschlagt fixiert.
[0023] Der Anlagevorsprung 21 ist in Höhenrichtung 2 etwa doppelt so hoch aufgebaut wie
die Seitenwand 8'. Der Anlagevorsprung 21 bildet in Querrichtung 4 gesehen eine zinnenartige
Verlängerung der Seitenwand 8' mit einer rechteckigen Außenkontur. Sie ist einstückig
an der Seitenwand 8' angeformt. Die den Anlagevorsprüngen 9 abgewandte und in Höhenrichtung
2 verlaufende Seitenkante des Anlagevorsprunges 21 ist einstückig mit der parallel
dazu verlaufenden und an der Seitenwand 8' angeformten Seitenkante der Lasche 19 verbunden.
Der Anlagevorsprung 21 wird in Höhenrichtung 2 nur von dem Laschenvorsprung 20 überragt.
[0024] Der Aufbau des Spitzkörperträgers 1 in Fig. 5 entspricht im wesentlichen demjenigen
in Fig. 3. Im Gegensatz zu Fig. 3 ist jedoch an der zweiten in Längsrichtung 3 verlaufenden
Seitenwand 8' ebenfalls die gleiche, in Fig. 3 ersichtliche Anordnung der Lasche 19,
des Laschenvorsprunges 20 und des Anlagevorsprunges 21 angeformt. Der Spitzkörperträger
1 ist deshalb hinsichtlich einer parallel zur Längsrichtung 3 verlaufenden und die
Fixierwand 7 in zwei Hälften teilenden Symmetrieachse symmetrisch aufgebaut.
[0025] Der Aufbau des Spitzkörperträgers 1 in Fig. 6 entspricht mit Ausnahme des Anlagevorsprungs
9 im Bereich des Ausschnitts VII demjenigen in Fig. 5. Der konstruktive Aufbau des
Anlagevorsprungs 9 im Bereich des Abschnittes VII ist anhand von Fig. 7 näher erläutert.
[0026] Eine in der durch die Höhenrichtung 2 und die Querrichtung 4 gebildeten Ebene einliegende
Teilfläche 24 des Anlagevorsprungs 9 ist nicht wie in Fig. 1 bis Fig. 5 unmittelbar
mit dem Wandvorsprung 8 verbunden. Stattdessen sind in diesem Bereich der Anlagevorsprung
9 und der Wandvorsprung 8 durch eine in Längsrichtung 3 gesehen rechteckige Wandaussparung
23 voneinander getrennt. Die Längsseite der Wandaussparung 23 verläuft in Querrichtung
4. Die Ausdehnung der Wandaussparung 23 in Querrichtung 4 entspricht etwa der Länge
des in gleicher Richtung verlaufenden L-Grundes des Anlagevorsprungs 9. Die von dem
Wandvorsprung 8 durch die Wandaussparung 23 getrennte Teilfläche 24 des Anlagevorsprunges
9 ist in Längsrichtung 3 verbessert elastisch abbiegbar. Dadurch ist die Montage und
Fixierung des Spitzkörpers 5 erleichtert. Es ist auch denkbar, beide Anlagevorsprünge
9 mit einer derartigen Teilfläche 24 zu versehen. Eine verbesserte Fixierung des Spitzkörpers
5 ergibt sich, wenn die Teilfläche 24 in Richtung der Lasche 19 vorgespannt ist. Die
Beschädigungs- und Zerstörungsgefahr der Laschen 19 und der Anlagevorsprünge 9 ist
durch deren erhöhte Beweglichkeit infolge der Wandaussparungen 22,23 erheblich reduziert.
Der Spitzkörperträger 1 ist vollständig aus Kunststoff hergestellt.
[0027] Die in Fig. 1 bis Fig. 7 dargestellten Ausgestaltungen der Laschen 19 und der Anlagevorsprünge
9 gewährleisten eine permanent feste Fixierung des Spitzkörpers 5 innerhalb des Spitzkörperträgers
1 auch dann, wenn weichere und damit recylingfähigere Kunststoffe verwendet werden.
[0028] Um die Fixierung des Spitzkörpers 5 innerhalb des Spitzkörperträgers 1 und auch seine
Entnahme aus dem Spitzkörperträger 1 zu erleichtern, können die Laschen 10,19 sowie
auch die Anlagevorsprünge 9,21 und Teilflächen 24 aus ihrer Ruhestellung elastisch
abbiegbar sein.
Bezugszeichenliste
[0029]
1 Spitzkörperträger
2 Höhenrichtung
3 Längsrichtung
4 Querrichtung
5 Spitzkörper
6 Stiftspitzer
7 Fixierwand
8 Wandvorsprung
8' Seitenwand
9 Anlagevorsprung
10 Lasche
11 Laschenvorsprung
12 Bodenfläche
13 Deckfläche
14 Schermesser
15 Schraube
16 Führungsöffnung
17 Führungsöffnung
18 Fugerichtung
19 Lasche
20 Laschenvorsprung
21 Anlagevorsprung
22 Wandaussparung
23 Wandaussparung
24 Teilfläche
1. Stiftspitzer (6), insbesondere Behälterspitzer,
- mit einem
-- das Schermesser (14) und
-- die Konusführung (16,17) für das durch Stiftdrehung zu spitzende Stiftende enthaltenden
Spitzkörper (5) und
- mit einer den Spitzkörper (5) tragenden, aus Kunststoff bestehenden Fixierwand (7)
als Bestandteil eines Spitzkörperträgers (1), z.B. eines Spanfangbehälters, einer
Behälterkappe od.dgl.,
wobei der Spitzkörper (5) mit seinem der Fixierwand (7) zugewandten Boden (12) zwischen
an die Fixierwand (7) angeformten, von ihr abstehenden Klemmflächenträgern fixiert
ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmflächenträger mindestens eine an sie angeformte, aus einer Ruhestellung
elastisch abbiegbare Lasche (10) enthalten, die
- den Spitzkörper (5) in dessen Fixierstellung unter Vorspannung gegen mindestens
einen an dessen gegenüberliegender Seite anliegenden, aus der Fixierwand (7) vorstehenden
Wandvorsprung (8) preßt und
- dabei mit einem an ihrem Auslenkende angeordneten Vorsprung (11) als Verliersicherung
um eine Seitenkante des Spitzkörpers (5) herumgreift und in den der Fixierwand (7)
gegenüberliegenden Raum oberhalb des Spitzkörpers (5) hineinsteht.
2. Stiftspitzer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung (11) die der Fixierwand (7) gegenüberliegende Deckfläche (13) des
Spitzkörpers (5) beaufschlagt.
3. Stiftspitzer nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung (11) die Spitzkörperdeckfläche (13) unter Vorspannung beaufschlagt.
4. Stiftspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch
an den übrigen Spitzkörperseiten anliegende, ebenfalls aus der Fixierwand (7) vorstehende
Anlagevorsprünge (9,21,24) zur Lagepositionierung des Spitzkörpers (5) gegenüber der
Fixierwand (7).
5. Stiftspitzer nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagevorsprünge (9,21,24) mit leichtem Klemmschluß
an den ihnen benachbarten Spitzkörperseiten anliegen.
6. Stiftspitzer nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Lasche (19) an einen Anlagevorsprung (21) angeformt ist.
7. Stiftspitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
jeweils eine von einander gegenüberliegenden Anlagevorsprüngen (21) in Richtung aufeinander
abstehende Lasche (19), deren Bewegungsebene für ihre Ausbiegebewegung etwa parallel
zur Fixierwand (7) verläuft.
8. Stiftspitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (10,19) einstückig mit der Fixierwand (7)
und/oder den Anlagevorsprüngen (9,21,24) aus einem weichen und dadurch leicht recyclingfähigen
Kunststoff bestehen.
9. Stiftspitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Wandvorsprung (8,8') und die Anlagevorsprünge (9,21) einen in Draufsicht U-förmigen,
die benachbarten Spitzkörperseitenwände flankierenden Anlagerahmen bilden.
10. Stiftspitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Laschen (19,20) einen Zwischenabstand zwischen sich und dem ihre Bewegungsebene
flankierenden Teil der Fixierwand (7) oder ihrer Vorsprünge (21) offenhalten.
11. Stiftspitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Fixierwand (7) in ihren den Laschen (19,20) benachbarten Bereichen mit Wandaussparungen
(22) versehen ist.
12. Stiftspitzer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Wandvorsprung (8) in seinen den Anlagevorsprüngen (9) benachbarten Bereichen
mit Wandaussparungen (23) versehen ist.